Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine

Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut eine Beschickungsöffnung aufweist, mit einer Spülraumtür, mittels der die Beschickungsöffnung fluiddicht verschließbar ist, und mit einer Kameraeinheit zur visuellen Erfassung des Spülraums.

Geschirrspülmaschinen der gattungsgemäßen Art sind aus dem Stand der Technik wohlbekannt, so zum Beispiel aus der EP 3 205 764 A1 , die eine Geschirrspülmaschine mit zwei im Spülraum angeordneten Reinigungskameras offenbart. Dabei dienen die Reinigungskameras der Anschmutzungserkennung.

Des Weiteren ist aus der WO 2017/032629 A1 eine gattungsgemäße

Geschirrspülmaschine bekannt. Die gemäß dieser vorbekannten Konstruktion vom

Spülbehälter beherbergte Kameraeinheit dient der Beladungserkennung.

Den vorbekannten Konstruktionen ist gemein, dass die herstellerseitige Umsetzung aufwendig ist. Denn es bedarf für einen bestimmungsgemäßen Gebrauch der

Kameraeinheit einer fluiddichten Ausgestaltung, und zwar sowohl der Kameraeinheit selbst als auch ihrer Anordnung in einem entsprechenden Durchbruch in einer Wandung des Spülbehälters. Dabei bringt die Ausbildung eines solchen Durchbruches ferner den Nachteil mit sich, dass es zu einer Schwächung dieser Behälterwand kommt, was konstruktive Gegenmaßnahmen erforderlich macht. Im Ergebnis sind deshalb vorbekannte Konstruktionen aufwendig und damit teuer. Zudem besteht die prinzipielle Problematik einer ungewünschten Undichtigkeit des Spülbehälters.

Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine dahingehend weiter zu entwickeln, dass bei gleichzeitiger Sicherstellung der gewünschten Dichtigkeit des Spülbehälters eine insgesamt vereinfachte Konstruktion hinsichtlich der Anordnung der Kameraeinheit zur visuellen Erfassung des Spülraums ermöglicht ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art, die sich dadurch auszeichnet, dass die Kameraeinheit in ein von der Spülraumtür bereitgestelltes Dosiergerät integriert ist.

Bei einem Dosiergerät handelt es sich um ein von einer gattungsgemäßen

Geschirrspülmaschine ohnehin bereitgestelltes Gerät, das im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Dosierung von Prozesschemikalien in den Spülraum dient. Das Dosiergerät ist von der Spülraumtür bereitgestellt und verwenderseitig bei geöffneter Spülraumtür zugänglich. Typischerweise verfügt ein Dosiergerät über eine mittels einer Klappe verschließbare Vorratskammer zur Aufnahme von Reinigungsmittel. Vor Beginn eines Spülprogramms ist diese Vorratskammer verwenderseitig mit Reinigungsmittel zu befüllen und mittels der Klappe zu verschließen. Während eines Spülprogramms öffnet die Klappe, so dass das in der Vorratskammer befindliche Reinigungsmittel ausgeschwemmt und der umgewälzten Spülflotte zugegeben wird.

Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist nun vorgesehen, die Kameraeinheit in Abkehr zum Stand der Technik nicht in einem von einer Wandung des Spülbehälters bereitgestellten Durchbruch, sondern an der Spülraumtür anzuordnen, und zwar in das von der Spülraumtür bereitgestellte Dosiergerät integriert.

Eine Spülraumtür gattungsgemäßer Geschirrspülmaschinen verfügt über ein Außenblech einerseits und ein Innenblech andererseits, wobei diese beiden Bleche unter Ausbildung eines Hohlraums beabstandet zueinander angeordnet sind. Zur Anordnung des

Dosiergeräts an der Spülraumtür ist das Türinnenblech mit einem Durchbruch ausgerüstet, in welchen das Dosiergerät in den von der Spülraumtür bereitgestellten Hohlraum hineinragend eingesetzt ist. Zur Abdichtung des Durchbruches ist typischerweise eine Abdichtung zwischen dem Dosiergerät einerseits und der spülraumseitigen

Außenoberfläche des Türinnenblechs andererseits vorgesehen.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt im Wesentlichen zwei Vorteile. So bedarf es zum einen keiner gesonderten Ausbildung eines Durchbruches in einer Wandung des Spülbehälters zur Aufnahme der Kameraeinheit. Denn die erfindungsgemäße Integration der Kameraeinheit in das Dosiergerät macht sich den für das Dosiergerät ohne schon im Türinnenblech vorgesehenen Durchbruch zunutze. Es kann insoweit auf die zusätzliche Ausbildung eines Durchbruches verzichtet werden, was insoweit die Herstellung vereinfacht, darüber hinaus aber auch eine ungewünschte Bauteilschwächung vermeidet. Zum anderen entfällt die Abdichtungsproblematik. Das Dosiergerät ist ohnehin bereits fluiddicht in den dafür vorgesehenen Durchbruch im Türinnenblech eingesetzt. Einer nach dem Stand der Technik vorgesehenen Abdichtung zwischen einer Kameraeinheit und einem dafür vorgesehenen Durchbruch in einer Wandung des Spülbehälters bedarf es deshalb nicht. Auch insoweit ergibt sich eine vereinfachte Herstellung, insbesondere vereinfachte Montage, und dies unter gleichzeitiger Eliminierung einer potentiellen Undichtigkeitsstelle.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt im Ergebnis eine insgesamt vereinfachte Konstruktion, und dies bei gleichzeitiger Sicherstellung der gewünschten Dichtigkeit uns Stabilität.

Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Kameraeinheit eine Kamera und eine damit zusammenwirkende Optik aufweist. Die Kamera kann beispielsweise in Form eines Kamera-Chips vorliegen. Die Optik der Kameraeinheit dient insbesondere dazu, eine für die visuelle Erfassung des Spülraums optimierte

Ausgestaltung zu erreichen. Insbesondere ist es erwünscht, ein auch über die Tiefe des Spülraums möglichst scharfe Bilderfassung zu ermöglichen.

Die Kameraeinheit weist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung Leuchtmittel auf, beispielsweise in der Ausgestaltung von LEDs. Die Leuchtmittel dienen im

bestimmungsgemäßen Verwendungsfall zur Ausleuchtung des Spülraums, was eine visuelle Erfassung desselben verbessert. Auf separat im Spülraum anzuordnende

Leuchtmittel kann gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verzichtet werden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kameraeinheit ein fluiddichtes Gehäuse mit einer Kameraöffnung aufweist. Innerhalb des Gehäuses sind die Kamera, die Optik und die unter Umständen vorhandenen Leuchtmittel angeordnet.

Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kameraeinheit als eine insgesamt kompakte Baukomponente ausgebildet. Diese kann vorgefertigt hergestellt sein, was eine Montage und Integration in das Dosiergerät vereinfacht. Durch die vom Gehäuse bereitgestellte Kameraöffnung findet im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall eine Bilderfassung durch die Kamera statt. Die Kameraeinheit weist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung eine die

Kameraöffnung fluiddicht verschießende Abdeckung auf. Das Gehäuse der Kameraeinheit als solches ist fluiddicht ausgebildet, bis auf die davon bereitgestellte Kameraöffnung. Zum fluiddichten Verschließen der Kameraöffnung dient die Abdeckung. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die vom Gehäuse bereitgestellte Optik fluiddicht in die

Kameraöffnung eingesetzt ist. In diesem Fall bedarf es keiner gesonderten fluiddichten Abdeckung der Kameraöffnung. Von Vorteil der Abdeckung ist aber auch, dass für die Kamera, die Optik und die unter Umständen vorgesehenen Leuchtmittel ein gewisser Schutz vor mechanischen Beanspruchungen gegeben ist, weshalb der Einsatz einer die Kameraöffnung fluiddicht verschließenden Abdeckung bevorzugt ist. Natürlich ist auch eine Kombination von fluiddicht in die Kameraöffnung eingesetzter Optik und einer zusätzlich die Kameraöffnung fluiddicht verschießenden Abdeckung denkbar.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Kameraeinheit in eine vom

Dosiergerät bereitgestellte Ausnehmung fluiddicht eingesetzt. Dabei kann das fluiddichte Anordnen der Kameraeinheit in der dafür vorgesehenen Ausnehmung des Dosiergeräts in einfacher Weise dadurch erreicht werden, dass das Gehäuse der Kameraeinheit mit dem Dosiergerät verklebt und/oder verschweißt und/oder sonst wie stoffschlüssig oder quasi stoffschlüssig verbunden wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gehäuse der Kameraeinheit dadurch gebildet ist, dass die übrigen Baukomponenten der Kameraeinheit, wie zum Beispiel die Kamera, die Optik und die unter Umständen vorgesehenen Leuchtmittel kunststoffumspritzt werden. Es entsteht so eine innige

Verbindung zwischen dem das Gehäuse bildende Kunststoffmaterial und der darin eingebetteten weiteren Komponenten der Kameraeinheit. Die so ausgebildete

Kameraeinheit kann dann beispielsweise in die dafür vorgesehene Ausnehmung des Dosiergerätes eingeklebt werden. Dabei ist die Ausnehmung des Dosiergeräts bis auf die Einsatzöffnung für die Kameraeinheit und eine unter Umständen vorgesehene Öffnung zur Hindurchführung eines Anschlusskabels für die Kameraeinheit fluiddicht ausgebildet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass Anschlusskabel für die Kameraeinheit in einem zwischen einem Türaußenblech und einem Türinnenblech der Spülraumtür ausgebildeten Hohlraum verlegt sind. Einer zusätzlichen Abdichtung hinsichtlich des Anschlusskabels bedarf es insofern in vorteilhafter Weise nicht, was gleichfalls zur Einfachheit der erfindungsgemäßen Konstruktion beiträgt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist ein Verschlusselement vorgesehen. Dieses Verschlusselement ist aus einer die Kameraöffnung abdeckenden

Verschlussstellung in eine die Kameraöffnung freigebenden Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar.

Das Verschlusselement erbringt im Wesentlichen zwei Vorteile. Bei geschlossener Spülraumtür befindet sich das Verschlusselement in der Gebrauchsstellung, in der die Kameraöffnung freigegeben ist. In dieser Stellung des Verschlusselements kann im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall eine visuelle Erfassung des Spülrauminneren durch die Kameraeinheit stattfinden. Bei geöffneter Spülraumtür, wenn also eine

Beschickung der Geschirrspülmaschine durch einen Verwender stattfinden kann, befindet sich das Verschlusselement in seiner Verschlussstellung, in welcher die Kameraöffnung abgedeckt ist. Die Abdeckung der Kameraöffnung in der Verschlussstellung bewirkt, dass ein Zusetzen der Kameraöffnung und/oder eine Verschmutzung einer Abdeckung der Kameraöffnung durch beim Bestücken des Spülraums mit zu reinigendem Spülgut herunterfallende und/oder strömende Speisereste, Verunreinigungen und/oder sonstige Festkörper oder Flüssigkeiten sicher vermieden ist. Zudem ist in der Verschlussstellung des Verschlusselements eine mechanische Sicherheit für die Kameraeinheit vor herunterfallenden Spülgütern gegeben.

Das Verschlusselement bewirkt einen weiteren Vorteil. Eine Bilderfassung durch die Kameraeinheit bei geöffneter Spülraumtür ist bei einem sich in Verschlussstellung befindlichen Verschlusselement ausgeschlossen. Durch die Kameraeinheit kann also weder die Umgebung der Geschirrspülmaschine noch ein Verwender der

Geschirrspülmaschine erfasst werden, was insbesondere aus datentechnischen oder datenschutztechnischen Gründen von Vorteil ist.

Mit dem erfindungsgemäßen Verschlusselement ist mithin erreicht, dass eine

bestimmungsgemäße Bilderfassung nur des Spülraums stattfinden kann. Zudem sind hinsichtlich der Kameraeinheit ein Verschmutzungsschutz sowie ein Schutz vor mechanischer Beanspruchung durch versehentlich herunterfallendes Spülgut gegeben.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verschlusselement eine verschiebbar am Dosiergerät angeordnete Klappe ist. Diese Klappe kann beispielsweise verwenderseitig manuell bedient werden und aus der

Verschlussstellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt verbracht werden. Dabei hat eine manuelle Betätigung des Verschlusselements durch den Verwender den Vorteil, dass dieser aktiv und damit wissentlich sicherstellen kann, dass eine Bilderfassung durch die Kameraeinheit sicher dann ausgeschlossen ist, wenn sich die Spülraumtür in einer Offenstellung befindet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das

Verschlusselement eine vom Dosiergerät bereitgestellte Klappe zum wahlweisen

Verschließen einer vom Dosiergerät bereitgestellten Dosierkammer ist. Gemäß dieser Ausführungsform ist zum Verschluss der Kameraöffnung keine gesonderte Klappe vorgesehen. Als Verschlusselement dient vielmehr die vom Dosiergerät ohnehin zum Verschluss der Dosierkammer vorgesehene Klappe.

Die Erfindung ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung durch Mittel

gekennzeichnet, die ein Überführen des Verschlusselements aus der Verschlussstellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt in Abhängigkeit der Stellung der Spülraumtür bewirken. Ein manueller Eingriff zum Überführen des Verschlusselements aus der einen Stellung in die andere Stellung oder umgekehrt ist gemäß dieser Ausführungsform nicht erforderlich. Es findet vielmehr ein automatisches Verfahren des Verschlusselements statt, und zwar in Abhängigkeit der Stellung der Spülraumtür, was erfindungsgemäß durch entsprechend dafür vorgesehene Mittel bewirkt ist. Bei diesen Mitteln kann es sich beispielsweise um eine Seilzuganordnung handeln, die in Abhängigkeit des

Öffnungswinkels der Spülraumtür auf das Verschlusselement einwirkt. Es kann alternativ auch eine Hebelanordnung mit einem Kontergewicht vorgesehen sein, das

schwerkraftbedingt bei einem Verschwenken der Spülraumtür eine Verfahrbewegung des Verschlusselements bewirkt.

Es wird in diesem Zusammenhang mit der Erfindung ferner und für sich selbstständig patentfähig vorgeschlagen ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine der erfindungsgemäßen und vorstehend beschriebenen Art, bei dem das Verschlusselement in Abhängigkeit der Stellung der Spülraumtür aus der Verschlussstellung in die

Gebrauchsstellung und umgekehrt überfahren wird. Die sich mit einer solchen

Verfahrensdurchführung einstellenden Vorteile entsprechen den schon vorstehend erläuterten Vorteilen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1 in schematischer Seitenschnittdarstellung eine erfindungsgemäße

Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 schematisch in teilgeschnittener Seitenansicht ausschnittsweise die

erfindungsgemäße Kameraeinheit gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 3 in schematischer Perspektivansicht die Kameraeinheit nach Fig. 2;

Fig. 4 schematisch in teilgeschnittener Seitenansicht ausschnittsweise die

erfindungsgemäße Kameraeinheit gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 5 in schematischer Perspektivansicht die Kameraeinheit nach Fig. 4;

Fig. 6 in teilgeschnittener Seitenansicht ausschnittsweise die erfindungsgemäße

Kameraeinheit gemäß einer dritten Ausführungsform mit einem

Verschlusselement in Gebrauchsstellung; Fig. 7 die Kameraeinheit nach Fig. 6 mit einem sich in Verschlussstellung befindlichen

Verschlusselement;

Fig. 8 schematisch in teilgeschnittener Seitenansicht eine weitere Ausführungsform mit einem Verschlusselement in Gebrauchsstellung;

Fig. 9 die Kameraeinheit nach Fig. 8 mit einem sich in Verschlussstellung befindlichen

Verschlusselement;

Fig. 10 in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine weitere

Ausführungsform mit einem sich in Verschlussstellung befindlichen

Verschlusselement; Fig. 11 die Ausführungsform nach Fig. 10 mit einem sich in Gebrauchsstellung befindlichen Verschlusselement;

Fig. 12 in schematischer, teilgeschnittener Seitenansicht eine erfindungsgemäße

Geschirrspülmaschine mit einer sich in Verschlussstellung befindlichen Spülraumtür;

Fig. 13 die Ausführungsform nach Fig. 12 mit einer sich in Offenstellung befindlichen

Spülraumtür.

Fig. 1 lässt in rein schematischer, teilgeschnittener Seitenansicht eine

Geschirrspülmaschine 1 nach der Erfindung erkennen.

Die Geschirrspülmaschine 1 verfügt über ein Gehäuse 2, das unter anderem einen Spülbehälter 3 aufnimmt. Der Spülbehälter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 bereit, der im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut 8 dient.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel dienen zur Aufnahme des zu reinigenden Spülguts 8 Spülgutträger 7, und zwar in der Ausgestaltung als Spülkörbe, wobei ein Unterkorb, ein Oberkorb sowie eine Besteckschublade vorgesehen sind.

Der Spülraum 4 ist verwenderseitig durch die Beschickungsöffnung 6 hindurch zugänglich. Mittels einer Spülraumtür 5 ist die Beschickungsöffnung 6 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 5 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist und verwenderseitig aus der in Fig. 1 gezeigten Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführt werden kann. Fig. 13 lässt beispielhaft eine solche Offenstellung der Spülraumtür 5 erkennen.

Die Spülraumtür 5 verfügt über ein Türaußenblech 12 und ein Türinnenblech 13, die unter Belassung eines Hohlraums 14 beabstandet voneinander angeordnet sind. Innerhalb des Hohlraums 14 zwischen Türaußenblech 12 und Türinnenblech 13 können weitere

Baukomponenten der Geschirrspülmaschine angeordnet sein, beispielsweise eine Bedien- und Steuereinheit 9. Die Spülraumtür 5 stellt des Weiteren ein Dosiergerät 10 bereit. Dieses ragt zumindest teilweise in den von der Spülraumtür 5 bereitgestellten Hohlraum 14 hinein. Zu diesem Zweck ist das Türinnenblech 13 mit einem Durchbruch in Form einer Ausnehmung 15 ausgerüstet, in die das Dosiergerät 10 fluiddicht eingesetzt ist.

Bei dem Dosiergerät 10 handelt es sich um ein Gerät, das im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Geschirrspülmaschine 1 für ein Dosieren von Prozesschemikalien, wie zum Beispiel Reinigungsmittel in den Spülraum 3 Sorge trägt.

Für ein fluiddichtes Einsetzen des Dosiergerätes 10 in die Ausnehmung 15 dient eine umlaufende Dichtung 16, wie sich dies insbesondere aus der Detailansicht nach Fig. 2 ergibt. Für eine positionssichere Lagefixierung des Dosiergerätes 10 in Relation zum Türinnenblech 13 ist gemäß der gezeigten Ausführungsform eine Verschraubung 17 vorgesehen, mittels der auch die Dichtung 16 zwischen Türinnenblech 13 und Dosiergerät

10 lagesicher gehalten ist.

Die Geschirrspülmaschine verfügt des Weiteren über eine Kameraeinheit 11. Diese dient im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall einer visuellen Erfassung des

Spülbehälterinneren, d.h. des Spülraums 3, wie insbesondere die Übersichtsdarstellung nach Fig. 1 erkennen lässt.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kameraeinheit 11 in das von der Spülraumtür 5 bereitgestellte Dosiergerät 10 integriert ist.

Wie insbesondere die Darstellung nach Fig. 2 erkennen lässt, verfügt die Kameraeinheit

11 im hier gezeigten Ausführungsbeispiel über ein Gehäuse 22, das eine Kamera 19 und eine Optik 20 aufnimmt. Das Gehäuse 22 ist mit einer Kameraöffnung 23 ausgerüstet, durch die hindurch im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall eine Bilderfassung mittels der Kamera unter Zwischenschaltung der Optik 20 stattfindet. Zum Schutz der

Kameraöffnung 23 und/oder der dahinterliegenden Optik 20 ist die Kameraöffnung 23 mit einer Abdeckung 24 ausgerüstet. Bevorzugter Weise verschließt die Abdeckung 24 die Kameraöffnung 23 fluiddicht.

Zur integrierten Anordnung der Kameraeinheit 11 im Dosiergerät 10 stellt das Dosiergerät 10 eine Ausnehmung 25 bereit, in die die Kameraeinheit 11 fluiddicht eingesetzt ist. Bevorzugter Weise ist die Kameraeinheit 11 in die Ausnehmung 25 des Dosiergeräts 10 eingeklebt oder eingeschweißt. Für eine ström- und/oder signaltechnische Anbindung der Kameraeinheit 11 an eine Bedien- und/oder Steuereinheit 9 ist eine Anschlussverkabelung 18 vorgesehen, die fluiddicht innerhalb des Hohlraums 14 der Spülraumtür 5 verlegt ist.

Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt darin, dass es für eine fluiddichte Anordnung der Kameraeinheit 11 am Dosiergerät 10 keiner gesonderten Dichtmittel bedarf. Auch ein separat vorzusehender Durchbruch beispielsweise in einer Wandung des Spülbehälters 3 zur Aufnahme der Kameraeinheit 11 ist in Abkehr zum Stand der Technik nicht erforderlich. Die erfindungsgemäße Integration der Kameraeinheit 11 im Dosiergerät 10 macht sich die ohnehin vorgesehene fluiddichte Anordnung des Dosiergeräts 10 in der dafür vorgesehenen Ausnehmung 15 im Türinnenblech 13 der Spülraumtür 5 zu nutze.

Fig. 3 lässt die Ausführungsform nach Fig. 2 in einer schematisch perspektivischen Ansicht erkennen. Wie sich aus dieser Darstellung ergibt, stellt das Dosiergerät 10 zwei durch jeweilige Klappen jeweils verschließbare Dosierkammern bereit. Mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 3 ist die Kameraeinheit 11 rechts der Dosiergeräteklappen angeordnet.

Eine zweite Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 4 und 5 dargestellt. Im Unterschied zur Ausgestaltung nach den Figuren 2 und 3 sieht die Ausführungsform nach den Figuren 4 und 5 von der Kameraeinheit 11 bereitgestellte Leuchtmittel 21 vor. Bei diesen Leuchtmitteln 21 handelt es sich beispielsweise um LEDs, die vom Gehäuse 22 der Kameraeinheit 11 aufgenommen sind. Bevorzugter Weise sind die LEDs zu einem

Leuchtmittelring 26 angeordnet, der im endmontierten Zustand die Optik 20 und/oder die Kameraöffnung 23 umlaufend umgibt, wie dies insbesondere die perspektivische

Darstellung nach Fig. 5 erkennen lässt.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform ist in den Figuren 6 bis 7 dargestellt. Gemäß dieser Ausführungsform kommt ein Verschlusselement 27 zum Einsatz, das aus einer Gebrauchsstellung in eine Verschlussstellung und umgekehrt überführbar ist. Die

Gebrauchsstellung des Verschlusselements 27 ist in Fig. 6 dargestellt, wohingegen die Verschlussstellung des Verschlusselements 27 Fig. 7 zeigt. Das Verschlusselement TI dient der wahlweisen Abdeckung der Kameraeinheit H in der Gebrauchsstellung des Verschlusselements TI gemäß Fig. 6 ist die Kameraeinheit 11 , d.h. die Kameraöffnung 23 vom Verschlusselement TI unabgedeckt, was eine

bestimmungsgemäße Verwendung der Kameraeinheit 11 ermöglicht. In der

Verschlussstellung des Verschlusselements TI gemäß Fig. 7 ist die Kameraöffnung 23 hingegen durch das Verschlusselement TI abgedeckt, so dass eine Bilderfassung durch die Kameraeinheit 11 unterbunden ist.

Gemäß den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 6 und 7 kann ein verwenderseitig manuelles Verstellen des Verschlusselements 27 stattfinden, mithin ein manuelles

Überführen des Verschlusselements 27 aus der Verschlussstellung in die

Gebrauchsstellung und umgekehrt.

In der Verschlussstellung schützt das Verschlusselement 27 die Kameraeinheit 11 vor einer ungewollten Verschmutzung und/oder vor unter Umständen herunterfallenden Spülgütern, insbesondere dann, wenn sich die Spülraumtür 5, wie beispielsweise in Fig.

13 gezeigt, in ihrer Offenstellung befindet. Zudem ist ein Abdecken der Kameraeinheit 11 in Offenstellung der Spülraumtür 5 aus Datenschutzgründen von Vorteil, da eine

Bilderfassung durch die Kameraeinheit 11 bei sich in Offenstellung befindlicher

Spülraumtür unterbunden ist.

Die Figuren 8 und 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Demgemäß sind Mittel 28 vorgesehen, die ein Überführen des Verschlusselements 27 aus der

Verschlussstellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt in Abhängigkeit der Stellung der Spülraumtür 5 bewirken. Gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel verfügt das Mittel 28 über einen verschwenkbar gelagerten Schwenkhebel 29, der einendseitig mit dem Verschlusselement 27 und anderendseitig mit einem Kontergewicht 30 zusammenwirkt.

Bei einer Überführung der Spülraumtür 5 aus der Verschlussstellung nach Fig. 8 in die Offenstellung nach Fig. 9 kommt es schwerkraftbedingt zu einer Lageveränderung des Kontergewichts 30, wodurch eine Verschwenkbewegung des Schwenkhebels 29 mit dem Ergebnis einsetzt, dass das am Schwenkhebel 29 angeordnete Verschlusselement 27 zwangsgeführt gleichfalls verfährt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, die in den Figuren 10 und 11 gezeigt ist, dient als Verschlusselement 27 eine vom Dosiergerät 10 ohnehin bereitgestellte Klappe 31 , die dem Verschluss einer vom Dosiergerät 10 bereitgestellten Dosierkammer 35 dient. Eines separaten Verschlusselements 27 bedarf es gemäß dieser Ausführungsform nicht, da als Verschlusselement 27 die ohnehin vorhandene

Verschlussklappe 31 des Dosiergeräts 10 genutzt wird. Ein weiteres Ausführungsbeispiel zeigen die Figuren 12 und 13. Auch gemäß dieser

Ausführungsform kommt ein Mittel 28 zum Einsatz, das dem automatischen Verfahren des Verschlusselements 27 in Abhängigkeit der Stellung der Spülraumtür 5 dient. Dabei verfügt das Mittel 28 gemäß diesem Ausführungsbeispiel über einen Seilzug 33, der einendseitig mit dem Verschlusselement 27 zusammenwirkt und anderendseitig an einem Widerlager 34 festgelegt ist, und einen Schwenkhebel 32. Bei einem Verschwenken der Spülraumtür 5 aus der Offenstellung der Spülraumtür 5 nach Fig. 13 in die

Verschlussstellung der Spülraumtür 5 nach Fig. 12 kommt es zu einer

Kraftbeaufschlagung des Verschlusselements 27 durch den daran angeordneten Seilzug 33 über den Schwenkhebel 32, was ein Verfahren des Verschlusselements 27 aus der Verschlussstellung bei geöffneter Spülraumtür 5 in die Gebrauchsstellung bei

geschlossener Spülraumtür 5 bewirkt.

Bezugszeichen

1 Geschirrspülmaschine 19 Kamera (Kamerachip)

2 Gehäuse 20 Optik

3 Spülbehälter 21 Leuchtmittel

4 Spülraum 22 Gehäuse

5 Spülraumtür 25 23 Kameraöffnung

6 Beschickungsöffnung 24 Abdeckung

7 Spülgutträger 25 Ausnehmung

8 Spülgut 26 Leuchtmittelring

9 Bedien- und/oder Steuereinheit 27 Verschlusselement

10 Dosiergerät 30 28 Mittel

11 Kameraeinheit 29 Schwenkhebel

12 Türaußenblech 30 Kontergewicht 13 Türinnenblech 31 Klappe

14 Hohlraum 32 Schwenkhebel

15 Ausnehmung 35 33 Seilzug

16 Dichtung 34 Widerlager

17 Verschraubung 35 Dosierkammer 18 Anschlusskabel