Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere ein

Geschirrspülmaschinen-Standgerät oder eine hoch eingebaute Geschirrspülmaschine, mit einer Gerätetür und einer, mit einer Gerätefrontseite im Wesentlichen flächenbündig ausgerichteten bodenseitigen Sockelverkleidung, die eine Deckwand aufweist, die einer Unterkante der Gerätetür zugewandt ist und für eine Öffnungsbewegung der Gerätetür über einen freien Bewegungsspalt von der Unterkante der Gerätetür beabstandet ist. Geschirrspülmaschinen weisen optische Betriebsanzeigen auf, die einen einwandfreien Betrieb der Geschirrspülmaschine und/oder den Betriebsstatus eines Spülprogramms zum Reinigen und/oder Trocknen von Spülgut anzeigen. Bei vollintegrierten

Geschirrspülmaschinen, die im Wesentlichen frei von Bedien- und Anzeigemitteln und in eine Möbelreihe eingebaut sowie mit einer an die Möbelreihe angepassten Möbelplatte verkleidet sind, um die Gerätefront der Möbelreihe anzupassen, können solche

Betriebsanzeigen z.B. einen Randspalt zwischen der Geschirrspülmaschine und angrenzenden Küchenmöbeln ausleuchten, um einen Betriebszustand anzuzeigen, wie es aus der DE 10 2005 047 914 A1 bekannt ist. Alternativ dazu ist aus der EP 1 421 893 A1 und aus der EP 1 576 632 A1 eine unterbaufähige Geschirrspülmaschine bekannt, in deren Sockelrücksprung ein

Leuchtelement angeordnet ist, das auf den Boden ausgerichtet ist und so einen

Betriebszustand der Geschirrspülmaschine anzeigt. Neben den vorgenannten Gerätetypen sind Geschirrspülmaschinen-Standgeräte bekannt, die freistehend angeordnet sind. Ein solches gattungsgemäßes Standgerät ist aus der DE 10 2004 046 753 A1 bekannt. Im Unterschied zu den vorgenannten Gerätetypen kann das Standgerät nicht mit angrenzenden Möbelwänden oder einer oberseitig verlaufenden Küchenarbeitsplatte verbunden werden. Daher reagiert ein derartiges Spülmaschinen- Standgerät empfindlicher auf Kippmomente als z. B. vollintegrierte

Geschirrspülmaschinen. Um daher ein Kippen des Standgerätes zu verhindern, müssen die vorderen Gerätefüße weiter vorne angeordnet sein. Der Montageboden der Geschirrspülmaschine erstreckt sich daher bis zur Gerätefrontseite. Der Montageboden ist frontseitig mit einer

Sockelverkleidung versehen. Diese ist im Unterschied zu etwa unterbaufähigen Geräten nicht über einen Sockelrücksprung nach hinten versetzt, sondern im Wesentlichen flächenbündig mit der Gerätefrontseite ausgerichtet. Die bodenseitige Sockelverkleidung weist außerdem eine der Unterkante der Gerätetür zugewandte Deckwand auf, die zur Gewährleistung einer Schwenkbewegung der Gerätetür über einen freien

Bewegungsspalt von der Gerätetür-Unterkante beabstandet ist. Dadurch ist ein Kollidieren der Gerätetür-Unterkante mit der Sockelverkleidung verhindert.

Geschirrspülmaschinen können auch als integrierte Geräte ausgebildet sein, die in eine Möbelreihe eingefügt sind, wobei oberhalb der Geschirrspülmaschine und der Möbelreihe eine als Abdeckung dienende Arbeitsplatte angeordnet ist. Ferner ist es bekannt, Geschirrspülmaschinen hoch einzubauen, d. h., die

Geschirrspülmaschinen ist in eine Möbelreihe eingefügt, wobei der Abschnitt unterhalb der Geschirrspülmaschine ebenfalls mit einer Möbelplatte verkleidet ist, die z. B. eine Schublade verkleidet. In diesem Fall ist kein Sockelrücksprung vorhanden, sondern in diesem Bereich ist z.B. eine Schublade vorgesehen.

Schließlich sind Schubladengeschirrspüler bekannt, die anstelle einer schwenkbaren Gerätetür, die z. B. um eine bodenseitige Schwenkachse vorgeschwenkt werden kann, um einen Spülbehälter zu öffnen, eine als Schublade ausgebildete Gerätetür aufweisen, die nicht verschwenkt wird, sondern wie eine Möbelschublade ausgezogen werden kann, wobei der Spülbehälter wie eine Möbelschublade eine nach oben, d. h. entgegen der Schwenkkraftrichtung gerichtete Öffnung zum Beladen mit Spülgut aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere ein Geschirrspülmaschinen-Standgerät oder eine hoch eingebaute Geschirrspülmaschine, mit einer gut sichtbaren Leuchtanzeige bereitzustellen, wobei das Leuchtelement im

Wesentlichen sichtgeschützt angeordnet ist. Die Aufgabe der Erfindung ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 weist die Geschirrspülmaschine zumindest ein Leuchtelement auf, mit dem der Bewegungsspalt zwischen der Unterkante der Gerätetür und der Deckwand der Sockelverkleidung ausleuchtbar ist. Das Licht des Leuchtelementes kann somit durch den Bewegungsspalt nach außen geführt werden, während das Leuchtelement im Wesentlichen sichtgeschützt in dem freien Bewegungsspalt angeordnet sein kann, um Betriebszustände der Geschirrspülmaschine, wie z. B.„Fertig" oder„Läuft" anzuzeigen oder Fehlerfälle, wie z. B.„kein Salz" oder„kein Klarspüler". Dabei kann es sich um ein Geschirrspülmaschinen-Standgerät, eine als integriertes Gerät ausgebildete Geschirrspülmaschine, eine hoch eingebaute

Geschirrspülmaschine oder einen Schubladengeschirrspüler handeln.

Das Leuchtelement kann dabei in einer Bautiefenrichtung hinter der Gerätefrontseite, d.h. geschirrspülmaschineninnenseitig angeordnet sein, wodurch unmittelbar an der

Gerätefrontseite der Geschirrspülmaschine kein Bauraum für das Leuchtelement vorzusehen ist.

Besonders bevorzugt kann die Deckwand der Sockelverkleidung als ein Reflektor ausgebildet sein, der das vom Leuchtelement ausgestrahlte Licht durch den

gerätefrontseitigen Bewegungsspalt nach außen reflektiert. Dadurch wird eine

Lichtausbeute des Leuchtelementes weiter gesteigert. Bevorzugt kann dabei die

Deckwand der Sockelverkleidung im Profilverlauf in etwa einem

Schwenkbewegungsverlauf der Unterkante der Gerätetür folgen. Die dadurch schräg gestellte und gekrümmt verlaufende Deckwand kann daher das Licht durch den

Bewegungsspalt in etwa horizontal nach außen umlenken, da dieser Profilverlauf

Lichtreflexionen in die gewünschten Richtungen bewirkt.

Die Gerätetür der Geschirrspülmaschine ist in üblicher Weise um eine bodenseitige Schwenkachse bewegbar angelenkt. In der Geschlossenstellung kann die Gerätetür mit ihrer Unterkante den Sockelvorsprung teilweise überdecken. Dadurch kann im Bereich hinter der Gerätetür-Unterkante eine Hinterschneidung gebildet sein, in der das

Leuchtelement sichtgeschützt angeordnet werden kann. Vor diesem Hintergrund ist es bevorzugt, wenn das Leuchtelement um ein Versatzmaß hinter einer Frontseite der Gerätetür angeordnet ist. Außerdem kann das Leuchtelement um eine Höhendifferenz oberhalb der oben genannten Unterkante der Gerätetür angeordnet sein, wodurch das Leuchtelement vollständig sichtgeschützt angeordnet ist.

Gemäß einer Ausführungsform kann das Leuchtelement unmittelbar an einer, von der Frontseite der Gerätetür abgewandten Rückseite der Gerätetür gehaltert sein. In diesem Fall ist das Leuchtelement bewegungsgekoppelt mit der Gerätetür, das heißt das

Leuchtelement folgt einer Schwenkbewegung der Gerätetür. Um daher eine zuverlässige Stromversorgung zu gewährleisten, ist diese Schwenkbewegung bei der Gestaltung der elektrischen Stromversorgung zu berücksichtigen.

Alternativ dazu kann das Leuchtelement unabhängig von der Gerätetür an einem ortsfesten gehäuseseitigen Bauteil der Geschirrspülmaschine gehaltert sein. Durch die ortsfeste Halterung des Leuchtelementes können Stromversorgungsleitungen zum

Leuchtelement wesentlich einfacher verlegt werden.

Das Leuchtelement kann bevorzugt einen Lichtleiter aufweisen, der zumindest eine Lichtkoppelstelle hat, in die das Licht einer Lichtquelle, etwa einer LED, einkoppelbar ist. Mittels des Lichtleiters kann das Licht nahezu verlustfrei zu Lichtaustrittsflächen übertragen werden, durch die das Licht vom Lichtleiter emittiert wird.

Bevorzugt kann sich der Lichtleiter in der Geräteseitenrichtung im Wesentlichen über die gesamte Breite der Geschirrspülmaschine erstrecken. Dabei kann der Lichtleiter in etwa parallel zur Unterkante der Gerätetür verlaufen.

Zur Steigerung einer Lichtleistung kann der langgestreckte Lichtleiter an seinen, in der Geräteseitenrichtung gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils Lichtkoppelstellen aufweisen, in die jeweils von seitlich angeordneten Lichtquellen das Licht einkoppelbar ist.

Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in einer Raumansicht eine als ein Standgerät ausgeführte Geschirrspülmaschine gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel; Fig. 2 in einer teilweisen Schnittansicht einen bodenseitigen Ausschnitt der Geschirrspülmaschine;

Fig. 3 ein Leuchtelement der Geschirrspülmaschine in Alleinstellung; und Fig. 4 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht einer Geschirrspülmaschine gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.

In der Fig. 1 als Ausführungsbeispiel ist eine als Standgerät oder eine für einen

Hocheinbau vorgesehene ausgeführte Geschirrspülmaschine gezeigt. Es kann sich auch eine als integriertes Gerät ausgebildete Geschirrspülmaschine handeln oder um einen Schubladengeschirrspüler. Die Geschirrspülmaschine weist eine Gerätetür 1 auf, mit der eine frontseitige Beschickungsöffnung des in der Fig. 2 lediglich strichpunktiert

angedeuteten Spülbehälters 3 verschließbar ist. Die Gerätetür 1 ist um eine bodenseitige horizontale Schwenkachse an einem Gehäuse der Geschirrspülmaschine angelenkt. Hierzu ist die Gerätetür 1 gemäß der Fig. 2 in üblicher Weise beidseitig mittels seitlicher Scharnierhebel drehgelenkig an seitlichen gehäusefesten Scharnierträgern 5 abgestützt.

Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, weist die Geschirrspülmaschine eine bodenseitige Sockelverkleidung 19 auf, die über einen freien Bewegungsspalt 23 von einer Unterkante 25 der Gerätetür 1 beabstandet ist. Das Spaltmaß des Bewegungsspaltes 23 ist derart bemessen, dass bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür 1 die Unterkante 25 der Gerätetür nicht mit einer gegenüberliegenden Deckwand 20 der Sockelverkleidung 19 kollidieren kann. Die Deckwand 20 der Sockelverkleidung 19 ist gemäß der Fig. 2 im Profil in etwa wannenförmig gekrümmt ausgebildet. Neben dieser Deckwand 20 weist die Sockelverkleidung 19 eine Frontwand 22 sowie eine Bodenwand 24 auf. Die Frontwand 22 der Sockelverkleidung 19 ist dabei in etwa flächenbündig mit einer Frontseite 28 der Gerätetür 1 ausgerichtet. Die Sockelverkleidung 19 ist an einem Träger 26 montiert, der wiederum frontseitig an einem Montageboden 13 angebracht ist. Der Montageboden 13 ist unterhalb des Spülbehälters 3 vorgesehen. Innerhalb des Montagebodens 13 sind Gerätekomponenten der Geschirrspülmaschine, etwa

Umwälzpumpe oder Laugenpumpe, angeordnet. Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, ist die Gerätetür 1 durch ein Türinnenblech 7 und ein Türaußenblech 9 aufgebaut. Das Türaußenblech 9 der Gerätetür 1 ist vorne mit einem Möbelblatt 1 1 überdeckt, das in der Fig. 2 die Unterkante 25 der Gerätetür 1 bildet.

Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, ist hinter dem Möbelblatt 1 1 der Gerätetür 1 ein Leuchtelement 29 angeordnet. Das Leuchtelement 29 ist sichtgeschützt um ein

Versatzmaß a hinter der Frontseite 28 der Gerätetür 1 angeordnet. Zusätzlich ist das Leuchtelement 29 um eine Höhendifferenz Ah oberhalb der Unterkante 25 der Gerätetür 1 gehäusefest, beispielsweise an den beiden seitlichen Scharnierträgern 5, montiert.

Alternativ dazu kann das Leuchtelement 29 auch an anderen ortsfesten Bauteilen der Geschirrspülmaschine gehaltert sein.

Das in der Fig. 2 angedeutete Leuchtelement 29 weist ein sich in der

Geräteseitenrichtung y erstreckendes U-profilförmiges Gehäuse auf, das eine nach unten weisende Lichtdurchtrittsöffnung aufweist. Im Gehäuse ist eine Lichtquelle 31 angeordnet. Die Lichtquelle 31 des Leuchtelementes 29 kann beispielhaft aus einer Anzahl von Leuchtdioden bestehen, die in der Geräteseitenrichtung y der Reihe nach angeordnet sind.

Gemäß der Fig. 2 wird mittels des Leuchtelementes 29 unmittelbar die wannenförmig nach oben gezogene Deckwand 20 der Sockelverkleidung 19 mit Licht beaufschlagt. Das Leuchtelement 29 erstreckt sich dabei für eine gleichmäßige Spaltausleuchtung in der Geräteseitenrichtung y über die gesamte Breite der Geschirrspülmaschine. Der

Lichteinfallwinkel vom Leuchtelement 29 auf die Deckwand 20 und der Profilverlauf der Deckwand 20 sind dabei so ausgelegt, dass das Licht durch den Bewegungsspalt 23 im Wesentlichen horizontal nach außen umgelenkt wird.

In der Fig. 3 ist das Leuchtelement 29 nicht aus einer Reihe von Leuchtdioden 31 gebildet, sondern das Leuchtelement 29 weist einen stabförmigen Lichtleiter 33 auf, der an seinen seitlichen Stirnseiten 35 Lichtkoppelstellen aufweist. Den Lichtkoppelstellen sind jeweils Leuchtdioden 37 als Lichtquellen zugeordnet. Deren Licht wird über die Lichtkoppelstellen 35 in den Lichtleiter 33 eingekoppelt. Der Lichtleiter 33 weist außerdem in der Geräteseitenrichtung y langgestreckte Lichtaustrittsflächen auf, über die das Licht gleichmäßig verteilt nach unten austreten kann.

In der Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, deren Aufbau identisch mit dem der Fig. 2 ist. Im Unterschied zur Fig. 2 ist das Leuchtelement 29 nicht gehäusefest an den Scharnierträgern 5 montiert, sondern vielmehr an einer Rückseite des Möbel blattes 1 1 der Gerätetür 1. In diesem Fall ist das Leuchtelement 29 daher bewegungsgekoppelt mit der Gerätetür 1.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Gerätetür

3 Spülbehälter

5 Bauteil

7 Türinnenblech

9 Türaußenblech

1 1 Möbelblatt

13 Montageboden

19 Sockelverkleidung

20 Deckwand

22 Frontwand

23 Bewegungsspalt

24 Bodenwand

25 Unterkante

28 Frontseite

29 Leuchtelement

31 Lichtquelle

33 Lichtleiter

35 Lichtkoppelstelle

37 Lichtquelle

a Versatzmaß

Ah Höhendifferenz

X Bautiefenrichtung y Geräteseitenrichtung