Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung - insbesondere einen WC-Spuler - mit einer elektromechamsch bewirkten Freisetzung von Zubereitungen insbesondere in ein Toilettenbecken

Stand der Technik

Die genaue und bedarfsgerechte Dosierung von fließ- oder schuttfahigen

Zusammensetzungen ist für eine Vielzahl von Anwendungsgebieten von Relevanz

Insbesondere im Haushaltsbereich erfahrt die Dosierung fließfahiger Substanzen eine steigende Bedeutung, was voranging in der exakten und bedarfsgesteurten Dosierung der entsprechenden Wirkstoffe begründet ist, wodurch zum einen die Umwelt durch Ressourcenschonung und Vermeidung von Fehl- und Uberdosierungen geschont, zum anderen die Effizienz der so dosierten Wirkstoffe optimiert wird

Die Dosierung von Reinigungs- und Duftzusammensetzungen im WC-Bereich wird derzeit vorrangig durch sog WC-Spuler realisiert Hierbei handelt es sich um Ein- oder Mehrkammerbehaltmsse, die derart in das WC-Becken gehangen werden, dass beim Spulvorgang des WC-Beckens mit Wasser eine Wirkstoffabgabe aus dem WC-Spuler in das Toilettenbecken erfolgt

Derartige Vorrichtungen sind beispielsweise aus EP0828902 oder DE10113036 bekannt

Ein wesentlicher Nachteil dieser WC-Spuler ist, dass die Dosierung im Wesentlichen von den jeweiligen lokalen Stromungsbedingungen im Toilettenbecken wahrend des Spulvorgangs abhangt Die Stromungsbedingungen können jedoch in Abhängigkeit vom Toilettentyp und der Positionierung des WC-Spulers in bzw am Toilettenbecken sehr unterschiedlich sein So kann es beispielsweise vorkommen, dass bei einigen Toilettentypen keine Wirkstofffreisetzung aus dem WC-Spuler erfolgt, da der WC-Spuler beim Spulvorgang nicht oder nicht hinreichend mit Wasser überströmt wird und der Dosiermechanismus des WC- Spulers somit nicht ausgelost wird

Auch falls ein WC-Spuler verwendungsgemäß von Spulwasser überströmt wird, so ist dies in so weit von Nachteil, als das es zu einer Störung der vom Toilettenhersteller vorgesehenen Wasserfuhrung kommt, wodurch die Spulleistung einer Toilette spurbar reduziert werden kann

Die Freisetzung der Wirkstoffe aus derartigen WC-Spulern erfolgt üblicher Weise durch die Penetration von Spulwasser durch Öffnungen im WC-Spuler, wobei die Wirkstoffsubstanzen angelost und beim Austritt des Spulwassers durch entsprechende Austπttsoffnungen aus dem WC-Spuler ausgetragen und fortgeschwemmt werden Je nach Anordnung des WC-Spulers in der Toilette wird dieser durch die häufig lokal sehr unterschiedlichen Stromungsverhaltmsse des Spulwasseraustritts aus dem Beckenrand der Toilette unterschiedlich stark durchströmt, wodurch sich nur eine diffuse Abgabe der Wirkstoffe realisieren lasst

Üblicherweise wird der Spulwasserstrom wie eingangs dargestellt durch das Einbringen eines WC-Spulers beemflusst Durch die geänderten Stromungsbedingungen kann es zu einem deutlich geänderten Abspulverhalten der Toilette kommen Häufig wird der Spulwasserstrom in derart beemflusst, dass Spritzwasser aus dem Toilettenbecken nach oben gespritzt wird, so dass Spulwasser aus dem Toilettenbecken austritt oder bei der Benutzung der Toilette in Berührung mit dem Benutzer kommen kann, was regelmäßig als unangenehm empfunden wird

Des weiteren wird durch eine gezielte Stromungsfuhrung in den Toiletten versucht die verwendeten Spulwassermengen bei gleich bleibendem oder verbessertem Abspulverhalten weiter zu reduzieren, so dass ein Eingriff in die Spulwasserstromung bei derart optimierten Toiletten einen noch weitaus größeren Einfluss auf das Abspulverhalten hat

Es wäre somit wünschenswert über einen WC-Spuler zur Freisetzung von Wirkstoffen in ein Toilettenbecken zu verfugen, die eine vom Spulvorgang der Toilette unabhängige Dosierung von Wirkstoffen in das Toilettenbecken realisiert

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen elektrisch betnebene Abgabevornchtung, insbesondere einen WC-Spuler, mit einem möglichst geringen Energieverbrauch bzw einer möglichst lange Batteπelebensdauer zu realisieren

Aufgabe der Erfindung

Die Aufgabe wird mit einer Abgabevorrichtung - insbesondere einem WC-Spuler - gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelost Die erfindungsgemaße Abgabevorrichtung - insbesondere ein WC-Spuler zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in das Innere eines Toilettenbeckens - umfasst ein Dosiergerat, mindestens einen mit dem Dosiergerat koppelbarer Behalter zur Bevorratung wenigstens einer Zubereitung, ein Abgabeelement zur Abgabe von Zubereitung, wobei das Abgabeelement über eine Leitung kommunizierend mit dem Behalter verbunden ist und der Boden des Behalters in Schwerkraftrichtung oberhalb der Abgabeoffnung des Abgabeelements angeordnet ist, so dass zwischen dem Behalterboden und der Abgabeoffnung des Abgabeelement eine Höhendifferenz Δh ausgebildet ist, wobei im gekoppelten Zustand von Behalter und Dosiergerat die Leitung zumindest abschnittsweise in Schwerkraftrichtung oberhalb des Fullstandsspiegels der Zubereitung verlauft, so dass in Fließrichtung der Zubereitung durch die Leitung entgegen der Schwerkraftrichtung ein Höhenunterschied von ΔH ausgebildet ist, am Dosiergerat ein mit der Leitung kommunizierend verbundener Dorn angeordnet ist, der mit dem koppelbaren Behalter in der Art zusammenwirkt, dass beim Koppeln des Behalters mit dem Dosiergerat der Dorn ein Volumen Δv an Zubereitung im Behalter verdrangt, wodurch ein Druck Δp im Behalter erzeugt wird, der die Zubereitung über den Höhenunterschied ΔH hinweg in die Leitung befordert

Der erfindungsgemaße WC-Spuler besteht aus verschiedenen Bauelementen die ihrerseits wiederum zu Baugruppen zusammengefasst sein können Die Bauelemente des WC-Spulers umfassen wenigstens ein Abgabeelement, eine Steuereinheit, eine Sensoreinheit, eine Energiequelle, einen Behalter, ein Befestigungsmittel und eine Zubereitung Die Bauelemente Abgabeelement, Steuereinheit, Sensoreinheit und Energiequelle können in einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung zu der Baugruppe „Dosiergerät' zusammengefasst sein Die Bauelemente und Baugruppen werden nachfolgend beschrieben

Dosiergerät

In dem Dosiergerat ist die zum Betrieb des WC-Spulers notwendige Energiequelle, eine

Steuereinheit, eine Sensoreinheit sowie wenigstens ein Abgabeelement integriert

Vorzugsweise besteht das Dosiergerat aus einem spπtzwassergeschutztem Gehäuse, dass das Eindringen von Spritzwasser, wie es bei der Verwendung des erfindungsgemaßen WC- Spulers in einem Toilettenbecken auftreten kann, in das Innere des Dosiergeräts verhindert

Ferner ist es bevorzugt, dass das Dosiergerat am äußeren Rand des Toilettenbeckens angeordnet ist, wodurch zum einen ein Schutz vor Spntzwassereinfluss und zum anderen eine konveniente Bedienung des Dosiergeräts ermöglicht ist Ferner ragt das Dosiergerat - bis auf das Abgabeelement - nicht ins Innere der Toilette wodurch durch die außenrandseitige - A -

Anordnung die nutzbare Querschnittsflache des Toilettenbeckens praktisch nicht verringert wird

Da die zu dosierenden Zubereitungen je nach beabsichtigtem Verwendungszweck einen pH- Wert zwischen 2 und 12 aufweisen können, sollten alle Komponenten des WC-Spulers, die in Kontakt mit den Zubereitungen kommen, eine entsprechende Saure- und/oder Alkaliresistenz aufweisen Ferner sollten die diese Komponenten durch eine geeignete Mateπalauswahl weitestgehend chemisch inert, beispielsweise gegen nichtionische Tenside, Enzyme und/oder Duftstoffe sein

Besonders vorteilhaft ist es, die elektrischen Komponenten des erfϊndungsgemaßen WC- Spulers wie beispielsweise die Energiequelle, die Steuereinheit, die Sensoreinheit separat oder gemeinsam miteinander in derart zu vergießen, dass das Dosiergerat im Wesentlichen wasserdicht, das Dosiergerat also auch bei vollständigem Umschluss mit Flüssigkeit funktionsfähig ist Als Vergussmateπahen können beispielsweise mehrkomponentige Epoxyd- , und Acrylat-Vergußmassen wie Methacrylatester, Urethan-Metha und Cyanacrylate oder Zweikomponenten-Mateπalien mit Polyurethanen, Silikonen, Epoxydharzen verwendet werden

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist in der Trennung des WC-Spulers in ein Dosiergerat und in ein mit dem Dosiergerat koppelbaren Behalter zu sehen, wodurch der WC-Spuler flexibel für die unterschiedlichsten Anwendungsfalle verwendet und auf einfache Weise angepasst werden kann

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung entspricht die Anzahl der am Dosiergerat ausgebildeten Dorne der Anzahl der Kammern des Behalters

In einer weiteren möglichen Ausfuhrungsform sind eine Mehrzahl der Dorne mit einer Leitung verbunden Dies bedeutet, dass wenigstens Zubereitungen aus zwei unterschiedlichen Kammern des Behälters über eine Leitung gefuhrt werden Selbstverständlich ist es auch möglich, das alle Dorne mit einer einzigen Leitung verbunden sind

Um ungewollte Vermengung von unterschiedlichen Zubereitungen in einer Leitung zu verhindern ist es von Vorteil, dass bei einer Mehrzahl von Dornen jeder der Dorne mit einer separaten Leitung verbunden ist In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung ist jede Leitung mit einem separaten Abgabeelement verbunden Hierdurch kann jede Zubereitung - oder Zubereitungsmischung - separat abgegeben werden

Alternativ ist es auch möglich, eine Mehrzahl der Leitungen mit einem Abgabeelement zu verbinden, wodurch sich die Anzahl der Abgabeelemente reduzieren lasst

Abqabeelemente

Als Abgabeelemente werden jegliche Art von Vorrichtungen bezeichnet, die geeignet sind, eine Zubereitung an die Umgebung der Dosiergerat abzugeben

Die Abgabeelemente können beispielsweise ausgewählt sein aus der Gruppe der Düsen, Ventile, Spruhkopfe, Tropfendosierern, Schaumspruhkopfe, Piezo-Elemente, porösen Elemente, Dochtsysteme, Kapillarsysteme, Vernebler, Ultraschallvemebler, lonisierungsvernebler usw

Zur Abgabe von Wirkstoffen in die Toilette bzw auf die innenseitigen Toilettenbeckenoberflachen sind insbesondere elektrisch steuerbare Düsen, Ventile, Spruhkopfe, Tropfendosierer, Schaumspruhkopfe, Piezo-Elemente und dergleichen geeignet

Zur Abgabe von Wirkstoffzubereitung in die Luft eignen sich insbesondere elektrisch steuerbare Düsen, Ventile, Zerstäuber, Spruhkopfe, Piezoelemente, gesinterte Platten, poröse Elemente, Dochtsysteme und dergleichen

Die Abgabeelemente können gleiche oder verschiedene Spruhkegelformen bei der Abgabe der Zubereitungen aufweisen So ist es beispielsweise denkbar, dass ein Abgabeelement einen Strahl mit einer eher punktförmigen Applikationsflache, wahrend ein anderes Abgabeelement ein flachiges Applikationsfeld erzeugt Selbstverständlich sind diverse Kombinationen verschiedenster Spruhkegelformen denkbar

Insbesondere kann das Abgabeelement derart beweglich am WC-Spuler angeordnet sein, dass der Benutzer den durch das Abgabeelement erzeugbaren Spruhkegel auf ein gewünschtes Applikationsfeld ausrichten kann Auch kann das Abgabeelement über Mittel verfugen, die eine Einstellung der Spruhkegelform erlauben

Das Abgabeelement kann des Weiteren Mittel zur elektrostatischen Aufladung von Wirkstofftropfchen vorsehen, wodurch die Benetzung, Anhaftung und/oder Verteilung des Wirkstoffs auf einer Oberflache und/oder in der Luft verbessert wird Die Abgabeelemente können insbesondere in derart konfiguriert sein, dass ein oder mehrere Wirkstoffe in unterschiedliche Richtungen voneinander abgegeben werden In nachfolgender Tabelle sind exemplarisch, jedoch nicht abschließend, einige mögliche Konfigurationen bezüglich der Abgaberichtung aufgelistet

Selbstverständlich ist auch jede weitere, beliebige Kombination der in obiger Tabelle aufgeführten Konfigurationen möglich

Es ist des Weiteren von Vorteil, das Abgabeelement beweglich am Bügel des WC-Spulers anzuordnen Hierdurch kann das Abgabeelement und der Spruhkegel der Zubereitung vom Benutzer gezielt ausgerichtet werden um ein definiertes Applikationsfeld in oder an der Toilette mit Zubereitung zu benetzen

Das bzw die Abgabeelemente sind in vorteilhafter Weise derart konfiguriert, dass eine definierte Abgabemenge wenigstens einer Wirkstoffzubereitung unabhängig von der Positionierung des WC-Spulers am Toilettenbecken gerichtet und definiert in das Innere eines Toilettenbeckens appliziert wird Vorteile einer derartigen Ausgestaltung sind u a die spezifischere Exposition von Toilettenbeckenoberflachen mit einem oder mehreren Wirkstoffen, wobei unterschiedliche Oberflachen mit voneinander verschiedenen Wirkstoffen behandelt werden können Beispielsweise kann bei einem Flachspuler die Pfanne mit einem Wirkstoff zur Verminderungen von Anhaftungen benetzt werden, wahrend auf die trichterförmig von der Pfanne zum Rand der Toilette hin verlaufenden Wände ein Wirkstoff zu Verminderung von Kalkablagerungen appliziert wird

In einer weiteren, bevorzugten Ausfuhrung der Erfindung erzeugt die Steuereinheit ein Steuersignal zur Freisetzung von Wirkstoffzubereitung, wenn eine Spulwasserauslosung erfolgt und ein Steuersignal zur Beendigung der Wirkstofffreisetzung, wenn die Durchstromung des Toilettenbeckens mit Spulwasser beendet ist In einer vorteilhaften Weiterentwicklung des erfindungsgemaßen WC-Spulers stammen die erste Abgabemenge und wenigstens die zweite Abgabemenge von gleichen oder unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen

Gemäß einer weiteren, zu bevorzugenden Ausfuhrung, wird die erste Abgabemenge und wenigstens die zweite Abgabemenge zu voneinander unterschiedlichen Zeitpunkten freigesetzt

Steuereinheit

Eine Steuereinheit im Sinne dieser Anmeldung ist eine Vorrichtung, die geeignet ist, das

Transportieren von Zubereitung, Energie und/oder Information zu beeinflussen

Insbesondere kann es sich bei der Steuereinheit um einen programmierbaren Mikroprozessor handeln In einer besonders bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung ist auf dem Mikroprozessor eine Mehrzahl von Dosierprogrammen gespeichert, die entsprechend dem an dem WC-Spuler gekoppelten Behalter auswahlbar und ausfuhrbar sind Selbstverständlich ist es ebenfalls denkbar, dass die Dosierprogramme manuell vom Benutzer abrufbar sind

Die Steuereinheit ist bevorzugt auch der nach Außen gerichteten Seite des Toilettenbeckens angeordnet, von wo aus sie durch den Benutzer auf einfache weise bedient werden kann, insbesondere wenn der Benutzer auf der Toilette sitzt

Die Steuereinheit kann in einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein Dosierprogramm zum Einbringen von wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken oder in die Umgebung des Toilettenbeckens umfassen, bei dem an zumindest zwei aufeinander folgenden Zeitpunkten t-i und t ₂ wenigstens zwei voneinander unterschiedliche Wirkstoffzubereitungen freigesetzt werden, wobei wenigstens eine Wirkstoffzubereitung in den Innenraum eines Toilettenbeckens eingebracht wird

Em wesentlicher Vorteil eines derartigen Dosierprogramms ist u a eine optimierte Reinigungsleistung durch genauste Steuerung möglicher chemischer Reaktionen durch eine entsprechend zeitversetzte Freigabe der entsprechenden Zubereitung oder Zubereitungen, von denen einige, jedoch nicht abschließende Beispiele in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt sind

Ein weiterer Vorteil ist dann zu sehen, dass auch eine gesteuerte Freisetzung eines oder mehrer unterschiedlicher Duftstoffe realisierbar ist, die eine Habituation des Geruchssinns zumindest vermindern Hierzu kann eine aus dem Stand der Technik bekannte Verfahrensweise des Taktens und der impulsartigen Abgabe von Duftstoff verwendet werden Ferner kann eine Habituation auch durch eine Abgabe von aufeinander folgenden, voneinander unterschiedlichen Duftstoffen vermindert werden

Es ist auch denkbar, dass der WC-Spuler vor oder wahrend des Abspulvorgangs einen Entschäumer in das Toilettenbecken dosiert Häufig bewirkt eine zu starke Schaumbildung vor oder wahrend des Abspulvorgangs ein Aufschwimmen von Toilettenpapier auf diesem Schaum, so dass das Toilettenpapier nicht ordnungsgemäß mit dem Spulwasser fortgespult wird, sondern noch nach Beendigung des Abspulvorgangs im Toilettenbecken schwimmt Dies wird durch Verbraucher regelmäßig als unansehnlich empfunden Durch das Zudosieren des Entschäumers vor oder wahrend des Abspulvorgangs kann ein übermäßiges Aufschäumen verhindert und ein sicherer Abtransport des Toilettenpapiers gewährleistet werden Zusatzlich oder alternativ zum Entschäumer können auch zellstoffauflosende Substanzen zudosiert werden In einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind das Abgabeelement und wenigstens die erste Zubereitung derart konfiguriert, dass bei der Freisetzung der Zubereitung in die Umgebung ein Schaum gebildet wird

Die Schaumbildung weist mehrere mögliche Vorteile auf Zum einen kann ein Schaum Schlechtgeruche besonders gut durch seine Poren- und Zellenstruktur einschließen und minimieren Zum anderen kann der Schaum auch als sog „Anti-Caking" Belag auf die Oberflache des Toilettenbeckens aufgebracht werden um Anhaftungen von Stoffwechselausscheidungsprodukten an diesen Oberflachen zu reduzieren

Sensoreinheit

Die Sensoreinheit kann einen oder mehrere aktive und/oder passive Sensoren zur qualitativen und/oder quantitativen Erfassung mechanischer, elektrischer, physikalischer und/oder chemischer Großen umfassen, die als Steuersignale an die Steuereinheit geleitet werden

Insbesondere können die Sensoren der Sensoreinheit aus der Gruppe der Zeitgeber, Infrarotsensoren, Helligkeitssensoren, Temperatursensoren, Bewegungssensoren, Dehnungssensoren, Drehzahlsensoren, Naherungssensoren, Durchflusssensoren, Farbsensoren, Gassensoren, Vibrationssensoren, Drucksensoren, Leitfahigkeitssensoren, Trubungssensoren, Schallwechseldrucksensoren, „Lab-on-a-Chιp"-Sensoren, Kraftsensoren, Beschleunigungssensoren, Neigungssensoren, pH-Wert-Sensoren, Feuchtigkeitssensoren, Magnetfeldsensoren, RFID-Sensoren, Magnetfeldsensoren, Hall-Sensoren, Bio-Chips, Geruchssensoren, Schwefelwasserstoffsensoren und/oder MEMS-Sensoren ausgewählt sein

Insbesondere kann ein Vibrationssensor zur Aufnahme von Korperschall an einem Toilettenbecken konfiguriert sein

Die Sensoreinheit kann in ihrer einfachsten denkbaren Ausfuhrungsform auch als ein Kipp-, Druck- oder Tastschalter ausgeführt sein

In einer weitere, bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung ist der Sensor in derart konfiguriert, dass die Erfassung eines Spulvorganges ohne wesentliche Beeinflussung der Stromungsverhaltnisse in einem Toilettenbecken realisiert ist Beispielsweise können hierzu Ultraschallsensoren verwendet werden

Ferner ist es vorteilhaft, dass ein Dosiervorgang, zu dem eine definierte Menge einer Zubereitung abgegeben wird, weniger als 20 Sekunden, bevorzugt weniger als 10 Sekunden, insbesondere bevorzugt weniger als 5 Sekunden dauert Durch ein möglichst kurzes Dosieπntervall in dem eine Zubereitung an die Umgebung abgegeben wird, kann das Dosiergerat zugig für das nächste Dosieπntervall zur Verfugung stehen und so auch bei einer andauernden Benutzung einer Toilette eine effektive Abgabe an Zubereitung sicherstellen

Energiequelle

Im Sinne dieser Anmeldung wird als Energiequelle ein Bauelement der Dosiergerat verstanden, welches zweckmäßig ist, eine zum autarken Betrieb der Dosiergerat geeignete Energie bereit zu stellen

Vorzugsweise stellt die Energiequelle elektrische Energie zur Verfugung Bei der Energiequelle kann es sich beispielsweise um eine Batterie, ein Netzgerat, Solarzellen oder dergleichen handeln

Es ist auch denkbar, die zum Betrieb des Dosiergeräts notwendige elektrische Energie drahtlos mittels Radiowellen von einem entsprechenden Sender an einen entsprechenden Empfanger in das Gerat zu übertragen

Besonders vorteilhaft ist es, die Energiequelle austauschbar auszufuhren, zum Beispiel in Form einer auswechselbaren Batterie

Behalter

Unter einem Behalter im Sinne dieser Anmeldung wird ein Packmittel verstanden, das dazu geeignet ist, Zubereitungen zu umhüllen oder zusammenzuhalten und das zur Abgabe der Zubereitung an das Dosiergerat koppelbar ist

Besonders bevorzugt ist eine Anordnung, bei der zwei Behalter vorgesehen sind, die, weiter bevorzugt, voneinander separiert sind und jeweils ein Wirkstofffluid enthalten Es kann aber auch mehrere Vorratsbehalter für mehrere Wirkstofffluide geben Die Vorratsbehalter sind voneinander separiert, um eine vorzeitige Mischung der Wirkstofffluide zu unterbinden Sie können körperlich separat oder als separate Abteile in einem zusammenhangenden Korper ausgebildet sein

Der Behalter weist üblicherweise ein Fullvolumen von <5 000 ml, insbesondere <1 000 ml, bevorzugt <500ml, besonders bevorzugt <250 ml, ganz besonders bevorzugt < 50 ml auf Die Erfindung ist insbesondere geeignet für formstabile Behaltnisse wie Becher, Dosen, Kartuschen, Patronen, Flaschen, Kanister, Kannen, Schachteln, Trommeln

Insbesondere kann ein Behalter auch mehrere Kammern umfassen, die mit voneinander verschiedenen Zusammensetzungen befullbar sind Auch ist es denkbar, dass eine Behaltermehrzahl zu einer Einheit, beispielsweise zu einer Patrone, angeordnet wird

Beispiele für mögliche Kombinationen von Behaltern bzw Kammern mit den entsprechenden Zubereitungen sind für einige Anwendungsfalle in folgender Tabelle beispielhaft zusammengestellt

In einer besonders bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist die Auslassoffnung des Behalters entgegen der Schwerkraftrichtung am Kopf des Behalters ausgebildet, so dass in der Gebrauchs- und Kopplungsstellung des Behalters schwerkraftbewirkt kein Ausfluss aus der Auslassoffnung erfolgen kann Die kopfseitige Anordnung der Auslassoffnung hat des Weiteren den Vorteil, dass in der Gebrauchsstellung keine Flussigkeitssaule über der Öffnung ansteht, wodurch eine einfachere und sicherere Abdichtung der Auslassoffnung gegenüber dem Dosiergerat realisiert werden kann

Vorteilhafter Weise ist der mit dem WC-Spuler koppelbare Behalter mit einem Verschlussmittel verschlossen ist

Insbesondere wirkt das Verschlussmittel derart mit dem Dorn des Dosiergeräts zusammen, dass eine Dichtung zwischen Dorn und Verschlussmittel beim Koppeln von Dosiergerat und Behalter ausgebildet wird

Als Dichtung im Sinne dieser Anmeldung werden Elemente bezeichnet, die die Aufgabe haben, ungewollte Stoffubergange, einschließlich Druckausgleich, von einem Raum in einen anderen zu verhindern bzw zu begrenzen

Bei der Dichtung kann es sich insbesondere um eine rotatorische und/oder eine translatoπsche Dichtung handeln Die Dichtung kann insbesondere ausgewählt sein aus der Gruppe der Radialwellendichtπnge, Labyrinthdichtungen, Gleitπngdichtungen, Stopfbuchsen, Kolbenringen, Faltenbalge, Burstendichtungen, Axialwellendichtringe und/oder Drehdurchfuhrungen

Des Weiteren ist es bevorzugt, dass die Dichtung zwischen Dorn und Verschlussmittel beim Koppeln von Dosiergerat und Behalter derart ausgebildet ist, dass der beim Koppeln entstehende Überdruck Δp nicht über die Dichtung aus dem Behalter entweicht

In einer weiteren, bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung, weist der Behalter ein RFID- Etikett auf, dass zumindest Informationen über den Inhalt des Behalters beinhaltet und das durch die Sensoreinheit auslesbar ist

Diese Informationen können verwendet werden, um ein in der Steuereinheit gespeichertes Dosierprogramm auszuwählen Hierdurch kann sichergestellt werden, dass stets ein für eine bestimmte Zubereitung optimales Dosierprogramm verwendet wird Es kann auch vorgesehen sein, dass bei nicht Vorhandensein eines RFID-Labels oder bei einem RFID- Label mit einer falschen oder fehlerhaften Kennung, keine Dosierung durch die Dosiergerat erfolgt und statt dessen ein optisches oder akustisches Signal erzeugt wird, dass den Benutzer auf den vorliegenden Fehler hinweist

Um einen Fehlgebrauch der Behalter auszuschließen, können die Behalter auch strukturelle Elemente aufweisen, die mit korrespondierenden Elementen des Dosiergeräts nach dem Schlussel-Schloss-Pπnzip zusammenwirken, so dass beispielsweise nur Behalter eines bestimmten Typs an das Dosiergerat koppelbar sind Ferner ist es durch diese Ausgestaltung möglich, dass Informationen über den an das Dosiergerat gekoppelten Behalter an die Steuereinheit übertragen werden, wodurch eine auf den Inhalt des dementsprechenden Behalters abgestimmte Steuerung der Dosiergerat erfolgen kann

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung, kann der Behalter unter Druck stehen Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn die Zubereitung versprüht oder abgegeben werden soll, ohne dass eine Zwischenschaltung einer Pumpe notwendig ist In diesem Fall kann die Abgabe der Zubereitung beispielsweise durch ein Stellventil gesteuert bzw reguliert werden, dass in Wirkverbindung mit der Steuereinheit steht Diese Ausfuhrung hat den weiteren Vorteil, dass keine Energie für den Transport der Zubereitung von der Energiequelle bereit gestellt werden muss, womit die Energiequelle entweder kleiner dimensioniert werden kann oder eine längere Lebenserwartung aufweisen wird Befestiquπqsmittel

Der WC-Spuler umfasst des Weiteren Befestigungsmittel, um den WC-Spuler am Toilettenbecken zu fixieren Die Befestigungsmittel können beispielsweise als Saugnapf, Klebeband, Bügel oder dergleichen ausgebildet sein

Die Befestigung des WC-Spulers kann alternativ auch am Spulkasten der Toilette, der Toilettenbπlle oder am Toilettendeckel erfolgen Hierzu können die im Stand der Technik hinlänglich bekannten Befestigungsmittel verwendet werden

Zubereitungen

Zubereitungen im Sinne dieser Anmeldungen sind Zusammensetzungen, die wenigstens eine

Substanz aus der Gruppe der Reinigungsmittel und/oder Duftstoffe enthalten

Gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung, umfassen die Zubereitungen Substanzen zur Modifikation von Oberflachen, insbesondere von keramischen Oberflachen

Erfindungsgemaß geeignete Zubereitungen sind beispielsweise Duftphasen, insbesondere parfümierte Duftphasen Solche Duftphasen enthalten üblicherweise mindestens einen Duftstoff, vorzugsweise Parfumol, mindestens ein Tensid oder einen Emulgator und Wasser sowie ggf weitere Inhaltsstoffe wie Konservierungsmittel, Verdickungsmittel, Komplexbildner, Farbstoffe, weitere Tenside oder Emulgatoren, Stabilisatoren, Kalkloser etc

Erfindungsgemaß ebenso geeignet als Zubereitungen sind Bleichphasen, insbesondere chlorhaltige Bleichphasen, vorzugsweise Bleichphasen auf Basis von Hypochlorit, wobei die Bleichphasen üblicherweise neben dem eigentlichen Bleichmittel und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Verdickungsmittel, Tenside oder Emulgatoren, Neutralisierungsmittel, Farbstoffe, Duftstoffe etc enthalten können

Weitere erfindungsgemaß geeignete Zubereitungen sind kalklosende Wirkstoffphasen, vorzugsweise saure kalklosende Wirkstoffphasen Solche kalklosende Wirkstoffphasen können neben dem eigentlichen Kalkloser - vorzugsweise handelt es sich hierbei um eine organische oder anorganische Saure - und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc enthalten

Gleichermaßen ist es möglich, als Zubereitungen hochkonzentrierte Tensidphasen, sogenannte "Schaumbooster", einzusetzen Solche hochkonzentrierten Tensidphasen können neben den Tensiden auch noch weitere, übliche Inhaltsstoffe enthalten Derartige Schaumbooster sind insbesondere von Vorteil zur Vorbehandlung des Toilettenbeckens mit einem Schaumteppich, um beispielsweise ein Anhaften von

Stoffwechselausscheidungsprodukten auf der Toilettenoberflache zu verhindern bzw zu reduzieren und/oder eine Kapselung von Schlechtgeruchen zu bewirken

Erfindungsgemaß ebenfalls geeignet sind Zubereitungen mit antibakteneller und/oder fungizider und/oder antiviraler Aktivstoffphase, wobei die Aktivstoffphase neben dem antibaktenell und/oder fungizid und/oder antiviral wirkenden Aktivstoff und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe, wie zum Beispiel Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc , enthalten kann

Weiter ist es möglich, dass es sich bei den Zubereitungen um enzymhaltige Aktivstoffphasen handelt Solche enzymhaltigen Aktivstoffphasen können neben Enzym(en) und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmitteln etc , enthalten

Gleichermaßen ist es möglich, dass es sich bei den erfindungsgemaß eingesetzten Zubereitungen um absorbierende, insbesondere geruchsabsorbierende Wirkstoffphasen handelt Diese können neben dem Absorptionsmittel, insbesondere Geruchsabsorptionsmittel, und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc enthalten

Der erfindungsgemaße WC-Spuler bietet gemäß einer besonderen Ausfuhrungsform die Möglichkeit, in den Vorratsbehaltern Kombinationen unterschiedlicher Zubereitungen einzusetzen, wobei gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform einer der Vorratsbehalter eine Duftphase, insbesondere wie zuvor definiert, enthalt

Beispiele für einzusetzende Zubereitungskombinationen sind parfümierte Duftphase kombiniert mit Chlorbleiche (miteinander zusammen nicht lagerstabil), parfümierte Duftphase mit hochkonzentrierter Tensidphase (Schaumbooster), Duftphase mit kalklosender, saurer Wirkstoffphase, Duftphase mit antibakteneller Wirkstoffphase, unterschiedliche Saure- Systeme, Duftphase kombiniert mit enzymhaltiger Wirkstoffphase, parfümierte Saurephase kombiniert mit wasserfarbender Phase, Duftphase mit geruchsabsorbierender Phase, parfümierte Saurephase mit Aktivsauerstoff, parfümierte Saurephase mit Wirkstoffphase, mit Polyacrylat verdickt etc

Von besonderem Interesse sind dabei zähflüssige bis gelartige Wirkstofffluide mit Viskositäten im Bereich einiger tausend mPas, insbesondere von 200 bis 5000 mPas, vorzugsweise 500 bis 3500 mPas (gemessen mit RotoVisko LVTV II, Spindel 31 , 5 U/mιn, 20 ⁰ C)

In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die Zubereitungen eine Viskosität kleiner als 2000 mPas, insbesondere kleiner 1000 mPas, (gemessen mit RotoVisko LVTV II, Spindel 31 , 5 U/mιn, 20 ⁰ C) auf Derartig dünnflüssige bis wassnge Zubereitungen eignen sich insbesondere wenn die Zubereitung im oder am Toilettenbecken versprüht werden soll

Durch die Verwendung von niedrigviskosen Wirkstoffzubereitungen kann in Verbindung mit dem erfindungsgemaßen WC-Spuler eine wesentlich schnellere und genauere Dosierung bewirkt und auf die Verwendung von Verdickungssystemen verzichtet werden Ferner können Wirkstoffsysteme zum Einsatz kommen, die nur mit niedrigen Viskositäten darstellbar sind z B auf der Basis von Chlor, HCl, ect

Anwendunqsbeispiele

Neben der Anwendung als WC-Spuler zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in das Innere eines Toilettenbeckens ist es auch denkbar, die offenbarte und beanspruchte Vorrichtung zur Abgabe von Zubereitungen beispielsweise zum Einbringen einer Zubereitung in ein wasserführendes Haushaltsgerät wie z B einer Waschmaschine, Geschirrspulmaschine oder Waschetrockner zu verwenden Die Anmeldung ist daher nicht auf den Anwendungsfall des WC-Spulers in einer Toilette, der hier zu Verdeutlichung der Erfindung exemplarisch beschrieben wurde, beschrankt

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausfuhrungsbeispiele darstellenden Zeichnung naher erläutert Dabei werden auch besonders bevorzugte Ausgestaltungen und besonders bevorzugte Kombinationen von Merkmalen im Einzelnen weiter beschrieben

Es zeigt

Figur 1 WC-Spuler mit einem noch nicht mit dem WC-Spuler gekoppelten Behalter Figur 2 WC-Spuler mit einem Behalter im Kopplungsvorgang Figur 3 WC-Spuler mit einem gekoppelten Behalter Figur 4 Verschlussmittel des Behalters

Figur 1 zeigt einen WC-Spuler 1 mit einem noch nicht mit dem WC-Spuler 1 gekoppelten Behalter 3

Der WC-Spuler 1 weist ein an der nach außen gerichteten Seite des Toilettenbeckens 8 positioniertes Dosiergerat 2 auf, welches über eine Leitung 9 mit dem ins Innere des Toilettenbeckens gerichteten Abgabeelement 6 kommunizierend verbunden ist

Der eine Zubereitung 4 beinhaltende Behalter 3 kann über den am Dosiergerat 2 ausgebildeten Dorn 15 mit dem Dosiergerat 2 bzw der Leitung 9 kommunizierend verbunden werden Die Leitung 9 ist im mit dem Behalter 3 ungekoppelten Zustand nicht mit Zubereitung 4 gefüllt Insbesondere ist die Leitung 9 beim erstmaligen Koppeln eines Behalters 3 an das Dosiergerat 2 bzw Leitung 9 ungefüllt

Der Behalter 3 ist insbesondere aus einem formstabilen Kunststoff gebildet Ferner weist der Behalter 2 auf der der Schwerkraftrichtung entgegen gesetzten Seite (Kopfseite) wenigstens eine Abgabeoffnung 16 auf, aus der Zubereitung 4 aus dem Behalter 3 dem Dosiergerat 2 bzw der Leitung 9 zugeführt werden kann Wie aus Figur 1 zu erkennen, ist das Volumen des Behalters 3 im ungeöffneten Zustand fast vollständig mit Zubereitung 4 gefüllt Der Befullungsgrad des Behalters 3 mit Zubereitung 4 ist bevorzugt großer 85%, insbesondere bevorzugt großer 90%, ganz besonders bevorzugt 95%

Nachfolgend wird der Kopplungsvorgang zwischen Behalter 3 und Dosiergerat 1 naher erläutert

Fig 2 zeigt die den Behalter zu Beginn des Kopplungsvorgangs Beim Koppeln des Behalters mit dem Dosiergerat 2 dringt zunächst der Dorn 15 des Dosiergeräts 2 in den Behalter 3 ein und verdrangt dort ein Volumen Δv, das dem Volumen des eindringenden Dorns 15 entspricht Durch das verdrängte Volumen Δv wird in dem im Wesentlichen formstabilen Behalter 3 ein Druck Δp bewirkt Die Leitung 9 ist in dieser Kopplungsphase noch nicht mit Zubereitung 4 gefüllt

Der Dorn 15 und die Abgabeoffnung 16 des Behalters 3 sind derart konfiguriert, dass der Druck Δp beim Koppeln des Dosiergeräts 2 mit dem Behalter 3 zunächst nicht durch den Dorn 15 und/oder die Abgabeoffnung 16 entweichen kann

Dies kann beispielsweise in der Art realisiert sein, dass eine Öffnung im oberen Bereich des Dorns 15 vorgesehen ist, die kommunizierend mit dem Dosiergerat 2 bzw der Leitung 9 verbunden ist, so dass erst beim Eintauchen dieser Öffnung in den unter Druck stehenden Behalter 3, der Druck aus dem Behalter über die Öffnung entweichen kann

Die Öffnung 16 des Behalters 3 kann insbesondere durch ein Verschlussmittel verschlossen sein Beispielhaft ist ein Verschlussmittel 17 in Fig 4 abgebildet Das Verschlussmittel 17 sollte durch den Dorn 15 aufstechbar ausgebildet sein Ferner sollte das Verschlussmittel 17 im aufgestochenen Zustand eine hinreichende Elastizität aufweisen, damit eine möglichst dichte Verbindung zwischen Dorn 15 und Verschlussmittel 17 beim Koppeln von Dosiergerat 2 und Behalter 3 ausgebildet werden kann

Besonders bevorzugt ist das Verschlussmittel als Silikonkappe oder Silikonventil ausgebildet Ferner ist es denkbar das Verschlussmittel als Siegelfohe auszubilden

Zur Erleichterung des Kopplens kann das Verschlussmittel 17 Schwachungslinien 18 oder Schwachungsabschnitte aufweisen, die im Wesentlichen der Kontur des Dorns 15 entsprechen Ferner können die Schwachungslmien 18 oder Schwachungsabschnitte am Verschlussmittel 17 derart ausgeformt sein, dass beim Durchstoßen des Verschlussmittels 17 mit dem Dorn 15 eine elastische Dichtlippe 19 ausgeformt wird, die sich an die äußere Mantelflache des Doms 15 schmiegt

Figur 3 zeigt den Behalter 3 und das Dosiergerat 2 im miteinander gekoppelten Zustand, in dem der Boden des Behalters 3 in Schwerkraftrichtung oberhalb der Abgabeoffnung des Abgabeelements 6 angeordnet ist Zwischen dem Behalterboden und der Abgabeoffnung des Abgabeelements 6 ist somit eine Höhendifferenz Δh ausgebildet

Ferner kann Figur 3 entnommen werden, dass im gekoppelten Zustand von Behalter 3 und Dosiergerat 2 die Leitung 9 zumindest abschnittsweise in Schwerkraftrichtung oberhalb des Fullstandsspiegel der Zubereitung 4 verlauft, so dass in Fließrichtung der Zubereitung 4 durch die Leitung 9 entgegen der Schwerkraftπchtung (angedeutet durch den Pfeii) ein Höhenunterschied von ΔH ausgebildet ist

Der Dorn 15 ist nun derart konfiguriert, dass beim Koppeln des Behalters 3 mit dem Dosiergerat 2 der Dorn 15 ein Volumen Δv an Zubereitung im Behalter 3 verdrangt, wodurch ein Druck Δp im Behalter 3 erzeugt wird, der die Zubereitung 4 über den Höhenunterschied ΔH hinweg in die Leitung 9 befordert

Hierdurch kann die Leitung 9 - insbesondere beim erstmaligen Koppeln eines Behalters an das Dosiergerat 2 bzw die Leitung 9 - durch den Kopplungsvorgang vollständig mit Zubereitung befullt werden

Durch den Höhenunterschied Δh zwischen dem Behalterboden und der Öffnung des Abgabeelements 6 wird mittels des Funktionsprinzips der kommunizierenden Rohren bewirkt, dass Zubereitung 4 schwerkraftbewirkt aus dem Behalter 3 zum Abgabeelement 6 gefordert wird Hierdurch ist es möglich auf ein zusätzliches Pumpelement zur Forderung von Zubereitung 4 aus dem Behalter 3 zum Abgabeelement 6 zu verzichten