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Title:
DISINFECTION SET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/191471
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disinfectant set (1) consisting of an absorbent disinfectant receiving body (2) for receiving and storing disinfectant (3), a casing (4) and a disinfectant (3), wherein: the disinfectant (3) consists of a disinfectant base material (3.1) and a disinfectant carrier (3.2); in the casing (4) a first chamber (4.1) and a second chamber (4.2) are provided which are separated by a membrane (4.3); the disinfectant receiving body (2) is stored together with a) the disinfectant base material (3.1) or b) the disinfectant carrier (3.2) in the first chamber (4.1); the other of the two substances (3.1, 3.2) is stored in the second chamber (4.2); the membrane (4.3) can be destroyed by a force exerted by the user and the disinfectant receiving body (2) can be mixed together with the disinfectant base material (3.1) and the disinfectant carrier (3.2).

Inventors:
LANG WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/058197
Publication Date:
September 30, 2021
Filing Date:
March 29, 2021
Export Citation:
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Assignee:
TACPHARM GMBH (DE)
International Classes:
A61L2/00; A61L2/18; A61L2/235; A61L15/00; B65D81/32; C11D17/04
Foreign References:
EP3237021A12017-11-01
US5126070A1992-06-30
US20190218486A12019-07-18
DE102006043245A12008-03-27
Other References:
CARREL ALEXIS ET AL: "CICATRIZATION OF WOUNDS", JOURNAL OF EXPERIMENTAL MEDICINE, vol. 26, no. 1, 1 July 1917 (1917-07-01), US, pages 95 - 118, XP055816242, ISSN: 0022-1007, DOI: 10.1084/jem.26.1.95
Attorney, Agent or Firm:
STT SOZIETÄT THEWS & THEWS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Desinfektionsmittelset (1) bestehend aus einem saugfähigen Desinfekti- onsmittelaufnahmekörper (2) für die Aufnahme und die Speicherung von Desinfektionsmittel (3), einer Umhüllung (4) und einem Desinfektionsmit- tel (3), wobei das Desinfektionsmittel (3) aus einem Desinfektionsmittel- grundstoff (3.1) und einem Desinfektionsmittelträger (3.2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umhüllung (4) eine erste Kammer (4.1) und eine zweite Kam- mer (4.2) vorgesehen sind, die durch eine Membran (4.3) getrennt sind, wobei der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) zusammen mit a) dem Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) oder b) dem Desinfektionsmittelträger (3.2) in der ersten Kammer (4.1) gelagert ist, wobei der andere der beiden Stoffe (3.1 , 3.2) in der zweiten Kammer (4.2) gelagert ist, wobei die Membran (4.3) durch Krafteintrag des Anwenders zerstörbar ist und der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) zusammen mit dem Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) und dem Desinfektionsmittel- träger (3.2) mischbar oder vermengbar sind.

2. Desinfektionsmittelset (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass als Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) Chloramin T und als Desinfek- tionsmittelträger (3.2) Wasser vorgesehen ist.

3. Desinfektionsmittelset (1) nach Anspruch 1a, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) Chloramin T als Feststoff in dem oder auf dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) vorgesehen ist.

4. Desinfektionsmittelset (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) Chloramin T und Desinfektionsmittelträger (3.2) Wasser derart gewählt ist, dass nach dem Zerstören der Membran (4.3) eine 0,2 % -ige bis 10 % -ige, insbe- sondere eine 2 %-ige oder eine 5 %-ige Chloramin T-Lösung vorliegt.

5. Desinfektionsmittelset (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der Desinfektionsmittelträger (3.2) mit einem Farbstoff (5) und/oder mit einem Tensid (6) versetzt ist.

6. Desinfektionsmittelset (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) als Schwamm ausgebil- det ist.

7. Desinfektionsmittelset (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Memb- ran durch einen Krafteintrag des Anwenders in Form einer Zug- oder Druckkraft zerstörbar ist.

8. Desinfektionsmittelset (1) nach einem der Ansprüche 1 , 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Desinfektionsmittel (3) als Wunddesinfektionsmittel ausgebildet ist, wobei mindestens ein weiterer Stoff (7) zur Wundversorgung und/oder Wundheilung vorgesehen ist. 9. Verfahren zur Herstellung eines Desinfektionsmittelsets (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) mit x Gramm einer y%-igen Desinfektionsmittel-Lösung getränkt wird, b) der getränkte Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) getrocknet wird, c) die erste Kammer mit dem getrockneten Desinfektionsmittel- aufnahmekörper (2) gefüllt wird und die zweite Kammer mit w Gramm Desinfektionsmittelträger gefüllt wird, mit w = x (100 - y) / 100.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wunddesinfektionsmittellösung angewendet wird, wobei dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) mindestens ein weiterer Stoff (7) zur Wundversorgung und/oder Wundheilung zugesetzt wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro am 23. August 2021 (23.08.2021) eingegangen

1 , Desinfektionsmittelset (1 ) bestehend aus einem saugfähigen Desinfekti- onsmittelaufnahmekörper (2) für die Aufnahme und die Speicherung von Desinfektionsmittel (3), einer Umhüllung (4) und einem Desinfektionsmit- tel (3), wobei das Desinfektionsmittel (3) aus einem Desinfektionsmittel- grundstoff (3.1) und einem Desinfektionsmittelträger (3.2) besteht, wobei in der Umhüllung (4) eine erste Kammer (4.1) und eine zweite Kam- mer (4.2) vorgesehen sind, die durch eine Membran (4.3) getrennt sind, wobei der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) zusammen mit a) dem Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) oder b) dem Desinfektionsmittelträger (3.2) in der ersten Kammer (4.1) gelagert ist, wobei der andere der beiden Stoffe (3.1, 3.2) in der zweiten Kammer (4.2) gelagert ist, wobei die Membran (4.3) durch Krafteintrag des Anwenders zerstörbar ist und der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) zusammen mit dem Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1 ) und dem Desinfektionsmittel- träger (3.2) mischbar oder vermeng bar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) Chloramin T und als Desinfek- tionsmittelträger (3.2) Wasser vorgesehen ist, dass das Verhältnis von Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1 ) Chloramin T und Desinfektionsmittelträ- ger (3.2) Wasser derart gewählt ist, dass nach dem Zerstören der Memb- ran (4.3) eine 2 % -ige bis 5% -ige Chloramin T-Lösung vorliegt.

2. Desinfektionsmittelset (1 ) nach Anspruch 1 a, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) Chloramin T als Feststoff in dem oder auf dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) vorgesehen ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

3. Desinfektionsmitelset (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der Desinfektionsmitelträger (3.2) mit einem Farbstoff (5) und/oder mit einem Tensid (6) versetzt ist.

4. Desinfektionsmitelset (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) als Schwamm ausgebil- det ist.

5. Desinfektionsmitelset (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Memb- ran durch einen Krafteintrag des Anwenders in Form einer Zug- oder Druckkraft zerstörbar ist.

6. Desinfektionsmitelset (1) nach einem der Ansprüche 1 , 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Desinfektionsmitel (3) als Wunddesinfektionsmittel ausgebildet ist, wobei mindestens ein weiterer Stoff (7) zur Wundversorgung und/oder Wundheilung vorgesehen ist.

7. Verfahren zur Herstellung eines Desinfektionsmittelsets (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) mit x Gramm einer y %-igen Desinfektionsmitel-Lösung getränkt wird, b) der getränkte Desinfektionsmitelaufnahmekörper (2) getrocknet wird, c) die erste Kammer mit dem getrockneten Desinfektionsmitel- aufnahmekörper (2) gefüllt wird und die zweite Kammer mit w Gramm Desinfektionsmitelträger gefüllt wird, mit w = x (100 - y) / 100.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

8. Verfahren nach Anspruch 7, d a d u rc h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine Wunddesinfektionsmittellösung angewendet wird, wobei dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) mindestens ein weiterer Stoff (7) zur Wundversorgung und/oder Wundheilung zugesetzt wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Desinfektionsset

Die Erfindung bezieht sich auf ein Desinfektionsmittelset bestehend aus einem saugfähigen Desinfektionsmittelaufnahmekörper für die Aufnahme und die Speicherung von Desinfektionsmittel, einer Umhüllung und einem Desinfekti- onsmittel, wobei das Desinfektionsmittel aus einem Desinfektionsmittelgrund- stoff und einem Desinfektionsmittelträger besteht.

Desinfektionskörper bestehend aus einem saugfähigen Grundelement getränkt mit Desinfektionsmittel sind hinlänglich bekannt.

Als trockenes Desinfektionsmittel in Form von Pulver ist Chloramin T bereits bekannt. Chloramin T wird beispielsweise zur Desinfizierung von Wasser ver- wendet.

Chloramin T, auch benannt als Natrium-N-Chlor-(4-Methylbenzol)sulfonamid, mit der Summenformel C 7 H 7 CINNaO 2 S bildet ein weißes kristallines Pulver mit schwachem chlorähnlichem Geruch. Es löst sich mäßig in Wasser und ist un- löslich in unpolaren organischen Lösungsmitteln. An der Luft zersetzt es sich allmählich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Desinfektionsmittelset derart auszubilden, dass eine verbesserte Desinfektion gewährleistet ist.

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass in der Umhüllung eine erste Kammer und eine zweite Kammer vorgesehen sind, die durch eine Memb- ran getrennt sind, wobei der Desinfektionsmittelaufnahmekörper zusammen mit a) dem Desinfektionsmittelgrundstoff oder b) dem Desinfektionsmittelträger in der ersten Kammer gelagert ist, wobei der andere der beiden Stoffe in der zweiten Kammer gelagert ist, wobei die Membran durch Krafteintrag des Anwenders zerstörbar ist und der Desin- fektionsmittelaufnahmekörper zusammen mit dem Desinfektionsmittelgrundstoff und dem Desinfektionsmittelträger mischbar sind. Hierdurch wird erreicht, dass der Desinfektionsmittelaufnahmekörper zusam- men mit beispielsweise dem Desinfektionsmittelgrundstoff getrennt ist von dem Desinfektionsmittelträger. Damit einher geht eine verlängerte Haltbarkeit des Desinfektionsmittelsets, mithin eine verbesserte Wirksamkeit. Insbesondre bei Anwendung von Desinfektionsmitteln, die nicht langzeitstabil sind, kommt die- sem Set die vorteilhafte Wirkung zu. Die Materialien von Umhüllung und Memb- ran können gleich oder unterschiedlich sein. Die Membran kann beispielsweise aus einer Flüssigkeitsdichten Kunststofffolie in Form eines Beutels bestehen, der die zweite Kammer bildet. Dieser Beutel kann durch Krafteintrag des An- wenders, wie beispielsweise Druck zum Platzen gebracht werden, so dass sich dessen Inhalt mit den Stoffen in der ersten Kammer mischt.

Die Umhüllung dagegen kann aus stabilerem Material gebildet sein, damit diese beim Zerstören der Membran nicht kaputt geht. Sie dient auch zum Schutz vor sonstigen äußeren mechanischen Einflüssen sowie vor Flüssigkeiten und Licht.

Die Membran kann auch gebildet sein durch eine Behälterwand, wie eine Phio- le, die durch Zerstören den darin enthaltenen Stoff freigibt. Möglich ist die erfin- dungsgemäße Trennung auch durch Anwendung einer Umhüllung in der Art ei- nes Knicklichts, wo ein Zerstören einer Membran durch Knicken bewerkstelligt wird.

Vorteilhaft kann es hierzu auch sein, wenn als Desinfektionsmittelgrundstoff Chloramin T und als Desinfektionsmittelträger Wasser vorgesehen ist. Die Lö- sung bestehend aus Wasser und Chloramin T ist ein optimales Desinfektions- mittel. Durch die Ausgasung von Chlor, mithin die Bildung von Chlorgas, wird eine Desinfektionswirkung rund um die behandelte Oberfläche sowohl in Bezug auf angrenzende Teile der Oberfläche als auch der umgebenden Luft gewähr- leistet.

Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn der Desinfektionsmittelgrundstoff Chlor- amin T als Feststoff in dem oder auf dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper vorgesehen ist. Als Feststoff in Form eines Salzes lässt sich das Chloramin T gut auf dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper verteilen. Je nach Struktur des Desinfektionsmittelaufnahmekörpers wird das Salz in den Poren des Desinfek- tionsmittelaufnahmekörpers aufgenommen und ist somit gleichmäßig verteilt.

Vorteilhaft kann es auch sein, wenn das Verhältnis von Desinfektionsmittel- grundstoff Chloramin T und Desinfektionsmittelträger Wasser derart gewählt ist, dass nach dem Zerstören der Membran eine 0,2 % -ige bis 10 % -ige, insbe- sondere eine 2 %-ige oder eine 5 %-ige Chloramin T Lösung vorliegt. Die 2 %- ige Chloramin T Lösung hat sich für das Behandeln von Hautoberflächen als optimal erwiesen. Die 5 %-ige Chloramin T Lösung für das Behandeln von sonstigen Oberflächen, wie Tisch- , Ablage oder Behandlungsoberflächen. Dabei kann es vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass das Desinfektionsmittel mit einem Farbstoff und/oder mit einem Tensid versetzt ist. Durch den Farbstoff kann der Anwender feststellen, welchen Teil der zu behandelnden Oberflächen bereits benetzt, mithin desinfiziert ist. Das Tensid dient der besseren Benetzung des Desinfektionsmittelaufnahmekörpers. Von besonderer Bedeutung kann für die vorliegende Erfindung sein, wenn der Desinfektionsmittelaufnahmekörper als Schwamm ausgebildet ist. Durch An- wendung eines Schwamms ist zum einen eine besonders große Menge an De- sinfektionsmittel speicherbar, sowohl in trockener Form als auch in flüssiger Form. Zum anderen gewährleistet die sehr große Oberfläche des Schwamms und die damit einhergehende große freie Oberfläche des aufgenommenen flüs- sigen Desinfektionsmittels eine besonders vorteilhafte Ausgasung von Chlor, mithin die Bildung von Chlorgas. Das Chlorgas gewährleistet eine Desinfekti- onswirkung rund um die behandelte Oberfläche. Sowohl in Bezug auf angren- zende Teile der Oberfläche als auch der umgebenden Luft. In Form einer Lö- sung ist eine optimale Aufnahme und Abgabe des Desinfektionsmittels durch den Schwamm möglich. Kristalline Bestandteile können zwar auch aufgenom- men, gespeichert und abgegeben werden. Die Lösung ist aber vorteilhafter.

Zudem kann es vorteilhaft sein, wenn die Membran derart ausgebildet und an- geordnet ist, dass die Membran durch einen Krafteintrag des Anwenders in Form einer Zug- oder Druckkraft zerstörbar ist. Somit lässt sich eine einfache und schnelle Zerstörung der Membran gewährleisten. Hierbei kann es ausrei- chend sein, wenn der Anwender das Desinfektionsmittelset mit nur einer Hand bedient, mithin quetscht, knickt oder schlägt. Die Umhüllung wird dabei jedoch nicht zerstört. Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn das Desinfektionsmittel als Wunddesin- fektionsmittel ausgebildet ist, wobei mindestens ein weiterer Stoff zur Wundver- sorgung und/oder Wundheilung vorgesehen ist. Bei dem weiteren Stoff zur Wundversorgung und/oder Wundheilung kann es sich um einen Blutstiller (Hä- mostase) und/oder um Eichenrindenextrakt handeln. Vorteilhaft kann auch sein ein Verfahren zur Herstellung eines Desinfektionsmit- telsets wie vorgehend beschrieben, wobei a) der Desinfektionsmittelaufnahmekörper mit x Gramm einer y %-igen Desinfektionsmittel-Lösung getränkt wird, b) der getränkte Desinfektionsmittelaufnahmekörper getrocknet wird, so dass nur Desinfektionsmittelgrundstoff verbleibt, c) die erste Kammer mit dem getrockneten Desinfektionsmittelaufnahme- körper gefüllt wird und die zweite Kammer mit w Gramm Desinfektionsmittelträger gefüllt wird, mit w = x (100 - y) / 100. Damit ist eine optimale Verteilung der gewünschten Menge an Desinfektions- mittelgrundstoff in dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper gewährleitet. Durch Freisetzen bzw. Zugabe der gewünschten Menge Desinfektionsmittelträger wird somit ein optimal dosiertes Desinfektionsmittel in der Umhüllung erzeugt, das durch den Desinfektionsmittelaufnahmekörper aufgenommen bzw. gespeichert wird. Nach Entnahme des getränkten Desinfektionsmittelaufnahmekörpers kann das Desinfektionsmittel optimal auf die zu behandelnden Oberflächen abgege- ben werden.

Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn eine Wunddesinfektionsmittellösung an- gewendet wird, wobei dem Desinfektionsmittelaufnahmekörper mindestens ein weiterer Stoff zur Wundversorgung und/oder Wundheilung zugesetzt wird. Der Wundversorgungsstoff und/oder der Wundheilungsstoff kann dem Desinfekti- onsmittelaufnahmekörper in fester oder flüssiger Form zugegeben werden. Wei- tere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind in den Patentansprüchen und in der Beschreibung erläutert und in den Figuren dargestellt. Es zeigt: Figur 1 eine Prinzipskizze des Desinfektionsmittelsets im Querschnitt;

Figur 2 eine Prinzipskizze des Desinfektionsmittelsets im Querschnitt;

Figur 3 eine Prinzipskizze nach Figur 1 mit Stoff zur Wundversorgung.

Das Desinfektionsmittelset 1 nach Figur 1 weist eine Umhüllung 4 auf, innerhalb derer durch Anwendung einer Membran 4.3 eine erste Kammer 4.1 und eine zweite Kammer 4.2 gebildet sind. Innerhalb der ersten Kammer 4.1 ist ein flüs- siger Desinfektionsmittelträger 3.2 wie Wasser enthalten. Die Membran 4.3 ist als Wasserkissen ausgebildet, welches innerhalb der Umhüllung 4 platziert ist. In der zweiten Kammer 4.2 ist der Desinfektionsmittelaufnahmekörper 2 wie beispielsweise ein Schwamm enthalten. Zudem ist enthalten in dieser zweiten Kammer 4.2 ein Desinfektionsmittelgrundstoff 3.1 in Form eines Feststoffes wie Chloramin T in Form von Salz. Innerhalb des Desinfektionsmittelträgers 3.2 sind zudem vorteilhafterweise enthalten ein Farbstoff 5 und ein Tensid 6.

Die geschlossene Umhüllung 4 ist vorzugsweise vakuumiert, so dass der Schwamm 2 zumindest teilweise komprimiert ist. Gemäß Ausführungsbeispiel Figur 2 wurde die Membran 4.3 durch äußere Krafteinwirkung des Anwenders zerstört. Somit ist der flüssige Desinfektionsmit- telträger 3.2, mithin das Wasser in den Desinfektionsmittelaufnahmekörper 2, mithin den Schwamm eingezogen bzw. durch den Schwamm aufgenommen. Gleiches gilt für den Farbstoff 5 und das Tensid 6 als Bestandteil des Was- sers 3.2. Durch Aufnahme des Wassers 3.2 ist der als Salz vorliegende Desin- fektionsmittelgrundstoff Chloramin T 3. gelöst. Zusammen mit dem Wasser 3.2 bildet das Chloramin T 3.1 das gewünschte Desinfektionsmittel 3 in der ge- wünschten Dosierung, abhängig von der Masse an Chloramin T 3.1 in Festform einerseits sowie Wasser 3.2 andererseits. Durch Aufnahme des Wassers 3.2 durch den Schwamm 2 ist das Innenvolu- men innerhalb der Umhüllung 4 etwas vermindert, so dass diese knautschfähig ist, so dass ein Vermischen und Verteilen des Desinfektionsmittels 3 innerhalb des Schwamms 2 auf schnelle und einfache Weise möglich ist. Nach dem Öffnen der Umhüllung 4 kann der getränkte Schwamm 2 nun zur Desinfektion von Oberflächen benutzt werden. Dieser gibt durch Wischen bzw. Drücken die in ihm gespeicherte Flüssigkeit, mithin das Desinfektionsmittel 3, entsprechend ab.

Gemäß Ausführungsbeispiel nach Figur 3 ist in der ersten Kammer 4.1 ergän- zend zum Desinfektionsmittelträger 3.2 ein Stoff 7 zur Wundversorgung bzw. Wundheilung zugegeben. Dieser vermischt sich nach dem Zerstören der Membran mit dem dann vorliegenden Desinfektionsmittel 3. Alternativ (nicht dargestellt) kann der Stoff 7 zur Wundversorgung bzw. Wundheilung auch der zweiten Kammer 4.2 zugegeben werden, zusammen mit dem Desinfektionsmit- telaufnahmekörper 2.

Bezugszeichenliste

1 Desinfektionsmittelset

2 Desinfektionsmittelaufnahmekörper, Schwamm

3 Desinfektionsmittel

3.1 Desinfektionsmittelgrundstoff, Chloramin T

3.2 Desinfektionsmittelträger, Wasser

4 Umhüllung

4.1 erste Kammer

4.2 zweite Kammer

4.3 Membran

5 Farbstoff

6 Tensid

7 Stoff (Wundversorgung, Wundheilung)