Es sind aus der Fahrzeugtechnik Getriebe, insbesondere automatisierte Getriebe bekannt. Beispielsweise werden Doppelkupplungsgetriebe bei Fahrzeugen verwendet, um eine Zugkraft unterbrechungsfreie Schaltung zu ermöglichen. Derartige Doppelkupplungsgetriebe weisen zumindest zwei Getriebeeingangswellen und eine Doppelkupplung auf. Zur Betätigung der Doppelkupplung des Doppelkupplungsgetriebes sind zwei koaxial angeordnete Ausrücklager bzw.

Ausrücksysteme vorgesehen. Üblicherweise sind die Bauraumverhältnisse im Getriebe sehr beengt, sodass eine Kombination der herkömmlichen Ausrücksysteme nicht auf einfache Art realisiert werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Ausrückeinheit für ein Doppelkupplungsgetriebe vorzuschlagen, welches beide Ausrücksysteme kombiniert und einen möglichst geringen Bauraumbedarf aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ausrückeinheit für die Kupplungen eines Doppelkupplungsgetriebes gelöst, umfassend zumindest zwei Ausrücksysteme zum Betätigen der Kupplung, welche jeweils eine Rampenanordnung aufweisen, wobei die Ausrücksysteme derart zueinander angeordnet sind, dass sie über die jeweiligen Rampenanordnungen gekoppelt sind.

Somit wird eine doppelte, koaxiale mechanische Zentralausrücker-Anordnung (MZA- Anordnung) insbesondere für ein Doppelkupplungsgetriebe oder dergleichen vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Ausrückeinheit realisiert eine relativ kurze Anordnung in axialer Richtung, sodass der radial zur Verfügung stehende Bauraum zwischen den Getriebeeingangswellen und den Lagerbuchsen der Nebenwellen für die Ausrückeinheit ausreicht. Ferner kann die vorgeschlagene MZA-Anordnung in vorteilhafter Weise in die Kupplungsglocken oder die Zwischenplatten des Doppelkupplungsgetriebes integriert werden.

Im Rahmen einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass ein inneres Ausrücksystem und ein äußeres Ausrücksystem vorgesehen sind, welche koaxial zueinander angeordnet sind, wobei die beiden Ausrücksysteme mit ihren Rampenanordnungen radial ineinander verschachtelt angeordnet sind. Auf diese Weise können die beiden Ausrücksysteme betätigt und gleichzeitig platzsparend bzw. kompakt angeordnet werden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rampenanordnung des inneren Ausrücksystems z. B. ein gehäusefestes Rampenelement und ein bewegbares Rampenelement aufweisen. Diese Rampenelemente oder dergleichen können bevorzugt über zumindest einen Wälzkörper miteinander gekoppelt sein. Beispielsweise kann das gehäusefeste Rampenelement mit der Kupplungsglocke oder dergleichen fest verbunden sein.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann z. B. das bewegbare Rampenelement als Stützring oder dergleichen für die Rampenanordnung des äußeren Ausrücksystems vorgesehen sein. Durch diese konstruktive Ausgestaltung kann bei dem inneren Ausrücksystem zwischen dem gehäusefesten Rampenelement und dem bewegbaren Rampenelement eine Rampenbahn vorgesehen sein.

Ferner kann das äußere Ausrücksystem ebenfalls ein bewegbares Rampenelement oder dergleichen aufweisen, welches über zumindest einen Wälzkörper mit dem als Stützring ausgebildeten Rampenelement gekoppelt ist. Auf diese Weise kann zusätzlich auch bei dem äußeren Ausrücksystem zwischen dem Stützring und dem bewegbaren Rampenelement eine Rampenbahn verlaufen.

Demnach wird bei der erfindungsgemäßen Ausrückeinheit die bewegliche Stützrampe für beide Ausrücksysteme genutzt, sodass zwei Rampenbahnen mit entsprechender Steigung in die gleiche Richtung realisiert werden. Durch diese Eigenschaften haben die beiden Mechanismen keine Rückwirkungen untereinander. Die Fertigung des mittleren bewegbaren Rampenkörpers bzw. Rampenelements ist bei dieser geometrischen Anordnung besonders vorteilhaft. Es tritt kein Hinterschnitt auf, sodass eine Fertigung beispielsweise durch Umformen möglich ist. Es ist auch denkbar, dass konstruktive Modifikationen bezüglich der Anordnungen und auch der Ausgestaltung der verwendeten Bauteile für die Ausrücksysteme bei der erfindungsgemäßen Ausrückeinheit realisiert werden.

Eine nächste Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass zur Axialkraftabstützung zumindest ein axiales Stützlager oder dergleichen vorgesehen ist.

Im folgenden werden die Lagerung des Kupplungssystems bzw. die Axialkraftabstützung näher betrachtet. Um eine optimale Lagerung des Kupplungssystems zu realisieren, sollte das feststehende Rampenelement gegenüber der Kupplung gelagert werden. Dafür sind verschiedene Anordnungsvarianten möglich.

Durch die Befestigung des drehfesten Rampenelements an der Kupplungsglocke kann das gesamte Kupplungssystem fixiert werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung kann vorsehen, dass das Stützlager an dem mittleren Kupplungsdeckel vor den beiden Tellerfedern angeordnet wird. Jedoch kann das Stützlager auch zwischen den beiden Tellerfedern der Kupplungen vorgesehen sein.

Eine andere Variante der Erfindung kann vorsehen, dass das Stützlager hinter den beiden Tellerfedern am Kupplungsaußendeckel vorgesehen ist. Durch die vorgeschlagene axiale Ausrückkraftabstützung am Kupplungsdeckel werden die Ausrückkräfte nicht auf die Kurbelwellenlager gestützt.

Weiterhin soll die gesamte Lagerung des Kupplungssystems an der Kupplungsglocke realisiert werden. Die Montage der Kupplung soll dann in die Kupplungsglocke des Getriebes erfolgen. Das Getriebe mit den Kupplungen wird anschließend auf den Motorblock montiert. Durch diese geänderte Verfahrensweise wird die Montage-/ Demontage wesentlich vereinfacht.

Für die Betätigungen der beiden Ausrücksysteme können verschiedene Antriebsvarianten verwendet werden ; bei denen durch die Drehung eines Rampenelements ein Hub des Ausrücklagers bzw. Ausrücksystems gegen die Kraft der Tellerfeder der Kupplung bewirkt wird. Beispielsweise sind Varianten mit Seilzüge, Zahnrädern, Zahnradsegmenten, Riemengetrieben oder dergleichen einsetzbar.

Besonders vorteilhaft sind Varianten, bei denen der Eingriff des Übertragungsgetriebes bei der Kupplungsmontage automatisch hergestellt wird.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und den nachfolgend beschriebenen Zeichnungen.

Es zeigen : Figur 1 eine geschnittene Teilansicht einer erfindungsgemäßen Ausrückeinheit ; Figur 2 eine vergrößerte Ansicht der beiden Betätigungen der Ausrücksysteme ; Figur 3 eine schematische Ansicht einer möglichen Rampenanordnung der beiden Ausrücksysteme gemäß Figur 1 ; Figur 4 eine schematische Ansicht einer weiteren möglichen Rampenanordnung der beiden Ausrücksysteme ; Figur 5 eine geschnittene Teilansicht einer erfindungsgemäßen Ausrückeinheit mit Schraubenbandgetrieben ; Figur 6 eine geschnittene Teilansicht einer möglichen Axialkraftabstützung der erfindungsgemäßen Ausrückeinheit mit einer Lagerung vor den beiden Tellerfedern ; Figur 7 eine geschnittene Teilansicht einer möglichen Axialkraftabstützung der erfindungsgemäßen Ausrückeinheit mit einer Lagerung zwischen den beiden Tellerfedern ; Figur 8 eine geschnittene Teilansicht einer möglichen Axialkraftabstützung der erfindungsgemäßen Ausrückeinheit mit einer Lagerung hinter beiden Tellerfedern, und Figuren 9a bis 9f schematische Ansichten verschiedener Betätigungsmöglichkeiten der Ausrücksysteme In Figur 1 ist eine geschnittene Teilansicht einer erfindungsgemäßen Ausrückeinheit für eine Doppelkupplung dargestellt. Die erfindungsgemäße Ausrückeinheit umfasst zumindest zwei Ausrücksysteme 101,102 mit jeweils einem Ausrücklager 124,125 zum Betätigen der Kupplung. Ferner ist jeweils eine Rampenanordnung vorgesehen. Jedes Ausrücksystem 101,102 umfasst eine Betätigung 103,104. Insbesondere aus Figur 2 werden die schraubenden Bewegungen der beiden Betätigungen 103,104 der Ausrücksysteme 101,102 um eine gemeinsame Achse 105 verdeutlicht.

In Figur 3 sind die beiden Ausrücksysteme 101,102 schematisch mit ihren jeweiligen Rampenanordnungen dargestellt. Dabei wird ein inneres Ausrücksystem 101 und ein äußeres Ausrücksystem 102 vorgesehen, wobei die Rampenanordnung des inneren Ausrücksystems 101 ein Rampenelement 106 aufweist, welches mit der Kupplungsglocke fest verbunden ist. Ferner ist ein beweglicher Rampenring bzw. ein Rampenelement 107 vorgesehen, welcher bzw. welches gleichzeitig als Stützring für die Rampenanordnung des äußeren Ausrücksystems 102 fungiert. Die Rampenanordnung des äußeren Ausrücksystems 102 weist ein bewegliches Rampenelement 108 auf, welches über zumindest einen Wälzkörper 109 bzw. eine Kugel mit dem als Stützring ausgebildeten Rampenelement 107 des inneren Ausrücksystems 101 gekoppelt ist. Ferner ist das Ausrücklager 124 des inneren Ausrücksystems und das Ausrücklager 125 des äußeren Ausrücksystems gezeigt.

Bei der gezeigten Ausgestaltung weisen die beiden Rampenbahnen zwischen den jeweiligen Rampenelementen etwa die gleiche Steigung in die selbe Richtung auf. Durch die vorbeschriebene Anordnung der beiden Ausrücksysteme 101,102 haben die beiden Ausrück-Mechanismen keine Rückwirkungen untereinander.

In Figur 4 ist eine weitere mögliche Rampenanordnung der beiden Ausrücksysteme 101, 102 gezeigt. Auch bei dieser Ausgestaltung weist die Rampenanordnung des inneren Ausrücksystems 101 ein Rampenelement 106 auf, welches mit der Kupplungsglocke fest verbunden ist. Zudem ist auch ein bewegliches Rampenelement 107 vorgesehen. Jedoch liegen bei diesem Ausführungsbeispiel die beiden Betätigungswege der Ausrücksysteme 101,102 zusammen, sodass eine Kopplung bei der Betätigung vorliegt.

Eine geschnittene Teilansicht einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ausrückeinheit ist in Figur 5 dargestellt. Bei dieser Ausgestaltung ist eine Kombination der Ausrücksysteme 101,102 mit Schraubenbandgetrieben gezeigt. Die beiden Ausrücksysteme 101,102 weisen jeweils eine schraubende Betätigung auf. Die Schraubenbandgetriebe 110 umfassen jeweils ein Rotorelement 111 als Zwischenteil und ein Statorelement 112, mit denen jeweils die Ausrücker bewegt werden, um die Tellerfederzungen bzw. Tellerfedern 113 der Kupplungen zu betätigen. Die alternative Anordnung in Figur 5 ist auch mit anderen Hubgetrieben möglich. Beispielhaft wird die Kombination zweier vom elektrischen Zentralausrücker (EZA) bekannten Schraubbandgetriebe gezeigt. Vorteilhaft ist die mögliche Selbsthemmung der Getriebe.

In den Figuren 6 bis 8 sind jeweils geschnittene Teilansichten möglicher Axialkraftabstützungen für die erfindungsgemäße Ausrückeinheit mit einer entsprechenden Lagerung dargestellt. Gleiche Bauteile sind mit den selben Bezugszahlen wie in den Figuren 1 und 5 bezeichnet.

Es sind wieder zwei Ausrücksysteme 101,102 gezeigt, wobei das innere, vordere Ausrücksystem 101 ein deckelfestes nicht drehbares Rampenelement 106 und ein als Zwischenteil ausgebildetes bewegbares Rampenelement 107 aufweist. Das bewegbare Rampenelement 107 ist über einen Wälzkörper 109 mit dem bewegten Rampenelement 108 des äußeren hinteren Ausrücksystems 108 gekoppelt. Die jeweiligen Tellerfedern 113,114 der Kupplungen werden dann durch die Ausrücksysteme 101,102 betätigt. Zur Axialkraftabstützung ist ein axiales Stützlager 115 vorgesehen, wobei das Stützlager 115 je nach Ausgestaltung mit einem Kupplungsaußendeckel 116 oder mit einem Kupplungszwischendeckel 117 gekoppelt ist.

In Figur 6 ist das Stützlager 115 an dem mittleren Kupplungszwischendeckel 117 vor den beiden Tellerfedern 113, 114 bzw. Tellerfederzungen der Kupplungen angeordnet. Es ist auch möglich, dass das Stützlager 115 zwischen den beiden Tellerfedern113, 114 der Kupplungen angeordnet ist. In Figur 8 ist das Stützlager 115 hinter den beiden Tellerfedern 113, 114 am Kupplungsaußendeckel 116 vorgesehen.

In den Figuren 9a bis 9f sind schematische Ansichten verschiedener Betätigungsmöglichkeiten der Ausrücksysteme 101,102 dargestellt, wobei jede Figur zwei Ansichten der Ausrückeinheit zeigt. Gleiche Bauteile sind mit den selben Bezugszahlen wie in den vorhergehenden Figuren bezeichnet.

Gemäß Figur 9a ist eine Betätigung der Ausrückeinheit durch ein Kronenradgetriebe 118 gezeigt. In Figur 9b wird die Betätigung durch ein Stirnradgetriebe 119 realisiert, während in Figur 9c die Betätigung durch ein Bandgetriebe 120 mit einem Zugband 126 dargestellt ist. In der Figur 9d wird die Betätigung der Ausrückeinheit durch ein Koppelgetriebe 121 mit Stange ermöglicht. Figur 9e zeigt die Betätigung mit einem Umlenkhebel 122 und Figur 9f zeigt die Betätigung mit einem Seilzug 123.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvorschläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombinationen zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspru- ches hin ; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Teilungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindungen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteransprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verstehen.

Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abänderungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemeinen Beschreibung und Ausführungs- formen sowie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf-und Arbeitsverfahren betreffen.