GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Hand- und/oder Fuß- Desinfektion .

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind bereits unterschiedliche Ausführungen von Geräten zur Handdesinfektion bekannt . Im Folgenden wird der Einfachheit halber durchgehend j eweils von einem „Benutzer" solcher Geräte und dessen Händen bzw . Füßen gesprochen . Diese Bezeichnung betrifft gleichermaßen Benutzerinnen und Benutzer, unabhängig von ihrem Geschlecht oder Alter .

Beispielsweise zeigt die Druckschrift EP 3 244 933 Bl eine Apparatur für die Handdesinfektion durch Anwendung von Ozonwasser . Zur Bereitstellung des Ozonwassers dient dabei ein elektrolytischer Ozonerzeuger, der in der Apparatur eingebaut ist und mit dem eine möglichst hohe Ozonkonzentration im Ozonwasser erzielt wird . Zur Handdesinfektion werden die Handflächen eines Benutzers in eine Öffnung einer Desinfektionskammer der Apparatur eingeführt . Dabei wird das konzentrierte Ozonwasser aus Wasseraustrittsöffnungen, die j eweils musterartig an der Oberseite sowie an der Unterseite der Desinfektionskammer angeordnet sind, auf die in der Desinfektionskammer befindlichen Handflächen des Benutzers gespritzt . Die Apparatur ist mit einem Abfluss verbunden, wobei das verbrauchte Ozonwasser in die Kanalisation eingeleitet wird .

Nachteilig an dieser Ausführung sind zumindest der große apparative Aufwand, der hohe Ozonwasserverbrauch sowie die Gefahr, dass stark Ozon-haltiges Wasser unbeabsichtigt in das Gesicht oder auf die Kleidung des Benutzers spritzt . Weiters tritt während des Betriebs dieses Gerätes eine starke Geruchsbelästigung aufgrund des hohen Ozongehalts im Wasser auf . Ozongas riecht stechend, vergleichbar mit starkem Chlorgeruch . Nach einer intensiven Ozonbehandlung bzw . Freisetzung von Ozongas kann es in unzureichend gelüfteten Räumen zwi- sehen einer halben Stunde und bis zu mehreren Stunden dauern, bis der Geruch nach Ozon vollständig verschwunden ist . Außerdem ist aufgrund der starken oxidativen Wirkung von Ozon insbesondere ein länger andauernder bzw . regelmäßiger Hautkontakt mit Ozonwasser hoher Ozonkonzentration aus gesundheitlichen Gründen problematisch, da der Ozonkontakt zu Hautreizungen führen kann .

Eine vergleichbare Apparatur zur Desinfektion für Hände ist bereits aus der EP 2 528 628 Bl bekannt geworden . Bei dieser Ausführung wird aus einem wässrigen elektrolytischen Medium als Ausgangslösung, beispielsweise einer Alkalichloridsole , ebenfalls auf elektrolytischem Wege mittels einer elektrochemischen Zelle eine Oxidationsmittellösung hergestellt, die aktives Chlor sowie Spuren von Ozon und Peroxiden enthält . Die entsprechende Ausgangslösung zur Herstellung der Oxidationsmittellösung wird beispielsweise als Einwegkartusche bereitgestellt und außenseitig an der Apparatur angesteckt . Die elektrolytisch hergestellte Oxidationsmittellösung wird von einer Zerstäuberdüse , die direkt in eine Desinfektionskammer der Apparatur ragt, auf die in die Desinfektionskammer eingeführten Hände eines Benutzers verteilt . Die verbrauchte Oxidationsmittellösung muss anschließend entsorgt werden .

Nachteilig an dieser Ausführung sind ebenfalls der durch die elektrochemische Zelle bedingte apparative Aufwand, die aufwendige Bereitstellung von Ausgangslösung in Kartuschen, die erforderliche Entsorgung von verbrauchter Oxidationsmittellösung bzw . von verbrauchten Kartuschen mir Ausgangslösung sowie die Gefahr, dass bei direktem Kontakt der Hände des Benutzers innerhalb der Desinfektionskammer mit der Zerstäuberdüse Oxidationsmittellösung unbeabsichtigt aus der Desinfektionskammer heraus in das Gesicht oder auf die Kleidung des Benutzers spritzen kann .

AUFGABE DER ERFINDUNG

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung anzugeben, die die vorgenannten Nachteile des Stands der Technik überwindet . Weiters soll die Vorrichtung möglichst flexibel zur Hand- und/oder Fuß- Desinfektion geeignet sein sowie einfach und kompakt in ihrem Aufbau . Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Vorrichtung zu schaf- fen, die überdies im Betrieb sicher , kostengünstig sowie wartungsarm ist und die im Einsatzfall möglichst keine Gesundheitsgefährdung für einen Benutzer verursacht .

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Die vorstehend genannten Aufgaben werden von einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Hand- und/oder Fuß-Desinfektion mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst . Weitere vorteilhafte Aus führungs formen der erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung werden in den abhängigen Ansprüchen sowie der Beschreibung dargelegt .

Erfindungsgemäß umfasst eine Vorrichtung zur Hand- und/oder Fuß- Desinfektion ein Gehäuse ; zumindest eine Desinfektionskammer innerhalb des Gehäuses ; zumindest eine Gehäuseöffnung zum Einführen zumindest einer Hand und/oder zumindest eines Fußes in die zumindest eine Desinfektionskammer; eine Luftansaugvorrichtung; einen Luft-Ozongenerator, wobei der Luft-Ozongenerator mit der Luftansaugvorrichtung gekoppelt und dazu ausgebildet ist, ozonisierte Luft bereitzustellen; einen Wassertank, wobei der Wassertank mit dem Luft- Ozongenerator gekoppelt und dazu ausgebildet ist , ozonisiertes Wasser bereitzustellen; eine Zerstäubungsvorrichtung, wobei die Zerstäubungsvorrichtung mit dem Wassertank gekoppelt und dazu ausgebildet ist , ozonisiertes Wasser zu vernebeln und Ozonnebel durch zumindest eine Austrittsöffnung hindurch in die zumindest eine Desinfektionskammer zu verteilen; sowie eine Rücklaufvorrichtung, wobei die Rücklaufvorrichtung mit der zumindest einen Desinfektionskammer sowie mit dem Wassertank gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist , kondensierten Ozonnebel aus der zumindest einen Desinfektionskammer in den Wassertank zurückzuführen . Definitionsgemäß ist unter dem Begriff „ozonisiert" beispielsweise mit Ozon angereicherte Luft (ozonisierte Luft) bzw . mit Ozon angereichertes Wasser (ozonisiertes Wasser) zu verstehen .

Erfindungsgemäß erfolgt die Ozonisierung mittels eines Luft- Ozongenerators , wobei der Luft-Ozongenerator mit einer Luftansaugvorrichtung gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist , ozonisierte Luft bereitzustellen . Luft oder Sauerstoff wird dabei vorzugsweise unter Einsatz eines Gebläses und/oder einer Luftpumpe in den Luft- Ozongenerator gefördert . Der Luft-Ozongenerator arbeitet nach dem Prinzip der stillen elektrischen Entladung . Mittels Hochspannung, die an eine Röhre oder ein Röhrensystem im Luft-Ozongenerator angelegt wird, entsteht in der zumindest einen Röhre ein elektrisches Feld, wobei durch die zumindest eine Röhre Sauerstoff beispielsweise in Form von Luft geleitet wird . Es kommt dabei zur Bildung von Ozon . Die Menge des gebildeten Ozongases ist dabei abhängig von der Höhe der angelegten Spannung sowie vom Gasdruck . Je höher die Spannung gewählt wird, desto mehr Ozon entsteht .

Anschließend wird die ozonisierte Luft in einen mit Wasser befüllten Wassertank eingeblasen, wobei der Wassertank mit dem Luft- Ozongenerator gekoppelt ist . Das im Wassertank befindliche Wasser wird dabei ozonisiert . Der Wassertank dient also dazu, um ozonisiertes Wasser bereitzustellen . Vorzugsweise ist der Wassertank entsprechend gekapselt bzw . geschlossen ausgeführt, damit bei der Einleitung von Ozon in das Wasser Wassertank möglichst wenig Ozon aus dem Wassertank in die Umgebung austritt .

Eine Zerstäubungsvorrichtung ist mit dem Wassertank gekoppelt und dient dazu, im Wassertank vorliegendes , ozonisiertes Wasser zu vernebeln und den Ozonnebel durch zumindest eine Austrittsöffnung hindurch in die zumindest eine Desinfektionskammer zu verteilen . Je nach Ausführung der Desinfektionsvorrichtung kann es zweckmäßig sein, wenn zur gleichmäßigen Verteilung des Ozonnebels in der zumindest einen Desinfektionskammer zusätzlich noch ein Gebläse , beispielsweise ein Ventilator, zwischen der Zerstäubungsvorrichtung und der zumindest einen Austrittsöffnung zur Desinfektionskammer zwischengeschaltet ist . Aus Sicherheitsgründen ist die Zerstäubungsvorrichtung durch eine Einrichtung mit zumindest einer Austrittsöffnung von der zumindest einen Desinfektionskammer räumlich getrennt . Je nach Ausführung kann dazu beispielsweise eine Verteilerkappe mit einer oder mehreren Austrittsöffnungen, die als Sicherheitskappe auf der Zerstäubungsvorrichtung selbst oder an einem Gehäuseabschnitt innerhalb der Desinfektionsvorrichtung befestigt ist , zwischen der Zerstäubungsvorrichtung und der zumindest einen Desinfektionskammer angeordnet sein . Ein direkter Kontakt des Benutzers mit der Zerstäubungsvorrichtung kann dadurch während des Betriebs der Desinfektionsvorrichtung ausgeschlossen werden .

Je nach Ausführung der erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung können eine , zwei oder mehrere Desinfektionskammern vorgesehen sein . So kann es beispielsweise vorteilhaft sein, eine besonders kompakte Ausführung einer Desinfektionsvorrichtung gemäß der Erfindung bereitzustellen, bei der eine einzige Desinfektionskammer vorgesehen ist , die wahlweise zur Desinfektion der Handflächen oder eines Fußes eines Benutzers verwendet werden kann .

In einer alternativen Ausführung der Erfindung kann es vorteilhaft sein, wenn zwei separate Desinfektionskammern vorgesehen sind, wobei j ede Desinfektionskammer eine eigene Gehäuseöffnung zum Einführen einer Hand oder eines Fußes in die Desinfektionskammer aufweist . Für therapeutische Anwendungs fälle kann es weiters von Vorteil sein, eine erfindungsgemäße Desinfektionsvorrichtung beispielsweise mit drei oder vier separaten Desinfektionskammern bereitzustellen, wobei beispielsweise zwei Desinfektionskammern zum Einführen j eweils eines Fußes des Benutzers vorgesehen sind, und die dritte und/oder vierte Desinfektionskammer zur Desinfektion der Handflächen des Benutzers adaptiert sind .

Eine Rücklaufvorrichtung, die mit der zumindest einen Desinfektionskammer sowie mit dem Wassertank gekoppelt ist, dient dabei zur Rückführung von kondensiertem Ozonnebel aus der zumindest einen Desinfektionskammer in den Wassertank . Vorteilhaft wird durch die Rücklaufvorrichtung ein nachhaltiger, möglichst verlustfreier und somit günstiger länger währender Kreislauf-Betrieb der Desinfektionsvorrichtung ermöglicht . Im Gegensatz zu den eingangs erwähnten, her- kömmlichen Apparaturen, bei denen die verbrauchte Oxidationsmittellösung nach einmaligem Gebrauch verworfen wird, muss die erfindungsgemäße Desinfektionsvorrichtung nicht laufend gewartet werden, sondern es genügt für einen Dauerbetrieb, bedarfsweise den Wassertank mit frischem Wasser als „Make-up" nachzufüllen . Somit kann eine erfindungsgemäße Desinfektionsvorrichtung flexibel an beliebigen Orten aufgestellt und betrieben werden, ohne dazu einen Abfluss bzw . Anschluss an einen Abwas serkanal zu benötigen . Für den Betriebsstart der Desinfektionsvorrichtung ist neben der Erstbefüllung des Wassertanks mit reinem Wasser weiters nur ein entsprechender elektrischer Anschluss erforderlich, wobei j e nach Ausführung zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung beispielsweise auch eine mobile Stromversorgung mittels einer Batterie oder eines aufladbaren Akkumulators geeignet sein kann .

Zweckmäßigerweise ist eine Desinfektionsvorrichtung gemäß der Erfindung so konstruiert , dass sie einfach zu reinigen ist . Vorteilhaft kann es sein, wenn das Gehäuse zumindest teilweise geöffnet werden kann und beispielsweise ein Gehäuseoberteil bzw . eine Gehäusehaube abnehmbar ausgeführt ist, um in den Innenraum der zumindest einen Desinfektionskammer zu gelangen . Weiters kann es zweckmäßig sein, beispielsweise den Wassertank so zu gestalten, dass dieser zum Befüllen mit Wasser einfach der Desinfektionsvorrichtung entnommen werden kann .

Die im Folgenden verwendeten Positionsangaben von Bauteilen oder Komponenten der Desinfektionsvorrichtung, wie beispielsweise die Begriffe „oben" , „unten" , oberhalb" , „unterhalb" , „vorne" , „hinten" , „seitlich" , „innerhalb" , „außerhalb" und dergleichen, dienen im Wesentlichen dem besseren Verständnis der Erfindung, insbesondere in Verbindung mit den nachfolgenden Zeichnungen . In j edem Fall sind solche Positionsangaben dem Fachmann geläufig und schränken die vorliegende Erfindung nicht ein .

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung kann bei einer Desinfektionsvorrichtung die Zerstäubungsvorrichtung ein Ultraschall- Vernebler sein . Unter einem Ultraschall-Vernebler versteht man ein Gerät zur Erzeugung von Nebel durch Zerstäubung von Flüssigkeiten . Ultraschall- Vernebler werden beispielsweise in der Medizin zur Inhalation von Medikamenten benutzt, außerdem können solche Vernebler zur effektiven Raumbefeuchtung und in Dampfbädern eingesetzt werden . Die Nebelerzeugung erfolgt dabei üblicherweise mittels mechanischer Schwingungen von bis zu 3 MHz , die auf einen Flüssigkeitsfilm übertragen werden . Diese Schwingungen werden dabei in der Regel durch piezokeramische Elemente erzeugt, die elektrische Schwingungen in mechanische Schwingungen umwandeln . Die Oberfläche des entsprechenden Flüssigkeitsfilmes wird dabei zu Kapillarwellen angeregt , wobei sich die Kapillarwellen mit steigender Anregungsfrequenz exponentiell aufrichten, bis sich Nebeltropfen eines bestimmten Durchmessers ausbilden . Je höher die Anregungsfrequenz eingestellt wird, umso kleiner wird der Tropfendurchmesser .

Mit einem Ultraschall-Vernebler kann im gegenständlichen Fall das ozonisierte Wasser feinst zerstäubt werden und es können besonders kleine , fein verteilte Nebeltropfen mit Tropfengrößen beispielsweise von 2 bis 4 m (Mikrometer) erzielt werden . Der Einsatz eines Ultraschall-Verneblers als Zerstäubungsvorrichtung ermöglicht die Erzeugung einen besonders sanften, fein verteilten Ozonnebels innerhalb der zumindest einen Desinfektionskammer, der von einem Benutzer als wohltuend auf der Haut beispielsweise der Hand- und/oder Fußflächen empfunden wird . Die in der zumindest einen Desinfektionskammer eingeführten, betreffenden Hautpartien der Hand- und/oder Fußflächen werden gleichmäßig von den fein verteilten Nebeltropfen benetzt, weshalb eine schonende und gleichzeitige gründliche Desinfektionswirkung der entsprechenden Extremitäten des Benutzers erzielt wird . Da sich der Ozonnebel innerhalb der Desinfektionskammer sanft um die zu desinfizierenden Hautpartien legt , wird auch eine bei herkömmlichen Apparaturen mögliche Gefährdung aufgrund von spritzend aufgetragenem Oxidationsmittel im erfindungsgemäßen Ausführungsfall zuverlässig vermieden .

Besonders zweckmäßig kann es sein, wenn bei einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung die Zerstäubungsvorrichtung auf Höhe des Wassertanks , vorzugsweise niveaugleich mit einem Bodenabschnitt des Wassertanks , angeordnet ist . In dieser Ausführung gelingt es , im Kreislaufbetrieb bzw . Dauerbetrieb der Desinfektionsvorrichtung die Zerstäubungsvorrichtung auch bei niedrigem Wasserspiegel im Wassertank noch störungsfrei zu betreiben . In einer bevorzugten Ausführungsvariante befindet sich die Zerstäubungsvorrichtung niveaugleich mit einem Bodenabschnitt des Wassertanks , besonders bevorzugt mit j enem Bodenabschnitt, der in Betriebsposition der Desinfektionsvorrichtung den am tiefsten liegenden Bodenabschnitt bildet . Beispielsweise ist der Wassertank dazu so gestaltet , dass in einer Bodenvertiefung des Wassertanks die Zerstäubungsvorrichtung angeordnet ist . Somit kann der Betrieb der Desinfektionsvorrichtung solange unterbrechungsfrei erfolgen, bis der Wassertank im Wesentlichen komplett entleert ist .

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann bei einer Desinfektionsvorrichtung die Rücklaufvorrichtung einen Rücklauffilter umfassen, wobei der Rücklauf filter dazu ausgebildet ist, kondensierten Ozonnebel aus der zumindest einen Desinfektionskammer zu reinigen, bevor dieser in den Wassertank gelangt . Vorteilhaft werden mechanische Verunreinigungen vom Rücklauf filter zurückgehalten und gelangen bei der Rückführung des aus der zumindest einen Desinfektionskammer kommenden Kondensats nicht in den Wassertank . Somit wird ein möglichst wartungsfreier Dauerbetrieb bzw. Kreislaufbetrieb der Desinfektionsvorrichtung gewährleistet , wobei das ozonisierte Wasser im Kreislauf geführt wird . Für den Dauerbetrieb muss bloß erforderlichenfalls Frischwasser als Make-up im Wassertank nachgefüllt werden und in bestimmten Zeitabständen der Rücklauffilter der Rücklaufvorrichtung kontrolliert und dieser gegebenenfalls von zurückgehaltenen Feststoffen gereinigt werden . Zweckmäßig ist es , wenn der Rücklauf filter auswechselbar gestaltet ist und beispielsweise samt einer Filterhalterung der Desinfektionsvorrichtung entnommen werden kann .

In einer Weiterbildung der Erfindung kann bei einer Desinfektionsvorrichtung der Rücklauf filter ein mechanisch wirkendes Filternetz , vorzugsweise ein Edelstahl-Filternetz , umfassen oder sein . Mit einem solchen Filter werden im Wesentlichen j ene Partikel bzw . festen Inhaltsstoffe aus dem Kreislauf des ozonisierten Wassers entfernt, die größer als eine entsprechende Porenweite des j eweils verwendeten Filternetzes sind . Edelstahl-Filter bieten den Vorteil , besonders robust gegen Korrosion zu sein und haben sich generell in der Wasserreinigung bewährt .

In einer weiteren Ausführung der Erfindung kann eine Desinfektionsvorrichtung einen Rücklauf filter mit einem physikalisch-chemisch reinigenden Filtermedium, vorzugsweise einem Filtermedium enthaltend Aktivfilterkohle , umfassen . Mit einem solchen Filtermedium können auch im Wasser gelöste Stoffe zurückgehalten bzw . aus dem Kreislauf des ozonisierten Wassers abgetrennt werden . Aktivfilterkohle ist beispielsweise dazu geeignet, um gelöste organische Spurenstoffe o- der Medikamentenrückstände durch Adsorption dieser Stoffe aus dem Wasserkreislauf zu entfernen . Je unpolarer derartige Stoffe sind, desto besser können sie an Aktivfilterkohle adsorbiert werden .

Um eine besonders kompakte Bauweise einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung zu erzielen, kann die Rücklaufvorrichtung zumindest eine Rücklaufleitung umfassen oder als zumindest eine Rücklaufleitung ausgebildet sein . Eine solche Rücklauf leitung lässt sich vorteilhaft einfach und mit geringem Platzbedarf im Inneren der Desinfektionsvorrichtung zwischen der zumindest einen Desinfektionskammer und dem Wassertank führen . Erforderlichenfalls können ein oder mehrere Abschnitte der Rücklauf leitung auch mit größeren Querschnitten und/oder als Kammern ausgeführt sein . Beispielsweise kann es zweckmäßig sein, in einer solchen Erweiterung der Rücklauf leitung ein zum Reinigen entnehmbares Rücklauf filter vorzusehen . Weiters kann es vorteilhaft sein, beispielsweise einen Kondensatabscheider in der Rücklaufvorrichtung zu integrieren, wobei die Rücklaufleitung die Kondensatableitung eines solchen Kondensatabscheiders bilden kann .

In einer Weiterbildung der Erfindung können bei einer Desinfektionsvorrichtung innerhalb des Gehäuses zumindest zwei Desinfektionskammern vorgesehen sein, wobei j ede Desinfektionskammer eine eigene Gehäuseöffnung aufweist , und wobei die zumindest zwei Desinfektionskammern zumindest abschnittsweise durch eine zwischenliegende Trennwand voneinander getrennt sind . Diese Ausführung bietet den Vorteil , dass in j eder der zwei oder mehr Desinfektionskammern gegebenenfalls individuelle Desinfektionsbedingungen eingestellt werden können . So kann beispielsweise in einer ersten Desinfektionskammer, die zur Desinfektion der Handflächen eines Benutzers bestimmt ist , eine geringere Ozonnebel-Konzentration gewählt werden als in einer zweiten Desinfektionskammer derselben Desinfektionsvorrichtung, die zur Reinigung der Füße des Benutzers vorgesehen ist .

In einer weiteren Ausführung der Erfindung kann es von Vorteil sein, wenn bei einer Desinfektionsvorrichtung j ede der zumindest zwei Desinfektionskammern mittels einer eigenen Rücklaufvorrichtung, vorzugsweise mittels einer eigenen Rücklauf leitung, mit dem Wassertank gekoppelt ist . In dieser Variante der Erfindung können erforderlichenfalls unterschiedliche Rücklauf filter in die j eweiligen Rücklaufvorrichtungen integriert sein .

So kann es beispielsweise erforderlich sein, ein vergleichsweise größeres Rücklauf filter mit einer größeren Filterfläche in die Rücklaufvorrichtung einer vergleichsweise größeren Desinfektionskammer zu integrieren, welche Desinfektionskammer beispielsweise für die Fuß-Desinfektion vorgesehen ist , als es für die Rücklaufvorrichtung einer kleineren Desinfektionskammer zur Handdesinfektion erforderlich ist . Auch die Rücklauf leitungen selbst können erforderlichenfalls in unterschiedlichen Dimensionen ausgeführt sein, da sich im laufenden Betrieb in einer vergleichsweise größeren Desinfektionskammer mit einem größeren Kammervolumen beispielsweise mehr Kondensat bildet, das in den Wassertank zurückgeführt wird, als dies bei einer vergleichsweise kleineren Desinfektionskammer mit einem kleineren Kammervolumen der Fall ist .

Um eine besonders gleichmäßige und möglichst homogene Zusammensetzung von Ozonnebel in der zumindest einen Desinfektionskammer zu erzielen, kann es bei einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung vorteilhaft sein, wenn die Zerstäubungsvorrichtung von der zumindest einen Desinfektionskammer durch einen dazwischen angeordneten Zufuhrkanal beabstandet ist , wobei vorzugsweise die Zerstäubungsvorrichtung an einem ersten Kanalende des Zufuhrkanals positioniert ist und die zumindest eine Austrittsöffnung zur Verteilung von Ozonnebel in die zumindest eine Desinfektionskammer an einem zweiten Kanalende des Zufuhrkanals positioniert ist , wobei das zweite Kanalende dem ersten Kanalende gegenüberliegt . In diesem Fall kann sich bereits innerhalb des Zufuhrkanals ein gleichmäßiger Ozonnebel bilden, der dann in weiterer Folge durch die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen hindurch in die nachgeordnete zumindest eine Desinfektionskammer gelangt . In einer bevorzugten Ausführung mit einer Anordnung, bei der die Zerstäubungsvorrichtung sowie die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen an einander gegenüberliegenden Kanalenden positioniert sind, kann die j eweilige Baulänge des Zufuhrkanals möglichst effizient zur Ausbildung von Ozonnebel genutzt werden .

In einer Weiterbildung dieser Ausführung kann bei einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung innerhalb des Zufuhrkanals ein Ventilator angeordnet sein . Mit Hilfe des Ventilators bzw . eines entsprechenden Gebläses kann der Austrag des gebildeten Ozonnebels aus dem Zufuhrkanal durch die eine oder die mehreren Austrittsöffnungen hindurch in die Desinfektionskammer verbessert und die Strömungsgeschwindigkeit im Zufuhrkanal erhöht werden . Weiters kann durch den im Zufuhrkanal befindlichen Ventilator eine unerwünschte Kondensation des Ozonnebels innerhalb des Zufuhrkanals vermieden werden .

Um möglichst konstante Betriebsbedingungen für den laufenden Betrieb der Desinfektionsvorrichtung einstellen zu können, kann in einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführung eine erfindungsgemäße Desinfektionsvorrichtung weiterhin eine Steuerungseinrichtung mit einem Zeitgeber umfassen, wobei die Steuerungseinrichtung dazu ausgebildet ist, einen Ist-Wert einer Konzentration von Ozonnebel in der zumindest einen Desinfektionskammer zu detektieren und den Betrieb des Luft-Ozongenerators sowie der Zerstäubungsvorrichtung während eines Zeitintervalls oder in einer Taktfrequenz so zu regulieren, dass im Falle einer Unterschreitung des detektierten Ist-Werts unterhalb eines Soll-Wertes der Konzentration von Ozonnebel die Steuerungseinrichtung den Luft-Ozongenerator sowie die Zerstäubungsvorrichtung so lange betätigt , bis der Soll-Wert der Konzentration von Ozonnebel in der zumindest einen Desinfektionskammer erreicht ist .

Der Einsatz und die Funktionsweise einer Steuerungseinrichtung zum Steuern und/oder Regeln von mit der Steuerungseinrichtung gekoppelten weiteren Einrichtungen, wie beispielsweise von Antrieben, Venti- len, Armaturen, Dosiervorrichtungen, etc . ist dem Fachmann an sich bekannt . Erfindungsgemäß sind hier in dieser Ausführungs ariante der Desinfektionsvorrichtung der Luft-Ozongenerator sowie die Zerstäubungsvorrichtung mit der Steuerungseinrichtung gekoppelt . Von der Steuerungseinrichtung wird als Regelgröße der momentane Ist-Wert der Ozonkonzentration in der zumindest einen Desinfektionskammer erfasst . Für den Fall , dass der detektierte Ist-Wert kleiner ist als ein vorgewählter oder vorgegebener Soll-Wert der Ozonkonzentration, so werden von der Steuerungseinrichtung der Luft-Ozongenerator sowie die Zerstäubungsvorrichtung aktiviert und es wird mehr Ozon in den Wassertank eingeleitet, um dadurch die Ozonkonzentration im Ozonnebel anzuheben .

In einer weiteren Ausführung der erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung kann diese weiterhin ein Sensorsystem mit zumindest einem Sensor, vorzugsweise einem optischen Sensor, umfassen, wobei der zumindest eine Sensor, vorzugsweise der zumindest eine optische Sensor, in der zumindest einen Desinfektionskammer angeordnet und dazu ausgebildet ist , mit der Steuerungseinrichtung zu kooperieren und einen Ist-Wert der Konzentration von Ozonnebel in der zumindest einen Desinfektionskammer zu detektieren .

Die Messung der Ozonkonzentration in der Luft innerhalb der Desinfektionskammer kann beispielsweise mittels eines elektrochemischen Sensors erfolgen, wie dieser üblicherweise in einem Messgerät zur Bestimmung der Luftqualität eingebaut ist . Ozon-Moleküle , die auf der Oberfläche des Sensors andocken, verursachen einen Stromfluss im Sensor, der als Signal von der mit dem Sensor gekoppelten Steuerungseinrichtung erfasst und zur Steuerung der entsprechenden Bauteile zur Ozonbereitstellung und Ozonnebel-Verteilung, nämlich des Ozongenerators und der Zerstäubungsvorrichtung, herangezogen werden kann .

Alternativ oder in Ergänzung zur Ozonmessung in der Luft kann beispielsweise auch der Gehalt an gelöstem Ozon im Wasser des Wassertanks gemessen werden . Dazu kann beispielsweise ein optischer Sensor in Form eines UV- Photometers dienen . Gelöstes Ozon wird dazu mittels ozonfreier Frischluft aus der Wasserprobe getrieben und es wird der Ozongehalt der Gasphase , also des gasförmigen Ozons per UV- Photometer vermessen . Das vom optischen Sensor bereitgestellte Signal wird wiederum von der mit dem optischen Sensor gekoppelten Steuerungseinrichtung erfasst und kann zur Steuerung des Ozongenerators und der Zerstäubungsvorrichtung dienen .

Besonders bevorzugt kann der zumindest eine optische Sensor ein optischer Sichtweitensensor sein . An den im Ozonnebel befindlichen kleinen und kleinsten Wassertropfen erfolgt eine mehrfache Lichtstreuung, wie dies beispielsweise auch bei Fahrzeugscheinwerfern bei Nebel bekannt ist . Ein Sichtweitensensor arbeitet dabei nach dem Prinzip der optischen Rückstreuung . Bei einer definierten Messwellenlänge , die für das menschliche Auge nicht erkennbar sein soll , beispielsweise im Bereich von 800 nm bis 900 nm, wird Licht im nahen Infrarotbereich ausgesendet . Aerosole und kleine Staubpartikel , wie sie im Nebel oder auch bei Rauch und Smog vorkommen, reflektieren das Licht . Der zurückgestreute Anteil des Lichts gelangt zu einer Photodiode und generiert dabei einen Photostrom. Eine für das Sensorsystem entsprechend ausgewählte Fotodiode hat eine Emissionswellenlänge in diesem Wellenlängenbereich . Die vom Sensor gemessene Intensität der Rückstreuung erlaubt Rückschlüsse auf die Anzahl bzw . indirekt auf die Konzentration von feinen Partikeln und somit auf die Konzentration der Wassertröpfchen, aus denen Ozonnebel besteht .

Weiters kann besonders bevorzugt ein Lichtschranken-Sensor als optischer Sensor eingesetzt werden . Eine Lichtschranke ist in der Optoelektronik ein System, das die Unterbrechung eines Lichtstrahls erkennt und als elektrisches Signal anzeigt . Auf diese Weise können automatische Vorrichtungen bewegliche Obj ekte berührungslos detek- tieren . Lichtschranken bestehen aus einer Lichtstrahlenquelle als dem Sender und einem Lichtschranken-Sensor als dem Empfänger für diese Strahlung . Anhand des Signals vom Lichtschranken-Sensor an die Steuerungseinrichtung können ebenfalls durch entsprechende Aktivierung des Ozongenerators die j eweils erforderliche Ozonisierungsrate des im Wassertank befindlichen Wassers sowie durch Aktivierung der Zerstäubungsvorrichtung die Nebelkonzentration in der Desinfektionskammer reguliert werden .

Um den Benutzer der erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung anzuleiten und/oder zu informieren, kann der zumindest eine Sensor, vor- zugsweise der zumindest eine optische Sensor, dazu ausgebildet sein, ein Einführen einer Hand und/oder eines Fußes in die zumindest eine Desinfektionskammer zu detektieren, wobei bei Detektion des zumindest einen Sensors , vorzugsweise des zumindest einen optischen Sensors , die Steuerungseinrichtung eine Lichtsignal- und/oder Tonsignalanzeige und/oder eine am Gehäuse befindliche Bedienungsanzeige betätigt .

Beispielsweise kann die Erfassung des Einführens einer Hand und/oder eines Fußes in eine Gehäuseöffnung der Desinfektionsvorrichtung mit einem pyroelektrischen Sensor ( PIR-Sensor; Pyroelectric Infrared Sensor) erfolgen, der auf kleine Änderungen der Temperatur reagiert , wie dies beim Einführung einer Hand und/oder eines Fußes eines Benutzers im Bereich der Gehäuseöffnung der Desinfektionsvorrichtung der Fall ist . Alternativ kann die Bewegungserkennung auch mit einem Ultraschallsensor erfolgen, der als Abstandssensor in der Lage ist, Obj ekte berührungslos zu erkennen und ihre Entfernung zum Sensor zu messen . Ultraschall-Sensorik ist allerdings technisch verhältnismäßig aufwendig .

Vorzugsweise wird auch aus Kostengründen ein optischer Bewegungssensor als Bewegungsmelder verwendet . Der Einsatz eines auf einer Infrarot-Messung basierenden Bewegungsmelders mit einem PIR-Sensor hat sich als der am häufigsten eingesetzte Typ von Bewegungsmeldern etabliert .

In einer zweckmäßigen Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung, die insbesondere für die Desinfektion der Füße eines Benutzers geeignet ist, kann in der zumindest einen Desinfektionskammer im Wesentlichen niveaugleich mit einer Unterkante der zumindest einen Gehäuseöffnung oder tiefer als die zumindest eine Gehäuseöffnung ein Abstellgitter als Fußstütze befestigt sein .

Das Abstellgitter im Innenraum der zumindest einen Desinfektionskammer dient dabei zum Abstellen der Füße eines Benutzers während des Desinfektionsvorgangs . Die Benutzung dieser Ausführung der erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung zur Fußdesinfektion kann somit sicher und bequem erfolgen . KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert . Die schematischen Zeichnungen sind beispielhaft und dienen dazu, den Erfindungsgedanken darzulegen, sollen diesen aber keinesfalls einengen oder gar abschließend wiedergeben .

Dabei zeigen :

Fig . 1 in einer Schrägansicht von rechts oben eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung;

Fig . 2 in einer Schrägansicht von rechts oben eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung mit einem Wandpanel ;

Fig . 3 in einer Schrägansicht von links oben eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung mit einem niedrigen Standfuß als Pultauf steiler;

Fig . 4 in einer Schrägansicht von rechts oben eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung mit einem hohen Standfuß als Bodenauf steiler;

Fig . 5 eine Vorderansicht der in Fig . 1 dargestellten Desinfektionsvorrichtung;

Fig . 6 eine Schnittansicht der in Fig . l dargestellten Desinfektionsvorrichtung von der rechten Seite gemäß der in Fig . 5 eingezeichneten Schnittebene A-A;

Fig . 7 eine Vorderansicht der in Fig . 1 dargestellten Desinfektionsvorrichtung;

Fig . 8 eine Schnittansicht der in Fig . l dargestellten Desinfektionsvorrichtung von der linken Seite gemäß der in Fig . 7 eingezeichneten Schnittebene B-B;

Fig . 9 ein schematisches Fließbild zur Erläuterung der Funktionsweise der in Fig . 1 dargestellten Desinfektionsvorrichtung;

Fig . 10 in einer Schrägansicht von rechts oben eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung;

Fig . 11 eine Vorderansicht der in Fig . 10 dargestellten Desinfektionsvorrichtung;

Fig . 12 eine Schnittansicht der in Fig . 10 dargestellten Desinfektionsvorrichtung von der rechten Seite gemäß der in Fig . 11 eingezeichneten Schnittebene C-C; Fig . 13 eine Schnittansicht von der linken Seite einer sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung .

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Fig . 1 zeigt eine erste Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung 1 .

Die Desinfektionsvorrichtung 1 weist ein kompaktes , im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse 2 mit einem Gehäuseoberteil 4 , der als abnehmbare Gehäusehaube ausgeführt ist , sowie mit einem Gehäuseunterteil 6, in dem die für die Funktionsweise der Desinfektionsvorrichtung 1 erforderlichen elektronischen Bauteile untergebracht sind .

An einer in Fig . 1 links im Bild gezeigten Gehäusevorderseite 10 befindet sich eine längliche Gehäuseöffnung 11 , die im Bereich des Gehäuseoberteils 4 angeordnet ist , und die zum Einführen einer Hand oder beider Hände eines Benutzers in einen Innenraum 20 der Desinfektionsvorrichtung 1 dient . Der Innenraum 20 ist als eine Desinfektionskammer 21 ausgebildet .

An einer Unterseite der Desinfektionskammer 21 ist eine Verteilerkappe 76 zu sehen, die als Abdeckung einer darunterliegenden Zerstäubungsvorrichtung 70 dient . Im Betrieb der Desinfektionsvorrichtung 1 wird ozonisiertes Wasser von der Zerstäubungsvorrichtung 70 vernebelt und gelangt als Ozonnebel durch mehrere in der Verteilerkappe 76 angeordnete Austrittsöffnungen 74 hindurch in die Desinfektionskammer 21 . Die Verteilerkappe 76 ragt durch ein Rücklauf filter 90 hindurch, das im Wesentlichen waagrecht bzw . liegend am unteren Ende der Desinfektionskammer 21 angeordnet ist . Das Rücklauf filter 90 ist Teil einer Rücklaufvorrichtung, die im Betrieb der Desinfektionsvorrichtung 1 dazu dient , kondensierten Ozonnebel aus der zumindest einen Desinfektionskammer nach entsprechender Filterreinigung in einen im Gehäuseunterteil 6 befindlichen Wassertank zurückzuführen .

An der der Gehäusevorderseite 10 gegenüberliegenden Rückseite der Desinfektionsvorrichtung 1 ragt hier ein Abschnitt eines Steuerungs- gehäuses 102 etwas über die Kontur des quaderförmigen Gehäuses 2 vor .

Fig . 2 zeigt eine zweite Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung 1 mit einem Wandpanel 16, das an einer Halterungsvorrichtung 15 im Bereich der Rückseite der Desinfektionsvorrichtung 1 befestigt ist . Das Wandpanel 16 erleichtert die Befestigung der Desinfektionsvorrichtung 1 beispielsweise an einem Wandabschnitt eines Gebäudes .

Fig . 3 zeigt eine dritte Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung 1 mit einem niedrigen Standfuß als Pultauf- steller 17 . Am unteren freien Ende des Standfußes ist eine plattenförmige Standfläche 19 vorgesehen, mit der die Desinfektionsvorrichtung 1 beispielsweise auf einem Verkaufspult eines Geschäftes oder auf einer Tischfläche auf gestellt werden kann .

Fig . 4 veranschaulicht eine vierte Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung 1 mit einem hohen Standfuß als Bo- denauf steiler 18 . Am unteren freien Ende des Standfußes ist eine plattenförmige Standfläche 19 vorgesehen, mit der die Desinfektionsvorrichtung 1 beispielsweise auf einem Fußboden eines Geschäftes o- der eines Büros auf gestellt werden kann .

Die in den Figuren 2 bis 4 gezeigte Desinfektionsvorrichtung 1 selbst ist j eweils baugleich mit der in Fig . 1 gezeigten Desinfektionsvorrichtung 1 und unterscheidet sich nur durch die unterschiedlichen, zusätzlichen Auf stellhilfen bzw. Befestigungshilfen gegenüber dem in Fig . 1 gezeigten Grundgerät .

Fig . 5 zeigt eine Vorderansicht der in Fig . 1 dargestellten Desinfektionsvorrichtung 1 . Es ist die an der Gehäusevorderseite 10 im Bereich des Gehäuseoberteils 4 angeordnete , im Wesentlichen rechteckförmige Gehäuseöffnung 11 mit abgerundeten Ecken zu sehen, die breit genug ist , damit ein Benutzer gleichzeitig beide Hände zur Desinfektion in die dahinterliegende Desinfektionskammer 21 einführen kann . Fig . 6 zeigt die Schnittansicht der Desinfektionsvorrichtung 1 gemäß der in Fig . 5 eingezeichneten Schnittebene A-A. Im Bild links ist die Gehäuseöffnung 11 im Gehäuseoberteil 4 zu sehen, die zum Einfuhren zumindest einer oder beider Hände in den Innenraum 20 der Desinfektionskammer 21 dient . Das Gehäuse 2 ist aus zumindest zwei Gehäuseteilen gefertigt, wobei der Gehäuseoberteil 4 als Gehäusehaube vom Gehäuseunterteil 6 abgenommen werden kann . Ein umlaufender Dichtring 24 dient dabei zum Abdichten der beiden zusammensteckbaren Gehäuseteile 4 und 6 . Der Dichtring 24 weist innenseitig ein schräg nach unten weisendes Profil auf , damit kondensierender Ozonnebel , der sich an den Innenwänden der Desinfektionskammer 21 niederschlägt, über den Dichtring 24 nach unten ablaufen kann . Der Gehäuseoberteil 4 umhaust hier im Wesentlichen die Desinfektionskammer 21 , deren Rückwand 25 , die gegenüber der Gehäuseöffnung 11 liegt, in der hier gezeigten Ausführung gleichzeitig auch einen Abschnitt der Außenhülle des Gehäuseoberteils 4 der Desinfektionsvorrichtung 1 bildet .

Im Gehäuseunterteil 6 befindet sich ein Wassertank 60 , wobei der Wassertank 60 mit einer Zuleitung 52 für die Zufuhr von ozonisierter Luft mit einem Luft-Ozongenerator 50 gekoppelt ist . Der Wassertank 60 dient dazu, ozonisiertes Wasser 61 bereitzustellen . In einem vertieften Bodenabschnitt 65 des Wassertanks 60 befindet sich am tiefsten Punkt des Wassertanks 60 eine Zerstäubungsvorrichtung 70 , wobei die Zerstäubungsvorrichtung 70 mit dem Wassertank 60 gekoppelt ist .

Die Zerstäubungsvorrichtung 70 ist hier als Ultraschall-Vernebler 71 ausgebildet und dient dazu, ozonisiertes Wasser 61 zu vernebeln und diesen Ozonnebel 200 mittels einer Zuleitung 72 durch Austrittsöffnungen 74 hindurch in die Desinfektionskammer 21 zu verteilen . Die mehreren Austrittsöffnungen 74 sind hier in Umfangsrichtung entlang einer Verteilerkappe 76 angeordnet, wobei die Verteilerkappe 76 in die Desinfektionskammer 21 ragt . Die Verteilerkappe 76 dient einerseits dazu, mittels der mehreren Austrittsöffnungen 74 für eine möglichst gleichmäßige Ozonnebel-Verteilung in der Desinfektionskammer 21 während des Betriebs der Desinfektionsvorrichtung 1 zu sorgen . Andererseits dient die Verteilerkappe 76 als Schutz zwischen der Desinfektionskammer 21 und der unterhalb der Verteilerkappe 76 angeordneten Zerstäubungs-Vorrichtung 70 bzw . des Ultraschall-Verneblers 71 . Ein unbeabsichtigter Kontakt der Zerstäubungsvorrichtung 70 durch den Benutzer wird durch die dazwischenliegende Schutzabdeckung in Form der Verteilerkappe 76 verhindert .

Das ozonisierte Wasser 61 wird beim Austritt aus dem Ultraschall- Vernebler 71 zu Ozonnebel zerstäubt . Der Ozonnebel gelangt zuerst in einen Zufuhr kanal 35 , der an seinem gegenüberliegenden Kanalende durch die Verteilerkappe 76 bis auf die darin befindlichen Austrittsöffnungen 74 geschlossen ist . Ozonnebel 200 , der sich im Zufuhrkanal 35 sammelt, wird dabei in einer durch die Pfeile 212 symbolisierten Strömungsrichtung 212 durch die Austrittsöffnungen 74 hindurch in die Desinfektionskammer 21 verteilt .

Eine Rücklaufvorrichtung 80 , die mit der Desinfektionskammer 21 sowie mit dem Wassertank 60 gekoppelt ist, dient dazu, im laufenden Betrieb der Desinfektionsvorrichtung 1 kondensierten Ozonnebel 202 aus der Desinfektionskammer 21 in den Wassertank 60 zurückzuführen . Zur Reinigung des Kondensats ist ein Rücklauf filter 90 mit einem Filternetz 92 zwischen der Desinfektionskammer 21 und dem Wassertank 60 vorgesehen .

Eine Steuerungseinrichtung 100 befindet sich in einem Steuerungsgehäuse 102 , indem sich auch eine Luftansaugvorrichtung 40 samt einer Luftpumpe 44 befindet . Die Steuerungseinrichtung 100 ist mittels Signalleitungen mit Sensoren 110 gekoppelt , die hier beispielsweise im Bereich der Gehäuseöffnung 11 angeordnet sind und als optische Sensoren 111 ausgeführt sind . Ein erster optischer Sensor 111 dient dabei zur Erfassung der Konzentration des Ozonnebels in der Desinfektionskammer 21 . Ein zweiter optischer Sensor 111 , der als optischer Bewegungssensor ausgeführt ist , wird als Bewegungsmelder verwendet und detektiert das Einführen eines Körperteils , insbesondere einer Hand, eines Benutzers im Bereich der Gehäuseöffnung 11 . Bei entsprechender Detektion durch den optischen Bewegungssensor wird von der Steuerungseinrichtung 100 beispielsweise eine am Gehäuse befindliche Bedienungsanzeige aktiviert, die dem Benutzer Hinweise zur korrekten Gerätenutzung gibt . Diese Bedienungsanzeige ist hier in den Figuren nicht explizit gezeigt und kann beispielsweise als ein in die Gehäuseoberseite integriertes Display ausgeführt sein . Fig . 8 zeigt eine Schnittansicht der Desinfektionsvorrichtung 1 von links gemäß der in Fig . 7 eingezeichneten Schnittebene B-B . Es wird dazu auf die obige Beschreibung zu Fig . 6 verwiesen, die dieselbe Desinfektionsvorrichtung 1 in einer Schnittansicht von links zeigt , wobei im Folgenden zu Fig . 8 nur mehr j ene Bauteile besprochen werden, die in Fig . 6 nicht ersichtlich sind . In Fig . 8 ist rechts im Bild die Gehäuseöffnung 11 im Gehäuseoberteil 4 zu sehen, die zum Einführen zumindest einer oder beider Hände in den Innenraum 20 der Desinfektionskammer 21 dient .

Im Steuerungsgehäuse 102 befindet sich neben der Steuerungseinrichtung 100 sowie der in Fig . 6 gezeigten Luftansaugvorrichtung 40 samt einer Luftpumpe 44 weiters ein Luft-Ozongenerator 50 , der mit der Luftansaugvorrichtung 40 gekoppelt ist . Der Luft-Ozongenerator 50 ist dazu ausgebildet, ozonisierte Luft 51 bereitzustellen und diese mittels einer Zuleitung 52 für ozonisierte Luft in den Wassertank 60 einzublasen .

Fig . 9 zeigt die in Fig . 1 dargestellte Desinfektionsvorrichtung 1 in Form eines schematischen Fließbildes zur Erläuterung der Funktionsweise . Die Pfeilrichtungen symbolisieren j eweils die Transportrichtungen der entsprechenden Medien .

Beginnend mit der Luftansaugvorrichtung 40 weist diese einen Lufteinlass 41 auf , wobei die Ansaugrichtung der Luft durch die Pfeilrichtung 41 symbolisiert wird . Dem Lufteinlass 41 nachgeordnet sind hier ein Gebläse 42 , ein Luftfilter 43 sowie eine Luftpumpe 44 vorgesehen, um vorgereinigte , gefilterte Druckluft mittels einer Luftzuleitung 48 in Pfeilrichtung 48 einem Luft-Ozongenerator 50 zuzuführen . Der Luft-Ozongenerator 50 arbeitet nach dem Hochspannungsprinzip und es wird ozonisierte Luft 51 bereitgestellt , welche in einer Zuleitung 52 für ozonisierte Luft 51 in Pfeilrichtung 52 in einen gekapselten, geschlossenen Wassertank 60 gefördert wird . Im Wassertank 60 befindet sich Wasser, das vorgelegt wird und durch das Einblasen der ozonisierten Luft 51 mit Ozon angereichert wird . Das im Wassertank 60 befindliche ozonisierte Wasser 61 gelangt in Pfeilrichtung 62 mittels einer Zuleitung 62 für ozonisiertes Wasser 61 weiter zu einer Zerstäubungsvorrichtung 70 , die hier vorteilhaft als Ultraschall-Vernebler 71 ausgeführt ist . Das ozonisierte Wasser 61 wird im Ultraschall-Vernebler 71 vernebelt . Der dabei entstehende Ozonnebel gelangt weiter in Pfeilrichtung 72 mittels einer Zuleitung 72 für Ozonnebel zu Austrittsöffnungen 74 , durch die der Ozonnebel in eine erste Desinfektionskammer 21 und - optional - in eine zweite Desinfektionskammer 22 gelangt . Eine Rücklaufvorrichtung 80 , die hier beispielsweise als Rücklaufleitung 82 ausgebildet ist , ermöglicht die Rückführung in Pfeilrichtung 82 von Kondensat, also von kondensiertem Ozonnebel , aus der ersten Desinfektionskammer 21 und/oder der zweiten Desinfektionskammer 22 zurück in den Wassertank 60 . In der Rücklaufvorrichtung 80 bzw. Rücklaufleitung 82 ist ein Rücklauf filter 90 vorgesehen, das zur Reinigung des rückgeführten Kondensats dient, bevor dieses in den Wassertank 60 gelangt . Je nach Ausführung kann das Rücklauf filter ein Filternetz 92 und/oder ein geeignetes Filtermedium 94 aufweisen .

Die Desinfektionsvorrichtung 1 umfasst weiters eine Steuerungseinrichtung 100 . Die Steuerungseinrichtung 100 ist mittels Signalleitungen 105 mit einem oder mehreren Sensoren 110 , beispielsweise optischen Sensoren 111 , sowie mit dem Luft-Ozongenerator 50 und der Zerstäubungsvorrichtung 70 bzw . dem Ultraschall-Vernebler 71 gekoppelt .

Die Steuerungseinrichtung 100 ist dazu ausgebildet , einen Ist-Wert einer Konzentration von Ozonnebel in der ersten und/oder zweiten Desinfektionskammer 21 , 22 zu detektieren und den Betrieb des Luft- Ozongenerators 50 sowie der Zerstäubungsvorrichtung 70 während eines Zeitintervalls oder in einer Taktfrequenz so zu regulieren, dass im Falle einer Unterschreitung des detektierten Ist-Werts unterhalb eines Soll-Wertes der Konzentration von Ozonnebel die Steuerungseinrichtung 100 den Luft-Ozongenerator 50 sowie die Zerstäubungsvorrichtung 70 so lange betätigt , bis der Soll-Wert der Konzentration von Ozonnebel 200 in der zumindest einen Desinfektionskammer 21 , 22 erreicht ist . Die Signalübertragung erfolgt mittels der Signalleitungen 105 .

Fig . 10 zeigt eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung 1 , die sich im Wesentlichen gegenüber den zuvor besprochenen Ausführungen darin unterscheidet, dass zwei Desinfektionskammern 21 , 22 vorgesehen sind, die zumindest abschnitts- weise durch eine innenliegende Trennwand voneinander getrennt sind . Jede Desinfektionskammer 21 , 22 weist eine eigene Gehäuseöffnung 11 , 12 auf , die j eweils zum Einführen einer Hand eines Benutzers vorgesehen ist . Die rechte bzw . erste Gehäuseöffnung 11 dient zum Einführen der rechten Hand des Benutzers in die rechte Desinfektionskammer 21 . Die linke bzw . zweite Gehäuseöffnung 12 dient zum Einführen der linken Hand des Benutzers in die linke Desinfektionskammer 22 .

Fig . 12 zeigt eine Schnittansicht der in Fig . 10 dargestellten Desinfektionsvorrichtung von rechts gesehen gemäß der in Fig . 11 eingezeichneten Schnittebene C-C . Der Aufbau des Geräteunterteils 6 gleicht im Wesentlichen dem in Fig . 6 gezeigten Aufbau .

In Fig . 12 im Bild links ist die Lage der zweiten Gehäuseöffnung 12 im Gehäuseoberteil 4 skizziert, die zum Einführen der linken Hand des Benutzers in den Innenraum 20 der zweiten Desinfektionskammer 22 dient . Das Gehäuse 2 ist aus zumindest zwei Gehäuseteilen gefertigt , wobei der Gehäuseoberteil 4 als Gehäusehaube vom Gehäuseunterteil 6 abgenommen werden kann . Ein umlaufender Dichtring 24 dient wiederum zum Abdichten der beiden zusammensteckbaren Gehäuseteile 4 und 6. Der Dichtring 24 weist innenseitig ein schräg nach unten weisenden Profil auf , damit an den Innenwänden kondensierender Ozonnebel über den Dichtring 24 nach unten ablaufen kann . Der Gehäuseoberteil 4 umhaust hier im Wesentlichen die erste 21 und die zweite 22 Desinfektionskammer .

In Fig . 12 ist schraffiert eine Trennwand 26 eingezeichnet , die sich in der Schnittebene C-C zwischen der im Bildvordergrund liegenden ersten Desinfektionskammer 21 und der hinter der Trennwand 26 gelegenen zweiten Desinfektionskammer 22 befindet . Die zweite Gehäuseöffnung 12 liegt in dieser Schnittansicht direkt angrenzend hinter der Trennwand 26. Die Trennwand 26 erstreckt sich hier zwischen den beiden Desinfektionskammern 21 , 22 in Querrichtung des Gehäuses 2 von der Gehäusevorderseite 10 bis zur Rückwand 25 der beiden Desinfektionskammern 21 , 22 .

Im Gehäuseunterteil 6 befindet sich ein Wassertank 60 , wobei der Wassertank 60 mit einer Zuleitung 52 für die Zufuhr von ozonisierter Luft mit einem Luft-Ozongenerator gekoppelt ist . Der Wassertank 60 dient dazu, ozonisiertes Wasser 61 bereitzustellen . In einem vertieften Bodenabschnitt 65 des Wassertanks 60 befindet sich am tiefsten Punkt des Wassertanks 60 eine Zerstäubungsvorrichtung 70 , wobei die Zerstäubungsvorrichtung 70 mit dem Wassertank 60 gekoppelt ist .

Die Zerstäubungsvorrichtung 70 ist hier als Ultraschall-Vernebler 71 ausgebildet und dient dazu, ozonisiertes Wasser 61 zu vernebeln und diesen Ozonnebel 200 mittels einer Zuleitung 72 durch Austrittsöffnungen 74 hindurch in die Desinfektionskammer 21 zu verteilen .

Das ozonisierte Wasser 61 wird beim Austritt aus dem Ultraschall- Vernebler 71 zu Ozonnebel 200 zerstäubt . Der Ozonnebel 200 gelangt zuerst in einen Zufuhrkanal 35 , der an seinem unteren, ersten Kanalende 36 an den Ultraschall-Vernebler 71 anschließt . An seinem dem ersten Kanalende 36 gegenüberliegenden oberen, zweiten Kanalende 37 weist der Zufuhrkanal 35 , der hier entlang der gesamten Höhe der Desinfektionskammern 21 , 22 bis zur Oberseite des Innenraum 20 hochgezogen ist , mehrere Austrittsöffnungen 74 auf . Die Austrittsöffnungen 74 sind hier in Umfangsrichtung entlang des oberen Kanalendes 37 des Zufuhrkanals 35 angeordnet und münden entweder in die erste Desinfektionskammer 21 , oder in die zweite Desinfektionskammer 22 .

Ozonnebel 200 , der sich im Zufuhrkanal 35 sammelt, wird dabei in einer durch den Pfeil 210 symbolisierten Strömungsrichtung 210 innerhalb des Zufuhrkanals 35 nach oben gefördert und tritt anschließend in einer durch die Pfeile 212 symbolisierten Strömungsrichtung 212 durch die Austrittsöffnungen 74 hindurch in die erste Desinfektionskammer 21 oder in die zweite Desinfektionskammer 22 .

Mittels der mehreren Austrittsöffnungen 74 , die sich knapp unterhalb der Gehäuseoberseite befinden, erfolgt eine möglichst gleichmäßige Ozonnebel-Verteilung 200 von oben in den Desinfektionskammern 21 , 22 während des Betriebs der Desinfektionsvorrichtung 1 . Pfeile 214 symbolisieren die möglichst gleichmäßige , vorzugsweise laminare Strömung 214 des Ozonnebels 200 innerhalb der in den Desinfektionskammern 21 , 22 von oben nach unten . Ein unbeabsichtigter Kontakt der Zerstäubungsvorrichtung 70 durch den Benutzer wird durch den dazwischenliegenden Zufuhrkanal 35 verhindert . Eine Rücklaufvorrichtung 80 , die mit der Desinfektionskammer 21 sowie mit dem Wassertank 60 gekoppelt ist, dient dazu, im laufenden Betrieb der Desinfektionsvorrichtung 1 kondensierten Ozonnebel 202 aus der Desinfektionskammer 21 in den Wassertank 60 zurückzuführen . Zur Reinigung des Kondensats ist ein Rücklauf filter 90 mit einem Filternetz 92 zwischen der Desinfektionskammer 21 und dem Wassertank vorgesehen .

Eine Steuerungseinrichtung 100 befindet sich in einem Steuerungsgehäuse 102 , indem sich auch eine Luftansaugvorrichtung 40 samt einer Luftpumpe 44 befindet . Außerdem befindet sich im Steuerungsgehäuse 102 ein hier in Fig . 12 nicht gezeigter Luft-Ozongenerator, der mit der Luftansaugvorrichtung 40 gekoppelt ist .

Fig . 13 zeigt in einer Schnittansicht von links gesehen eine sechste Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Desinfektionsvorrichtung 1 , die ein im Vergleich zu den vorhin gezeigten Ausführungen größeres Gehäuse 2 mit einer vergrößerten Gehäuseöffnung 11 aufweist . Die Gehäuseöffnung 11 ist hier so dimensioniert, dass beide Füße eines Benutzers in den Innenraum 20 der Desinfektionskammer 21 gestellt werden können . Zum Abstellen der Füße während der Behandlung dient ein Abstellgitter 30 , das am unteren Rand der Gehäuseöffnung 11 im Wesentlichen waagrecht innerhalb der Desinfektionskammer 21 befestigt ist .

Im Gehäuseunterteil 6 befindet sich wiederum ein Wassertank 60 , wobei der Wassertank 60 für die Zufuhr von ozonisierter Luft mit einem Luft-Ozongenerator gekoppelt ist . Der Wassertank 60 dient dazu, ozonisiertes Wasser 61 bereitzustellen . In einem vertieften Bodenabschnitt 65 des Wassertanks 60 befindet sich am tiefsten Punkt des Wassertanks 60 eine Zerstäubungsvorrichtung 70 , wobei die Zerstäubungsvorrichtung 70 mit dem Wassertank 60 gekoppelt ist .

Die Zerstäubungsvorrichtung 70 ist hier als Ultraschall-Vernebler 71 ausgebildet und dient dazu, ozonisiertes Wasser 61 zu vernebeln und diesen Ozonnebel 200 mittels einer Zuleitung 72 durch Austrittsöffnungen 74 hindurch in die Desinfektionskammer 21 zu verteilen . Das ozonisierte Wasser 61 wird beim Austritt aus dem Ultraschall- Vernebler 71 zu Ozonnebel 200 zerstäubt . Der Ozonnebel 200 gelangt zuerst in einen Zufuhrkanal 35 , der an seinem unteren, ersten Kanalende 36 an den Ultraschall-Vernebler 71 anschließt . An seinem dem ersten Kanalende 36 gegenüberliegenden oberen, zweiten Kanalende 37 weist der Zufuhrkanal 35 , der hier entlang der gesamten Höhe der Desinfektionskammern 21 , 22 bis zur Oberseite des Innenraum 20 hochgezogen ist , eine Austrittsöffnung 74 auf . Die Austrittsöffnung 74 mündet knapp unterhalb der Gehäuseoberseite an der Oberseite der Desinfektionskammer 21 .

Ozonnebel 200 , der sich im Zufuhrkanal 35 sammelt, wird dabei in einer durch den Pfeil 210 symbolisierten Strömungsrichtung 210 innerhalb des Zufuhrkanals 35 nach oben gefördert . Ein Ventilator 78 , der innerhalb des Zufuhrkanals 35 vorgesehen ist , dient zur Verstärkung der Strömung 210 des Ozonnebels 200 innerhalb des Zufuhrkanals 35 sowie zur Verbesserung der Durchströmung in Pfeilrichtung 212 durch die Austrittsöffnung 74 hindurch in die erste Desinfektionskammer 21 .

Während des Betriebs der Desinfektionsvorrichtung 1 erfolgt eine möglichst gleichmäßige Ozonnebel-Verteilung 200 von oben aus der Austrittsöffnung 74 in die Desinfektionskammer 21 . Pfeile 214 symbolisieren die möglichst gleichmäßige , vorzugsweise laminare Strömung 214 des Ozonnebels 200 innerhalb der Desinfektionskammer 21 von oben nach unten . Ein unbeabsichtigter Kontakt der Zerstäubungsvorrichtung 70 durch den Benutzer wird durch die Rückwand 25 der Desinfektionskammer 21 , die als Schutzabdeckung zwischen der Desinfektionskammer 21 und dem dahinterliegenden Zufuhrkanal 35 sowie der ebenfalls dahinter liegenden Zerstäubungsvorrichtung 70 angeordnet ist, verhindert .

Eine Rücklaufvorrichtung 80 , die hier als Rücklauf leitung 82 mit der Desinfektionskammer 21 sowie mit dem Wassertank 60 gekoppelt ist , dient abermals dazu, im laufenden Betrieb der Desinfektionsvorrichtung 1 kondensierten Ozonnebel 202 aus der Desinfektionskammer 21 in den Wassertank 60 zurückzuführen . Zur Reinigung des Kondensats ist ein Rücklauf filter 90 mit einem Filtermedium 94 , das Aktivf ilterkoh- le enthält, zwischen der Desinfektionskammer 21 und dem Wassertank vorgesehen .

Eine Steuerungseinrichtung 100 befindet sich in einem Steuerungsgehäuse 102 , indem sich auch eine Luftansaugvorrichtung 40 samt einer Luftpumpe 44 sowie ein Luft-Ozongenerator 50 befinden .

Die Steuerungseinrichtung 100 ist mittels Signalleitungen mit Sensoren 110 gekoppelt , die hier beispielsweise im Bereich der Gehäuseöffnung 11 angeordnet sind . Ein erster Sensor 110 dient dabei zur Erfassung der Konzentration des Ozonnebels in der Desinfektionskammer 21 . Ein zweiter Sensor 110 , der als optischer Bewegungssensor ausgeführt ist, wird als Bewegungsmelder verwendet und detektiert das Einführen eines Körperteils , insbesondere eines Fußes , eines Benutzers im Bereich der Gehäuseöffnung 11 . Bei entsprechender Detektion des optischen Bewegungssensors wird von der Steuerungseinrichtung 100 beispielsweise eine am Gehäuse befindliche Bedienungsanzeige 120 aktiviert, die dem Benutzer Hinweise zur korrekten Gerätenutzung gibt . Diese Bedienungsanzeige 120 ist hier beispielsweise an der Gehäuseoberseite befestigt und als integriertes Display ausgeführt . Mittels der Anzeige 120 können außerdem auch akustische und/oder optische Signale zur Benutzerführung ausgesendet werden .

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Desinfektionsvorrichtung

2 Gehäuse

4 Gehäuseoberteil , Gehäusehaube

6 Gehäuseunterteil

10 Gehäusevorderseite

11 (erste ) Gehäuseöffnung

12 ( zweite ) Gehäuseöffnung

15 Halterungsvorrichtung

16 Wandpaneel

17 Pultauf steiler

18 Bodenauf steiler

19 Standfläche

20 Innenraum

21 (erste ) Desinfektionskammer

22 ( zweite ) Desinfektionskammer

24 Dichtring

25 Rückwand der Desinfektionskammer

26 Trennwand

30 Abstellgitter

35 Zufuhrkanal

36 erstes Kanalende

37 zweites Kanalende

40 Luftansaugvorrichtung

41 Lufteinlass

42 Gebläse

43 Luftfilter

44 Luftpumpe

48 Luftzuleitung

50 Luft-Ozongenerator

51 ozonisierte Luft

52 Zuleitung für ozonisierte Luft

60 Wassertank

61 ozonisiertes Wasser

62 Zuleitung für ozonisiertes Wasser

65 Bodenabschnitt des Wassertanks BEZUGSZEICHENLISTE ( Fortsetzung)

70 Zerstäubungsvorrichtung

71 Ultraschall-Vernebler

72 Zuleitung für Ozonnebel

74 Austrittsöffnung

76 Verteilerkappe

78 Ventilator

80 Rücklaufvorrichtung

82 Rücklaufleitung

90 Rücklauf filter

92 Filternetz

94 Filtermedium

100 Steuerungseinrichtung

102 Steuerungsgehäuse

105 Signalleitung

110 Sensor

111 optischer Sensor

120 Anzeige

200 Ozonnebel

202 kondensierter Ozonnebel

210 Strömungsrichtung im Zufuhrkanal ( Pfeil )

212 Strömungsrichtung durch die Austrittsöffnungen

214 Strömungsrichtung in der Desinfektionskammer