Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

Die Be- und Entladung eines Unterkorbs einer Geschirrspülmaschine wird von Benutzern oft als unbequem empfunden, da dies ein Arbeiten in gebeugter Haltung erfordert. Daher sind aus dem Stand der Technik verschiedene Mechaniken bekannt geworden, um den Unterkorb aus einer unteren Position desselben innerhalb des Spülbehälters der Geschirrspülmaschine in eine obere Position außerhalb des Spülbehälters anzuheben.

Die Druckschrift DE 10 2012 107 993 A1 offenbart beispielsweise eine zu diesem Zweck eingerichtete Schiebe-Schwenkmechanik. Diese umfasst eine Ablage, beispielsweise einen Unterkorb, welche an einer Führungsschiene linear verschiebbar gehalten ist. Die Führungsschiene ist über zwei Schwenkarme an einem Korpus der Geschirrspülmaschine schwenkbar angelenkt. An der Führungsschiene und an einem der Schwenkarme ist ein Arretiermechanismus angeordnet. Der Arretiermechanismus ist dazu eingerichtet, eine gleichzeitige Schwenk- und Schiebebewegung zu verhindern.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Verfügung zu stellen. Demgemäß wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Korpus, zumindest einer Beladungsebene, zumindest einer Führungsschiene, zumindest einem Lenkerarm, einem Sperrstück und einem Sperrgegenstück bereitgestellt. Die zumindest eine Beladungsebene ist entlang der zumindest einen Führungsschiene linear verlagerbar. Der zumindest eine Lenkerarm hält die zumindest eine Führungsschiene schwenkbar an dem Korpus. Der Lenkerarm ist an der Führungsschiene um eine Schwenkachse schwenkbar angelenkt. Das Sperrstück ist an der zumindest einen Beladungsebene angeordnet. Das Sperrgegenstück ist an dem Lenkerarm angeordnet. Das Sperrstück und das Sperrgegenstück geben in einem Freigabezustand desselben einen linearen Verlagerns der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest einen Führungsschiene frei. In einem Sperrzustand sperren das Sperrstück und das Sperrgegenstück ein lineares Verlagern der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest einen Führungsschiene. Das Sperrstück oder das Sperrgegenstück ist für ein Verstellen dieser zwischen dem Sperrzustand und dem Freigabezustand um eine Drehachse in dem jeweils anderen von dem Sperrstück oder dem Sperrgegenstück drehbar. Die Drehachse fällt mit der Schwenkachse des zumindest einen Lenkerarms zusammen. Dadurch, dass die Drehachse mit der Schwenkachse achsgleich ist, ergibt sich ein einfacher Mechanismus, um ein gleichzeitiges Verschwenken und lineares Verlagern der Beladungsebene zu verhindern. Insbesondere kann so verhindert werden, dass sich die Beladungsebene, nachdem sie in Auszugsrichtung in ihre dortige Endlage linear verlagert wurde und ein Verschwenken aus deren unterer Position in deren obere Position begonnen hat, entgegen der Auszugsrichtung, das heißt in den Spülbehälter hinein, zurückverlagert. Entsprechend ist bevorzugt ein solches Zurückverlagern auch ausgeschlossen, bis die zumindest eine Beladungsebene aus ihrer oberen Position in ihre untere Position zurück verschwenkt worden ist. Erst hiernach ist das lineare Zurückverlagern der zumindest einen Beladungsebene in den Spülbehälter freigegeben.

Die vereinfachte Mechanik ergibt sich insbesondere daraus, dass das Drehen des Sperrstücks in dem Sperrgegenstück (oder umgekehrt) weniger Bauteile und/oder weniger komplexe Bauteile benötigt als beispielsweise eine Kulisse mit einer zugeordneten Kulissenführung. Die Drehbewegung von Sperrstück und Sperrgegenstück zueinander ist bei der vorliegenden Lösung ein Ergebnis der Schwenkbewegung der zumindest einen Beladungsebene um die Schwenkachse. Das heißt, die Drehbewegung und die Schwenkbewegung finden gleichzeitig statt, wobei die Schwenkbewegung Ursache für die Drehbewegung ist. In dem Sperrzustand stehen das Sperrstück und das Sperrgegenstück miteinander derart in Eingriff, dass das lineare Verlagern der Beladungsebene gesperrt ist. Insbesondere kann das Sperrgegenstück das Sperrstück (oder umgekehrt) in der gesperrten Richtung hintergreifen. Beispielsweise kann sich dazu das Sperrgegenstück außen um das Sperrstück zumindest abschnittsweise herum erstrecken (oder umgekehrt). In dem Freigabezustand ist dagegen ein Außereingriffbringen des Sperrstücks und Sperrgegenstücks in der Richtung des linearen Verlagerns freigegeben. Der Freigabezustand kann sich somit auf einen Zustand beziehen, in welchem beispielsweise das Sperrstück noch in dem Sperrgegenstück angeordnet, jedoch aus diesem heraus bewegbar ist. Oder der Freigabezustand kann sich auf einen Zustand beziehen, in welchem das Sperrstück und das Sperrgegenstück voneinander beabstandet angeordnet sind.

Der Korpus kann insbesondere einen Spülbehälter umfassen. Der zumindest eine Lenkerarm kann an dem Spülbehälter, insbesondere an einem Beschlag desselben, angelenkt sein.

Bei der Beladungsebene kann es sich ganz allgemein um eine Ablage oder Aufnahme insbesondere für Geschirr und/oder Besteck handeln. Bevorzugt handelt es sich bei der Beladungsebene um einen Geschirrkorb oder eine Besteckschublade. Besonders bevorzugt ist die zumindest eine Beladungsebene als ein unterer Geschirrkorb ausgebildet.

Gemäß einer Ausführungsform sind das Sperrstück und das Sperrgegenstück dazu eingerichtet, mittels linearen Verlagerns der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest einen Führungsschiene ineinander drehbar angeordnet zu werden.

Insbesondere erfolgt das Verlagern der zumindest einen Beladungsebene in Auszugsrichtung, wobei eine Endlage der Beladungsebene in Auszugsrichtung einem Zustand entspricht, in welchem das Sperrstück und das Sperrgegenstück ineinander drehbar angeordnet sind. Insbesondere kann ein Anschlag des Sperrstücks an dem Sperrgegenstück die Endlage in der Auszugsrichtung definieren.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform entspricht der Freigabezustand einer unverschwenkten, unteren Position der zumindest einen Beladungsebene und der Sperrzustand einer zumindest teilweise aus der unteren Position heraus verschwenkten, oberen Position der zumindest einen Beladungsebene. Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Verschwenken und lineare Verlagern nie gleichzeitig, sondern lediglich nacheinander stattfinden: Beispielsweise wird zuerst die zumindest eine Beladungsebene aus dem Korpus zumindest teilweise linear herausverlagert, insbesondere herausgezogen. Aus dieser zumindest teilweise herausverlagerten, unteren Position wird die zumindest eine Beladungsebene in ihre obere, ebenfalls zumindest teilweise herausverlagerten Position verschwenkt. Hieran schließt sich ein Zurückverschwenken der Beladungsebene aus deren zumindest teilweise herausverlagerter, oberen Position in deren zumindest teilweise herausverlagerte, untere Position an. Aus der zumindest teilweise herausverlagerten, unteren Position wird die zumindest eine Beladungsebene linear in den Korpus zurückverlagert, insbesondere zurückgeschoben. Mithin ergeben sich insbesondere die drei folgenden Positionen für die zumindest eine Beladungsebene: eine untere, in den Korpus eingeschobene Position, eine untere, zumindest teilweise aus dem Korpus herausgezogene Position sowie eine nach oben verschwenkte, zumindest teilweise herausgezogene Position. Zwischen der unteren, eingeschobenen und der unteren, ausgezogenen Position kann bevorzugt ausschließlich die Schwerkraft dafür sorgen, dass es während des Ausziehens (und des Zurückschiebens bei einem Verlagern in umgekehrter Richtung) zu keinem Verschwenken der Beladungsebene gleichzeitig mit dem linearen Verlagern derselben kommt. Bevorzugt gewährleisten das Sperrstück und das Sperrgegenstück lediglich beim Verschwenken zwischen der unteren, zumindest teilweise ausgezogenen Position und der nach oben verschwenkten, zumindest teilweise ausgezogenen Position, dass es zu keinem linearen Verlagern, insbesondere Zurückverlagern, der zumindest einen Beladungsebene in den Korpus hinein kommt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Sperrgegenstück dazu eingerichtet, für den Sperrzustand das Sperrstück mittels Drehen des Sperrgegenstücks um die Drehachse entgegen einer Auszugsrichtung, in welcher die zumindest eine Beladungsebene aus dem Korpus heraus verlagerbar ist, zu hintergreifen. Entsprechend schlägt das Sperrstück in dem Sperrzustand gegen das Sperrgegenstück in einer Richtung entgegen der Auszugsrichtung an, so dass ein Zurückbewegen der zumindest einen Beladungsebene in den Korpus verhindert ist. Insbesondere wird so die zumindest eine Beladungsebene in ihrer Endlage zumindest teilweise außerhalb des Korpus gesichert. Gemäß einer Ausführungsform weist das Sperrstück oder das Sperrgegenstück ein eiförmiges Element mit einer radialen Öffnung auf. Bei dieser Ausführungsform kann das jeweils andere von dem Sperrstück oder Sperrgegenstück ein mittels der radialen Öffnung in das C-förmige Element radial einführbares, zapfenförmiges Element aufweisen. Durch lineares Verlagern gelangt das zapfenförmige Element durch die radiale Öffnung in den von dem C-förmigen Element umschlossenen Raum. Durch relatives Verdrehen des Sperrstücks und des Sperrgegenstücks hintergreift das C-förmige Element das zapfenförmige Element entgegen der Auszugsrichtung, so dass ein Bewegen des zapfenförmigen Elements entgegen der Auszugsrichtung dann gesperrt ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zapfenförmige Element mit zumindest einer Einführschräge für ein Einführen desselben in die radiale Öffnung des C-förmigen Elements gebildet. Dadurch gelangt das zapfenförmige Element sicher in das C-förmige Element, und zwar auch dann, wenn die Öffnung des C-förmigen Elements nicht genau entgegen der Auszugsrichtung weist, sondern von dieser beispielsweise um mehrere Grad abweicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zapfenförmige Element an seiner einen Seite gerundet und an seiner anderen Seite abgeflacht oder gerundet ausgebildet.

Durch die Rundung werden auf einfache Weise zwei gegenüberliegende Einführschrägen geschaffen, welche die bereits erwähnten Vorteile mit sich bringen. Die abgeflachte Seite ist gut geeignet, um als Anschlag an dem C-förmigen Element in dem Sperrzustand zu dienen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das C-förmige Element an dem zumindest einen Lenkerarm angeordnet.

Entsprechend dreht sich das C-förmige Element um die Drehachse, wenn der Lenkerarm um die Schwenkachse an der Führungsschiene verschwenkt wird. Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform ist das C-förmige Element an zumindest einem Steuerhebel angeordnet. Dabei ist der Steuerhebel in seinem dem C- förmigen Element abgewandten Bereich an dem Korpus drehbar angeordnet und mittels des C-förmigen Elements vorzugsweise berührend an beziehungsweise mit der Führungsschiene geführt.

Entsprechend dreht sich das C-förmige Element um die Drehachse, wenn der Steuerhebel um die Schwenkachse an dem Korpus verschwenkt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zapfenformige Element an der zumindest einen Beladungsebene angeordnet.

Entsprechend dreht sich das C-förmige Element beim Verschwenken der zumindest einen Beladungsebene um das zapfenformige Element. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die zumindest eine Beladungsebene zumindest eine weitere Führungsschiene oder Laufrollen auf, mittels derer diese entlang der Führungsschiene linear verlagerbar ist.

Eine Laufschiene kann zusammen mit der Führungsschiene und der weiteren Führungsschiene eine Teleskopschiene ausbilden. Ferner kann sich die Laufschiene an den Führungsschienen über Kugeln oder sonstige Rollenlager abstützen. Oder aber können die Laufrollen direkt auf der Führungsschiene abrollen, wobei die Laufrollen an einem Korbabschnitt der Beladungsebene drehbar gelagert sind. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Sperrstück oder das Sperrgegenstück an der Laufschiene oder an einem Korbabschnitt der zumindest einen Beladungsebene angeordnet.

Dadurch kann das Sperrstück oder das Sperrgegenstück einfach an der Beladungsebene vorgesehen werden. Insbesondere kann das Sperrstück oder das Sperrgegenstück einteilig oder einstückig mit der Laufschiene oder dem Korbabschnitt gebildet sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die zumindest eine Führungsschiene einen waagrechten Führungsabschnitt zum Führen der zumindest einen Beladungsebene und zumindest eine nach oben gerichtete Lasche auf, an welcher der zumindest eine Lenkerarm angelenkt ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der zumindest eine Lenkerarm ein Parallellenker einer Parallellenkeranordnung, welche die zumindest eine Führungsschiene in waagrechter Lage verschwenkbar an dem Korpus lagert.

Die zumindest eine Beladungsebene ist also stets, insbesondere in der oberen und unteren Position, waagrecht orientiert, das heißt, ihre Haupterstreckungsebene ist waagrecht ausgerichtet. Dadurch wird ein Herausfallen von insbesondere Geschirr oder Besteck beim Verschwenken der zumindest einen Beladungsebene verhindert. Die Parallellenkeranordnung kann insbesondere zwei oder mehr Parallellenker aufweisen. „Waagrecht" umfasst vorliegend auch Abweichungen von weniger +/- 20 Grad, bevorzugt weniger +/- 10 Grad und weiter bevorzugt weniger +/- 5 Grad. Auch „vertikal" umfasst vorliegend Abweichungen von weniger +/- 20 Grad, bevorzugt weniger +/- 10 Grad und weiter bevorzugt weniger +/- 5 Grad. Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer ersten bevorzugten

Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine; Fig. 2 ausschnittsweise eine Ansicht II aus Fig. 1 , wobei ein unterer

Geschirrkorb in einer ersten Position gezeigt ist;

Fig. 3 die Ansicht II aus Fig. 1 , wobei sich der untere Geschirrkorb in einer zweiten Position befindet;

Fig. 4 die Ansicht II aus Fig. 1 , wobei sich der untere Geschirrkorb in einer dritten Position befindet;

Fig. 5 die Ansicht II aus Fig. 1 , wobei sich der untere Geschirrkorb in einer vierten Position befindet;

Fig. 6 einen Schnitt Vl-Vl aus Fig. 2;

Fig. 7 bis Fig. 9 erste bevorzugte Ausführungsformen eines Sperrstücks und eines

Sperrgegenstücks der Geschirrspülmaschine in verschiedenen

Zuständen;

Fig. 10 eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten

Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine;

Fig. 1 1 ausschnittsweise eine Ansicht III aus Fig. 10, wobei ein unterer

Geschirrkorb in einer ersten Position gezeigt ist;

Fig. 12 die Ansicht III aus Fig. 10, wobei sich der untere Geschirrkorb in einer zweiten Position befindet;

Fig. 13 die Ansicht III aus Fig. 10, wobei sich der untere Geschirrkorb in einer dritten Position befindet;

Fig. 14 einen Schnitt Xl-Xl aus Fig. 1 1 ; und

Fig. 15 bis Fig. 18 zweite bevorzugte Ausführungsformen eines Sperrstücks und eines

Sperrgegenstücks der Geschirrspülmaschine in verschiedenen Zuständen. In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1 . Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 umfassenden Korpus auf, der durch eine Tür 3 wasserdicht verschließbar ist. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 bilden eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut. Die Tür ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung gezeigt. Durch Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 ist beispielsweise quaderförmig und umfasst einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegende Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegende Rückwand 7 und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 8, 9. Der Spülbehälter kann aus Edelstahl, aus Kunststoff oder aus einer Kombination Edelstahl-Kunststoff gefertigt sein.

Die Geschirrspülmaschine 1 weist weiterhin zumindest eine Beladungsebene 10 auf. Die Beladungsebene 10 ist vorzugsweise eine Spülgutaufnahme der Geschirrspülmaschine 1. Insbesondere können mehrere Beladungsebenen 10 vorgesehen sein, wobei jeweils eine der mehreren Beladungsebenen 10 ein unterer Geschirrkorb (Unterkorb), ein oberer Geschirrkorb (Oberkorb) oder eine Besteckschublade der Geschirrspülmaschine 1 sein kann. Die mehreren Beladungsebenen 10 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Beladungsebene 10 ist wahlweise in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter hinein oder in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus diesem heraus verlagerbar. Hierzu ist bevorzugt zu beiden Seiten einer jeweiligen Beladungsebene 10 eine Führungseinrichtung 1 1 vorgesehen.

Die Fig. 2 zeigt eine Ansicht II aus der Fig. 1 , wobei die Seitenwand 9 nicht gezeigt ist, so dass ein Blick auf die Seitenwand 8 sowie die davor liegende Spülkammer 4 freigegeben ist. Fernern ist in der Fig. 2 eine Beladungsebene 10 in Form eines unteren Geschirrkorbs gezeigt. Der untere Geschirrkorb 10 ist gegenüber einer Führungsschiene 12 der bereits im Zusammenhang mit der Fig. 1 genannten Führungseinrichtung 1 1 linear verlagerbar.

Um einer Bedienerperson ein Be- und Entladen des unteren Geschirrkorbs 10 zu erleichtern, ist dieser mittels einer Parallelogramm-Lenkeranordnung 13 aus der Spülkammer 4 nach oben heraus schwenkbar vorgesehen, wie in den Fig. 2 bis Fig. 5 gezeigt. Die Fig. 2 zeigt dabei eine erste Position des unteren Geschirrkorbs 10, in welcher dieser in der Einschubrichtung E (Pfeil) in die Spülkammer 4 eingeschoben ist und nahe oder in Anlage gegen die Rückwand 7 angeordnet ist. Ferner ist der untere Geschirrkorb 10 in der ersten Position in einem unteren Bereich der Spülkammer 4 nahe dem Boden 5 angeordnet.

Die Fig. 3 zeigt demgegenüber eine zweite Position des unteren Geschirrkorbs 10, in welcher dieser in der Auszugsrichtung A (Pfeil) linear teilweise aus der Spülkammer 4 heraus verlagert ist. Diese Bewegung entspricht einer ausschließlich waagrechten Verschiebung des unteren Geschirrkorbs 10. An die in der Fig. 3 gezeigte zweite Position schließt sich nun eine in Fig. 4 gezeigte dritte Position an. In der dritten Position, welche einer Zwischenposition entspricht, ist der untere Geschirrkorb 10 teilweise nach oben verschwenkt und ist damit vertikal über der ersten und zweiten Position angeordnet. Der untere Geschirrkorb 10 kann dabei nach wie vor nur teilweise, wie dargestellt, außerhalb der Spülkammer 4 angeordnet sein. Wird der untere Geschirrkorb 10 nun noch weiter nach oben verschwenkt, so gelangt er in eine in der Fig. 5 gezeigte vierte Position. In der vierten Position ist der untere Geschirrkorb 10 in seiner höchsten Position angekommen und kann sich dabei vollständig außerhalb der Spülkammer 4 befinden.

Nun zurückkehrend zu der Fig. 2 ist dort gezeigt, dass die Parallelogramm- Lenkeranordnung 13 beispielsweise zwei Lenkerarme 14, 15 umfasst. Die Lenkerarme 14, 15 sind jeweils - nachfolgend jedoch der Einfachheit halber nur für den Lenkerarm 14 näher erläutert - an der Seitenwand 8 an ihrem einen Ende in einem Anlenkpunkt 16 angelenkt. An ihrem anderen Ende sind die Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 in einem Anlenkpunkt 17 angelenkt.

Um den unteren Geschirrkorb aus der zweiten Position über die dritte Position in die vierte Position zu verlagern, können die Lenkerarme 14, 15 um beispielsweise, wie gezeigt, 90 Grad verschwenkt werden. Allerdings kann ein entsprechender maximaler Schwenkwinkel auch weniger, beispielsweise nur zumindest 80 Grad, 70 Grad oder 60 Grad betragen. In der ersten Position können die Lenkerarme 14, 15, wie in der Fig. 2 gezeigt, vertikal ausgerichtet sein. Diese Lage nehmen die Lenkerarme 14, 15 aufgrund der Wirkung der Schwerkraft ein. Das Verbringen des unteren Geschirrkorbs 10 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) (sowie in der Einzugsrichtung E (Pfeil)) und das Verschwenken des unteren Geschirrkorbs 10 in die dritte beziehungsweise vierte Position geschieht gemäß dem Ausführungsbeispiel durch Aufbringen einer manuellen Kraft, wobei jedoch auch eine (Teil-)Automatisierung mittels eines Elektromotors oder dergleichen vorgesehen sein könnte.

Die Anlenkung der Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 sowie weitere Details der Geschirrspülmaschine 1 werden nachfolgend anhand von der Fig. 6 näher erläutert, welche einen Schnitt Vl-Vl aus der Fig. 2 zeigt. Die Führungsschiene 12 umfasst einen Führungsabschnitt 18 und zwei Laschen 19 (die zweite Lasche ist in der Fig. 2 zu erkennen). Der Führungsabschnitt 18 erstreckt sich stets, also in allen vier Positionen (siehe Fig. 2 bis Fig. 5), waagrecht. Von dem Führungsabschnitt 18 ragen die Laschen 19 nach oben ab. Der Lenkerarm 14 ist in dem Anlenkpunkt 17 mittels eines Zapfens 20, welcher in eine korrespondierende Öffnung 21 in der Lasche 19 greift, um eine Schwenkachse 22 schwenkbar gelagert.

Neben der Führungsschiene 12 umfasst die Führungseinrichtung 1 1 eine weitere Führungsschiene 23 sowie eine Laufschiene 24. Die Führungsschiene 23 ist Bestandteil des unteren Geschirrkorbs 10 und an einem Korbabschnitt 25 desselben fest angebracht. Die Laufschiene 24 stützt sich beiderseits über nicht gezeigte Kugeln an den Führungsschienen 12, 23 ab, wodurch eine Teleskopschiene gebildet wird. Entsprechend ist die Führungsschiene 23 gegenüber der Führungsschiene 12 ausschließlich linear verlagerbar, was durch Ausziehen oder Einschieben des unteren Geschirrkorbs 10 erfolgt.

Der untere Geschirrkorb 10 umfasst ferner ein Sperrstück 26, welches beispielsweise an dem Korbabschnitt 25 drehfest vorgesehen ist. Das Sperrstück 26 weist ein zapfenförmiges Element 28 auf. An dem Lenkerarm 14 ist ein korrespondierendes Sperrgegenstück 27 fest angebracht. Das Sperrgegenstück 27 weist gemäß dem Ausführungsbeispiel ein C-förmiges Element 29 (siehe auch Fig. 7) auf. Das Sperrgegenstück 27 kann beispielsweise über nicht näher gezeigte Stifte mit dem Lenkerarm 14 drehfest verbunden sein. Ein jeweiliger Stift durchgreift dabei ein gekrümmtes Langloch (nicht gezeigt) in der Lasche 19, so dass die erforderliche Beweglichkeit beziehungsweise Verschwenkbarkeit zwischen der Lasche 19 und dem Lenkerarm 14 gegeben ist. Das Zusammenwirken des Sperrstücks 26 mit dem Sperrgegenstück 27 wird nachfolgend anhand der Fig. 7 bis Fig. 9 näher erläutert.

Die Fig. 7 illustriert, dass das C-förmige Element 29 eine - in Bezug auf eine Drehachse 30 radiale - Öffnung 34 aufweist. Wie weiter in der Fig. 7 gezeigt, umfasst das zapfenformige Element 28 eine gerundete Seite 31 und eine abgeflachte Seite 32. Die Seite 32 kann in einer weiteren, jedoch nicht dargestellten Ausführungsform auch gerundet sein. Damit ergeben sich an der gerundeten Seite 31 gegenüberliegende Einführschrägen 33, die ein Einführen in die Öffnung 34 erleichtern. In der Fig. 7 sind das C-förmige Element 29 und das zapfenformige Element 28 voneinander beabstandet gezeigt, was einem Freigabezustand derselben entspricht und beispielsweise in der ersten Position, wie in der Fig. 2 gezeigt, der Fall ist. Mithin kann sich das zapfenformige Element 28 linear, das heißt in der Auszugsrichtung A (Pfeil) beziehungsweise der Einschieberichtung E (Pfeil), frei bewegen. Wird der untere Geschirrkorb 10 nun ausgezogen und von seiner ersten Position (siehe Fig. 2) in seine zweite Position (siehe Fig. 3) bewegt, so wird das zapfenformige Element

28 durch die radiale Öffnung 34 in einen von dem C-förmigen Element 29 umschlossenen Innenraum 35 bewegt, wie in der Fig. 8 und Fig. 9 gezeigt. Insbesondere kann dabei das zapfenformige Element 35 an seiner gerundeten Seite 31 an einer Innenseite 36 des C- förmigen Elements 29 anschlagen, wodurch eine Endlage des unteren Geschirrkorbs 10 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) und damit die zweite Position (siehe Fig. 3) definiert wird. Hiernach führt ein weiteres Ziehen der Bedienerperson an dem unteren Geschirrkorb 10 in die Auszugsrichtung A (Pfeil) zu einem Verschwenken der Lenkerarme 14, 15. Bis dahin, also zwischen der ersten und zweiten Position des unteren Geschirrkorbs 10, sorgt lediglich die Schwerkraft dafür, dass die Lenkerarme 14, 15 in ihrer vertikalen Orientierung verbleiben.

Das Verschwenken des Lenkerarms 14 führt nun dazu, dass sich das C-förmige Element

29 um die Drehachse 30 und damit um das zapfenformige Element 28 dreht. Die Drehachse 30 ist dabei achsgleich mit der Schwenkachse 22, so dass das Verschwenken des Schwenkarms 14 auch direkt zu einem Verdrehen des C-förmigen Elements 29 um das zapfenformige Element 28 führt. Aufgrund der Drehung hintergreift das C-förmige Element 29 das zapfenformige Element 28 in der Einschieberichtung E (Pfeil), das heißt ein Ende 37 des C-förmigen Elements 29 schiebt sich hinter die abgeflachte Seite 32 des zapfenformigen Elements 28. Damit ist ein lineares Verschieben des zapfenformigen Elements 28 bezüglich des C-förmigen Elements 29 sowohl in der Einschieberichtung E (Pfeil) als auch in der Auszugsrichtung A (Pfeil) gesperrt. Der entsprechende Sperrzustand des zapfenformigen Elements 28 und des C-förmigen Elements 29 ist in der Fig. 9 gezeigt. Diese entspricht der dritten Position (siehe Fig. 4) oder vierten Position (siehe Fig. 5). Mithin ist ein gleichzeitiges Verlagern beziehungsweise Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 während eines Verschwenkens zwischen der zweiten, dritten und vierten Position verhindert. Insbesondere wird so ein nicht wünschenswertes Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 in der Einschieberichtung E (Pfeil) während des Verschwenkens vermieden.

Vorzugsweise ist an der Seitenwand 9 des Korpus 2 eine Anordnung spiegelbildlich zu der vorstehend Beschriebenen vorgesehen, um die Schiebe-Schwenkbewegung des unteren Geschirrkorbs 10 auch an dessen gegenüberliegenden Seite zu führen.

Die Fig. 10 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1 . Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 umfassenden Korpus auf, der durch eine lediglich angedeutete Tür 3 wasserdicht verschließbar ist.

Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 bilden eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut. Die lediglich angedeutete Tür ist in der Fig. 10 in ihrer geöffneten Stellung gezeigt. Durch Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür geschlossen oder geöffnet werden.

Der Spülbehälter 2 ist beispielsweise quaderförmig und umfasst einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegende Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegende Rückwand 7 und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 8, 9. Der Spülbehälter kann aus Edelstahl, aus Kunststoff oder aus einer Kombination Edelstahl-Kunststoff gefertigt sein.

Die Geschirrspülmaschine 1 weist weiterhin zumindest eine Beladungsebene 10 auf. Die Beladungsebene 10 ist vorzugsweise eine Spülgutaufnahme der Geschirrspülmaschine 1 . Insbesondere können mehrere Beladungsebenen 10 vorgesehen sein, wobei jeweils eine der mehreren Beladungsebenen 10 ein unterer Geschirrkorb (Unterkorb), ein oberer Geschirrkorb (Oberkorb) oder eine Besteckschublade der Geschirrspülmaschine 1 sein kann. Die mehreren Beladungsebenen 10 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Beladungsebene 10 ist wahlweise in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter hinein oder in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus diesem heraus verlagerbar. Hierzu ist bevorzugt zu beiden Seiten einer jeweiligen Beladungsebene 10 eine Führungseinrichtung 1 1 vorgesehen.

Die Fig. 1 1 zeigt eine Ansicht III aus der Fig. 10, wobei die Seitenwand 9 nicht gezeigt ist, so dass ein Blick auf die Seitenwand 8 sowie die davor liegende Spülkammer 4 freigegeben ist. Fernern ist in der Fig. 1 1 eine schematisch dargestellte Beladungsebene 10 in Form eines unteren Geschirrkorbs gezeigt. Der untere Geschirrkorb 10 ist gegenüber einer Führungsschiene 12 der bereits im Zusammenhang mit der Fig. 10 genannten Führungseinrichtung 1 1 linear verlagerbar.

Um einer Bedienerperson ein Be- und Entladen des unteren Geschirrkorbs 10 zu erleichtern, ist dieser mittels einer Parallelogramm-Lenkeranordnung 13 aus der Spülkammer 4 nach oben heraus schwenkbar vorgesehen, wie in den Fig. 12 und Fig. 13 gezeigt. Die Fig. 1 1 zeigt dabei eine erste Position des unteren Geschirrkorbs 10, in welcher dieser in der Einschubrichtung E (Pfeil) in die Spülkammer 4 eingeschoben ist und nahe oder in Anlage gegen die Rückwand 7 angeordnet ist. Ferner ist der untere Geschirrkorb 10 in der ersten Position in einem unteren Bereich der Spülkammer 4 nahe dem Boden 5 angeordnet. Die Fig. 12 zeigt demgegenüber eine zweite Position des unteren Geschirrkorbs 10, in welcher dieser in der Auszugsrichtung A (Pfeil) linear teilweise aus der Spülkammer 4 heraus verlagert ist. Diese Bewegung entspricht einer ausschließlich waagrechten Verschiebung des unteren Geschirrkorbs 10. An die in der Fig. 12 gezeigte zweite Position schließt sich nun eine in Fig. 13 gezeigte dritte Position an. In der dritten Position ist der untere Geschirrkorb 10 in seiner höchsten Position angekommen und kann sich dabei vollständig außerhalb der Spülkammer 4 befinden. Nun zurückkehrend zu der Fig. 1 1 ist dort gezeigt, dass die Parallelogramm- Lenkeranordnung 13 beispielsweise zwei Lenkerarme 14, 15 umfasst. Die Lenkerarme 14, 15 sind jeweils - nachfolgend jedoch der Einfachheit halber nur für den Lenkerarm 14 näher erläutert - an der Seitenwand 8 an ihrem einen Ende in einem Anlenkpunkt 16 angelenkt. An ihrem anderen Ende sind die Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 in einem Anlenkpunkt 17 angelenkt.

Um den unteren Geschirrkorb aus der zweiten Position über die dritte Position in die vierte Position zu verlagern, können die Lenkerarme 14, 15 um beispielsweise, wie gezeigt, größer 90 Grad verschwenkt werden. Allerdings kann ein entsprechender maximaler Schwenkwinkel auch weniger, beispielsweise nur zumindest 80 Grad, 70 Grad oder 60 Grad betragen. In der ersten Position können die Lenkerarme 14, 15, wie in der Fig. 2 gezeigt, vertikal ausgerichtet sein. Diese Lage nehmen die Lenkerarme 14, 15 aufgrund der Wirkung der Schwerkraft ein. Das Verbringen des unteren Geschirrkorbs 10 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) (sowie in der Einzugsrichtung E (Pfeil)) und das Verschwenken des unteren Geschirrkorbs 10 in die dritte beziehungsweise vierte Position geschieht gemäß dem Ausführungsbeispiel durch Aufbringen einer manuellen Kraft, wobei jedoch auch eine (Teil-)Automatisierung mittels eines Elektromotors oder dergleichen vorgesehen sein könnte. In Erweiterung zu der ersten bevorzugten Ausführungsform der Geschirrspülmaschine 1 weist die dargestellte zweite bevorzugte Ausführungsform der Geschirrspülmaschine 1 zumindest einen Steuerhebel 38 auf. Der Steuerhebel 38 ist zwischen dem Korpus 2 und der Führungsschiene 12 beziehungsweise dem Lenkerarm 14 drehbar an dem Korpus 2 angeordnet.

Die Anlenkung der Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 sowie weitere Details der Geschirrspülmaschine 1 werden nachfolgend anhand von der Fig. 14 näher erläutert, welche einen Schnitt Xl-Xl aus der Fig. 1 1 zeigt. Die Führungsschiene 12 umfasst einen Führungsabschnitt 18 und zwei Laschen 19 (die zweite Lasche ist in der Fig. 1 1 zu erkennen). Der Führungsabschnitt 18 erstreckt sich stets, also in allen vier Positionen (siehe Fig. 1 1 bis Fig. 13), waagrecht. Von dem Führungsabschnitt 18 ragen die Laschen 19 nach oben ab. Der Lenkerarm 14 ist in dem Anlenkpunkt 17 mittels eines Zapfens 20, welcher in eine korrespondierende Öffnung 21 in der Lasche 19 greift, um eine Schwenkachse 22 schwenkbar gelagert (siehe Fig. 6).

Neben der Führungsschiene 12 umfasst die Führungseinrichtung 1 1 eine weitere Führungsschiene 23 sowie eine Laufschiene 24 (siehe Fig. 6). Die Führungsschiene 23 ist Bestandteil des unteren Geschirrkorbs 10 und an einem Korbabschnitt 25 desselben fest angebracht. Die Laufschiene 24 stützt sich beiderseits über nicht gezeigte Kugeln an den Führungsschienen 12, 23 ab, wodurch eine Teleskopschiene gebildet wird. Entsprechend ist die Führungsschiene 23 gegenüber der Führungsschiene 12 ausschließlich linear verlagerbar, was durch Ausziehen oder Einschieben des unteren Geschirrkorbs 10 erfolgt (siehe Fig. 6).

Der untere Geschirrkorb 10 umfasst ferner ein Sperrstück 26, welches beispielsweise an dem Korbabschnitt 25 drehfest vorgesehen ist. Das Sperrstück 26 weist ein zapfenförmiges Element 28 auf (siehe Fig. 15).

An dem Steuerhebel 38 ist in dem seinem Drehbereich abgewandten Bereich ein korrespondierendes Sperrgegenstück 27 fest angebracht. Das Sperrgegenstück 27 weist gemäß dem Ausführungsbeispiel ein C-förmiges Element 29 (siehe auch die Fig. 15) auf. Das Sperrgegenstück 27 kann beispielsweise über einen nicht näher gezeigten Stift mit dem Steuerhebel 38 drehbar verbunden und von einem Federelement 39 mit einer Federkraft in einer Drehrichtung D (Pfeil) beaufschlagt sein (siehe Fig. 17).

Das Zusammenwirken des Sperrstücks 26 mit dem Sperrgegenstück 27 wird nachfolgend anhand der Fig. 15 bis Fig. 18 näher erläutert.

Die Fig. 15 zeigt, dass das C-förmige Element 29 eine - in Bezug auf eine Drehachse 30 radiale - Öffnung 34 aufweist. Wie weiter in der Fig. 15 gezeigt, umfasst das zapfenförmige Element 28 eine gerundete Seite 31 und eine ebenfalls gerundete Seite 32. Die Seite 32 kann in einer weiteren, jedoch nicht dargestellten Ausführungsform auch abgeflacht sein. Damit ergeben sich an der gerundeten Seite 31 gegenüberliegende Einführschrägen 33, die ein Einführen in die Öffnung 34 erleichtern. In der Fig. 15 sind das C-förmige Element 29 und das zapfenförmige Element 28 voneinander beabstandet gezeigt, was einem Freigabezustand derselben entspricht und beispielsweise in der ersten Position, wie in der Fig. 1 1 gezeigt, der Fall ist. Mithin kann sich das zapfenformige Element 28 linear, das heißt in der Auszugsrichtung A (Pfeil) beziehungsweise der Einschieberichtung E (Pfeil), frei bewegen.

Wird der untere Geschirrkorb 10 nun ausgezogen und von seiner ersten Position (siehe Fig. 1 1 ) in seine zweite Position (siehe Fig. 12) bewegt (Auszugsrichtung A (Pfeil)), so wird das zapfenformige Element 28 durch die radiale Öffnung 34 in einen von dem C- förmigen Element 29 umschlossenen Innenraum 35 bewegt, wie in der Fig. 16 gezeigt. Insbesondere kann dabei das zapfenformige Element 35 an seiner gerundeten Seite 31 an einer Innenseite 36 des C-förmigen Elements 29 anschlagen, wodurch eine Endlage des unteren Geschirrkorbs 10 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) und damit die zweite Position (siehe Fig. 12) definiert wird. Hiernach führt ein weiteres Ziehen der Bedienerperson an dem unteren Geschirrkorb 10 in die Auszugsrichtung A (Pfeil) zu einem Verschwenken der Lenkerarme 14, 15. Bis dahin, also zwischen der ersten und zweiten Position des unteren Geschirrkorbs 10, sorgt lediglich die Schwerkraft dafür, dass die Lenkerarme 14, 15 in ihrer vertikalen Orientierung verbleiben. Die Führungsschiene 12 ist in der zweiten Position (siehe Fig. 12) berührend an das an dem Steuerhebel 38 angeordnete C-förmige Element 29 herangeführt.

Ein weiteres Verschieben der Führungsschiene 12 führt nun, wie in der Fig. 18 dargestellt,einerseits zu einem Verschwenken des Lenkerarms 14 und andererseits zu einem Drehen des Steuerhebels 38 und somit zu einem Drehen des C-förmigen Elements 29 um die Drehachse 30 und damit um das zapfenformige Element 28. Die Drehachse 30 ist dabei achsgleich mit der Schwenkachse 22, so dass das Verschwenken des Schwenkarms 14 auch direkt zu einem Verdrehen des C-förmigen Elements 29 um das zapfenformige Element 28 führt.

Aufgrund der Drehung hintergreift das C-förmige Element 29 das zapfenformige Element 28 in der Einschieberichtung E (Pfeil), das heißt ein Ende 37 des C-förmigen Elements 29 schiebt sich hinter die abgerundete Seite 32 des zapfenförmigen Elements 28. Damit ist ein lineares Verschieben des zapfenförmigen Elements 28 bezüglich des C-förmigen Elements 29 sowohl in der Einschieberichtung E (Pfeil) als auch in der Auszugsrichtung A (Pfeil) gesperrt. Der entsprechende Sperrzustand des zapfenförmigen Elements 28 und des C-förmigen Elements 29 ist in der Fig. 18 gezeigt. Diese entspricht der dritten Position (siehe Fig. 13). Mithin ist ein gleichzeitiges Verlagern beziehungsweise Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 während eines Verschwenkens zwischen der zweiten und dritten Position verhindert. Insbesondere wird so ein nicht wünschenswertes Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 in der Einschieberichtung E (Pfeil) während des Verschwenkens vermieden.

Wird der Geschirrkorb 10 mittels der Führungsschiene 12 von der zweiten Position (siehe Fig. 12) in die erste Position (siehe Fig. 1 1 ) verschoben, so wird das C-förmige Element 29 aufgrund der an ihm wirkenden Federkraft (Drehrichtung D (Pfeil); siehe Fig. 17) des Federelements 39 und dem weiteren Verschieben der Führungsschiene 12 entriegelt. Das heißt, dass das zapfenförmigen Element 28, die Führungsschiene 12 und der Geschirrkorb 10 für ein weiteres Verschieben in den Korpus 2 hinein freigegeben werden (Einschieberichtung E (Pfeil)).

Vorzugsweise ist an der Seitenwand 9 des Korpus 2 eine Anordnung spiegelbildlich zu der vorstehend Beschriebenen vorgesehen, um die Schiebe-Schwenkbewegung des unteren Geschirrkorbs 10 auch an dessen gegenüberliegenden Seite zu führen.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. So kann sie beispielsweise auch in einer anderen Art von Haushaltsgerät, insbesondere in einem Backofen oder dergleichen, realisiert werden.

Bezugszeichenliste

1 Geschirrspülmaschine; Haushaltsgeschirrspülmaschine

2 Korpus; Spülbehälter

3 Tür

4 Spülkammer

5 Boden

6 Decke

7 Rückwand

8 Seitenwand

9 Seitenwand

10 Beladungsebene; unterer Geschirrkorb

1 1 Führungseinrichtung

12 Führungsschiene

13 Parallelogramm-Lenkeranordnung

14 Lenkerarm

15 Lenkerarm

16 Anlenkpunkt

17 Anlenkpunkt

18 Führungsabschnitt

19 Lasche

20 Zapfen

21 Öffnung

22 Schwenkachse

23 Führungsschiene

24 Laufschiene

25 Korbabschnitt

26 Sperrstück

27 Sperrgegenstück

28 Zapfenförmiges Element

29 C-förmiges Element

30 Drehachse

31 Gerundete Seite

32 Abgeflachte Seite; gerundete Seite 33 Einführschräge

34 Öffnung

35 Innenraum

36 Innenseite

37 Ende

38 Steuerhebel

39 Federelement

A Auszugsrichtung (Pfeil) D Drehrichtung (Pfeil) E Einschieberichtung (Pfeil)

II Ansicht

III Ansicht

Vl-Vl Schnitt

Xl-Xl Schnitt