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Patent Searching and Data


Title:
DISINFECTION APPARATUS AND METHOD FOR VALIDATED DISINFECTION OF OBJECTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/046778
Kind Code:
A1
Abstract:
In a disinfection apparatus (10) with a liquid container (12) into which objects to be disinfected can be immersed, and with a disinfection operating panel (17), a data memory is provided in which validation data concerning a disinfection procedure can be stored. In this way, a validated disinfection can easily be carried out.

Inventors:
BLUM WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/005199
Publication Date:
April 16, 2009
Filing Date:
June 26, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BLUM WOLFGANG (DE)
International Classes:
A61L2/025; A61L2/18; A61L2/24
Domestic Patent References:
WO2005042139A12005-05-12
WO2004004934A12004-01-15
Foreign References:
US5310524A1994-05-10
US20040200483A12004-10-14
Attorney, Agent or Firm:
SCHIZ, Jochen (Kaiserstrasse 85, Reutlingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Desinfektionsgerät (10) mit einem Flüssigkeitsbehälter (12), in den zu desinfizierende Gegenstände eintauchbar sind, und einem

5 Desinfektionsbedienfeld (17), dadurch gekennzeichnet, dass ein

Datenspeicher vorgesehen ist, in dem Validierungsdaten bezüglich eines Desinfektionsvorgangs speicherbar sind.

2. Desinfektionsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass lo die in dem Datenspeicher gespeicherten Daten auslesbar sind.

3. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher direkt oder mittelbar über eine Schnittstelle (35) und/oder einen Computer mit i5 einem Validierungsdatendrucker verbunden ist.

4. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher direkt oder mittelbar über eine Schnittstelle (35) und/oder einen Computer mit

20 einem zweiten Drucker verbunden ist.

5. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher direkt oder mittelbar über eine Schnittstelle (35) mit einem Computer

25 verbunden ist.

6. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher mit dem Desinfektionsbedienfeld (17) in Verbindung steht.

30

7. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Desinfektionsvorgangs vorgesehen ist.

8. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über das Desinfektionsbedienfeld (17) eine Desinfektionszeit einstellbar ist und nach Ablauf der Desinfektionszeit und gegebenenfalls einer vorgegebenen Abtropfzeit ein Signalgeber, insbesondere ein akustischer Signalgeber, zur Abgabe eines Signals angesteuert wird.

9. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine netzunabhängige Energieversorgung (20) vorgesehen ist.

10. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebe-/Senkeinrichtung (14) vorgesehen ist, um einen Korb (13) mit zu desinfizierenden Gegenständen in den Flüssigkeitsbehälter (12) einzutauchen.

11. Desinfektionsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebe-/Senkeinrichtung (14) motorisch angetrieben ist.

12. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ultraschallerzeuger (32) insbesondere unterhalb des Flüssigkeitsbehälters (12), vorgesehen ist.

13. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienfeld (21), insbesondere

mit zugehöriger Anzeige, für den Ultraschallerzeuger (32) vorgesehen ist.

14. Desinfektionsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, 5 dadurch gekennzeichnet, dass Handgriffe (23, 24) vorgesehen sind.

15. Verfahren zur validierten Desinfektion von Gegenständen, insbesondere medizinischen Instrumenten, mit den lo Verfahrensschritten:

a. Einbringen von zu desinfizierenden Gegenständen in einen Korb (13) ; b. Eintauchen des Korbs (13) in einen Desinfektionsmittel i5 enthaltenden Flüssigkeitsbehälter (12) für eine vorgegebene Zeit; c. Speichern von Validierungsdaten; d. Ausdrucken der Validierungsdaten auf ein Etikett.

20 16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Validierungsdaten vor Beginn des Desinfektionsvorgangs in einen Datenspeicher geschrieben wird.

17. Verfahren nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet,

25 dass der Korb (13) in eine Halterung (42, 43) eingehängt wird und motorisch in den Flüssigkeitsbehälter (12) eingetaucht wird.

18. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Validierungsdaten zeitversetzt

30 ausgedruckt werden.

19. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zu desinfizierenden Gegenstände bei in das Desinfektionsmittel eingetauchtem Korb (13) mittels Ultraschall gereinigt werden.

20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass Daten bzgl. der Ultraschallreinigung in dem Datenspeicher gespeichert werden.

21. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bericht bezüglich der durchgeführten Desinfektionen ausgedruckt wird.

Description:

Desinfektionsgerät und Verfahren zur validierten Desinfektion von Gegenständen

Die Erfindung betrifft ein Desinfektionsgerät mit einem Flüssigkeitsbehälter, in den zu desinfizierende Gegenstände eintauchbar sind, und einem Desinfektionsbedienfeld, insbesondere mit zugeordneter Anzeige. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur validierten Desinfektion von Gegenständen.

Medizinische Gegenstände, wie beispielsweise Zahnbohrer oder Zahnfräsen, müssen gereinigt, desinfiziert und sterilisiert werden. Zu den einzelnen Vorgängen gibt es gesetzliche Vorschriften. Beispielsweise ist es vorgeschrieben, die Desinfektion von medizinischen Gegenständen zu validieren. Dies bedeutet, dass der Desinfektionsvorgang dokumentiert wird und Daten bezüglich des Desinfektionsvorganges festgehalten werden, wie z. B. die Art des Desinfektionsmittels, die Praxisdaten, die Daten des Mitarbeiters, der die Desinfektion durchgeführt hat, die Anzahl der gereinigten medizinischen Instrumente, die Definition des Reinigungsgutes, die Reinigungszeit und gegebenenfalls Kundendaten.

Bei bekannten Desinfektionsgeräten mussten diese Daten von Hand erstellt und eingetragen werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Desinfektionsgerät bereitzustellen, mit dem die Validierung einer Desinfektion erleichtert wird.

5 Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß auf besonders einfache Art und Weise durch ein Desinfektionsgerät der eingangs genannten Art, wobei ein Datenspeicher vorgesehen ist, in dem Validierungsdaten bezüglich eines Desinfektionsvorgangs speicherbar sind.

lo Durch das Desinfektionsbedienfeld und die zugeordnete Anzeige ist es möglich, einen Desinfektionsvorgang zu definieren, beispielsweise eine Desinfektionszeit einzustellen und den Desinfektionsvorgang zu starten. Im Datenspeicher können zum einen vorab Daten gespeichert werden, die sich für unterschiedliche Desinfektionsvorgänge nicht ändern, wie i5 beispielsweise die Praxisdaten oder die Daten eines Mitarbeiters, der die Desinfektion durchführt. Auch die Art des Desinfektionsmittels kann vorab eingegeben werden. Ebenso kann eingegeben werden, ob oder wann zuletzt das Desinfektionsmittel gewechselt wurde.

2o Vorzugsweise sind die in dem Datenspeicher gespeicherten Daten auslesbar und damit weiterverarbeitbar. Zu diesem Zweck kann der Datenspeicher direkt oder mittelbar über eine Schnittstelle und/oder einen Computer mit einem Validierungsdatendrucker verbunden sein. Ein Validierungsdatendrucker kann insbesondere ein Etikettendrucker sein,

25 sodass die Validierungsdaten bezüglich eines Desinfektionsvorgangs auf ein Etikett gedruckt werden können und anschließend das Etikett beispielsweise auf eine Verpackung der desinfizierten medizinischen Instrumente geklebt werden kann. über die Schnittstelle bzw. den Computer können auch von extern Daten in den Datenspeicher

30 geschrieben werden, wie zum Beispiel die Art des Desinfektionsmittels,

Kundendaten, Praxisdaten etc. Andererseits können über den Computer die Daten aus dem Datenspeicher ausgelesen werden. Eine Schnittstelle ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Desinfektionsgerät selbst keinen Computer aufweist. Somit kann ein externer Computer angeschlossen werden. Außerdem ist es möglich, einen Computer vom Desinfektionsgerät abzukoppeln und das Desinfektionsgerät entfernt von einem stationären Computer zu betreiben, beispielsweise die Desinfektion durchzuführen. Anschließend kann das Desinfektionsgerät wieder mit dem Computer verbunden werden und können die Validierungsdaten ausgelesen werden. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Computer und/oder der Validierungsdatendrucker in das Desinfektionsgerät integriert sind.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn der Datenspeicher direkt oder mittelbar über eine Schnittstelle und/oder einen Computer mit einem zweiten Drucker verbunden ist. über einen solchen Drucker können beispielsweise Berichte über die an einem Tag durchgeführten Desinfektionen ausgedruckt werden.

Der Datenspeicher kann direkt oder mittelbar über eine Schnittstelle mit einem Computer verbunden sein. Dadurch ist es möglich, wie oben bereits beschrieben, Daten einzugeben bzw. auszulesen. Die ausgelesenen Daten können nachträglich im Computer verarbeitet werden oder über den Computer auf einen weiteren Datenträger gespeichert werden.

Vorzugsweise steht der Datenspeicher mit dem Desinfektionsbedienfeld in Verbindung. Dadurch können Daten, die über das Desinfektionsbedienfeld eingegeben werden und für die Validierung relevant sind, in den Datenspeicher übernommen werden und anschließend ausgelesen und/oder ausgedruckt werden.

Vorzugsweise ist eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Desinfektionsvorgangs vorgesehen. über die Steuereinrichtung kann die Dauer des Desinfektionsvorgangs gesteuert werden. Auch kann ein Antrieb angesteuert werden, der dazu dient, einen Korb, in dem sich die zu desinfizierenden Gegenstände befinden, in das Desinfektionsmittel einzutauchen beziehungsweise aus diesem zu entnehmen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass über das Desinfektionsbedienfeld eine Desinfektionszeit einstellbar ist und nach Ablauf der Desinfektionszeit und gegebenenfalls einer vorgegebenen Abtropfzeit ein Signalgeber, insbesondere ein akustischer Signalgeber, zur Abgabe eines Signals angesteuert wird. Dabei kann der Signalgeber über die Steuereinrichtung zur Abgabe des Signals angesteuert werden, wenn durch die Steuerung festgestellt wird, dass die vorgegebene

Desinfektionszeit und/oder Abtropfzeit abgelaufen ist. Die Steuerung kann anhand der eingegebenen Desinfektionszeit auch den Antrieb zum Absenken der zu desinfizierenden Gegenstände in das Desinfektionsmittel steuern.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann eine netzunabhängige Energieversorgung vorgesehen sein. Dadurch kann das Desinfektionsgerät mit einigen Funktionalitäten unabhängig von einem IMetzanschiuss betrieben werden. Beispielsweise kann die Desinfektion vollständig netzunabhängig durchgeführt werden. Die netzunabhängige

Energieversorgung kann beispielsweise als Akku ausgebildet sein.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn eine insbesondere motorisch angetriebene Hebe-/Senkeinrichtung vorgesehen ist, um einen Korb mit zu desinfizierenden Gegenständen in den Flüssigkeitsbehälter ψ

einzutauchen. Die netzunabhängige Energieversorgung kann ausreichend sein, um die Hebe-/Senkeinrichtung anzutreiben bzw. mit Energie zu versorgen. Außerdem reicht die netzunabhängige Energieversorgung aus, um das Desinfektionsbedienfeld bzw. die zugeordnete Anzeige mit Energie zu versorgen. Die Verwendung einer Hebe-/Senkeinrichtung, insbesondere einer motorisch angetriebenen Hebe-/Senkeinrichtung, hat den Vorteil, dass die zu desinfizierenden Gegenstände mit einer definierten Geschwindigkeit eingetaucht werden können und die vorgegebene Desinfektionszeit genau eingehalten werden kann.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann ein Ultraschallerzeuger insbesondere unterhalb des Flüssigkeitsbehälters vorgesehen sein. Somit können die Gegenstände im Desinfektionsmittel nicht nur desinfiziert, sondern auch gereinigt werden. Damit vereinigt das erfindungsgemäße Gerät zwei Funktionalitäten.

Vorzugsweise ist ein Bedienfeld, insbesondere mit zugeordneter Anzeige, für den Ultraschallerzeuger vorgesehen. Es ist denkbar, zwei unterschiedliche Bedienfelder vorzusehen. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Ultraschallerzeuger und der Desinfektionsvorgang über dasselbe Bedienfeld und nur eine Anzeige manipuliert werden können.

Wenn an dem Desinfektionsgerät Handgriffe vorgesehen sind, kann es besonders einfach transportiert werden.

In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Verfahren zur validierten Desinfektion von Gegenständen, insbesondere medizinischen Instrumenten, mit den Verfahrensschritten:

a. Einbringen von zu desinfizierenden Gegenständen in einen Korb; b. Eintauchen des Korbs in einen Desinfektionsmittel enthaltenden Flüssigkeitsbehälter für eine vorgegebene Zeit; c. Speichern von Validierungsdaten; d. Ausdrucken der Validierungsdaten auf ein Etikett.

Durch dieses Verfahren können Validierungsdaten erheblich einfacher ermittelt und den desinfizierten Gegenständen beigefügt werden. Vorzugsweise werden die Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt.

Es kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Teil der Validierungsdaten vor Beginn des Desinfektionsvorgangs in einen Datenspeicher geschrieben wird. Dies können beispielsweise die Art des Desinfektionsmittels, Kundendaten, Praxisdaten, Definition des Reinigungsgutes und die

Reinigungszeit sein. Nach der Desinfektion kann ein Vermerk gespeichert werden, ob die Desinfektion fehlerfrei verlief oder nicht.

Ein definierter Desinfektionsvorgang kann dadurch sichergestellt werden, dass der Korb in eine Halterung eingehängt wird und motorisch in den Flüssigkeitsbehälter eingetaucht wird. Auch ein versehentliches Herausschwappen von Desinfektionsmittel aus dem Flüssigkeitsbehälter kann dadurch vermieden werden. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass nach dem Desinfektionsvorgang der Korb motorisch aus dem Flüssigkeitsbehälter herausbewegt wird und anschließend über den Flüssigkeitsbehälter für eine vorgegebene Abtropfzeit gehalten wird.

Besondere Vorteile ergeben sich dadurch, dass die Validierungsdaten zeitversetzt ausgedruckt werden können. Beispielsweise können mehrere Desinfektionen in einem Labor durchgeführt werden, wobei das

Desinfektionsgerät, mit dem die Desinfektionen durchgeführt werden, nicht an einen Drucker angeschlossen ist. Anschließend kann das Desinfektionsgerät an einen Drucker angeschlossen werden und können die Validierungsdaten ausgedruckt werden.

5

Besonders bevorzugt ist es, wenn die zu desinfizierenden Gegenstände bei in das Desinfektionsmittel eingetauchtem Korb mittels Ultraschall gereinigt werden. Dies kann in derselben Flüssigkeit erfolgend wie die Desinfektion. Es sind keine separaten Vorgänge für das Reinigen und Desinfizieren lo notwendig. Außerdem kann eine Sichtkontrolle vor der Desinfektion entfallen.

Daten bezüglich der Ultraschallreinigung können ebenfalls im Datenspeicher gespeichert werden und anschließend ausgelesen werden. i5 Dadurch kann auch die Ultraschallreinigung besonders einfach dokumentiert werden.

Gemäß einer Verfahrensvariante kann vorgesehen sein, dass ein Bericht bezüglich der durchgeführten Desinfektionen ausgedruckt wird. Dieser 20 Bericht kann beispielsweise Daten bezüglich mehrer validierter

Desinfektionen, die mit dem Gerät an einem Tag durchgeführt wurden, enthalten. Dadurch ist eine lückenlose Dokumentation sichergestellt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der 25 nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar 3o gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln

für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

In der schematischen Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine erste perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Desinfektionsgeräts;

Fig. 2 eine zweite perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Desinfektionsgeräts;

Fig. 3 eine Ansicht der Rückseite des Desinfektionsgeräts;

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Desinfektionsgerät;

Fig. 5 eine Ansicht eines Teils einer Hebe-/Senkeinrichtung.

In der Fig. 1 ist mit der Bezugsziffer 10 ein Desinfektionsgerät gezeigt. Die linke Seitenwand, das Oberteil und die vordere Seitenwand des Gehäuses 11 wurden ausgeblendet, um die Einzelteile im Inneren des Desinfektionsgeräts 10 besser sichtbar zu machen. Die Gehäusewände sind aus Aluminium hergestellt und mit einem gegenüber Desinfektionsmittel resistenten Lack lackiert (Medizinlack).

Das Desinfektionsgerät 10 umfasst einen Flüssigkeitsbehälter 12 aus Edelstahl, der mit einem Desinfektionsmittel gefüllt werden kann. In das Desinfektionsmittel kann ein Korb 13, in dem sich zu desinfizierende

medizinische Instrumente befinden, eingetaucht werden. Das Eintauchen des Korbs 13 bzw. das Nach-Oben-Bewegen des Korbs 13 wird durch eine motorisch angetriebene Hebe-/Senkeinrichtung 14 bewirkt.

s An dem Flüssigkeitsbehälter 12 befindet sich ein überlauf 15. Flüssigkeit, die aus dem Flüssigkeitsbehälter 12, beispielsweise über den überlauf 15, austritt, kann in einer Auffangschale 16 aufgefangen werden.

über ein Desinfektionsbedienfeld 17 mit zugeordneter Anzeige 18, wobei lo das Sichtfenster der Anzeige 18 kratzfest ausgebildet ist, kann der Desinfektionsvorgang gesteuert werden. Beispielsweise kann über das Bedienfeld 17 eine Zeit eingegeben werden, während der sich die zu desinfizierenden Gegenstände im Desinfektionsmittel befinden müssen. Durch das Bedienfeld 17 kann auch die Hebe-/Senkeinrichtung 14, i5 insbesondere mittelbar über eine Steuereinrichtung, angesteuert werden, um die zu reinigenden Gegenstände in das Desinfektionsmittel abzusenken. Das Bedienfeld 17 steht über eine Schnittstelle 19 mit einer hier nicht näher dargestellten Steuereinrichtung und einem Datenspeicher in Verbindung. In dem Datenspeicher können Validierungsdaten abgelegt 20 werden.

Zur Energieversorgung des Bedienfelds 17 und der Anzeige 18 sowie der Hebe-/Senkeinrichtung 14 ist eine als Akku ausgebildete netzunabhängige Energieversorgung 20 vorgesehen. Unterhalb des Flüssigkeitsbehälters 12 25 befindet sich ein in der Fig. 1 nicht sichtbarer Ultraschallerzeuger, der über das zweite Bedienfeld 21 ein- bzw. ausgeschaltet werden kann. Die Versorgungsspannung für den Ultraschallerzeuger wird durch Transformation der Netzspannung durch einen auf der Platte 22 angeordneten Transformator bereitgestellt.

30

Das Desinfektionsgerät 10 kann über Handgriffe 23, 24 einfach transportiert werden. In einen Halter 25 kann eine Papierrolle eingeklemmt werden, sodass austretende Flüssigkeit einfach mit Hilfe des saugfähigen Papiers beseitigt werden kann.

5

Die Fig. 2 zeigt das Desinfektionsgerät 10 in einer anderen Perspektive. Gleiche Elemente sind mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Zusätzlich zu Fig. 1 ist hier ein Motor 30 zu erkennen, durch den die Hebe-/Senkeinrichtung 14 angetrieben wird.

10

In der Fig. 3 ist eine Rückansicht des Desinfektionsgeräts 10 gezeigt, wobei die Rückwand des Geräts ausgeblendet wurde. Neben dem überlauf 15 ist an dem Flüssigkeitsbehälter 12 ein Ablasshahn 31 vorgesehen, über den das Desinfektionsmittel abgelassen werden kann. Unterhalb des i5 Flüssigkeitsbehälters 12 ist, wie bereits erwähnt, ein Ultraschallerzeuger 32 angeordnet. Somit kann eine Ultraschallreinigung der Gegenstände in dem Flüssigkeitsbehälter 12 erfolgen. Um den Ultraschallerzeuger 32 betreiben zu können, ist eine Netzspannung erforderlich. Deshalb ist ein Netzanschluss 33 vorgesehen. Zudem ist ein Motorblock 34 der Hebe-

20 /Senkeinrichtung zu erkennen.

über eine serielle Schnittstelle 35 kann ein Computer angeschlossen werden. An den Computer kann wiederum ein Drucker angeschlossen werden, über den die Validierungsdaten auf Etiketten ausgedruckt werden

25 können. Außerdem können über den Computer, der über die Schnittstelle 35 den Datenspeicher ausliest, Berichte über die Desinfektionsvorgänge ausgedruckt werden. Der Datenspeicher und eine Steuereinrichtung sind auf der Platine 36 angeordnet. Die Steuereinrichtung kann einen nicht dargestellten akustischen und/oder optischen Signalgeber ansteuern, um

3o das Ende eines Desinfektionsvorgangs anzuzeigen. über eine Ladebuchse

37 kann die Energieversorgung 20 aufgeladen werden. Außerdem befindet sich an der Geräterückseite ein Hauptschalter 38.

In der Fig. 4 ist ein Draufsicht auf das Desinfektionsgerät 10 gezeigt. Hier ist zu erkennen, dass eine Papierrolle 40 in die Halterung 35 eingespannt ist. In den Flüssigkeitsbehälter 12 ist der Korb 13 eingesetzt. Der Korb 13, der häufig auch als Netz bezeichnet wird, weist öffnungen 41 in seinem Boden auf, sodass das Desinfektionsmittel in das Innere des Korbes 13 gelangen kann. Zu reinigende Gegenstände sind in diesem Fall nicht dargestellt. Der Korb 13 hängt an Armen 42, 43, die drehfest mit einer Umlenkachse 44 verbunden sind. Durch eine Drehung der Umlenkachse 44 können somit die Arme 42, 43 nach oben bzw. nach unten verschwenkt werden und somit den Korb 13 absenken bzw. anheben.

In der Fig. 5 ist ein Teil der Hebe-/Senkeinrichtung 14 dargestellt. Durch den Motor 30 wird eine Hubwelle 50 angetrieben. Wenn die Hubwelle 50 sich dreht, wird der Gewindehebeblock 51 nach oben bzw. unten bewegt. Mit dem Gewindehebeblock 51 ist ein Kipphebel 52 schwenkbar verbunden, wobei der Kipphebel 52 ein gabelförmiges freies Ende hat. Dieses wirkt mit der Umlenkachse 44 zusammen. Dadurch, dass die Umlenkachse 44 lediglich drehbar angeordnet ist, muss auch das freie Ende des Kipphebels 52 in vertikaler Richtung ortsfest bleiben. Dies bedeutet, dass bei einer Aufwärtsbewegung des Gewindehebeblocks 51 die öffnung der Gabel entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird und dadurch die Umlenkachse 44 verdreht. Die Arme 42, 43 werden dadurch nach unten verschwenkt. Wenn der Gewindehebeblock 51 seine Endlagen erreicht, werden Mikroschalter 53, 54 betätigt.