| WO2004012500 | COMBINATION GAME CLEANING STATION, PORTABLE SINK AND ICE CHEST |
| WO/2020/012055 | SHOWER |
| WO2002049490A1 | 2002-06-27 |
| DE102017122729A1 | 2019-04-04 | |||
| EP2080560A1 | 2009-07-22 |
| Ansprüche 1. Desinfektionsspender (1) zur Abgabe einer dosierbaren Menge eines flüssigen Desinfektionsmittels (2), wobei der Desinfektionsspender (1) eine Abgabevorrichtung (3) aufweist, wobei bei Aktivierung der Abgabevorrichtung (3) eine Förderung des Desinfektionsmittels (2) aus einem in Gebrauchsstellung mit dem Desinfektionsspender (1) verbundenen Vorratsbehälter (4) vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsspender (1) wenigstens eine Abgabeleitung (5, 6) und wenigstens eine Belüftungsleitung (7, 8) aufweist, die in Gebrauchsstellung jeweils mit einem Inneren des Vorratsbehälter (4) verbunden sind, wobei die wenigstens eine Abgabeleitung (5, 6) ein Abgabeleitungsventil (9, 10) und die wenigstens eine Belüftungsleitung (7, 8) ein Belüftungsleitungsventil (11, 12) aufweisen, die durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung (3) öffenbar sind oder geöffnet werden. 2. Desinfektionsspender (1) nach dem Oberbegriff aus Anspruch 1 oder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsspender einen Fingerrückseitenhebel (23) und/oder ein Fußpedal (25) aufweist. 3. Desinfektionsspender (1) nach dem Oberbegriff aus Anspruch 1 oder nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsspender (1) wenigstens eine Desinfektionsvorrichtung (26, 27) aufweist, durch welche, insbesondere während der Betätigung eines Betätigungselements (21), eine Desinfektion des Betätigungselements (21) der Abgabevorrichtung (3) erfolgt, insbesondere wobei die Desinfektionsvorrichtung (26, 27) eine Umgehungsleitung (37, 38) aufweist, die von der wenigstens einen Abgabeleitung (5, 6) abzweigt und zum Betätigungselement (21) führt, vorzugsweise wobei die Umgehungsleitung (26, 27) wenigstens teilweise durch einen Ventilkörper (28, 29) des wenigstens einen Abgabeleitungsventils (9, 10) ausgebildet ist. 4. Desinfektionsspender (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektionsvorrichtung (26, 27) eine Pumpvorrichtung aufweist, mittels welcher Desinfektionsmittel (2) zu einem oder dem Betätigungselement (21) förderbar ist, insbesondere wobei das Betätigungselement (21) als Ellbogenhebel (24) ausgestaltet ist. 5. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (4) in Gebrauchsstellung oberhalb eines Auslaufendes (13) der Abgabeleitung (5, 6) angeordnet ist und/oder dass die Förderung des Desinfektionsmittels (2), insbesondere ausschließlich, schwerkraftgetrieben ist und/oder dass der Desinfektionsspender (1) keine Pumpenvorrichtung zur Förderung von Desinfektionsmittel zum Auslaufende (13) aufweist . 6. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung (3) das Abgabeleitungsventil (9, 10) und das Belüftungsleitungsventil (11, 12) gleichzeitig öffenbar sind oder gleichzeitig geöffnet werden und/oder dass der Desinfektionsspender (1) eine Vorratsbehälteraufnahme (14) aufweist, insbesondere eine mit der Abgabevorrichtung (3) verbundene oder daran ausgebildete Vorratsbehälteraufnahme (14) aufweist, von der der Vorratsbehälter (4) abnehmbar ist, insbesondere zerstörungsfrei abnehmbar ist, um diesen zu wechseln, insbesondere wobei die Vorratsbehälteraufnähme (14) in Gebrauchsstellung um eine Drehachse schwenkbar ist, so dass der Vorratsbehälter (4) von unten in die Vorratsbehälteraufnahme (14) einführbar und darin fixierbar ist . 7. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Belüftungsleitung (7, 8) ein erstes freies Ende (15, 17) hat, über welches Luft bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung (3), insbesondere von außen, in das Innere des Vorratsbehälters (4) ansaugbar ist oder angesaugt wird und/oder dass die wenigstens eine Belüftungsleitung (7, 8) ein zweites freies Ende (16, 18) hat, welches in Gebrauchsstellung im Inneren des Vorratsbehälters (4) höher gelegen angeordnet ist als ein Einlaufende (19, 20) der wenigstens einen Abgabeleitung (5, 6) . 8. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine geförderte Menge variabel durch den Nutzer bestimmbar ist und/oder von einer Dauer der Aktivierung der Abgabevorrichtung (3) abhängt, insbesondere von einer Dauer einer Betätigung eines oder des Betätigungselements (21) der Abgabevorrichtung (3), und/oder dass das wenigstens eine Abgabeleitungsventil (9, 10) und das wenigstens eine Belüftungsleitungsventil (11, 12) durch Aufbringen und Aufrechthalten einer Betätigungskraft auf ein oder das Betätigungselement (21) der Abgabevorrichtung (3) in einer Offenstellung verbleiben. 9. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Abgabeleitung (5, 6) und die wenigstens eine Belüftungsleitung (7, 8) bei inaktivierter Abgabevorrichtung (3) verschlossen sind, insbesondere durch die Ventile (9, 10, 11, 12) verschlossen sind, vorzugsweise derart, dass der in Gebrauchsstellung mit dem Desinfektionsspender (1) verbundene Vorratsbehälter (4) luftdicht verschlossen ist. 10. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder das Betätigungselement (21) der Abgabevorrichtung (3) als ein Knopf (22) und/oder ein Fingerrückseitenhebel (23) und/oder ein Ellbogenhebel (24) und/oder ein Fußpedal (25) ausgebildet ist, insbesondere wobei der Desinfektionsspender (1) zwei oder mehr als zwei Betätigungselemente (21) aufweist, durch deren Betätigung eine Abgabe des Desinfektionsmittels (2) auslösbar ist, vorzugsweise über unterschiedliche Abgabeleitungen (5, 6) auslösbar ist. 11. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilkörper (28, 29) des Abgabeleitungsventils (9, 10) und/oder des Belüftungsleitungsventils (11, 12) bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung (3), insbesondere durch Betätigung eines oder des Betätigungselements (21), entlang einer Verstellachse (32) verstellt wird, so dass die wenigstens eine Abgabeleitung (5, 6) und/oder die wenigstens eine Belüftungsleitung (7, 8) geöffnet wird/werden, vorzugsweise wobei der Ventilkörper (28, 29) innerhalb einer Führungskammer (30, 31) bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung (3) verstellt wird, insbesondere in Richtung einer Kraftübertragung auf ein oder das Betätigungselement (21) verstellt wird. 12. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilkörper (28, 29) des Abgabeleitungsventils (9, 10) und/oder des Belüftungsleitungsventils (11, 12) bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung (3), insbesondere durch Betätigung eines oder des Betätigungselements (21), um eine Rotationsachse (33) rotiert wird, so dass die wenigstens eine Abgabeleitung (5, 6) und/oder die wenigstens eine Belüftungsleitung (7, 8) geöffnet wird/werden, vorzugsweise wobei der Ventilkörper (28, 29) innerhalb einer Führungskammer (30, 31) bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung (3) rotiert wird, insbesondere in Richtung einer Kraftübertragung auf ein oder das Betätigungselement (21) rotiert wird. 13. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsspender (1) eine erste Abgabeleitung (5) und eine zweite Abgabeleitung (6) aufweist und/oder dass der Desinfektionsspender (1) eine erste Belüftungsleitung (7) und eine zweite Belüftungsleitung (8) aufweist, wobei die Abgabeleitungen (5, 6) und/oder die Belüftungsleitungen (7, 8) jeweils ein Ventil (9, 10, 11, 12) aufweisen, mittels welchem sie verschließbar sind. 14. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aktivierung der Abgabevorrichtung (3) mittels einer manuellen Kraftübertragung und/oder mittels einer Sensorerkennung, beispielsweise durch einen Infrarotsensor und/oder einen Bewegungssensor, erfolgt, durch welche eine elektromechanische VentilbetätigungsVorrichtung, beispielsweise ein Elektromotor, aktiviert wird. 15. Desinfektionsspender (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder das als Fußpedal (25) ausgebildete Betätigungselement (21) über ein Kugelgelenk (34) mit einem Stellhebel (35) verbunden ist, insbesondere wobei das Fußpedal (25) nach oben verschwenkbar ist, so dass in Gebrauchsstellung ein Abstand des Fußpedal (25) zu einem Boden (36) im verschwenkten Zustand größer ist als in Gebrauchsstellung. |
Die Erfindung betrifft einen Desinfektionsspender zur Abgabe einer dosierbaren Menge eines flüssigen Desinfektionsmittels, wobei der Desinfektionsspender eine Abgabevorrichtung
aufweist, wobei bei Aktivierung der Abgabevorrichtung eine Förderung des Desinfektionsmittels aus einem in
Gebrauchsstellung mit dem Desinfektionsspender verbundenen Vorratsbehälter vornehmbar ist.
Als Desinfektionsspender bezeichnet man Vorrichtungen die zur Abgabe eines in der Regel flüssigen Desinfektionsmittels beispielsweise in medizinischen Einrichtungen, wie
Krankenhäusern oder Arztpraxen, zum Einsatz kommen. Häufig weisen die verwendeten Desinfektionsmittel wenigstens eine flüchtige Komponente auf und/oder haben eine geringe
Oberflächenspannung, so dass besondere Anforderungen zu beachten sind. Beispielsweise ist zu beachten, dass die
Bauteile des Desinfektionsspenders, die mit dem
Desinfektionsmittel in Kontakt kommen, dadurch keine Korrosion davontragen .
Man kennt bereits Desinfektionsspender, die zur Abgabe einer insbesondere vordefinierten Abgabemenge eingerichtet sind. Bei diesen Desinfektionsspender wird beispielsweise durch das Herabdrücken eines Ellbogenhebels eine Pumpwirkung erzeugt, so dass aus einer Desinfektionsmittelflasche Desinfektionsmittel nach oben gepumpt und über einen Auslass ausgegeben wird. Ein Nachteil derartiger Desinfektionsspender besteht jedoch darin, dass die Betätigung mitunter sehr umständlich ist und daher bestehende Hygienevorschriften nicht immer eingehalten werden. Beispielsweise kann es V orkommen, dass eine Betätigung des Ellbogenhebels gerade für unterschiedlich groß gewachsene Personen schwierig ist und/oder der Desinfektionsspender aufgrund seiner Montage in engen Stellen schwer erreichbar ist und somit der Ellbogenhebel mit der Hand betätigt wird, was zu einer Kontamination des Ellbogenhebels führen kann. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass vorbekannte
Desinfektionsspender lediglich eine festgelegte, durch den Nutzer nicht bestimmbare Dosiermenge abgeben. Dies hat zur Folge, dass ein Nutzer unter Umständen mehrfach den
Ellbogenhebel betätigen muss, um eine gewünschte, durch ihn festlegbare Menge zu entnehmen.
Es besteht somit die Aufgabe, einen Desinfektionsspender eingangs genannter Art bereitzustellen, bei welchem wenigstens einer der oben genannten Nachteile ausgeräumt ist, um die Gebrauchseigenschaften zu verbessern.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des
Anspruchs 1 gelöst. Beispielsweise wird erfindungsgemäß zur Lösung der Aufgabe ein Desinfektionsspender der eingangs genannten Art vorgeschlagen, wobei der Desinfektionsspender wenigstens eine Abgabeleitung und wenigstens eine
Belüftungsleitung aufweist, die in Gebrauchsstellung jeweils mit einem Inneren des Vorratsbehälter verbunden sind, wobei die wenigstens eine Abgabeleitung ein Abgabeleitungsventil und die wenigstens eine Belüftungsleitung ein
Belüftungsleitungsventil aufweisen, die durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung öffenbar sind oder geöffnet werden.
Somit ist eine bessere Dosierung der gewünschten Menge an Desinfektionsmittel möglich. Mittels der Abgabeleitung kann eine gewünschte Menge an den Nutzer abgegeben werden. Mittels der Belüftungsleitung kann Umgebungsluft während der Förderung des Desinfektionsmittels angesaugt werden, um einen
Druckausgleich im Inneren des Vorratsbehälters zu ermöglichen. Somit kann verhindert werden, dass sich im Inneren des in Gebrauchsstellung mit dem Desinfektionsspender verbundenen Vorratsbehälters ein Unterdrück bildet, was zu einer schlechteren Förderung des Desinfektionsmittels führen würde. Mittels der beiden Ventile kann zudem verhindert werden, dass über die Belüftungsleitung und die Abgabeleitung eine
Verbindung mit der Umgebungsatmosphäre in Verschlussstellung vorliegt. Somit können flüchtige Komponenten des
Desinfektionsmittels in Verschlussstellung nicht entweichen, wodurch eine längere Haltbarkeit des Desinfektionsmittels erreichbar ist.
Die Aufgabe kann weiter dadurch gelöst werden, dass der
Desinfektionsspender einen Fingerrückseitenhebel und/oder ein Fußpedal aufweist. Ein Fingerrückseitenhebel kann ein
Betätigungselement sein, welches durch Aufbringung einer Kraft in einer Richtung weg von einem Nutzer und/oder durch Drücken einer Kontaktfläche betätigbar ist. Es wird somit nicht durch Ziehen, sondern durch Drücken betätigt. Mittels einer durch ein Rückstellelement entwickelten Rückstellkraft, die entgegen der Betätigungsrichtung wirkt, kann es in eine Ausgangslage (Verschlussstellung) zurückgestellt werden. Die Ausgestaltung als Fingerrückseitenhebel und/oder Fußpedal weist den Vorteil auf, dass ein Auffangen des Desinfektionsmittels mit beiden Händen möglich ist.
Nachfolgend werden vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben, die allein oder in Kombination mit den Merkmalen anderer Ausgestaltungen optional zusammen mit den Merkmalen nach Anspruch 1 kombiniert werden können.
Vorzugsweise kann eine mechanische Kopplung des
Abgabeleitungsventils und des Belüftungsleitungsventil eingerichtet sein. Dies kann dazu führen, dass eine
zwangsweise Öffnung der beiden Ventile bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung erfolgt. Insbesondere kann eine
mechanische Kopplung mit einer Ventilbelüftungseinrichtung vorgesehen sein, mittels welcher eine Verstellkraft auf einen Ventilkörper der Ventile möglich ist.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des
Desinfektionsspenders kann der Vorratsbehälter oberhalb eines Auslaufendes der Abgabeleitung angeordnet sein. Dies hat den Vorteil, dass die Förderung des Desinfektionsmittels
schwerkraftgetrieben, insbesondere ausschließlich
schwerkraftgetrieben, erfolgt. Somit ist es möglich, auf eine Pumpenvorrichtung zur Förderung des Desinfektionsmittels zu verzichten .
Um eine optimale Förderung des Desinfektionsmittels erreichen zu können, kann der Desinfektionsspenders so eingerichtet sein, dass durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung das Abgabeleitungsventil und das Belüftungsleitungsventil
gleichzeitig öffenbar sind oder gleichzeitig geöffnet werden.
Um einen Vorratsbehälter einfacher mit dem
Desinfektionsspender verbinden zu können, kann der
Desinfektionsspender eine Vorratsbehälteraufnahme aufweisen. Beispielsweise kann die Vorratsbehälteraufnahme ein
Innengewinde aufweisen, in welches ein passendes Außengewinde eines Vorratsbehälters einschraubbar ist. Vorzugsweise kann durch das Innengewinde eine dichte Verbindung mit dem
Vorratsbehälter einrichtbar sein. Die Vorratsbehälteraufnahme kann alternativ oder ergänzend ein Dichtmittel aufweisen, um eine noch bessere Abdichtung der Verbindung zwischen
Vorratsbehälteraufnahme und Vorratsbehälter einrichten zu können. Bevorzugt kann die Vorratsbehälteraufnahme dazu eingerichtet sein, eine luftdichte Verbindung mit dem
Vorratsbehälter einrichten zu können. Die
Vorratsbehälteraufnahme kann mit der Abgabevorrichtung
verbunden oder daran ausgebildet sein, wobei der
Vorratsbehälter von der Vorratsbehälteraufnahme abnehmbar ist, insbesondere zerstörungsfrei abnehmbar ist, um diesen wechseln zu können. Es kann dabei vorgesehen sein, dass der Vorratsbehälter einen Teil oder keinen Teil des
Desinfektionsspenders darstellt.
Um einen einfacheren Austausch eines leeren Vorratsbehälters vornehmen zu können, kann die Vorratsbehälteraufnahme in
Gebrauchsstellung um eine Drehachse schwenkbar sein.
Alternativ oder ergänzend kann die Vorratsbehälteraufnahme vom Desinfektionsspender abnehmbar sein. Alternativ oder ergänzend kann der gesamte Desinfektionsspender von einer Wandung, an welcher der Desinfektionsspender aufgehängt ist, abnehmbar sein. Dies hat den Vorteil, dass der Vorratsbehälter von unten in die Vorratsbehälteraufnahme einführbar und darin fixierbar ist. Der Desinfektionsspender kann hierbei beispielsweise eine Befestigungseinrichtung aufweisen, die eine Befestigung des Desinfektionsspenders an einer Wandung oder ähnlichem
ermöglicht, durch welche Befestigungseinrichtung in
Gebrauchsstellung gleichzeitig auch die zuvor genannte
Drehachse ausgebildet sein kann.
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann die wenigstens eine Belüftungsleitung ein erstes freies Ende aufweisen, über welches Luft bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung, insbesondere von außen, in das Innere des Vorratsbehälters angesaugt wird. Alternativ oder ergänzend dazu kann die wenigstens eine Belüftungsleitung ein zweites freies Ende aufweisen, welches in Gebrauchsstellung im Inneren des
Vorratsbehälters höher gelegen angeordnet ist als ein
Einlaufende der wenigstens einen Abgabeleitung. Gemäß einer optionalen, bevorzugten Ausgestaltung kann am zweiten freien Ende ein Einwegventil angeordnet sein, durch welches eine Durchlassrichtung von außen nach innen festgelegt ist, so dass kein Desinfektionsmittel über die Belüftungsleitung entweichen kann . Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Desinfektionsspenders kann eine geförderte Menge variabel durch den Nutzer bestimmbar sein. Alternativ oder ergänzend kann die geförderte Menge von einer Dauer der Aktivierung der Abgabevorrichtung abhängen. Insbesondere kann es sich bei der Dauer der Aktivierung um eine Dauer einer Betätigung eines Betätigungselements der Abgabevorrichtung handeln. Es kann somit vorgesehen sein, dass das wenigstens eine
Abgabeleitungsventil und das wenigstens ein
Belüftungsleitungsventil durch Aufbringen und Aufrechthalten einer Betätigungskraft auf ein oder das Betätigungselement der Abgabevorrichtung in einer Offenstellung verbleiben.
Um ein Verdunsten flüchtiger Inhaltsstoffe des
Desinfektionsmittels innerhalb des in Gebrauchsstellung mit dem Desinfektionsspender verbundenen Vorratsbehälter zu verhindern, kann die wenigstens eine Abgabeleitung und die wenigstens eine Belüftungsleitung bei inaktivierter
Abgabevorrichtung verschlossen sein. Das Verschließen erfolgt dabei insbesondere durch die zuvor bereits genannten Ventile. Vorzugsweise erfolgt das Verschließen dabei derart, dass der in Gebrauchsstellung mit dem Desinfektionsspender verbundene Vorratsbehälter luftdicht verschlossen ist.
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann ein
Betätigungselement der Abgabevorrichtung, beispielsweise das bereits zuvor erwähnte Betätigungselement, als ein Knopf und/oder ein Fingerrückseitenhebel und/oder ein Ellbogenhebel und/oder ein Fußpedal ausgebildet sein. Als
Fingerrückseitenhebel (oder Fingerrückenhebel) kann ein
Betätigungselement bezeichnet werden, das mittels einer von der Handinnenfläche abgewandten Seite der Finger betätigbar ist. Die Fingerrückseite (Seite der Fingernägel) ist
grundsätzlich weniger stark kontaminiert als
Fingerinnenflächen, so dass ein Kontaminationsrisiko durch die Verwendung des Fingerrückseitenhebels reduziert ist.
Um unterschiedliche Aktivierungsoptionen bereitzustellen, kann der Desinfektionsspender auch zwei oder mehr als zwei
Betätigungselemente aufweisen, durch deren Betätigung eine Abgabe von Desinfektionsmittel auslösbar ist. Bei mehreren Betätigungselemente kann eine Abgabe beispielsweise über unterschiedliche Abgabeleitungen auslösbar sein. Ein Nutzer kann somit situationsbedingt eine Auswahl treffen, wie er die Abgabevorrichtung aktivieren möchte. Je nach Platzangebot kann auch auf Betätigungselemente verzichtet werden, um die
Abmessungen des Desinfektionsspenders an das vorhandene
Platzangebot anpassen zu können. An engen Stellen kann somit zum Beispiel nur ein als Knopf ausgebildetes
Betätigungselement vorgesehen sein, da dieses besonders wenig Platz benötigt.
Die Ausgestaltung des Betätigungselements als
Fingerrückseitenhebel und/oder Fußpedal hat zudem den Vorteil, dass das geförderte Desinfektionsmittel mit beiden Händen aufgefangen werden kann.
Die Ausgestaltung des Betätigungselements als
Fingerrückseitenhebel und/oder Knopf hat zudem den Vorteil, dass die Kontaktfläche möglichst klein ausbildbar ist, was die Gefahr von Kontaminationen verringert. Durch das Fußpedal sind Kontaminationen an den Händen grundsätzlich ausgeschlossen.
Des Weiteren ist auch eine Kombination eines manuellen
Betätigungselements mit einer elektromechanischen
Ventilbetätigereinrichtung möglich .
Um die Gefahr von Kontaminationen an dem Betätigungselement oder den Betätigungselementen und dabei insbesondere an den mit dem Nutzer in Kontakt tretenden Kontaktflächen der Betätigungselemente zu vermeiden, kann insbesondere gemäß einer eigenständigen erfinderischen Idee der
Desinfektionsspender, beispielsweise ein Desinfektionsspender der eingangs genannten Art, wenigstens eine
Desinfektionsvorrichtung aufweisen, durch welche eine
Desinfektion eines Betätigungselements der Abgabevorrichtung, beispielsweise des bereits zuvor genannten
Betätigungselements, erfolgt. Die Desinfektionsvorrichtung kann dabei so eingerichtet sein, dass eine Desinfektion während einer Betätigung des Betätigungselements erfolgt.
Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass die
Desinfektionsvorrichtung eine Umgehungsleitung aufweist, die von der wenigstens einen Abgabeleitung abzweigt und zum
Betätigungselement führt. Somit kann Desinfektionsmittel aus dem Vorratsbehälter auch zur Desinfektion der Kontaktflächen verwendet werden. Dabei kann es zudem vorgesehen sein, dass die Umgehungsleitung wenigstens teilweise durch einen
Ventilkörper des wenigstens einen Abgabeleitungsventils ausgebildet ist. Somit ist eine besonders kompakte Bauweise erreichbar, da keine zusätzlichen Ventilanordnungen für die Umgehungsleitung erforderlich sind.
Um eine Abgabe von Desinfektionsmittel auszuführen, kann ein Ventilkörper des Abgabeleitungsventils und/oder des
Belüftungsleitungsventils bei einer Aktivierung der
Abgabevorrichtung entlang einer Verstellachse verstellt werden, so dass die wenigstens eine Abgabeleitung und/oder die wenigstens eine Belüftungsleitung geöffnet wird/werden.
Insbesondere kann die Verstellung durch eine Betätigung eines Betätigungselements, beispielsweise des bereits zuvor
genannten Betätigungselements, erfolgen. Vorzugsweise kann der Ventilkörper innerhalb einer Führungskammer bei einer
Aktivierung der Abgabevorrichtung insbesondere linear
verstellt werden. Die Verstellung kann dabei insbesondere in Richtung einer Kraftübertragung auf das Betätigungselement erfolgen. Durch die Führungskammer können die Freiheitsgrade festgelegt sein, in welchen der dadurch geführte Ventilkörper verstellbar ist.
Alternativ oder ergänzend kann gemäß einer weiteren
vorteilhaften Ausgestaltung des Desinfektionsspenders
vorgesehen sein, dass ein Ventilkörper des
Abgabeleitungsventils und/oder des Belüftungsleitungsventils bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung, um eine
Rotationsachse rotiert wird, so dass die wenigstens eine Abgabeleitung und/oder die wenigstens eine Belüftungsleitung geöffnet wird/werden. Insbesondere kann die Rotation durch eine Betätigung eines Betätigungselements, beispielsweise des bereits zuvor genannten Betätigungselements, erfolgen.
Vorzugsweise kann der Ventilkörper innerhalb einer
Führungskammer bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung rotiert werden. Die Rotation kann dabei insbesondere in
Richtung einer Kraftübertragung auf das Betätigungselement erfolgen. Durch die Führungskammer können somit auch hier die Freiheitsgrade festgelegt sein, in welchen der dadurch geführte Ventilkörper verstellbar ist.
Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung kann der Desinfektionsspender eine erste Abgabeleitung und eine zweite Abgabeleitung aufweisen. Alternativ oder ergänzend zu dieser Weiterbildung kann der Desinfektionsspender gemäß einer weiteren Ausgestaltung eine erste Belüftungsleitung und eine zweite Belüftungsleitung aufweisen. Die Abgabeleitungen und/oder die Belüftungsleitungen können dabei jeweils ein Ventil aufweisen, mittels welchem sie verschließbar sind. Situationsabhängig kann ein Benutzer somit wählen, welchen Abgabeweg er gerade nutzen möchte.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des
Desinfektionsspenders kann eine Aktivierung der Abgabevorrichtung mittels einer manuellen Kraftübertragung erfolgen. Alternativ oder ergänzend dazu kann eine Aktivierung der Abgabevorrichtung mittels einer Sensorerkennung,
beispielsweise durch einen Infrarotsensor und/oder einen
Bewegungssensor, erfolgen, durch welche eine
elektromechanische Vent ilbetät igungsVorrichtung,
beispielsweise ein Elektromotor, aktiviert wird.
Um eine Reinigung des Bereichs um den Desinfektionsspender zu erleichtern, kann ein Fußpedal, beispielsweise das bereits zuvor genannte als Fußpedal ausgebildete Betätigungselement, über ein Kugelgelenk mit einem Stellhebel verbunden sein.
Dabei kann das Fußpedal, insbesondere seitlich nach oben und/oder nach vorne, verschwenkbar sein, so dass im Vergleich zu einer Gebrauchsstellung ein Abstand des Fußpedals in einer Entkopplungsstellung zu einem Boden vergrößerbar ist. Dies erleichtert es, eine Reinigung des Bodens vorzunehmen. Nach einer Reinigung des Bodens kann das Fußpedal aus der
Nichteingriffsposition zurück in eine Eingriffsposition verstellt werden, so dass durch eine Betätigung des Fußpedals eine Kraftübertragung beispielsweise auf einen Stellhebel, der mit einem der zuvor genannten Ventile gekoppelt ist,
vornehmbar ist.
Die Erfindung wird nun anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher beschrieben, ist jedoch nicht auf diese
Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch die Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele.
Es zeigt:
Fig . 1 eine schematisch gehaltene Schnittdarstellung einer spezifischen Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Desinfektionsspenders, wobei der Desinfektionsspender mehrere
Aktivierungsmöglichkeiten über unterschiedliche
Betätigungselemente aufweist,
Fig. 2 eine schematisch gehaltene perspektivische, teils transparente Darstellung einer weiteren
Ausführungsvariante des Desinfektionsspenders, ohne Vorratsbehälter und ohne Ellbogenhebel,
Fig. 3 eine Detailansicht eines Betätigungselements mit
einer Desinfektionsvorrichtung, wobei das gezeigte Betätigungselement als ein Fingerrückseitenhebel ausgebildet ist,
Fig. 4 eine schematisch gehaltene perspektivische, teils transparente Darstellung einer Ventilanordnung der Abgabevorrichtung des Desinfektionsspenders, wobei eine Öffnung der Ventile durch eine Betätigung des Betätigungselements erfolgt,
Fig. 5 eine schematisch gehaltene perspektivische, teils transparente Darstellung einer Ventilanordnung der Abgabevorrichtung des Desinfektionsspenders, wobei der Ventilkörper der Ventilanordnung aus einem ersten und einem zweiten Abschnitt besteht, die einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen, wobei der Ventilkörper in durch eine Kammerwandung getrennt voneinander ausgebildeten Luftkammer und
Flüssigkeitskammer der Ventilanordnung angeordnet ist ,
Fig . 6 eine schematisch gehaltene perspektivische, teils transparente Darstellung einer Ventilanordnung der Abgabevorrichtung des Desinfektionsspenders in Verschlussstellung, wobei eine Öffnung der Ventile durch eine Betätigung von unterschiedlichen Betätigungselementen erfolgt, und wobei der Ventilkörper der Ventilanordnung drei
Durchlassöffnungen aufweist, die mit der
Abgabeleitung und mit der Belüftungsleitung in einer Offenstellung fluchtend angeordnet sind, so dass ein durchgehender Kanal entsteht,
Fig. 7 eine erste Offenstellung der Ventilanordnung aus Fig.
6, wobei hierbei das gezeigte Betätigungselement betätigt wurde,
Fig. 8 eine zweite Offenstellung der Ventilanordnung aus
Fig. 6, wobei hierbei ein nicht gezeigtes
Betätigungselement, das beispielsweise als Fußpedal ausgestaltet sein kann, betätigt wurde.
In den Figuren 1 und 2 ist jeweils eine im Ganzen mit dem
Bezugszeichen 1 bezeichnete Ausführungsform eines
erfindungsgemäßen Desinfektionsspenders gezeigt.
Der Desinfektionsspender 1 ist zur Abgabe einer durch einen Nutzer frei dosierbaren Menge eines flüssigen
Desinfektionsmittels 2 ausgestaltet.
Der Desinfektionsspender 1 weist hierzu eine Abgabevorrichtung 3 auf, durch deren Aktivierung eine Förderung von
Desinfektionsmittel 2 aus einem mit dem Desinfektionsspender 1 in Gebrauchsstellung verbundenen oder verbindbaren
Vorratsbehälters 4 auslösbar ist.
Der Vorratsbehälter 4 kann beispielsweise eine vordefinierte Größe und/oder Form aufweisen, so dass eine
Vorratsbehälteraufnahme 14 daran angepasst ist. Um den Desinfektionsspender 1 mit unterschiedlichen Vorratsbehältern 4 verwenden zu können, kann es vorgesehen sein, dass eine Größe und/oder Form der Vorratsbehälteraufnahme 14 veränderbar ist und/oder dass die Vorratsbehälteraufnahme 14 austauschbar ist, um gegen eine andere, für das jeweilige Format des
Vorratsbehälters 4 passende Vorratsbehälteraufnahme 14
ausgetauscht werden zu können.
Die Erfindung kann somit auch ein Set aus einem
Desinfektionsspender 1 mit wenigstens zwei unterschiedlichen, insbesondere austauschbaren Vorratsbehälteraufnahmen 14 umfassen .
Der Desinfektionsspender 1 weist wenigstens eine Abgabeleitung 5, 6 und wenigstens eine Belüftungsleitung 7, 8 auf. In
Gebrauchsstellung ist die wenigstens eine Belüftungsleitung 7, 8 im Inneren des Vorratsbehälters 4 angeordnet. Die wenigstens eine Abgabeleitung 5, 6 ist in Gebrauchsstellung mit dem
Inneren des Vorratsbehälters 4 verbunden, so dass darüber Desinfektionsmittel 2 entnehmbar ist.
Die Belüftungsleitung 7, 8 weist ein Belüftungsleitungsventil
11, 12 auf. Mittels des Belüftungsleitungsventil 11, 12 kann die Belüftungsleitung 7, 8 zwischen einer Offenstellung und einer Verschlussstellung umgeschaltet werden.
Die Abgabeleitung 5, 6 weist ein Abgabeleitungsventil 9, 10 auf. Mittels des Abgabeleitungsventils 9, 10 kann die
Abgabeleitung 5, 6 zwischen einer Offenstellung und einer Verschlussstellung umgeschaltet werden.
Durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung 3 werden die beiden Ventile 9, 10, 11, 12 geöffnet, so dass durch die
Abgabeleitung 5, 6 Desinfektionsmittel 2 gefördert wird und durch die Belüftungsleitung 7, 8 Umgebungsluft von außerhalb des Vorratsbehälters 4 in das Innere des Vorratsbehälters 4 angesaugt wird, um das Volumen des entnommenen
Desinfektionsmittels 2 auszugleichen. Somit kann die
Entstehung eines Unterdrucks im Vorratsbehälter 4 verhindert werden, der die Förderung des Desinfektionsmittels 2 negativ beeinträchtigen würde.
Um vermeiden zu können, dass lediglich vordefinierte
Dosiermengen an Desinfektionsmittel 2 entnehmbar sind, die beispielsweise aufgrund eines bestimmten Hubes einer
Pumpenvorrichtung festgelegt sind, ist bei dem
Desinfektionsspender 1 der Vorratsbehälter 4 in Gebrauchs stellung oberhalb eines Auslaufendes 13 der Abgabeleitung 5, 6 angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass eine Förderung des Desinfektionsmittels 2 mittels Schwerkraft, insbesondere ausschließlich mittels Schwerkraft, erfolgt.
Besonders vorteilhaft kann es dabei sein, wenn durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung 3 das Abgabeleitungsventil 9, 10 und das Belüftungsleitungsventil 11, 12 gleichzeitig geöffnet werden. Somit werden die besten Fördereigenschaften erreicht. Das Abgabeleitungsventil 9, 10 und das
Belüftungsleitungsventil 11, 12 sind somit durch eine direkte Kraftübertragung öffenbar und/oder schließbar.
Um in Gebrauchsstellung eine besonders gute Kopplung des
Desinfektionsspenders 1 mit dem Vorratsbehälter 4 erreichen zu können, kann der Desinfektionsspender 1 eine, insbesondere an den Vorratsbehälter 4 angepasste, Vorratsbehälteraufnahme 14 aufweisen. Ein als Flasche ausgebildeter Vorratsbehälter 4 kann dabei in Gebrauchsstellung beispielsweise mit seinem Hals in die Vorratsbehälteraufnahme 14 eingesetzt sein. Der
Vorratsbehälter 4 kann zudem über die Vorratsbehälteraufnahme 14 am Desinfektionsspender 1 fixiert sein, so dass keine weiteren Halteeinrichtungen für den Vorratsbehälter 4 erforderlich sind. Muss der Vorratsbehälter 4 ausgetauscht werden, beispielsweise weil dieser leer ist oder das
Desinfektionsmittel ein maximales Haltbarkeitsdatum
überschritten hat, so kann dieser einfach von der
Vorratsbehälteraufnahme 14 abgenommen werden, ohne dass dieser oder der Desinfektionsspender 1 dabei zerstört werden.
Besonders vorteilhaft kann es dabei sein, wenn der
Desinfektionsspender 1 ein Befestigungsmittel und/oder eine Befestigungseinrichtung aufweist, mittels welchem/r der
Desinfektionsspender 1 in Gebrauchsstellung beispielsweise an einer Wand 39 befestigt ist. Das Befestigungsmittel und/oder die Befestigungseinrichtung kann/können in einer Ausnehmung 48 eines Gehäuses des Desinfektionsspenders 1, insbesondere an der Rückseite des Gehäuses, angeordnet oder ausgebildet sein. Dadurch lässt sich eine Drehachse ausbilden, um welche der Desinfektionsspender 1 schwenkbar ist. Alternativ oder
ergänzend kann der Desinfektionsspender 1 von einer Wand 39 abnehmbar sein. Um somit den Vorratsbehälter 4 wechseln zu können, kann der Desinfektionsspender 1 um 180° gedreht werden, so dass der Vorratsbehälter 4 von unten in die
Vorratsbehälteraufnahme 14 einführbar und fixierbar ist. Somit kann ein voller, geöffneter Vorratsbehälters 4 einfach mit dem Desinfektionsspender 1 verbunden werden. Bevorzugt kann eine luftdichte Abdichtung eines Übergangs zwischen Vorratsbehälter 4 und Vorratsbehälteraufnahme 14 hergestellt werden. Dazu kann die Vorratsbehälteraufnahme 14 zum Beispiel ein Innengewinde 56 aufweisen, in welches ein Vorratsbehälter mit passendem Außengewinde einschraubbar ist, was zu einer Abdichtung des Übergangs führt .
Um eine versehentliche Betätigung eines Betätigungselements 21 im verschwenkten und/oder abgenommenen Zustand des
Desinfektionsspenders 1 zu verhindern, kann dieser eine
Sperrvorrichtung 59 aufweisen, die aktiviert ist, insbesondere automatisch aktiviert ist, sobald der Desinfektionsspender 1 verschwenkt oder abgenommen ist. Die Sperrvorrichtung 59 kann hierzu beispielsweise einen Lagesensor aufweisen, um derartige Situationen zu erkennen. Mittels der Sperrvorrichtung 59 kann das Betätigungselement 21 und/oder die Abgabevorrichtung 3 blockiert werden.
Um einen Diebstahl des Desinfektionsspenders 1 verhindern zu können, kann dieser mit einer Sicherungseinrichtung, die zum Beispiel als eine Kette ausgebildet ist, an der Wand befestigt sein. Somit kann der Desinfektionsspender 1 zwar von der Wand 39 abgenommen werden, jedoch nicht weiter als eine durch die Sicherungseinrichtung limitierte Entfernung von der Wand 39 entfernt werden.
Die Belüftungsleitung 7, 8 weist ein erstes freies Ende 15, 17 auf, das in Gebrauchsstellung außerhalb des Vorratsbehälters 4 liegt und über welches Umgebungsluft bei einer Aktivierung der Abgabevorrichtung 3 ansaugbar ist.
Die Belüftungsleitung 7, 8 weist ein zweites freies Ende 16,
18 auf, das in Gebrauchsstellung im Inneren des
Vorratsbehälters 4 angeordnet ist. Dabei ist es relativ zu einem Boden 36 höher gelegen als ein Einlaufende 19, 20 der wenigstens einen Abgabeleitung 5, 6. Dies hat den Vorteil, dass Turbulenzen innerhalb des im Vorratsbehälter 4
bereitgehaltenen Desinfektionsmittels 2 durch einströmende Luft vermeidbar sind. Das zweite freie Ende 16, 18 kann ein
Einwegventil 57, 58 aufweisen, durch welches eine
Durchlassrichtung der Luft von außen nach innen (also in den Vorratsbehälter 4) festgelegt ist, so dass kein
Desinfektionsmittel 2 durch die Belüftungsleitung 7, 8
austreten kann. Bildet sich innerhalb des Vorratsbehälters 4 aufgrund der Entnahme von Desinfektionsmittel 2 ein
Unterdrück, so öffnet sich das Einwegventil 57, 58. Das Einwegventil 57, 58 ist somit ein passives Ventil, das nicht durch Aufbringen einer Betätigungskraft regelbar ist.
Um eine bessere Förderung des Desinfektionsmittels 2 zu ermöglichen, kann es vorgesehen sein, dass die
Abgabeleitungsventil 9, 10 und das Belüftungsleitungsventil 11, 12 parallel zueinander und/oder in Gebrauchsstellung senkrecht ausgerichtet sind. Zudem ist damit ein besserer Druckausgleich möglich.
Durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung 3 kann ein Nutzer eine gewünschte Menge an Desinfektionsmittel 2 entnehmen. Die geförderte Menge an Desinfektionsmittel 2 kann dabei von einer Dauer der Aktivierung der Abgabevorrichtung 3 abhängen.
Ist die Abgabevorrichtung 3 wenigstens teilweise manuell bedienbar, so können die wenigstens eine Abgabeleitung 5, 6 und die wenigstens eine Belüftungsleitung 7, 8 durch eine
Betätigung eines Betätigungselements 21 der Abgabevorrichtung 3 in einer Offenstellung gehalten werden. Über das
Betätigungselement 21 kann dabei beispielsweise eine
Betätigungskraft durch den Nutzer aufgebracht werden.
Um eine Verdunstung des Desinfektionsmittels 2 in
Verschlussstellung zu vermeiden, ist die Abgabeleitung 5, 6 und die Belüftungsleitung 7, 8 in Verschlussstellung
verschlossen. Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass der Vorratsbehälter 4 in Verschlussstellung luftdicht
verschlossen ist.
Wie in den Figuren 1, 2, 6, 7 und 8 zu sehen ist, kann das zuvor genannte Betätigungselement 21 beispielsweise als ein durch einen Finger, insbesondere eine Fingerkuppe, bedienbarer Knopf 22 ausgebildet sein. Der Knopf 22 weist den Vorteil auf, dass eine Kontaktfläche 55 des Betätigungselements 21 möglichst klein gehalten ist, so dass das Risiko der Kontamination sehr gering ist.
In den Figuren 1, 2, 3, 4 und 5 ist eine weitere
Ausgestaltungsmöglichkeit eines Betätigungselements 21
gezeigt, die allein oder in Kombination mit der zuvor
genannten Ausgestaltung des Betätigungselement 21 einsetzbar ist. Das Betätigungselement 21 ist hier als ein
Fingerrückseitenhebel 23 ausgestaltet. Der
Fingerrückseitenhebel 23 kann auch bei bisher üblichen
Desinfektionsspendern verwendet werden.
Wie in Figur 1 zu erkennen, kann das Betätigungselement 21 alternativ oder ergänzend zu den zuvor genannten Ausführungen als Ellbogenhebel 24 ausgestaltet sein. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass der Desinfektionsspender 1 mehrere, insbesondere unterschiedlich ausgestaltete Betätigungselemente 21 aufweist, die zur Ansteuerung unterschiedlicher oder gleicher Ventilanordnungen vorgesehen sind. Beispielsweise ist der Fingerrückseitenhebel 23 und der Ellbogenhebel 24 bei dem Desinfektionsspender 1 aus Figur 1 dazu eingerichtet, die gleiche Ventilanordnung anzusteuern.
Darüber hinaus kann alternativ oder ergänzend vorgesehen sein, dass das Betätigungselement 21 als ein Fußpedal 25
ausgestaltet ist. Wie ebenfalls in Figur 1 zu erkennen ist, kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass mittels des
Fußpedals 25 und des Knopfs 22 die gleiche Ventilanordnung angesteuert wird. Alternativ können die Betätigungselemente 21 auch dazu eingerichtet sein, unterschiedliche
Ventilanordnungen anzusteuern.
Durch die unterschiedlichen Ventilanordnungen, die
beispielsweise jeweils ein Abgabeleitungsventil 9, 10 und ein Belüftungsleitungsventil 11, 12 aufweisen, können jeweils zwei separate Abgabeleitungen 5, 6 und/oder zwei separate Belüftungsleitungen 7, 8 unabhängig voneinander geöffnet und geschlossen werden.
Um die Hygiene des Desinfektionsspenders 1 weiter verbessern zu können, kann der Desinfektionsspender 1 wenigstens eine Desinfektionsvorrichtung 26, 27 aufweisen. Mittels der
Desinfektionsvorrichtung 26, 27 ist es beispielsweise möglich, eine Kontaktfläche 55 eines Betätigungselements 21 der
Abgabevorrichtung 3 zu desinfizieren. Dies kann beispielsweise während der Betätigung des Betätigungselements 21 erfolgen. Somit ist eine Desinfektion der Kontaktflächen 55 der
Betätigungselemente 21 möglich, was die Gefahr einer
Kontamination verringert.
Um eine Desinfektion eines Ellbogenhebels 24 erreichen zu können, kann es vorgesehen sein, dass die
Desinfektionsvorrichtung 26, 27 eine zusätzliche
Pumpvorrichtung aufweist, um Desinfektionsmittel 2 zur höher gelegenen Kontaktfläche 55 des Ellbogenhebels 24 befördern zu können .
Die wenigstens eine Desinfektionsvorrichtung 26, 27 kann dabei eine Umgehungsleitung 37, 38 aufweisen, die insbesondere von der wenigstens einen Abgabeleitung 5, 6 abzweigt und zum
Betätigungselement 21 führt. Die Umgehungsleitung 37, 38 kann dabei wenigstens teilweise durch einen Ventilkörper 28, 29 einer der zuvor bereits genannten Ventilanordnungen
ausgebildet sein. Vorzugsweise kann die Umgehungsleitung 37,
38 durch einen Ventilkörper 28, 29 des wenigstens einen
Abgabeleitungsventils 9, 10 ausgebildet sein.
In den Figuren 4 und 5 ist eine erste Ventilanordnung gezeigt, welche ein Abgabeleitungsventil 10 und ein
Belüftungsleitungsventil 11 aufweist. Das Abgabeleitungsventil 10 und das Belüftungsleitungsventil 11 weisen hierbei einen gemeinsamen Ventilkörper 29 auf. Der Ventilkörper 29 ist in seiner Grundform zylindrisch ausgebildet. Der Ventilkörper 29 weist dabei einen ersten Abschnitt 45 und einen zweiten
Abschnitt 46 auf. Der Ventilkörper 29 weist im ersten
Abschnitt 45 und im zweiten Abschnitt 46 Materialaussparungen 52, 53 auf, wobei die Materialaussparung 52 im zweiten
Abschnitt 46 kleiner als die Materialaussparung 53 im ersten Abschnitt 45 ist. Durch die Materialaussparungen 52, 53 ist ein Durchlass durch den Ventilkörper 29 ausgebildet, wobei dieser in Offenstellung fluchtend zu der Abgabeleitung 6 und der Belüftungsleitung 8 ausgerichtet ist, so dass Luft und Desinfektionsmittel 2 hindurchströmen können. Die kleinere Materialaussparung 52 stellt in Offenstellung ein größeres Strömungshindernis als die größere Materialaussparung 53 dar, so dass aus dem zweiten Abschnitt 46 Desinfektionsmittel 2 zur Umgehungsleitung 37, 38 abgelenkt wird. Die größere
Materialaussparung 53 kann beispielsweise die Form eines halben, längs geschnittenen Zylinders aufweisen
(Halbzylinder) . Die kleinere Materialaussparung 52 kann beispielsweise die Form eine Viertelzylinders aufweisen. Die größere Materialaussparung 53 kann durch eine Trennwand 60 in zwei unterschiedliche Segmente 64, 65 unterteilt sein.
Zwischen der großen Materialaussparung 53 und der kleinen Materialaussparung 52 (entspricht drittem Segment 66) kann der Ventilkörper 29 eine weitere Trennwand 63 aufweisen, die einen Rückfluss von Desinfektionsmittel 2 verhindert, das in die Umgehungsleitung 38 fließen soll. In Verschlussstellung verschließt der Ventilkörper 29 die Abgabeleitung 6 und die Belüftungsleitung 8. Durch Aufbringen einer Betätigungskraft auf das Betätigungselement 21 wird der Ventilkörper 29 um eine Rotationsachse 33 innerhalb einer Führungskammer 31 rotiert, um von der Verschlussstellung in die Offenstellung bewegt zu werden . Eine Bewegung des Ventilkörpers 29 in die Offenstellung erfolgt entgegen einer durch ein drittes Rückstellelement 67 entwickelten Rückstellkraft, durch welche der Ventilkörper 29 nach der Betätigung erneut in die Verschlussstellung
zurückgeführt wird. Das dritte Rückstellelement 67 kann beispielsweise als eine Schenkelfeder ausgebildet sein.
Die Umgehungsleitung 38 zweigt bei der in den Figuren 4 und 5 gezeigten Ausgestaltungsform vom zweiten Abschnitt 46 ab.
In den Figuren 6, 7 und 8 ist eine zweite Ventilanordnung gezeigt, welche ebenfalls ein Abgabeleitungsventil 9 und ein Belüftungsleitungsventil 11 aufweist. Das Abgabeleitungsventil 9 und das Belüftungsleitungsventil 11 weisen dabei einen gemeinsamen Ventilkörper 28 auf. Der Ventilkörper 28 weist mehrere Durchlassöffnungen 49, 50, 51 auf, die durch eine vorzugsweise lineare Verstellbewegung entlang einer
Verstellachse 32 fluchtend mit der Abgabeleitung 5 und der Belüftungsleitung 7 in eine Offenstellung gebracht werden können .
Die Umgehungsleitung 37, 38 kann zum Beispiel von der ersten Durchlassöffnung 49 abzweigen. Hierzu kann die
Durchlassöffnung 49 eine durch eine Trennwand zweigeteilte Öffnung haben, so dass ein Teil der Flüssigkeit in die
Abgabeleitung 5, 6 und ein Teil, insbesondere ein kleinerer Teil der Gesamtmenge, in die Umgehungsleitung 37, 38 fließt.
Die Besonderheit bei dem Ventilkörper 28 besteht darin, dass dieser drei Durchlassöffnungen 49, 50, 51 aufweist. Wird eine Verstellung des Ventilkörper 28 zum Beispiel mittels des
Knopfs 22 vorgenommen, so wird der Ventilkörper 28, wie in Figur 7 gezeigt ist, in Richtung der Wand 39 verschoben, so dass die erste Durchlassöffnungen 49 mit der Abgabeleitung 5 derart fluchtend angeordnet wird, dass ein Durchlasskanal für das Desinfektionsmittel 2 ausgebildet ist. Gleichzeitig wird die zweite Durchlassöffnungen 50 fluchtend mit der
Belüftungsleitung 7 angeordnet, so dass ein Durchlasskanal für Luft ausgebildet ist.
Wird eine Verstellung des Ventilkörper 28 mittels des
Fußpedals 25 vorgenommen, so wird der Ventilkörper 28, wie in Figur 8 gezeigt ist, von der Wand 39 Weg verschoben, so dass die zweite Durchlassöffnungen 50 mit der Abgabeleitung 5 derart fluchtend angeordnet wird, dass ein Durchlasskanal für das Desinfektionsmittel 2 ausgebildet ist. Gleichzeitig wird die dritte Durchlassöffnungen 51 fluchtend mit der
Belüftungsleitung 7 angeordnet, so dass eine Durchlasskanal für Luft ausgebildet ist. Somit sind wenigstens zwei
unterschiedliche Offenstellungen eingerichtet. Eine Kraft übertragung auf den Ventilkörper 28 mittels des Fußpedals 25 erfolgt über einen Stellhebel 35, der beispielsweise über einen Zapfen 47 und/oder ein Kugelgelenk 34 des Fußpedals 25 mit dem Fußpedal 25 gekoppelt oder koppelbar ist.
Der Ventilkörper 28 ist in einer Führungskammer 30 geführt, durch welche die Freiheitsgrade des Ventilkörpers 28
festgelegt sind.
Wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist, kann die
Führungskammer 30 in eine Luftkammer 61 und eine
Flüssigkeitskammer 62 unterteilt sein. Die Luftkammer 61 und die Flüssigkeitskammer 62 sind dabei durch eine Trennwand 60 des Ventilkörpers 29 und eine Kammerwandung 68 voneinander getrennt. Die Kammerwandung 68 kann wenigstens teilweise zur Führung des Ventilkörpers 29 eingerichtet sein. In
Offenstellung des Ventilkörpers 29 dient die Luftkammer 61 zur Luftförderung und die Flüssigkeitskammer 62 zur Förderung von Desinfektionsmittel 2. Der Ventilkörper 29 kann somit aus drei Segmenten 64, 65, 66 ausgestaltet sein, die jeweils durch eine Trennwand 60, 63 voneinander getrennt sind.
Die Betätigung eines Betätigungselements 21 kann entgegen eine Stellkraft eines Rückstellelements 40, 41 erfolgen. Das
Rückstellelement 40, 41 kann dabei beispielsweise als eine Feder ausgebildet sein. Durch Rücknahme der Betätigungskraft wird der Ventilkörper 28, 29 durch die Rückstellkraft des Rückstellelements 40, 41 in die Verschlussstellung gebracht.
Wie in den Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, weist die
dargestellte Ausführungsvariante des Desinfektionsspenders 1 eine erste Abgabeleitung 5 und eine zweite Abgabeleitung 6 auf. Darüber hinaus weist der Desinfektionsspender 1 eine erste Belüftungsleitung 7 und eine zweite Belüftungsleitung 8 auf .
Eine Aktivierung der Abgabevorrichtung 3 kann, wie oben beschrieben, daher beispielsweise manuell durch eine
Kraftübertragung eines Nutzers auf ein Betätigungselement 21 erfolgen .
Alternativ oder ergänzend dazu kann eine Aktivierung der
Abgabevorrichtung jedoch auch beispielsweise durch eine
Bewegungserkennung oder eine Wärmeerkennung mittels eines Sensors erfolgen. Durch die Sensorerkennung kann dabei
beispielsweise eine elektromechanische
Ventilbetätigungsvorrichtung aktiviert werden, um einen oder die Ventilkörper 28, 29 zu verstellen.
Das Fußpedal 25 kann über ein Kugelgelenk 34 mit dem zuvor bereits genannten Stellhebel 35, beispielsweise über einen Zapfen 47, in eine Kopplungsstellung gebracht werden. Soll beispielsweise ein Boden 36 unterhalb des Fußpedals 25
gereinigt werden, so ist es vorteilhaft, wenn das Fußpedal 25 über das Kugelgelenk 34 verschwenkbar ausgebildet ist, so dass ein Abstand des Fußpedals 25 zum Boden 36 im verschwenkten Zustand größer als in Kopplungsstellung ist.
Der Stellhebel 35 kann längenverstellbar ausgebildet sein, so dass eine Anbringungshöhe des Desinfektionsspenders 1 mit einem Fußpedal 25 frei wählbar ist. Beispielsweise kann der Stellhebel 35 teleskopierbar sein.
Wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist, kann es vorteilhaft sein, wenn die um Umgehungsleitung 37, 38 eine Dosierregelung 42 mit einem Ventil aufweist, über welche eine Menge an
Desinfektionsmittel 2, das zur Desinfektion der Kontaktfläche 55 zum Betätigungselement 21 gefördert wird, einstellbar ist.
Wie in den Figuren 6, 7 und 8 gezeigt ist, kann es vorteilhaft sein, wenn die um die Umgehungsleitung 37, 38 am Ventilkörper 28, 29 von einer der Durchlassöffnungen 49, 50, 51,
vorzugsweise von der ersten Durchlassöffnungen 49, abzweigt.
Es kann weiter vorgesehen sein, dass die erste Abgabeleitung 5 und die zweite Abgabeleitung 6 beispielsweise an einer
Kreuzung in eine gemeinsame Auslaufleitung 54 münden, an welcher das Auslaufende 13 ausgebildet ist.
Das Betätigungselement 21 kann zur besseren Verteilung des durch die Umgehungsleitung 37, 38 an das Betätigungselement 21 geleiteten Desinfektionsmittels 2 eine Verzweigung 43 der Umgehungsleitung 37, 38 in mehrere Leitungen aufweisen, die jeweils in insbesondere gleichmäßig über die Kontaktfläche des Betätigungselement 21 verteilt angeordnete Austrittsöffnungen 44 münden.
Da das Desinfektionsmittel 2 eine geringere
Oberflächenspannung als Wasser aufweisen kann, kann es
zweckmäßig sein, wenn die wenigstens eine Abgabeleitung 5, 6 und/oder die wenigstens eine Umgehungsleitung 37, 38 einen Innendurchmesser von maximal 6 Millimeter, insbesondere von maximal 5 Millimeter, insbesondere von maximal 4 Millimeter, insbesondere von maximal 3 Millimeter, insbesondere von maximal 2 Millimeter aufweist/aufweisen . Somit kann eine bessere Dosierung des Desinfektionsmittels 2 erreicht werden.
Die Erfindung betrifft also einen Desinfektionsspender 1 zur Abgabe einer frei dosierbaren Menge eines flüssigen
Desinfektionsmittels 2, wobei der Desinfektionsspender 1 eine Abgabevorrichtung 3 aufweist, wobei bei Aktivierung der
Abgabevorrichtung 3 durch ein Betätigungselement 21 eine Förderung des Desinfektionsmittels 2 aus einem in
Gebrauchsstellung mit dem Desinfektionsspender 1 verbundenen Vorratsbehälter 4 vornehmbar ist, wobei der
Desinfektionsspender 1 wenigstens eine Abgabeleitung 5, 6 und wenigstens eine Belüftungsleitung 7, 8 aufweist, die in
Gebrauchsstellung jeweils mit einem Inneren des
Vorratsbehälter 4 verbunden sind, wobei die wenigstens eine Abgabeleitung 5, 6 ein Abgabeleitungsventil 9, 10 und die wenigstens eine Belüftungsleitung 7, 8 ein
Belüftungsleitungsventil 11, 12 aufweisen, die durch eine Aktivierung der Abgabevorrichtung 3 öffenbar sind oder geöffnet werden.
Bezugszeichenliste
1 Desinfektionsspender
2 Desinfektionsmittel
3 Abgabevorrichtung
4 Vorratsbehälter
5 erste Abgabeleitung
6 zweite Abgabeleitung
7 erste Belüftungsleitung
8 zweite Belüftungsleitung
9 erstes Abgabeleitungsventil
10 zweites Abgabeleitungsventil
11 erstes Belüftungsleitungsventil
12 zweites Belüftungsleitungsventil
13 Auslaufende der Abgabeleitung
14 Vorratsbehälteraufnahme
15 erstes freies Ende der ersten Belüftungsleitung
16 zweites freies Ende der ersten Belüftungsleitung
17 erstes freies Ende der zweiten Belüftungsleitung
18 zweites freies Ende der zweiten Belüftungsleitung
19 Einlaufende der ersten Abgabeleitung
20 Einlaufende der zweiten Abgabeleitung
21 Betätigungselement
22 Knopf
23 Fingerrückseitenhebel
24 Ellbogenhebel
25 Fußpedal
26 erste Desinfektionsvorrichtung
27 zweite Desinfektionsvorrichtung
28 erster Ventilkörper
29 zweiter Ventilkörper
30 erste Führungskammer
31 zweite Führungskammer
32 Verstellachse
33 Rotationsachse 34 Kugelgelenk
35 Stellhebel
36 Boden
37 erste Umgehungsleitung
38 zweite Umgehungsleitung
39 Wand
40 erstes Rückstellelement
41 zweites Rückstellelement
42 Dosierregelung
43 Verzweigung
44 Austrittsöffnung
45 erster Abschnitt
46 zweiter Abschnitt
47 Zapfen
48 Ausnehmung
49 erste Durchlassöffnung
50 zweite Durchlassöffnung
51 dritte Durchlassöffnung
52 kleine Materialaussparung
53 große Materialaussparung
54 Auslaufleitung
55 Kontaktfläche
56 Innengewinde
57 erstes Einwegventil
58 zweites Einwegventil
59 Sperrvorrichtung
60 Trennwand
61 Luftkammer
62 Flüssigkeitskammer
63 Weitere Trennwand
64 Erstes Segment
65 Zweites Segment
66 Drittes Segment
67 Drittes Rückstellelement
68 Kammerwandung
Next Patent: SAFETY DEVICE FOR A FIRE DETECTOR