Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Austragvorrichtung mit einem Austraggerät und einer Mehrkomponentenspritze oder -kartusche gemäss Oberbegriff von Patentanspruch 1. Eine solche Austragvorrichtung mit Mehrkomponentenkartusche ist beispielsweise aus der US-A-5 005 735 des gleichen Anmelders bekannt. Diese amerikanische Patentschrift offenbart sowohl einen seitlichen Einschub als auch einen Einschub von oben, wobei beim Seiteneinschub nur die Querschnittsverhältnisse von 1:1 dargestellt und keinerlei Codierungsmittel offenbart sind, so dass die Kartusche in zwei Lagen einschiebbar ist.

In Fig. 4 der gleichen Patentschrift ist eine Ausführung offenbart, bei welcher die Kartusche von oben eingeschoben wird, wobei der Vorratsbehälter mit dem kleineren Querschnitt zuerst eingeschoben wird und es ersichtlich ist, dass der Vorratsbehälter mit dem grosseren Durchmesser wenig gehalten ist. Bei der Ausführung gemäss US-A-5 336 014 des gleichen Anmelders wird die Kartusche von oben eingeschoben1, wobei die Vorratszylinder beim Einschieben nebeneinander liegen.

Es ist bei heiklen Anwendungen, insbesondere in der Medizinaltechnik unerlässlich, sichere Systeme zu haben, die eine Verwechslung von Spritzen oder einer Verwendung von x- beliebigen Spritzen an einem Austraggerät verhindern, um stets sicher zu sein, dass die korrekten Spritzen mit dem korrekten Inhalt verwendet werden. Ferner ist es wichtig, dass die Spritzen, die verschiedene Vorratsbehälter aufweisen, bezüglich dieser Behälter in der richtigen Lage eingeschoben werden, da sonst das Austraggerät beschädigt werden kann, was das Austragen verunmöglichen würde. Dadurch kann eine den Patienten gefährdende Verzögerung in der Anwendung resultieren.

Es ist davon ausgehend Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Austragvorrichtung anzugeben, die eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet und bei der nur Spritzen oder Kartuschen verwendet werden können, die für diese Aufgabe bestimmt sind und in einer definierten Lage in das Gerät einschiebbar sind. Eine solche Vorrichtung ist im unabhängigen Patentanspruch 1 definiert.

Es ist eine zweite Aufgabe der Erfindung, die Spritze oder Kartusche so am Austraggerät zu befestigen, dass der Vorratsbehälter mit dem grössten Querschnitt und damit mit dem grössten Widerstand beim Austragen am besten gehalten ist. Diese Aufgabe wird mit dem Gerät gemäss dem abhängigen Anspruch 3 gelöst.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Spritze so auszubilden, dass sie zum direkten Handaustragen eine ergonomisch optimale Form aufweist und ferner, mit einem Austraggerät Spritzen oder Kartuschen mit einer grossen Vielfalt von Abmessungen austragen zu können. Diese Aufgaben werden gemäss den abhängigen Ansprüchen gelöst.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Fig. 1 zeigt die erfindungsgemässe Vorrichtung in perspektivischer Seitenansicht,

Fig . 2 zeigt die Vorrichtung von Fig. 1 von oben und vereinzelt,

Fig . 3 zeigt die Mehrkomponentenspritze der Vorrichtung von Figur 1 von oben,

Fig . 4 zeigt die Spritze von Fig. 3 in Seitenansicht,

Fig. 4A zeigt eine Sicht von Vorne auf die Spritze von Fig. 4,

Fig. 5 zeigt das Austraggerät von Fig. 1 mit entfernter Seitenwand und entfernter Spritzenhalterung,

Fig. 6- zeigt eine Spritzenhalterung in Seitenansicht und

Fig. 7 zeigt die Spritzenhalterung in einer Sicht von oben.

In Fig. 1 erkennt man eine Austragvorrichtung gemäss Erfindung, mit einem Austraggerät 1 und einer Mehrkomponentenspritze 2, hier Doppelspritze, der Einfachheit■ halber im Folgenden Spritze benannt, wobei die Spritze in Bezug auf der durch den Griff 3 und Abzughebel 4 des Austraggerätes definierten Ebene seitlich eingeschoben ist, wie dies durch den Pfeil P in Fig. 2 angedeutet ist. In Fig. 1 erkennt man ferner den Doppelstössel 5 mit Verzahnung 6, in die ein Vorschubsystem eingreift, das dann im Zusammenhang mit Fig. 5 erläutert wird. - A -

Die Spritze 2 weist im vorliegenden Fall zwei Vorratsbehälter 7 und 8 auf, wobei der Vorratsbehälter 7 einen grosseren Querschnitt aufweist als Vorratsbehälter 8 und demgemäss ein grosseres Volumen. Einlassseitig weist die Spritze einen Rückhalte-, bzw. Befestigungsflansch 9 und auslassseitig die beiden Auslässe 10 und 11 sowie Befestigungsmittel 12 auf, z.B. Bajonettfassungen.

Der Befestigungsflansch 9 weist zwei Schenkel 16 und 17 auf, die als Auflage für die Finger dienen, für den Fall, dass die Spritze von Hand betätigt wird, wobei die zum Spritzenauslass hin gerichteten Auflageflächen 13 und 14 an den Schenkeln anatomisch geformt, d.h. gewölbt sind. Dies ergibt eine abgewinkelte Form des Befestigungsflansches 9, wie dies am besten aus Figur 3 hervorgeht. Das heisst mit anderen Worten, dass der Befestigungsflansch nicht senkrecht und eben zur Längsachse der Vorratszylinder verläuft sondern in Bezug auf diese Einschubebene Pl zwei abgewinkelte Schenkel aufweist, wobei die Schenkelauflagen gegenüber der Einschubebene Pl zweckmässigerweise einen Winkel von 20° - 35° bilden.

Diese abgewinkelte Form des Befestigungsflansches ergibt eines der Codierungsmittel, wodurch sonst im Handel übliche Spritzen oder Kartuschen nicht verwendet werden können und somit die Gefahr beseitigt wird, dass mit diesem Austraggerät unzertifizierte Spritzen verwendet werden können. Wie aus Fig. 3 ferner hervorgeht, ist die Dicke Dl von Schenkel 16 des Befestigungsflansches grösser als die Dicke D2 von Schenkel 17 des Befestigungsflansches. D

Aus den Fig. 6 und 7 geht hervor, dass die Spritzenhalterung 18 als vereinzeltes Austauschteil ausgeführt ist, wobei die Spritzenhalterung eine Einschuböffnung 19 aufweist, die entsprechend dem Befestigungsflansch 9 geformt ist. Somit weist die Einschuböffnung 19 einen Schlitz 20 auf, der dem oberen dickeren Schenkel 16 des Befestigungsflansches entspricht und einen zweiten Schlitz 21, der dem unteren, dünneren Schenkel 17 des Befestigungsflansches entspricht.

Die Spritzenhalterung 18, mit ihrem U-förmigen Führungsteil 22 wird in eine entsprechend geformte Öffnung im Gehäuse 23 eingeschoben und durch den Deckel 24, siehe Fig. 1, festgehalten, wobei sich der vordere Deckelteil über eine Seite 25 eines U-förmigen Absatzes legt, der mit seinen zwei anderen Seiten an der Rückhaltewand 26 des Gerätes befestigt ist. Die geräteseitige Wand der Spritzenhalterung weist einen Durchlass 27 für die Stössel sowie eine Aussparung für die Stösselplatten auf.

In Fig. 4 ist auf dem dickeren Schenkel 16 des Befestigungsflansches eine Kerbe 28 eingezeichnet, die als Markierung, bzw. visuelle Codierung dient. Im Rahmen der vorliegenden Austragvorrichtung wird die Kerbe stets auf dem dickeren Schenkel des Befestigungsflansches angebracht, wobei diese Kerbe mit einer weiteren visuellen Codierung, hier Kerbe 30, am Kartuschenauslass-Flansch 31, bzw. Mischeranschluss übereinstimmt - siehe Figur 4A, so dass sowohl die Spritze als auch der Mischer gerichtet angeschlossen werden können, wodurch eine sehr grosse Betriebssicherheit geschaffen wird. Die Kerben 28 und 30 werden auch bei Spritzen angebracht, deren Vorratsbehälter ein Querschnittverhältnis von 1:1 aufweisen. In Fig. 7 ist eingezeichnet, dass die Kontur der Einschuböffnung 19 nicht stetig verläuft, sondern eine Einengung, z.B. beidseitig eine kleine Nase 29 aufweist, die der zuerst einzuschiebende Vorratsbehälter überwinden muss, wodurch die Spritze gehalten ist. Es geht ferner aus Fig. 7 hervor, dass bei Spritzen mit verschiedenen Vorratsbehältern die Spritze stets mit dem grössten Vorratsbehälter zuerst eingeschoben wird, wodurch dessen Flanschteil über einen grossen Umfang gehalten ist, während der kleinere Vorratszylinder über einen ausreichenden Teil des Befestigungsflansches gehalten ist. Dadurch werden die grössten Kräfte, die bei dem grosseren Vorratszylinder entstehen, aufgefangen.

Bei der l:l-Version treten im Vergleich zu den 4:1 oder 10:1 Versionen nur mittelgrosse Kräfte bei den Vorratsbehältern auf, welche vom Befestigungsflansch ausreichend aufgenommen werden.

Davon ausgehend wird je nach Spritzenart und -grosse eine Spritzenhalterung mit entsprechender Einschuböffnung angefertigt, wobei jedoch dessen Aussenkonturen jeweils dieselben sind, um in der Öffnung des Austraggerätes befestigt werden zu können. Es ist auch möglich, die Spritzenhalterungen so zu gestalten, dass sie ausgewechselt werden können, ohne zuerst den Deckel am Gerätegehäuse abnehmen zu müssen. Zu erwähnen ist in.diesem Zusammenhang, dass zum Entfernen der Spritzenhalterung zuerst der Doppelstössel ganz aus dem Gerät herausgezogen werden muss.

Bei einem Satz von Spritzen und/oder von Spritzenhalterungen ist eine Codierung der Spritzengrössen, bzw. deren Volumen und/oder Verhältnis der Vorratsbehälter = Mischverhältnis von grossem Vorteil. So kann die Länge CL und die Breite CW des Befestigungsflansches, siehe Figuren 3 und 4, für die Codierung der Spritzenvolumen, und die Öffnungsweite OW des U-förmigen Führungsteils der Spritzenhalterung. für die Codierung der Mischverhältnisse verwendet werden. Eine Unterstützung der Codierung durch Farbgebung bleibt dadurch unbenommen.

Der Vorschubmechanismus des Austraggerätes ist an sich bekannt, z. B. aus der US-A-5 992 694 des gleichen Anmelders. Wichtig ist bei einem solchen Gerät, die Kraft und Bewegung eines Hebels effizient in eine lineare Vorwärtsbewegung der Stössel zu übertragen.

Beschrieben wurde die Vorrichtung anhand einer Doppelspritze, doch kann anstatt einer Doppelspritze auch eine Spritze mit mehr als zwei Vorratszylindern verwendet werden, wobei bei der Verwendung eines Austraggerätes dieses in der Regel die gleiche Anzahl Stössel aufweist. Ausserdem können anstatt Spritzen, wie bereits eingangs erwähnt, Kartuschen vorgesehen sein. Der Auslass der Spritze oder Kartusche kann für einen herkömmlichen Mischer des Standes der Technik vorgesehen sein und eine an sich bekannte Verschlusskappe aufnehmen oder es können andere Misch- und Austragsysteme sowie Verlängerungsteile oder -röhre angeschlossen werden.