Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung des Befahrens einer Fahrbahn entgegengesetzt zu einer vorgegebenen Fahrtrichtung, mit den im Oberbe- griff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, beispielsweise knapp vor dem Ende einer Einbahnstraße oder einer Auto- bahnausfahrt Verbotsschilder aufzustellen, welche den Len- ker eines Fahrzeuges darauf aufmerksam machen sollen, daß er die Einbahnstraße oder die Autobahnausfahrt nicht be- fahren darf, da er diese ansonsten entgegengesetzt zur einzig zulässigen Fahrtrichtung befahren würde.

Die Anzahl von sogenannten"Geisterfahrern"und der damit einhergehenden Unfälle belegt jedoch, daß diese Verbots- schilder von Fahrzeuglenkern aus den verschiedensten Grün- den häufig unabsichtlich übersehen werden.

In der Literatur wird sogar von Geisterfahrern berichtet, welche beispielsweise zu"Mutprobenzwecken"derartige Ver- botsschilder vorsätzlich und willentlich nicht beachten.

Aufgrund der unbeabsichtigten oder vorsätzlichen Mißach- tung derartiger Verbotsschilder müssen zahlreiche Geister- fahrer und deren völlig unschuldige Opfer jährlich einen hohen Blutzoll auf den Straßen bezahlen.

Außerdem sind die Kosten für durch die Mißachtung derarti- ger Verbotsschilder bedingte Krankenhausaufenthalte und Rehabilitationsmaßnahmen beträchtlich.

Auch die von Geisterfahrer-Unfällen häufig ausgelösten menschlichen Tragödien sprechen gegen eine Absicherung beispielsweise von Einbahnstraßenenden oder Autobahnaus- fahrten lediglich durch grundsätzlich mißachtbare Verbots- schilder.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Bereit- stellung einer Vorrichtung zur Verhinderung des Befahrens einer Fahrbahn entgegengesetzt zu einer vorgegebenen Fahrtrichtung, welche ein Befahren einer Fahrbahn entge- gengesetzt zu einer vorgegebenen Fahrtrichtung wirksam verhindert, gegebenenfalls unabhängig davon, ob der Fahr- zeuglenker unabsichtlich oder absichtlich die entsprechen- den Verbotsschilder mißachtet, welche dadurch eine drasti- sche Senkung der Anzahl von Geisterfahrer-Unfällen und da- mit einhergehender menschlicher Tragödien und Kosten für Krankenhausaufenthalte und Rehabilitationsmaßnahmen be- wirkt und welche für ihre Wirksamkeit einer eine ausge- prägte Aufmerksamkeit erfordernden Wahrnehmung durch den Fahrzeuglenker grundsätzlich nicht bedarf.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer gattungsgemä- ßen Vorrichtung durch die im kennzeichnenden Teil des Pa- tentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Besonders bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen : Figur 1 einen schematischen Querschnitt durch eine erfin- dungsgemäße Vorrichtung, welche oberhalb einer Fahrbahn fahrbahnseitig zumindest einen Sender, einen Empfänger, eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung sowie eine Ka-

mera als Sensor umfaßt und welche in dem darunter befind- lichen Kraftfahrzeug fahrzeugseitig zumindest einen Sen- der, einen Empfänger, eine zentrale Datenverarbeitungsein- richtung und eine Code-Eingabeeinrichtung umfaßt ; Figur 2 einen schematischen Querschnitt durch eine erfin- dungsgemäße Vorrichtung, welche oberhalb einer Fahrbahn fahrbahnseitig zumindest einen Dauermagneten oder eine stromdurchflossene Spule als Sender eines Magnetfeldes um- faßt und welche in dem darunter befindlichen Kraftfahrzeug fahrzeugseitig zumindest einen Empfänger (Hall-Sensor), eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung und eine Code- Eingabeeinrichtung umfaßt.

Wie aus Figur 1 hervorgeht, umfaßt die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Verhinderung des Befahrens einer Fahrbahn entgegengesetzt zu einer vorgegebenen Fahrtrichtung einer- seits einen oder mehrere fahrbahnseitige Sender (1) zum Senden gegebenenfalls optischer Signale und/oder elektro- magnetischer Wellen und/oder magnetischer Felder oberhalb und/oder unterhalb und/oder seitlich von einer Fahrbahn (2) und/oder in diese integriert.

Andererseits umfaßt die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Verhinderung des Befahrens einer Fahrbahn entgegengesetzt zu einer vorgegebenen Fahrtrichtung fahrzeugseitig einen oder mehrere zum Empfang der Signale des fahrbahnseitigen Senders (1) ausgelegte Empfänger (3).

In der Regel geben der oder die fahrbahnseitigen Sender (1) permanent oder lediglich im Falle des Vorbeifahrens eines Fahrzeuges in zur vorgegebenen Fahrrichtung entge- gengesetzter Fahrtrichtung ein oder mehrere, beispielswei- se optische, elektromagnetische oder Magnetfeld-Signale ab.

Vorzugsweise werden diese von dem oder den fahrbahnseiti- gen Sendern (1) abgegebenen optischen, elektromagnetischen oder Magnetfeld-Signale von einem oder mehreren fahrzeug- seitigen Empfängern (3) mittelbar oder unmittelbar empfan- gen.

Im allgemeinen werden diese von dem oder den fahrbahnsei- tigen Sendern (1) abgegebenen optischen, elektromagneti- schen oder Magnetfeld-Signale derart von dem fahrzeugsei- tigen Empfänger (3) und/oder einer mit diesem in Verbin- dung stehenden fahrzeugseitigen Datenverarbeitungseinrich- tung (8) verarbeitet und an die Bordelektronik und/oder die Motorsteuerung und/oder die Bremsen eines Fahrzeuges (4) in Form von Signalen und/oder Stellgrößen mittelbar oder unmittelbar abgegeben, daß dem Fahrer des Fahrzeuges gegebenenfalls eine akustische, optische, mechanische oder vibratorische Warnanzeige zur Anzeige kommt.

Alternativ oder zusätzlich zu dieser akustischen, opti- schen, mechanischen oder vibratorischen Warnung können die von dem oder den fahrbahnseitigen Sendern (1) abgegebenen optischen, elektromagnetischen oder Magnetfeld-Signale ge- gebenenfalls derart von dem fahrzeugseitigen Empfänger (3) und/oder einer mit diesem in Verbindung stehenden fahr- zeugseitigen Datenverarbeitungseinrichtung (8) verarbeitet und an die Bordelektronik und/oder die Motorsteuerung und/oder die Bremsen eines Fahrzeuges (4) in Form von Si- gnalen und/oder Stellgrößen mittelbar oder unmittelbar ab- gegeben werden, daß die Geschwindigkeit des Fahrzeuges (4) eine vollständige oder zumindest teilweise sowie kontinu- ierliche oder abrupte Reduktion erfährt.

Zur vollständigen Reduktion der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges (4) kann beispielsweise die Zündung des Motors ausgeschaltet werden.

Bei dem oder den Sendern (1) im Bereich der Fahrbahn (2) handelt es sich beispielsweise um Geräte oder Anlagen zur Aussendung von Signalen beziehungsweise Wellen jeglicher Art, insbesondere von Schallwellen und/oder elektromagne- tischen Wellen und/oder elektromagnetischen Wellen im Hochfrequenz-oder Niederfrequenzbereich oder im Mikrowel- len-, Infrarot-, sichtbaren oder Ultraviolett-Bereich und/oder zum permanenten oder zeitweisen Aussenden eines oder mehrerer magnetischer Felder (5).

In besonders bevorzugten Ausführungsformen können der eine oder die mehreren Sender (1) im Bereich der Fahrbahn (2) mit einem oder mehreren Sensoren (6) zur Überwachung der Fahrtrichtung von vorbeifahrenden Fahrzeugen (4) mittelbar oder unmittelbar in Verbindung stehen.

In diesem Falle kann ein fahrbahnseitiger Sensor (6)- vorzugsweise lediglich im Falle einer fehlerhaften Fahrt- richtung eines vorbeifahrenden Fahrzeuges (4)-den fahr- bahnseitigen Sender (1) zur Abgabe eines Warn-und/oder Geschwindigkeitsreduktionssignales unmittelbar oder mit- telbar über eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (7) (Auswerteeinrichtung) veranlassen.

In besonders kostengünstig herzustellenden Ausführungsfor- men der vorliegenden Erfindung ist es möglich, den fahr- bahnseitigen Sender (1) beispielsweise in Form einer le- diglich optisch wirkenden Anzeigetafel auszubilden und den fahrzeugseitigen Empfänger (3) in Form eines fahrzeugsei- tigen, beispielsweise kameraartigen Sensors, auszugestal- ten.

In diesem Falle reichen die heutzutage fahrbahnseitig be- reits aufgestellten Verbotsschilder in ihrer Funktion als fahrbahnseitige optische Sender (1) aus, da diese von dem fahrzeugseitigen, sensorartigen Empfänger (3) erfaßt wer- den und somit die Auslösung eines fahrzeugseitigen Warn- und/oder Geschwindigkeitsreduktionssignales möglich ist.

Die mit dem fahrbahnseitigen Sender (1) zusammenwirkenden fahrbahnseitigen Sensoren (6) können beispielsweise in Form von elektronischen und/oder optischen Bauelementen ausgebildet sein, welche physikalische Größen-wie elek- tromagnetische Strahlung, insbesondere sichtbarer Wellen- länge oder Temperatur, induzierte elektrische Spannungen oder Ströme-erfassen.

Gleiches gilt sinngemäß für die gegebenenfalls mit einer fahrzeugseitigen, zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (8) zusammenwirkenden und gegebenenfalls vorhandenen, fahrzeugseitigen und gegebenenfalls sensorartigen Empfän- ger (3).

In der Regel setzen die fahrbahnseitigen Sensoren (6) die erfaßten physikalischen Größen in elektrische oder digita- le Signale um, welche unmittelbar oder mittelbar über eine fahrbahnseitige zentrale Verarbeitungseinheit (7) (Auswer- teeinrichtung) den fahrbahnseitigen Sender (1) gegebenen- falls zur Abgabe eines Warn-und/oder Geschwindigkeitsre- duktionssignales veranlassen.

Gleiches gilt sinngemäß für die gegebenenfalls mit einer fahrzeugseitigen, zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (8) zusammenwirkenden und gegebenenfalls vorhandenen, fahrzeugseitigen und gegebenenfalls sensorartigen Empfän- ger (3).

Vorzugsweise sind der oder die fahrbahnseitigen Sender (1) - gegebenenfalls in Form von optisch wirkenden Signalta- feln-kurz vor und/oder zumindest im Anfangsbereich einer Autobahnauffahrt oder einer Einbahnstraße vorgesehen.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen der erfindungs- gemäßen Vorrichtung stehen der oder die fahrzeugseitigen Empfänger (3) mit einer oder mehreren fahrzeugseitigen zentralen Datenverarbeitungseinrichtungen (8) zur Auswer- tung der empfangenen Signale mittelbar oder unmittelbar sowie drahtlos oder drahtgebunden in Verbindung.

Die fahrzeugseitige Datenverarbeitungseinrichtung (8) kann in diesem Falle beispielsweise derart ausgestaltet sein, daß sie allein anhand der eingehenden Signale oder auf- grund eines Vergleiches der eingehenden Signale mit der tatsächlichen Fahrtrichtung berechnet, ob eine verbotene Fahrtrichtung des zu sichernden Fahrzeuges (4) vorliegt und in diesem Falle die Abgabe eines Warnsignals und/oder eine vollständige oder zumindest teilweise Reduktion der Geschwindigkeit des Fahrzeuges (4) durch Abgabe entspre- chender Stellgrößen veranlaßt.

In einer besonders einfach herzustellenden und kostengün- stig sowie betriebssicher zu betreibenden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind der oder die fahr- bahnseitigen Sender (1) in Form von einem oder mehreren Dauermagneten (9) oder stromdurchflossenen Spulen-jeweils mit einer definierten Richtung des durch sie erzeugten Ma- gnetfeldes (5)-ausgebildet.

Die Kostengünstigkeit des Betriebs einer auf fahrbahnsei- tigen Dauermagneten basierenden erfindungsgemäßen Vorrich- tung ergibt sich insbesondere daraus, daß Dauermagnete keinerlei Stromversorgung oder sonstige Wartung benötigen und absolut sicher und störungsfrei arbeiten.

Diese Dauermagneten (9) oder stromdurchflossenen Spulen können beispielsweise in einer gürtelförmigen Linie oder- in Fahrtrichtung gesehen-in mehreren hintereinander ange- ordneten Linien im wesentlichen über die gesamte Breite der zu sichernden Fahrbahn (2) wirkend sowie ortsfest oder in Bezug auf ihre Positionierung veränderbar angebracht sein.

In diesem Falle ist der fahrzeugseitige Empfänger (3) bei- spielsweise in Form eines Hallsensors (10) für die Ermitt- lung der definierten Richtung eines Magnetfeldes (5) des oder der fahrbahnseitigen Sender-Dauermagneten (9) oder Sender-Magnetspulen ausgebildet.

Vorzugsweise steht der Hallsensor (10) dann mit einer zen- tralen, fahrzeugseitigen Datenverarbeitungseinrichtung (8) (Auswerteeinrichtung) in unmittelbarer oder mittelbarer Verbindung.

Diese fahrzeugseitige, zentrale Datenverarbeitungseinrich- tung (8) kann beispielsweise durch einen Vergleich der Richtung des Magnetfeldes (5) des fahrbahnseitigen Magnet- feldsenders (9) mit der tatsächlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges (4) berechnen, ob eine Passage des Magnetfeldes (5) durch das Fahrzeug (4) in korrekter oder falscher Richtung erfolgt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorlie- genden Erfindung ist der fahrzeugseitige Empfänger (3) und/oder die mit diesem in Verbindung stehende fahrzeug- seitige, zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (8) (Aus- werteeinrichtung) über eine oder mehrere Eingabeeinrich- tungen (11) mit einem benutzer-und/oder fahrzeugspezifi- schen Code programmierbar.

Vorzugsweise sind der fahrzeugseitige Empfänger (3) und/oder die fahrzeugseitige zentrale Datenverarbeitungs- einrichtung (8) erst nach mindestens einmaliger Eingabe des benutzer-oder fahrzeugspezifischen Codes in der Lage, Warnsignale und/oder Signale zur Reduktion der Geschwin- digkeit des Fahrzeugs in Form von Stellgrößen fahrzeugin- tern auszugeben.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen der vorliegen- den Erfindung steht die fahrbahnseitige zentrale Datenver- arbeitungseinrichtung (7) sowohl mit einem Sender (1) als auch mit einem Empfänger (12) zum Empfang elektromagneti- scher Wellen in Verbindung.

Auch die fahrzeugseitige zentrale Datenverarbeitungsein- richtung (8) steht dann beispielsweise sowohl mit einem Empfänger (3) als auch mit einem Sender (13) beispielswei- se für elektromagnetische Wellen in Verbindung.

Im Falle einer Passage eines vorbeifahrenden Fahrzeuges (4) kann dann beispielsweise mittels des fahrzeugseitigen Senders (13) ein benutzer-oder fahrzeugspezifischer Code an den fahrbahnseitigen Empfänger (12) übermittelt werden.

Die fahrbahnseitige zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (7) und/oder der fahrbahnseitige Empfänger (12) können ge- gebenenfalls anhand dieses spezifischen Codes das über den fahrbahnseitigen Sender (1) gegebenenfalls abzugebende Warn-und/oder Geschwindigkeitsreduktionssignal derart aufbereiten und modulieren, daß der fahrzeugseitige Emp- fänger (3) und/oder die fahrzeugseitige zentrale Datenver- arbeitungseinrichtung (8), welche vorzugsweise ebenfalls mit dem benutzer-oder fahrzeugspezifischen Code program- miert sind, diese fahrbahnseitigen Warn-und/oder Ge- schwindigkeitsreduktionssignale akzeptieren.

Die fahrzeugseitigen Bestandteile der Vorrichtung, bei- spielsweise der fahrzeugseitige, gegebenenfalls sensorar- tige Empfänger (3), die fahrzeugseitige zentrale Datenver- arbeitungseinrichtung (8) (Auswerteeinrichtung), die fahr- zeugseitige Eingabeeinrichtung (11) und die gegebenenfalls vorhandene fahrzeugseitige Sendeeinrichtung (13) können bereits werksseitig in dem Fahrzeug (4) angebracht oder nachträglich nachrüstbar sein.

Die Reaktivierung eines durch die Vorrichtung gestoppten Fahrzeuges kann vorzugsweise lediglich mittels einer poli- zeieigenen oder von der Polizei mitgeführten Reaktivie- rungseinrichtung-insbesondere nach Bezahlung einer Stra- fe-erfolgen.

Alternativ hierzu kann die Reaktivierung eines durch die Vorrichtung gestoppten Fahrzeuges vorzugsweise lediglich durch fahrbahnseitige und/oder fahrzeugseitige Eingabe ei- nes polizeieigenen oder von der Polizei mitgeführten Codes - insbesondere nach Bezahlung einer Strafe-erfolgen.

Schließlich könnte die Reaktivierung eines durch die Vor- richtung gestoppten Fahrzeuges beispielsweise durch Bewe- gen des Fahrzeuges (4) in korrekter Richtung gegenüber den fahrbahnseitigen Bestandteilen der Vorrichtung erfolgen.

Bei dem zu sichernden Fahrzeug (4) handelt es sich bei- spielsweise um ein Fahrzeug zu Lande oder zu Wasser oder in der Luft und bei der Fahrbahn (2) vorzugsweise um eine Straße zu Lande oder zu Wasser oder in der Luft, insbeson- dere um eine Autobahnausfahrt, eine Einbahnstraße oder um sonstige gesperrte Straßen und Einfahrten oder derglei- chen.

Zusammenfassend ist festzustellen, daß die erfindungsgemä- ße Vorrichtung-nötigenfalls ohne vorherige bewußte Wahr- nehmung entsprechender Verbotsschilder seitens des Fahr- zeuglenkers-das Befahren einer Fahrbahn in zur vorge- schriebenen Fahrtrichtung entgegengesetzter Richtung auto- matisch und wirksam verhindert.

Dank der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit ihrem Automa- tismus zur vollständigen oder zumindest teilweisen Reduk- tion der Geschwindigkeit eines entgegengesetzt zur vorge- schriebenen Fahrtrichtung in falscher Richtung vorbeifah- renden Fahrzeuges wird die Anzahl von unabsichtlichen oder vorsätzlichen"Geisterfahrern"und der damit einhergehen- den Unfälle erheblich reduziert.

Das unbeabsichtigte oder vorsätzliche Übersehen von ent- sprechenden Verbotsschildern oder deren ungewollte oder vorsätzliche Mißachtung spielt beim Einsatz der erfin- dungsgemäßen Vorrichtung erstmalig keine Rolle mehr.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kennt also dank des vor- beschriebenen Automatismus zur vollständigen oder zumin- dest teilweisen Reduktion der Geschwindigkeit eines in falscher Richtung vorbeifahrenden Fahrzeuges das Problem der von Verbotsschildern bekannten, gefürchteten Uberseh- barkeit oder Mißachtbarkeit gerade nicht.

Selbst zu angeblichen"Mutprobenzwecken","Wettrennen" oder dergleichen ist sogar ein willentliches und vorsätz- liches Überfahren oder Durchfahren der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer zur vorgeschriebenen Fahrtrichtung entgegengesetzten Richtung nicht möglich.

Schließlich würde das Fahrzeug nach einer Passage der er- findungsgemäßen Vorrichtung in falscher Richtung dann vor- zugsweise alsbald automatisch zum Stillstand kommen.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird vielmehr der von zahlreichen Geisterfahrern und deren völlig unschuldi- gen Opfern ansonsten auf den Straßen zu entrichtende hohe Blutzoll vollständig vermieden.

Auch die von Geisterfahrer-Unfällen häufig ausgelösten menschlichen Tragödien werden durch den Einsatz der erfin- dungsgemäßen, automatischen Vorrichtung gänzlich ausge- schlossen.

Dank der erfindungsgemäßen Vorrichtung können darüber hin- aus erhebliche Kosten für durch Geisterfahrten verursachte Krankenhausaufenthalte und Rehabilitationsmaßnahmen einge- spart werden.

Diese Einsparungen machen sich insbesondere unter volks- wirtschaftlichen und versicherungstechnischen Aspekten äu- ßerst positiv bemerkbar und sollten zu einer Ermäßigung der Versicherungsprämien für solche Fahrzeuge und Personen führen, welche von der erfindungsgemäßen Vorrichtung Ge- brauch machen.

In diesem Umstand ist ein nicht zu unterschätzender Anreiz für den weitflächigen Einsatz der erfindungsgemäßen Vor- richtung zu sehen.