Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Desinfektionsvorrichtung sowie eine Schutzhülle für eine KommunikationsVorrichtung mit einer solchen Desinfektionsvorrichtung gemäss dem jeweiligen unabhängigen Anspruch.

Hintergrund Desinfektionsvorriehtungen sind bekannt.

Meistens handelt es sich dabei um herkömmliche Sprühdosen die mit einem Desinfektionsmittel gefüllt sind, das beim Drücken des Sprühkopfs freigesetzt wird. Weiter sind auch Spender bekannt, die z.B. stationär in Krankenhäuser, usw. aufgestellt sind und eine relativ grosse Menge Desinfektionsmittel enthalten, damit sie längere Zeit bei der intensiven Verwendung in frequentierten Umgebungen halten. Diese Lösungen haben den Nachteil, dass sie als portable Lösung aufgrund ihrer Grösse nicht geeignet sind. Ausserdem kann die Dosierung schwierig sein und in vielen Fällen wird mit einer Betätigung eine zu grosse Menge des Mittels ausgegeben.

Darstellung der Erfindung

Es stellt sich deshalb die Aufgabe, eine verbesserte Desinfektionsvorrichtung bereitzustellen. Insbesondere stellt sich die Aufgabe, eine Desinfektionsvorrichtung bereitzustellen, die einfach in der Handhabung, effektiv, selektiv einsetzbar und wiederverwendbar ist.

Diese Aufgabe wird in einem ersten Aspekt der Erfindung mit einer Desinfektionsvorrichtung gemäss Anspruch 1 gelöst. Die Desinfektionsvorrichtung zum Applizieren eines Desinfektionsmittels auf mindestens einer Fingerkuppe eines Benutzers umfasst demgemäss ein Gehäuse mit einer durch eine Öffnung von aussen zugänglichen Ausnehmung, in welcher Ausnehmung die Fingerkuppe einführbar ist, im Inneren des Gehäuses eine Sprüheinheit und einen mit der Sprüheinheit fluidverbundenen Behälter für Desinfektionsmittel. Die Sprüheinheit umfasst einen Sprühkopf der in die Ausnehmung hineinragt und eine mit dem Sprühkopf fluidverbundene VentilVorrichtung. Die VentilVorrichtung ist derart ausgestaltet, dass sie bei Betätigung des Sprühkopfs mittels der Fingerkuppe Desinfektionsmittel aus dem Behälter als Aerosol in die Ausnehmung freigibt, so dass das Aerosol die Fingerkuppe benetzen kann. Das Gehäuse umfasst einen ersten, den Behälter haltenden Abschnitt und einen zweiten Abschnitt zum Halten der Sprüheinheit, wobei der erste und der zweite Abschnitt mittels kooperierender Verbindungselemente aneinander abnehmbar befestigbar sind, so dass durch Lösen der Verbindung der beiden Abschnitte der Behälter austauschbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Ausnehmung mit einem Schwammelement gefüllt, in welchem der Sprühkopf vollständig eingebettet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der die Ausnehmung bildende zweite Abschnitt nicht beweglich und der Sprühkopf ist beim Betätigen zur Freigabe von Desinfektionsmittel relativ zum zweiten Abschnitt bewegbar . In einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe mit einer Schutzhülle für eine mobile KommunikationsVorrichtung, insbesondere für ein Mobiltelefon oder einem Tablett, gelöst. Die Schutzhülle umfasst in einem einer Rückseite der KommunikationsVorrichtung zugewandten Bereich eine integrierte Desinfektionsvorrichtung zum Applizieren eines Desinfektionsmittels auf mindestens einer Fingerkuppe eines Benutzers. Die Desinfektionsvorrichtung umfasst einen in der Schutzhülle integrierten Behälter für ein Desinfektionsmittel, eine mit dem Behälter fluidverbundene Sprüheinheit, wobei die Sprüheinheit einen Sprühkopf und eine mit dem Sprühkopf fluidverbundene VentilVorrichtung umfasst. Die Schutzhülle weist eine durch eine Öffnung von aussen zugängliche Ausnehmung auf, in der der Sprühkopf hineinragt und in der eine Fingerkuppe des Benutzers aufnehmbar ist. Die VentilVorrichtung ist derart ausgestaltet, dass sie bei Betätigung des Sprühkopfs mittels der Fingerkuppe Desinfektionsmittel aus dem Behälter als Aerosol in die Ausnehmung freigibt, so dass das Aerosol die Fingerkuppe benetzen kann.

Die vorliegende Erfindung in beiden Aspekten hat den Vorteil, dass ein Benutzer die Desinfektionsvorrichtung bei Bedarf in jeder Situation einsetzen kann, bei der im täglichen Leben durch die häufigen unvermeidlichen Berührungen von Gegenständen die Gefahr einer Kontamination und eventuelle Ansteckung mit Erregern besteht, wobei dies schnell und selektiv geschehen kann, indem sie einfach für die Desinfektion eines einzelnen Fingers verwendbar ist und indem eine unerwünschte grossflächige Desinfektion vermieden wird. Weiter wird durch die Ausbildung der Desinfektions- Vorrichtung als zweiteilige Vorrichtung erreicht, dass der Behälter mit dem Desinfektionsmittel leicht austauschbar ist.

Beide Aspekte der Erfindung decken die Desinfektion am Benutzer selbst ab, wobei dieser beispielsweise vor und/oder nach dem Drücken eines Knopfes, z.B. bei Betätigung eines Geldautomats oder von Knöpfen in Aufzügen, wo eine hohe Gefahr der

Kontamination mit Erregern besteht, da sie von vielen Personen benutzt werden, den Finger desinfizieren kann, der mit dem Knopf in Kontakt kam. Wird also ein Knopf einer solchen Vorrichtung betätigt, so kann der Benutzer anschliessend die Desinfektionsvorrichtung zum

Desinfizieren der Fingerkuppe, die für die Betätigung des Knopfs verwendet wurde, einsetzen. Dafür muss er nur kurz mit der betreffenden Fingerkuppe den Sprühkopf drücken, so dass Desinfektionsmittel die Fingerkuppe benetzen und damit desinfizieren kann. Ausser der offensichtlich einfachen Verwendung hat die DesinfektionsVorrichtung den weiteren wichtigen Vorteil, dass sie selektiv nur für die betroffene Fingerkuppe verwendet werden muss. Wie oben beschrieben geben herkömmliche Vorrichtungen oft zu viel Desinfektionsmittel aus, das in der Hand aufgefangen werden muss, wobei es auch auf den Boden tropfen kann, was eine Verschwendung von Desinfektionsmittel bedeutet. Weiter ist es von Nachteil dass mit dem flüssigen Mittel in der Hand die ganze Hand bzw. beide Hände durch Einreiben desinfiziert werden muss bzw. müssen. Diese Nachteile vermeidet die vorliegende Desinfektions- Vorrichtung, was eine grosse Menge Desinfektionsmittel spart, da gerade für das beschriebene Szenario tatsächlich nur eine kleine Portion einer Hand (die Fingerkuppe) mit dem potentiell kontaminierten Knopf in Berührung kommt und desinfiziert werden muss. Nicht zuletzt ist es aber auch von grossem Vorteil, dass gerade bei häufiger Desinfektion die Austrocknung der Hände, die bekanntlich durch häufiges Desinfizieren der Hände mit typischerweise Alkohol-haltigen Mitteln auftritt, weitgehend vermieden wird.

Der zweite Aspekt der Erfindung hat zusätzlich den Vorteil, dass er eine tragbare Desinfektionslösung bietet , welche bereits in einem täglich verwendeten Gegenstand integriert ist. Da in der heutigen Zeit ein Mobiltelefon ein ständiger Begleiter ist, führt die Integration der Desinfektionsvorrichtung in der Schutzhülle des Mobiltelefons zu einer effektiven Desinfektionslösung ohne die Notwendigkeit des Mitführens einer zusätzlichen Vorrichtung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwen- dungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen An- sprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. la eine Schnittansicht einer erfindungsgemässen Desinfektionsvorrichtung gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung unmittelbar vor der Desinfektion,

Fig. 1b eine Schnittansicht der erfindungsgemässen Desinfektionsvorrichtung aus Fig. la während der Desinfektion,

Fig. 2 eine detaillierte Schnittansicht der Desinfektionsvorrichtung aus Fig. 1a,

Fig. 3a,b eine Seitenansicht bzw. eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Desinfektionsvorrichtung gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung,

Fig. 4a,b eine Rückseitenansicht bzw. eine Seitenansicht einer Schutzhülle gemäss dem zweiten Aspekt der Erfindung mit einer Desinfektionsvorrichtung, Fig. 5 ein Anwendungsbeispiel der

Desinfektionsvorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform der

Desinfektionsvorrichtung aus Fig. 1, Fig. 7 eine weitere Ausführungsform der

Desinfektionsvorrichtung aus Fig. 1, und

Fig. 8 ein Anwendungsbeispiel der

Desinfektionsvorrichtung aus Fig. 7. Wege zur Ausführung der Erfindung

Fig. la und lb sind nachfolgend gemeinsam erläutert. Sie zeigen eine Desinfektionsvorrichtung la mit einem Gehäuse 6, einer Sprüheinheit 8 und einem Behälter 7 für Desinfektionsmittel, der mit der

Sprüheinheit fluidverbunden ist.

Für alle Ausführungsformen und Aspekte der Erfindung gilt, dass das Gehäuse 6 einen ersten, den

Behälter 7 haltenden Abschnitt 6a und einen zweiten, die Sprüheinheit 8 haltenden Abschnitt 6b umfasst, wobei der erste und der zweite Abschnitt mittels kooperierender Verbindungselemente 9 aneinander trennbar befestigbar sind. Durch Lösen der Verbindung der beiden Abschnitte wird der Behälter zugänglich und kann ausgetauscht werden. Es ist bevorzugt wenn die kooperierenden

Verbindungselemente einen Schraubverschluss bilden. Sie können aber auch eine EinrastVerbindung bilden. Es ist jedoch auch möglich, dass der erste Abschnitt 6a des Gehäuses selbst der Behälter ist, welcher Verbindungsmittel (z.B. Gewinde) zur Verbindung mit dem zweiten Abschnitt 6b des Gehäuses besitzt, was eine Materialersparnis für das Gehäusematerial mit sich bringt.

Zur Betätigung des Sprühkopfs zur Abgabe von Desinfektionsmittel ist der Sprühkopf mittels der Fingerkuppe in Richtung der VentilVorrichtung aus einer Grundposition, in der die VentilVorrichtung verschlossen ist, in eine Sprühposition, in der die VentilVorrichtung offen ist und Desinfektionsmittel aus dem Behälter freigibt, drückbar. Dabei gelangt der Sprühkopf ohne äussere Betätigung selbsttätig wieder in die Grundposition.

Der Behälter für Desinfektionsmittel ist vorzugsweise nachfüllbar. Er ist mit der Sprüheinheit 8 fluidverbunden. Fluidverbunden bedeutet im gesamten vorliegenden Kontext, dass Flüssigkeit aus dem Behälter in die Sprüheinheit dringen kann. Der Behälter kann ein Druckbehälter sein und mit Treibmittel verwendet werden, oder er kann ein herkömmlicher Behälter in der Art von Parfümflakons sein, bei dem die Sprühwirkung durch Pumpen von Luft in das Innere des Behälters erzielt wird. Dazu kann die Sprüheinheit entsprechend derart ausgestaltet sein, dass sie während einer einzigen Betätigung für die Dauer der Betätigung kontinuierlich Desinfektionsmittel freisetzt oder nur eine Dosis Desinfektionsmittel freisetzt. Der Vorteil der ersten Variante wird in Zusammenhang mit einem bevorzugten Merkmal des zweiten Abschnitts 6b des Gehäuses im Kontext von Fig. 3a, 3b erläutert. Die zweite Variante ist vorteilhaft, da hier für eine oder mehrere Fingerkuppen jeweils ein kurzer Sprühvorgang ausreicht. Es ist weiter bevorzugt wenn die Sprüheinheit Desinfektionsmittel nach oben oder nach unten oder seitlich freigeben kann, was zwar auch für die Desinfektionsvorrichtung gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung gilt aber in Zusammenhang mit dem zweiten Aspekt der Erfindung im Kontext von Fig. 4a,b im Detail erläutert wird.

Wie aus der Zusammenschau von Fig. la und lb ersichtlich ist, führt der Benutzer die Fingerkuppe F in Richtung des Pfeils D durch eine Öffnung 3 in eine Ausnehmung 4 des Gehäuses 6 bzw. des zweiten Abschnittes 6b des Gehäuses ein und drückt einen Sprühkopf 2 der Sprüheinheit 8 in Richtung des Behälters 7, was die Freisetzung des Desinfektionsmittels als Aerosol 10 bewirkt . Dadurch wird seine Fingerkuppe desinfiziert. Selbstverständlich kann die Desinfektionsvorrichtung bzw. die Ausnehmung so dimensioniert sein, dass mehrere Fingerkuppen gleichzeitig in die Ausnehmung 4 eingeführt werden können. Der die Ausnehmung bildende zweite Abschnitt ist vorzugsweise nicht beweglich und der Sprühkopf ist beim Betätigen zur Freigabe von Desinfektionsmittel relativ zum zweiten Abschnitt bewegbar, was aus der Zusammenschau von Fig. la und lb ersichtlich ist.

In Ausführungsformen können die Mittelachsen des Gehäuses 6 und der Sprüheinheit 8 und des Behälters 7 zusammenfallen. Dies vereinfacht die Konstruktion der Desinfektionsvorrichtung und ist platzsparend. Es ist aber auch denkbar, den ersten Abschnitt 6a des Gehäuses mit dem Behälter z.B. in einem 90° Winkel zum zweiten Abschnitt 6b des Gehäuses vorzusehen.

Fig. 2 zeigt eine detaillierte Schnittansicht der Desinfektionsvorrichtung aus Fig. la mit den zwei Gehauseabschnitten 6a und 6b, die mittels als Schraubverbindung ausgeführte Verbindungselernente 9b verbunden sind . Wie erwähnt, trägt hier der erste Abschnitt 6a des Gehäuses den Behälter und die Sprüheinheit. Der Sprühkopf 2 ist vorzugsweise kugelförmig oder elliptisch und mittels eines Röhrchens 2b mit der VentilVorrichtung der Sprüheinheit fluidverbunden. Der Sprühkopf umfasst eine Vielzahl von Düsen 2a, durch welche Desinfektionsmittel in die Ausnehmung 4 sprühbar ist. Diese Ausgestaltung des Sprühkopfs ist für alle Aspekte der Desinfektions- Vorrichtung bevorzugt. Sie hat den Vorteil, dass das Aerosol in vielen Richtungen gesprüht wird und somit eine umfassende Desinfektion sichergestellt wird, was bei einem herkömmlichen unidirektionalen Sprühkopf aufgrund des begrenzten Spielraums für die Fingerkuppe in der Ausnehmung 4 nicht in dem Masse möglich wäre. Es sei jedoch in diesem Zusammenhang erwähnt, dass speziell bei dieser Ausführungsform der erste Abschnitt 6a des Gehäuses samt Behälter und Sprüheinheit abgeschraubt werden und mit einem herkömmlichen unidirektionalen Sprühkopf anstelle des kugelförmigen Sprühkopfs versehen werden kann, so dass die DesinfektionsVorrichtung auch als herkömmliche Sprühdose verwendet werden kann. Wie erwähnt umfasst die Sprüheinheit eine Ventilvorriehtung 9a die bei Betätigung des Sprühkopfs in Richtung des Behälters die Abgabe von Desinfektionsmittel aus dem letzteren durch das Röhrchen 2b in den Sprühkopf 2 und durch die Düsen 2a als Aerosol in die Ausnehmung ermöglicht. Insbesondere kann es sich dabei um

Ausführungsformen handeln, bei welchen die Ausrichtung keine Rolle spielt, d.h. dass auch mit der Desinfektionsvorriehtung kopfüber gesprüht werden kann. Vorzugsweise ist die Ventilvorriehtung mit einem flexiblen Schlauch 17 fluidverbunden, welcher im Inneren des Behälters angeordnet ist und durch welchem bei Betätigung des Sprühkopfs Desinfektionsmittel zum Sprühkopf gelangt. Der Schlauch weist an seinem freien Ende ein Gewichtselement 18 auf, das derart ausgestaltet ist, dass es infolge seiner Gewichtskraft unabhängig von der Ausrichtung der Desinfektionsvorriehtung im Desinfektionsmittel bis zu derjenigen Wand des Behälters untertaucht, welche sich der Erde am nächsten befindet. Das Gewichtselement ist vorzugsweise von einer Kugel 18, insbesondere einer Metallkugel, gebildet, wobei andere Formen auch denkbar sind. Die Kugel ist vorzugsweise mit Spiel in einem mit Löchern versehenen Kugelgehäuse eingeschlossen (nicht gezeigt), so dass bei Betätigung des Sprühkopfs Desinfektionsmittel aus dem Behälter durch die Löcher des Kugelgehäuses zwischen der Kugel und dem Kugelgehäuse in den flexiblen Schlauch strömt. Damit kann die Desinfektionsvorrichtung in jeder Lage und unabhängig von Füllgrad problemlos verwendet werden.

Fig . 3a und 3b zeigen eine Seitenansicht bzw. eine perspektivische Ansicht einer Desinfektions- Vorrichtung gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung mit zusätzlichen bevorzugten Merkmalen.

In dieser Ausführungsform ist die Ausnehmung mit einem Schwammelement 11 gefüllt, in welchem der Sprühkopf vollständig eingebettet ist. Es ist bevorzugt wenn das Schwammelement austauschbar ist . Das Schwammelement trägt aufgrund seiner weichen Beschaffenheit zum Komfort bei der Desinfektion bei und ermöglicht eine gleichmässige Benetzung der zu desinfizierenden Hautpartie.

Weiter kann in Ausführungsformen der zweite Abschnitt 6b des Gehäuses so beschaffen sein, dass der die Ausnehmung definierende Rand in mindestens einem Bereich 12 nicht gerade sondern nach unten in Richtung des ersten Abschnitts 6a gerundet ist. Vorzugsweise sind zwei gegenüberliegende solche Bereiche 12 vorgesehen. Dadurch kann die Desinfektionsvorrichtung auch für die Desinfektion z.B. von Griffen verwendet werden, da sich der Rand der Ausnehmung an die rundliche Form eines Griffs anpassen kann. Dies ist besonders in Kombination mit dem Schwammelement 11 effektiv, da mittels des Schwammelements eine bessere Benetzung des Griffs erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch ein Vorteil der Verwendung eines als Druckbehälter ausgestalteter Behälter klar, bei dem während einer einzigen Betätigung für die Dauer der Betätigung kontinuierlich Desinfektionsmittel freigesetzt wird. In diesem Szenario ist das Ziel die Desinfektion von Flächen, bei den die Desinfektionsvorrichtung auf der zu desinfizierenden geführt wird, so dass mehrere Pumpvorgänge während der gleichzeitigen Führung umständlicher wären. Dieses Szenario deckt eine a priori Desinfektion eines Gegenstands ab bevor dieser berührt wird. Somit kann die Desinfektionsvorrichtung für eine a priori Desinfektion und auch für eine a posteriori Desinfektion verwendet werden, bei der eine Fingerkuppe erst nach Berühren eines Gegenstands desinfiziert wird.

In Ausführungsformen umfasst der Behälter an seiner Aussenseite eine elastische, insbesondere als nach aussen gewölbte als Blattfeder ausgestaltete Klammer 13 zum Einklemmen eines Putztuchs, welche am Gehäuse mittels eines Befestigungselements 14 befestigt ist. Das Befestigungselement unterteilt die Klammer in ihrer Längserstreckung gesehen in einen Betätigungsabschnitt 13b mit einem ersten freien Ende und einen Halteabschnitt 13a mit einem zweiten freien Ende. Das Putztuch (nicht gezeigt) ist in einer Ruheposition der Klammer zwischen dem zweiten freien Ende und der Behälterwand einklemmbar. Der Betätigungsabschnitt ist länger als der Halteabschnitt, derart, dass durch Drücken der Klammer im Betätigungsabschnitt in Richtung des Gehäuses sich das zweite Ende aufgrund der Elastizität des Befestigungselements vom Gehäuse wegbewegt, so dass das Putztuch ohne Berührung durch den Benutzer freigebbar ist und auf diese Weise entsorgt werden kann . Es ist bevorzugt wenn der Halteabschnitt der Ausnehmung zugewandt ist, während der Betätigungsabschnitt der Ausnehmung abgewandt ist. Dies hat den Grund, dass das Putztuch so eingeklemmt werden kann, dass es ohne Berührung über die Ausnehmung bzw. über dem Schwammelernent durch geeignete Drehung der Desinfektionsvorrichtung platziert werden kann. Anschliessend kann damit auch eine ebene Fläche effektiv desinfiziert werden und schliesslich durch Drücken auf dem Betätigungsabschnitt in einen Mülleimer fallengelassen werden. Dies hat den Vorteil, dass das Putztuch zu keinem Zeitpunkt während der Desinfektion oder danach berührt werden muss. Ausserdem kann die Klammer 13 auch als Halteelement für die Desinfektionsvorrichtung verwendet werden und z.B. am Gürtel eingeklemmt werden. Es wird angemerkt, dass in Fig. 2 eine alternative Klammer gezeigt ist, welche auch zum Einsatz kommen kann, jedoch für die Desinfektion mittels eines Putztuchs nicht geeignet ist.

Fig . 4a und 4b zeigen eine Rückseitenansicht bzw. eine Seitenansicht einer Schutzhülle 15 gemäss dem zweiten Aspekt der Erfindung mit einer Desinfektionsvorrichtung. Die gestrichelten Linien in den Figuren deuten an, dass sich das betreffende Element im Inneren der Schutzhülle befindet. Wie anfangs erwähnt ist die Schutzhülle für eine mobile Kommunikations- Vorrichtung, insbesondere für ein Mobiltelefon oder einem Tablett, vorgesehen. Sie umfasst in einem einer Rückseite der KommunikationsVorrichtung zugewandten Bereich eine integrierte Desinfektionsvorrichtung zum Applizieren eines Desinfektionsmittels auf mindestens einer Fingerkuppe eines Benutzers. Die Desinfektionsvorrichtung umfasst einen in der Schutzhülle integrierten Behälter 16a für ein Desinfektionsmittel und eine mit diesem Behälter fluidverbundene Sprüheinheit 16b. Die Sprüheinheit umfasst einen Sprühkopf 16c und eine mit dem Sprühkopf fluidverbundene VentilVorrichtung 16d. Die Schutzhülle weist eine durch eine Öffnung von aussen zugängliche Ausnehmung auf, in der der Sprühkopf hineinragt und in der eine Fingerkuppe des Benutzers aufnehmbar ist, was mit dem Pfeil x angedeutet ist. Die VentilVorrichtung ist derart ausgestaltet, dass sie bei Betätigung des Sprühkopfs mittels der Fingerkuppe Desinfektionsmittel aus dem Behälter als Aerosol in die Ausnehmung freigibt, so dass das Aerosol die Fingerkuppe benetzen kann, was in Fig. 4b illustriert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Behälter der Desinfektionsvorrichtung der Schutzhülle weiter ein mit dem Behälter fluidverbundenes

Nachfüllventil 20 zum Nachfüllen von Desinfektionsmittel in den integrierten Behälter, wobei das Nachfüllventil mit einem flexiblen Schlauch 20a verbunden ist, der in den integrierten Behälter hineinragt. Das Nachfüllventil ist derart ausgestaltet, dass es von einem geeigneten Aufsatz eines Nachfüllbehälters zum Befüllen des integrierten Behälters geöffnet werden kann und sich selbsttätig wieder schliesst, sobald der Nachfüllbehälter entfernt wird. Mit Vorteil kann auf diese Weise die Desinfektionsvorrichtung der Schutzhülle wieder befüllt werden.

Alternativ oder zusätzlich umfasst der Behälter der Desinfektionsvorrichtung der Schutzhülle einen NachfüllVerschluss 21, welcher zum Nachfüllen von Desinfektionsmittel in den Behälter eine Einfüllöffnung des Behälters ventilfrei freigibt. Mit Vorteil ermöglicht diese Variante das Nachfüllen des Behälters aus jedem beliebigen Nachfüllbehälter, ohne einen speziellen ventilöffnenden Aufsatz.

Der Behälter der Desinfektionsvorrichtung der Schutzhülle umfasst vorzugsweise weiter ein Entlüftungsventil das den integrierten Behälter zur Entlüftung mit der Umgebung verbindet (nicht gezeigt). Die Ausnehmung ist auch bei diesem Aspekt der Erfindung vorzugsweise mit einem Schwammelement gefüllt (nicht gezeigt), in welchem der Sprühkopf komplett eingebettet ist. Das Schwammelement ist auch Vorzugzugsweise austauschbar.

Die Schutzhülle umfasst weiter vorzugsweise eine Abdeckkappe (nicht gezeigt) für die Ausnehmung, so dass der Sprühkopf geschützt ist und nicht aus Versehen betätigt wird. Die Abdeckkappe kann auch für die Desinfektionsvorrichtung gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung vorgesehen sein.

Die Schutzhülle ist in Ausführungsformen mindestens im Bereich des integrierten Behälters zur Aufnahme des integrierten Behälters doppelwandig. Dies ist vorteilhaft als zusätzliche Sicherheit gegen Auslaufen des Desinfektionsmittels. Der integrierte Behälter kann in dieser Ausführungsform vorzugsweise austauschbar sein. Alternativ ist die Schutzhülle mindestens bereichsweise doppelwandig und ein entsprechender Zwischenraum bildet selbst den integrierten Behälter. Mit Vorteil ist bei dieser Alternative kein zusätzlicher Behälter nötig, wobei die Schutzhülle in diesem Fall selbstverständlich aus einem Material gefertigt ist, das für das Desinfektionsmittel undurchlässig ist.

Weiter umfasst die Schutzhülle vorzugsweise eine Kammer für die Aufbewahrung von Schlüssel 22 oder Getränkeöffner 23 oder ähnliches, welche zur Verwendung herausgeklappt werden können (mit dem Pfeil y angedeutet). Sie kann auch einen Ring 23 umfassen, der in Zusammenhang mit Fig. 6 näher erläutert wird.

Fig . 5 zeigt ein Anwendungsbeispiel der Desinfektionsvorrichtung gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung. Dabei handelt es sich um ein Maskottchen für Kinder und kann als Erziehungsmassnahme dienen, um auch Kindern das Konzept der Desinfektion nahezubringen. Bei dieser Anwendung ist das Gehäuse durch das Maskottchen gebildet. Der erste, den Behälter haltende Abschnitt 6a ist durch den Kopf des Maskottchens gebildet. Der zweite Abschnitt 6b zum Halten der Sprüheinheit ist durch den Körper des Maskottchens gebildet. Der erste und der zweite Abschnitt sind mittels kooperierender Verbindungselemente 9 aneinander abnehmbar befestigbar, so dass durch Lösen der Verbindung der beiden Abschnitte der Behälter austauschbar ist.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform der Desinfektionsvorrichtung gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung. Für die Schutzhülle nach dem zweiten Aspekt der Erfindung wurde dieses Konzept bereit in Zusammenhang mit Fig. 4a angedeutet, wobei die Verwendung des Rings der Schutzhülle gleich ist, wie nachfolgend beschrieben. Hier ist ein Ring 23 am Gehäuse 6 befestigt, wobei der Ring einen derartigen Durchmesser hat, dass er über einen Griff 25, insbesondere einen Türgriff, gezogen werden kann, um den Griff ohne direkten Kontakt durch den Benutzer zu betätigen. Weiter ist der Ring so ausgestaltet, dass er keine Kratzer am betätigten Griff hinterlässt. Dazu kann er beispielsweise mit einer Gummischicht beschichtet sein. Die Verwendung eines solchen Rings ist vorteilhaft für das Szenario der Desinfektion von Türgriffen, da diese sehr unterschiedliche Formen haben können und z.B. vergleichsweise stark gebogen sein und stark variierende Durchmesser haben können. Daher ist der Durchmesser des Rings sehr grosszügig gewählt, wie in der Figur zu sehen ist, damit möglichst jede Art von Griff vom Ring erfasst werden kann. Ausserdem ist es auf diese Weise sehr leicht den Ring über den Griff zu ziehen. Fig . 7 zeigt eine Desinfektionsvorrichtung lb in einer Ausführungsform bei der ein Adapterelement vorgesehen ist, das am Gehäuse der Desinfektionsvorrichtung befestigbar ist und Fig . 8 ein Anwendungsbeispiel der Desinfektionsvorrichtung aus Fig. 7. Das bereits im Rahmen der Erläuterung des nach unten gerundeten Rands der Ausnehmung aus Fig. 3a,b beschriebene Szenario befasste sich mit runden zu desinfizierenden Flächen, z.B. Griffe in einem öffentlichen Verkehrsmittel. Bei dieser Ausführungsform werden ebene Flächen berücksichtigt , z.B. bei der

Desinfektion einer Toilettensitzfläche 26 einer Toilette 27. Die nachfolgenden Ausführungen sind selbstverständlich auf andere ebene Flächen wie Tische oder Stühle anwendbar.

Das Adapterelement umfasst ein in die Ausnehmung hineinragendes, starres Verlängerungselernent 30 zur Betätigung des Sprühkopfs und mindestens eine Durchlassöffnung zum Gegenstand hin. Bei Betätigung des Sprühkopfs mittels des Verlängerungselernents durch Drücken des Gehäuses in Richtung der zu desinfizierenden Fläche gelangt Desinfektionsmittel aus der Ausnehmung durch die Durchlassöffnung auf die Fläche. Alternativ zum Verlängerungselernent umfasst die Desinfektionsvorrichtung einen alternativen Sprühkopf der auf dem Sprühkopf aufsteckbar ist oder anstelle des Sprühkopfs mit der Ventilvorrichtung verbindbar ist. Der alternative Sprühkopf ragt im aufgesteckten oder im mit der VentilVorrichtung verbundenen Zustand aus der Öffnung hinaus, so dass er durch Drücken ausserhalb der Ausnehmung verwendbar ist. Diese Ausführungsform ist grundsätzlich auf alle Aus führungsformen der Desinfektionsvorrichtung anwendbar, einschliesslich der Schutzhülle . Das Adapterelement aus Fig. 7 umfasst weiter ein plattenförmiges Auflageelement 28, mittels welchem die Desinfektionsvorrichtung auf einer ebenen Fläche des zu desinfizierenden Gegenstands hin und her verschiebbar ist (Pfeil x in Fig. 8), um die Fläche zu desinfizieren. Das Auflageelernent 28 kann auch gewölbt sein, um auf einer ebenfalls gewölbten Fläche zum Einsatz zu kommen. Das Adapterelement weist auf einer dem Gegenstand zugewandten Fläche eine Schicht 29 aus einem geschäumten oder schwammartigen oder gummibasierten Material oder aus Vliesmaterial zur Verteilung und/oder Auf saugen von Desinfektionsmittel von der Oberfläche des Gegenstands auf, vorzugsweise wobei die Schicht durch eine neue Schicht ersetzbar ist. Diese Massnahme verbessert weiter eine möglichst umfassende Verteilung des Desinfektions- mittels auf der zu desinfizierenden Oberfläche. Ausserdem schützt eine solche Schicht die Oberfläche vor Kratzer, die aufgrund der hin und her Verschiebung der Desinfektionsvorrichtung entstehen könnten. In dieser Ausführungsform des Adapterelements 28 ist die Schicht 29, z.B. einen Gummischicht, als Kreissektor ausgeführt. Bei dieser speziellen Ausführungsform der Schicht ist es vorteilhaft, dass bei geeigneter Verschiebungsrichtung der Desinfektionsvorrichtung auf der Oberfläche, d.h. in einer Richtung in der keine Schicht vorhanden ist, die Schicht das sich bereits auf der Fläche befindliche Desinfektionsmittel, das zuvor durch die Durchlassöffnungen darauf gesprüht wurde, einfangen kann, so dass hinter der Desinfektionsvorrichtung keine nasse oder feuchte Sitzfläche zurückbleibt. Zudem wirkt die Schicht in diesem Beispiel auch als Abstandhalter zur Sitzfläche 26. Bei dieser Ausführungsform ist das Adapterelement bevorzugt als Einwegelement ausgestaltet, da gerade bei diesem Szenario eine sehr keimbelastete Fläche vorliegt. Die Verwendung als Einwegelement ist im Hinblick auf die Einfachheit der Konstruktion des Ädapterelements als einfache Scheibe nichtsdestotrotz kostengünstig, da dieser Adapter z.B. aus Kunststoff in einem Schritt gegossen werden kann und materialseitig auch keine speziellen Anforderungen betreffend Elastizität, usw. erfüllen muss. Alternativ oder zusätzlich kann lediglich die GummiSchicht als Einwegelement dienen und ersetzt werden. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass die im Rahmen von Fig. 3a,b beschriebene Klammer in Verbindung mit dem Putztuch auch als Alternative zur Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 angesehen wird, mit dem Vorteil, dass dabei kein Auflageelement notwendig ist.

Die vorliegende Erfindung hat eine Vielzahl von Vorteilen gegenüber bereits bekannten Lösungen. Sie bietet eine grosse Flexibilität der Anwendung bei unterschiedlichsten Desinfektions _S zenarien, je nachdem was für eine bestimmte Situation am sinnvollsten ist, was auch für den Benutzer Zeit spart; Desinfektion am Benutzer selbst oder an einem Gegenstand, der vom Benutzer berührt werden soll. Bei der Desinfektion der Fingerkuppen handelt es sich um eine a posteriori Desinfektion, die nach der Berührung stattfindet, während es sich bei der Desinfektion von zu berührenden Gegenständen hauptsächlich um eine a priori Desinfektion handelt, die vor dem Berühren stattfindet. Ausserdem kann mit der Erfindung Desinfektionsmittel gespart werden und die Desinfektion am Benutzer selbst kann schonender für die Hände durchgeführt werden, indem lediglich die betreffenden Fingerkuppen, die tatsächlich Kontakt mit einem fremden Gegenstand hatten, punktuell desinfiziert werden, so dass die Haut der restlichen Hand nicht angegriffen wird. Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese Beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.