Beschreibung

Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschine

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts- Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter zur Aufnahme von Spülgut und wenigstens einer Betriebseinrichtung zur Beeinflussung und/oder Erfassung der biologischen und/oder chemischen und/oder physikalischen Eigenschaften der Reinigungsflüssigkeit, z. B. pH-Wert, Temperatur, Oberflächenspannung oder Härte, im und/oder am Spülbehälter.

[0002] In Geschirrspülmaschinen werden zur Verbesserung der

Reinigungswirkung oftmals neben wenigstens einem rotierenden Sprüharm auch noch weitere Sprüheinrichtungen, beispielsweise in der Form von Sprühdüsen, verwendet, um bei der Reinigung des Geschirrs eine Rückanschmutzung durch Besprühen mittels der Sprüheinrichtungen zu vermeiden. Aus dem Stand der Technik sind hierbei verschiedene Ausgestaltungen und Anordnungen solcher Sprüheinrichtungen bekannt.

[0003] Die Druckschrift DE 84 34 858.5 U1 zeigt einen Spülautomaten mit einem Innenraum, in dem an der Oberseite an einem nach außen gewölbten Abschlussblech darin eingelassene Sprühdüsen vorgesehen sind.

[0004] In der JP 2004113683 A ist eine Geschirrspülmaschine gezeigt, wobei

Hilfsdüsen an der Rückwand im Spülraum des Geschirrspülers angeordnet sind.

[0005] Die Druckschrift DE 1 628 596 A zeigt einen Geschirrspüler, bei dem im oberen Bereich des Spülraums benachbart zur Decke eine Düse zur Erzeugung eines fächerförmigen Wasserstrahls vorgesehen ist.

[0006] Aus dem Dokument DE 29 42 051 A1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, welche eine Wanne umfasst, die von oben über eine öffnung zugänglich ist, wobei die öffnung durch einen Deckel abdeckbar ist. Innerhalb des Deckels sind Sprühvorrichtungen vorgesehen, welche im Wesentlichen nach unten gerichtet sind.

[0007] Das Dokument DE 197 08 805 A1 zeigt eine Geschirrspülmaschine mit schräg angeordnetem Geschirrkorb, wobei zur Reinigung Spüldüsen unterhalb und oberhalb des Korbs angeordnet sind. Die oberen Spüldüsen sind in der Decke des Spülraums befestigt und die unteren Spüldüsen sind

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auf einem kassettenartigen Waschverteiler auf der Unterseite des Spülraums ausgebildet.

[0008] Aus der Druckschrift JP 03151927 A ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, welche an der Oberseite im Spülraum eine Sprühdüse mit zylindrischem Hauptkörper und entsprechenden Austrittsöffnungen im Hauptkörper aufweist.

[0009] Die Druckschrift DE 694 09 198 T2 offenbart eine Geschirrspülmaschine, dessen Spülraum nach oben geöffnet ist, wobei über die öffnung durch einen Bediener Geschirr in den Spülraum gehalten wird. Die Reinigung des Geschirrs erfolgt über im Bereich der öffnung angeordnete Düsen, welche in der Wandung des Spülraums integriert sind.

[0010] Aus dem Stand der Technik bekannten Geschirrspülmaschinen zur

Reinigungsflüssigkeitsbasierten Reinigung weisen den Nachteil auf, dass die verwendeten Sprüheinrichtungen als separate Bauelemente in dem Spülraum integriert werden. Dies erfordert einen hohen Aufwand bei der Fertigung der Geschirrspülmaschine, da beispielsweise in den Wänden des Spülraums separate öffnungen zur Anbringung der Düsen sowie separate Leitungen zur Reinigungsflüssigkeitsversorgung der Sprüheinrichtungen vorgesehen sein müssen.

[0011] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Geschirrspülmaschine zu schaffen, welche einfach gebaut und herzustellen ist.

[0012] Diese Aufgabe wird durch eine Geschirrspülmaschine gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0013] In einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine, insbesondere

Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter zur Aufnahme von Spülgut und wenigstens einer Betriebseinrichtung zur Beeinflussung und/oder Erfassung der biologischen und/oder chemischen und/oder physikalischen Eigenschaften der Reinigungsflüssigkeit, z. B. pH-Wert, Temperatur, Oberflächenspannung oder Härte, im und/oder am Spülbehälter, die insbesondere nicht dem Versprühen von Reinigungsflüssigkeit auf das Spülgut dient, ist in der wenigstens einen

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Betriebseinrichtung wenigstens eine Sprüheinrichtung zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit auf das Spülgut integriert.

[0014] Vorzugsweise ist die Betriebseinrichtung in einer öffnung oder Ausnehmung einer Wand des Spülbehälters eingebaut.

[0015] Der Erfindung liegt hierbei die Erkenntnis zugrunde, dass

Sprüheinrichtungen im Spülraum nicht unbedingt separat von bereits bestehenden Betriebskomponenten der Geschirrspülmaschine ausgebildet werden müssen. Insbesondere können diejenigen Betriebseinrichtungen, für welche eine öffnung in der Wand bzw. im Boden oder im Deckel des Spülraums vorgesehen sind, auch die Funktion einer Sprüheinrichtung übernehmen, da über die bereits vorhandene öffnung ein Zugang von außen in den Spülraum geschaffen wird, über den Reinigungsflüssigkeit zum Versprühen im Spülraum zugeführt werden kann. Das Wesen der Erfindung besteht somit darin, dass an sich bekannte Betriebseinrichtungen, die nicht primär die Funktion einer Sprüheinrichtung haben, mit einer Sprüheinrichtung ausgestattet werden. Hierdurch werden die Fertigungskosten für die Geschirrspülmaschine vermindert, da keine separaten öffnungen und Durchgänge für die Sprüheinrichtungen in den Wänden des Spülraums vorgesehen sein müssen.

[0016] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die wenigstens eine Betriebseinrichtung eine Einrichtung zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit und/oder anderen Zugabemitteln in den Spülraum oder ein Sensor, z. B. für Temperatur und/oder Trübung der Spülflotte und/oder Beladungszustand und/oder Feuchtigkeit. Es kann hierbei insbesondere ein bereits integriertes Reinigungsflüssigkeitszufuhrsystem verwendet werden, um von diesem System Reinigungsflüssigkeit für die Sprüheinrichtungen abzuzweigen. Hierdurch wird die Herstellung der Geschirrspülmaschine weiter vereinfacht, da auf die Integration eines separaten Reinigungsflüssigkeitszufuhrsystems verzichtet werden kann.

[0017] Vorzugsweise ist die Sprüheinrichtung in dem Wasser- und/oder

Spülflotteneinlaufsystem der Geschirrspülmaschine integriert. Zusätzlich oder alternativ ist es jedoch auch möglich, dass die Sprüheinrichtung in

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einer Zugabeeinrichtung zum Zuführen von Reinigungsmittel und/oder Klarspüler und/oder Enthärter integriert ist.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden zur Integration der Sprüheinrichtungen vorzugsweise Betriebseinrichtungen verwendet, die in einem oberen Bereich im Spülraum, insbesondere in der oberen Hälfte, bevorzugt im oberen Drittel und besonders bevorzugt im oberen Viertel angeordnet sind. Dadurch kann die Sprüheinrichtung die Funktion einer Dachbrause übernehmen, wodurch besonders effektiv eine Rückanschmutzung der verschmutzten Gegenstände während der Reinigung verhindert wird. Wenn die Betriebseinrichtung, in welche die Sprüheinrichtung integriert ist, in einer sich von einem Boden nach oben erstreckenden Begrenzungsfläche angeordnet ist, wird in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Sprüheinrichtung im oberen Bereich der Betriebseinrichtung angeordnet. Auf diese Weise kann die zuvor beschriebene, vorteilhafte Dachbrausenfunktion der Sprüheinrichtung erreicht werden.

[0019] In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Geschirrspülmaschine sind mehrere Sprüheinrichtungen vorgesehen, welche in der gleichen Ebene und/oder in mehreren zueinander versetzten Ebenen angeordnet sind, wobei die Ebenen vorzugsweise in horizontaler Richtung verlaufen. Hierdurch wird eine besonders gute Reinigung in verschiedenen Bereichen des Spülraums sichergestellt. Insbesondere können auch gezielt bestimmte Gegenstände gereinigt werden, welche in einer vorgegebenen Ebene im Spülraum angeordnet sind.

[0020] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird die Reinigung hauptsächlich durch einen Sprüharm bewirkt, der beispielsweise im unteren Bereich des Spülraums angeordnet ist. Die Sprüheinrichtungen stellen in diesem Fall ergänzende Reinigungseinrichtungen dar. Nichtsdestotrotz ist es auch möglich, in einer Geschirrspülmaschine nur solche Sprüheinrichtungen zu verwenden bzw. gegebenenfalls noch zusätzliche andere Sprüheinrichtungen einzusetzen, welche nicht als Sprüharm ausgestaltet sind.

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[0021] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird als

Sprüheinrichtung eine Sprühdüse verwendet, welche sehr kompakt ausgestaltet sein kann und deshalb einfach in bereits vorhandene Betriebseinrichtungen integriert werden kann. Die Sprühdüse umfasst vorzugsweise einen Düsenkörper, der in einer Düsenaufnahme gehalten ist, wobei die Düsenaufnahme an einem

Reinigungsflüssigkeitszufuhrsystem angeschlossen ist. Der Düsenkörper wird hierbei beispielsweise über einen Bajonettverschluss in der Düsenaufnahme befestigt. Um eine besonders gute Verteilung der Reinigungsflüssigkeit im Spülraum zu gewährleisten, weist der Düsenkörper vorzugsweise fächerartig angeordnete Reinigungsflüssigkeitsaustrittsöffnungen auf.

[0022] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Geschirrspülmaschine eine so genannte Schubladen- Geschirrspülmaschine. Der Spülbehälter besteht aus einem nach oben offenen Behälter, d. h. „Schublade" mit einem Boden und einer Umwandung mit einer Vorderwand, einer Rückwand und zwei Seitenwänden. Der nach oben offene Behälter dient zur Aufnahme von verschmutzten Gegenständen bzw. Spülgut. Der nach oben offene Behälter ist verschiebbar. In einer heraus geschobenen Position befindet sich der nach oben offene Behälter im Wesentlichen außerhalb des Gehäuses der Geschirrspülmaschine, so dass vom Benutzer das Spülgut in den nach oben offenen Behälter eingeladen und herausgenommen werden kann. In einer eingeschobenen Position befindet sich der nach oben offene Behälter im Gehäuse der Geschirrspülmaschine und ist von einem Deckel wasserdicht verschlossen, um einen Spülvorgang ausführen zu können. In der nach oben erstreckende Umwandung aufweist ist die wenigstens eine Betriebseinrichtung im oberen Bereich der Umwandung, insbesondere in der oberen Hälfte der Umwandung, bevorzugt im oberen Drittel geordnet ist. Da diese Betriebseinrichtung eine Sprüheinrichtung aufweist, wird hierdurch eine Besprühung der verschmutzten Gegenstände von oben her gewährleistet, d.h. es wird eine Dachbrausenfunktion verwirklicht, ohne dass die Sprüheinrichtung im Deckel integriert sein

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muss. Diese Anordnung ist in Geschirrspülmaschinen in Schubladenform zu bevorzugen, da die Anordnung der Sprüheinrichtung im Deckel konstruktiv schwierig zu verwirklichen ist. Dies liegt daran, dass der Deckel im festehenden Geschirrspülergehäuse bleibt und die Schublade bzw. der nach oben offene Behälter nicht ausgezogen werden kann. Das Reinigungsflüssigkeitszufuhrsystem ist jedoch zum größten Teil in der Schublade angeordnet ist. Es müssten deshalb aufwändige Verbindungsvorrichtungen vorgesehen sein, welche eine Reinigungsflüssigkeitsverbindung zwischen dem unbeweglichen Deckel und der beweglichen Schublade gewährleisten. Auf solche Vorrichtungen kann verzichtet werden, wenn die Sprüheinrichtung bereits in der beweglichen Schublade selbst integriert ist.

[0023] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

[0024] Es zeigen:

[0025] Fig. 1 eine schematisierte, teilweise geschnittene Vorderansicht eines Behälters einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine;

[0026] Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Zugabeeinrichtung, in welcher erfindungsgemäß eine Sprühdüse integriert ist;

[0027] Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer in der Erfindung verwendeten Sprühdüse;

[0028] Fig. 4 eine vergrößerte Detailansicht des Sprühkörpers der

Sprühdüse der Fig. 3; und

[0029] Fig. 5 eine schematisierte Querschnittsansicht, welche verdeutlicht, wie die erfindungsgemäße Sprühdüse in der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine eingebaut sein kann.

[0030] Die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform der Erfindung betrifft einen

Geschirrspüler in Schubladenform, bei dem das Geschirr in einen nach oben offenen Behälter 2 eingeräumt wird. Der Behälter 2 weist hierbei einen Boden 2a, eine Rückwand 2d sowie zwei gegenüberliegende Seitenwände 2b und 2c und eine (nicht dargestellte) Vorderwand auf. Nach dem Einräumen des Geschirrs in die obere öffnung des Behälters 2 kann dieser in das Gehäuse der erfindungsgemäßen

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Geschirrspülmaschine eingeschoben werden, wobei sich nach dem Einschieben ein oberer Deckel 3 in Richtung P auf die Oberseite des Behälters senkt, wodurch der Behälter abgedichtet wird. Die Reinigung des Geschirrs wird unter anderem über wenigstens einen drehbaren Sprüharm 4 oder wenigstens ein nicht bewegliches Sprührohr (sogenannter Sprühboden) am Boden 2a des Behälters 2a bewirkt, der an eine (nicht gezeigte) Reinigungsflüssigkeitszufuhr angeschlossen ist. Eine weitere Reinigung des Geschirrs wird über Sprühdüsen 5 und 5' bewirkt, welche im oberen Bereich des Behälters vorgesehen sind. Die Sprühdüsen 5' sind hierbei in separaten öffnungen auf der Behälterrückseite 2d bzw. auf der rechten Seitenwand 2c angeordnet und ebenfalls an eine Reinigungsflüssigkeitszufuhr angeschlossen.

[0031] Der erfindungsgemäße Geschirrspüler gemäß Fig. 1 zeichnet sich dadurch aus, dass eine Sprühdüse 5 in einer Zugabeeinrichtung 11 auf der z. B. linken Seitenwand 2b des Behälters 2 vorgesehen ist. Es kann hierdurch auf eine weitere separate öffnung in der Behälterwand verzichtet werden, da eine bereits vorhandene öffnung, welche für die Zugabeeinrichtung 11 vorgesehen ist, auch für die Sprühdüse 5 verwendet wird. Die Sprühdüsen 5 und 5' sowie die Zugabeeinrichtung 11 sind in Fig. 1 schematisiert wiedergegeben und werden weiter unten näher beschrieben. In der in Fig. 1 dargestellten Zugabeeinrichtung ist jedoch angedeutet, dass die Sprühdüse 5 im oberen Bereich der Zugabeeinrichtung unterhalb einer Einrichtung zur Ausgabe von Zugabemitteln positioniert ist, wobei diese Ausgabeeinrichtung durch eine Klappe 11c verschlossen ist oder geöffnet werden kann(siehe auch Fig. 2).

[0032] Durch die Anordnung der Düse 5 und auch der Düsen 5' im oberen

Bereich des Behälters 2 übernehmen diese Düsen im Wesentlichen die Funktion einer Dachbrause, ohne dass sie im Deckel 3 integriert sind. Diese Anordnung ist bei Schubladenspülern zu bevorzugen, da - wie oben erwähnt wurde - eine Integration der Sprühdüsen im Deckel 3 konstruktiv schwierig zu bewerkstelligen ist. Die Reinigung des Geschirrs erfolgt in dem Geschirrspüler der Fig. 1 in verschiedenen Ebenen. Zum einen wird das Geschirr über vorzugsweise von einem Sprüharm 4, der in der

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unteren Ebene E1 angeordnet ist, durch einen nach oben gerichteten Sprühstrahl gereinigt. Die Reinigung erfolgt ferner in zwei oberen Ebenen E2 und E3, in denen jeweils zwei Sprühdüsen 5 bzw. 5' vorgesehen sind.

[0033] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der in Fig. 1 schematisiert angedeuteten Zugabeeinrichtung 11. Die Zugabeeinrichtung besteht im Wesentlichen aus einem quaderförmigen Körper mit einer Vorderseite 11a, deren Rand über den Rest des Körpers vorsteht. Die Zugabeeinrichtung wird in eine entsprechende öffnung in dem Behälter 2 eingesetzt und durch Befestigungsmittel, beispielsweise durch eine Verschraubung, an dem Behälter befestigt. Die Zugabeeinrichtung umfasst einen Klappdeckel 11 b, hinter dem sich eine Aufnahme zur Positionierung von Reinigungsmitteln befindet. über den Klappdeckel wird das Reinigungsmittel durch den Bediener in die Zugabeeinrichtung eingelegt, und während des Reinigungsvorgangs öffnet sich der Klappdeckel zu gegebener Zeit, um das Zugabemittel zur Unterstützung der Reinigung auszugeben. Ferner ist ein weiterer Klappdeckel 11c vorgesehen, hinter dem sich eine Einrichtung zur Aufnahme von Klarspüler befindet. Oberhalb des Klappdeckels 11c ist die erfindungsgemäße Sprühdüse 5 angeordnet, welche in Fig. 2 lediglich schematisiert wiedergegeben ist. Die Sprühdüse 5 ist hierbei einer (nicht gezeigten) Reinigungsflüssigkeitszufuhr, beispielsweise über einen Schlauch, verbunden.

[0034] Eine mögliche Ausgestaltung der Sprühdüse ergibt sich aus Fig. 3. Diese Figur zeigt eine perspektivische Ansicht einer Sprühdüse 5, wie sie in dem erfindungsgemäßen Geschirrspüler der Fig. 1 verwendbar ist. Die Düse umfasst einen Düsenkörper 6, der in einer Düsenaufnahme 7 angeordnet ist. Die Düsenaufnahme verfügt über einen vorderen Abschnitt mit einem äußeren zylindrischen Ring 7a und einem inneren zylindrischen Ring 7b, zwischen denen ein (nicht aus Fig. 3 ersichtlicher) O-Ring 9 angeordnet wird, der an der Rückseite der Behälterwand im eingebauten Zustand der Düse anliegt und eine Abdichtung gegenüber austretendem Sprühwasser bewirkt. Auf der Innenseite des inneren Rings 7b befindet sich ein (nicht aus Fig. 3 ersichtliches) zylindrisches Außengewinde 7d, auf das eine

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ringförmige Mutter 8 mit Innengewinde anschraubbar ist. Im eingebauten Zustand liegt die Innenseite der ringförmigen Mutter auf der Innenseite der Behälterwand an. Der Düsenkörper 6 ist in dem inneren Ring 7b über einen Bajonettverschluss (nicht gezeigt) eingesetzt.

[0035] Die Aufnahme 7 weist an ihrem hinteren Ende ein rohrförmiges, gebogenes Anschlussstück 7c auf, wobei das untere Ende des Anschlussstücks mit einer entsprechenden Reinigungsflüssigkeitszuleitung, insbesondere mit einem Schlauch dichtend verbunden wird. Zur Abdichtung können beliebige aus dem Stand der Technik bekannte Mittel, insbesondere eine Schellenverbindung zwischen Schlauch und Anschlussstück 7c verwendet werden. Die Vorderseite des Düsenkörpers 6 weist im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Schlitze bzw. Lamellen 6a auf, welche fächerförmig angeordnet sind, so dass zwischen den Lamellen Reinigungsflüssigkeitsaustrittsöffnungen 6b ausgebildet sind. Durch eine derartige Ausgestaltung des Düsenkörpers kann eine gute Auffächerung des Sprühstrahls zum Lösen von Verschmutzungen an dem Geschirr erreicht werden. Nichtsdestotrotz ist die Ausgestaltung der in Fig. 3 gezeigten Düse lediglich beispielhaft und es ist auch jede andere Ausführungsform einer Düse denkbar.

[0036] Fig. 4 zeigt in vergrößerter, perspektivischer Ansicht den in Fig. 3 gezeigten Düsenkörper 6. An den vorderen Bereich des Düsenkörpers, welcher die Schlitze bzw. Lamellen 6a und die dazwischen liegenden Reinigungsflüssigkeitsaustrittsöffnungen 6b aufweist, schließt sich ein im Wesentlichen zylindrischer Abschnitt 6c an, wobei an der Rückseite des Abschnitts Reinigungsflüssigkeit in den Düsenkörper tritt. Ferner ist am hinteren Ende des Abschnitts eine Führung 6d vorgesehen, welche einen Teil des Bajonettverschlusses zur Befestigung des Düsenkörpers in der Aufnahme 7 bildet.

[0037] Fig. 5 zeigt eine schematische Querschnittsansicht der in Fig. 3 dargestellten Düse in der Einbauposition in einer Wand des Behälters 2. Zum Einbau verfügt die Wand über eine öffnung, durch welche das zylindrische Außengewinde 7d hinein geschoben wird, bis die Vorderseite

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des inneren Rings 7b und des äußeren Rings 7 a an der Rückseite der Gehäusewand anliegt. Aus Fig. 5 ist auch der O-Ring 9 ersichtlich, der im Zwischenraum zwischen innerem Ring 7b und äußerem Ring 7a angeordnet ist und eine Abdichtung durch Anlage an die Außenseite des Behälters bewirkt. Zur fixen Befestigung der Düse im Behälter wird von der Innenseite des Behälters die Mutter 8 auf das Außengewinde 7c aufgeschraubt. Aus Fig. 4 ist ferner ein Schlauchstück 10 ersichtlich, das am unteren Ende des rohrförmigen Anschlussstücks 7c aufgesteckt ist. über das Schlauchstück tritt von einer Wasserzufuhr Wasser in die Düse ein, wie durch den Pfeil P1 angedeutet ist. Dieses Wasser tritt dann über die öffnungen 6b des Düsenkörpers 6 fächerartig in den Innenraum, wie durch die Pfeile P2 angedeutet ist.

Bezugszeichenliste

[0038] 1 Geschirrspüler

[0039] 2 Behälter

[0040] 2a Boden

[0041] 2b, 2c Seitenwände

[0042] 2d Rückwand

[0043] 3 Deckel

[0044] 4 Sprüharm

[0045] 5, 5' Sprühdüse

[0046] 6 Düsenkörper

[0047] 6a Lamellen

[0048] 6b Reinigungsflüssigkeitsaustrittsöffnungen

[0049] 6c zylindrischer Abschnitt

[0050] 6d Führung

[0051] 7 Düsenaufnahme

[0052] 7a äußerer Ring

[0053] 7b innerer Ring

[0054] 7c Anschlussstück

[0055] 7d Außengewinde

[0056] 8 Mutter

[0057] 9 O-Ring

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[0058] 10 Schlauch

[0059] 11 Zugabeeinrichtung

[0060] 11a Vorderseite

[0061] 11 b, 11c Klappen