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Title:
DISC BRAKE FOR A UTILITY VEHICLE, AND BRAKE PAD SET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/115286
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disc brake (1) for a utility vehicle, comprising a brake caliper (4) designed as a sliding caliper and engaging over a brake disc (2), and secured to a stationary brake carrier (3), two brake pads (5, 5') which are arranged in the brake caliper (4), can move inversely and have a respective pad carrier plate (5a, 5'a) and a friction lining (5b, 5'b) secured thereon, of which an action-side or application-side brake pad (5) can be pressed against the brake disc (2) by means of an application device via at least one brake piston, wherein the brake pads (5, 5') are each accommodated in a pad housing (6, 6') of the stationary brake carrier (3), wherein the pad housing (6, 6') is formed by two opposing brake carrier lugs (3a, 3b; 3'a, 3'b) and a longitudinal connector (3c, 3'c) connecting the brake carrier lugs (3a, 3b; 3'a, 3'b), as well as comprising at least one return device (100) with which the brake pads (5, 5') can be returned after a brake-dependent shifting and releasing of the brake. At least one of the brake pads (5, 5') is assigned a pad return device (100), with which the at least one brake pad (5, 5') can be returned after a brake-dependent shifting and releasing of the brake. The invention also relates to corresponding brake pad sets.

Inventors:
PETSCHKE, Andreas (Am Schlosspark 17, Neuburg am Inn, 94127, DE)
HIDRINGER, Michael (Neuderting 1, Hofkirchen, 94544, DE)
PLEINTINGER, Martin (Salzberg 1, Eichendorf, 94428, DE)
SCHROPP, Josef (Pitzling 108, Eichendorf, 94428, DE)
FISCHL, Tobias (Kobellstr. 2b, München, 80336, DE)
Application Number:
EP2018/083446
Publication Date:
June 20, 2019
Filing Date:
December 04, 2018
Export Citation:
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Assignee:
KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH (Moosacher Str. 80, München, 80809, DE)
International Classes:
F16D55/226; F16D65/097
Domestic Patent References:
WO2018054825A12018-03-29
WO2018077728A12018-05-03
Foreign References:
US20120222925A12012-09-06
DE19623867A11998-01-02
JP2010281370A2010-12-16
DE102007001213A12008-07-10
DE102012006111A12013-09-26
DE4301621A11993-08-26
US20140339026A12014-11-20
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Claims:
Ansprüche

1. Scheibenbremse (1 ) für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (4), der an ei nem ortsfesten Bremsträger (3) befestigt ist, zwei im Bremssattel (4) angeord neten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (5a, 5’a) und einen darauf befestigten Reibbelag (5b, 5’b) aufweisenden Bremsbelägen (5, 5’), von denen ein aktionsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag (5), mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, wobei die Bremsbeläge (5, 5’) jeweils in einem Belagschacht (6, 6’) des ortsfesten Bremsträgers (3) aufgenommen sind, wobei der Belagschacht (6, 6’) durch zwei sich gegenüberstehende Bremsträgerhör ner (3a, 3b; 3’a, 3’b) und einen die Bremsträgerhörner (3a, 3b; 3’a, 3’b) verbin denden Längsverbinder (3c, 3’c) festgelegt ist, sowie mindestens einer Rück stelleinrichtung (100), mit welcher die Bremsbeläge (5, 5’) nach einem brems bedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens einem der Bremsbeläge (5, 5’) eine Belagrückstelleinrichtung (100) zugeordnet ist, mit welcher der mindestens eine Bremsbelag (5, 5’) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist.

2. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Belagrückstelleinrichtung (100) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) zwei Rückstellelemente (10) aufweist, von denen jeweils ein Rückstellelement (10) an jeweils einem von sich gegenüberstehenden Bremsträgerhörnern (3a, 3b; 3’a, 3’b) eines Belagschachtes (6, 6’) des ortsfesten Bremsträgers (3) be festigt ist.

3. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rückstellelemente (10) jeweils einen Federarm (10a) und Halteabschnitte (10b, 10c, 10d, 10e) aufweisen, wobei der jeweilige Federarm (10a) an einem der Halteabschnitte (10b, 10c, 10d, 10e) angebracht ist.

4. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rückstellelemente (10) mit ihren jeweiligen Halteabschnitten (10b, 10c,

10d, 10e) auf dem jeweiligen Bremsträgerhorn (3a, 3b; 3’a, 3’b) des Belagschachtes (6, 6’) aufgeschoben und befestigt sind, wobei die Federarme (10a) jeweils in den Belagschacht (6, 6’) hervorstehen.

5. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die jeweiligen Halteabschnitten (10b, 10c, 10d, 10e) der Rückstellelemente (10) eine Art Klammer bilden und an dem jeweiligen Bremsträgerhorn (3a, 3b; 3’a,

3’b) des Belagschachtes (6, 6’) durch Verklemmen angebracht sind.

6. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Federarme (10a) der Rückstellelemente (10) mit einer Belagträgerplatte (5a, 5’a) des zugehörigen Bremsbelags (5, 5’), der in dem Belagschacht (6, 6’) zwischen den Bremsträgerhörnern (3a, 3b; 3’a, 3’b) angeordnet ist, dergestalt in Kontakt steht, dass der jeweilige Federarm (10a) in einem mittleren Bereich eines Rands einer Seitenfläche (8) der Belagträgerplatte (5a, 5’a) mit der Belagträgerplatte (5a, 5’a) durch Wirkung einer Federkraft des Federarms (10a) in Kontakt steht.

7. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Belagrückstelleinrichtung (100) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) mindestens ein Rückstellelement (21 ) aufweist, welches an einem Längsver binder (3c, 3’c) eines Belagschachtes (6, 6’) des ortsfesten Bremsträgers (3) befestigt ist.

8. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (21 ) einen Druckabschnitt (21 a), einen Federabschnitt (21 b) und Halteabschnitte (21 c, 21 d, 21 e, 21 f, 21 g) umfasst, wobei der Druckab schnitt (21 a) eine Wicklung aufweist, die über den Federabschnitt (21 b) an einem Ende eines ersten Halteabschnitts (21 b) angebracht ist.

9. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (21 ) mit seinen Halteabschnitten (21 c, 21 d, 21 e, 21 f) klammerartig um den Längsverbinder (3c, 3’c) des Bremsträgers (3) herum an gebracht und an dem Längsverbinder (3c, 3’c) durch Klemmwirkung der Halte abschnitte (21 c, 21 d, 21 e, 21 f, 21 g) fixiert ist.

10. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckabschnitt (21 a) und der Federabschnitt (21 b) auf der Oberseite des Längsverbinders (3c, 3’c) und in einer Aussparung (1 1 a) des Reibbelags (5b,

5’b) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) angeordnet sind, wobei der Druckabschnitt (21 a) mit einer Kontaktfläche (22) einer Belagseite (5c, 5’c) der Belagträgerplatte (5a, 5’a) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) durch Wirkung einer Federkraft des Federabschnitts (21 b) in Kontakt steht.

1 1. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Belagrückstelleinrichtung (100) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) mindestens zwei Rückstellelemente (19) aufweist, welche sowohl an dem zu gehörigen einen Bremsbelag (5, 5’) und ortsfest an den jeweils zugehörigen Bremsträgerhörnern (3a, 3b; 3’a, 3’b) befestigt sind.

12. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (19) einen Federabschnitt (19a) aufweist, an dessen Enden jeweils ein Befestigungsabschnitt (19b) angebracht ist.

13. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Federabschnitt (19a) aus einem mäanderförmig gefalteten Federstahl be steht, wobei Faltungen in Ebenen liegen, die rechtwinklig zu Ebenen der Befesti gungsabschnitte (19b) verlaufen.

14. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (19) mit einem Ende über den einen Befestigungsab schnitt (19b) an der Belagrückenplatte (5a, 5’a) des zugehörigen einen Brems belags (5, 5’) auf deren Rückenseite (5d, 16) und mit dem anderen Ende über den anderen Befestigungsabschnitt (19b) ortsfest an dem Bremsträgerhorn (3a, 3b) des zugehörigen Belagschachtes (6, 6’) des Bremsträgers (3) befestigt ist.

15. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die Belagrückstelleinrichtung (100) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) mindestens ein Rückstellelement (13) aufweist, welches an der

Belagträgerplatte (5a, 5’a) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) befestigt ist.

16. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (13) einen Zylinderstift (13a), einen Abstützarm (14) und ein Kraftspeicherelement (15) umfasst, wobei das Rückstellelement (13) in einem un teren Bereich des Bremsbelags (5, 5’) eingebaut angeordnet ist.

17. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 16,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Zylinderstift (13a) des Rückstellelementes (13) an einem Ende einen Kopf (13b) aufweist, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser des Zylinder stiftes (13a) ist, und an dem anderen Ende mit dem Abstützarm (14) verbunden ist, wobei das Kraftspeicherelement (15) auf dem Zylinderstift (13a) aufgescho ben und umlaufend um den Zylinderstift (13a) zwischen dessen Kopf (13b) und dem Abstützarm (14) angeordnet ist.

18. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (13) in einem unteren Bereich des Bremsbelags (5, 5’) der art eingebaut angeordnet ist, dass ein Abschnitt des Zylinderstiftes (13a) mit dem Kopf (13b) und das Kraftspeicherelement (15) in einer Aussparung (1 1 ) des Reibbelags (5b, 5’b) und in einer damit kommunizierenden Aussparung (12) der Belagträgerplatte (5a, 5’a) angeordnet sind, wobei sich das Kraftspeicherelement (15) mit seinem einen Ende an dem Kopf (13b) des Zylinderstiftes (13a) und mit seinem anderen Ende an einem Wandabschnitt (12a) der Belagträgerplatte (5a, 5’a) abstützt, wobei sich der Zylinderstift (13a) durch ein Durchgangsloch (12b) des Wandabschnitts (12a) verschiebbar geführt hindurch erstreckt und mit sei nem anderen Ende, an dem der Abstützarm (14) angebracht ist, von einer Rü ckenseite (16, 5d) der Belagträgerplatte (5a, 5’a) hervorsteht.

19. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Abstützarm (14) einen Körper (14a), ein Verbindungsende (14b) und einen Endabschnitt (14c) aufweist, wobei der Körper (14a) mit dem Verbindungsende (14b) mit dem anderen Ende des Zylinderstiftes (13a) fest verbunden ist, und wo- bei sich der Körper (14a) über den Längsverbinder (3c, 3’c) des Bremsträgers (3) erstreckt und in seiner Form an die Außenkontur des Längsverbinder (3c, 3’c) des Bremsträgers (3) angepasst ist, wobei ein freies Ende des Körpers (14a) als der Endabschnitt (14c) um einen unteren Rand des Längsverbinders (3c, 3’c) des Bremsträgers (3) gebogen ist, wodurch der Abstützarm (14) so eine ortsfeste Ab stützung des Rückstellelementes (13) bildet.

20. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Belagrückstelleinrichtung (100) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) mindestens ein Rückstellelement (18) aufweist, welches an der Rückenseite (16, 5d) der Belagträgerplatte (5a, 5’a) des zugehörigen einen Bremsbelags (5,

5’) befestigt ist.

21. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 20,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (18) als ein längliches Blattfederelement aus Federstahl ausgebildet und ist mittig in dem unteren Bereich der Belagträgerplatte (5a, 5’a) über ein Befestigungselement (17) an der Rückenseite (16, 5d) befestigt.

22. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 21 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückstellelement (18) einen zentralen Befestigungsabschnitt (18a) aufweist, mit welchem es über das Befestigungselement an der Rückenseite (16, 5d) der Belagträgerplatte (5a, 5’a) des zugehörigen einen Bremsbelags (5, 5’) befestigt ist, und wobei an jedem Ende des zentralen Befestigungsabschnitts (18a) jeweils drei Federabschnitte (18b, 18c, 18d) angebracht sind.

23. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 22,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich das Rückstellelement (18) symmetrisch zu einer radial zu einer Bremsschei bendrehachse (2a) verlaufenden Symmetrieachse, die mittig durch das Befesti gungselement (17) verläuft, tangential zu der Bremsscheibe (2) über einen jewei ligen Seitenrand der Belagträgerplatte (5, 5’a) hinaus bis über das jeweilige zu gehörige Bremsträgerhorn (3’a, 3’b) hinaus erstreckt.

24. Scheibenbremse (1 ) nach Anspruch 23,

dadurch gekennzeichnet, dass sich die jeweiligen dritten Federabschnitte (18d) des Rückstellelementes (18), welche sich über das jeweilige zugehörige Bremsträgerhorn (3’a, 3’b) hinaus er strecken, an dem jeweils zugehörigen Bremsträgerhorn (3’a, 3’b) an dessen Au ßenkontur anliegen und eine ortsfeste Abstützung des Rückstellelementes (18) bilden.

25. Bremsbelagsatz für eine Scheibenbremse (1 ) nach einem der vorherge henden Ansprüche, aufweisend mindestens zwei Bremsbeläge (5, 5’) mit je weils einer Belagträgerplatte (5a, 5’a) und einem auf der Belagträgerplatte (5a, 5’a) angebrachten Reibbelag (5b, 5’b),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Bremsbelagsatz mindestens eine Belagrückstelleinrichtung (100) mit zwei Rückstellelementen (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 6 für einen zugehöri gen Bremsbelag (5, 5’) aufweist.

26. Bremsbelagsatz für eine Scheibenbremse (1 ) nach einem der vorherge henden Ansprüche, aufweisend mindestens zwei Bremsbeläge (5, 5’) mit je weils einer Belagträgerplatte (5a, 5’a) und einem auf der Belagträgerplatte (5a, 5’a) angebrachten Reibbelag (5b, 5’b),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Bremsbelagsatz mindestens eine Belagrückstelleinrichtung (100) mit min destens einem Rückstellelement (21 ) nach einem der Ansprüche 7 bis 10 für einen zugehörigen Bremsbelag (5, 5’) aufweist, wobei der zugehörige Brems belag (5, 5’) eine Aussparung (1 1 a) des Reibbelags (5b, 5’b) zur Anordnung des mindestens einen Rückstellelementes (21 ) aufweist.

27. Bremsbelagsatz für eine Scheibenbremse (1 ) nach einem der vorherge henden Ansprüche, aufweisend mindestens zwei Bremsbeläge (5, 5’) mit je weils einer Belagträgerplatte (5a, 5’a) und einem auf der Belagträgerplatte (5a, 5’a) angebrachten Reibbelag (5b, 5’b),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Bremsbelagsatz mindestens eine Belagrückstelleinrichtung (100) mit min destens zwei Rückstellelementen (19) nach einem der Ansprüche 1 1 bis 14 für einen zugehörigen Bremsbelag (5, 5’) aufweist, wobei die mindestens zwei Rückstellelemente (19) an dem zugehörigen einen Bremsbelag (5, 5’) befestigt sind und für eine ortsfeste Befestigung an jeweils zugehörigen Bremsträger hörnern (3a, 3b; 3’a, 3’b) Befestigungselemente aufweisen.

28. Bremsbelagsatz für eine Scheibenbremse (1 ) nach einem der vorherge henden Ansprüche, aufweisend mindestens zwei Bremsbeläge (5, 5’) mit je weils einer Belagträgerplatte (5a, 5’a) und einem auf der Belagträgerplatte (5a, 5’a) angebrachten Reibbelag (5b, 5’b),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Bremsbelagsatz mindestens eine Belagrückstelleinrichtung (100) mit min destens einem Rückstellelement (13) nach einem der Ansprüche 15 bis 19 für einen zugehörigen Bremsbelag (5, 5’) aufweist, wobei das mindestens eine Rückstellelement (13) an dem zugehörigen einen Bremsbelag (5, 5’) befestigt ist.

29. Bremsbelagsatz für eine Scheibenbremse (1 ) nach einem der vorherge henden Ansprüche, aufweisend mindestens zwei Bremsbeläge (5, 5’) mit je weils einer Belagträgerplatte (5a, 5’a) und einem auf der Belagträgerplatte (5a, 5’a) angebrachten Reibbelag (5b, 5’b),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Bremsbelagsatz mindestens eine Belagrückstelleinrichtung (100) mit min destens einem Rückstellelement (18) nach einem der Ansprüche 20 bis 24 für einen zugehörigen Bremsbelag (5, 5’) aufweist, wobei das mindestens eine Rückstellelement (18) an dem zugehörigen einen Bremsbelag (5, 5’) befestigt ist.

Description:
BESCHREIBUNG

Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug

und Bremsbelagsatz

Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Bremsbelagsatz.

Bei einer gattungsgemäßen, auch als Schiebesattel-Bremse (oder auch Schwimmsattelbremse) bekannten Scheibenbremse wird im Fall einer Brem sung mittels einer Zuspanneinrichtung, die pneumatisch oder elektromotorisch betätigbar ist, ein zuspannseitiger Bremsbelag gegen eine fahrzeugseitige Bremsscheibe gepresst. Im weiteren Verlauf des Bremsvorgangs wird der Bremssattel, bezogen auf die Bremsscheibe, entgegen der Zuspannrichtung des zuspannseitigen Bremsbelages unter Mitnahme und Anpressen des ge genüberliegenden, reaktionsseitigen (rückenseitigen) Bremsbelages an die an dere Seite der Bremsscheibe verschoben.

Nach einem Lösen der Bremse verbleibt bei der bekannten Scheibenbremse der Bremssattel in dieser Position, in der die Bremsbeläge, zumindest aber der reaktionsseitige Bremsbelag zwar drucklos, jedoch schleifend an der Brems scheibe anliegt. Die dadurch im Fährbetrieb auftretenden Restschleifmomente der Bremsbeläge wirken sich insofern nachteilig aus als sie zu einem erhöhten Kraftstoffverbrauch führen ebenso wie zu einer Verringerung der Standzeit der beteiligten Bauteile, nämlich der Bremsscheibe und der Bremsbeläge.

Zwar erfolgt ein geringes Lösen der Bremsbeläge im Fährbetrieb beispielswei se durch einen Taumelschlag der Bremsscheibe sowie durch Erschütterungen und Querbeschleunigungen bei Kurvenfahrten. Diese Effekte sind jedoch nicht ausreichend, um die genannten Restschleifmomente wirksam zu verhindern. Ebenso können diese Effekte nach einem Lösen der Bremsbeläge von der Bremsscheibe erneut zu einem Anliegen der Bremsbeläge an der Bremsschei be führen, wodurch wiederum ein Restschleifmoment entstehen kann. Die DE 10 2007 001 213 beschreibt eine Scheibenbremse mit einer

Belagrückstelleinrichtung, die in einem der Führungsholme, über die der Bremssattel verschiebbar am Bremsträger gehalten ist, angeordnet ist und die ein federndes Rückstellelement aufweist, durch das der Bremssattel in eine Ausgangsstellung verschoben wird.

Prinzipiell hat sich diese Konstruktion bewährt. Jedoch kann der Einsatz dieser bekannten Belagrückstelleinrichtung bei druckluftbetätigten Scheibenbremsen schwerer Nutzfahrzeuge zu Problemen führen, da hier weite Grenzen variabler Einflüsse durch Bauteiltoleranzen und Bauteildeformationen wirksam sind, die eine sichere Funktion dieser Belagrückstelleinrichtung nicht in jedem Fall zu lassen.

Vergleichbare Probleme ergeben sich bei einer Scheibenbremse wie sie in der DE 10 2012 006 1 1 1 A1 thematisiert ist. Dabei ist eine

Belagrückstelleinrichtung auf der der Zuspanneinrichtung gegenüberliegenden, dem reaktionsseitigen Bremsbelag zugewandten Seite angeordnet, wodurch eine wirksame, insbesondere automatische Rückstellung des Bremssattels er reicht wird, bei gleichzeitig minimalstem Eingriff in die Systemsteifigkeit.

In jedem Fall wirkt die Belagrückstelleinrichtung auf den Bremssattel, wobei der Bremsträger als Widerlager fungiert.

Die DE 43 01 621 A1 beschreibt eine Schwimmsattel-Scheibenbremse mit ei nem ortsfesten Bremsträger, der zwei über den äußeren Rand einer Brems scheibe ragende Trägerarme aufweist, mit beiderseits der Bremsscheibe ange ordneten, je einen Reibbelag und eine Rückenplatte aufweisenden Bremsba cken, die an den Trägerarmen verschiebbar abgestützt sind, mit einem am Bremsträger axial verschiebbar geführten Schwimmsattel, der die Bremsba cken umgreift und einen zum Andruck der Bremsbacken an die Bremsscheibe bestimmte Betätigungsvorrichtung aufweist, mit einer auf die Bremsbacken axi al in Bremslöserichtung einwirkenden Federanordnung, die nach dem Bremsen das Einstellen eines Lüftspiels zwischen Bremsbacken und Bremsscheibe un terstützt. Die Federanordnung weist zumindest eine Spreizfeder auf, die an ei nem Trägerarm des Bremsträgers in axialer Richtung insgesamt

unverschiebbar befestigt ist, dass die Befestigung an einem über dem äußeren Rand der Bremsscheibe befindlichen Abschnitt des Trägerarms erfolgt, und dass die Spreizfeder zumindest zwei Federarme aufweist, die an den Rückplat ten der Bremsbacken in axialer Richtung federnd anliegen. Die US2014/0339026 A1 beschreibt eine Spreizfeder, umfassend einen Verrie gelungsarm, der die Spreizfeder mit einem Bremskomponente verbindet, einen Rückzugarm; und eine Vorspanneinrichtung, die zwischen dem Verriegelungs arm und dem Rückholarm angeordnet ist, wobei die Vorspannvorrichtung sechs spiralförmige Schleifen oder mehr umfasst, die Energie während einer Bremsenaktivierung speichern und sobald der Bremsvorgang abgeschlossen ist, die Bremskomponenten (Bremsbelag) zurückziehen. Es wird ein Bremssat tel in Form eines Faustsattels, welcher kein Schiebesattel ist, angegeben. Die ser ist für ein Personenfahrzeug geeignet, jedoch nicht für ein Nutzfahrzeug.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenbremse der gattungs gemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass mit konstruktiv einfachsten Mitteln die Standzeit insbesondere der Bremsbeläge und der Bremsscheibe erhöht und die Betriebskosten insgesamt gesenkt werden, wobei ein Wechsel der Bremsbeläge erleichtert wird.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, einen entsprechenden Bremsbelagsatz be reitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch eine Scheibenbremse mit den Merkmalen des An spruchs 1 gelöst.

Die weitere Aufgabe wird durch Bremsbelagsätze mit den Merkmalen der An spruchs 25 bis 29 gelöst.

Eine erfindungsgemäße Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, umfasst einen eine Bremsscheibe übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssat tel, der an einem ortsfesten Bremsträger befestigt ist, zwei im Bremssattel an geordnete, gegensinnig bewegbare, jeweils eine Belagträgerplatte und einen darauf befestigten Reibbelag aufweisende Bremsbeläge, von denen ein akti onsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag, mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe pressbar ist, wobei die Bremsbeläge jeweils in einem Belagschacht des ortsfesten Brems trägers aufgenommen sind, wobei der Belagschacht durch zwei sich gegen überstehende Bremsträgerhörner und einen die Bremsträgerhörner verbinden den Längsverbinder festgelegt ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung, mit welcher die Bremsbeläge nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar sind. Mindestens einem der Bremsbeläge ist ei- ne Belagrückstelleinrichtung zugeordnet, mit welcher der mindestens eine Bremsbelag nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist.

Mittels der Zuordnung einer jeweiligen Rückstelleinrichtung zu einem jedem der beiden Bremsbeläge ist es möglich, dass Rückstellelemente der Rückstellein richtung auf den jeweiligen Bremsbelag aufgeteilt sind. Durch diese Aufteilung ergibt sich vorteilhaft, dass keine Elemente zur Rückstellung der Bremsbeläge im Bereich des Bremsscheibenübergriffs notwendig sind. Damit wird ein Wech sel der Bremsbeläge erleichtert, da keine Rückstellelemente bzw. - Vorrichtungen in dem Bremsscheibenübergriff entfernt und wieder eingebaut werden müssen.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, dass durch das Rückführen der

Bremsbeläge von der Bremsscheibe mittels der jeweiligen

Belagrückstelleinrichtung ein Restschleifen des jeweiligen Bremsbelags an der Bremsscheibe ausgeschlossen oder zumindest bedeutend verringert werden kann. So können eine Standzeit der Reibpartner Bremsbeläge/Bremsscheibe vergrößert und ein Kraftstoffverbrauch verringert werden.

Es werden entsprechende Bremsbelagsätze für die oben beschriebene Schei benbremse, aufweisend mindestens zwei Bremsbeläge mit jeweils einer Belagträgerplatte und einem auf der Belagträgerplatte angebrachten Reibbelag bereitgestellt. Der Bremsbelagsatz weist mindestens eine

Belagrückstelleinrichtung mit mindestens einem Rückstellelement für einen zu gehörigen Bremsbelag auf. In einer Ausführung können vorteilhaft die üblichen Bremsbeläge ohne Änderung verwendet werden, wobei nur die Rückstellele mente bei einem Wechsel oder einer Neubestückung ergänzt werden müssen.

In einer Ausführung der Scheibenbremse weist die Belagrückstelleinrichtung des zugehörigen einen Bremsbelags zwei Rückstellelemente auf, von denen jeweils ein Rückstellelement an jeweils einem von sich gegenüberstehenden Bremsträgerhörnern eines Belagschachtes des ortsfesten Bremsträgers befes tigt ist. Eine Änderung der Bremsbeläge ist vorteilhafterweise nicht erforderlich. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Rückstellelemente in einfacher Wei se auf die Bremsträgerhörner aufgebracht werden können. Ein besonderer Vorteil liegt darin, dass eine einfache Nachrüstbarkeit möglich ist, da keine Bearbeitungen oder Veränderungen der vorhandenen Scheiben bremse notwendig sind.

Es ist vorteilhaft, dass die Rückstellelemente jeweils einen Federarm und Hal teabschnitte aufweisen, wobei der jeweilige Federarm an einem der Halteab schnitte angebracht ist. Das ergibt ein kompaktes Bauteil. Zudem ist nur eine Ausführung erforderlich, da das Rückstellelement in umgedrehter Weise auf das gegenüberliegende Bremsträgerhorn aufgebracht werden kann.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Rückstellelemente mit ihren jeweiligen Halteabschnitten auf dem jeweiligen Bremsträgerhorn des Belagschachtes auf geschoben und befestigt sind, wobei die Federarme jeweils in den

Belagschacht hervorstehen. Dieses ergibt eine einfache und schnelle Montage.

Für eine vorteilhaft vereinfachte Anbringung können die jeweiligen Halteab schnitte der Rückstellelemente eine Art Klammer bilden und an dem jeweiligen Bremsträgerhorn des Belagschachtes durch Verklemmen angebracht sein.

In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass die Federarme der Rück stellelemente mit einer Belagträgerplatte des zugehörigen Bremsbelags, der in dem Belagschacht zwischen den Bremsträgerhörnern angeordnet ist, derge stalt in Kontakt steht, dass der jeweilige Federarm in einem mittleren Bereich eines Rands einer Seitenfläche der Belagträgerplatte mit der Belagträgerplatte durch Wirkung einer Federkraft des Federarms in Kontakt steht. Dies ermög licht eine einfache Montage der Bremsbeläge.

In einer alternativen Ausführung weist die Belagrückstelleinrichtung des zuge hörigen einen Bremsbelags mindestens ein Rückstellelement auf, welches an einem Längsverbinder eines Belagschachtes des ortsfesten Bremsträgers be festigt ist. Hierbei ergibt sich der Vorteil einer minimalen Anzahl von Bauteilen, da nur ein Rückstellelement zu montieren ist.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass das Rückstellelement einen Druckabschnitt, einen Federabschnitt und Halteabschnitte umfasst, wobei der Druckabschnitt eine Wicklung aufweist, die über den Federabschnitt an einem Ende eines ers ten Halteabschnitts angebracht ist. Dies ergibt ein kompaktes Bauteil. Eine weitere Ausführung sieht vor, dass das Rückstellelement mit seinen Hal teabschnitten klammerartig um den Längsverbinder des Bremsträgers herum angebracht und an dem Längsverbinder durch Klemmwirkung der Halteab schnitte fixiert ist. So ist ein einfacher Einbau möglich.

In einer noch weiteren Ausführung sind der Druckabschnitt und der Federab schnitt auf der Oberseite des Längsverbinders und in einer Aussparung des Reibbelags des zugehörigen einen Bremsbelags angeordnet, wobei der Druck abschnitt mit einer Kontaktfläche einer Belagseite der Belagträgerplatte des zugehörigen einen Bremsbelags durch Wirkung einer Federkraft des Federab schnitts in Kontakt steht. Die Aussparung ermöglicht einen vorteilhaft einfachen Einbau des Bremsbelags.

In einer weiteren alternativen Ausführung weist die Belagrückstelleinrichtung des zugehörigen einen Bremsbelags mindestens zwei Rückstellelemente auf, welche sowohl an dem zugehörigen einen Bremsbelag und ortsfest an den je weils zugehörigen Bremsträgerhörnern befestigt sind. Hierbei besteht ein Vor teil darin, dass die Rückstellelemente schon verliersicher an dem jeweiligen Bremsbelag befestigt sind.

Eine Ausführung sieht vor, dass das Rückstellelement einen Federabschnitt aufweist, an dessen Enden jeweils ein Befestigungsabschnitt angebracht ist. Dies ergibt einen kompakten Aufbau.

Es ist vorteilhaft, wenn der Federabschnitt aus einem mäanderförmig gefalteten Federstahl besteht, wobei Faltungen in Ebenen liegen, die rechtwinklig zu Ebe nen der Befestigungsabschnitte verlaufen. Auf diese Weise wird eine Funkti onsfähigkeit über einen längeren Federweg gewährleistet.

In weiterer Ausgestaltung ist das Rückstellelement mit einem Ende über den einen Befestigungsabschnitt an der Belagrückenplatte des zugehörigen einen Bremsbelags auf deren Rückenseite und mit dem anderen Ende über den an deren Befestigungsabschnitt ortsfest an dem Bremsträgerhorn des zugehörigen Belagschachtes des Bremsträgers befestigt ist.

In einer noch weiteren alternativen Ausführung weist die

Belagrückstelleinrichtung des zugehörigen einen Bremsbelags mindestens ein Rückstellelement auf, welches an der Belagträgerplatte des zugehörigen einen Bremsbelags befestigt ist. Damit wird eine vorteilhafte Verliersicherheit des Rückstellelementes erzielt.

In einer Ausführung umfasst das Rückstellelement einen Zylinderstift, einen Abstützarm und ein Kraftspeicherelement, wobei das Rückstellelement in ei nem unteren Bereich des Bremsbelags eingebaut angeordnet ist. Dies ergibt eine vorteilhafte Platzeinsparung.

In einer weiteren Ausgestaltung weist der Zylinderstift des Rückstellelementes an einem Ende einen Kopf auf, dessen Durchmesser größer als der Durch messer des Zylinderstiftes ist, und ist an dem anderen Ende mit dem Abstütz arm verbunden, wobei das Kraftspeicherelement auf dem Zylinderstift aufge schoben und umlaufend um den Zylinderstift zwischen dessen Kopf und dem Abstützarm angeordnet ist. Somit wird ein vorteilhafter kompakter Aufbau er möglicht.

Weiterhin ist es in einer Ausführung vorgesehen, dass das Rückstellelement in einem unteren Bereich des Bremsbelags derart eingebaut angeordnet ist, dass ein Abschnitt des Zylinderstiftes mit dem Kopf und das Kraftspeicherelement in einer Aussparung des Reibbelags und in einer damit kommunizierenden Aus sparung der Belagträgerplatte angeordnet sind, wobei sich das Kraftspeicher element mit seinem einen Ende an dem Kopf des Zylinderstiftes und mit sei nem anderen Ende an einem Wandabschnitt der Belagträgerplatte abstützt, wobei sich der Zylinderstift durch ein Durchgangsloch des Wandabschnitts ver schiebbar geführt hindurch erstreckt und mit seinem anderen Ende, an dem der Abstützarm angebracht ist, von einer Rückenseite der Belagträgerplatte her vorsteht. Es ergibt sich ein platzsparender Einbau.

Zur Abstützung und ortsfesten Anbringung ist es vorteilhaft, wenn der Abstütz arm einen Körper, ein Verbindungsende und einen Endabschnitt aufweist, wo bei der Körper mit dem Verbindungsende mit dem anderen Ende des Zylinder stiftes fest verbunden ist, und wobei sich der Körper über den Längsverbinder des Bremsträgers erstreckt und in seiner Form an die Außenkontur des Längs verbinder des Bremsträgers angepasst ist, wobei ein freies Ende des Körpers als der Endabschnitt um einen unteren Rand des Längsverbinders des Brems trägers gebogen ist, wodurch der Abstützarm so eine ortsfeste Abstützung des Rückstellelementes bildet. Eine noch weitere alternative Ausführung sieht vor, dass die

Belagrückstelleinrichtung des zugehörigen einen Bremsbelags mindestens ein Rückstellelement aufweist, welches an der Rückenseite der Belagträgerplatte des zugehörigen einen Bremsbelags befestigt ist. Dies ergibt einen kompakten Aufbau und eine einfache Einbaumöglichkeit.

Es ist vorteilhaft, wenn das Rückstellelement als ein längliches Blattfederele ment aus Federstahl ausgebildet und mittig in dem unteren Bereich der Belagträgerplatte über ein Befestigungselement an der Rückenseite befestigt ist. Damit sind ein platzsparender Aufbau und eine flache Ausgestaltung mög lich.

In einer weiteren Ausführung weist das Rückstellelement einen zentralen Be festigungsabschnitt auf, mit welchem es über das Befestigungselement an der Rückenseite der Belagträgerplatte des zugehörigen einen Bremsbelags befes tigt ist, und wobei an jedem Ende des zentralen Befestigungsabschnitts jeweils drei Federabschnitte angebracht sind. Dies ist vorteilhaft, da sich ein einfacher Aufbau ergibt.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass sich das Rückstellelement symmetrisch zu einer radial zu einer Bremsscheibendrehachse verlaufenden Symmetrieachse, die mittig durch das Befestigungselement verläuft, tangential zu der Brems scheibe über einen jeweiligen Seitenrand der Belagträgerplatte hinaus bis über das jeweilige zugehörige Bremsträgerhorn hinaus erstreckt. So ist eine einfa che ortsfeste Abstützung möglich.

Dazu ist es vorteilhaft vorgesehen, dass die jeweiligen dritten Federabschnitte des Rückstellelementes, welche sich über das jeweilige zugehörige Bremsträ gerhorn hinaus erstrecken, an dem jeweils zugehörigen Bremsträgerhorn an dessen Außenkontur anliegen und eine ortsfeste Abstützung des Rückstellele mentes bilden.

In weiterer Ausgestaltung von entsprechenden Bremsbelagsätzen weisen diese jeweils die mindestens eine oben beschriebene Belagrückstelleinrichtung mit einem oder zwei Rückstellelementen für einen zugehörigen Bremsbelag auf.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefüg ten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen: Figur 1 eine schematische Perspektivansicht eines Ausführungsbei spiels einer erfindungsgemäßen Scheibenbremse mit einer Belagrückstelleinrichtung;

Figuren 2-3 schematische Perspektivansichten eines Bremsträgers der

Scheibenbremse nach Figur 1 mit der

Belagrückstelleinrichtung;

Figuren 4-5 schematische Perspektivteilansichten einer ersten Variante der

Belagrückstelleinrichtung der Scheibenbremse nach Figur 1 mit;

Figur 6 eine schematische Perspektivansicht eines Rückstellelemen tes der Variante der Belagrückstelleinrichtung nach Figur 4-5;

Figur 7 eine schematische perspektivische Teilansicht einer zweiten

Variante der Belagrückstelleinrichtung der Scheibenbremse nach Figur 1 ;

Figur 8 eine schematische perspektivische Teilansicht einer dritten Va riante der Belagrückstelleinrichtung der Scheibenbremse nach Figur 1 ;

Figur 9 eine schematische Perspektivansicht eines Rückstellelemen tes der dritten Variante der Belagrückstelleinrichtung nach Fi gur 8;

Figur 10 eine schematische perspektivische Teilansicht einer vierten

Variante der Belagrückstelleinrichtung der Scheibenbremse nach Figur 1 ;

Figur 1 1 eine schematische Perspektivansicht eines Rückstellelemen tes der vierten Variante der Belagrückstelleinrichtung nach Fi gur 10, und Figur 12 eine schematische Perspektivansicht eines weiteren Ausfüh rungsbeispiels der erfindungsgemäßen Scheibenbremse mit der Belagrückstelleinrichtung.

Koordinaten x, y, z dienen zur Orientierung. Die x-Koordinate verläuft in einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, dem die Scheibenbremse 1 zugeordnet ist. Die y-Koordinate verläuft in der Richtung einer Bremsscheibenachse 2a, und die z- Koordinate verläuft senkrecht zu einer x-y-Ebene.

Die Begriffe„oben“,„unten“,„links“,„rechts“ beziehen sich auf die jeweilige An ordnungen in den Figuren.

Eine„Oberseite“ und eine„Unterseite“ eines Bremsbelags 5, 5’ bzw. einer Belagträgerplatte 4 beziehen sich immer auf die Einbausituation des jeweiligen Bremsbelags 5, 5’. Dabei liegt die Unterseite des jeweiligen Bremsbelags 5, 5’ in radialer Richtung näher an einer Bremsscheibendrehachse 2a einer Brems scheibe 2 als die Oberseite dieses Bremsbelags 5, 5’.

Mit dem Begriff„Querachse“ des Bremsbelags 5, 5’ ist eine gedachte Achse gemeint, welche im eingebauten Zustand des Bremsbelags 5, 5’ in z-Richtung radial zu der Bremsscheibendrehachse 2a verläuft. Ein„Längsachse“ des Bremsbelags 5, 5’ verläuft somit rechtwinklig zu der Querachse und tangential zu der Bremsscheibe 2 in x-Richtung.

Figur 1 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Scheibenbremse 1 mit einer

Belagrückstelleinrichtung 100. In den Figuren 2-3 stellen schematische Per spektivansichten eines Bremsträgers 3 der Scheibenbremse 1 nach Figur 1 mit der Belagrückstelleinrichtung 100 dar.

Die Scheibenbremse 1 umfasst eine Bremsscheibe 2 mit einer Bremsschei bendrehachse 2a, einen Bremsträger 3, einen Bremssattel 4, und zwei beider seits der Bremsscheibe 2 angeordnete Bremsbeläge 5, 5’.

Der Bremsträger 3 ist an einem Fahrzeug, dem die Scheibenbremse 1 zuge ordnet ist, ortsfest angebracht. Der Bremsträger 3 bildet eine Flalterung für den Bremssattel 4 und die Bremsbeläge 5, 5’. Der Bremssattel 4 übergreift die Bremsscheibe 2 und ist als ein so genannter Schiebesattel bezogen auf die Bremsscheibe 2 axial in Richtung der Brems scheibendrehachse 2a verschiebbar an dem Bremsträger 3 angebracht. Hierzu ist der Bremssattel 4 mit Lagerabschnitten auf Führungsholmen, die mit dem Bremsträger 3 verbunden sind, an dem Bremsträger 3 axial verschiebbar gela gert.

Der Bremssattel 4 umfasst einen Zuspannabschnitt 4a, einen Rückenabschnitt und 4b zwei Zugstreben 4c. Der Zuspannabschnitt 4a verläuft mit einer Seite parallel zu der Ebene der Bremsscheibe 2 auf einer Seite der Bremsscheibe 2. Auf der anderen Seite der Bremsscheibe 2 ist, ebenfalls parallel zu der Brems scheibe 2 verlaufend, der Rückenabschnitt 4b angeordnet, welcher mit dem Zuspannabschnitt 4a an jeweils einem Ende über jeweils eine Zugstrebe 4c verbunden ist. Die Zugstreben 4c verlaufen dabei im Wesentlichen rechtwinklig zum Zuspannabschnitt 4a und zum Rückenabschnitt 4b. Der Zuspannabschnitt 4a weist einen Innenraum auf, in welchem eine nicht gezeigte

Zuspanneinrichtung der Scheibenbremse 1 angeordnet ist.

Beiderseits der Bremsscheibe 2 ist jeweils ein Bremsbelag 5, 5’ angeordnet. Der zwischen der Bremsscheibe 2 und dem Zuspannabschnitt 4a des Brems sattels 4 angeordnete Bremsbelag 5 wird als aktionsseitiger oder auch zuspannseitiger Bremsbelag bezeichnet. Der andere Bremsbelag 6’ ist zwi schen der Bremsscheibe 2 und dem Rückenabschnitt 4b angeordnet und wird als rückenseitiger oder auch reaktionsseitiger Bremsbelag 5’ bezeichnet und durch das Bezugszeichen 5’ von dem zuspannseitigen Bremsbelag 5 unter schieden. Die Bezugszeichen der Bauteile und Funktionsgruppen, welche sich auf der Seite der Bremsscheibe 2 befinden, die zu dem Rückenabschnitt 4b des Bremssattels 4 weist, sind mit einem Apostroph markiert.

Mindestens einem der Bremsbeläge 5, 5’ ist eine Belagrückstelleinrichtung 100 zugeordnet, mit welcher der mindestens eine Bremsbelag 5, 5’ nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist. So kann auch jeder Bremsbelag 5, 5’ mit einer Belagrückstelleinrichtung 100 ausgerüs tet sein, wobei die Scheibenbremse 1 dann zwei Belagrückstelleinrichtungen 100 aufweisen kann.

Die Belagrückstelleinrichtung 100 umfasst mindestens ein federndes Bauele ment, welches zwischen einem Bremsbelag 5, 5’ und einem ortsfesten Bauteil der Scheibenbremse 1 angeordnet ist. Diese federnden Bauelemente sind in dem Ausführungsbeispiel in Figur 1 durch die umgebenden Bauteile verdeckt und am besten in den Figuren 2 und 3 zu erkennen. Figur 1 dient in erster Linie der Übersicht und Anordnung der Bauteile der Scheibenbremse 1.

Figur 2 zeigt eine schematische Perspektivansicht des Bremsträgers 3 der Scheibenbremse 1 nach Figur 1 mit dem rückenseitigen Bremsbelag 5’ und der Belagrückstelleinrichtung 100. Die andere Seite des Bremsträgers 3, welche zu dem Zuspannabschnitt 4a des Bremssattels 4 weist, wird als Befestigungsseite bezeichnet und ist an einem ortsfesten Teil eines zugeordneten Fahrzeugs be festigt. In Figur 3 ist der Bremsträger 3 nach Figur 2 mit der

Belagrückstelleinrichtung 100 ohne Bremsbelag 5’ dargestellt.

Jeder Bremsbelag 5, 5’ weist eine Belagträgerplatte 5a, 5’a und einen auf der der Bremsscheibe 2 zugewandten Seite, die Belagseite 5c, 5’c genannt wird, daran befestigten Reibbelag 5b, 5’b auf, der in Funktion, also bei einer Brem sung, gegen die Bremsscheibe 2 gepresst ist. Die andere Seite der

Belagträgerplatte 5a, 5’a wird bei dem zuspannseitigen Bremsbelag 5 als Druckseite 5d bezeichnet, wobei sie bei dem rückenseitigen Bremsbelag 5’ als Rückenseite 16 bezeichnet wird. So steht der zuspannseitige Bremsbelag 5 mit seiner Rückenseite 5d mit der Zuspanneinrichtung der Scheibenbremse 1 in Wirkverbindung, wobei die Rückenseite 16 des rückenseitigen Bremsbelags 5’ mit der Innenseite des Rückenabschnitts 4b des Bremssattels 4 in Kontakt steht.

Die Belagträgerplatten 5a, 5’a der Bremsbeläge 5, 5’ weisen jeweils zwei Sei tenflächen 8 und Auflageflächen 7b an ihren Unterseiten auf.

Der Bremsträger 3 weist zwei Belagschächte 6, 6’ auf. Jeder Belagschacht ist seitlich durch Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b und an der Unterseite jeweils von einem Brückenverbinder 3c, 3’c festgelegt. Die Brückenverbinder 3c, 3’c verbinden jeweils die jeweiligen zwei Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b in ih ren unteren Bereichen.

In jedem Belagschacht 6, 6’ ist jeweils ein Bremsbelag 5, 5’ angeordnet. Dabei liegt jeder Bremsbelag 5, 5’ mit seinen jeweiligen Seitenflächen 8 an Innenflä chen 7 der Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b an, wobei jeder Bremsbelag 5, 5’ mit seinen Auflageflächen 7b auf jeweiligen Auflageflächen 7a eines jeweiligen Bodens des jeweiligen Belagschachtes 6, 6’ des Bremsträgers 3 aufliegt. Der Boden des jeweiligen Belagschachtes 6, 6’ ist jeweils durch den Brückenver binder 3c, 3’c des Bremsträgers 3 gebildet.

Die Bremsbeläge 5, 5’ sind in den Belagschächten 6, 6’ parallel zu der Brems scheibendrehachse 2a in y-Richtung verschiebbar auf den Auflageflächen 7a zwischen den Innenflächen 7 der Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b geführt angeordnet.

Ein Belaghaltebügel BE (Figur 1 ) ist über den Bremsbelägen 5, 5’ parallel zu der Bremsscheibendrehachse in y-Richtung verlaufend Zuspannabschnitt 4a und dem Rückenabschnitt 4b des Bremssattels 4 angeordnet. Der

Belaghaltebügel BE drückt hier mit Abschnitten seiner Unterseite auf

Belaghaltefedern 9, 9’ beider Bremsbeläge 5, 5’, wodurch die Bremsbeläge 5,

5’ in ihren Belagschächten 6, 6’ gehalten sind.

Die Bremsbeläge 5, 5’ sind im Fall einer Bremsung beidseitig an die Brems scheibe 2 anpressbar, wobei sie in y-Richtung verschoben werden. Die Brems beläge 5, 5’ können für einen Wechsel aus ihren zugehörigen Belagschächten 6, 6’ in z-Richtung entnommen und wieder darin eingesetzt werden.

Die Bremsung erfolgt mittels der im Zuspannabschnitt 4a des Bremssattels 4 dort in einem Aufnahmeraum angeordneten Zuspanneinrichtung, z.B. mit ei nem Bremshebel. Der zuspannseitige Bremsbelag 5 kontaktiert zunächst bei einer Bremsung die Bremsscheibe 2. Im weiteren Verlauf wird mittels auftre tender Reaktionskräfte der Bremssattel 4 entgegengesetzt verschoben, unter Mitnahme des rückenseitigen Bremsbelags 5’, bis dieser gleichfalls an der Bremsscheibe 2 reibend zur Anlage kommt.

Nach einem Lösen der Bremse werden die beiden sich gegenüberliegenden Bremsbeläge 5, 5’ mittels der Belagrückstelleinrichtung 100 so weit von der Bremsscheibe 2 gelöst, dass diese gegenüber den Bremsbelägen 5, 5’ frei läuft.

Auf diese Weise kann durch das Rückführen der Bremsbeläge 5, 5’ von der Bremsscheibe 2 mittels der Belagrückstelleinrichtung 100 ein Restschleifen des jeweiligen Bremsbelags 5, 5’ an der Bremsscheibe 2 ausgeschlossen oder zu mindest bedeutend verringert werden. Eine Standzeit der Reibpartner Brems beläge 5, 5’ und der Bremsscheibe 2 wird so vergrößert und ein Kraftstoffver brauch wird verringert. Dabei übt die Belagrückstelleinrichtung 100 auf jeden Bremsbelag 5, 5’ eine Kraft aus, die im Weiteren Rückstellkraft genannt wird. Diese Rückstellkraft bewegt den jeweiligen Bremsbelag 5, 5’ wie auch den Bremssattel 4 über den rückenseitigen Bremsbelag 5 in Richtung der Bremsscheibendrehachse 2a von der Bremsscheibe 2 weg. Mit anderen Worten, der zuspannseitige Bremsbelag 3 wird von der Bremsscheibe 2 in Gegenrichtung einer Zuspannkraft der Zuspanneinrichtung auf den Zuspannabschnitt 4a des Bremssattels 4 verscho ben, wobei der rückenseitige Bremsbelag 5’ von der Bremsscheibe 2 in einer zu dem zuspannseitigen Bremsbelag 5 entgegengesetzten Bewegungsrichtung zusammen mit dem Bremssattel 4 verschoben in y-Richtung wird.

Die Rückstellkraft der Belagrückstelleinrichtung 100 wird durch ein oder mehre re Rückstellelemente 10, 13, 18, 19, 21 erzeugt, welche zwischen dem jeweili gen Bremsbelag 5, 5’ und einer ortsfesten Referenz vorgespannt angebracht sind. Unter der ortsfesten Referenz sind Bauteile der Scheibenbremse 1 zu verstehen, welche ortsfest mit dem zuzuordnenden Fahrzeug verbunden sind, wie beispielsweise der Bremsträger 3.

Die Rückstellkraft kann auf den jeweiligen Bremsbelag 5, 5’ als Zug- oder/und Druckkraft aufgebracht werden.

Zur Aufbringung der Rückstellkraft auf den jeweiligen Bremsbelag 5, 5’ greift die Belagrückstelleinrichtung 100 an dem jeweiligen Bremsbelag 5, 5’ bei spielsweise zentral an einem Randbereich (Seitenrand oder/und unterer Rand) der Belagträgerplatte 5a, 5’a an oder symmetrisch an zwei seitlichen Anlagebe reichen rechts und links. Die Anlagebereiche können dabei auch direkt an je weiligen Eckabschnitten der Belagträgerplatten 5a, 5a unten liegen. Es ist na türlich auch möglich, dass Angriffspunkte bzw. -bereiche an der jeweiligen Belagträgerplatte 5a, 5’a auch beliebig, z.B. mittig zwischen einer jeweiligen Seite und einem zentralen Punkt, angeordnet sein können.

In dem in Figur 2 und 3 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Kraftspeicher elemente der Belagrückstelleinrichtung 100 als Rückstellelemente 10 ausgebil det und greifen jeweils in einem mittleren Bereich eines jeweiligen Seitenran des der Belagträgerplatte 5a, 5’a eines Bremsbelags 5, 5’ an.

Die Belagrückstelleinrichtung 100 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel zwei Rückstellelemente 10 pro Belagschacht 6, 6’. Hier ist jeweils ein Rückstellele- ment 10 an jeweils einem Bremsträgerhorn 3a, 3b; 3’a, 3’b befestigt. In Figur 2 und 3 ist jeweils der rückenseitige Belagschacht 6’ dargestellt. Die folgenden Erläuterungen für diesen rückenseitigen Belagschacht 6’ gelten auch für den zuspannseitigen Belagschacht 6.

Die Rückstellelemente 10 sind identisch aufgebaut. So wird das in Figur 2 und 3 linke Rückstellelement 10 stellvertretend für alle Rückstellelemente 10 be schrieben.

Das Rückstellelement 10 umfasst einen Federarm 10a und vier Halteabschnitte 10b, 10c, 10d, 10e. Der Federarm 10a weist ein freies Ende auf und ist mit dem anderen Ende mit dem ersten Halteabschnitt 10b verbunden. Ein Winkel zwi schen dem Federarm 10a und dem ersten Halteabschnitt 10b ist größer als 90°, beispielsweise 1 10° bis 130°. Das andere Ende des ersten Halteabschnitts 10b ist mit dem zweiten Halteabschnitt 10c verbunden, welcher zu der gleichen Seite wie der Federarm 10a von dem ersten Halteabschnitt 10b absteht und mit diesem einen Winkel von etwa 135° bis 155° einschließt. Dabei ist der zweite Halteabschnitt 10c von dem Federarm 10a weg geneigt. Der zweite Halteab schnitt 10c geht in den dritten Halteabschnitt 10d über, wobei der dritte Halte abschnitt 10d zu dem ersten Halteabschnitt 10b in einem Winkel von etwa 90° verläuft. Schließlich geht der dritte Halteabschnitt 10d in den daran in etwa ei nem rechten Winkel angebrachten vierten Halteabschnitt 10e über, welcher auf den Federarm 10a zuläuft.

Eine Länge des Federarms 10a entspricht in etwa einer Länge der Innenfläche 7 des Bremsträgerhorns 3a, 3b; 3’a, 3’b in y-Richtung, also in Richtung der Bremsscheibendrehachse 2a. Eine Länge des ersten Halteabschnitts 10b ent spricht in etwa einem Viertel der Länge des Federarms 10a bzw. einer Länge eines mittleren Außenabschnitts des Bremsträgerhorns 3a, 3b; 3’a, 3’b in y- Richtung in einem mittleren Bereich. Der abgewinkelte zweite Halteabschnitt 10c weist etwa zwei Drittel der Länge des Federarms 10a auf, wobei die Län gen des dritten und vierten Halteabschnitts 10d, 10e in etwa gleich groß sind. Da das Rückstellelement 10 auf dem Bremsträgerhorn 3a, 3b; 3’a, 3’b aufge schoben und befestigt ist, z.B. durch Verklemmen, können die oben angegebe nen Längen in Abhängigkeit von der Außenkontur des Bremsträgerhorn 3a, 3b; 3’a, 3’b variieren.

Das Rückstellelement 10 ist hier als ein einstückiges Stanzbiegeteil, z.B. aus einem flachen Federstahl mit rechteckigem Querschnitt hergestellt. Im montierten Zustand umgreifen die Halteabschnitte 10b, 10c, 10d, 10e die Außenkontur des Bremsträgerhorns 3a, 3b; 3’a, 3’b in Art einer Klammer. Da bei ist der erste Halteabschnitt 10b auf der Außenseite des Bremsträgerhorns 3a, 3b; 3’a, 3’b angeordnet und weist entweder zum Rückenabschnitt 4b oder Zuspannabschnitt 4a des Bremssattels 4. Der vierte Halteabschnitt 10e ist da bei in etwa parallel zu dem ersten Halteabschnitt 10b auf der Seite des Brems trägerhorns 3a, 3b; 3’a, 3’b angeordnet, welche zur Bremsscheibe 2 weist. Der Federarm 10a steht schräg von der Innenfläche 7 des Bremsträgerhorns 3a,

3b; 3’a, 3’b federnd in den Belagschacht 6, 6’ hervor, wobei das freie Ende des Federarms 10a zur Bremsscheibe 2 weist.

Wenn der zugehörige Bremsbelag 5, 5’ in den jeweiligen Belagschacht 6, 6’ eingesetzt ist, drücken seine Seitenflächen 8 den jeweiligen Federarm 10a ge gen dessen Federkraft in Richtung der jeweiligen Innenfläche 7 des jeweiligen zugehörigen Bremsträgerhorns 3a, 3b; 3’a, 3’b, wobei der jeweilige Federarm 10a gespannt wird. Bei einem Bremsvorgang werden die Bremsbeläge 5, 5’ weiter in y-Richtung gegen die Bremsscheibe 2 gedrückt, wobei die Federarme 10a von den Seitenflächen 8 der Bremsbeläge 5, 5’ dann bis zur Anlage an die Innenflächen 7 der Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b gedrückt und weiter ge spannt werden.

Beim Lösen der Bremse werden die Bremsbeläge 5, 5’ dann von den zuvor ge spannten Federarmen 10a der Belagrückstelleinrichtung 100 in ihre Ausgangs stellungen zurück gestellt. Dies wird durch eine Kraftkomponente der Feder kraft der Federarme 10a bewirkt, welche in y-Richtung von der Bremsscheibe 2 weg weisend wirkt. Dabei stehen die Federarme 10a mit der Belagträgerplatte 5a, 5’a des jeweiligen Bremsbelags 5, 5’ dergestalt in Kontakt, dass sie in ei nem mittleren Bereich der Seiten am Rand der Seitenflächen 8 angreifen. Mit anderen Worten, pro Belagschacht 6, 6’ greifen die Rückstellelemente 10 beid seitig des Schachtes 6, 6’ über die Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b und be wirken durch den jeweiligen angewinkelten Federarm 10a die rückstellende Wirkung auf den jeweiligen Bremsbelag 5, 5’.

Die Rückstellelemente 10 üben mit ihren Federarmen 10a Druckkräfte zur Rückstellung des Bremsbelags 5, 5’ auf diesen aus.

Es ist auch denkbar, dass die Federelemente 10 mit mehr als einem Federarm 10a ausgestaltet sind. Die Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b können zur besseren Anlage der Halte abschnitte 10b, 10c, 10d, 10e entsprechend bearbeitet sein. Auch die Innenflä che 7 kann eine zu dem Federarm 10a korrespondierende Nut 7c aufweisen, in welcher der Federarm 10a im gespannten Zustand bei eingesetztem Bremsbe lag 5, 5’ und zugespannter Bremse aufgenommen ist.

In diesem Beispiel ist die Belagrückstelleinrichtung 100 an dem Bremsträger 3 angebracht. Die Bremsbeläge 5, 5’ sind in dieser Ausführung unverändert.

In den Figuren 4 und 5 sind schematische Perspektivteilansichten einer ersten Variante der Belagrückstelleinrichtung 100 der Scheibenbremse 1 nach Figur 1 gezeigt. Figur 6 stellt eine schematische Perspektivansicht eines Rückstell elementes 13 der Variante der Belagrückstelleinrichtung 100 nach Figur 4 und 5 dar.

In der ersten Variante der Belagrückstelleinrichtung 100 sind die Bremsbeläge 5, 5’ mit Rückstellelementen 13 versehen, wobei der Bremsträger 3 unverän dert bleiben kann. So weist die Belagrückstelleinrichtung 100 hier ein Rück stellelement 13 pro Bremsbelag 5, 5’ auf. In Figur 4 ist der rückenseitige

Bremsbelag 5’ mit dem Rückenabschnitt 4b und einer Zugstrebe 4c des

Bremssattels 4 und dem rückenseitigen Längsverbinder 3’c des Bremsträgers 3 in einer Schnittebene gezeigt, die in der Bremsscheibendrehachse 2a liegt und längs dieser verläuft. Figur 5 zeigt einen Bremsbelag 5, 5’ allgemein in einer perspektivischen Ansicht mit einem Schnitt durch die Mittelebene wie in Figur 4.

Das Rückstellelement 13 ist zentral in einem unteren Bereich des Bremsbelags 5, 5’ in einer Mittelebene, die auch durch die Bremsscheibendrehachse 2a verläuft, eingebaut angeordnet. Ein erster Teil des Rückstellelementes 13 ist in einer Aus sparungen 1 1 , 12 des Bremsbelags 5, 5’ angeordnet. Ein zweiter Teil des Rück stellelementes 13 befindet sich an der Rückenseite 16 der Belagträgerplatte 5a, 5a und steht mit dem ortsfesten Längsverbinder 3c, 3’c des Bremsträgers 3 in Kontakt. Dies wird unten noch ausführlich beschrieben.

Die Aussparungen 1 1 , 12 sind hier mit einem kreisförmigen Querschnitt versehen und kommunizieren miteinander, wobei sie koaxial hintereinander in y-Richtung angeordnet sind. Ausgehend von der Reibseite (d.h. die Kontaktseite des Reibbe lags 5b, 5’b, welche mit der Bremsscheibe 2 beim Bremsen in Kontakt gebracht wird) des Reibbelags 5b, 5’b des Bremsbelags 5, 5’ erstreckt sich die erste Aus sparung 1 1 durch den Reibbelag 5b, 5’b hindurch und geht dann in die zweite Aussparung 12 in der Belagträgerplatte 5a, 5’a über. Die zweite Aussparung 12 erstreckt sich etwa über drei Viertel der Belagträgerplatte 5a, 5’a von der

Belagseite 5c, 5’c her bis zu einem Wandabschnitt 12a der Belagträgerplatte 5a, 5’a und geht dann in ein Durchgangsloch 12b mit kleinerem Durchmesser über. Das Durchgangsloch 12b erstreckt sich durch den Wandabschnitt 12a der Belagträgerplatte 5a, 5’a bis zu deren Rückenseite 16, 5d.

Das Rückstellelement 13 umfasst einen Zylinderstift 13a, einen Abstützarm 14 und ein Kraftspeicherelement 15.

Der Zylinderstift 13a des Rückstellelementes 13 ist hier ein Bolzen mit einem kreisförmigen Querschnitt und weist an einem Ende einen Kopf 13b auf, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser des Zylinderstiftes 13a ist. Das andere Ende des Zylinderstiftes 13a ist als Endabschnitt 13c bezeichnet und ist mit dem Abstützarm 14 verbunden. Das Kraftspeicherelement 15, hier in Gestalt einer Druckfeder, ist auf dem Zylinderstift 13a aufgeschoben und umlaufend um diesen zwischen dem Kopf 13b und dem Abstützarm 14 angeordnet, wobei es sich etwa über zwei Drittel der Länge des Zylinderstiftes 13a erstreckt und sich mit einem Ende an dem Kopf 13b des Zylinderstiftes 13a abstützt. Das andere Ende des Kraftspeicherelementes 15 liegt innerhalb der zweiten Aussparung 12 an der In nenseite des Wandabschnitts 12a der Belagträgerplatte 5a, 5’a an, wenn das Rückstellelement 13 eingebaut ist.

Im eingebauten Zustand ist der erste Teil des Rückstellelementes 13, welcher hier etwa zwei Drittel der Länge des Zylinderstiftes 13a, den Kopf 13b und das Kraftspeicherelement 15 umfasst, wie oben bereits erwähnt, in den Aussparun gen 1 1 , 12 angeordnet. Das andere Drittel des Zylinderstiftes 13 erstreckt sich durch das Durchgangsloch 12b hindurch, wobei der Endabschnitt 13c des Zylin derstiftes 13a von der Rückenseite 16, 5d hervorsteht und mit dem Abstützarm 14 verbunden ist. Der Zylinderstift 13a ist in dem Durchgangsloch 12b verschiebbar in seiner Längsrichtung, die parallel zu der Bremsscheibendrehachse 2a verläuft, geführt.

Der Abstützarm 14 ist aus einem flachen Metallwerkstoff, z.B. Federstahl, hier mit rechteckigem Querschnitt, mit einem Körper 14a, einem Verbindungsende 14b und einem Endabschnitt 14c. Der Körper 14a ist mit dem Verbindungsende 14b, welches hier quadratisch ist, mit dem Endabschnitt 13c des Zylinderstiftes 13a fest verbunden. Diese Verbindung erfolgt nach Einsetzen von Zylinderstift 13a und Kraftfederelement 15 in die Aussparungen 1 1 , 12, wobei der Endabschnitt 13c aus dem Durchgangsloch 12b hervorsteht und dann mit dem Verbindungs ende 14b des Abstützarms 14, z.B. durch Schweißen, Nieten o.dgl. verbunden wird.

Der Körper 14a des Abstützarms 14 erstreckt sich im eingebauten Zustand des Rückstellelementes 13 in z-Richtung auf die Bremsscheibendrehachse 2a über den Längsverbinder 3c, 3’c des Bremsträgers 3 und ist in seiner Form an die Au ßenkontur des Längsverbinder 3c, 3’c des Bremsträgers 3 angepasst. Dabei ist der Körper 14a hier von der Bremsscheibe 2 weg weisend gekröpft. Ein freies Ende des Körpers 14a ist als der Endabschnitt 14c zur Bremsscheibe 2 hin gebo gen und um einen unteren Rand des Längsverbinders 3c, 3’c des Bremsträgers 3 gebogen.

Der Abstützarm 14 bildet auf diese Weise eine Abstützung des Zylinderstiftes 13a des Rückstellelementes 13 in y-Richtung parallel zu der Bremsscheibendrehach se 2a jeweils in Richtung auf die Bremsscheibe 2 hin. Damit ist das Rückstellele ment 13 des Bremsbelags 5, 5’ ortsfest angeordnet.

Die Kraft zur Rückstellung des Bremsbelags 5, 5’ und des Bremssattels 4 wird mittels des Kraftspeicherelementes 15 sichergestellt. Beim Zuspannen der Brem se wird der Bremsbelag 5, 5’ gegen die Bremsscheibe 2 und gegen die Kraft des Kraftspeicherelementes 15 des Rückstellelementes 13 gedrückt, wobei das Kraft speicherelement 15 gespannt wird. Dies wird dadurch ermöglicht, dass das auf dem Wandabschnitt 12a der Belagträgerplatte 5a, 5’a aufliegende Kraftspeicher element 15 gegen den Kopf 13b des über den Abstützarm 14 ortsfesten Zylinder stiftes 13a zusammengedrückt wird. Das Kraftspeicherelement 15 kann auch vor gespannt eingebaut sein.

Beim Lösen der Bremse wirkt dann die in dem gespannten Kraftspeicherelement 15 gespeicherte Kraft derart in Richtung der Bremsscheibenachse 2a in y- Richtung, dass der Bremsbelag 5, 5’ wieder in seine Ausgangsstellung zurück gestellt wird. Dabei wirkt die gespeicherte Kraft als Druckkraft auf den Bremsbe lag 5, 5’ über den Wandabschnitt 12a der Belagträgerplatte 5a, 5’a, wobei sich das Kraftspeicherelement 15 an dem Kopf 13b des mittels des Abstützarms 14 ortsfest gehaltenen Zylinderstiftes 13a abstützt. In diesem Beispiel ist nur ein Rückstellelement 13 vorgesehen. Es ist aber auch denkbar, dass zwei oder mehrere Rückstellelemente 13 über den unteren Rand der Belagträgerplatte 5a, 5’a verteilt angeordnet sind.

Figur 7 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht einer zweiten Varian te der Belagrückstelleinrichtung 100 der Scheibenbremse 1 nach Figur 1.

Die zweite Variante der Belagrückstelleinrichtung 100 weist ein Rückstellelement 18 je Bremsbelag 5, 5’ auf, welches an der Rückenseite 16, 5d der

Belagträgerplatte 5a, 5’a des Bremsbelags 5, 5’ befestigt ist. In Figur 7 ist als Bei spiel dazu eine Ansicht der Rückenseite 16 der Belagträgerplatte 5’a des rücken seitigen Bremsbelags 5’, der sich in dem zugehörigen Belagschacht 6’ des Bremsträgers 3 zwischen den Bremsträgerhörnern 3’a, 3’b befindet. Die Be schreibung gilt auch analog für den zuspannseitigen Bremsbelag 5. Der Brems belag 5’ liegt mit seinen Seitenflächen 8 an den Innenflächen 7 der Bremsträger hörner 3’a, 3’b an und steht mit seinen Auflageflächen 7b auf den Auflageflächen 7a des Bremsträgers 3.

Das Rückstellelement 18 der Belagrückstelleinrichtung 100 ist hier als ein längli ches Blattfederelement aus Federstahl mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet und ist mittig in dem unteren Bereich der Belagträgerplatte 5’a über ein Befesti gungselement 17 an der Belagträgerplatte 5’a auf deren Rückenseite 16 befes tigt. Das Rückstellelement 18 erstreckt sich dabei symmetrisch zu einer Symmet rieachse, die in z-Richtung, d.h. radial zur Bremsscheibendrehachse 2a, mittig durch das Befestigungselement 17 verläuft, nach links und rechts, d.h. tangential zu der Bremsscheibe 2, über den jeweiligen Seitenrand der Belagträgerplatte 5’a hinaus bis etwa über das jeweilige Bremsträgerhorn 3’a, 3’b hinaus.

Das Rückstellelement 18 umfasst in dieser zweiten Variante einen zentralen Be festigungsabschnitt 18a, an welchem an jedem Ende jeweils drei Federabschnitte 18b, 18c, 18d angebracht sind.

Der Befestigungsabschnitt 18a ist über das Befestigungselement 17 fest mit der Belagträgerplatte 5a, 5’a verbunden, z.B. in einem Pressverband. Die Enden des Befestigungsabschnitts 18a sind von der Rückenseite 16 abgebogen. Diese Bö gen gehen jeweils in die Enden der ersten Federabschnitte 18b über, wobei sich die ersten Federabschnitte 18b dann nach außen wölben, d.h. weiter von der Rü ckenseite abstehend, und dann mit ihren Enden wieder auf die Rückenseite 16 hin gebogen sind. An diesen Enden der ersten Federabschnitte 18b ist jeweils ein zweiter, kürzerer Federabschnitt 18c angebracht, welcher zur Rückenseite 16 gewölbt ist, mit seiner Wölbung zum Teil auf der Rückenseite 16 aufliegt, dann mit seinem Ende wieder nach außen gebogen ist und in den jeweiligen dritten Federabschnitt 18d übergeht. Die Federabschnitte 18d sind so gebogen, dass ih re Wölbungen von der Rückenseite 16 abstehen und ihre Enden an dem jeweils zugehörigen Bremsträgerhorn 3’a, 3’b an dessen Außenkontur anliegen. Damit wird eine ortsfeste Abstützung der Belagrückstelleinrichtung 100 mit dem Rück stellelemente 18 realisiert.

In einer Ausführung, die nicht gezeigt, aber leicht vorstellbar ist, können zwei oder mehrere Rückstellelemente 18 in z-Richtung übereinander angeordnet vorgese hen sein. Es ist auch denkbar, dass das Rückstellelement 18 auf jeder Seite zwei oder mehr Federabschnitte 18d aufweist.

Beim Zuspannen der Bremse wird der Bremsbelag 5, 5’ gegen die Bremsscheibe 2 gegen die Federkraft des Rückstellelementes 18 gedrückt, wobei das Rück stellelement 18 gespannt wird. Es kann auch schon vorgespannt angebaut sein. Das Rückstellelement 18 ist so ausgestaltet, dass es eine seitliche Abstützung mit seinen dritten Federabschnitten 18d an den Bremsträgerhörnern 3’a, 3’b er möglicht. Durch diese Abstützung wird eine federnde Wirkung zwischen den in y- Richtung bewegbaren Bremsbelägen 5, 5’ und dem ortsfesten Bremsträger 3 be wirkt und die Rückstellfunktion der Belagrückstelleinrichtung 100 mittels der Rückstellelemente 18 realisiert.

Beim Lösen der Bremse wirkt dann die in dem gespannten Rückstellelement 18 gespeicherte Kraft derart in Richtung der Bremsscheibenachse 2a in y-Richtung über den Befestigungsabschnitt 18a auf den Bremsbelag 5, 5’, dass der Brems belag 5, 5’ wieder von der Bremsscheibe 2 in seine Ausgangsstellung zurück ge stellt wird. Hierbei wirken Zugkräfte durch das gespannte Rückstellelement 18 zur Rückstellung des Bremsbelags 5, 5’.

Eine Bearbeitung der Bremsträgerhörner 3a, 3b; 3’a, 3’b ist nicht erforderlich. Trotzdem ist es denkbar, dass diese für den Kontakt mit den dritten Federab schnitten 18d des Rückstellelementes 18 eine Aufnahme bzw. Auflagefläche auf weisen können.

In Figur 8 ist eine schematische perspektivische Teilansicht einer dritten Variante der Belagrückstelleinrichtung 100 der Scheibenbremse 1 nach Figur 1 dargestellt. Figur 9 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines Rückstellelementes 19 der dritten Variante der Belagrückstelleinrichtung 100 nach Figur 8.

Die Belagrückstelleinrichtung 100 weist in der dritten Variante zwei Rückstellele mente 19 pro Bremsbelag 5, 5’ auf, die sowohl an dem jeweiligen Bremsbelag 5, 5’ als auch an den jeweils zugehörigen Bremsträgerhörnern 3a, 3b; 3’a, 3’b be festigt sind.

Figur 8 zeigt beispielhaft einen Teil des zuspannseitigen Bremsbelags 5 mit dem zugehörigen Bremsträgerhorn 3a des Belagschachtes 3. Die Beschreibung gilt analog auch für den rückenseitigen Bremsbelag 5’.

Die Rückstellelemente 19 sind einerseits an den Seiten der Rückenseite 5d der Belagträgerplatte 5a etwa in einem mittleren Bereich befestigt. Andererseits sind die Rückstellelemente 19 an den Außenseiten der Bremsträgerhörner 3a, 3b an gebracht. In dem in Figur 8 gezeigten Beispiel sind die Rückstellelemente 19 in einem Fußbereich der Bremsträgerhörner 3a, 3b zu dem Bremsträger 3 also un terhalb der Mitte in z-Richtung fixiert.

Ein Aufbau des Rückstellelementes 19 ist in Figur 9 perspektivisch dargestellt. Das Rückstellelement 19 weist einen Federabschnitt 19a auf, an dessen Enden jeweils ein Befestigungsabschnitt 19b, hier in Form einer Lasche mit einem Be festigungsloch 19c angebracht ist.

Der Federabschnitt 19a besteht hier aus einem mäanderförmig gefalteten Feder stahl aus einem Flachmaterial. Die Faltungen liegen in Ebenen, welche recht winklig zu Ebenen der Befestigungsabschnitte 19b verlaufen. Die gefaltete Aus führung des Federabschnitts 19a ermöglicht es, eine Funktionsfähigkeit des Rückstellelementes 19 über einen längeren Federweg zu gewährleisten.

Die Befestigungsabschnitte 19b ermöglichen eine Befestigung des Rückstellele mentes 19 mit einem Ende an der Belagrückenplatte 5a auf deren Rückenseite 5d und mit dem anderen Ende an dem Bremsträgerhorn 3a, 3b. Die Befestigung ist hier beispielsweise mittels Nieten oder/und Schrauben ausgeführt, die sich je weils durch das Befestigungsloch 19c erstrecken und einen jeweiligen Befesti gungspunkt 20, 20a bilden. Es ist natürlich möglich, dass die Befestigung auch in unterschiedlichen Formen, z.B. Pressverband, ausgeführt sein kann. Weiterhein ist es denkbar, dass pro Seite nicht nur ein Rückstellelement 19, son dern zwei oder mehrere vorgesehen sein können.

In dem in Figur 8 gezeigten Beispiel verläuft eine gedachte Längsachse des Rückstellelementes 19 durch die Befestigungslöcher 19c in einer x-z-Ebene. Im montierten Zustand des Rückstellelementes 19 ist dieses so angeordnet, dass die gedachte Längsachse um einen bestimmten Winkel in Bezug auf die x-Achse schräg angeordnet ist. Dabei liegt der Befestigungspunkt 20 des Rückstellele mentes 19 an der Belagrückenplatte 5a des Bremsbelags 5 in positiver z- Richtung oberhalb des Befestigungspunktes 20a des Rückstellelementes 19 an dem zugehörigen Bremsträgerhorn 3a, 3b.

Beim Zuspannen der Bremse wird der Bremsbelag 5, 5’ gegen die Bremsscheibe 2 und gegen die hier als Zugkraft wirkende Federkraft des Rückstellelementes 19 gedrückt, wobei das Rückstellelement 19 gespannt wird. An beiden Befesti gungspunkten 20, 20a tritt dabei eine Zugkraft auf. Das Rückstellelement 19 kann auch schon vorgespannt angebaut sein.

Beim Lösen der Bremse wirkt dann die in dem gespannten Rückstellelement 19 gespeicherte Kraft derart in Richtung der Bremsscheibenachse 2a in y-Richtung über den einen Befestigungsabschnitt 19b im Befestigungspunkt 20 auf den Bremsbelag 5, 5’ und über den anderen Befestigungsabschnitt 19b im Befesti gungspunkt 20a auf das ortsfeste Bremsträgerhorn 3a, 3b. Der Bremsbelag 5, 5’ wird dann wieder von der Bremsscheibe 2 in seine Ausgangsstellung zurück ge stellt. Hierbei wirken die Zugkräfte durch das gespannte Rückstellelement 19 zur Rückstellung des Bremsbelags 5, 5’.

Der in Figur 8 dargestellte zuspannseitige Bremsbelag 5 weist an seinen Seiten jeweils im mittleren Bereich eine nicht bezeichnete nasenförmige Ausnehmung auf, die sich jeweils zur Mitte des Bremsbelags 5 hin erstreckt. Dadurch ist auf beiden Seiten des Bremsbelags 5 ein seitlicher Vorsprung gebildet. Die zugehöri gen Bremsträgerhörner 3a, 3b weisen jeweils eine in den Belagschacht 6 vorste hende Nase auf, welche in der jeweiligen nasenförmigen Ausnehmung des Bremsbelags 5 aufgenommen ist. Dabei ist der Bremsbelag 5 in Richtung der Bremsscheibendrehachse 2a parallel zu dieser in den Belagschacht 6 axial, aber nicht von oben radial eingeschoben. Die seitlichen Vorsprünge des Bremsbelags 5 sind auf diese Weise in einer jeweiligen Ausnehmung des zugehörigen Brems trägerhorns 3a, 3b unterhalb der in den Belagschacht 6 hervorstehenden Nase aufgenommen. Auf diese Weise ergibt sich für diesen zuspannseitigen Bremsbe- lag 5 nur ein Freiheitsgrad einer axialen Verschiebung parallel zu der Brems scheibendrehachse 2a, wodurch dieser zuspannseitige Bremsbelag 5 radial ge halten ist.

Figur 10 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht einer vierten Vari ante der Belagrückstelleinrichtung 100 der Scheibenbremse 1 nach Figur 1. In Figur 11 ist eine schematische Perspektivansicht eines Rückstellelementes 21 der vierten Variante der Belagrückstelleinrichtung 100 nach Figur 10 dargestellt.

Die Belagrückstelleinrichtung 100 der vierten Variante umfasst ein Rückstellele ment 21 pro Bremsbelag 5, 5’, welches an dem zugehörigen Längsverbinder 3c, 3’c des Bremsträgers 3 ortsfest angebracht ist.

Figur 10 zeigt beispielhaft einen Teil eines Bremsbelags 5, 5’ mit dem zugehöri gen Längsverbinder 3c, 3’c des Bremsträgers 3. Die Beschreibung gilt für den zuspannseitigen und den rückenseitigen Bremsbelag 5’. Figur 10 zeigt einen Schnitt in einer x-z-Ebene in der Bremsscheibendrehachse 2a und somit durch die Mitte des Bremsbelags 5, 5’ wie auch des Längsverbinders 3c, 3’c des Bremsträgers 3.

Das Rückstellelement 21 ist über dem Längsverbinder 3c, 3’c in dessen Mitte an geordnet und an dem Längsverbinder 3c, 3’c durch Klemmwirkung befestigt. Es bildet damit eine ortsfeste Anbringung. Weiterhin steht das Rückstellelement 21 mit der Belagträgerplatte 5a, 5’a des Bremsbelags 5, 5’ in Kontakt und bewirkt an dieser Schnittstelle eine rückstellende Wirkung auf den Bremsbelag 5, 5’ und den Bremssattel 4.

Das Rückstellelement 21 der vierten Variante umfasst einen Druckabschnitt 21 a, einen Federabschnitt 21 b und fünf Halteabschnitte 21 c, 21 d, 21 e, 21 f, 21 g.

Der Druckabschnitt 21 a besteht hier aus einer Wicklung, die über den Federab schnitt 21 b an einem Ende des ersten Halteabschnitts 21 c angebracht ist. Der Anfang der Wicklung bildet ein freies Ende, welches im Zentrum der Wicklung liegt. Das andere Ende der Wicklung weist einen Bogen mit einem Radius auf, welcher wesentlich größer als der Wicklungsradius ist. Dieser Bogen bildet den Federabschnitt 21 b, ist nach unten gebogen und geht in den entgegengesetzt gebogenen, kurzen ersten Halteabschnitt 21 c über. An den ersten Halteabschnitt 21 c ist der rechtwinklig nach unten gebogene zweite Halteabschnitt 21 d ange bracht, welcher ungefähr die gleiche Länge wie der erste Halteabschnitt 21 c auf- weist. Das untere Ende des zweiten Halteabschnitts 21 d ist mit einem Ende des dritten Halteabschnitts 21 e verbunden, welcher rechtwinklig zu dem zweiten Hal teabschnitt 21 d und parallel zu dem ersten Halteabschnitt 21 c verläuft. Eine Län ge des dritten Halteabschnitts 21 e entspricht hier in etwa der vierfachen Länge des zweiten Halteabschnitts 21 d. Das andere Ende des dritten Halteabschnitts 21 e geht in den daran angebrachten vierten Halteabschnitt 21 f in einer Rundung über. Der vierte Halteabschnitt 21 f verläuft rechtwinklig zu dem dritten Halteab schnitt 21 e nach oben. Eine Länge des vierten Halteabschnitts 21 f entspricht ei ner Länge des zweiten Halteabschnitts 21 e, zu dem der vierte Halteabschnitt 21 f zudem parallel verläuft. An das obere Ende des vierten Halteabschnitts 21 f schließt sich der fünfte Halteabschnitt 21 g an, der rechtwinklig zu dem vierten Halteabschnitt 21 f verläuft, etwa die halbe Länge wie der zweite Halteabschnitt 21 c bzw. der vierte Halteabschnitt 21 f aufweist und parallel zu dem dritten Halte abschnitt 21 e ist.

Mit anderen Worten, die Halteabschnitte 21 c, 21 d, 21 e, 21 f, 21 g bilden eine C- Form. Dabei ist der Federabschnitt 21 b mit dem Druckabschnitt 21 a an einem der kurzen Schenkel der C-Form über den ersten Halteabschnitt 21 c angeformt. Ein Zentrum des Druckabschnitts 21 a liegt ungefähr gegenüber der Mitte des langen Schenkels des C-Form, welchen der dritte Halteabschnitt 21 e bildet.

Die relativen Längenangaben für die Halteabschnitte 21 c, 21 d, 21 e, 21 f, 21 g sind nur beispielhaft zu sehen und korrespondieren zu der Außenkontur des jeweiligen Längsverbinders 3c, 3’c, an welchem das Rückstellelement 21 angebracht ist.

Das Rückstellelement 21 ist hier ein flacher Federstahl mit einem rechteckförmi gen Querschnitt und einstückig als ein Stanzbiegeteil ausgebildet, wobei der Druckabschnitt 21 a gerollt ausgeführt ist.

Im eingebauten Zustand ist das Rückstellelement 21 mit seinen Halteabschnitten 21 c, 21 d, 21 e, 21 f, 21 g klammerartig um den Längsverbinder 3c, 3’c des Brems trägers 3 herum angebracht und an diesem durch Klemmwirkung der Halteab schnitte 21 c, 21 d, 21 e, 21 f, 21 g fixiert. Dabei sind der Druckabschnitt 21 a und der Federabschnitt 21 b auf der Oberseite des Längsverbinders 3c, 3’c und in einer Aussparung 1 1 a des Reibbelags 5b, 5’b des Bremsbelags 5, 5’ angeordnet. Der Druckabschnitt 21 a steht mit einer Kontaktfläche 22 der Belagseite 5c, 5’c der Belagträgerplatte 5a, 5’a des Bremsbelags 5, 5’ im unteren Bereich in Kontakt. Das Rückstellelement 21 kann auch unter Vorspannung eingebaut sein, so dass eine Vorspannkraft des Federabschnitts 21 b des Rückstellelementes 21 den Druckabschnitt 21 a gegen die Kontaktfläche 22 der Belagträgerplatte 5a, 5’a drückt.

Auch in dieser Variante ist es denkbar, dass nicht nur ein Rückstellelement 21 , sondern zwei oder mehrere vorgesehen sind.

Wenn die Bremse zugespannt wird, wird der Bremsbelag 5, 5’ gegen die Brems scheibe 2 und gegen die Federkraft des Rückstellelementes 21 gedrückt, wobei der Federabschnitts 21 b durch den Druckabschnitt 21 a gespannt wird. Auch der zweite Halteabschnitt 21 d kann dabei eine Federwirkung aufweisen. Dabei ist das Rückstellelement 21 über die Halteabschnitte 21 e, 21 f, 21 g in y-Richtung ortsfest an dem Längsverbinder 3c, 3’c des Bremsträgers 3 fixiert.

Beim Lösen der Bremse wirkt dann die in dem gespannten Rückstellelement 21 gespeicherte Kraft des Federabschnitts 21 b (und des Druckabschnitts 21 a soweie des ersten und zweiten Halteabschnitts 21 c, 21 d) derart in Richtung der Brems scheibenachse 2a in y-Richtung über den Druckabschnitt 21 a auf die Kontaktflä che 22 der Belagträgerplatte 5a, 5’a des Bremsbelags 5, 5’ so ein, dass der Bremsbelag 5, 5’ wieder von der Bremsscheibe 2 in seine Ausgangsstellung zu rück gestellt wird. Hierbei wirken Druckkräfte durch das gespannte Rückstellele ment 21 zur Rückstellung des Bremsbelags 5, 5’.

In der Figur 12 ist eine schematische Perspektivansicht eines weiteren Ausfüh rungsbeispiels der erfindungsgemäßen Scheibenbremse 1 mit der

Belagrückstelleinrichtung 100 dargestellt.

Die Scheibenbremse 1 dieses weiteren Ausführungsbeispiels unterscheidet sich von der Scheibenbremse 1 nach Figur 1 darin, dass der zuspannseitige Bremsbe lag 5 gemäß dem in Figur 8 gezeigten zuspannseitigen Bremsbelag 5 mit nur ei nem Freiheitsgrad in Richtung der Bremsscheibendrehachse 2a ausgebildet ist.

In diesem Fall weist die Scheibenbremse 1 des weiteren Ausführungsbeispiels nach Figur 12 einen Belaghaltebügel BE’ auf, welcher im Unterschied zu dem Belaghaltebügel BE der Scheibenbremse 1 des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 in seiner Länge verkürzt ausgebildet ist. Der Belaghaltebügel BE’ erstreckt sich daher von seiner Befestigung am Rückenabschnitt 4b des Bremssattels 4 in Rich tung der Bremsscheibendrehachse 2a nur bis über den rückenseitigen Bremsbe lag 5’, wodurch der rückenseitige Bremsbelag 5’ radial gesichert ist. Zudem ist hierbei ein Zugriff auf die Bremsbeläge 5, 5’ durch die Öffnung im Bremssattel 4 zwischen dem Rückenabschnitt 4b und dem Zuspannabschnitt 4a erleichtert.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Belagrückstelleinrichtung 100 kön- nen sowohl bei dem zuspannseitigen Bremsbelag 5 als auch bei dem rückensei tigen Bremsbelag 5’ zur Anwendung kommen. Dabei ist es möglich, dass beide Bremsbeläge 5, 5’ oder auch nur einer, entweder der zuspannseitige Bremsbelag 5 oder der rückenseitige Bremsbelag 5’ mit einer Rückstelleinrichtung 100 verse hen sein können.

Die Erfindung ist im Rahmen der beigefügten Ansprüche modifizierbar.

So ist es zum Beispiel möglich, nicht nur eine Ausführung der oben beschriebe nen Rückstellelemente 10, 13, 18, 19, 21 sondern anzuwenden, sondern auch verschiedenen Varianten an einer Scheibenbremse 1.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Scheibenbremse

2 Bremsscheibe

2a Bremsscheibendrehachse

3 Bremsträger

3a, 3b; 3’a, 3’b Bremsträgerhorn

3c, 3’c Längsverbinder

4 Bremssattel

4a Zuspannabschnitt

4b Rückenabschnitt

4c Zugstrebe

5, 5’ Bremsbelag

5a, 5’a Belagträgerplatte

5b, 5’b Reibbelag

5c, 5’c Belagseite

5d Rückenseite

6, 6’ Belagschacht

7 Innenfläche

7a, 7b Auflagefläche

7c Nut

8 Seitenfläche

9, 9’ Belaghaltefeder

10 Rückstellelement

10a Federarm

10b, 10c, 10d, 10e Halteabschnitt

1 1 , 1 1 a Aussparung

12 Aussparung

12a Wandabschnitt

12b Durchgangsloch

13 Rückstellelement

13a Zylinderstift

13b Kopf

13c Endabschnitt

14 Abstützarm

14a Verbindungsende

14b Endabschnitt

15 Kraftspeicherelement

16 Rückenseite 17 Befestigungselement

18 Rückstellelement 18a Befestigungsabschnitt

18b, 18c, 18d Federabschnitt

19 Rückstellelement

19a Federabschnitt

19b Befestigungsabschnitt 19c Befestigungsloch

20, 20a Befestigungspunkt 21 Rückstellelement

21 a Druckabschnitt

21 b Federabschnitt

21 c, 21 d, 21 e, 21f Flalteabschnitt

22 Kontaktfläche

100 Belagrückstelleinrichtung

BE, BE’ Belaghaltebügel

X, y, Z Koordinate