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Patent Searching and Data


Title:
DISC FILTER AND SECTORS FOR DISC FILTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/223954
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disc filter (1) having sectors (2), adjacent sectors (2) being connectable by means of the locking device (10). It is characterised in that the bolt (11) is movable against the second stop (15) of the first sector (2), as a result of which the bolt (11) is movable into the receptacle (14) of the adjacent second sector (2). This allows for rapid assembly and disassembly of the sectors (2), improved alignment and increased operational safety by omitting loose parts.

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Inventors:
PELZMANN JOSEF (AT)
SIMON WERNER (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/059172
Publication Date:
November 11, 2021
Filing Date:
April 08, 2021
Export Citation:
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Assignee:
ANDRITZ AG MASCHF (AT)
International Classes:
B01D33/23
Foreign References:
AT503524B12008-05-15
CN205613131U2016-10-05
CN204543736U2015-08-12
GB2000040A1979-01-04
US3692181A1972-09-19
CN209548874U2019-10-29
AT503524B12008-05-15
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Claims:
Patentansprüche

1. Sektor für einen Scheibenfilter (1 ) zur Abtrennung von Flüssigkeit aus einer Suspension, umfassend zumindest ein Filterelement (3), radial verlaufende Längsseiten (4,5), eine radial-innere Umfangsseite (6), eine radial-äußere Umfangsseite (7) und eine Arretiervorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (10) einen Riegel (11), einen ersten Anschlag (12), einen zweiten Anschlag (15), eine Führung (13) und eine Aufnahme (14) umfasst, wobei der Riegel (11 ) in der Führung (13) bewegbar ist, ein Ende des Riegels (11 ) gegen den ersten Anschlag (12) und gegen den zweiten Anschlag (15) bewegbar ist und wobei die Aufnahme (14) im Bereich der ersten Längsseite (4) angeordnet ist und die Führung (13) im Bereich der zweiten Längsseite (5) angeordnet ist.

2. Sektor nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (10) radial außerhalb des Filterelements (3) an der radial-äußeren Umfangsseite (7) angeordnet ist.

3. Sektor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (13) und die Aufnahme (14) in Richtung der radial-äußeren Umfangsseite (7) ausgerichtet ist und der Riegel (11 ) in der Führung (13) in Richtung der radial äußeren Umfangsseite (7) bewegbar ist.

4. Sektor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlag (15) durch die Führung (13) gebildet ist.

5. Sektor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) dadurch gegen Ausfallen gesichert ist, dass das eine Ende des Riegels (11) zwischen dem ersten Anschlag (12) und dem zweiten Anschlag (15) bewegbar ist, das eine Ende des Riegels (11) zwischen dem ersten Anschlag (12) und der Führung (13) angeordnet ist und der Riegel (11 ) durch die Führung (13) geführt ist.

6. Sektor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) einen Bolzen (20) und einen Bolzenkopf (21) umfasst, der Bolzenkopf (21 ) das eine Ende des Riegels (11 ) bildet und der Bolzenkopf (21 ) zwischen dem ersten Anschlag (12) und der Führung (13) angeordnet ist, wobei der Bolzen (20) in der Führung (13) geführt ist.

7. Sektor nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11 ) gegen den ersten Anschlag (12) bewegbar ist, wobei der Bolzenkopf (21) in Kontakt mit dem ersten Anschlag (12) ist und dass der Riegel (11) gegen den durch die Führung (13) gebildeten zweiten Anschlag (15) bewegbar ist, wobei der Bolzenkopf (21) in Kontakt mit der Führung (13) ist.

8. Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeit aus einer Suspension, umfassend eine Welle (9) und Sektoren (2), wobei der einzelne Sektor (2) über einen Sektoranschluss (8) mit der Welle (9) verbunden ist und benachbarte Sektoren (2) über eine Arretiervorrichtung (10) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Sektor (2) und ein benachbarter zweiter Sektor (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgebildet sind, der Riegel (11 ) in der Führung (13) des ersten Sektors (2) bewegbar ist, wobei ein Ende des Riegels (11) gegen den zweiten Anschlag (15) des ersten Sektors (2) bewegbar ist, wodurch der Riegel (11) in die Aufnahme (14) des benachbarten zweiten Sektors (2) einführbar ist und der erste Sektor (2) und der benachbarte zweite Sektor (2) verbunden sind, oder das eine Ende des Riegels (11) gegen den ersten Anschlag (12) des ersten Sektors (2) bewegbar ist, wodurch der Riegel (11) aus der Aufnahme (14) des benachbarten zweiten Sektors (2) ausführbar ist und der erste Sektor (2) und der benachbarte zweite Sektor (2) getrennt sind.

9. Scheibenfilter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sektoranschluss (8) für ein Anschließen des Sektors (2) an die Welle (9) des Scheibenfilters (1) als Drehbefestigung und insbesondere als Bajonettverschluss ausgeführt ist.

10. Scheibenfilter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbefestigung zwischen den einzelnen Sektoren (2) und der Welle (9) derart ausgeführt ist, dass die Sektoren (2) in ihrer Betriebsstellung, in der sie mit den benachbarten Sektoren (2) verbunden sind, mit der Welle (9) verriegelt sind, wogegen sie in einer davon abweichenden Winkelposition, vorzugsweise einem Winkel zwischen 45° und 90°, zur Umfangsrichtung von der Welle (2) abnehmbar sind.

11. Scheibenfilter nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Sektoren (2) zumindest ein Ausrichtelement (17,18) umfassen, wobei das Ausrichtelement (17,18) im Bereich der Längsseite (4,5) des Sektors (2) angeordnet ist und über das Ausrichtelement (17,18) der optimale Abstand zwischen benachbarten Sektoren (2) an der radial-äußeren Umfangsseite (7) einstellbar ist.

12. Scheibenfilter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ausrichtelement (17) im Bereich der ersten Längsseite (4) des Sektors (2) angeordnet ist und ein zweites Ausrichtelement (18) im Bereich der zweiten Längsseite (5) des Sektors (2) angeordnet ist, und über die Ausrichtelemente (17,18) der optimale Abstand zwischen benachbarten Sektoren (2) an der radial äußeren Umfangsseite (7) einstellbar ist.

13. Scheibenfilter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtelemente (17,18) L-förmig mit einem ersten und einem zweiten Schenkel ausgebildet sind, der erste Schenkel des Ausrichtelements (17,18) an der radial verlaufenden Längsseite (4,5) des ersten Sektors (2) angeordnet ist und der zweite Schenkel der radial verlaufenden Längsseite (4,5) des benachbarten zweiten Sektors (2) zugeordnet ist.

Description:
SCHEIBENFILTER UND SEKTOREN FUER SCHEIBENFILTER

Die Erfindung betrifft einen Sektor für einen Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeit aus einer Suspension, umfassend zumindest ein Filterelement, radial verlaufende Längsseiten, eine radial-innere Umfangsseite, eine radial-äußere Umfangsseite und eine Arretiervorrichtung.

Die Erfindung betrifft auch einen Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeit aus einer Suspension, umfassend eine Welle und Sektoren, wobei der einzelne Sektor über einen Sektoranschluss mit der Welle verbunden ist und benachbarte Sektoren über eine Arretiervorrichtung verbindbar sind.

Scheibenfilter werden typischerweise zum Entwässern einer Suspension verwendet, wobei zum einen die Flüssigkeit aus der Suspension durch das Filterelement abgeschieden wird und zum anderen der Feststoff aus der Suspension am Filterelement unter Ausbildung eines Filterkuchens angereichert wird. Entsprechend der zyklischen Betriebsweise wird zunächst der Filterkuchen unter Abtrennung der Flüssigkeit am Filterelement aufgebaut und schließlich in einem Abwurfbereich der Feststoff von dem Filterelement abgeworfen. Insgesamt ist eine möglichst exakte Ausrichtung der Sektoren am Umfang des Scheibenfilters wichtig um beispielsweise einen effektiven Abwurf des Feststoffes zu ermöglichen.

Ebenso sind im Betrieb von Scheibenfiltern die Sektoren häufig zu manipulieren, so z.B. bei einem Wechsel des Filterelements. Dabei müssen die benachbarten und miteinander verbundenen Sektoren getrennt werden, was zeitaufwändig ist und ein Prozessrisiko darstellt, da loses Befestigungsmaterial, wie z.B. Schrauben, Muttern, etc., sehr leicht in den Scheibenfiltertrog fallen kann und dann in nachfolgenden Anlageteilen bzw. Prozessen Probleme verursachen könnte.

Dabei beschreibt die AT 503524 B1 einen Scheibenfilter und Sektoren für einen Scheibenfilter, wobei Führungen mit einem U-förmigen Profil an den nach außen weisenden Längsrändern von benachbarten Sektoren angeordnet sind und mit Hilfe eines verschiebbaren Verbindungselements die benachbarten Sektoren formschlüssig miteinander verbunden sind.

Ziel der Erfindung ist ein Sektor für einen Scheibenfilter, der ein schnelles und sicheres Verbinden mit benachbarten Sektoren und auch ein unkompliziertes Ausrichten des Sektors am Umfang erlaubt. Dies gelingt erfindungsgemäß dadurch, dass die Arretiervorrichtung einen Riegel, einen ersten Anschlag, einen zweiten Anschlag, eine Führung und eine Aufnahme umfasst, wobei der Riegel in der Führung bewegbar ist, ein Ende des Riegels gegen den ersten Anschlag und gegen den zweiten Anschlag bewegbar ist und wobei die Aufnahme im Bereich der ersten Längsseite angeordnet ist und die Führung im Bereich der zweiten Längsseite angeordnet ist. Die so ausgestaltete Arretiervorrichtung erlaubt einen sicheren Betrieb, da vollständig auf lose Teile verzichtet wird und sämtliche Komponenten der Arretiervorrichtung mit dem Sektor verbunden sind. Dabei ist der Riegel über die Führung mit dem Sektor verbunden und in der Führung bewegbar und gesichert, da das eine Ende des Riegels so ausgestaltet ist, dass es nur im Bereich zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten Anschlag bewegbar ist, wobei der Riegel in diesem Bereich durch die Führung gegen Ausfallen gesichert ist. Der erste Anschlag kann beispielsweise durch einen am Sektor angebrachten Vorsprung ausgeführt sein, wobei der Vorsprung die Bewegung des einen Endes des Riegels beschränkt. Ein solcher Vorsprung kann einfach durch eine am Sektor angebrachte Schraube realisiert sein.

Eine günstige Ausgestaltung des Sektors ist dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung radial außerhalb des Filterelements an der radial-äußeren Umfangsseite angeordnet ist. Typischerweise weisen die Sektoren an der radial inneren Umfangsseite einen Sektoranschluss zur Verbindung mit der Welle des Scheibenfilters auf. Zur optimalen Ausrichtung benachbarter Sektoren am Umfang ist es günstig auch die Arretiervorrichtung an der radial-äußeren Umfangsseite des Sektors anzuordnen.

Eine weitere günstige Ausgestaltung des Sektors ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führung und die Aufnahme in Richtung der radial-äußeren Umfangsseite ausgerichtet ist und der Riegel in der Führung in Richtung der radial-äußeren Umfangsseite bewegbar ist. Bei am Umfang fluchtender Ausrichtung benachbarter Sektoren fluchten die Führung eines ersten Sektors und die Aufnahme eines zweiten Sektors ineinander, wobei durch Einführen des am ersten Sektor geführten Riegels in die Aufnahme des benachbarten Sektors eine optimale Ausrichtung benachbarter Sektoren am Umfang erzielbar ist.

Eine besonders günstige Ausgestaltung des Sektors ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlag durch die Führung gebildet ist. Dadurch kann die Komplexität der Arretiervorrichtung weiter reduziert werden. Da der Riegel in der Führung geführt ist und daher der Riegel von der Führung umschlossen ist, genügt es, das eine Ende des Riegels, das zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten Anschlag bzw. der Führung bewegbar ist, so auszuführen, dass es nicht in die Führung eingeführt werden kann.

Eine weitere günstige Ausgestaltung des Sektors ist dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel einen Bolzen und einen Bolzenkopf umfasst, der Bolzenkopf das eine Ende des Riegels bildet und der Bolzenkopf zwischen dem ersten Anschlag und der Führung angeordnet ist, wobei der Bolzen in der Führung geführt ist. Der Bolzenkopf erlaubt dabei in einfacher Weise, dass der Riegel nur zwischen dem ersten und zweiten Anschlag bewegbar ist, wobei der Bolzenkopf einen größeren Durchmesser als der Bolzen aufweist. Dabei ist es günstig, wenn die Führung den zweiten Anschlag bildet. Bei zylindrischer Ausführung des Bolzens bietet es sich an die Führung hülsenförmig auszubilden.

Ziel der Erfindung ist auch ein Scheibenfilter, der ein schnelles und sicheres Verbinden von benachbarten Sektoren und auch ein unkompliziertes Ausrichten der Sektoren am Umfang erlaubt.

Dies gelingt erfindungsgemäß dadurch, dass zumindest ein erster Sektor und ein benachbarterzweiter Sektor nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgebildet sind, der Riegel in der Führung des ersten Sektors bewegbar ist, wobei ein Ende des Riegels gegen den zweiten Anschlag des ersten Sektors bewegbar ist, wodurch der Riegel in die Aufnahme des benachbarten zweiten Sektors einführbar ist und der erste Sektor und der benachbarte zweite Sektor verbunden sind, oder das eine Ende des Riegels gegen den ersten Anschlag des ersten Sektors bewegbar ist, wodurch der Riegel aus der Aufnahme des benachbarten zweiten Sektors ausführbar ist und der erste Sektor und der benachbarte zweite Sektor getrennt sind. Dabei weist die Erfindung keinerlei lose Teile auf, d.h. auch bei Trennung der benachbarten Sektoren sind die Komponenten der Arretiervorrichtung sicher mit den Sektoren verbunden. Weiter erlaubt die Erfindung eine exakte Ausrichtung der Sektoren am Umfang, da die Arretiervorrichtung eine am Umfang fluchtende Ausrichtung der Sektoren erlaubt. Vorteilhafterweise wird der Riegel bei Einführung in die Aufnahme des benachbarten zweiten Sektors kraftschlüssig in der Aufnahme gehalten, wodurch der erste Sektor und der zweite Sektor kraftschlüssig verbunden sind. Ein Kraftschluss zwischen Riegel und Aufnahme ist leicht über eine entsprechende Passung bzw. Presssitz realisierbar. Zum Verbinden der Sektoren am Umfang wird der Riegel z.B. durch Hammerschläge am einen Ende des Riegels in die Aufnahmen des zweiten Sektors getrieben, wobei die Sektoren zueinander ausgerichtet und zugleich kraftschlüssig miteinander verbunden werden. Durch den Kraftschluss des Riegels in der Aufnahme ist insbesondere sichergestellt, dass der Riegel während des Betriebs sicher in der Aufnahme gehalten wird. Zum Lösen des Kraftschlusses wird der Riegel z.B. aus der Aufnahme in Richtung des ersten Anschlags bewegt bzw. geklopft.

Eine vorteilhafte Ausführung des Scheibenfilters ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sektoranschluss für ein Anschließen des Sektors an die Welle des Scheibenfilters als Drehbefestigung und insbesondere als Bajonettverschluss ausgeführt ist. So kann vor Ort eine einfache Montage bzw. Demontage einzelner Sektoren erfolgen, insbesondere da erfindungsgemäß auch eine sehr einfache Trennung der Sektoren voneinander realisiert ist. Eine Ausführung als Drehbefestigung erlaubt zudem durch die Drehbewegung die einzelnen Sektoren beim Ausbau einfach voneinander zu trennen. Dabei ist vorteilhaft, wenn die Drehbefestigung zwischen den einzelnen Sektoren und der Welle derart ausgeführt ist, dass die Sektoren in ihrer Betriebsstellung, in der sie mit den benachbarten Sektoren verbunden sind, mit der Welle verriegelt sind, wogegen sie in einer davon abweichenden Winkelposition, vorzugsweise einem Winkel zwischen 45° und 90°, zur Umfangsrichtung von der Welle abnehmbar sind. So wird schnell ausreichend Raum zwischen den einzelnen Sektoren geschaffen und ein Zusammenbau vereinfacht.

Eine weitere günstige Ausgestaltung des Scheibenfilters ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Sektoren zumindest ein Ausrichtelement umfassen, wobei das Ausrichtelement im Bereich der Längsseite des Sektors angeordnet ist und über das Ausrichtelement der optimale Abstand zwischen benachbarten Sektoren an der radial-äußeren Umfangsseite einstellbar ist. So erlaubt die erfindungsgemäße Arretiervorrichtung eine exakte Ausrichtung der Sektoren am Umfang, indem die Arretiervorrichtung eine am Umfang fluchtende Ausrichtung der Sektoren erlaubt. Durch das Ausrichtelement wird zudem der optimale bzw. korrekte Abstand zwischen benachbarten Sektoren am Umfang sichergestellt. Gerade beim kraftschlüssigen Einführen des Riegels in die benachbarte Führung ist es wichtig den optimalen bzw. korrekten Abstand zwischen den Sektoren sicherzustellen. Durch Ausführung nur eines einzelnen Ausrichtelements kann effektiv ein Mindestabstand zwischen benachbarten Sektoren am Umfang sichergestellt werden, da das eine Ausrichtelement eine weitere Annäherung der Sektoren zueinander unterbindet.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Scheibenfilters ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ausrichtelement im Bereich der ersten Längsseite des Sektors angeordnet ist und ein zweites Ausrichtelement im Bereich der zweiten Längsseite des Sektors angeordnet ist, und über die Ausrichtelemente der optimale Abstand zwischen benachbarten Sektoren an der radial-äußeren Umfangsseite einstellbar ist. Durch die Ausführung zweier Ausrichtelemente wird zum einen der Mindestabstand zwischen benachbarten Sektoren sichergestellt, da eine weitere Annäherung der Sektoren unterbunden ist. Zum anderen kann auch ein Maximalabstand zwischen den benachbarten Sektoren eingestellt werden, da bei einem Auseinandertreiben der Sektoren die Ausrichtelemente ineinandergreifen und ein weiteres Auseinandertreiben der Sektoren unterbinden. Ebenso erlauben die zwei Ausrichtelemente eine schnelle Erstausrichtung der über eine Drehbefestigung mit der Welle verbundenen Sektoren zueinander. So ein erster Sektor bereits in Umfangsrichtung ausgerichtet ist, kann das Ausrichtelement des benachbarten zweiten Sektors mit dem Ausrichtelement des ersten Sektors mit einer Drehbewegung des zweiten Sektors gegen den ersten Sektor in einen Anschlag gebracht werden. Die exakt fluchtende Anordnung der Sektoren zueinander kann dann über die erfindungsgemäße Arretiervorrichtung erzielt werden. Die Ausrichtelemente sind im einfachsten Fall als Vorsprünge und/oder Rücksprünge an den radialen-äußeren Umfangsseiten ausgeführt.

Eine ebenso vorteilhafte Ausgestaltung des Scheibenfilters ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtelemente L-förmig mit einem ersten und einem zweiten Schenkel ausgebildet sind, der erste Schenkel des Ausrichtelements an der radial verlaufenden Längsseite des ersten Sektors angeordnet ist und der zweite Schenkel der radial verlaufenden Längsseite des benachbarten zweiten Sektors zugeordnet ist. Die Ausrichtelemente erlauben so einfach einen Mindestabstand wie auch einen Maximalabstand zwischen benachbarten Sektoren einzustellen. Ein korrekter Abstand zwischen den Sektoren ist beispielsweise eingestellt, wenn der zweite Schenkel des Ausrichtelements des ersten Sektors den zweiten benachbarten Sektor an der Längsseite berührt. Durch das ineinander Greifen der zugeordneten Ausrichtelemente ist auch ein Maximalabstand zwischen den Sektoren festgelegt, da bei einem Auseinandertreiben der Sektoren die Ausrichtelemente ein weiteres Auseinandertreiben der Sektoren unterbinden. Weiter ist durch die Zuordnung der Ausrichtelemente ein ineinander Schwenken der Sektoren optimal möglich, wobei der erste Schenkel des ersten Ausrichtelements auf einer ersten Seite der Sektoren angeordnet ist und der erste Schenkel des zweiten Ausrichtelements auf einer zweiten Seite der Sektoren angeordnet ist.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen beispielhaft beschrieben.

Fig. 1 zeigt einen Scheibenfilter entsprechend dem Stand der Technik.

Fig. 2 zeigt mehrere Sektoren eines Scheibenfilters entsprechend dem Stand der Technik.

Fig. 3 zeigt die Verbindung benachbarter Sektoren mit einer Arretiervorrichtung entsprechend dem Stand der Technik.

Fig. 4 zeigt die Verbindung benachbarter Sektoren mit einer erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung.

Fig. 5 zeigt zwei benachbarte Sektoren mit einer erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung im geöffneten Zustand.

Fig. 6 zeigt zwei benachbarte Sektoren mit einer erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung im geschlossenen Zustand.

Fig. 1 zeigt einen Scheibenfilter 1 zur Abtrennung von Flüssigkeit aus einer Suspension entsprechend dem Stand der Technik, wobei einzelne Sektoren 2 über einen Sektoranschluss 8 mit der Welle 9 verbunden sind. Die Sektoren 2 umfassen zumindest ein Filterelement 3, radial verlaufende Längsseiten 4,5, eine radial-innere Umfangsseite 6, eine radial-äußere Umfangsseite 7 und eine Arretiervorrichtung 10 (nicht dargestellt). So kann z.B. die Flüssigkeit aus der Suspension in den einzelnen Sektor 2 und weiter durch den Sektoranschluss 8 in die Welle 9 abgesaugt werden, wobei die Welle 9 als Hohlwelle ausgeführt sein kann. Fig. 2 zeigt mehrere Sektoren 2 eines Scheibenfilters 1 entsprechend dem Stand der Technik, wobei der Sektor 2 an der radial-inneren Umfangsseite 6 über einen Sektoranschluss 8 mit der Welle 9 verbunden ist. Dabei umfasst der einzelne Sektor 2 weiter zumindest ein Filterelement 3, radial verlaufende Längsseiten 4,5, eine radial-äußere Umfangsseite 7 und eine Arretiervorrichtung 10.

Fig. 3 zeigt die Verbindung benachbarter Sektoren 2 mit einer Arretiervorrichtung 10 entsprechend dem Stand der Technik. Die Arrtiervorrichtung 10 umfasst an der radial-äußeren Umfangsseite 7 eine erste Lasche auf einem ersten Sektor 2 und eine zweite Lasche auf dem benachbarten Sektor 2, wobei die erste und zweite Lasche über eine Mutter-Schrauben-Verbindung verbunden sind. Die Laschen werden typischerweise an die Sektoren 2 angeschweißt und sind zwischen der Schraube und der Mutter geklemmt. Die Laschen sind üblicherweise gefräste Bauteile und insofern aufwändig zu fertigen. Zum Trennen der benachbarten Sektoren 2 ist die Mutter-Schrauben-Verbindung zu demontieren, was zeitaufwändig ist und die Gefahr birgt, dass lose Teile (Schraube, Mutter) in den Scheibenfilter 1 -z.B. in den Filtertrog (nicht dargestellt) - fallen und in dem Scheibenfilter 1 nachfolgenden Prozessschritten Probleme verursachen.

Fig. 4 zeigt die Verbindung benachbarter Sektoren 2 mit einer erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung 10. Die Sektoren 2 umfassen ein Filterelement 3, radial verlaufende Längsseiten 4,5 und eine radial-äußere Umfangsseite 7. Die Arretiervorrichtung 10 umfasst einen Riegel 11, einen ersten Anschlag 12, einen zweiten Anschlag 15, eine Führung 13 und eine Aufnahme 14, wobei der Riegel 11 in der Führung 13 bewegbar ist und das eine Ende des Riegels 11 gegen den ersten Anschlag 12 und gegen den zweiten Anschlag 15 bewegbar ist. Die Aufnahme 14 ist im Bereich der ersten Längsseite 4 des Sektors 2 angeordnet und die Führung 13 im Bereich der zweiten Längsseite 5. Der erste Anschlag 12 ist einfach durch eine am Sektor 2 angebrachte Schraube realisiert. Der zweite Anschlag 15 ist durch die Führung 13 gebildet. Der Riegel 11 ist als Bolzen 20 mit einem Bolzenkopf 21 dargestellt, wobei der Bolzenkopf 21 das eine Ende des Riegels 11 bildet und zwischen dem ersten Anschlag 12 und dem als Führung 13 ausgestalteten zweiten Anschlag 15 angeordnet ist, wobei der Bolzen 20 in der Führung 13 geführt ist. Dabei sind benachbarte Sektoren 2 über die Arretiervorrichtung 10 an der radial-äußeren Umfangsseite 7 mit einem in der Führung 13 des ersten Sektors 2 bewegbaren Riegel 11 verbunden, wobei durch Bewegung des einen Ende des Riegels 11 gegen den zweiten Anschlag 15 des ersten Sektors 2 der Riegel 11 in die Aufnahme 14 des benachbarten zweiten Sektors 2 einführbar ist und so der erste Sektor 2 und der benachbarte zweite Sektor 2 verbunden sind. Weiter umfassen die einzelnen Sektoren 2 ein Ausrichtelement 17,18 im Bereich der Längsseiten 4,5. Das Ausrichtelement 17,18 erlaubt den optimalen Abstand zwischen benachbarten Sektoren 2 an der radial-äußeren Umfangsseite 7 einzustellen.

Fig. 5 zeigt zwei benachbarte Sektoren 2 mit einer erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung 10 im geöffneten Zustand, wobei der Riegel 11 einen Bolzen 20 und einen Bolzenkopf 21 umfasst, der Bolzenkopf 21 das eine Ende des Riegels 11 bildet, der Bolzenkopf 21 zwischen dem ersten Anschlag 12 und dem durch die Führung 13 gebildeten zweiten Anschlag 15 des ersten Sektors 2 angeordnet ist, wobei der Bolzen 20 in der Führung 13 geführt ist und das eine Ende des Riegels 11 bzw. der Bolzenkopf 21 in Kontakt mit dem ersten Anschlag 12 des ersten Sektors 2 ist. Dabei ist der erste Anschlag 12 einfach durch eine am Sektor 2 angebrachte Schraube realisiert. Der Riegel 11 ist in Fig. 5 außerhalb der Aufnahme 14 des benachbarten zweiten Sektors 2 angeordnet. Der erste Sektor 2 und der benachbarte zweite Sektor 2 sind getrennt. Die Sektoren 2 sind über Sektoranschlüsse 8 (nicht dargestellt) mit der Welle 9 (nicht dargestellt) verbunden, wobei die Sektoranschlüsse als Drehbefestigung ausgeführt sind. So können die benachbarten Sektoren 2 zueinander verdreht werden, bzw. eine voneinander abweichende Winkelposition einnehmen.

Fig. 6 zeigt zwei benachbarte Sektoren 2 mit einer erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung 10 im geschlossenen Zustand. Dabei ist die Arretiervorrichtung 10 an der radial-äußeren Umfangsseite 7 angeordnet. Der Riegel 11 ist als Bolzen 20 mit Bolzenkopf 21 in der Führung 13 des ersten Sektors 2 geführt, wobei das eine Ende des Riegels 11 - d.h. der Bolzenkopf 21 - in Kontakt mit dem als Führung 13 ausgestalteten zweiten Anschlag 15 ist, der Riegel 11 in die Aufnahme 14 des benachbarten zweiten Sektors 2 eingeführt ist, wodurch die benachbarten Sektoren verbunden sind. Vorteilhafterweise ist der Riegel 11 mit der Aufnahme 14 kraftschlüssig verbunden. Ebenso dargestellt sind zwei Ausrichtelemente 17,18.

Dabei ist das erstes Ausrichtelement 17 im Bereich der ersten Längsseite 4 des Sektors 2 angeordnet und das zweite Ausrichtelement 18 im Bereich der zweiten Längsseite 5 des Sektors 2 angeordnet. Die Ausrichtelemente 17,18 sind L-förmig mit einem ersten und einem zweiten Schenkel ausgebildet. Der erste Schenkel des Ausrichtelements ist an der radial verlaufenden Längsseite des Sektors 2 angeordnet und der zweite Schenkel ist der radial verlaufenden Längsseite des benachbarten Sektors 2 zugeordnet. Über die Ausrichtelemente 17,18 ist der optimale Abstand zwischen benachbarten Sektoren 2 an der radial-äußeren Umfangsseite 7 einstellbar. Dabei erlauben die zwei Ausrichtelemente 17,18 sowohl einen Mindestabstand, als auch einen Maximalabstand zwischen den benachbarten Sektoren 2 einzustellen. Weiter erlauben die Ausrichtelemente 17,18 auch eine schnelle Erstausrichtung sofern die Sektoren 2 über eine Drehbefestigung mit der Welle 9 verbunden sind, da das Ausrichtelement des auszurichtenden Sektors 2 mit einer Drehbewegung mit dem Ausrichtelement des benachbarten und bereits in Umfangrichtung ausgerichteten Sektor 2 in Anschlag gebracht und ausgerichtet werden kann.

Die vorliegende Erfindung bietet zahlreiche Vorteile. So ist eine besonders schnelle Montage bzw. Demontage der Sektoren und auch eine einfache Verbindung und Trennung benachbarter Sektoren am Umfang möglich. Die Erfindung erlaubt weiter eine verbesserte Ausrichtung der Sektoren in Umfangsrichtung, wobei die Ausrichtung auch besonders schnell durch die erfindungsgemäßen Ausrichtelemente in Verbindung mit einer Drehbefestigung der Sektoren möglich ist. Besonders vorteilhaft ist die erhöhte Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung, da auf lose Teile verzichtet wird und bei einer Verbindung bzw. Trennung benachbarter Sektoren sämtliche Komponenten der Arretiervorrichtung mit dem Sektor sicher verbunden sind.

Bezugszeichen

(1) Scheibenfilter

(2) Sektor

(3) Filterelement

(4) erste radial verlaufende Längsseite

(5) zweite radial verlaufende Längsseite

(6) radial-innere Umfangsseite (7) radial-äußere Umfangsseite

(8) Sektoranschluss

(9) Welle

(10) Arretiervorrichtung

(11) Riegel

(12) erster Anschlag

(13) Führung

(14) Aufnahme

(15) zweiter Anschlag

(16) (-)

(17) erstes Ausrichtelement

(18) zweites Ausrichtelement

(19) Bolzen

(20) Bolzenkopf