ANWENDUNGSGEBI ET UND STAND DER TECHNI K

Die Erfindung betrifft einen Austragkopf für einen Spender zum Austrag einer Flüssigkeit, ins- besondere zum Austrag einer pharmazeutischen oder kosmetischen Flüssigkeit, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 . Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kappeneinheit hierfür nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 1 . Die Erfindung betrifft weiterhin einen Spender nach dem Oberbegriff von Anspruch 12.

Gattungsgemäße Austragköpfe sowie Spender mit solchen Austragköpfen sind allgemein be- kannt. Sie finden zum Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten Verwendung, wie beispielsweise zum Austrag von Medikamenten oder salzwasserhaltigen Lösungen. Durch Niederdrücken des bei gattungsgemäßen Spendern vorgesehenen Applikators werden eine Flüssigkeitsförderung zur Austragöffnung und ein Flüssigkeitsaustrag in die Umgebung verursacht.

Da gattungsgemäße Spender vor allem für den Austrag von pharmazeutischen Flüssigkeiten, wie z.B. imidazolinhaltigen Substanzen verwendet werden, besteht der Bedarf, solche Spender mit einer Kindersicherung zu versehen. Diese verhindert, dass kleine Kinder einen Flüssigkeitsaustrag verursachen können und so an das möglicherweise gefährliche Medikament gelangen.

Kindersicherungen an Flüssigkeitsspendern sind aus dem Stand der Technik ebenfalls vielfach bekannt. Es handelt sich zumeist um Kindersicherungen, die ein Abnehmen der Kappe oder ein Betätigen des Spenders erschweren. Üblicherweise sind solche Spender mit Kindersicherungen bereits im Rahmen ihrer Entwicklung entsprechend ausgestaltet worden.

Es gibt jedoch auch eine Vielzahl bekannter Spendermodelle, die ohne eine solche Kindersicherung konzipiert wurden. Solche Spender sind üblicherweise im Falle von insbesondere regulatorisch vorgegebenen Kindersicherungen nicht weiterverwendbar, so dass häufig eine Neu- konstruktion mit einer Vielzahl neuer Bauteile erforderlich wird. AUFGABE UND LÖSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Möglichkeit zur Verfügung zu stellen, Spender sowie Austragköpfe solcher Spender, die nicht über eine Kindersicherung verfügen, möglichst einfach um eine solche Kindersicherung zu ergänzen, so dass eine Vielzahl von Bauteilen des Spenders unverändert bleiben kann.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch einen Austragkopf nach Anspruch 1 gelöst.

Der Austragkopf umfasst eine Basis und einen beweglich an der Basis angebrachten Applikator. Die Basis ist zur Montage an einem Flüssigkeitsspeicher oder zur festen Integration an einen Flüssigkeitsspeicher ausgebildet. Der Applikator umfasst eine Austragöffnung, durch die Flüssigkeit in eine Umgebung abgegeben werden kann. Der Austragkopf umfasst eine Pumpeinrichtung oder eine Ventileinrichtung, die in einem Flüssigkeitskanal angeordnet ist, der den Flüssigkeitsspeicher mit der Austragöffnung verbindet, wobei die Pumpeinrichtung durch Verlagerung des Applikators gegenüber der Basis betätigbar ist oder wobei die Ventileinrichtung durch Verlagerung des Applikators gegenüber der Basis geöffnet und geschlossen werden kann.

Der Austragkopf umfasst eine kindergesicherte Kappeneinheit. Die Kappeneinheit umfasst eine Kappe zur Überdeckung der Austragöffnung. Die Kappeneinheit umfasst weiter einen separaten Befestigungsabschnitt, der über eine Befestigungseinrichtung einerseits fest an der Basis oder dem Applikator angebracht ist und der andererseits zur lösbaren Befestigung der Kappe ausgebildet ist.

Der erfindungsgemäße Austragkopf verfügt demnach über eine Kappe, die Kindern den Zugang zur Austragöffnung erschweren soll. Diese Kappe ist am Applikator gesichert, wobei diese Sicherung mittelbar über den genannten Befestigungsabschnitt erfolgt. Der Applikator kann somit unverändert so ausgestaltet sein, wie ein nicht zur Kindersicherung vorgesehener Applikator ausgestaltet ist. Erst durch die Anbringung des Befestigungsabschnitts der Kappeneinheit wird ein Gegenstück zur Verfügung gestellt, welches zusammenwirkend mit der Kappe deren kindergesicherte Festlegung am Applikator ermöglicht.

Dies bedeutet, dass der Austragkopf bereits ohne erfindungsgemäß vorgesehene Kappenein- heit hinsichtlich seiner Hauptfunktion, des Flüssigkeitsaustrags, vollfunktionstauglich ist. Die Kappeneinheit ergänzt lediglich die Kindersicherungsfunktionalität und kann weggelassen werden, sofern eine solche Kindersicherungsfunktionalität nicht erforderlich ist.

Der separate Befestigungsabschnitt ist über die Befestigungseinrichtung mit dem Applikator verbunden. Diese Befestigung soll bestimmungsgemäß ausreichend stabil sein, dass ein Kind sie nicht lösen kann. Begünstigt wird die Kindersicherung dadurch, dass die grundsätzliche Zweiteiligkeit des Applikators einerseits und des Befestigungsabschnitts andererseits für das Kind nicht ersichtlich sein muss. Es wird daher eher versuchen, die Kappe vom Befestigungsabschnitt zu lösen, als die gesamte Kappeneinheit vom Applikator zu lösen.

Eine Gestaltung, bei der der Befestigungsabschnitt am Applikator und somit an der gegenüber der Basis des Austragkopfes beweglichen Komponente erfolgt, wird als vorteilhaft angesehen. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, dass die Kappe den gesamten Applikator überdeckt und an einem Befestigungsabschnitt befestigt ist, der seinerseits fest mit der Basis verbunden ist. Soweit in der weiteren Beschreibung auf die Festlegung der Kappeneinheit am Applikator Bezug genommen wird, meint dies auch die Alternative, dass die Festlegung an der Basis statt- findet.

Die Kappe kann an ihrer I nnenseite über eine Dichtfläche verfügen, mittels derer im aufgesetzten Zustand die Austragöffnung unmittelbar verschlossen wird. Hierdurch kann besonders sicher verhindert werden, dass Kinder an die Flüssigkeit gelangen, da diese selbst bei Betätigung mit aufgesetzter Kappe nicht bis in den Kappeninnenraum stromabwärts der Austragöffnung gelangen.

Die Kappe kann auch einen Blockierabschnitt aufweisen, der zusammen mit einem weiteren Blockierabschnitt an der Basis im aufgesetzten Zustand der Kappe ein Niederdrücken des Applikators gegenüber der Basis verhindert. Bei einer solchen Gestaltung wird somit bereits verhindert, dass Flüssigkeit in Richtung der Austragöffnung gefördert wird. Auch so kann wirksam verhindert werden, dass Flüssigkeit in den Kappeninnenraum stromabwärts der Austragöffnung gelangen kann.

Der Befestigungsabschnitt der Kappeneinheit kann als zumindest abschnittsweise hülsenförmi- ger und beidseitig offener Körper gestaltet sein, der den Applikator umgibt.

Die Hülsenform des Befestigungsabschnittes ist vorgesehen, um diesen insbesondere von der Austragöffnung aus auf den Applikator aufschieben zu können , wobei dies vorzugsweise schon bei der Herstellung erfolgt. Wenngleich die Hülse auch geschlitzt ausgebildet sein könnte, ist sie vorzugsweise umlaufend geschlossen. Dies ermöglicht es, sie besonders fest am Applikator oder gegebenenfalls auch der Basis befestigen zu können und somit eine Trennung des Befestigungsabschnitts vom Applikator bzw. der Basis zu verhindern. Weiterhin gestattet es die Hül- senform, den Charakter des Befestigungsabschnitts als separatem Bauteil zu verstecken.

Der Befestigungsabschnitt und die Kappe der Kappeneinheit können mit einer Gewindeeinrichtung oder einer Bajonetteinrichtung zum Befestigen der Kappe am Befestigungsabschnitt versehen sein.

Die Gewindeeinrichtung bzw. die Bajonetteinrichtung erzwingt, dass die Trennung der Kappe vom Befestigungsabschnitt mit einer kombinierten rotativen und translativen Bewegung einhergehen muss. Für Kleinkinder stellt bereits dies einen besseren Schutz dar als eine einfach abziehbare Kappe. Vorzugsweise ist eine solche Gewindeeinrichtung oder Bajonetteinrichtung jedoch nur ein Teil der Kindersicherung, die darüber hinaus weitere Hürden für Kinder bereithält. Unter einer Gewindeeinrichtung im Zusammenhang mit der Erfindung wird jegliche durch gegenüber der Haupterstreckungsrichtung des Applikators schräg gestellte Führungsfläche verstanden, die eine gleichzeitige rotative und lineare Relativbewegung der Kappe gegenüber dem Befestigungsabschnitt zum Zwecke des Trennens erforderlich macht.

Bei anderen Gestaltungen kann jedoch auch auf eine Gewindeeinrichtung verzichtet werden, so beispielsweise bei einer rein translativen Trennbarkeit der Kappe vom Befestigungsabschnitt oder bei einer Kappe, die rotative entkoppelbar ist, um anschließend translativ abziehbar zu sein. Der Befestigungsabschnitt und die Kappe der Kappeneinheit können über eine Drehsicherungseinrichtung verfügen, durch die die Kappe und der Befestigungsabschnitt in einer definierten Drehstellung formschlüssig gegen Verdrehen gesichert werden können. Dabei können der Befestigungsabschnitt oder die Kappe abschnittsweise derart verformbar sein, dass hierdurch die durch die Drehsicherungseinrichtung herstellbare Drehsicherung lösbar ist.

Eine solche Drehsicherungseinrichtung verhindert nach Aufsetzen der Kappe auf den Befestigungsabschnitt, dass eine ungehinderte rotative Relativbewegung möglich wird, wie sie zum Trennen beispielsweise eines Gewindes erforderlich ist. Es bedarf somit zunächst des Lösens der Drehsicherung, um anschließend durch eine zumindest auch rotative Relativbewegung die Kappe vom Befestigungsabschnitt trennen zu können. Besonders bevorzugt ist es, wenn durch eine radiale Verformung der Kappe oder gegebenenfalls auch des Befestigungsabschnitts die Drehsicherung gelöst wird. Vorzugsweise sind radiale Einbuchten oder Ausstülpungen am Befestigungsabschnitt vorgesehen, die im drehgesicherten Zustand korrespondierende Ausstülpungen oder Einbuchtungen an der Kappe aufnehmen. Da ausgehend von aufgeschraubten Zustand nur eine Drehbewegung in Abschraubrichtung erzielt werden muss, können statt der Einbuchtungen und Ausstülpungen auch nur in eine Drehrichtung beschränkende Anschlagflächen dienen.

Das Ausrücken zum Zwecke anschließenden Drehens wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass die Kappe um 90° gegenüber diesen Ausbuchtungen und Einstülpungen oder gegenüber aneinander anliegenden Anschlägen versetzt zusammengedrückt wird, so dass das genannte Ausrücken stattfindet. Die Kappe kann als Doppelkappe mit einer Innenkappe und einer Außenkappe gestaltet sein. Dabei können die Innenkappe und die Außenkappe über zusammenwirkende Kopplungsmittel verfügen, durch die durch Kraftbeaufschlagung der Außenkappe eine temporäre Drehsicherung zwischen der Außenkappe und der Innenkappe herstellbar ist.

Bei einer solchen Gestaltung sind die Innenkappe und die Außenkappe grundsätzlich gegenei- nander drehbar, jedoch zumindest bestimmungsgemäß nicht voneinander trennbar. Durch eine radiale oder axiale Kraftbeaufschlagung der Außenkappe wird diese in kraftschlüssigen oder insbesondere formschlüssigen Eingriff mit der Innenkappe verbracht, so dass ein gemeinsames Drehen möglich wird. Dieses Konzept einer Kindersicherung ist für sich genommen bekannt und hat sich als zweckmäßig herausgestellt. Der Befestigungsabschnitt kann bei einer solchen Gestaltung vergleichsweise einfach ausgestaltet sein, weil er jenseits von Gewindegängen keine weiteren Mittel braucht, um mit der genannten Doppelkappe verbindbar zu sein.

Die Befestigungseinrichtung kann eine Rastverbindungseinrichtung umfassen.

Eine solche Rastverbindungseinrichtung stellt einen sehr einfachen Weg dar, um den Befestigungsabschnitt am Applikator festzulegen. Auch ist die Montage hier sehr einfach, da der glei- che Vorgang, durch den der vorzugsweise hülsenförmige Befestigungsabschnitt auf den Applikator aufgeschoben wird, auch ein Fügen dieser Rasteinrichtung gegen Ende der Relativbewegung mit sich bringt.

Die Befestigungseinrichtung kann als drehfeste Befestigungseinrichtung ausgebildet sein, durch die der Befestigungsabschnitt einerseits und die Basis bzw. der Applikator andererseits drehfest miteinander verbunden sind. Durch die Drehfestverbindung des Befestigungsabschnitts mit dem Applikator wird erreicht, dass eine rotative Momentenbeaufschlagung zum autorisierten Abnehmen der Kappe kein Ergreifen des Befestigungsabschnitts einerseits und der Kappe andererseits erforderlich macht. Stattdessen kann der Applikator oder möglicherweise auch die Basis oder der Flüssigkeitsspei- eher einerseits und die Kappe andererseits zum Abnehmen ergriffen werden.

Es ist jedoch auch eine andere Gestaltung denkbar, bei der der Befestigungsabschnitt bestimmungsgemäß drehbar am Applikator angebracht ist, damit ein Lösen der Kappe gerade dort eine Momenteneinkopplung erforderlich macht. Dies kann je nach Ausgestaltung des Befestigungsabschnitts eine schwierige Hürde für Kinder darstellen. Die Befestigungseinrichtung kann zur Kopplung des Befestigungsabschnitts am Applikator ausgebildet sein, wobei die Befestigungseinrichtung eine radial nach außen offene Kopplungsnut umfassen kann, in den ein innenseitig am Befestigungsabschnitt vorgesehener Kopplungssteg eingreift.

Eine Gestaltung, bei der eine nach außen offene Nut am Applikator zur Befestigung des Befes- tigungsabschnittes vorgesehen ist, hat sich als sehr vorteilhaft herausgestellt. Dabei müssen die Kopplungsnut und der Kopplungssteg nicht zwingend umlaufend sein. Sofern eine ausreichende Verformbarkeit im Zuge der Montage gegeben ist, kann jedoch eine umlaufende Gestaltung vorteilhaft sein. Der Vorteil einer solchen Gestaltung mit Kopplungsnut und Kopplungssteg ist insbesondere gegeben, wenn eine solche Kopplungsnut zur Befestigung einer Fingerauflage ohnehin am Applikator vorgesehen ist. Diese kann dann in der kindergesicherten Variante des Austragkopfes für den Befestigungsabschnitt genutzt werden, der seinerseits eine Fingerauflage zur Verfügung stellt.

Der Befestigungsabschnitt der Kappeneinheit kann über eine Grifffläche verfügen, die zur Erhöhung der Griffigkeit mit Griffrippen oder anderweitigen Grifferhebungen versehen ist. Sofern vorgesehen ist, dass zum autorisierten Lösen der Kappe ein Ergreifen des Befestigungsabschnitts erforderlich ist, ist eine solche Grifffläche von Vorteil. Dies gilt insbesondere für Austragköpfe, die in einer nicht kindergesicherten Variante keine geeigneten Flächen zur Verfügung stellen, um ein zum Lösen der Kappe erforderliches Drehmoment einzukoppeln.

Der Befestigungsabschnitt der Kappeneinheit kann dabei Fingerauflage umfassen, die vor- zugsweise einen Außenrand aufweist, dessen Formgebung von der Kreisform abweicht. Die Ausgestaltung eines Befestigungsabschnitts mit Fingerauflage bietet sich insbesondere dann an, wenn die bei einem nicht kindergesicherten Spender vorgesehene Fingerauflage bestimmungsgemäß weggelassen wird, um Platz für den Befestigungsabschnitt zu schaffen. Durch einen Außenrand, der nicht kreisförmig ist, wird ein Ergreifen der Fingerauflage zum Zwecke des Lösens der Kappe für den Benutzer erleichtert.

Der Applikator kann als Nasalapplikator ausgebildet sein und über eine Nasenolive verfügen, an deren distalem Ende die Austragöffnung vorgesehen ist.

Austragköpfe mit Nasalapplikatoren können insbesondere zur Verwendung von nasalapplizier- ten Schmerzmitteln oder imidazolinhaltige oder vaskonstrikutiv wirkende Substanzen Verwen- dung finden, hinsichtlich derer eine Kindersicherung besonders wichtig ist. Bei solchen Austragköpfen ist der Applikator abschnittsweise schlank ausgebildet, um ein Einführen in das Nasenloch des Patienten zu gestatten. Eine solche schlanke Ausführung steht jedoch der Verwendung eines hülsenförmigen Befestigungsabschnitts nicht entgegen. Dieser kann ausreichend dünnwandig sein, so dass er dennoch die schlanke Gestalt zulässt. Der Applikator kann als Applikator zur Tropfenabgabe ausgebildet sein und über eine die Austragöffnung umgebende Tropfenbildungsfläche verfügen, an der ausgetragenen Flüssigkeit anhaftet, bis sie sich in Tropfenform hiervor löst.

Ein solcher Applikator verfügt an seiner Außenseite die Austragöffnung umgebend über einen vorzugsweise flachen Bereich, der von einer Abrisskante umgeben wird. Hier sammelt sich in einer Überkopflage des Applikators die Flüssigkeit, bis die Flüssigkeitsmenge ausreichend groß ist, um sich von der Tropfenbildungsfläche zu lösen.

Der Applikator kann eine sich in Richtung auf die Austragöffnung zu verjüngende außenseitige Formgebung aufweisen, und der Befestigungsabschnitt kann eine zur dieser Formgebung des Applikators korrespondierende innenseitige sich verjüngende Formgebung aufweisen. Insbesondere zur Schaffung eines schlanken Applikators ist ein solches bündiges Anliegen der Innenseite des Befestigungsabschnitts am innen liegenden Applikator zweckmäßig.

An der Fingerauflage kann ein umlaufender Hülsenabschnitt vorgesehen sein, der die Basis umgibt. Ein solcher Hülsenabschnitt, der vorzugsweise umlaufend ausgebildet ist, kann sich von der Fingerauflage als Teil des Befestigungsabschnitts in Richtung der Basis erstrecken und somit verhindern, dass ein Kind beim Versuch, Flüssigkeit auszutragen, sich einen Finger zwischen Basis und Applikator einklemmt. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird auch durch eine Kappeneinheit nach Anspruch 1 1 gelöst.

Die Kappeneinheit verfügt über einen Befestigungsabschnitt zur Anbringung an einem Applikator des Austragkopfes und über eine Kappe zur Überdeckung einer Austragöffnung des Applikators. Der Befestigungsabschnitt ist als hülsenartiger Hohlkörper ausgebildet, der an gegen- überliegenden Enden offen ist, um einen den Applikator des Austragkopfes aufgeschoben zu werden. Der Befestigungsabschnitt weist Rastmittel zur Herstellung einer Rastverbindung mit dem Applikator des Austragkopfes auf. Die Kappe und der Befestigungsabschnitt sind zur lösbaren Befestigung aneinander ausgebildet.

Die erfindungsgemäße Kappeneinheit besteht aus mindestens zwei Komponenten, nämlich der Kappe und dem Befestigungsabschnitt. Es handelt sich um jene Bauteile, die als einzige an einem nicht kindergesicherten Spender vorgesehen werden müssen, um eine Kindersicherung herzustellen. Wenngleich die erfindungsgemäße Gestaltung eines Austragkopfes primär darauf abzielt, dass die Kindersicherung bereits bei Kauf des Spenders vorgesehen ist, ist eine erfindungsgemäße Kappeneinheit auch als separates Produkt denkbar, welches zusätzlich erwor- ben werden könnte, um einen ohne Kindersicherung verkauften Spender nachträglich mit einer solchen auszustatten.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird auch durch einen Spender nach Anspruch 12 gelöst.

Der Spender umfasst einen Flüssigkeitsspeicher. Der Spender umfasst einen Austragkopf mit einer Austragöffnung, durch die Flüssigkeit in eine Umgebung abgebbar ist.

Dieser Austragkopf ist nach vorbeschriebener Art ausgebildet.

Der Austragkopf und der Flüssigkeitsspeicher eines solchen Spenders können als separate Einheiten ausgebildet sein, die beispielsweise durch ein Gewinde, verzahnte Gehäuse, formschlüssig wirkende Schnappverbindungen oder über Krimpverbindungen verbunden sind. Ebenso sind jedoch Ausgestaltungen denkbar, bei denen die Basis des Austragkopfes fest mit dem Flüssigkeitsspeicher verbunden ist oder fest mit einem Gehäuse verbunden ist, innerhalb dessen der Flüssigkeitsspeicher vorgesehen ist. Hierdurch kann für ein Kind zusätzlich erschwert werden, durch ein Trennen des Austragkopfes und des Flüssigkeitsspeichers an die Flüssigkeit zu gelangen.

Bei der im Spender enthaltenen Flüssigkeit handelt es sich vorzugsweise um ein pharmazeutisches oder kosmetisches Medium. Insbesondere handelt es sich um Schmerzmittel oder anderweitige pharmazeutische Flüssigkeiten, die für Kinder schädlich sind.

Der Flüssigkeitsspeicher kann ein Volumen von maximal 1000ml aufweisen, vorzugsweise von maximal 100ml, insbesondere vorzugsweise von maximal 50ml.

KURZBESCHREI BU NG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind. Fig. 1 a bis 1 d zeigen exemplarisch eine bekannte Ausgestaltung eines Spenders zum Austrag von Flüssigkeit in geschnittener und perspektivischer Darstellung sowie mit und ohne aufgesetzte Kappe.

Fig. 2a bis 2f zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 2a und 2b zeigen den Austragkopf gemäß diesem ersten Ausführungsbeispiel in perspekti- vischer Darstellung mit und ohne aufgesetzte Kappe.

Fig. 2c zeigt den Austragkopf gemäß diesem ersten Ausführungsbeispiel in geschnittener Darstellung.

Fig. 2d bis 2f zeigen den Befestigungsabschnitt einer Kappeneinheit des Austragkopfes gemäß diesem ersten Ausführungsbeispiel von oben und von der Seite sowie in perspektivischer Dar- Stellung.

Fig. 3a bis 3f zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Fig. 3a und 3b zeigen den Austragkopf gemäß diesem zweiten Ausführungsbeispiel in perspektivischer Darstellung mit und ohne aufgesetzte Kappe.

Fig. 3c zeigt den Austragkopf gemäß diesem zweiten Ausführungsbeispiel in geschnittener Darstellung.

Fig. 3d bis 3f zeigen den Befestigungsabschnitt einer Kappeneinheit des Austragkopfes gemäß diesem zweiten Ausführungsbeispiel von oben und von der Seite sowie in perspektivischer Darstellung.

Fig. 4a bis 4e zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 4a und 4b zeigen den Austragkopf gemäß diesem dritten Ausführungsbeispiel in perspektivischer Darstellung mit und ohne aufgesetzte Kappe.

Fig. 4c zeigt den Austragkopf gemäß diesem dritten Ausführungsbeispiel in geschnittener Darstellung.

Fig. 4d und 4e zeigen den Befestigungsabschnitt einer Kappeneinheit des Austragkopfes gemäß diesem dritten Ausführungsbeispiel von der Seite sowie in perspektivischer Darstellung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Die Fig. 1 A bis 1 D zeigen einen Austragkopf 12 eines Flüssigkeitsspenders 10, dessen Flüssigkeitsspeicher in Fig. 1 A zurn besseren Verständnis gestrichelt dargestellt ist, in den weiten Figuren jedoch zum Zwecke der Vereinfachung ausgeblendet ist.

Ein solcher gattungsgemäßer Austragkopf 12 weist keine Kindersicherung auf. Die Kappe 13 dieses Spenders 10 ist auf einen als Nasalapplikator ausgebildeten Applikator 18 des Austragkopfes 12 lediglich aufgesteckt und kraftschlüssig verrastet. Zwischen einer Basis 16 und dem Applikator 18 des Austragkopfes 12 ist eine Pumpeinrichtung 24 vorgesehen, mittels derer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher 20 über einen Flüssigkeitskanal 26 bis zu einer Austragöffnung 22 gefördert werden kann, indem der Applikator 18 niedergedrückt wird.

Statt der Pumpeinrichtung 24 könnte auch eine Ventileinrichtung vorgesehen sein. In einem solchen Falle wäre vorgesehen, dass die Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher 20 bereits vor Be- ginn des Austragvorgangs unter Druck steht und im Zuge des Öffnens der Ventileinrichtung in Richtung der Austragöffnung 22 strömt.

Ein Spender wie der in den Fig. 1 A bis 1 D dargestellte, stellt ein am Markt etabliertes Produkt dar. Es stehen demnach gut funktionierende Werkzeuge zur Herstellung des Spenders zur Ver- fügung. Um einen solchen Spender mit einer Kindersicherung auszustatten, bietet die Erfindung die Möglichkeit, unter Beibehaltung aller oder fast aller Bauteile des Spenders gemäß der Fig. 1 A bis 1 D diese Kindersicherung zusätzlich vorzusehen. Neben der Tatsache, dass hierdurch Kosten für neue Werkzeuge und die Etablierung eines vollständig neuen Produktionsprozesses gespart werden, liegt der Vorteil auch darin, dass für mehrere Spendertypen - kindergesicherte und nicht kindergesicherte - die Zahl der Gleichteile hoch ist.

Die Fig. 2A bis 2F zeigen eine erste Variante einer solchen am Spender der Fig. 1 A bis 1 D vorgesehenen Kindersicherung. Bei dieser Variante finden die Kappe 13 und eine Fingerauflage 19 des Spenders der Fig. 1 A bis 1 D keine Verwendung mehr. Alle anderen Bauteile bleiben unverändert vorhanden. Bezug nehmend insbesondere auf Fig. 2C verfügt diese erste Ausfüh- rungsform eines erfindungsgemäßen Spenders über einen hülsenförmigen Befestigungsabschnitt 58, der gemeinsam mit einer besonders ausgestalteten Kappe 52 eine erfindungsgemäße Kappeneinheit 50 bildet. Der Befestigungsabschnitt 58 ist als beidseitig offener Hohlkörper ausgestaltet, dessen Innenseite im Bereich einer Nasenolive 18a des Applikators 18 an die Formgebung dieser Nasenolive 18a angepasst ist. An der Innenseite des Befestigungsab- Schnitts 58 ist ein Kopplungssteg 61 b vorgesehen, der in eine applikatorseitige Kopplungsnut 61 a eingreift und so eine Rastverbindung schafft. Die genannte Kopplungsnut 61 a ist jene Nut, in der beim nicht kindergesicherten Spender der Fig. 1A bis 1 D die Fingerauflage 19 befestigt wurde. Die Fingerauflage 19 selbst ist durch eine am Befestigungsabschnitt 58 vorgesehene Fingerauflage 68 ersetzt. Diese verfügt ebenso wie die Fingerauflage 19 über einen Hülsenab- schnitt 68b, der sich in Richtung der Basis 16 erstreckt und diese bereits im ungedrückten Zustand partiell umgibt, so dass das Einklemmen eines Fingers wirksam verhindert wird.

An der Außenseite des Befestigungsabschnitts 58 weist dieser eine besondere Formgebung auf, um eine kindergesicherte Festlegung der Kappe 52 zu gestatten. Diese Formgebung um- fasst ein Außengewinde 62a, welches Teil einer Gewindeeinrichtung 62 ist, sowie zwei Aus- nehmungen 64a, die Teil einer Drehsicherungseinrichtung 64 sind. Korrespondierend hierzu sind an der Innenseite der Kappe 52 ein Innengewinde 62b sowie zwei nach innen gewandte Ausstülpungen 64b vorgesehen. Im aufgesetzten Zustand, der beispielsweise in Fig. 2A zu ersehen und in Fig. 2D verdeutlicht ist, befinden sich die Ausstülpungen 64b in den Ausnehmun- gen 64a und das Außengewinde 62a ist im Eingriff mit dem Innengewinde 62b. Zum Lösen der Kappe ist es erforderlich, zwei mit Griffrippen versehene Griffflächen 53 an der Kappe 52 aufeinander zu zu drücken. In der in Fig. 2D durch Pfeile verdeutlichten Weise führt dies zu einem Ausrücken der Ausstülpungen 64b aus den Ausnehmungen 64a. Somit kann nach einer derar- tigen Kraftbeaufschlagung der Kappe 52 diese abgeschraubt werden. Um dies zu erleichtern, sind auch am Befestigungsabschnitt um 90° zu den Griffflächen 53 im aufgesetzten Zustand der Kappe 52 Griffflächen 66 vorgesehen. Diese Anordnung der Griffflächen 66 im Befestigungsabschnitt bietet gegenüber anderweitigen Griffflächen an der Basis oder dem Applikator den Vorteil, dass eine Drehbeweglichkeit des Befestigungsabschnitts 58 gegenüber dem Applikator 18 einem Lösen der Kappe nicht entgegensteht. Dennoch wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die im Bereich der Kopplungsnut 61 a und des Kopplungsstegs 61 b geschaffene Verbindung einer Verdrehung des Befestigungsabschnitts 58 gegenüber dem Applikator 18 entgegenwirkt. Dies kann durch eine nur mit hoher Kraft zu überwindende kraftschlüssige Verbindung oder auch durch Formschluss geschehen, sofern die Kopplungsnut 61 a einen solchen Formschluss in rotativer Hinsicht gestattet.

Wie sich Fig. 2C entnehmen lässt, liegt die Innenseite der Stirnfläche der Kappe 52 im aufgesetzten Zustand der Kappe unmittelbar an der Austragöffnung an, so dass keine Flüssigkeit entweichen kann. Hierdurch ist gewährleistet, dass keine Flüssigkeit in den Zwischenbereich zwischen Kappe 52 und Austragöffnung 22 gelangt. Die Betätigung des Spenders, also die Ver- lagerung des Applikators 18 gegenüber der Basis 16, ist daher bei aufgesetzter Kappe 52 ebenfalls nicht möglich.

Die Ausführungsform der Fig. 3A bis 3F weist eine hohe Verwandtschaft zur Ausführungsform der Fig. 2A bis 2F auf. Die Wechselwirkung zwischen dem Befestigungsabschnitt 58 und der Kappe 52 der Kappeneinheit 50 ist identisch mit der vorangegangenen Ausführungsform. Die Besonderheit bei dieser Gestaltung liegt darin, dass der Befestigungsabschnitt 58 die Fingerauflage 19 des nicht kindergesicherten Spenders nicht ersetzt, sondern in der insbesondere Fig. 3C entnehmbaren Weise umgreift. Ein sich hieraus ergebender Vorteil liegt darin, dass mit Ausnahme der Kappe 13 der nicht kindergesicherte Spender der Fig. 1A bis 1 D vollständig montiert werden kann, bevor die Entscheidung getroffen wird, ob er mit einer Kindersicherung versehen werden soll. Dies erhöht nochmals die Flexibilität in der Produktionssteuerung. Auch kann so eine Kindersicherung bei Applikatoren ergänzt werden, an denen die Fingerauflage einstückig angeformt ist. Die Ausgestaltung der Fig. 4A bis 4E weist ebenfalls eine große Verwandtschaft zur Ausgestaltung der Fig. 2A bis 2F auf. Im Falle der Ausgestaltung der Fig. 4A bis 4E ist die Innenseite des Befestigungsabschnitts 52 der Kappeneinheit 50 identisch mit der Ausführungsform der Fig. 2A bis 2F ausgebildet. Dies bedeutet, dass ebenfalls eine Befestigung des Befestigungsabschnitts 58 am Applikator über einen nach innen gewandten Kopplungssteg 61 b und eine nach außen gewandte Kopplungsnut 61 a erfolgt. Auch der genannte Hülsenabschnitt 68b ist vorgesehen.

Die Besonderheit bei der Ausgestaltung der Fig. 4A bis 4E liegt in der Kindersicherung selbst. Die Kappe 52 dieses Ausführungsbeispiels ist als Doppelkappe ausgestaltet und weist eine Innenkappe 54a sowie eine Außenkappe 54b auf. Diese beiden Teilkappen sind bestimmungs- gemäß nicht voneinander trennbar, jedoch grundsätzlich gegeneinander drehbeweglich. Durch ineinandergreifende Konturen 56 ist es jedoch möglich, durch Kraftbeaufschlagung der Außenkappe 54b nach unten die Außenkappe 54b formschlüssig mit der Innenkappe 54a zu koppeln, so dass anschließend eine gemeinsame Drehbewegung möglich wird. An der Innenseite der Innenkappe 54a ist wiederum ein Innengewinde 62b vorgesehen, welches mit einem Außenge- winde 62a am Befestigungsabschnitt 52 zusammenwirkt. Auf eine zusätzliche Drehsicherung entsprechend der der Fig. 2A bis 2F kann jedoch verzichtet werden. Die Schwierigkeit für ein Kind liegt darin, die Koppelbarkeit der Außenkappe 54b und der Innenkappe 54a zu durchschauen. Es wird demnach verhindert, dass das Kind überhaupt in der Lage ist, im Bereich des Gewindes 62 ein Drehmoment einzukoppeln. Eine zusätzliche Verformung der Kappe zum Zwecke der Trennung einer Drehsicherung ist daher nicht erforderlich.