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Patent Searching and Data


Title:
DISH RACK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/122025
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dish rack (16) for a dishwasher (1), in particular a domestic dishwasher, said dishwasher having at least one at least one washing container (2). The dish rack is movably arranged in the washing container (2) and comprises a dish basket (13) and a storage surface (15) for holding items to be washed, which storage surface can be coupled to the dish basket (13). The storage surface (15) can be locked on the dish basket (13), and the storage surface can be pivoted about axis (C) into different angles of inclination (W.1; W.2; W.3) and also can be slid along the axis (C). At least one support element (18) is arranged on the underside of the storage surface (15), which support element supports the storage surface (15), at different angles of inclination (W.1; W.2; W.3), at a point spaced from the axis (C). The support element (18) arranged on the underside of the storage surface (15) has a number of locking steps (19.1, 19.2, 19.3), which come into engagement with the dish basket (13), whereby the storage surface (15) is supported at different angles of inclination (W.1; W.2; W.3).

Inventors:
REITER ANDREAS (DE)
REITER STEFAN (DE)
WINKLER RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/084407
Publication Date:
June 24, 2021
Filing Date:
December 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
A47L15/50
Foreign References:
DE102004035725A12006-03-16
EP1665975A12006-06-07
CN100531665C2009-08-26
CN104825112A2015-08-12
US20050109378A12005-05-26
US20080272073A12008-11-06
EP2554099A22013-02-06
DE202004021026U12006-07-06
EP2245975A12010-11-03
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Claims:
Patentansprüche

1. Spülgutaufnahme (16) für eine mindestens einen Spülbehälter (2) aufweisende Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, welche in dem Spülbehälter (2) bewegbar angeordnet ist und welche einen Geschirrkorb (13) und eine an den Geschirrkorb (13) ankoppelbare Ablagefläche (15) zur Aufnahme von Spülgut umfasst, wobei die Ablagefläche (15) an dem Geschirrkorb (13) arretierbar und um eine Achse (C) sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel (W.1; W.2; W.3) schwenkbar als auch entlang der Achse (C) verschiebbar ist, wobei zumindest ein Stützelement (18) unterseitig an der Ablagefläche (15) angeordnet ist, welches die Ablagefläche (15) an einer von der Achse (C) distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungswinkeln (W.1; W.2; W.3) abstützt, und wobei das unterseitig an der Ablagefläche (15) angeordnete Stützelement (18) eine Anzahl von Arretierungsstufen (19.1, 19.2, 19.3) aufweist, welche mit dem Geschirrkorb (13) in Eingriff kommen, wodurch die Ablagefläche (15) in unterschiedlichen Neigungswinkeln (W.1; W.2; W.3) abgestützt wird.

2. Spülgutaufnahme (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsstufen (19.1, 19.2, 19.3) an dem Stützelement (18) als Auflagen (20.1, 20.2, 20.3) ausgebildet sind, welche je nach Neigungswinkel (W.1; W.2; W.3) an dem Geschirrkorb (13) angreifen und diesen vorzugsweise durch Auflage fixiert halten.

3. Spülgutaufnahme (16) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagen (20.1, 20.2, 20.3) der Arretierungsstufen (19.1, 19.2, 19.3) an dem Stützelement (18) einen Versatz im Bereich von 1 bis 10 mm, vorzugsweise von 2 bis 8 mm, insbesondere von 3 bis 6 mm, aufweisen.

4. Spülgutaufnahme (16) Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Stützelemente (18) unterseitig an der Ablagefläche (15) vorzugsweise gleichverteilt angeordnet sind.

5. Spülgutaufnahme (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (15) zwischen einer hochgeklappten Ruheposition und mindestens einer abgeklappten Betriebsposition (BP1; BP2; BP3) verschwenkbar ist.

6. Spülgutaufnahme (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise plane Ablagefläche (15) aus einer Vielzahl von Längselementen (23) und Quersegmenten (24), vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall, besteht.

7. Spülgutaufnahme (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (15) vorzugsweise in dem Bereich der Achse (C) mit einer Anschlagkontur (21) für Spülgut ausgestattet ist, welche fortlaufend oder beabstandet ausgeführt ist.

8. Spülgutaufnahme (16) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagkontur (21) für Spülgut runde und/oder polygone Anschlagsegmente umfasst.

9. Spülgutaufnahme (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (15) über eine Klemmverbindung (17) mit dem Geschirrkorb (13) vorzugsweise lösbar verbunden ist.

10. Spülgutaufnahme (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschirrkorb (13) einen aus einer Vielzahl von beabstandeten Längselementen (26) und Querelementen (27) gebildeten und eine Stellfläche bildenden Aufnahmeboden (29) aufweist, wobei die Querelemente (26) senkrecht zu den Längselementen (27) angeordnet sind und wobei die Querelemente (26) an Knotenpunkten (30) mit den Längselementen (27) verbunden sind.

11. Spülgutaufnahme (16) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeboden (29) des Geschirrkorbs (13) in dem Bereich unterhalb der Ablagefläche (15) horizontal, annähernd horizontal oder leicht geneigt ausgebildet ist. 12. Spülgutaufnahme (16) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Längselement (26) des Geschirrkorbs (13) die Achse (C) für die Ablagefläche (15) ausbildet und dass die Ablagefläche (15) über eine Klemmverbindung (17) mit diesem Längselement (26) des Geschirrkorbs (13) vorzugsweise lösbar verbunden ist.

13. Spülgutaufnahme (16) nach Anspruch 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der unterseitig an der Ablagefläche (15) angeordneten Stützelemente (18) gleich der Anzahl der von der Ablagefläche (15) zumindest bereichsweise abgedeckten Querelemente (27) ist, so das jedem Stützelement (18) ein Querelement (27) zugeordnet ist.

14. Spülgutaufnahme (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschirrkorb (13) mehrere separate, vorzugsweise nebeneinander angeordnete Ablageflächen (15) aufweist, denen jeweils mindestens ein Stützelement (18) zugeordnet ist.

15. Spülgutaufnahme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (15) und das zumindest eine Stützelement (18) materialeinheitlich, insbesondere durch eine Spritzgussverfahren, hergestellt sind.

Description:
Spülgutaufnahme

Die Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme für eine mindestens einen Spülbehälter aufweisende Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, welche in dem Spülbehälter bewegbar angeordnet ist und welche einen Geschirrkorb und eine an den Geschirrkorb ankoppelbare Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut umfasst,

Das Spülgut wird üblicherweise in einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, in einem oder mehreren Geschirr körben angeordnet, wo es während des Reinigungsvorgangs mit Spülflotte, also mit Spülflüssigkeit und etwaigen Zusatzstoffen wie Reinigungsmittel, Klarspüler und der gleichen, beaufschlagt wird. Die Geschirrkörbe bekannter Geschirrspülmaschinen bestehen häufig aus einem Drahtgeflecht und sind in der Regel an den Seitenwänden des Spülbehälters mittels Schienensystemen verschiebbar gelagert, so dass sie aus dem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine herausgezogen werden können. Ein Nachteil dieser bekannten Geschirrkörbe besteht darin, dass sie im Wesentlichen eine starre Drahtkonstruktion aufweisen, die nur eingeschränkte Variationsmöglichkeiten bei deren Beladung mit Spülgut zulassen.

Es sind auch Geschirrkörbe für Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushalts geschirrspülmaschinen, bekannt, welche in Ablageflächen mit speziellen Vorrichtungen für die Anordnung bestimmter Geschirrteile oder Besteckteile aufgeteilt sind. Bei einigen Geschirrkörben sind die Ablageflächen schwenkbar befestigt, so dass sie bei Bedarf in eine waagrechte Position gebracht werden können, in welcher sie mit Spülgut bestückt werden können oder in eine senkrechte Position gebracht werden können, um den Ablageraum in dem Geschirrkorb zu vergrößern. Diese bekannten Ablagen haben den Nachteil, dass sie nur die Wahl zwischen der Nutzung oder dem Hochklappen der Ablage bieten, ohne die Variationsmöglichkeiten bei der Anordnung von Spülgut in dem Geschirrkorb beziehungsweise auf der Ablage zu erweitern.

Weiterhin ist bekannt, dass Tassen in ihren jeweiligen Bodenbereichen Vertiefungen aufweisen, in welchen sich während eines Spülgangs einer Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, meist Spülflotte ansammelt. Diese jeweils angesammelte Spülflotte trocknet in der Trocknungsphase einer Geschirr- Spülmaschine in bekannter Weise leider nicht vollständig ab. Um diesem Entstehend von sogenannten Pfützen entgegenzuwirken, wird in den Aufnahmeboden eines Geschirrkorbs einer Geschirrspülmaschine eine schräge Stellfläche eingebracht, welche aber lediglich bei kleinen, insbesondere niedrigen, Tassen eine Wirkung zeigt und welche bei der Beladung des Geschirrkorbs einer Geschirrspülmaschine mit großem Spülgut, wie zum Beispiel Schüsseln, hohen Tassen und Gläsern und der gleichen, den verfügbaren Platz deutlich einschränkt. Bei großen Tassen und Gläsern wirkt sich die steile Anhebung des Aufnahmebodens des Geschirrkorbs ebenfalls negativ auf die Standfestigkeit aus.

Die Druckschrift EP 2 554099 A2 offenbart einen Geschirrträger, welcher in einem einen Boden aufweisenden Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine positionierbar ist. Der Geschirrträger kann in dem Geschirrkorb in mindestens zwei Betriebszuständen positioniert sein, so dass mindestens ein Teil des Bodens des Geschirrkorbs jeweils unterschiedliche Konfigurationen annehmen kann. Hierfür besitzt der Geschirrträger eine längliche Form und umfasst zwei Abschnitte, welche entlang einer zentralen Ver bindungslinie miteinander verbunden sind. Mindestens einer der beiden Abschnitte des Geschirrträgers umfasst eine Gitterstruktur, welche kleine Stäbe zum Zwecke eines ausreichenden Abflusses von Spülflotte umfasst. Der andere Abschnitt des Geschirr trägers umfasst ein Querstück, welches rechtwinklig zu den kleinen Stäben des einen der beiden Abschnitte des Geschirrträgers angeordnet ist und welches Kopplungsmittel zum Koppeln des Geschirrträgers mit dem Boden des Geschirrkorbs umfasst.

Die Druckschrift DE 202004 021 026 U1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Spülbehälter, mindestens einem Geschirrkorb und mit mindestens einer an den Geschirrkorb ankoppelbaren und eine Ablagefläche umfassenden Ablageelement zur Ablage von Spülgut. Das Ablageelement ist an dem Geschirrkorb arretierbar und um eine Achse in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar. Es ist zumindest ein Stützelement vorgesehen, welches das Ablageelement an einer von der Achse distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungswinkeln abstützt.

Die Druckschrift EP 2245975 A1 offenbart ein Ablageelement, welches an einem Bodendraht eines Geschirrkorbs mittels mehreren Schnappverbindungen schwenkbar angebracht ist. Das Ablageelement kann zwischen einer hochgeklappten Ruheposition und einer abgeklappten Betriebsposition verschwenkt werden. Weiterhin umfasst das Ablageelement mehrere profilierte Streben, welche Vertiefungen und Vorsprünge zur sicheren Aufnahme von Spülgut, wie beispielsweise Gläser, aufweisen. Das Ablageelement weist unterseitig mindestens ein Hakenelement auf, welches in der abgeklappten Betriebsposition des Ablageelements in mindestens einen senkrecht zu dem Bodendraht verlaufenden Zwischenverbindungsdraht einrastbar ist. Im Zuge der Einrastung des Hakenelements in den Zwischenverbindungsdraht kann das Ablageelement in seiner abgeklappten Betriebsposition zumindest geringfügig horizon tal verschoben werden.

Obgleich sich vorbekannte Geschirrkörbe und Ablageelemente im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht stetiger Verbesserungsbedarf. So ist es insbe sondere wünschenswert, die beschriebene Pfützenbildung auch bei größerem Spülgut weitestgehend zu vermeiden, mehr Beladungsflexibilität für den Kunden bereitzu stellen, das Trocknungsergebnis bei optimaler Platzausnutzung in dem Geschirrkorb zu verbessern und insbesondere eine optimale Trocknung auch von kleinem Spülgut, insbesondere Tassen und dergleichen, bei gleichzeitig besserer Platzausnutzung für hohes Spülgut zu erreichen.

Der Begriff „Spülgut“ wird im Rahmen dieser Patentanmeldung allgemein für jegliche Art von Spülgut, also sowohl für Geschirrteile als auch für Besteckteile, verwendet.

Ein Geschirrteil kann wiederum ein Kochgeschirr, also ein Gefäß oder ein Gerät, welcher zur Zubereitung von Mahlzeiten dient, oder ein Essgeschirr, also ein Gefäß oder ein Gerät, welches zum Aufträgen und zum Verzehr von Mahlzeiten dienen, sein. Ein Besteckteil kann ein Werkzeug, welches zur Nahrungsaufnahme verwendet wird, sein. Das heute im europäischen Kulturkreis gebräuchliche Essbesteck besteht aus Messer, Gabel und Löffel.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Spülgutaufnahme für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Spülgutaufnahme für eine Geschirr spülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 15 angegeben. Die Spülgutaufnahme für eine mindestens einen Spülbehälter aufweisende Geschirr spülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, nach der vorliegenden Erfindung ist in dem Spülbehälter bewegbar angeordnet und umfasst einen Geschirr korb und eine an den Geschirrkorb ankoppelbare Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut. Die Ablagefläche ist an dem Geschirrkorb arretierbar und um eine Achse sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar als auch entlang der Achse verschiebbar. Weiterhin ist zumindest ein Stützelement unterseitig an der Ablagefläche angeordnet, welches die Ablagefläche an einer von der Achse distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungswinkeln abstützt. Das unterseitig an der Ablagefläche angeordnete Stützelement weist eine Anzahl von Arretierungsstufen auf, welche mit dem Geschirrkorb in Eingriff kommen, wodurch die Ablagefläche in unterschiedlichen Neigungswinkeln abgestützt wird.

Die Änderung des Neigungswinkels der an dem Geschirrkorb arretierbaren Ablage fläche erfolgt erfindungsgemäß durch eine kombinierte Bewegung, also durch eine Längsverschiebung der Ablagefläche entlang einer Achse und eine vorzugsweise gleichzeitige Rotation der Ablagefläche um die Achse.

Die erfindungsgemäße Spülgutaufnahme für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, hat den Vorteil, dass der Neigungswinkel der Ablagefläche in dem Geschirrkorb variabel verstellt werden kann. Dadurch kann die Ablagefläche je nach Höhe und Breite des darauf anzuordnenden Spülguts angepasst werden. Da der Neigungswinkel der Ablagefläche je nach dem jeweiligen Platzbedarf des Spülguts einstellbar ist, kann das Spülgut besonders platzsparend in dem Geschirrkorb angeordnet werden, was eine optimale Raumausnutzung des Geschirr korbs ermöglicht. Indem das Stützelement die Ablagefläche an einer von deren Schwenkachse distanzierten Stelle abstützt, wird ein aufwendiger Mechanismus zum Aufnehmen verhältnismäßig großer Drehmomente an der Schwenkachse zur Arretierung der Ablagefläche überflüssig. Aufgrund der einfachen Konstruktion des Stützelements, werden die Herstellungskosten der Spülgutaufnahme der Geschirr spülmaschine, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, nach der vorliegenden Erfindung reduziert. Die Verwendung einer Ablagefläche, welchen in ihrem Neigungswinkel variierbar ist, begünstigt eine bequemere, leicht zugängliche und sichere Ablage des Spülguts in dem Geschirrkorb bei optimaler Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Stauraums. Dadurch kann auch eine übersichtliche Anordnung des Spülguts in bestimmten Posi tionen in dem Geschirrkorb erzielt und eine gegenseitige Berührung des Spülguts verhindert werden, was dessen Säuberung begünstigt und Beschädigungen an dem Spülgut sowie Geräuschentwicklungen während des Spülbetriebs der Geschirrspül maschine, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, verhindert.

In einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Arre tierungsstufen an dem Stützelement als Auflagen ausgebildet sind, welche je nach Neigungswinkel an dem Geschirrkorb angreifen und diesen vorzugsweise durch Auf lage fixiert halten.

Die als Auflagen ausgebildeten Arretierungsstufen an dem Stützelement können jeweils eine konkav gekrümmte Oberfläche aufweisen, so dass sie sich jeweils über eine längere Strecke sicher an dem Geschirrkorb anlegen. Die Ausgestaltung des Stützelements mit einer Anzahl von Arretierungsstufen erleichtert die Handhabung des Stützmechanismus.

In einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Auf lagen der Arretierungsstufen an dem Stützelement einen Versatz im Bereich von 1 bis 10 mm, vorzugsweise von 2 bis 8 mm, insbesondere von 3 bis 6 mm, aufweisen.

Diese dargelegten Versatzbereiche ermöglichen eine optimale Positionierung der Ablagefläche in Abhängigkeit von den Dimensionen des zu lagernden Spülguts. Unerwünschte Pfützenbildungen können auch bei größerem Spülgut effektiv vermieden werden und mehr Beladungsflexibilität für den Kunden wird wirksam bereit gestellt. Letztlich kann das Trocknungsergebnis bei optimaler Platzausnutzung in dem Geschirrkorb verbessert werden.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass zumin dest zwei Stützelemente unterseitig an der Ablagefläche vorzugsweise gleichverteilt angeordnet sind. Das Vorsehen von zumindest zwei Stützelementen gewährleistet einerseits eine verbesserte Stabilität und andererseits eine optimale Positionsgenauigkeit der Ablage fläche. Eine Gleichverteilung der zumindest zwei Stützelemente bewirkt eine reduzierte Durchbiegung der Ablagefläche.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Ablagefläche zwischen einer hochgeklappten Ruheposition und mindestens einer abgeklappten Betriebsposition verschwenkbar ist.

Die hochgeklappte Ruheposition der Ablagefläche ist vorzugsweise eine im Wesent lichen senkrechte Position der Ablagefläche, wohingegen die mindestens eine abge klappte Betriebsposition eine schräge Position der Ablagefläche unter einem ausge wählten Neigungswinkel der Ablagefläche ist. Die Mehrzahl von abgeklappten Betriebspositionen begünstigt eine bequemere, leicht zugängliche und sichere Ablage des Spülguts in der Spülgutaufnahme bei optimaler Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Stauraums. Dadurch kann auch eine übersichtliche Anordnung des Spülguts in bestimmten Positionen in dem Geschirrkorb erzielt und eine gegenseitige Berührung des Spülguts verhindert werden, was deren Säuberung begünstigt und Beschädigungen an dem Spülgut sowie Geräuschentwicklungen während des Spül betriebs der Geschirrspülmaschine, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, verhindert.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die vor zugsweise plane Ablagefläche aus einer Vielzahl von Längselementen und Quer elementen, vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall, besteht.

Die Vielzahl von Längselementen und Querelementen der vorzugsweise planen Ablagefläche begünstig eine einfache, jedoch stabile Konstruktion der Ablagefläche. Es werden Sprühschatten effektiv vermieden und verbesserte Reinigungs- und Trock nungsleistungen werden ohne weiteren Aufwand erreicht. Auch ermöglichen sie einen weitest gehenden ungehinderten Durchfluss von Spülflotte durch die Ablagefläche hindurch. In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Auflagefläche vorzugsweise in dem Bereich der Achse mit einer Anschlagkontur für Spülgut ausgestattet ist, welche fortlaufend oder beabstandet ausgeführt ist.

Die Anschlagkontur für Spülgut bewirkt eine wirksame Sicherung des Spülguts gegen ein Abrutschen und somit gegen mögliche Beschädigungen derselben. Die Anschlag kontur für Spülgut entfacht unabhängig von den Dimensionen des Spülguts eine effektive Wirkung.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Anschlagkontur für Spülgut runde und/oder polygone Anschlagsegmente umfasst.

Die genannten Formen der Anschlagelemente sind einfach und kostengünstig herzu stellen und sie ermöglichen einen weitest gehenden ungehinderten Durchfluss von Spülflotte durch die Ablagefläche hindurch.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Ablagefläche über eine Klemmverbindung mit dem Geschirrkorb vorzugsweise lösbar verbunden ist.

Die vorzugsweise lösbare Verbindung der Ablagefläche mit dem Geschirrkorb über eine Klemmverbindung gewährleistet eine sichere Fixierung der Ablagefläche an der Spülgutaufnahme. Auch kann die Ablagefläche bei Bedarf, beispielsweise zum Zweck der Anordnung von sperrigem Spülgut, als Ganzes von dem Geschirrkorb getrennt werden. Dabei kann die Klemmverbindung zwischen der Ablagefläche und dem Geschirrkorb beispielsweise durch entsprechend gebogene, vorzugsweise haken förmig geformte Enden der Ablagefläche gebildet werden.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Geschirrkorb einen aus einer Vielzahl von beabstandeten Längselementen und Querelementen gebildeten und eine Stellfläche bildenden Aufnahmeboden des Geschirrkorbs aufweist, wobei die Querelemente senkrecht zu den Längselementen angeordnet sind und wobei die Querelemente an Knotenpunkten mit den Längsele menten verbunden sind. Diese Ausgestaltung des Geschirrkorbs gewährleistet in bekannter Weise eine hohe Stabilität und eine gewünschte Maßhaltigkeit des Geschirrkorbs.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Aufnahmeboden des Geschirrkorbs in dem Bereich unterhalb der Ablagefläche hori zontal, annähernd horizontal oder leicht geneigt ausgebildet ist.

Diese Ausbildung des Aufnahmebodens des Geschirrkorbs in dem Bereich unterhalb der Ablagefläche erlaubt bereits eine geneigte Aufnahme von Spülgut bei Vermeidung von unerwünschten Pfützenbildungen und bei Verbesserung der Trocknungsleistung.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Längselement des Geschirrkorbs die Achse für die Ablagefläche ausbildet und dass die Ablagefläche über eine Klemmverbindung mit diesem Längselement des Geschirr korbs vorzugsweise lösbar verbunden ist.

Die Verwendung eines bereits vorhandenen Längselements des Geschirrkorbs gewährleistet eine sichere Fixierung der Ablagefläche an dem Geschirrkorb. Auch kann die Ablagefläche bei Bedarf, beispielsweise zum Zweck der Anordnung von sperrigem Spülgut, als Ganzes von dem Geschirrkorb getrennt werden. Dabei kann die Klemm verbindung zwischen der Ablagefläche und dem Geschirrkorb beispielsweise durch entsprechend gebogene, vorzugsweise hakenförmig geformte Enden der Ablagefläche gebildet werden.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Anzahl der unterseitig an der Ablagefläche angeordneten Stützelemente gleich der Anzahl der von der Ablagefläche zumindest bereichsweise abgedeckten Querelemente ist, so das jedem Stützelement ein Querelement zugeordnet ist.

Das Vorsehen einer gleichen Anzahl von Stützelementen und Querelementen gewähr leistet einerseits eine verbesserte Stabilität und andererseits eine optimale Positions genauigkeit der Ablagefläche. Weiterhin bewirkt eine derartige Verteilung der Stütz elemente eine reduzierte Durchbiegung der Ablagefläche. In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Geschirrkorb mehrere separate, vorzugsweise nebeneinander angeordnete Ablage flächen aufweist, denen jeweils mindestens ein Stützelement zugeordnet ist.

Eine solche Anordnung separater Ablageflächen ermöglicht eine unabhängige Einstellung unterschiedlicher Neigungswinkel separater Ablageflächen und damit eine optimale Ausnutzung des Geschirrkorbs zur Beladung mit dem Spülgut. Dadurch ist es beispielsweise auch möglich, mehrere Ablageflächen in dem Geschirrkorb neben einander einzusetzen, um beispielsweise eine größere Menge flachen Spülguts in dem Geschirrkorb unterzubringen.

In einerweiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Ablagefläche und das zumindest eine Stützelement materialeinheitlich, insbesondere durch eine Spritzgussverfahren, hergestellt sind.

Eine derartige Materialeinheitlichkeit erlaubt ein prozesssicheres und kostengünstiges Herstellverfahren. Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Stützelement zumindest teil weise aus elastischem Material, insbesondere aus einem Kunststoff, gefertigt ist. Dadurch lässt sich das Stützelement auf leichte Weise in die gewünschten Positionen verstellen. Das Stützelement ist dabei vorzugsweise mit einer Federspannung gegen die Ablagefläche hin vorgespannt, wobei die Federspannung entweder durch einen separaten Federmechanismus oder durch die dem elastischen Material immanente Federkraft erzeugt werden kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Spülgutaufnahme für die Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, sind Gegen stand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungs beispiele der Spülgutaufnahme. Im Weiteren wird die Spülgutaufnahme anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht einer Ausführungsform einer bekannten Geschirrspülmaschine, insbesondere einer bekannten Haushaltsgeschirrspülmaschine; Fig. 2A eine schematische Perspektivdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen und an einen Geschirr korb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut in einer ersten Betriebsposition;

Fig. 2B eine schematische und teilweise Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in der ersten Betriebsposition;

Fig. 2C eine schematische und teilweise Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in der ersten Betriebsposition;

Fig. 3A eine schematische Perspektivdarstellung der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in einer zweiten Betriebsposition;

Fig. 3B eine schematische und teilweise Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 3A in der zweiten Betriebsposition;

Fig. 3C eine schematische und teilweise Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 3A in der zweiten Betriebsposition;

Fig. 4A eine schematische Perspektivdarstellung der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in einer dritten Betriebsposition;

Fig. 4B eine schematische und teilweise Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 4A in der dritten Betriebsposition;

Fig. 4C eine schematische und teilweise Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 4A in der dritten Betriebsposition;

Fig. 5 eine schematische Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A;

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A;

Fig. 7 eine schematische Perspektivansicht der bevorzugten Ausführungs form der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppel baren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A;

Fig. 8 eine schematische Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A; und

Fig. 9A bis 9C schematische und teilweise Frontansichten von drei weiteren bevor zugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb ankoppelbaren Ablagefläche zur Aufnahme von Spülgut.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugs zeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische Perspektivansicht einer Haushaltsgeschirrspül maschine 1, allgemein einer Geschirrspülmaschine. Die Haushaltsgeschirrspül maschine 1 weist einen kastenförmigen und einen frontseitige Behälteröffnung 6 aufweisenden Spülbehälter 2 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut. Die front seitige Behälteröffnung 6 definiert eine insbesondere vertikal ausgerichtete Öffnungs ebene 4.

Der Spülbehälter 2 der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 ist mit einer die Behälter öffnung 6 verschließenden, um eine horizontale Achse schwenkbar gelagerten Gerätetür 3 versehen, so dass der Korpus wasserdicht verschließbar ist. Die Gerätetür besteht in bekannter Weise aus einer Innentür 3.1 und einer Außentür 3.2. Zusätzlich kann auf der Außentür 3.2 noch ein Möbelblatt 3.3 angebracht sein. Der Spülbehälter 2 und die Gerätetür 3 bilden eine Spülkammer zum Spülen von Spülgut. Die Gerätetür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung gezeigt. Durch Schwenken um eine an einem unteren Ende der Gerätetür 3 vorgesehene Schwenk achse 5 kann die Gerätetür 3 insbesondere vollständig oder teilweise geöffnet und insbesondere vollständig geschlossen werden kann.

Der Spülbehälter 2 ist beispielsweise quaderförmig und umfasst einen Behälterboden 7, eine dem Behälterboden 7 gegenüberliegende Behälterdecke 8, eine der Behältertür 5 gegenüberliegende Behälterrückwand 9 und zwei einander gegenüberliegende Behälterseitenwände 10, 11. Der Spülbehälter 2 kann aus Edelstahl, aus Kunststoff oder aus einer Kombination Edelstahl-Kunststoff gefertigt sein.

Die Geschirrspülmaschine 1 weist weiterhin zumindest eine Beladungsebene 12 bis 14 auf. Insbesondere können mehrere Beladungsebenen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei eine Beladungsebene 12 ein unterer Geschirrkorb (Unterkorb), eine Beladungs ebene 13 ein oberer Geschirrkorb (Oberkorb) und eine Beladungsebene 14 eine Besteckschublade der Geschirrspülmaschine 1 sein kann. Die mehreren Beladungs ebenen 12 bis 14 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Beladungsebene 12 bis 14 ist wahlweise in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 insbesondere linear hinein oder in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus diesem insbesondere linear heraus verlagerbar.

Die Fig. 2A zeigt eine schematische Perspektivdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen und an einen Geschirrkorb 13 ankoppel baren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut in einer ersten Betriebsposition BP1.

Die Ablagefläche 15 ist an den beispielhaft und teilweise dargestellten oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbar; sie kann jedoch selbstverständlich an den unteren und nicht dargestellten Geschirrkorb oder gar an die nicht dargestellte Besteckschublade ankoppelbar sein. Der obere Geschirrkorb 13 und die Ablagefläche 15 sind Teil der Spülgutaufnahme 16.

Weiterhin ist die Ablagefläche 15 an dem oberen Geschirrkorb 13 mittels mehreren Klemmverbindungen 17 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C, Fig. 6 und Fig. 8) arretierbar, vorzugsweise lösbar verbunden, und um eine Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar (Schwenkrichtung S (Doppelpfeil) und Verschieberichtung V (Doppelpfeil)). Die Änderung des Neigungs winkels der an dem Geschirrkorb 13 arretierbaren Ablagefläche 15 erfolgt durch eine kombinierte Bewegung, also durch eine Längsverschiebung der Ablagefläche 15 entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) und eine vorzugsweise gleichzeitige Rotation der Ablagefläche 15 um die Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig.

3C und Fig. 4C). Die Ablage 15 ist in einen Neigungswinkel W.1 (Fig. 2C) geschwenkt.

An der Ablagefläche 15 sind unterseitig mehrere Stützelemente 18 angeordnet (siehe auch Fig. 5 und Fig. 7), welche die Ablagefläche 15 an einer von der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungs winkeln, vorliegend in einem Neigungswinkel W.1 (Fig. 2C), abstützen.

Ferner weist jedes unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordnete Stützelement 18 eine Anzahl von Arretierungsstufen 19.1, 19.2 und 19.3 auf (siehe auch Fig. 5 und Fig. 7), welche mit dem oberen Geschirrkorb 13 in Eingriff kommen, wodurch die Ablage fläche 15 in unterschiedlichen Neigungswinkeln, vorliegend in einem Neigungswinkel W.1 (Fig. 2C), abgestützt wird. Die Ablagefläche 15 und das Stützelement 18 sind materialeinheitlich, insbesondere durch eine Spritzgussverfahren, hergestellt.

Die Ablagefläche 15 ist zwischen einer hochgeklappten und nicht dargestellten Ruhe position und mindestens einer abgeklappten Betriebsposition BP1 verschwenkbar. Darstellungsgemäß ist die Ablagefläche 15 mittels der Arretierungsstufen 19.1 in einen Neigungswinkel W.1 (Fig. 2C) geschwenkt.

Der obere Geschirrkorb 13 weist einen aus einer Vielzahl von beabstandeten Längselementen 26 und Querelementen 27 gebildeten und eine Stellfläche 28 bildenden Aufnahmeboden 29 auf, wobei die Querelemente 27 senkrecht zu den Längselementen 26 angeordnet sind und wobei die Querelemente 27 an Knoten punkten 30 mit den Längselementen 26 verbunden sind.

Der Aufnahmeboden 29 des Geschirrkorbs 13 in dem Bereich unterhalb der Ablage fläche 15 horizontal, annähernd horizontal oder leicht geneigt ausgebildet (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C). Ein Längselement 26 des Geschirrkorbs 13 bildet die Achse C (siehe auch Fig. 2C,

Fig. 3C und Fig. 4C) für die Ablagefläche 15 aus, so dass die Ablagefläche 15 sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar ist. Die Ablagefläche 15 ist mittels mehreren Klemmverbindungen 17 (Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C, Fig. 6 und Fig. 8) an dem als Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) arretierbar, vorzugsweise lösbar verbunden.

In nicht dargestellter Weise kann der Geschirrkorb 13 auch mehrere separate, vorzugsweise nebeneinander angeordnete Ablageflächen 15 aufweisen, denen jeweils mindestens ein Stützelement 18 zugeordnet ist.

Die Fig. 2B zeigt eine schematische und teilweise Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in der ersten Betriebsposition BP1.

Die Anzahl der unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordneten Stützelemente 18 ist gleich der Anzahl der von der Ablagefläche 15 zumindest bereichsweise abgedeckten Querelemente 27, so das jedem Stützelement 18 ein Querelement 27 zugeordnet ist (siehe auch Fig. 3B und Fig. 4B).

Die Fig. 2C zeigt eine schematische und teilweise Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in der ersten Betriebsposition BP1.

Die Fig. 3A zeigt eine schematische Perspektivdarstellung der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in einer zweiten Betriebsposition BP2. Der obere Geschirrkorb 13 und die an den beispielhaft und teilweise dargestellten oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbare Ablagefläche 15 sind Teil der Spülgutaufnahme 16.

Weiterhin ist die Ablagefläche 15 an dem oberen Geschirrkorb 13 mittels mehreren Klemmverbindungen 17 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C, Fig. 6 und Fig. 8) arretierbar, vorzugsweise lösbar verbunden, und um eine Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar (Schwenkrichtung S (Doppelpfeil) und Verschieberichtung V (Doppelpfeil)). Die Änderung des Neigungs winkels der an dem Geschirrkorb 13 arretierbaren Ablagefläche 15 erfolgt durch eine kombinierte Bewegung, also durch eine Längsverschiebung der Ablagefläche 15 ent lang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) und eine vorzugsweise gleichzeitige Rotation der Ablagefläche 15 um die Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig.

3C und Fig. 4C). Die Ablage 15 ist in einen Neigungswinkel W.2 (Fig. 3C) geschwenkt.

An der Ablagefläche 15 sind unterseitig mehrere Stützelemente 18 angeordnet (siehe auch Fig. 5 und Fig. 7), welches die Ablagefläche 15 an einer von der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungs winkeln, vorliegend in einem Neigungswinkel W.2 (Fig. 3C), abstützt.

Ferner weist jedes unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordnete Stützelement 18 eine Anzahl von Arretierungsstufen 19.1 , 19.2, 19.3 auf (siehe auch Fig. 5 und Fig. 7), welche mit dem oberen Geschirrkorb 13 in Eingriff kommen, wodurch die Ablagefläche 15 in unterschiedlichen Neigungswinkeln, vorliegend in einem Neigungswinkel W.2 (Fig. 3C), abgestützt wird. Die Ablagefläche 15 und das Stützelement 18 sind material einheitlich, insbesondere durch eine Spritzgussverfahren, hergestellt.

Die Ablagefläche 15 zwischen einer hochgeklappten und nicht dargestellten Ruhe position und mindestens einer abgeklappten Betriebsposition BP2 verschwenkbar. Darstellungsgemäß ist die Ablagefläche 15 mittels der Arretierungsstufen 19.2 in einen Neigungswinkel W.2 (Fig. 3C) geschwenkt.

Der obere Geschirrkorb 13 weist einen aus einer Vielzahl von beabstandeten Längselementen 26 und Querelementen 27 gebildeten und eine Stellfläche 28 bildenden Aufnahmeboden 29 auf, wobei die Querelemente 27 senkrecht zu den Längselementen 26 angeordnet sind und wobei die Querelemente 27 an Knoten punkten 30 mit den Längselementen 26 verbunden sind.

Der Aufnahmeboden 29 des Geschirrkorbs 13 in dem Bereich unterhalb der Ablage fläche 15 horizontal, annähernd horizontal oder leicht geneigt ausgebildet (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C).

Ein Längselement 26 des Geschirrkorbs 13 bildet die Achse C (siehe auch Fig. 2C,

Fig. 3C und Fig. 4C) für die Ablagefläche 15 aus, so dass die Ablagefläche 15 sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar ist. Die Ablagefläche 15 ist mittels mehreren Klemmverbindungen 17 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C, Fig. 6 und Fig. 8)) an dem als Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) arretierbar, vorzugs weise lösbar verbunden.

In nicht dargestellter Weise kann der Geschirrkorb 13 auch mehrere separate, vorzugsweise nebeneinander angeordnete Ablageflächen 15 aufweisen, denen jeweils mindestens ein Stützelement 18 zugeordnet ist.

Die Fig. 3B zeigt eine schematische und teilweise Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 3A in der zweiten Betriebsposition BP2.

Die Anzahl der unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordneten Stützelemente 18 ist gleich der Anzahl der von der Ablagefläche 15 zumindest bereichsweise abgedeckten Querelemente 27, so das jedem Stützelement 18 ein Querelement 27 zugeordnet ist (siehe auch Fig. 2B und Fig. 4B).

Die Fig. 3C zeigt eine schematische und teilweise Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 3A in der zweiten Betriebsposition BP2. Die Fig. 4A zeigt eine schematische Perspektivdarstellung der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A in einer dritten Betriebs position BP3.

Der obere Geschirrkorb 13 und die an den beispielhaft und teilweise dargestellten oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbare Ablagefläche 15 sind Teil der Spülgutaufnahme 16.

Weiterhin ist die Ablagefläche 15 an dem oberen Geschirrkorb 13 mittels mehreren Klemmverbindungen 17 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C, Fig. 6 und Fig. 8) arretierbar, vorzugsweise lösbar verbunden, und um eine Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar (Schwenkrichtung S (Doppelpfeil) und Verschieberichtung V (Doppelpfeil)). Die Änderung des Neigungs winkels der an dem Geschirrkorb 13 arretierbaren Ablagefläche 15 erfolgt durch eine kombinierte Bewegung, also durch eine Längsverschiebung der Ablagefläche 15 ent lang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) und eine vorzugsweise gleichzeitige Rotation der Ablagefläche 15 um die Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C). Die Ablage 15 ist in einen Neigungswinkel W.3 (Fig. 4C) geschwenkt.

An der Ablagefläche 15 sind unterseitig mehrere Stützelemente 18 angeordnet (siehe auch Fig. 5 und Fig. 7), welches die Ablagefläche 15 an einer von der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungs winkeln, vorliegend in einem Neigungswinkel W.3 (Fig. 4C), abstützt.

Ferner weist jedes unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordnete Stützelement 18 eine Anzahl von Arretierungsstufen 19.1 , 19.2, 19.3 auf (siehe auch Fig. 5 und Fig. 7), welche mit dem oberen Geschirrkorb 13 in Eingriff kommen, wodurch die Ablagefläche 15 in unterschiedlichen Neigungswinkeln, vorliegend in einem Neigungswinkel W.3 (Fig. 4C), abgestützt wird. Die Ablagefläche 15 und das Stützelement 18 sind material einheitlich, insbesondere durch eine Spritzgussverfahren, hergestellt.

Die Ablagefläche 15 zwischen einer hochgeklappten und nicht dargestellten Ruhe position und mindestens einer abgeklappten Betriebsposition BP3 verschwenkbar. Darstellungsgemäß ist die Ablagefläche 15 mittels der Arretierungsstufen 19.3 in einen Neigungswinkel W.3 (Fig. 4C) geschwenkt.

Der obere Geschirrkorb 13 weist einen aus einer Vielzahl von beabstandeten Längselementen 26 und Querelementen 27 gebildeten und eine Stellfläche 28 bildenden Aufnahmeboden 29 auf, wobei die Querelemente 27 senkrecht zu den Längselementen 26 angeordnet sind und wobei die Querelemente 27 an Knoten punkten 30 mit den Längselementen 26 verbunden sind.

Der Aufnahmeboden 29 des Geschirrkorbs 13 in dem Bereich unterhalb der Ablage fläche 15 horizontal, annähernd horizontal oder leicht geneigt ausgebildet (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C).

Ein Längselement 26 des Geschirrkorbs 13 bildet die Achse C (siehe auch Fig. 2C,

Fig. 3C und Fig. 4C) für die Ablagefläche 15 aus, so dass die Ablagefläche 15 sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar ist. Die Ablagefläche 15 ist mittels mehreren Klemmverbindungen 17 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C, Fig. 6 und Fig. 8)) an dem als Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) arretierbar, vorzugs weise lösbar verbunden.

In nicht dargestellter Weise kann der Geschirrkorb 13 auch mehrere separate, vorzugsweise nebeneinander angeordnete Ablageflächen 15 aufweisen, denen jeweils mindestens ein Stützelement 18 zugeordnet ist.

Die Fig. 4B zeigt eine schematische und teilweise Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 4A in der dritten Betriebsposition BP3.

Die Anzahl der unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordneten Stützelemente 18 ist gleich der Anzahl der von der Ablagefläche 15 zumindest bereichsweise abgedeckten Querelemente 27, so das jedem Stützelement 18 ein Querelement 27 zugeordnet ist (siehe auch Fig. 2B und Fig. 3B). Die Fig. 4C zeigt eine schematische und teilweise Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 4A in der dritten Betriebsposition BP3.

Die Fig. 5 zeigt eine schematische Frontansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 (siehe auch Fig. 2A bis Fig. 4C) ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A.

An der Ablagefläche 15 sind unterseitig mehrere Stützelemente 18 (siehe auch Fig. 7) angeordnet, welche die Ablagefläche 15 an einer von der Achse C (siehe auch Fig. 2A, Fig. 3A und Fig. 4A) distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungswinkeln W.1, W.2, W.3 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) abstützen.

Die Mehrzahl der unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordneten Stützelemente 18 sind vorzugsweise gleichverteilt angeordnet; sie können jedoch auch in zumindest zwei unterschiedlichen Abständen voneinander angeordnet sein.

Ferner weist jedes unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordnete Stützelement 18 eine Anzahl von Arretierungsstufen 19.1, 19.2, 19.3 (siehe auch Fig. 7) auf, welche mit dem oberen Geschirrkorb 13 (siehe auch Fig. 2A bis Fig. 4C) in Eingriff kommen, wodurch die Ablagefläche 15 in unterschiedlichen Neigungswinkeln W.1, W.2, W.3 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) abgestützt wird. Die Arretierungsstufen 19.1, 19.2, 19.3 an dem Stützelement 18 sind als Auflagen 20.1, 20.2, 20.3 ausgebildet, welche je nach Neigungswinkel W.1, W.2, W.3 (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) an dem oberen Geschirrkorb 13 angreifen und diesen vorzugsweise durch Auflage 15 fixiert halten.

Weiterhin weisen die Auflagen 20.1, 20.2, 20.3 der Arretierungsstufen 19.1, 19.2, 19.3 an dem jeweiligen Stützelement 18 einen Versatz V.1, V.2 im Bereich von 1 bis 10 mm, vorzugsweise von 2 bis 8 mm, insbesondere von 3 bis 6 mm, auf. Die Versätze V.1,

V.2 können sowohl gleiche als auch unterschiedliche Werte annehmen. Die Fig. 6 zeigt eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 (siehe auch Fig. 2A bis Fig. 4C) ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A.

Die Ablagefläche 15 ist an dem oberen Geschirrkorb 13 mittels mehreren Klemm verbindungen 17 (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C und Fig. 8) arretierbar, vorzugsweise lösbar verbunden, und um eine Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel W.1, W.2, W.3 (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) schwenkbar (Doppelpfeil S) als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar (Doppelpfeil V). Die einzelne Klemmverbindung 17 kann vorzugsweise als ein dem Fachmann bekannter Klemm haken 17.1 ausgebildet sein.

Weiterhin ist die Auflagefläche 15 vorzugsweise in dem Bereich der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) mit einer Anschlagkontur 21 (siehe auch Fig. 7, Fig. 8, Fig. 9A, 9B und 9C) für Spülgut ausgestattet, welche fortlaufend oder beabstandet ausgeführt ist.

Die Fig. 7 zeigt eine schematische Perspektivansicht der bevorzugten Ausführungs form der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 (siehe auch Fig. 2A bis Fig. 4C) ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A.

An der Ablagefläche 15 sind unterseitig mehrere Stützelemente 18 angeordnet (siehe auch Fig. 5), welche die Ablagefläche 15 an einer von der Achse C (siehe auch Fig.

2C, Fig. 3C und Fig. 4C) distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungswinkeln W.1, W.2, W.3 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) abstützen.

Ferner weist jedes unterseitig an der Ablagefläche 15 angeordnete Stützelement 18 eine Anzahl von Arretierungsstufen 19.1, 19.2 und 19.3 auf (siehe auch Fig. 5 und Fig. 7), welche mit dem oberen Geschirrkorb 13 in Eingriff kommen, wodurch die Ablage fläche 15 in unterschiedlichen Neigungswinkeln W.1, W.2, W.3 (siehe Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) abgestützt wird. Die Fig. 8 zeigt eine schematische Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen und an den oberen Geschirrkorb 13 (siehe auch Fig. 2A bis Fig. 4C) ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut nach Fig. 2A.

Die Ablagefläche 15 besitzt eine vorzugsweise plane Oberfläche 22 (siehe auch Fig. 6) und sie besteht aus einer Vielzahl von Längselementen 23 und Querelementen 24, vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall. Die sich kreuzenden Längselemente 23 und Querelemente 24 bilden eine offenen Gitterstruktur 25 aus, welche letztlich die Ablage fläche 15 bildet.

Die Ablagefläche 15 ist an dem oberen Geschirrkorb 13 mittels mehreren Klemm verbindungen 17 (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C, Fig. 4C und Fig. 6) arretierbar, vor zugsweise lösbar verbunden, und um eine Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel schwenkbar (Doppelpfeil S) als auch entlang der Achse C (siehe auch Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) verschiebbar (Doppelpfeil V). Die einzelne Klemmverbindung 17 kann vorzugsweise als ein dem Fachmann bekannter Klemmhaken 17.1 ausgebildet sein.

Die Fig. 9A bis 9C zeigen schematische und teilweise Frontansichten von drei weiteren bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen und an den Geschirrkorb 13 (siehe auch Fig. 2A bis Fig. 4C) ankoppelbaren Ablagefläche 15 zur Aufnahme von Spülgut.

Die jeweilige Auflagefläche 15 ist, wie bereits ausgeführt, vorzugsweise in dem Bereich der Achse C (siehe Fig. 2C, Fig. 3C und Fig. 4C) mit einer Anschlagkontur 21 für Spülgut ausgestattet, welche fortlaufend oder beabstandet ausgeführt. Bei einer beabstandeten Ausführung der Anschlagkontur 21 weist selbige mehrere runde und/oder polygone Anschlagkontursegmente auf, welche in gleichem oder unter schiedlichem Abstand angeordnet sind oder welche eine gleiche oder eine annähernd gleiche Form oder unterschiedlichen Formen aufweisen.

Die auf der Auflagefläche 15 angeordnete Anschlagkontur 21 kann beispielsweise eine rechteckige Kontur (Fig. 9A), eine wellenförmige Kontur (Fig. 9B) oder eine gezackte Kontur (Fig. 9C) aufweisen. Prinzipiell sind jegliche Konturen, insbesondere auch Kombinationen der genannten Konturen, für die Anschlagkontur 21 möglich. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Bezugszeichenliste

1 Geschirrspülmaschine; Haushaltsgeschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Gerätetür

4 Öffnungsebene

5 Schwenkachse

6 Behälteröffnung

7 Behälterboden

8 Behälterdecke 9 Behälterrückwand

10 Behälterseitenwand

11 Behälterseitenwand

12 Beladungsebene; unterer Geschirrkorb (Unterkorb)

13 Beladungsebene; oberer Geschirrkorb (Oberkorb)

14 Beladungsebene; Besteckschublade

15 Ablagefläche

16 Spülgutaufnahme

17 Klemmverbindung

17.1 Klemmhaken

18 Stützelement

19.1 Arretierungsstufe

19.2 Arretierungsstufe

19.3 Arretierungsstufe 20.1 Auflage 20.2 Auflage

20.3 Auflage 21 Anschlagkontur 22 Oberfläche

23 Längselement

24 Querelement

25 Gitterstruktur

26 Längselement

27 Querelement

28 Stellfläche 29 Aufnahmeboden

30 Knotenpunkt

A Auszugsrichtung (Pfeil)

BP1 Erste Betriebsposition

BP2 Zweite Betriebsposition

BP3 Dritte Betriebsposition

C Achse

E Einschubrichtung (Pfeil)

S Schwenkrichtung (Doppelpfeil)

V Verschieberichtung (Doppelpfeil)

V.1 Versatz

V.2 Versatz

W.1 Neigungswinkel

W.2 Neigungswinkel

W.3 Neigungswinkel