KELLER, Wilhelm, A. (Obstgartenweg 9, Merlischachen, CH-6402, CH)
Patentansprüche
1. Austraganordnung mit einer Spritze oder Kartusche mit mindestens einem Behälter und Zubehörteilen, wobei der
5 Befestigungsbereich (6, 43, 37; 120; 220) der Spritze (1;
101; 143; 162) oder Kartusche (200) oder eines Zwischenteils (35, 41) und der Befestigungsbereich (20, 30, 36; 230) der Zubehörteile (2, 29, 35; 130; 204) derart ausgebildet sind, dass die Zubehörteile auf die Spritze oder Kartusche
10 aufsteckbar und ohne Drehbewegung, durch Druck auf deren Befestigungsbereich (20, 30, 36; 230) , abnehmbar sind und wobei Rückhaltemittel an einem Teil (1; 101; 143; 162, 200; 35, 41) mit Rückhaltemitteln am anderen Teil (2, 29, 35; 130; 204) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der
15. Befestigungsbereich der Spritze oder Kartusche mindestens ein erstes Paar von Rückhalteelementen (14, 15; 114, 115; 218, 219) an einander gegenüberliegenden Seitenbereichen, die nicht vorgesehen sind, mit Druck beaufschlagt zu werden, aufweist, das mit einem entsprechenden ersten Paar von
20 Rückhalteelementen (26, 26A; 3OA, 3OB; 227, 228) an den Zubehörteilen zusammenwirkt.
2. Austraganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Paar von Rückhalteelementen
25 (14, 15; 114, 115; 218, 219) an der Spritze oder Kartusche sich im Bereich der Mittellinie befindet, die deren beiden Auslässe (8, 9; 147, 148; 213, 214) miteinander verbindet.
3. Austraganordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch 30 gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (6, 43, 37;
120; 220) der Spritze oder Kartusche oder eines Zwischenteils Einrastnasen (14, 15; 114, 115; 218, 219) .aufweist, hinter denen das offene Ende (26, 26A; 3OA, 3OB; • 227, 228) des Zubehörteils (2, 29, 35; 130; 204)) einrastbar und durch ' Zusammendrücken des Befestigungsbereichs des Zubehörteils entriegelbar ist.
4. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (6, 43, 37) der Spritze oder Kartusche oder eines Zwischenteils zwei Sattelstege (10, 11; 110, 111) mit Sattel (12, 13; 112, 113) aufweist, wobei ein Sattel (12; 112) am Sattelsteg (10; 110) einen Abschlusssteg (16; 116) aufweist, der breiter als der Sattelsteg (11; 111) ist und dass der Befestigungsbereich des Zubehörteils zwei entsprechende Kodierschlitze (27, 27A) aufweist, um das Zubehörteil nur in einer bestimmten Orientierung aufstecken zu können.
5. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbereiche (6,
43, 37, 20, 30, 36, 120; 130) je eine Ausrichtnase (18, 19,
44, 118, 119) aufweisen.
6. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (6, 43, 37; 120) der Spritze oder Kartusche oder eines Zwischenteils Klemmführungen (17, 117) aufweist, auf die entsprechende Klemmteile (25) am Befestigungsbereich des Zubehörteiles klemmbar sind.
7. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassflansch (45) der Spritze (39) oder Kartusche mit kodierten Bajonettklauen (40) versehen ist und zwischen der Spritze oder Kartusche und einem Zubehörteil ein Adapter (41) angeordnet ist, der auf der einen Seite kodierten Bajonettnocken (42, 44A) sowie Kodiersegmente (42A) und auf der anderen Seite einen kodierten Befestigungsbereich (43) aufweist.
8. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassflansch der Spritze oder Kartusche mit Schraubverbindungsteilen versehen ist und zwischen der Spritze oder Kartusche und einem Zubehörteil ein Adapter angeordnet ist, der auf der einen Seite einen Bund für eine überwurfmutter für ein kartuschenseitiges Schraubgewinde und auf der anderen Seite einen Befestigungsbereich (43) aufweist.
9. Austraganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (230) der Kartusche (200) oder Spritze ein zweites Paar von
Rückhalteelementen (207, 208) an einander gegenüberliegenden Seitenbereichen, die vorgesehen sind, mit Druck beaufschlagt zu werden, aufweist, das mit einem entsprechenden zweiten Paar von Rückhalteelementen (229, 229A; 237, 238) an den Zubehörteilen (204, 231) zusammenwirkt.
10. Austraganordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem Teil (200, oder 204, oder 231) jeweils ein Paar Schnappnasen (218, 219) bzw. Schnappleisten (229, 229A; 237, 238) und ein Paar
Schnappöffnungen (107, 108; 2227, 228, 239, 240) befindet.
11. Austraganordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Paar von Rückhalteelementen (117, 118) an der Kartusche oder Spritze sich im Bereich der Grenzlinie zwischen den Behältern (201, 202) befindet.
12. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Zubehörteil ein auf der Spritze oder Kartusche aufsteckbares Zwischenstück (35) ist.
13. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseteil (28, 221, 232) des Zubehörteils (2, 29, 35;, 204, 231) im Befestiguήgsbereich (20, 30, 36, 230) verformbar ist.
14. Austraganordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Gehäuseteils im Befestigungsbereich im wesentlichen oval oder kreisrund ist.
15. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich der
Spritze oder Kartusche oder eines Zwischenteils und der Befestigungsbereich des Zubehörteils Kodiermittel (18, 19, 44; 118, 119; 209, 222, 212, 223; 233; 210, 211, 224; 234) aufweisen, um beim Aufsetzen eine eindeutige Orientierung des Zubehörteils zu gewährleisten.
16. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelspritze oder Doppelkartusche aus zusammengesteckten Behältern besteht, mit zusammengehörigen Behältern mit je einem Auslass, wovon mindestens einer vereinzelt ist und über Verbindungsmittel mit dem anderen Behälter verbunden ist, wobei die Verbindungsmittel eine Einheit aus mindestens einer Behälteraufnahme (154, 155), Abstützwand (165) und Rückhalteflansch (153) enthält und die Abstützwand mindestens eine Ausnehmung (66; 166) zur Aufnahme mindestens einer der Behälterauslässe (147, 148) und jede Behälteraufnahme eine Führungshülse (167, 168) aufweist sowie die Auslassseite als Befestigungsbereich (120) zur Befestigung eines Mischers oder Zubehörteils ausgebildet ist.
17. Austraganordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit eine Halterung (146) mit zwei Behälteraufnahitien (154, 155), eine Abstützwand (156) und einen einteiligen Rückhalteflansch (153) enthält, wobei die Abstützwand Ausnehmungen (156A) zur Aufnahme der Behälterauslässe und die Behälteraufnahmen je eine Führungshülse (167) aufweisen.
18. Austraganordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit einen Behälter (164), eine Behälteraufnahme (154), eine Abstützwand (165) und einen Rückhalteflansch (153) enthält, wobei die Abstützwand eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Behälterauslasses und die eine Behälteraufnahme eine Führungshülse (167) aufweist.
19. Austraganordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zusammengehörigen, vereinzelten Behältern mit je einem Auslass versehen und über Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, wobei die Auslässe (147, 148) je an einem Abstützwandteil (104, 105) angeordnet sind und die Einlassseite der Behälter (102, 103) je ein Rückhalteflanschteil (107, 108) aufweist und die Verbindungsmittel (174, 175) an den Abstützwandteilen und die Verbindungsmittel (172, 173) an den Rückhalteflansch- Teilen angeordnet sind und zusammengesetzt eine gemeinsame Abstützwand (109) sowie einen gemeinsamen Rückhalteflansch (106) ergeben und die Auslassseite als Befestigungsbereich (120) zur Befestigung eines Mischers oder Zubehörteils ausgebildet ist.
20. Austraganordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel mindestens eine Einschnappöffnung (172, 174) am Abstützwandteil und Rückhalteflanschteil eines der Behälter und mindestens einen Verbindungszapfen (173, 175) am Abstützwand- und Rückhalteflanschteil des anderen Behälters sind.
21. Austraganordnung nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Auslass (147,148) der Behälter (143, 101, 162) durch eine Verschlusskappe (157) verschliessbar ist, die einen nicht ganz umlaufenden, zusammendrückbaren Kragen (159) und einen Absatz (160) zum Hintergreifen der Rückhaltenase (114, 115) am Auslass enthält. |
Austraganordnung mit abnehmbar befestigbaren Zubehörteilen
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Austraganordnung mit einer Spritze oder Kartusche mit mindestens einem Behälter und Zubehörteilen gemäss Oberbegriff von Patentanspruch 1.
Es sind eine grosse Anzahl von Spritzen, Doppelspritzen oder Kartuschen oder Doppelkartuschen bekannt, an die zum Austragen Zubehörteile angeschlossen werden, beispielsweise Mischer, Austragspitzen, Spraydüsen oder Zwischenstücke.
Der Stand der Technik kennt im Allgemeinen zwei Arten von Befestigungsmöglichkeiten, einerseits Befestigungsteile des Bajonetttyps und andererseits Befestigungsteile mit
Schraubringen. Gemeinsam ist diesen Befestigungsmitteln, dass entweder die Befestigungsteile relativ aufwendig herzustellen sind oder im Falle ein Teil mehr vorhanden ist, und insgesamt das Ankoppeln und Entfernen der Teile umständlich sein kann.
In der US 2005/230422 Al ist eine weitere Befestigungsart gemäss Oberbegriff von Anspruch 1 offenbart, bei welcher der Mischer oder Zubehörteil mittels Haken auf die Kartusche aufgeschnappt wird und bei Druck auf den Befestigungsbereich der Kartusche dort befindliche Rückhaltenasen ausser Eingriff mit Haken am Mischer gebracht werden.
In der DE 202 19 529 Ul ist ein Schnappverschluss offenbart, bei welchem Federarme am Auslass der Kartusche angebracht sind, die durch Verformen zum Verrasten mit einem Zubehörteil gebracht werden. Zum Lösen der Verbindung muss ebenfalls ein Druck auf die Federarme verübt werden.
Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Austraganordnung mit einer Spritze oder Kartusche mit mindestens einem Behälter anzugeben, an die die Zubehörteile einfach anzukoppeln oder davon zu entfernen sind und deren Herstellungskosten geringer als bei bekannten Anordnungen sind. Diese Aufgabe wird mit der Austraganordnung gemäss Patentanspruch 1 gelöst.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es zu ermöglichen, dass bei gleichen Ankopplungs- und Entfernungsmöglichkeiten die Behälter der Spritzen einzeln hergestellt und gefüllt werden können, um gemeinsam ausgetragen zu werden. Diese Aufgabe wird mit der Austraganordnung gemäss Patentanspruch NN gelöst.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, bei gleichen Ankopplungs- und Entfernungsmöglichkeiten den Rückhalt der Zubehörteile an der Kartusche zu erhöhen. Diese Aufgabe wird mit der Austraganordnung gemäss Patentanspruch NN gelöst.
Dabei wird unter dem Begriff "Spritze" im Folgenden sowohl eine Einfach- als auch eine Doppel- oder Mehrfachspritze oder eine Einfach-, Doppel- oder Mehrfachkartusche gemeint. Es sind auch Doppelkartuschen mit konzentrischer Anordnung der Behälter oder ein zylindrischer Behälter mit Trennwand möglich.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
Fig. 1 zeigt in perspektivischer Sicht ein erstes
Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen
Doppelspritze mit einer aufsteckbaren Verschlusskappe,
Fig. 2 zeigt eine Ausschnittsvergrösserung des Befestigungsbereichs der Spritze von Fig. 1,
Fig. 3 zeigt den Befestigungsbereich mit aufgesteckter Verschlusskappe der Ausführung von Fig. 1 mit schematisch eingezeichneten Krafteinwirkungen,
Fig. 4 zeigt einen Schnitt gemäss der Linie IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5 zeigt einen Schnitt gemäss der Linie V-V in Fig,
3,
Fig. 6 zeigt eine Ausführungsvariante zu Fig. 5 mit aufgestecktem Mischer,
Fig. 7 zeigt in perspektivischer Sicht die Spritze von
Fig. 1 mit einem aufsteckbaren Mischer,
Fig. 8 zeigt in perspektivischer Sicht die Doppelspritze und den Mischer von Fig. 7 mit einem aufsteckbaren Zwischenstück,
Fig. 9 zeigt in perspektivischer Sicht eine
Ausführungsvariante einer Doppelspritze mit Behältern und Auslässen mit verschiedenen
Durchmessern,
Fig. 10 zeigt einen Schnitt gemäss der Linie X - X in Fig. 9,
Fig. 11 zeigt in perspektivischer Sicht ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer herkömmlichen Doppelspritze und einem Adapter,
Fig. 12 zeigt analog Fig. 3 den Befestigungsbereich der
Spritze von Fig. 11 mit aufgesteckter Verschlusskappe und schematisch den Verlauf der
Krafteinwirkungen,
Fig. 13 zeigt einen Schnitt gemäss der Linie XIII-XIII in Fig. 12 und
Fig. 14 zeigt eine Ausführungsvariante zu Fig. 13 mit aufgestecktem Mischer,
Figur 15 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer zusammensteckbaren Kartusche,
Figuren 16 und 17 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer zusammensteckbaren Kartusche, die
Figuren 18 - 24 zeigen ein Ausführungsbeispiel einer
Austraganordnung mit verstärkter Rückhaltekraft,
Fig. 18 zeigt als Explosionszeichnung eine
Doppelkartusche mit Mischer,
Fig. 19 zeigt in vergrössertem Massstab den
Befestigungsbereich der Kartusche von Fig. 18,
Fig. 20 zeigt den Mischer-Befestigungsbereich,
Fig. 21 zeigt einen Schnitt in der Ebene XXI-XXI in
Fig. 18,
Fig. 22 zeigt einen Schnitt in der Ebene XXII-XXII in
Fig. 18,
Fig. 23 zeigt die Kartusche von Fig. 18 mit einer Verschlusskappe,
Fig. 24 zeigt die Verschlusskappe von Fig. 23 in vergrössertem Massstab und in perspektivischer Sicht.
Fig. 1 zeigt eine Spritze 1 und eine Verschlusskappe 2. Wie bereits erwähnt, wird hier unter dem Begriff "Spritze" im Folgenden sowohl eine Einfachspritze als auch eine Doppeloder Mehrfachspritze sowie eine Einfachkartusche oder Doppel- oder Mehrfachkartusche gemeint. Bei den gezeichneten Spritzen handelt es sich durchwegs um Doppelspritzen.
Die Spritze 1 weist zwei Behälter 3 und 4 sowie einen Rückhalteflansch 5 auf. Im Unterschied zu den herkömmlichen Spritzen weist deren Befestigungsbereich 6 keine Bajonett- Befestigungsmittel oder Schraubverbindungen auf, sondern Schnappverbindungsmittel, die mit entsprechenden Schnappverbindungsmitteln am Zubehörteil wie Verschlusskappe, Mischer, Zwischenstück, Spraydüse oder an sonstigen Zubehörteilen zusammen wirken.
Der auslassseitige Befestigungsbereich 6 weist einen Auslassflansch 7 auf, an dem die beiden vereinzelten
Auslässe 8 und 9 angeordnet sind. Jeder Auslass 8 und 9 weist einen im Wesentlichen diametral angeordneten, nach aussen weisenden Steg 10 und 11 auf, der, vom Auslassflansch 7 ausgehend, sich zum Auslass hin verjüngt. Jeder Steg weist einen Sattel 12, bzw. 13 auf, der in einen Abstand vom
Auslassflansch endet und dort in eine Einrastnase 14 bzw. 15 übergeht, die in den Einschnappöffnungen 26, 26A einrasten.
Die beiden Sättel 12 und 13 sind nicht gleich gestaltet, wobei der Sattel 12 in diesem Beispiel auslassseitig einen Abschlusssteg 16 aufweist, der beim Sattel 13 fehlt. Das Vorhandensein oder Fehlen des Abschlusssteges 16 ergibt eine Kodierung, damit das Zubehörteil ausschliesslich in einer eindeutigen Orientierung aufgesteckt werden kann. Die beiden Auslässe sind ferner in ihrer durch die Pfeile V - V in Fig. 3 definierten Verbindungsebene beidseits mit Klemmführungen 17 versehen. Ausserdem weist der Auslassflansch 7 eine visuelle Kodierungsnase 18 auf, die als Orientierungshilfe für das Zubehörteil dient, das eine entsprechende Orientierungsnase 19 aufweist.
Fig. 4 zeigt die Verschlusskappe 2 mit einem im Wesentlichen ovalen Befestigungsbereich 20, wobei auf dem Gehäuse eine Riffeiung 21 als Fingerauflage angeordnet ist. Die Verschlusskappe weist im Innern ein Steckteil 22 mit zwei Zapfen 23 und 24 auf, siehe Fig. 5 sowie ein Klemmteil 25, das derart geformt ist, dass es über die Auslässe und die Klemmführungen 17 aufgesteckt werden kann, um dort eine klemmende Wirkung entfaltet.
Ein im Wesentlichen ovaler Befestigungsbereich, bzw. ovales Gehäuseteil 28, hat sich als besonders vorteilhaft für seine Zusammendrückbarkeit erwiesen, doch ist die Erfindung nicht
auf diese Form beschränkt. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Gehäuseteil mit einem kreisrunden oder anders gearteten Querschnitt.
Das Klemmteil 25 weist in Richtung der Verbindungslinie zwischen den beiden Auslässen zwei Kodierschlitze 27 und 27A auf, wobei die Kodierschlitze verschiedene Breiten haben, um entweder den Abschlusssteg 16 von Sattel 12 oder den Sattelsteg 11 ohne Abschlusssteg aufzunehmen. Das heisst mit anderen Worten, dass die Breite der Kodierschlitze 27, 27A ebenfalls Kodierungsmittel sind, die sicher stellen, dass die Kappe stets nur in einer Position aufgesteckt werden kann, um bei Mehrmalgebrauch eine Kontaminierung zu verhindern.
Insbesondere aus Fig. 5 geht hervor, dass Verschlusskappe 2 an ihrem offenen Ende zwei gegenüberliegende Einschnappöffnungen 26, 26A aufweist, die die Einrastnasen 14 und 15 an der Spritze hintergreifen, um so eine sichere Verriegelung zu gewährleisten.
In Fig. 3 ist die Krafteinwirkung und in Fig. 4 ist die Verformung eingezeichnet, wenn auf den Befestigungsbereich 20 des Zubehörteils 2 beidseits gedrückt wird. In diesem Falle ist aus Fig. 4 durch strichpunktierte Linien ersichtlich, dass der Gehäuseteil mit den Rippen 21 zusammengedrückt wird und dadurch die mit den Pfeilen S bezeichneten Einschnapp-öffnungen sich von den Einrastnasen entfernen und dadurch die Einrastnasen freigeben und somit das Zubehörteil in Richtung R abgezogen werden kann.
In den Fig. 6 und 7 ist als Zubehörteil ein Mischer 29 dargestellt, dessen Befestigungsbereich 30 analog dem
Befestigungsbereich 20 der Verschlusskappe ausgeführt ist, wobei die zwei getrennten Einlasse 31 und 32 über die Auslässe 8 und 9 der Spritze schiebbar sind. Der Querschnitt des Mischer-Befestigungsbereiches 30 entspricht im Wesentlichen dem Querschnitt des Befestigungsbereichs 6 gemäss den Figuren 4 und 5 der Spritze, bzw. des Verschlusses, mit den Einschnapp-öffnungen 3OA und 3OB.
In Fig. 8 ist als Zubehörteil ein Zwischenstück 35 dargestellt, das einen spritzeήseitigen Befestigungsbereich 36 und einen zuberhörseitigen Befestigungsbereich 37 aufweist. Die beiden Befestigungsbereiche sind mit den vorhergehend beschriebenen Befestigungsbereichen identisch, d. h. der zusammendrückbare Befestigungsbereich 36 entspricht dem Befestigungsbereich 30 des vorhergehenden Beispiels und der Befestigungsbereich 37 entspricht dem Befestigungsbereich 6 der Spritze. Das Zwischenrohr 38 kann starr oder flexibel sein und enthält zwei Kanäle, die die beiden Komponenten getrennt führen.
In den Figuren 9 und 10 ist eine Variante mit einer Doppelspritze 50 gezeichnet, bei welcher die beiden Behälter 51 und 52 einen unterschiedlichen Durchmesser, bzw. ein unterschiedliches Volumen, z.B. 4:1 aufweisen. Dementsprechend weisen auch die Auslässe 53 und 54 verschiedene Durchmesser auf, während die übrigen Teile des Befestigungsbereiches 59 gleich wie vorhergehend sind.
Es ist logisch, dass dementsprechend die Stopfen 56 und 57 von Verschlusskappe 58 sowie die Einlasse 31 und 32 des Mischers verschiedene Durchmesser aufweisen, während auch hier die übrigen Teile des Befestigungsbereiches 59 gleich wie vorhergehend sind. Durch die verschiedenen Durchmesser
der Auslässe, bzw. Stopfen und Mischer-Einlässe ergibt sich eine weitere Kodierungsmöglichkeit .
In den Ausführungsbeispielen gemäss den Fig. 1 bis 10 wurde eine besonders günstig herstellbare und einfach zu handhabende Austraganordnung beschrieben. Es kann aber auch Gründe geben, die es vorteilhaft erscheinen lassen, bestehende Spritzen mit z. B. Bajonettanschlüssen zu verwenden.
In den Fig. 11 bis 14 sind Ausführungsbeispiele dargestellt, in welchen von einer herkömmlichen Spritze mit Bajonettanschluss ausgegangen wird. In Fig. 11 ist eine solche Doppelspritze 39 dargestellt, die Bajonettklauen 40 aufweist. Um steckbare Zubehörteile an eine solche herkömmliche Doppelspritze anschliessen zu können ist ein Adapter 41 erforderlich, der einerseits an die Spritze angeschlossen werden kann und andererseits einen Befestigungsbereich aufweist, wie in den vorhergehenden Beispielen aufgezeigt. Zu diesem Zwecke weist der Adapter 41 Bajonettnocken 42 und Kodiersegmente 42A auf, die wie die Bajonettklauen 40 kodiert sein können, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Auf seiner anderen Seite weist der Adapter einen Befestigungsbereich 43 auf, der dem Befestigungsbereich 6 des vorhergehenden Beispiels entspricht. Zum Ausrichten der aufsteckbaren Zubehörteile weist der Adapter ebenfalls eine Ausrichtnase 44 sowie eine Kodiernase 44A auf.
In Fig. 12 ist analog Fig. 3 auf der Doppelspritze und dem Adapter die Verschlusskappe ' 2 aufgesteckt. Im übrigen sind die einzelnen Elemente dieselben wie in Fig. 4.
In Fig. 13 ist ersichtlich, dass die Einlasse 48 und 49 des Adapters in die Auslässe 60 und 61 der Doppelspritze eingeschoben sind und die Bajonettverbindung 40 und 42 eingerastet ist.
In Fig. 14 ist analog Fig. 6 die Auslassseite der Doppelspritze 39 eingezeichnet, an der der Adapter eingerastet ist und auf dem der Mischer 29 aufgesteckt ist. Der Adapter 41 ist identisch mit dem Adapter von Fig. 13, während der Mischer 29 identisch zu demjenigen gemäss Fig. 6 ist und auf dieselbe Weise aufgesteckt und wieder abgezogen werden kann.
Analog zum Adapter für Bajonettverbindungen ist es auch möglich, einen Adapter für Schraubverbindungen mittels einer überwurfmutter zwischen Zubehörteil und Spritze zu verwenden. Dabei weist der Adapter einen Bund für eine überwurfmutter auf und das Gewinde ist am Spritzen- Auslassflansch angebracht.
Den Ausführungsbeispielen gemäss den Figuren 1 bis 14 ist gemeinsam, dass die Spritze mit den mindestens beiden Behältern einstückig hergestellt ist. Für gewisse Zwei- Komponenten-Materialien ist dies nachteilig, weil gegebenenfalls die beiden Komponenten nicht mit dem
Kunststoff der Doppelspritze oder Kartusche verträglich sind. Daher bestehen unterschiedliche Anforderungen an den Spritzenwerkstoff. Beispielsweise wäre für die eine Komponente ein Behälter aus Polypropylen ideal, während für die andere Komponente ein Behälter aus Polyamid notwendig wäre. Ausserdem besteht in der Medizin der Bedarf, beide Komponenten separat abzufüllen und in unterschiedlichen Prozessen nachzubehandeln, beispielsweise unterschiedliche
Sterilisationsprozesse, sterile oder nicht sterile Abfüllung.
Die Lösung der zweiten Aufgabe besteht darin, eine zusaπimensteckbare Spritze, insbesondere eine Doppelspritze, anzugeben, die robust und verwindungssteif ist und ohne Adapterteile eine Vielzahl von herkömmlichen Zubehörteilen aufnehmen kann. Die äusführungsbeispiele gemäss den Figuren 15 bis 17 erfüllen diese Forderungen.
Im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 15 enthält die Doppelspritze 143 im Wesentlichen zwei zylindrische Behälter 144 und 145, die in einer starren Halterung mit Behälteraufnahmen aufgenommen werden kann und die beiden Zylinder auf ihrer vollen Länge aufnimmt. Es können
Rastmittel vorgesehen sein, um die Zylinder zu halten. Die beiden zylinderförmigen Behälter 144 und 145 weisen je einen Auslass 147 und 148 auf, der einen kleineren Durchmesser aufweist als der Behälter und am Rand der Stirnflächen 149 und 150 der Behälter angeordnet ist.
Der Befestigungsbereich 120 der Spritze ist analog zu den ersten Ausführungsbeispielen ausgeführt . Jeder Auslass weist einen Steg 110, bzw. 111 auf, der sich von der Stirnfläche aus gehend zum Auslassende hin verjüngt. Jeder Steg weist einen Sattel 112, bzw. 113 auf, der in einem Abstand von der Stirnfläche endet und dort in eine Einrastnase 114, bzw. 115 übergeht, die in Einschnapp-öffnungen 126, 126A am Mischer 129 einrastet.
Wie verhergehend sind die beiden Sättel 112 und 113 nicht gleich gestaltet, wobei Sattel 112 in diesem Beispiel auslasseitig einen Abschlusssteg 116 aufweist, der beim Sattel 113 fehlt. Senkrecht zur durch die Stege definierten Ebene sind Klemmführungen 117 vorgesehen. Im Falle einer
Kodierung kann eine visuelle Kodierungsnase 118 an der Stirnfläche angebracht sein, die mit einer Orientierungsnase 119 am Mischer zusammenarbeitet.
Die Spritze 162 gemäss den Fig. 16 und 17 ist ähnlich aufgebaut wie diejenige gemäss Fig. 15, wobei jedoch der erste Behälter 163 zusammen mit dem Rückhalteflansch 153 und der Abstützwand 165 sowie der Behälteraufnahme 154 eine Einheit bildet, während der zweite Behälter 164 derselbe ist wie Behälter 145. Die Abstützwand 165 weist eine Ausnehmung 166 zur Aufnahme des Auslasses des zweiten Behälters 163 auf. Am Behälter 163 sind Nocken 178 zum Niederhalten des zweiten Behälters 164 angeordnet. Die übrigen Teile, insbesondere der Befestigungsbereich 120, sind dieselben wie vorhergehend beschrieben.
Während bei den Ausführungsbeispielen gemäss den Figuren 1 bis 17 der Befestigungsbereich eher für Doppelspritzen geeignet ist, ist in den Figuren 18 bis 24 ein Ausführungsbeispiel für eine Austraganordnung angegeben, deren Befestigungsbereich für eine stärkere Rückhaltekraft ausgelegt ist und daher eher für Kartuschen geeignet ist, bei denen höhere Austragskräfte vorherrschen.
In Fig. 18 ist in einer Explosionszeichnung eine
Doppelkartusche 200 mit den beiden Behältern 201 und 202 und einem Endflansch 203 sowie ein Mischer 204 mit Mischerrohr 205, Mischwendel 204H und Mischer-Einlassteil 204A dargestellt. In Fig. 19 ist der Befestigungsbereich 220 der Kartusche und in Fig. 20 der Befestigungsbereich 230 des Mischers gut erkennbar.
Der Befestigungsbereich 220 der Kartusche, siehe auch Fig. 19, weist einen Flansch 206 auf, der im Grenzbereich beider
Behälter je eine Schnappöffnung 207, 208 enthält und der eine visuelle Kodierung 209 in Form einer Nase aufweist. An seinem Umfang, im Bereich der beiden Stirnseiten der Behälter, weist der Flansch 206 zwei Kodierränder 210, 211 auf, wobei der eine Kodierrand 211 eine Kodierlücke 212 enthält.
Um die beiden Auslässe 213 und 214 ist ein Kranz 215 angeordnet. Die beiden Auslässe können wie in vorliegendem Ausführungsbeispiel einen unterschiedlichen, oder einen gleichen Durchmesser aufweisen, wobei Auslass 214 einen kleineren Durchmesser aufweist als Auslass 213. Kranz 215 weist bei den Schnappöffnungen 207 und 208 eine Einbuchtung 216, 217 auf. In Abweichung von den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen gemäss den Figuren 1 - 17 befinden sich die Schnappnasen nicht an den Auslässen, sondern am Kranz 215, wobei sich die Schnappnasen 218, 219 im Bereich der Verbindungslinie der beiden Auslässe, bzw. Kartuschen- Mittelpunkte befinden, siehe insbesondere Fig. 19.
Der Befestigungsbereich 230 des Mischers 204 ist entsprechend ausgestattet. Am Gehäuse 221 des Befestigungsbereichs des Mischers sind die äusseren Kodiermittel angeordnet, wie die visuelle Kodiernase 222, der Kodiernocken 223, der in die Kodierlücke • 212 an der Kartusche passt sowie ein Kodiersegment 224, der zwischen die Kodierränder am Mischer passt. In Fig. 25 sind die inneren Elemente des Mischers dargestellt, die beiden Einlasse 225 und 226 wobei die Einlasse entsprechend den Auslässen unterschiedliche Durchmesser aufweisen, aber auch gleiche Durchmesser aufweisen können. Das Mischergehäuse weist ferner zwei Einschnappöffnungen 227 und 228 zur Aufnahme der Schnappnasen 218 und 219 an der Kartusche auf.
Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen besitzt der Befestigungsbereich des Mischers zwei weitere Rückhalteelemente, die beiden Schnappleisten 229 und 229A, deren Nasen geeignet sind, die Schnappöffnungen 207 und 208 am Kartuschenflansch zu hintergreifen, um so eine stärkere Rückhaltekraft zu bewirken, als bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen .
In den Schnittbildern der Figuren 21 und 22 ist veranschaulicht, wie beim Abziehen des Mischers von der Kartusche Kräfte F auf den Befestigungsbereich des Mischers einwirken, um diesen in Richtung der beiden F-Pfeile zu komprimieren und in Richtung der beiden Pfeile S auszudehnen. Dadurch gelangt man in die Stellungen dieser Figuren 21 und 22, wobei Fig. 21 ein Schnitt gemäss der Ebene XXI-XXI und Fig. 22 ein Schnitt gemäss der Ebene XXII - XXII in Fig. 18 ist und beide Schnitte veranschaulichen, dass, gemäss Fig. 21, gleichzeitig beim Zusammenpressen des Befestigungsbereiches des Mischers die Schnappöffnungen 227 . und 228 des Mischers in Richtung der Pfeile S bewegt werden und ausser Eingriff mit den Schnappnasen 218 und 219 an der Kartusche gelangen und gemäss Fig. 22 beim Zusammenpressen des Befestigungsbereiches des Mischers in Richtung der Pfeile F die Nasen der Schnappleisten 229 und 229A ausser Eingriff mit den Schnappöffnungen 207 und 208 an der Kartusche kommen. Als Ergebnis dieser beiden Bewegungen kann der Mischer abgezogen werden.
Die Figuren 23 und 24 zeigen die der Verschlusskappe 2 des ersten Ausführungsbeispiels entsprechende Verschlusskappe 231. In Fig. 23 ist in perspektivischer Sicht die Kartusche 200 sowie eine Verschlusskappe 231 dargestellt. In Fig.24
weist das Kappengehäuse 232 analog zum Mischergehäuse eine visuelle Kodierung 233 sowie ein Kodiersegment 234 auf. Im Innern des Kappengehäuses sind zwei Stopfen 235 und 236 angebracht, die gemäss den Auslässen der Kartusche einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen, jedoch auch gleiche Durchmesser besitzen können. Analog zum Mischer weist die Kappe zwei Schnappleisten 237 und 238 sowie, um 90° gedreht, zwei Schnappöffnungen 239, 240 auf. Der Vorgang des Einschnappens und des Entfernens der Kappe ist derselbe wie beim Mischer.
Das letzte Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 18 bis 24 wurde mit einer Doppelkartusche offenbart, die einstückig gespritzt ist. Es ist auch möglich, eine solche Kartusche analog den vereinzelten Spritzen gemäss den Figuren 16 und 17 mit vereinzelten Behältern 163 und 164 zu gestalten, wobei der Befestigungsbereich 220 der Kartusche und der Zubehörteile 230 gemäss den Figuren 18 bis 24 in völliger Analogie zu den vorhergehenden Beispielen gemäss den Figuren 16, 17 auf die vereinzelten Behälter, bzw. Behälteraufnahmen 154 übertragbar ist.
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