ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft einen Austragkopf für die nasale Applikation von pharmazeutischen Flüssigkeit aus einem Druckspeicher, welcher über ein Auslassventil mit einem Ventilstutzen verfügt, der gegen eine Federkraft zum Öffnen des Auslassventils kraftbeaufschlagbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin auch einen Spender mit einem solchen Austragkopf.

Ähnliche Austragköpfe und Spender sind beispielsweise aus der DE 102012200545 AI bekannt. Die in dieser Schrift offenbarten Austragköpfe verfügen über ein Außengehäuse, welches einerseits die Basis zur Anbindung an einem Druckspeicher beinhaltet und andererseits die Außenschale eines Nasalapp- likators mitsamt Austragöffnung bildet. In den länglichen Nasalapplikator ist ein Innenbauteil eingeschoben, welches gemeinsam mit der Außenschale der Fluidführung von Flüssigkeit zur Austragöff- nung dient.

Auch aus dem US Design Patent mit der Publikationsnummer US D 659,531 S ist eine ähnliche Gestaltung bekannt.

Gattungsgemäße Austragköpfe werden für den Vertrieb von Medikamenten mit vergleichsweise geringem Verkaufspreis verwendet. Es ist daher erforderlich, dass die Herstellung der Austragköpfe preisgünstig möglich ist. Die diesbezügliche vorteilhafte einstückige Gestaltung des Außengehäuses mit Basis und Nasalapplikator ist zur Erzielung geringer Kosten gut geeignet. Allerdings sind auch Nachteile gegeben. Das Zuführen des flüssigen Kunststoffes im Rahmen des Spritzguß-Vorgangs erfolgt üblicherweise im Bereich der Basis. Die Austragöffnung ist daher vergleichsweise weit vom Zuführpunkt entfernt, was zu einer mitunter nicht zufriedenstellenden Fertigungsgenauigkeit an der Austragöffnung und an Fluidleitflächen stromaufwärts der Austragöffnung führt. Dies ist von Nachteil, da hierdurch das Austragverhalten der Flüssigkeit von Spender zu Spender variieren kann und nicht mehr dem beabsichtigten Austragverhalten entspricht.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Spender dahingehend weiterzubilden, dass eine hohe Fertigungsgenauigkeit im Bereich der Austragöffnung erzielt wird, ohne die Komplexität der Fertigung relevant zu erhöhen. AUFGABE UND LÖSUNG

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung durch einen Austragkopf gelöst, der in Übereinstimmung mit gattungsbildenden Austragköpfen über eine Basis, eine demgegenüber bewegliche Betätigungsfläche sowie einen Nasalapplikator verfügt. Die Basis weist eine daran vorgesehene Kopplungseinrichtung auf, mittels derer der Austragkopf am Druckspeicher befestigbar ist.

Die Betätigungsfläche ist gegenüber der Basis zum Zwecke der Betätigung manuell verlagerbar. Ein an der Betätigungsfläche vorgesehener Stößel in Art eines Hohlrohrs wird hierdurch mit verlagert, so dass hierdurch der Ventilstutzen des Ventils des Druckspeichers geöffnet werden kann. Vorzugsweise ist die Betätigungsfläche mit einer Strukturierung, beispielsweise einer Riffelung versehen.

Der Nasalapplikator erstreckt sich von der Betätigungsfläche weg nach außen. An seinem distalen Ende ist eine Austragöffnung vorgesehen, die durch einen innenliegenden Applikatorkanal des Nasal- applikators hindurch mit dem Hohlrohr fluidkommunizierend verbunden ist.

Der Nasalapplikator verfügt erfindungsgemäß über ein Innenbauteil, welches einstückig mit der Betätigungsfläche verbunden ist. Weiterhin verfügt er über ein Außenbauteil, welches als vom Innenbauteil getrenntes Bauteil ausgebildet ist und das Innenbauteil umgebend an diesem angebracht ist. Die Austragöffnung ist als Durchbrechung des Außenbauteils vorgesehen. Der zur Austragöffnung führende Applikatorkanal ist gemeinsam durch das Außenbauteil und das Innenbauteil begrenzt.

Bei einem erfindungsgemäßen Nasalapplikator ist also vorgesehen, dass die Austragöffnung durch ein Bauteil gebildet wird, welches zumindest vom Innenbauteil und der damit einstückig ausgebildeten Betätigungsfläche getrennt ist. Die Austragöffnung ist damit Teil eines insgesamt kleineren Bauteils als bei den Gestaltungen gemäß dem Stand der Technik. Dies gestattet es, die Austragöffnung in höherer Präzision und/oder bei höheren Taktzahlen zu fertigen.

Unter der Austragöffnung im Sinne der Erfindung ist das Ende des Applikatorkanais zu verstehen, also der Übergangspunkt, an dem die druckbeaufschlagte Flüssigkeit in eine äußere Umgebung unter Umgebungsdruck abgegeben wird und dort je nach Art des Austritts durch die Austragöffnung als freier Jet oder als Sprühstrahl vorliegt. Die Austragöffnung weist vorzugsweise eine minimale Querschnittsfläche von weniger als 4 mm ² auf, insbesondere von weniger als 2 mm ² . Neben dem Vorteil der besseren Herstellbarkeit ist die Ausbildung des Außenbauteils als von der Basis separates Bauteil auch deshalb von Vorteil, da hierdurch eine Austauschbarkeit des Außenbauteils erzielt werden kann, die aus Hygienegründen von Vorteil ist. Insbesondere die Austragöffnung, an der nach der Nutzung Flüssigkeit verbleiben kann, kann schnell verkeimen. Durch einen Austausch des Außenbauteils werden alle oder zumindest besonders gefährdete Bereiche ausgetauscht. Auch die Anpassung des Austragkopfes an eine bestimmte Zielgruppe ist durch das separate Außenbauteil möglich. So kann insbesondere eine erwachsenengerechte bzw. kindgerechte Gestaltung durch die Wahl des passenden Außenbauteils erzielt werden. Dabei ist sowohl möglich, dass bereits hersteller- seitig eine zielgruppenspezifische Anpassung erfolgt, als auch, dass mehrere Außenbauteile an den Endkunden mitgeliefert werden, so dass er selbst die Anpassung einmalig oder fallweise vornehmen kann.

Der Nasalapplikator wird bestimmungsgemäß in ein Nasenloch des Nutzers eingeführt. Zu diesem Zweck handelt es sich um einen länglichen, schlanken Applikator, der vorzugsweise eine sich zum distalen Ende und der Austragöffnung verjüngende Formgebung aufweist. Vorzugsweise ragt der Nasalapplikator ausgehend vom Niveau der Betätigungsfläche mindestens 20mm hervor. Seine frei von der Basis bzw. der Betätigungsfläche hervorstehende Länge ist vorzugsweise mindestens um Faktor 2, insbesondere vorzugsweise mindestens um Faktor 2,5, größer als der maximale Durchmesser des Nasalapplikators.

Die Basis des Austragkopfes ist jener Teil, der bestimmungsgemäß am Druckspeicher angekoppelt wird. Hierfür ist die Kopplungseinrichtung vorgesehen, die insbesondere vorzugsweise über angeformte Rastkanten auf dem Druckspeicher aufgeschnappt wird. Die Basis verfügt hierfür vorzugsweise über eine ringartige Struktur mit nach innen weisenden Rastnasen. Bei bevorzugt mit einem erfindungsgemäßen Austragkopf verwendeten Druckspeichern ist eine Crimp-Verbindung zwischen einem Deckel und einem Mantel vorgesehen, welche vorzugsweise zum Aufschnappen der Rastnasen verwendet wird.

Das Innenbauteil und das Außenbauteil bilden vorzugsweise gemeinsam eine der Austragöffnung vorgelagerte Wirbelkammer. Unter einer Wirbelkammer wird dabei eine der Austragöffnung vorgelagerte Kammer verstanden, in die die Flüssigkeit zumindest teilweise in tangentialer Richtung oder zumindest gegenüber einer Radialrichtung angewinkelter Richtung einströmt. Eine solche Wirbelkammer weist vorzugsweise mindestens eine Leitfläche zur Erzeugung eines Dralls auf, die gegenüber einer Radialrichtung schräggestellt ist. Diese mindestens eine Leitfläche ist vorzugsweise an einer Innenseite des Außenbauteils vorgesehen, so dass wie auch bei der Austragöffnung eine große Fertigungspräzision beim Spritzgießen erzielt werden kann. Die Leitfläche kann insbesondere als Teil eines in die Wirbelkammer mündenden Zuströmkanals vorgesehen sein. Insbesondere vorzugsweise ist eine Mehrzahl solcher Zuströmkanäle vorgesehen.

Grundsätzlich ist eine Ausgestaltung des Austragkopfes möglich, bei der das Außenbauteil und das Innenbauteil im montierten Zustand ortsfest zueinander sind.

Besonders von Vorteil ist die erfindungsgemäße Gestaltung jedoch bei einer Ausgestaltung, bei der das Außenbauteil derart am Innenbauteil angebracht ist, dass das Außenbauteil im angebrachten Zustand gegenüber dem Innenbauteil relativbeweglich ist.

Das Innenbauteil und das Außenbauteil gestatten es demnach, dass das Außenbauteil gegenüber dem Innenbauteil bewegt wird. Hierdurch kann eine Anpassung des Austragkopfes und insbesondere des Nasalapplikators an verschiedene Situationen erzielt werden, wie im Weiteren noch erläutert wird.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung mit einem auf das Innenbauteil aufgesetzten Außenbauteil gestattet eine solche Ausgestaltung mit beweglichem Außenbauteil in vorteilhafter Gestaltung, da die Relativverlagerung durch den Benutzer in einfacher Weise erfolgen kann, indem das Außenbauteil unmittelbar und manuell gegenüber der Basis kraftbeaufschlagt wird.

Die Bewegung des Innenbauteils und des Außenbauteils erfolgt vorzugsweise zwischen zwei Endlagen, die einer fortgesetzten Bewegung im Wege stehen oder diese zumindest erschweren. Allerdings kann es zweckmäßig sein, dass eine Relativbewegung in einer Richtung mit erhöhter Kraft über die zunächst die Relativbewegung unterbrechende Endlage hinaus erfolgen kann, so dass bei geringem Kraftaufwand eine Verlagerung zwischen den Endlagen möglich ist und mit einer demgegenüber größeren Kraftbeaufschlagung das Innenbauteil und das Außenbauteil zerstörungsfrei über diese Endlage hinaus bewegt werden können, so dass das Innenbauteil und das Außenbauteil hierdurch voneinander getrennt werden können, um bspw. aus hygienischen Gründen das Außenbauteil gegen ein anderes auszutauschen. Die Verlagerbarkeit des Außenbauteils und des Innenbauteils gegeneinander kann insbesondere dem Zweck dienen, die Charakteristik des Flüssigkeitsaustrags durch die Austragöffnung hindurch zu verändern.

Das Innenbauteil und das Außenbauteil sind hierfür vorzugsweise derart ausgebildet, dass durch eine Relativverlagerung des Innenbauteils und des Außenbauteils der Applikatorkanal und/oder die Wirbelkammer geometrisch veränderlich ist.

Insbesondere können das Innenbauteil und das Außenbauteil derart ausgebildet sein, dass durch eine Relativverlagerung der Applikatorkanal bezüglich seines lichten Querschnitts veränderlich ist. Je nachdem, in welchem Bereich des Applikatorkanais die Veränderung erfolgt, lassen sich hierdurch verschiedene Wirkungen erzielen.

Wenn der Applikatorkanal weit vor der Austragöffnung durch einer Relativverlagerung verbreitert oder verjüngt wird, führt dies zu einer Drosselwirkung, mittels derer in zwei unterschiedlichen Stellungen des Außenbauteils relativ zum Innenbauteil bei gleichem Einströmdruck unterschiedliche Flüssigkeitsströme durch die Austragöffnung ausgegeben werden. Es kann also beispielsweise eine erwachsenengerechte und kindgerechte Dosierung eingestellt werden, ohne dass diese Dosierung durch längere und kürzere Betätigung erfolgen muss.

Wird der Applikatorkanal im Bereich der ihn beendenden Wirbelkammer bezüglich der lichten Weite verändert, so lässt sich die Charakteristik der durch die Austragöffnung ausströmenden Flüssigkeit beeinflussen. Insbesondere kann hierdurch erzielt werden, dass bei gleichem Einströmdruck Flüssigkeit in Abhängigkeit der Relativstellung mit einem unterschiedlichem Maß von Tröpfchenbildung oder unterschiedlicher Tröpfchengröße ausgegeben.

Dies wird insbesondere dadurch erzielt, dass die Wirkung einer Drall bewirkenden Geometrie dadurch erhöht oder abgeschwächt wird, dass abhängig von der Relativstellung ein unterschiedlicher Anteil der Flüssigkeit durch Drall bewirkende Kanäle geleitet wird, während der verbleibende Anteil an diesen Drall bewirkenden Kanälen vorbei direkt zur Austragöffnung geleitet wird.

So ist beispielsweise eine Gestaltung möglich, bei der zwischen einem unzerstäubten Flüssigkeitsstrahl, auch Jet genannt, und einer Zerstäubung umgeschaltet werden kann. Zusätzlich oder alterna- tiv kann auch ein vollständiges Verschließen des Applikatorkanais möglich sein, so dass eine Art Transportsicherung geschaffen wird.

Die genannte Relativbeweglichkeit zwischen Außenbauteil und Innenbauteil kann auf verschiedene Art und Weise realisiert sein. So kann vorgesehen sein, dass das Außenbauteil gegenüber dem Innenbauteil rein linear oder rein rotativ beweglich ist. Auch möglich ist eine Kombination, insbesondere bei der das Außenbauteil gegenüber dem Innenbauteil überlagert linear und rotativ beweglich ist.

Bei einer rein rotativen Verlagerbarkeit ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Applikatorkanal insgesamt eine von der Rotationssymmetrie abweichende Formgebung aufweist, so dass die Formgebung des Applikatorkanais durch ein Verdrehen beeinflussbar ist. Weitere Möglichkeiten zur Gestaltung einer rein rotativen Variante sind im Weiteren noch erläutert.

Bei einer rein oder kombiniert linearen Beweglichkeit wird auch die Austragöffnung selbst durch die Verlagerung axial gegenüber dem Innenbauteil verlagert. Dies eignet sich insbesondere, um durch diese axiale Bewegung den Applikatorkanal unmittelbar vor der Wirbelkammer oder vor der Austragöffnung vollständig zu unterbrechen und/oder in oben genannter Weise zu beeinflussen, welcher Anteil der Flüssigkeit beim Einströmen in eine Wirbelkammer drallbeaufschlagt werden soll.

Vorzugsweise ist in einem Übergangsbereich zwischen dem Innenbauteil und der Betätigungsfläche eine Vertiefung vorgesehen. Ein proximaler Rand des Außenbauteils taucht in mindestens einer Endstellung des Außenbauteils gegenüber dem Innenbauteil in diese Vertiefung ein.

Die genannte Vertiefung ist vorzugsweise nutartig ausgestaltet. Ein proximales, der Betätigungsfläche zugewandtes und der Austragöffnung abgewandtes Ende des Außenbauteils taucht zumindest phasenweise in diese Vertiefung ein. Dies hat ästhetische Vorteile und ist auch funktional von Vorteil, da ein versehentliches Untergreifen und Hängenbleiben am proximalen Ende der Außenhülse erschwert wird. Auch die Gefahr des Eindringens von Schmutz wird verringert.

Vorzugsweise sind das Innenbauteil und das Außenbauteil zwischen zwei Endstellungen gegeneinander beweglich, wobei der proximale Rand des Außenbauteils zumindest abschnittsweise und vorzugsweise umlaufend in beiden Endstellungen innerhalb derVertiefung angeordnet ist. Bei einer solchen Gestaltung ist das proximale Ende zumindest abschnittsweise unabhängig von der Relativstellung von Außenbauteil und Innenbauteil stets in derVertiefung angeordnet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Nut ausreichend tief ist, dass das proximale Ende ungeachtet der Relativstellung des Außenbauteils zum Innenbauteil stets umlaufend in der Nut verbleibt.

Eine bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, dass das Innenbauteil über einen ersten Hülsenabschnitt verfügt und das Außenbauteil über einen zweiten Hülsenabschnitt verfügt. Eine Außenseite des ersten Hülsenabschnitts weist dabei Fixierung- und/oder Führungsmittel auf, mittels derer das Außenbauteil am Innenbauteil geführt und/oder befestigt ist. Eine Innenseite des ersten Hülsenabschnitts weist eine Dichtfläche auf, an der der zweite Hülsenabschnitt derart dichtend anliegt, dass ein gemeinsamer Innenraum beider Hülsenabschnitte einen Abschnitt des Applikatorkanais bildet, mittels dessen die Austragöffnung mit dem als Hohlrohr ausgebildeten Stößel verbunden ist.

Der beschriebene Aufbau mit einem ersten Hülsenabschnitt als Teil des Innenbauteils ist von Vorteil, da dieser Hülsenabschnitt eine Doppelfunktion erfüllt. Durch Strukturen an seiner Außenseite wirkt er mit dem Außenbauteil dahingehend zusammen, dass dieses hier eingerastet ist oder durch Anschläge bewegungslimitiert ist. Auch ein Außengewinde zur Zusammenwirkung mit einem Innengewinde am Außenbauteil kann an der Außenseite des ersten Hülsenabschnittes vorgesehen sein. Die zweite Funktion liegt in der innenseitigen Dichtfläche, die gemeinsam mit dem zweiten Hülsenabschnitt des Außenbauteils eine Abdichtung des Applikatorkanais nach außen schafft, vorzugsweise in Art eines te- leskopierbaren Kanalabschnittes.

Insbesondere von Vorteil ist es, wenn das Innenbauteil einen Hülsenabschnitt zum Zwecke der Abdichtung gegenüber dem Außenbauteil und/oder zum Zwecke der Kopplung des Außenbauteils am Innenbauteil umfasst sowie einen zentrischen Stift, dessen distales Ende mit der Austragöffnung zur Beeinflussung des Austrags zusammenwirkt, wobei ein durch das Hohlrohr gebildeter Kanal in einen Zwischenraum zwischen dem zentrischen Stift und dem Hülsenabschnitt mündet.

Das Innenbauteil ist bei einer solchen Gestaltung also gleichsam zweigeteilt. Der umlaufende Hülsenabschnitt wirkt mit dem Außenbauteil abdichtend zusammen. Der zentrische Stift kann insbesondere der Bildung der Wirbelkammer dienen oder in anderer Art und Weise mit dem Außenbauteil, insbesondere mit dessen Stirnseite mit Austragöffnung, zusammenwirken, so dass hierdurch die Flüssigkeitsführung und/oder der Flüssigkeitsaustrag beeinflusst oder auch fallweise unterbunden werden kann. Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung zeichnet sich durch einen recht einfachen Aufbau auf. Insbesondere von Vorteil ist es, wenn die Betätigungsfläche und die Basis sowie die daran vorgesehene Kopplungseinrichtung des Austragkopfes als einstückiges Bauteil ausgebildet sind. Die Betätigungsfläche und der als Hohlrohr ausgebildete Stößel sind ebenfalls vorzugsweise als einstückiges Bauteil ausgebildet.

Durch eine kombinierte Ausgestaltung dessen lässt sich ein Austragkopf erzielen, der aus nur zwei Bauteilen besteht, nämlich einem ersten Bauteil, umfassend die Basis, die Betätigungshandhabe mit Betätigungsfläche sowie das Innenbauteil des Nasalapplikators, wobei mindestens die Betätigungshandhabe durch Materialverformbarkeit gegenüber der Basis verlagerbar ist, und einem zweiten Bauteil, welches das Außenbauteil des Nasalapplikator bildet. Es ist somit eine sehr kostengünstige Bauweise möglich.

Das Außenbauteil und die Betätigungsfläche weisen vorzugsweise unterschiedliche Farbgebungen und/oder unterschiedliche Materialen auf. Die Zweifarbigkeit von Basis und Außenbauteil kann insbesondere zum Zwecke der ästhetischen Verbesserung genutzt werden, jedoch auch, um den Austragkopf an eine unternehmensspezifische typische Farbgebung anzupassen. Die Verwendung verschiedener Materialien gestattet es darüber hinaus, jeweils ideal angepasste Materialien für das Außenbauteil und die Basis mitsamt Betätigungshandhabe zu wählen. So könnte das Außenbauteil beispielsweise aus einem Material gefertigt sein, welches durch Beschichtung oder inhärente Materialeigenschaften Bakterienwachstum verhindert oder welches in Kontakt mit der Haut des Nutzers als hap- tisch angenehm empfunden wird, während das Hauptbauteil mit Basis und Betätigungshandhabe aus einem anderen Material bestehen kann.

Vorzugsweise ist die Betätigungsfläche schwenkbeweglich an der Basis angebracht, insbesondere vorzugsweise durch eine einstückig die Basis und die Betätigungsfläche verbindende Kunststoffbrücke, die als Schwenkgelenk agiert. Insbesondere von Vorteil ist es weiterhin, wenn auf einer der Kunststoff brücke gegenüberliegenden Seite der Betätigungsfläche im Lieferzustand eine Sicherungsbrücke vorgesehen ist, die die Betätigungsfläche und die Basis einstückig verbindet und bei Erstbetätigung bestimmungsgemäß bricht. Die genannte Einstückige Gestaltung mit verformbarer Kunststoffbrücke als Gelenk ist im Sinne eines Aufbaus aus wenig Einzelteilen von Vorteil. Die Betätigungsfläche ist abseits der Kunststoff brücke gegenüber der Basis durch einen Schlitz freigeschnitten, so dass sie beweglich ist. Durch die Sicherungsbrücke wird erreicht, dass es vor Inbetriebnahme nicht zu einem ungewollten Austrag von Flüssigkeit kommt, da die Inbetriebnahme zum Zwecke des Brechens dieser Sicherungsbrücke eine stärkere Kraftbeaufschlagung erfordert.

Eine durch die Austragrichtung der Austragöffnung und/oder durch eine die Rotationsmittelachse des Außenbauteils gegenüber dem Innenbauteil definierte Achse schließt vorzugsweise mit einer Aufsetzrichtung des Austragkopfs auf einen Druckspeicher einen Winkel α zwischen 5° und 85° ein, vorzugsweise einen Winkel zwischen 10° und 50°.

Diese Anwinkelung ist bei gattungsgemäßen Austragköpfen üblich. Sie gestattet eine vorteilhafte Verwendung, bei der der Druckspeicher, dessen Haupterstreckungsrichtung vorzugsweise mit der Aufsetzrichtung übereinstimmt, leicht angewinkelt gehalten werden kann und der Nasalapplikator dann in passendem Winkel in ein Nasenloch eingeschoben werden kann. Bei einem erfindungsgemäßen Austragkopf ist vorzugsweise weiterhin vorgesehen, dass die Betätigungsfläche und der Nasalapplikator nebeneinander angeordnet sind, so dass eine asymmetrische Formgebung des Austragkopfes gegeben ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen Austragkopf, der vorzugsweise, jedoch nicht zwingend, auch die eingangs genannten Merkmale und insbesondere die Einstückigkeit von Innenbauteil und Betätigungsfläche aufweist und der insbesondere vorzugsweise ebenfalls für die nasale Applikation von pharmazeutischen Flüssigkeiten aus einem Druckspeicher vorgesehen ist, welcher über ein Auslassventil mit einem Ventilstutzen verfügt, der gegen eine Federkraft zum Öffnen des Auslassventils kraft- beaufschlagbar ist.

Dieser Austragkopf verfügt gemäß diesem zweiten Aspekt der Erfindung über einen Applikator, insbesondere in Form eines Nasalapplikators, an dessen Ende eine Austragöffnung vorgesehen ist, die durch einen Applikatorkanal des Nasalapplikators hindurch mit einem Einlass des Applikators und damit mittelbar mit dem Flüssigkeitsspeicher verbunden ist. Dieser Applikator verfügt über ein Innenbauteil und ein Außenbauteil. Das Außenbauteil ist als vom Innenbauteil getrenntes Bauteil vorgesehen und unmittelbar oder mittelbar am Innenbauteil in einer Weise angebracht, durch die es rein rota- tiv gegenüber dem Innenbauteil beweglich ist.

Die Austragöffnung ist als Durchbrechung des Außenbauteils vorgesehen und innenseitig von einer stirnseitigen Innenfläche umgeben. Der stirnseitigen Innenfläche gegenüberliegend ist eine Stirnfläche des Innenbauteils vorgesehen, welche flächig an der stirnseitigen Innenfläche anliegt. An der sti inseitigen Innenfläche des Außen bauteils und/oder an der Stirnfläche des Innenbauteils sind mindestens zwei Zuströmkanäle in Form von Zuströmnuten ausgebildet, die in Abhängigkeit einer Drehstellung des Außenbauteils zum Innenbauteil mit einem Zuströmbereich stromaufwärts der Zuströmnuten und somit dem Flüssigkeitsspeicher verbunden oder hiervon getrennt werden.

Die genannten Zuströmnuten verbinden somit den Zuströmbereich, in den Flüssigkeit aus dem Flüs- sigkeitsspeicehr zunächst strömt, mit der Austragöffnung. Dabei ist es durch mindestens zwei Zuströmnuten mit unterschiedlicher Gestaltung möglich, die Austragcharakteristik der durch die Austragöffnung hindurch abgegebenen Flüssigkeit zu beeinflussen. Wird in einer ersten Drehstellung eine erste der Zuströmnuten durchströmt, während die zweite Zuströmnut verschlossen ist, so bestimmt die erste Zuströmnut und deren Formgebung, Ausrichtung und Drosselwirkung die Austragcharakteristik. Handelt es sich beispielsweise um eine radial ausgerichtete Zuströmnut, so führt dies nicht zu einer Verwirbelung und die Flüssigkeit wird als so genannter Jet ausgetragen. Wird in einer zweiten davon abweichenden Drehstellung die zweite Zuströmnut statt der ersten geöffnet, so bestimmt deren Formgebung, Ausrichtung und Drosselwirkung die Austragcharakteristik. Handelt es sich beispielsweise um eine Tangentialnut, die zur Radialrichtung angewinkelt ausgerichtet ist, so kann die Flüssigkeit einen Drall erhalten, der beim Austrag durch die Austragöffnung die Ausbildung eines Sprühstrahls begünstigt.

Grundsätzlich kann das durch Drehen des Außenbauteils bewirkte Öffnen und/oder Schließen der Zuströmnuten auch alleine dafür genutzt werden, unterschiedliche Flüssigkeitsmengen auszutragen, also quasi eine einstellbare Drosselwirkung zu erzielen. Insbesondere von Vorteil ist es jedoch, wenn Zuströmnuten zweier unterschiedlicher Arten vorgesehen sind, nämlich mindestens eine im Wesentlichen radial ausgerichtete Radialnut und mindestens eine demgegenüber bezogen auf die Austragöffnung angewinkelte Tangentialnut, deren mittlere Erstreckungsrichtung als nicht fluchtend zur Austragöffnung vorgesehen ist. Die Radialnut oder die Radialnuten dienen dabei der Erzeugung des bereits genannten Jets, während die Tangentialnut oder Tangentialnuten der Bildung eines Wirbels und damit eines Sprühstrahl dienen. Insbesondere vorzugsweise sind von den Radialnuten und/oder den Tangentialnuten jeweils mehrere vorgesehen, vorzugsweise jeweils mindestens drei, die insbesondere vorzugsweise über den Umfang gleichverteilt sind, um einen gleichmäßigen und im Wesentlichen rotationssymmetrischen Austrag zu bewirken.

Die mindestens zwei Zuströmnuten, insbesondere also die mindestens eine Radialnut und die mindestens eine Tangentialnut, sind beide im Bereich der stirnseitigen Innenfläche des Außenbauteils und der Stirnfläche des Innenbauteils vorgesehen, wobei sie vorzugsweise derart getrennt angeordnet sind, dass keine Flüssigkeit ungewollt von einer Zuströmnut in die jeweils andere Zuströmnut gelangen kann und entlang derer zur Austragöffnung strömen kann.

Um die Zuströmnuten vorteilhaft gegeneinander isolieren zu können, ist eine Gestaltung von Vorteil, bei der mindestens eine Zuströmnut in der stirnseitigen Innenfläche des Außenbauteils und mindestens eine Zuströmnut in der Stirnfläche des Innenbauteils vorgesehen ist. Es werden somit beide aneinander angepressten Flächen, die stirnseitige Innenfläche des Außenbauteils und die Stirnseite des Innenbauteils, zur Anordnung der Zuströmnuten genutzt. Hierdurch wird deren sichere Isolierung voneinander auch bei geringer Baugröße ermöglicht. Insbesondere, wenn Radial- und Tangentialnu- ten vorgesehen sind und vor allem wenn jeweils mehrere Radial- und Tangentialnuten vorgesehen sind, ist die Anordnung der Zuströmnuten auf die stirnseitige Innenfläche und die Stirnfläche von Vorteil.

Vorzugsweise liegen das Innenbauteil und das Außenbauteil nicht nur im Bereich der stirnseitigen Innenfläche und der Stirnfläche dicht aneinander an, sondern auch im Bereich einer an die stirnseitige Innenfläche des Außenbauteils angrenzenden zylindrischen Innenfläche und einer an die Stirnfläche des Innenbauteils angrenzenden zylindrischen Außenfläche.

Dabei ist mindestens in einer der genannten beiden zylindrischen Flächen eine Versorgungsnut vorgesehen, durch die hindurch mindestens eine Zuströmnut mit Flüssigkeit aus dem Zuströmbereich versorgbar ist. Insbesondere vorzugsweise sind in den Flächen mehrere solche Versorgungsnuten vorgesehen, die je nach Drehstellung unterschiedliche Zuströmnuten mit Flüssigkeit versorgen.

Wie bereits in Hinblick auf die Stirnfläche und die stirnseitige Innenfläche in Bezug auf die Zuströmnuten erörtert, ist vorzugsweise auch im Bereich der zylindrischen Innenfläche und der zylindrischen Außenfläche vorgesehen, dass sowohl in der Innenfläche als auch in der Außenfläche Versorgungsnuten vorgesehen. Es hat sich gezeigt, dass so ein besonders vorteilhafter Aufbau möglich ist, mittels dessen die Flüssigkeitszufuhr zu den unterschiedlichen Zuströmnuten zugelassen und unterbrochen werden kann. Vorteilhafterweise verlaufen alls Strömungspfade vom Zustömbereich zur Austragöff- nungjeweils partiell durch eine Nut im Innenbauteil und partiell durch eine Nut im Außenbauteil.

Es kann ein Flüssigkeitspfad vorgesehen sein, der im Falle der entsprechenden Drehstellung des Außenbauteils gegenüber dem Innenbauteil durch einen in der zylindrischen Außenfläche des Innenbau- teils vorgesehene Versorgungsnut verläuft, wobei sich diese Versorgungsnut bis zur Stirnfläche des Innenbauteils erstreckt. Dieser Flüssigkeitspfad verläuft dann vorzugsweise weiter in eine an der stirnseitigen Innenfläche des Außenbauteils vorgesehene Zuströmnut bis zur Austragöffnung. Ist das Außenbauteil demgegenüber aber verdreht, so endet dieser Flüssigkeitspfad im Bereich der durch die Versorgungsnut durchbrochenen Stirnfläche, da er von der stirnseitigen Innenfläche des Außenbauteils blockiert wird.

In ähnlicher weise kann ein Flüssigkeitspfad durch eine Versorgungsnut in der zylindrischen Innenfläche des Außenbauteils verlaufen, sich jedoch dabei nicht bis auf Höhe der Stirnfläche des Innenbauteils erstrecken. Stattdessen kann dieser Flüssigkeitspfad dann bei entsprechender Drehstellung des Außenbauteils gegenüber dem Innenbauteil weiter durch eine Zuströmnut verlaufen, die sich auf der Stirnfläche des Innenbauteils bis zur angrenzenden zylindrischen Außenfläche erstreckt.

Die jeweiligen Zuströmnuten der beiden genannten Flüssigkeitspfade sind dabei derart angeordnet, dass je nach Drehstellung immer nur ein Teil der Zuströmnuten mit ihrer jeweiligen Versorgungsnut verbunden sind, während ein anderer Teil der Zuströmnuten von ihrer jeweiligen Versorgungsnut getrennt ist. Beide Flüssigkeitspfade verlaufen im geöffneten Zustand vorzugsweise sowohl durch Nuten im Innenbauteil als auch durch Nuten im Außenbauteil.

Um den ungewollten Wechsel von Flüssigkeit zwischen den Zuströmnuten zu unterbinden, also inbesondere einen Flüssigkeitsstrom aus einer Tangentialnut in einer Radialnut oder aus einer Radialnut in eine Tangentialnut, liegen die Stirnflächen des Innenbauteils und die stirnseitige Innenfläche des Außenbauteils dichtend aneinander an. Um trotz der Toleranzen im Fertigungsverfahren der vorzugsweise als Kunststoffteile gebildeten Bauteile, des Innenbauteils und des Außenbauteils, zu verhindern, dass die Stirnfläche und die stirnseitige Innenfläche sich voneinander abheben, ist es von Vorteil, wenn das Innenbauteil und das Außenbauteil mit einer Federeinrichtung versehen sind, mittels derer sie gegeneinander gepresst werden. Unter einer Federeinrichtung wird dabei eine elastisch verformte Struktur verstanden, deren Rückstellkraft die Stirnfläche und die stirnseitige Innenfläche gegeneinander presst.

Besonders vorteilhaft ist dabei eine Gestaltung, bei der das Außenbauteil und das Innenbauteil über schräggestellte Spannflächen verfügen, die durch elastische Verformung des Innenbauteils oder insbesondere des Außenbauteils in einer Radialrichtung aneinander angepresst werden und hierdurch mittelbar das Außenbauteil und das Innenbauteil aneinander anpressen. Hierbei wird ausgenutzt, dass das Außenbauteil das Innenbauteil umgibt und durch dieses elastisch radial aufgeweitet sein kann. Die entsprechende Rückstellkraft wird im Bereich der schräggestellten Spannflächen umgelenkt, so dass in der gewünschten Weise die Stirnfläche des Innenbauteils und die stirnseitige Innenfläche des Außenbauteils aneinander gepresst werden, so dass Flüssigkeit nicht von einer Zuströmnut in eine andere gelangen kann.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn das Innenbauteil und/oder das Außenbauteil eine von der Kreisform abweichende Formgebung der Spannflächen aufweisen, so dass bei einer Rotation des Außenbauteils gegenüber dem Innenbauteil mindestens eines der Bauteile eine variierende Verformung zeigt, die insbesondere in zwei Endlagen minimal ist. Hierdurch ergibt sich eine besondere Stabilität der beiden Endlagen, die vorzugsweise zwei Ausbringungsarten - insbesondere als Jet und als Sprühstrahl - definieren. Ein Verdrehen aus einer solchen Endlage geht mit einer Vergrößerung der Verformung eines der Bauteile, insbesondere des Außenbauteils, einher, so dass ein solches Verdrehen kaum unbeabsichtigt stattfinden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin auch einen Spender zum Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten mit einem Austragkopf der vorbeschriebenen Arten. Dieser Austragkopf ist an einem Druckspeicher des Spenders befestigt, in welchem pharmazeutische Flüssigkeit unter Druck gelagert ist und der seinerseits über ein Auslassventil verfügt. Das Auslassventil verfügt über einen Ventilstutzen, der gegen eine Federkraft zum Öffnen des Ventils mittels des Stößels des Austragkopfes kraftbeaufschlagbar ist.

Der Druckspeicher wird vorzugsweise durch eine bezüglich der Außenform rotationssymmetrische Mantelwandung begrenzt, die einstückig oder mehrstückig mit einem vorzugsweise bombierten Boden ausgebildet ist. Das integrierte Ventil ist vorzugsweise in ein Deckelteil integriert, welches mittels einer Crimp-Verbindung mit der Mantelfläche verbunden wird. Der Verbindungsbereich zwischen Mantelfläche und Deckelteil bildet vorzugsweise jene Rastkante, im Bereich derer der Austragkopf auf den Druckspeicher aufgerastet ist.

Einem Druckspeicher ist es zu eigen, dass die darin gespeicherte Flüssigkeit stets unter Druck steht, so dass der Druck nicht für einen Austragvorgang erzeugt werden muss. Für die Ausübung des Drucks sind verschiedene Möglichkeiten gegeben, so die Druckbeaufschlagung per Treibgas oder mittels komprimierter Luft im Flüssigkeitsspeicher oder insbesondere in einem Zwischenbereich zwischen einem Beutel im Druckspeicher und der Mantelwandung des Druckspeichers. KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind.

Fig. 1A und 1B zeigen einen erfindungsgemäßen Spender in geschnittener und ungeschnittener Gesamtdarstellung.

Fig. 2 zeigt die Innenformgebung einer Außenhülse eines Nasalapplikators des Austragkopfes eines solchen Spenders.

In den Fig. 3 sowie 3A und 3B ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Austragkopfes im Detail dargestellt.

In den Fig. 4 sowie 4A und 4B ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Austragkopfes im Detail dargestellt.

In den 5A bis 51 ist ein drittes Ausführungsbeispiel des Austragkopfes im Detail dargestellt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Die Fig. 1A und 1B zeigen eine Gesamtdarstellung eines erfindungsgemäßen Spenders 100 in geschnittener und ungeschnittener Darstellung. Dabei gelten die hierzu nachfolgend erläuterten Zusammenhänge für verschiedene Ausgestaltungen des Austragkopfes 10 dieses Spenders 100. Details zu zwei möglichen Ausgestaltungen des Austragkopfes 10 werden anschließend anhand der Fig. 3 und 4 erläutert.

Ein erfindungsgemäßer Spender 100 gemäß den vorliegenden Ausführungsbeispielen verfügt über einen Druckspeicher 110, dessen Außenflächen durch einen metallischen Korpus 118 und einen Deckel 120 gebildet werden. Im Deckel 120 ist ein Auslassventil 112 befestigt, welches durch Niederdrücken eines Ventilstutzens 114 gegen die Kraft einer Ventilfeder 116 geöffnet werden kann, so dass die Flüssigkeit in den Austragkopf 10 einströmt. Der erfindungsgemäße Spender 100 verfügt am Austragkopf 10 über einen schlanken, länglichen Na- salapplikator 12, dessen Haupterstreckungsrichtung gegenüber der Haupterstreckungsrichtung 3 des Druckspeichers 110 angestellt ist. Der Nasalapplikator 12 ist zum Einschieben in ein Nasenloch eines Benutzers vorgesehen.

Der Austragkopf 10 ist im Bereich einer Crimp-Verbindung zwischen dem Korpus 118 und dem Deckel 120 auf den Druckspeicher 110 aufgeschnappt, wobei hierfür eine im Weiteren noch erläuterte Kopplungseinrichtung 22 an einer Basis 20 des Austragkopfes vorgesehen ist.

Die Basis 20 des Austragkopfes 10 ist mit der überwiegenden Zahl der funktionalen Elemente des Austragkopfes 10 einstückig verbunden.

So ist über eine Kunststoff brücke 28 eine Betätigungshandhabe 30 mit Betätigungsfläche 32 einstückig an der Basis 20 angeformt. An dieser Betätigungshandhabe 30 ist ein als Hohlrohr 42 ausgestalteter Stößel 40 einstückig angeformt, der in das Auslassventil 112 des Druckspeichers 110 zum Zwecke der Betätigung und zum Zwecke des Einströmens von Flüssigkeit eingeschoben ist.

Darüber hinaus ist auch ein Innenbauteil 50 des Nasalapplikators 12 des Austragkopfes 10 einstückig mit der Betätigungshandhabe 30 ausgebildet. Dieses Innenbauteil 50 umfasst einen außenliegenden Hülsenabschnitt 56 und einen innenliegenden Stift 52.

Das einzige von diesem Verbundbauteil getrennte Bauteil des Austragkopfes 10 ist das Außenbauteil 60 des Nasalapplikators 12, an dessen Stirnseite eine Stirnwandung durch eine Austragöffnung 98 durchbrochen ist. Das Außenbauteil 60 ist auf das Innenbauteil 50 aufgeschoben und ist formschlüssig am Innenbauteil 50 befestigt, wie im Weiteren noch erläutert wird.

Die Betätigungshandhabe 30 des Spenders 100 ist in Richtung des Pfeils 6 aufgrund der Verformbarkeit der Kunststoffbrücke 28 verschwenkbar, so dass der Nasalapplikator 12 und der Stößel 40 mit verschwenkt werden. Durch das Verschwenken des Stößels 40 wird das Auslassventil 112 geöffnet und Flüssigkeit strömt durch den Innenkanal 90 des Stößels 40 nach oben, gelangt dann in einen Zwischenraum 58 zwischen dem Zentralstift 52 und dem Hülsenabschnitt 56 des Innenbauteils 50 des Nasalapplikators 12 und wird von dort aus durch einen gemeinsam vom Innenbauteil 50 und dem Außenbauteil 60 definierten Applikatorkanal 92 bis zur Austragöffnung 98 gefördert, von wo die Flüssigkeit ausgetragen werden kann. Zur Abdichtung der Bauteile 50, 60 gegeneinander weist das Au- ßenbauteil eine Hülse 66 auf, deren Außenseite flüssigkeitsdicht an der innenseitigen Dichtfläche der Hülse 56 anliegt.

Der Austragöffnung 98 ist eine Wirbelkammer 96 vorgeschaltet, deren außenbauteilseitige Wandung in Fig. 2 näher dargestellt ist. Die Wirbelkammer 96 ist durch das Außenbauteil 60 und das Innenbauteil 50, nämlich die Stirnseite des Zentralstiftes 52, gemeinsam begrenzt. Sie weist schräggestellte Kanäle 96A auf, durch die Flüssigkeit drallbehaftet in die Wirbelkammer 96 einströmen kann. Dieser Drall bewirkt beim Austreten durch die Austragöffnung 98 die Bildung eines kegelförmigen Sprühstrahls.

Das Außenbauteil 60 ist im Falle der Gestaltung der Fig. 1A und 1B sowie auch bei beiden Gestaltungen gemäß Fig. 3 und 4 als begrenzt relativbewegliches Außenbauteil 60 ausgebildet.

Bezug nehmend auf die Fig. 3 sowie 3A und 3B soll dies erläutert werden. Aus der Fig. 3 ist diese erste Ausgestaltung eines Austragkopfes in einer perspektivischen Darstellung zu sehen. Hieraus ist ersichtlich, dass die Basis 20 und die Betätigungshandhabe 30 mit der Betätigungsfläche 32 zwar einstückig miteinander verbunden sind, durch einen insgesamt etwa 300° überspannenden Spalt 26 jedoch ausreichend voneinander getrennt sind, um nach dem Brechen einer Sicherungsbrücke 29 eine Relativbeweglichkeit zu gestatten.

Das Außenbauteil 60 ist bei dieser Gestaltung als überlagert rotativ und linear gegenüber dem Innenbauteil 50 und der Betätigungshandhabe 30 ausgebildet. Bezug nehmend auf die Fig. 3A und 3B wird dies dadurch erzielt, dass an der Innenseite einer Mantelfläche 68 des Außenbauteils 60 sowie einer Außenfläche am Hülsenabschnitt 56 eine Gewindeverbindung geschaffen ist. An der Außenseite des Hülsenabschnitts ist hierfür eine gewindeartige Führungsstruktur 56A vorgesehen. Durch Drehen des Außenbauteils 60 kann somit bezogen auf die in Fig. 3A dargestellte Richtung 2 eine Verlagerung des Außenbauteils 60 gegenüber dem Innenbauteil 50 erreicht werden.

Dabei sind durch nicht dargestellte Anschläge das Innenbauteil 50 und das Außenbauteil 60 dafür ausgebildet, zwischen zwei um 180° voneinander beabstandete Endlagen gegeneinander verdreht zu werden, wobei dies eine axiale Verlagerung des Außenbauteils um wenige Millimeter bewirkt.

Die erste der beiden Endlagen, die in Fig. 3A dargestellt ist, ist dafür ausgebildet, einen Sprühstrahl zu ermöglichen, also eine Zerstäubung der Flüssigkeit beim Austrag. Flüssigkeit, die bei Betätigung in den Applikatorkanal 92 einströmt, muss in dieser Relativstellung durch die aus Fig. 2 ersichtlichen Wirbelkanäle 96A in die Wirbelkammer 96 einströmen, so dass der gesamte Flüssigkeitsstrom mit einem Drall versehen wird und als konischer Sprühstrahl austritt.

In der zweiten Endlage der Fig. 3B ist die Austragöffnung 98 ebenso wie der die Wirbelkanäle 96A aufweisende Steg 96B vom distalen Ende des Zentralstiftes 52 beabstandet, so dass nur ein geringer Anteil der Flüssigkeit, die in Richtung der Austragöffnung 98 strömt, mit einem Drall versehen wird. Der Austrag erfolgt deswegen in Form eines weitgehend oder vollständig unzerstäubten Strahls (Jet).

Durch die Beabstandung der Endlagen um 180° wird erzielt, dass trotz einer nicht rotationssymmetrischen Formgebung des Außenbauteils 60, die aus Fig. 3 zu ersehen ist, das subjektive Empfinden beim Einschieben des Nasalapplikators 12 in das Nasenloch unabhängig von der gerade erzielten Endstellung identisch bleibt. Dies wird durch die im Wesentlichen ebenensymmetrische Außenform des Außenbauteils 60 erzielt.

Wie insbesondere anhand der Fig. 3A und 3B ersichtlich ist, ist zwischen der Betätigungsfläche 32 und dem Innenbauteil 50 eine nutartige Vertiefung 38 vorgesehen, in die ein proximaler Rand 62 des Außenbauteils 60 hineinragt. Wie anhand des Vergleiches der Fig. 3A und 3B ersichtlich ist, ragt der proximale Rand 62 soweit in die Vertiefung 38 hinein, dass er unabhängig von der axialen Verlagerung des Außenbauteils 60 stets innerhalb dieser Vertiefung 38 verbleibt. Da nur ein geringer Spalt zwischen der Außenseite des Außenbauteils 60 und der äußeren Flanke der Vertiefung 38 verbleibt, ist das Eindringen von Schmutz hier unwahrscheinlich. Zudem wird eine ästhetisch vorteilhafte Wahrnehmung erzielt, weil der proximale Rand 62 des Außenbauteils für den Endbenutzer in der Regel nicht erkennbar ist.

Bei der Ausgestaltung gemäß der Figuren 4, 4A und 4B liegt der wesentliche Unterschied zur vorangegangenen Ausführungsform darin, dass hier keine rotative Relativverlagerung des Außenbauteils 60 gegenüber dem Innenbauteil 50 vorgesehen ist. Vielmehr weist das Außenbauteil 60 eine im Querschnitt eher elliptische Formgebung auf, die zusammenwirkend mit der nutartigen Vertiefung 38 ein Verdrehen verhindert.

Dennoch ist wiederum eine Relativverlagerbarkeit des Außenbauteils 60 gegenüber dem Innenbauteil 50 vorgesehen, nämlich eine rein lineare Beweglichkeit. Der Benutzer kann das Außenbauteil 60 in Richtung der Betätigungshandhabe 30 drücken und dabei den Zustand der Fig. 4A erzielen, bei dem wiederum ähnlich dem Zustand der Fig. 3A erzwungen wird, dass die aus dem Applikatorkanal 92 zuströmende Flüssigkeit durch die Wirbelkanäle 96A in die Wirbelkammer 96 gelangen und somit in Form eines Sprühstrahls austreten.

Wird hingegen das Außenbauteil 60 nach oben verlagert, also von der Betätigungshandhabe 30 entfernt, so stellt sich der Zustand der Fig. 4B ein, der wiederum eher die Erzeugung eines Jets, also eines unzerstäubten Strahls, bewirkt.

Das Innenbauteil 50 ist bei der Ausgestaltung der Fig. 4A und 4B sehr ähnlich dem der Fig. 3A und 3B ausgestaltet. Allerdings ist an der Außenseite der Hülse 56 eine Raststruktur vorgesehen, die ein Ver- rasten des Außenbauteils 60 in der Position der Fig. 4A gestatten. Auf diese Art und Weise wird verhindert, dass das Außenbauteil 60 infolge des anliegenden Flüssigkeitsdrucks selbsttätig und ungewollt in die Stellung der Fig. 4B übergeht.

Die Fig. 5A bis 51 zeigen eine weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Austragkopfes, der bestimmungsgemäß entsprechend der Fig. lA und lB zur Bildung eines Spenders 100 auf einem Druckspeicher 110 zu befestigen ist.

Übereinstimmend mit den vorangegangenen Ausführungsbeispielen weist dieser Austragkopf 10 zwei Bauteile auf, nämlich - wie in Fig. 5A gut zu erkennen - ein erstes Bauteil, welches die Basis 20, die Betätigungshandhabe 30 mit Betätigungsfläche 32 sowie einstückig ein Innenbauteil 50 des Applikators bildet, und ein zweites Bauteil, nämlich ein Außenbauteil 60, welches auf das Innenbauteil 50 des Applikators aufgeschoben und hier im Bereich von Spannflächen 55, 65 verrastet ist.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass entsprechend der Fig. 5B und C zwischen verschiedenen Austragcharakteristiken umgeschaltet werden kann, nämlich vorliegend zwischen einem Austrag der Flüssigkeit in Form eines Sprühstrahls einerseits und der Austragung in Form eines unzerstäubten Jets andererseits. Das Umschalten der Konfigurationen findet statt, indem das Außenbauteil 60 gegenüber dem Innenbauteil 50 um 180° um die Achse 2 verdreht wird. Eine axiale Verlagerung findet dabei nicht statt.

Um trotz des Fehlens einer axialen Verlagerung, wie bei den Ausgestaltungen der Fig. 3 und 4, die Charakteristik des Austrags zu beeinflussen, ist eine spezielle Formgebung eines distalen Innenraums 63 des Außenbauteils 60 und eines Stirnbereichs 53 des Innenbauteils 50 vorgesehen. Die Fig. 5D bis 5G verdeutlichen dies.

Fig. 5E zeigt den Stirnbereich 53 des Innenbauteils 50. Dieser verfügt über eine zunächst kreiszylindrische Grundform, deren Ausmaße bezogen auf den Durchmesser einer Stirnfläche 53B den Ausmaßen der korrespondierenden distalen Innenraums 63 des Außenbauteils 60 entsprechen, so dass der Stirnbereich 53 unter umlaufender und stirnseitiger abdichtender Anlage in den distalen Innenraum 63 eingefügt ist.

Bezugnehmend auf Fig. 5E ist zu erkennen, dass an einer außenseitigen Zylinderfläche 53A des Stirnbereichs 53 axial erstreckende Versorgungsnuten 97A vorgesehen sind, die sich bis zur Stirnfläche 53B erstrecken. Es handelt sich um insgesamt drei Versorgungsnuten 97A im Abstand von 120° zueinander. Um etwa 30° hierzu versetzt sind drei radiale Zuströmnuten 97D in der Stirnfläche 53B des Stirnbereichs 53 des Innenbauteils 50 vorgesehen, die ebenfalls jeweils um 120° voneinander beabstandet sind und sich jeweils bis zur zylindrischen Außenfläche 53A erstrecken.

Korrespondierend zu dieser Gestaltung mit den Nuten 97A, 97D im Stirnbereich 53 des Innenbauteils 50 sind am Außenbauteil in einer innenseitigen Mantelfläche 63A drei um 120° gegeneinander versetzte Nuten 97C vorgesehen, die sich nicht bis zur stirnseitigen Innenfläche 63B erstrecken, sondern kurz davor ihr jeweiliges Ende finden. In der stirnseitigen Innenfläche 63B selbst sind drei tangential ausgerichtete Zuströmnuten 97B vorgesehen, die tangential in eine Wirbelkammer 96 münden und voneinander ebenfalls um 120° beabstandet sind

Diese Nutenkonfiguration ist vorgesehen, um in Abhängigkeit der Drehstellung des Außenbauteils 60 gegenüber dem Innenbauteil 50 verschiedene Flüssigkeitspfade zu öffnen und zu schließen.

Bezugnehmend auch auf die Fig. 5H und 51 wird das näher erläutert.

Die Fig. 5H zeigt jene Konfiguration, in der das Außenbauteil 60 gegenüber dem Innenbauteil 50 derart verdreht ist, dass bestimmungsgemäß ein unzerstäubter Jet ausgetragen werden soll.

In dieser Stellung sind die Versorgungsnuten 97C derart angeordnet, dass Flüssigkeit an ihrem Ende in die radialen Zuströmnuten 97D einströmen kann und so ohne Ausbildung eines Dralls bis zur Austra- göffnung 98 gelangen kann. Währenddessen sind in dieser Drehstellung die Tangentialnuten 97B nicht mit Flüssigkeit versorgt, da sie rotativ versetzt zu ihren Versorgungsnuten 97A angeordnet sind.

Wird das Außenbauteil 60 nun um 180° gedreht, so stellt sich die Situation der Fig. 51 ein. In dieser Konfiguration fluchten die Versorgungsnuten 97A mit den Einlassen in die Tangentialnuten 97B. Flüssigkeit kann also in die Tangentialnuten 97B gelangen und in diesen unter Bildung eines Dralls in die Wirbelkammer 96 strömen und als Sprühstrahl durch die Austragöffnung 98 ausgetragen werden. Die Radialnuten 97D, die die Ausbildung des Sprühstrahls stören würden, wenn hier ebenfalls Flüssigkeit einströmen könnte, sind in dieser Drehstellung funktionslos, da sie sich nicht in fluchtender Anordnung zu ihren Versorgungsnuten 97C befinden.

Die beschriebene Nutengestaltung gestattet es somit, sehr funktionssichere und gegeneinander abgedichtete Flüssigkeitspfade sowohl für die Ausbildung eines Sprühstrahls als auch für die Ausbildung eines Jets zur Verfügung zu stellen, wobei die Pfade alleine durch eine Drehbewegung des Außenbauteils gegenüber dem Innenbauteil geöffnet und geschlossen werden können.

Damit im Bereich zwischen der Stirnfläche 53B und der stirnseitigen Innenfläche 63B keine Flüssigkeit in die falsche Zuströmnut gelangen kann, ist es wichtig, dass die genannten Flächen möglichst dicht aneinander anliegen. Insbesondere die Tatsache, dass auch eine dichtende Anlage zwischen den zylindrischen Flächen 53A und 53B vorgesehen ist, erschwert diese dichtende Anlage im Stirnbereich. Um sie dennoch zuverlässig zu ermöglichen, sind die bereits genannten Spannflächen 65, 55 vorgesehen, die in Fig. 5A zu erkennen sind. Diese Spannflächen sind gegenüber einer Axialrichtung 2 etwa um 45° geneigt. Das Außenbauteil 60 ist elastisch aufgeweitet, so dass seine Rückstellkraft die einander gegenüberliegenden Spannflächen 65 permanent aufeinander kraftbeaufschlagt. Aufgrund der gegenüberliegenden Spannflächen 55 des Innenbauteils 50 wird infolge dessen das Außenbauteil permanent nach unten kraftbeaufschlagt, so dass die stirnseitige Innenfläche 63B sicher und flächig gegen die Stirnfläche 53B gepresst wird.