Die Erfindung betrifft ein Wegeventil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Für Sanitärarmaturen mit mehreren Anschlüssen für unterschiedliche Verbraucher wie Kopfbrause, Seitenbrausen und Handbrause sind Mehrwegeventile mit ebenen Dichtkörpern in Form von keramischen Dichtscheiben bekannt. In der DE 103 36 127 A1 ist ein Mehrwegeventil offenbart, das eine festsitzende und eine bewegliche Dichtscheibe umfasst, die jeweils eine

oder mehrere Wasserdurchtrittsöffnungen aufweisen. Dabei sind die Wasserdurchtrittsöff- nungen der beweglichen Dichtscheibe mit den jeweiligen Verbrauchern verbunden. Zur An- steuerung der jeweiligen Anschlüsse und Verbraucher werden die Wasserdurchtrittsöffnungen der beweglichen Dichtscheibe durch deren Verdrehen in Überdeckung mit den Wasserdurchtrittsöffnungen der festsitzenden Ventilscheibe gebracht. Nach Absperren des Wasserzuflusses verbleibt das Mehrwegeventil in der jeweils letzten eingestellten Position.

Im Gegensatz dazu sind Mehrwegeventile bekannt, die Hubventile umfassen. Aus der DE 1 059 729 A1 ist ein zwischen Wannen- und Brausezufluss umstellbares Ventil mit einem zwischen zwei Ventilsitzen bewegbaren Ventilglied bekannt, das von einer Feder beaufschlagt ist, so dass es üblicherweise den Zulauf zu einem Wanneneinlauf freigibt. Das Ventilglied kann durch Drücken oder Ziehen in eine zweite Stellposition verschoben werden und verbleibt, während Wasser durch die Sanitärarmatur fließt, in der gewählten Position. Wenn der Wasserzufluss abgesperrt wird, kehrt das Ventilglied automatisch wieder in seine Ausgangsposition zurück.

Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Wegeventil zu verbessern.

Die Aufgabe wird durch ein Wegeventil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand von Unteransprüchen. Mit der Erfindung wird ein Wegeventil mit mehreren Anschlüssen und wenigstens einem Steuerelement bereitgestellt, das in der Ausgangsposition des Wegeventils einen ersten An- schluss frei gibt, das manuell aus der Ausgangsposition in eine zweite Schaltposition verstellbar ist, bei Zulauf eines Fluids in der zweiten Schaltposition verbleibt und nach Absperren des Fluidzulaufs automatisch in die Ausgangsposition zurückkehrt. Im vorliegenden Fall ist das Wegeventil als 4/3-Wegeventil mit vier Anschlüssen in Form eines Einlasses und drei Auslässen sowie drei Schaltpositionen vorgesehen, wobei das Steuerelement in jeder Schaltposition jeweils einen der Auslässe freigibt und die übrigen Auslässe absperrt.

Das erfindungsgemäße Wegeventil kann somit in einer Sanitärarmatur eingesetzt werden, die mehrere Verbraucher, beispielsweise einen Wannenzulauf, eine Kopfbrause und eine Handbrause aufweist. Die Sanitärarmatur kann als Einhebelmischer oder als Thermostatarmatur vorgesehen sein. Das Wegeventil ist in einem Armaturengehäuse der Sanitärarmatur angeordnet und weist jeweils einen Auslass für jeden Verbraucher und einen Einlass für das Mischwasser auf, das durch einen Mischwasserkanal zu dem Wegeventil gelangt. Das Wegeventil ist als Hubventil vorgesehen, das wenigstens ein zwischen Ventilsitzen bewegbares Ventilglied oder Steuerelement aufweist.

In der Ausgangsposition des Wegeventils ist der Wannenzulauf der Sanitärarmatur freigegeben, um zu vermeiden, dass sich beim erneuten Öffnen eines Absperrventils Wasser unvorhergesehen aus der Kopfbrause oder der Handbrause auf den Nutzer ergießt. Durch Betätigen des Steuerelements sind drei Schaltpositionen des Wegeventils einstellbar. Bei laufendem Wasserzufluss verbleibt das Steuerelement in der jeweils eingestellten Schaltposition und kehrt nach Absperren des Wasserzuflusses wieder selbsttätig in die Ausgangsposition zurück.

Als Verstell- oder Betätigungsvorrichtung für das Steuerelement ist eine Spindel vorgesehen, wobei Steuerelement und Spindel relativ zueinander beweglich sind.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Steuerelement aus mindestens zwei Einzelelementen vorgesehen ist. Weiterhin sind die Einzelelemente des Steuerelements in Längsrichtung der Spindel und/oder relativ zueinander verschieblich.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht zudem vor, dass die Ventilelemente von einem Ventilgehäuse umgeben sind, so dass das Wegeventil als Baueinheit oder Kartusche einsetzbar ist.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Einzelelemente des Steuerelements in Achsrichtung der Spindel mittels einer Feder voneinander beabstandet sind. Außerdem ist an einem ersten Einzelelement ein Ventilsitz für ein zweites Einzelelement vorgesehen. Mittels des erfindungsgemäßen Wegeventils können drei unterschiedliche Schaltpositionen realisiert werden. In der Ausgangsposition des Wegeventils ist das erste Einzelelement des Steuerelements beabstandet zum Doppelventilteller angeordnet, so dass das Fluid das erste Einzelelement axial durchströmt und über einen Auslass aus dem ersten Einzelelement in einen ersten Wasserzulaufkanal gelangt. Hierbei versperrt das erste Einzelelement mittels seiner Außenkontur einen zweiten Auslass und das zweite Einzelelement des Steuerelements liegt dichtend an einem Ventilsitz des dritten Auslasses an, wodurch dieser ebenfalls abgesperrt wird.

In einer zweiten Schaltposition des Wegeventils wird das zweite Einzelelement gegen die Kraft einer Feder in Richtung des ersten Einzelelements verschoben, so dass das zweite Einzelelement den Ventilsitz zu einem zweiten Auslass frei gibt, wobei das zweite Einzelelement am Ventilsitz des ersten Einzelelements anliegt und somit den ersten Auslass absperrt und das erste Einzelelement mittels seiner Außenkontur einen dritten Auslass absperrt.

In einer dritten Schaltposition des Wegeventils werden die Ventilspindel und mit dieser das erste Einzelelement des Steuerelements gegen die Kraft einer Feder in Richtung des zweiten Einzelelements verschoben, so dass das Fluid das erste Einzelelement umströmt und zu dem dritten Auslass gelangt, wobei das erste Einzelelement mittels seiner Außenkontur den ersten Auslass versperrt und das zweite Einzelelement an dem Ventilsitz des ersten Einzelelements und des zweiten Auslasses dichtend anliegt, wodurch dieser ebenfalls abgesperrt wird.

Als erstes Einzelelement für das Steuerelement ist hierbei eine Steuerhülse vorgesehen. Die Steuerhülse besitzt eine Außenkontur, die stufenförmig abgesetzt ist und an deren äußeren Kanten Dichtelemente in Form von Dichtungsringen oder O-Ringen angeordnet sind, wodurch Dichtkanten gebildet werden. Die Steuerhülse weist eine Durchgangsöffnung für die Spindel und einen Ringsraum zum Durchlass des Fluids auf.

Je nach Schaltstellung des Wegeventils kann die Steuerhülse somit fluidumströmt oder fluid- durchströmt sein. Aufgrund ihrer Bauform und Außenkontur wirkt die Steuerhülse des Steuerelements in jeder Schaltposition mit wenigstens zwei Ventilsitzen am Ventilgehäuse oder einem Armaturengehäuse zusammen.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist als zweites Einzelelement für das Steuerelement ein Doppelventilsteller angeordnet. Dieser besitzt zwei Dichtflächen, die mit zwei Ven- tilsitzen zusammen wirken können. Vorteilhafterweise ist zumindest ein Ventilsitz an dem Ventilgehäuse und ein Ventilsitz an der Steuerhülse vorgesehen. Der Doppelventilsteller kann somit je nach Schaltstellung des Wegeventils mit einem Ventilsitz oder mit zwei Ventilsitzen gleichzeitig zusammenwirken.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung die

Figur 1 einen Schnitt durch einen Teil einer Sanitärarmatur mit einem

erfindungsgemäßen Wegeventil in der Normalposition für eine

Wannenzuflussstellung;

Figur 2 einen Schnitt durch einen Teil einer Sanitärarmatur mit einem

erfindungsgemäßen Wegeventil in einer zweiten Schaltposition für eine Handbrause;

Figur 3 einen Schnitt durch einen Teil einer Sanitärarmatur mit einem

erfindungsgemäßen Wegeventil in einer dritten Schaltposition für

eine Kopfbrause;

Figur 4 ein erfindungsgemäßes Wegeventil mit einem Ventilgehäuse in

perspektivischer Ansicht;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines Steuerkolbens in geschnittener

Form.

In der Zeichnung sind gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen. Die Pfeile in den Zeichnungen geben jeweils die Fließrichtung des Wassers oder Fluids wieder.

Figur 1 zeigt einen Schnitt durch einen Teil einer Sanitärarmatur 100 mit drei unterschiedlichen Verbrauchern. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Einhebelmischbatterie, deren Mischwasser über einen Mischwasserkanal 101 von einer Mischkartusche (nicht dargestellt) zum Einlass 700 eines erfindungsgemäßen Wegeventils 200 geführt wird. Weiterhin weist die Armatur 100 drei Wasserzulaufkanäle 102, 103, 104 auf, die mit den jeweiligen Verbrauchern verbunden sind. Zur jeweiligen Verbindung des Mischwasserkanals 101 mit einem Wasserzulaufkanal 102, 103, 104 ist in der Sanitärarmatur 100 ein Wegeventil 200 angeordnet. Die Sanitärarmatur 100 weist einen Kanal 103 für einen Wannenzulauf, einen Kanal 102 für eine Kopfbrause und einen Kanal 104, der mit einer Handbrause verbunden werden kann, auf. Das Wegeventil 200 ist als Baueinheit oder als Umstellventilkartusche vorgesehen. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, umfasst das Wegeventil 200 einen Betätigungsgriff 210, eine Ventilspindel 220 und ein Ventilgehäuse 230, in welchem das oder die Steuerelemente 240, 250 oder die Ventilglieder angeordnet sind.

Das einteilige Ventilgehäuse 230 des Wegeventils 200 weist entlang seiner Längsachse mehrere Querschnittssprünge auf, wobei die einzelnen Abschnitte 231 , 232, 233 jeweils eine zylindrische Form haben. Die Höhe der Abschnitte 231 , 232, 233 ist von den Abmessungen der Ein- und Auslasskanäle der Sanitärarmatur 100 abhängig. Zur dichten Anordnung des Wegeventils 200 in dem Armaturengehäuse 100 weist das Ventilgehäuse 230 mehrere radiale Nuten oder Ringnuten 234, 236 auf, in welchen Dichtelemente oder O-Ringe 235, 237 aufgenommen werden können. Alternativ dazu könnten die Dichtelemente auch am Armaturengehäuse angeordnet sein. In diesem Fall könnte die Außenhülle des Ventilgehäuses glatt ausgeführt sein.

Außerdem sind im Ventilgehäuse 230 radiale Öffnungen 238, 239 vorgesehen, die mit den Kanälen 101 , 102 und 103 korrespondieren.

Im vorliegenden Beispiel stellt der untere zylindrische Abschnitt 233 des Ventilgehäuses 230 gleichzeitig einen Auslass des Wegeventils 200 dar und stimmt mit dem Wasserzulaufkanal 104 für die Handbrause überein. Weiterhin sind im Inneren des Ventilgehäuses 230 Ventilsitze oder Ventilsitzflächen 401 , 402, 403 für die Steuerelemente 240, 250 ausgeformt. Das Wegeventil 200 kann in eine dafür vorgesehene Stufenbohrung im Armaturengehäuse 100 eingesetzt werden. Anschließend wird der Betätigungsgriff 210 an der Ventilspindel 220 befestigt.

Das erfindungsgemäße Wegeventil 200 umfasst als Steuerelement zwei bewegliche Einzelelemente, eine Steuerhülse 240 und einen Doppelventilteller 250, die durch eine Stellfeder 260 voneinander getrennt sind. Die Außenkontur des Doppelventiltellers 250 ist so ausgeformt, dass dieser an seiner Ober- und Unterseite mit einem Ventilsitz 500, 403 zusammenwirken kann. Weiterhin ist in dem Doppelventilteller 250 eine Aufnahme für die Ventilspindel 220 angeordnet, in der diese verschieblich gelagert ist.

In der in Figur 1 dargestellten Normalposition oder Ausgangsposition des Wegeventils 200 ist der Auslass 238 des Wegeventils 200, der mit dem Wasserzulaufkanal 103 der Sanitärarmatur 100 korrespondiert, freigegeben.

Die Steuerhülse 240 des Steuerelements ist ebenfalls verschieblich an der Ventilspindel 220 gelagert. Zur Begrenzung des Verschiebewegs der Steuerhülse 240 ist an der Ventilspindel 220 ein Anschlag 221 in Form eines Falzes vorgesehen.

In Figur 5 ist die Form der Steuerhülse 240 näher dargestellt. Die Steuerhülse 240 besteht im Wesentlichen aus zwei Zylindern 241 , 244 mit unterschiedlichen Durchmessern, die ver- setzt zueinander angeordnet und mittels radial angeordneten Steifen 246 miteinander verbunden sind. Der Innenzylinder 241 weist an seinem oberen Ende einen kreisförmigen Flansch 242 auf, der mit einem Dichtungselement 243 abschließt. Die innere Mantelfläche des Innenzylinders 241 bildet eine ebenfalls zylindrische Durchgangsöffnung 249 zum Hindurchführen der Ventilspindel 220.

Der Außenzylinder 244 weist an seinem unteren Ende einen kreisförmigen Flansch 245 auf, der ebenfalls mit einem Dichtelement 247 abschließt. Außerdem ist die obere abschließende Kante des Außenzylinders 244, die versetzt zu dem oberen Flansch 242 des Innenzylinders 241 angeordnet ist, ebenfalls mit einem Dichtelement 248 versehen, so dass durch die Zylinder 241 , 244 und ihre Dichtelemente 243, 247, 248 Dichtkanten für die Steuerhülse 240 gebildet werden. Der Außenzylinder 244 und der Innenzylinder 241 bilden außerdem einen kreisringförmigen Kanal, einen inneren Ringkanal 300 für das Fluid. Je nachdem wie die Steuerhülse 240 jedoch im Ventilgehäuse 230 positioniert ist, kann das Fluid durch diese hindurch oder an der unteren Dichtkante 247 vorbei und um diese herum strömen. In letzterem Fall bilden Außenmantel des Außenzylinders 244 und das Innere des Ventilgehäuses 230 einen äußeren Ringkanal 600 für das Fluid.

Insgesamt weist die Steuerhülse 240 drei sowohl in axialer als auch in radialer Richtung versetzt zueinander angeordnete Dichtkanten auf, die jeweils mit einem Ventilsitz 401 , 402, 403, 404 im Ventilgehäuse 230 zusammenwirken können. Außerdem bildet der Außenzylinder 244 mit seiner unteren inneren Kante zusätzlich einen weiteren Ventilsitz 500 für die obere Dichtfläche des Doppelventiltellers 250.

In der in Figur 1 dargestellten Normal- oder Ausgangsposition wirkt die Federkraft der zwischen Doppelventilteller 250 und Steuerhülse 240 angeordneten Feder 260 auf beide Einzelelemente des Wegeventils 200. Dadurch wird die Steuerhülse 240 nach oben und der Doppelventilteller 250 nach unten gedrückt. Die Steuerhülse 240 liegt mit ihrer unteren Dichtkante 247 und mittleren Dichtkante 248 an den Ventilsitzen 401 , 402 des Ventilgehäuses 230 an. Außerdem liegt der Doppelventilteller 250 mit seiner unteren Dichtfläche am unteren Ventilsitz 403 des Ventilgehäuses 230 an. Dadurch verschließt der Doppelventilteller 250 den unteren Auslass 233 des Wegeventils 200.

Das Fluid gelangt durch den Mischwasserkanal 101 zum Einlass 700 des Wegeventils 200, durchströmt die Steuerhülse 240 durch ihren inneren Ringkanal 300 und gelangt zu den oberen Austrittsöffnungen 238 des Ventilgehäuses 230, so dass das Fluid weiter in den Kanal 103 strömen kann, der mit dem Wanneneinlauf verbunden ist. lm Gegensatz dazu ist in Figur 2 das Wegeventil 200 in einer zweiten Schaltposition dargestellt. Durch Ziehen am Betätigungsgriff 210 wird die Ventilspindel 220 relativ zum Ventilgehäuse 230 und relativ zur Steuerhülse 240 bewegt. Da die Steuerhülse 240 in der Ausgangsposition bereits in Anschlagposition mit dem Ventilgehäuse 230 war, verbleibt diese in ihrer Position, während die Ventilspindel 220 relativ zu dieser verschoben wird. Mit der Ventilspindel 220 und gegen die Kraft der Feder 260 wird zudem der Doppelventilteller 250 vom Ventilsitz 403 gehoben.

Solange das Fluid durch das Wegeventil 200 strömt ist die Kraft, die durch den Wasserdruck auf den Doppelventilteller 250 wirkt, größer als die Rückstellkraft der Feder 260, so dass der Doppelventilteller 250 in seiner Position verbleibt.

Nach Absperren der Fluidzufuhr entfällt die durch den Wasserdruck ausgeübte Kraft und die Rückstellkraft der Feder 260 führt das Wegeventil 200 selbsttätig wieder in die Ausgangsposition und die Wannenzuflussstellung zurück.

In dieser Schaltposition liegt die Steuerhülse 240 mit ihrer unteren Dichtkante 247 und mittleren Dichtkante 248 an den Ventilsitzen 401 , 402 des Ventilgehäuses 230 an. Außerdem liegt der Doppelventilteller 250 mit seiner oberen Anlagefläche am Ventilsitz 500 der Steuerhülse 240 an. Dadurch verschließt der Doppelventilteller 250 den inneren Ringkanal 300 der Steuerhülse 240. Das Mischwasser gelangt durch den Mischwasserkanal 101 zum Einlass des Wegeventils 200, strömt an dem Doppelventilteller 250 vorbei und gelangt zur unteren Austrittsöffnung bzw. zum unteren Auslass 233 des Ventilgehäuses 230, welcher gleichzeitig den Kanal 104 zur Verbindung mit einer Handbrause bildet.

In Figur 3 ist das Wegeventil 200 in einer dritten Schaltposition dargestellt. Durch Druck auf den Betätigungsgriff 210 wird die Ventilspindel 220 aus der Ausgangsposition wiederum relativ zum Ventilgehäuse 230 bewegt. Da die Steuerhülse 240 in der Ausgangsposition bereits in Anschlagposition mit der Ventilspindel 220 war, wird diese mit der Ventilspindel 220 relativ zu dem Doppelventilteller 250 gegen die Kraft der Feder 260 verschoben, wodurch die Steuerhülse 240 von den Ventilsitzen 401 und 402 geschoben wird und die zugehörigen Ventilöffnungen 239 freigegeben werden.

Solange das Fluid durch das Wegeventil 200 strömt ist die Kraft, die durch den Wasserdruck auf den unteren Flansch 245 der Steuerhülse 240 wirkt, größer als die Rückstellkraft der Feder 260, so dass die Steuerhülse 240 in ihrer Position verbleibt.

Nach Absperren der Fluidzufuhr entfällt die durch den Wasserdruck ausgeübte Kraft und die Rückstellkraft der Feder 260 führt das Wegeventil 200 wiederum selbsttätig wieder in die Ausgangsposition und die Wannenzuflussstellung zurück. ln der dritten Schaltposition liegt die Steuerhülse 240 mit ihrer oberen Dichtkante 243 am Ventilsitz 404 des Ventilgehäuses 230 an. Außerdem liegt der Doppelventilteller 250 mit seiner unteren Dichtfläche am Ventilsitz 403 des Ventilgehäuses 230 und mit seiner oberen Dichtfläche am Ventilsitz 500 der Steuerhülse 240 an. Dadurch verschließt der Doppelventilteller 250 sowohl den inneren Ringkanal 300 der Steuerhülse 240 als auch den Auslass 233. Das Mischwasser gelangt durch den Mischwasserkanal 101 zum Einlass 700 des Wegeventils 200, strömt entlang der äußeren Mantelfläche der Steuerhülse 240 durch den von Steuerhülse 240 und Ventilgehäuse 230 gebildeten äußeren Ringkanal 600 und gelangt zu den mittleren Austrittsöffnungen 239 des Ventilgehäuses 230, welche mit dem Kanal 102 zur Versorgung einer Kopfbrause verbunden sind.

Bezugszeichenliste

100 Sanitärarmatur, Armaturengehäuse

101 Mischwasserkanal

102 Wasserzulaufkanal Kopfbrause

103 Wasserzulaufkanal Wanne

104 Wasserzulaufkanal Handbrause

200 Wegeventil

210 Betätigungsgriff

220 Ventilspindel

221 Anschlag

230 Ventilgehäuse

231 zylindrischer Abschnitt des Ventilgehäuses

232 zylindrischer Abschnitt des Ventilgehäuses

233 unterer zylindrischer Abschnitt des Ventilgehäuses, Auslass

234 Ringnut

235 Dichtelement

236 Ringnut

237 Dichtelement

238 radiale Öffnung, Auslass

239 radiale Öffnung, Auslass

240 erstes Einzelelement des Steuerelements, Steuerhülse

241 Innenzylinder

242 Flansch Innenzylinder

243 Dichtelement des Innenzylinders, obere Dichtkante der Steuerhülse

244 Außenzylinder

245 Flansch Außenzylinder

246 Steife

247 Dichtelement des Außenzylinders, untere Dichtkante der Steuerhülse

248 Dichtelement des Außenzylinders, mittlere Dichtkante der Steuerhülse

249 Durchgangsöffnung für die Ventilspindel

250 zweites Einzelelement des Steuerelements, Doppelventilteller

260 Rückstellfeder

300 innerer Ringkanal

401 Ventilsitzfläche

402 Ventilsitzfläche

403 Ventilsitzfläche

404 Ventilsitzfläche

500 Ventilsitz für Doppelventilteller

600 äußerer Ringkanal

700 Einlass des Wegeventils