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Patent Searching and Data


Title:
DISK BRAKE, IN PARTICULAR FOR A UTILITY VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/013007
Kind Code:
A2
Abstract:
A disk brake, in particular for a utility vehicle, having a brake calliper (1) which is attached to a fixed brake carrier (10) and which comprises a brake disk against which brake linings (5), which are each composed of a lining carrier plate (6) and a friction lining (7) which is attached thereto, can be pressed on both sides when braking occurs, which brake linings (5) are mounted on the brake application side and on the reaction side in a lining shaft (13) of the brake carrier (10) or of the brake calliper (1), wherein the lining shaft (13) is bounded on the reaction side by a wall (2) of the brake calliper (1), is embodied in such a way that the lining carrier plate (6) of the reaction-side brake lining (5) is provided with at least one projection (9), on the rear, which projection (9) corresponds to a recess (3) in the wall (2) of the brake calliper (1), which recess (3) extends, starting from the upper edge of the wall (2), in the insertion direction of the brake lining (5).

Inventors:
KREUZEDER ROBERT (DE)
HAERTL THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/006127
Publication Date:
January 29, 2009
Filing Date:
July 25, 2008
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME (DE)
KREUZEDER ROBERT (DE)
HAERTL THOMAS (DE)
International Classes:
F16D55/00
Foreign References:
EP1067304A22001-01-10
EP1610025A12005-12-28
GB2132293A1984-07-04
DE4126339A11993-02-11
Attorney, Agent or Firm:
MATTUSCH, Gundula (Moosacher Str. 80, München, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem an einem ortsfesten Bremsträger (10) befestigten Bremssattel (1), der eine Bremsscheibe umfasst, an die bei einer Bremsung beidseitig, jeweils aus einer Belagträgerplatte (6) und einem darauf befestigten Reibbelag (7) bestehende Bremsbeläge (5) anpressbar sind, die in einem Belagschacht (13) des Bremsträgers (10) o- der Bremssattels (1) zuspann- und reaktionsseitig gelagert sind, wobei der Belagschacht (13) reaktionsseitig durch eine Wandung (2) des Bremssattels (1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belagträgerplatte (6) des re- aktionsseitigen Bremsbelages (5) mit zumindest einem rückseitigen Vorsprung (9) versehen ist, der mit einer Ausnehmung (3) der Wandung (2) des Bremssattels (1) korrespondiert, die sich, ausgehend vom oberen Rand der Wandung (2), in Einschubrichtung des Bremsbelages (5) erstreckt.

2. Scheibenbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (3) als Sacknut ausgebildet ist.

3. Scheibenbremse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) als Zapfen ausgebildet und mit Abstand zu den Rändern der Belagträgerplatte (6) angeordnet ist.

4. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Breite der Ausnehmung (3) größer ist als das zugeordnete Querschnittsabmaß des Vorsprungs (9).

5. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) in dem dem Grund des Belagschachtes (13) zugewandten Randbereich angeordnet ist.

6. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) auf seiner dem Grund des Belagschachtes (13) zugewandten Seite flächenbündig mit der Unterseite der Belagträgerplatte (6) verläuft.

7. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (3) in den sich gegenüberliegenden Randbereichen der Wandung (2) angeordnet sind.

8. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (3) sich über die gesamte Höhe der Wandung (2) erstrecken und nach oben und unten hin offen sind.

9. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (3) eine im Querschnitt winkelförmige Kontur aufweisen.

10. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Vorsprünge (9) auf Auflageflächen (12) des Bremsträgers (10) aufliegen.

11. Bremsbelag einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einer Belagträgerplatte (6) und einem darauf befestigten Reibbelag (7), dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Belagträgerplatte (6) zumindest ein Vorsprung (9) vorgesehen ist.

12. Bremsbelag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) mit Abstand zu den Rändern der Belagträgerplatte (6) angeordnet ist.

13. Bremsbelag nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der

Vorsprung (9) als Zapfen ausgebildet ist.

14. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) im Bereich einer Unterseite der Belagträgerplatte (6) angeordnet ist, die eine Stützfläche bildet.

15. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) eine Auflagefläche aufweist, die flächenbündig mit der Stützfläche der Belagträgerplatte (6) verläuft.

16. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 1 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) als eine sich über die Höhe der Belagträgerplatte (6) erstreckende Leiste ausgebildet ist.

Description:

Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Bremsbelag für eine solche Scheibenbremse.

Die in der Vergangenheit eingesetzten Scheibenbremsen wurden je nach Bremsentyp mit ausschließlich darin verwendbaren Bremsbelägen ausgestattet, wobei diese Bremsentypen in ihrer Konfiguration so unterschiedlich waren bzw. sind, soweit sie in älteren Fahrzeugen in Gebrauch sind, dass ein Fehleinbau, d.h., die Ersatzbe- stückung mit typfremden Bremsbelägen sofort erkennbar war.

Allerdings sind die beiden, ein Bremsbelag-Paar bildenden, einem bestimmten Bremsentyp zugeordneten Bremsbeläge gleich, so dass der jeweilige Bremsbelag zuspann- oder reaktionsseitig einbaubar ist. Ein Fehleinbau ist dabei nicht möglich.

Neuere Bremsengenerationen sind hingegen mit Bremsbelägen bestückt, die nicht mit den älteren Scheibenbremsen kompatibel sind, d.h. eine Ersatzbestückung der älteren Scheibenbremsen mit neueren Bremsbelägen ist prinzipiell zwar möglich, jedoch nur als Fehleinbau. Dies führt dazu, dass erhebliche technische Probleme auftreten, die zu einem Ausfall der Scheibenbremse fuhren können.

Zur Gefahr eines Falscheinbaus trägt auch bei, dass sich die Bremsbeläge der neueren Bremsengenerationen maßlich nur sehr gering von den bisherigen Bremsbelag- Formaten unterscheiden. Da die beiden Bremsbeläge eines Bremsbelag-Paares für eine neuere Scheibenbremse nicht mehr identisch sind, d.h., reaktions- und zu- spannseitig sind die Bremsbeläge unterschiedlich gestaltet, ergibt sich auch hieraus ein Gefährdungspotential bei einem Einbau in eine nicht zugehörige Scheibenbremse.

Die damit verbundene Einschränkung der Betriebssicherheit der Scheibenbremse ist prinzipiell nicht akzeptabel, zumal Scheibenbremsen zu den Bauteilen eines Fahrzeuges zählen, denen in sicherheitsrelevanter Hinsicht eine besondere Bedeutung zukommt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenbremse der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass die zugeordneten Bremsbeläge nur in einen bestimmten Scheibenbremsen-Typ einbaubar sind.

Diese Aufgabe wird durch eine Scheibenbremse mit den Merkmalen des An- Spruchs 1 bzw. einen Bremsbelag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 1 gelöst.

Durch diese konstruktive Ausbildung, die im weitesten Sinne eine Kodierung bildet, wird erreicht, dass nur der für diesen Bremsentyp bestimmte bzw. geeignete Bremsbelag montiert werden kann, wobei gleichzeitig sichergestellt ist, dass der Bremsbelag nur so einsetzbar ist, dass seine Reibbelagseite der Bremsscheibe zugewandt ausgerichtet ist.

Insbesondere wird durch die Erfindung wirksam verhindert, dass der neue Bremsbelag in eine Scheibenbremse eingesetzt werden kann, die nicht entsprechend der Erfindung ausgebildet ist, also in eine Scheibenbremse der bereits genannten älteren Bremsengeneration.

Da die Dicke der neuen Bremsbeläge ohne den Vorsprung der in den älteren Scheibenbremsen eingesetzten in etwa entspricht, ist es durch den erfindungsgemäß an der Rückseite der Belagträgerplatte des Bremsbelages vorgesehenen Vorsprung nicht möglich, diesen Bremsbelag in den Schacht der Scheibenbremse ein- zufuhren, da dieser schmaler ist als die Dicke des neuen Bremsbelages einschließlich des Vorsprungs.

Darüber hinaus wird durch den ausschließlich an dem reaktionsseitigen Bremsbelag angeordneten Vorsprung verhindert, dass dieser zuspannseitig eingebaut wird, da hier keine entsprechende Ausnehmung im Bremssattel vorhanden ist, in die der

Vorsprung eintauchen könnte.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Vorsprung als ein bündig mit dem unteren, der Grundfläche des Bremsträgers zugeordneten Rand der Belagträgerplatte verlaufender Zapfen ausgebildet, der eine Anlagefläche aufweist, die auf einer Auflagefläche des Bremsträgers aufliegt. Somit ist eine in Zuspann- richtung vergrößerte Auflage geschaffen, die eine bessere Führung des Bremsbelages bzw. bessere Abstützung bei einem Verschleißen des Reibbelages bewirkt.

Dabei können die Vorsprünge an zwei Enden der Belagträgerplatte vorgesehen sein und zwar in den Bereichen, die Bremsträgerhörnern zugeordnet sind, durch die der Belagschacht des Bremsträgers seitlich begrenzt ist.

Die zugeordnete Ausnehmung der Wandung des Bremssattels erstreckt sich dabei über die gesamte Einschubhöhe und ist beispielsweise im Querschnitt winklig kon- turiert. Statt als Zapfen kann der Vorsprung als eine sich über der Höhe der Belagträgerplatte erstreckende Leiste ausgebildet sein.

Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass der Vorsprung als beispielsweise zylindrischer Zapfen ausgebildet ist, der an einer beliebigen, geeigneten Stelle der

Rückseite der Belagträgerplatte angeordnet ist.

Die korrespondierende Ausnehmung der Bremssattel-Wandung ist hierbei als Nut oder Sacknut ausgebildet, wobei dieser Vorsprung eine Art Kodierung bzw. Montagesicherheit bildet.

Da die Belagträgerplatte üblicherweise als Gussteil ausgebildet ist, ist die Anbringung des Vorsprungs ohne zusätzlichen Fertigungs- und damit Kostenaufwand möglich, da er einstückig mit angegossen wird. Dies trifft gleichermaßen auf die Ausnehmung im Bremssattel zu, die ebenfalls bei dem aus Guss hergestellten Bremssattel gleich beim Gießen mit eingebracht wird.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 einen Bremssattel einer erfindungsgemäßen Scheibenbremse in einer perspektivischen Ansicht

Figur 2 einen reaktionsseitigen Bremsbelag in einer perspektivischen Rückansicht

Figur 3 eine Einzelheit auf die Scheibenbremse in einer Draufsicht

Figur 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht

Figur 5 einen Bremsbelag des weiteren Ausführungsbeispiels als Teilausschnitt in einer rückseitigen perspektivischen Darstellung

Figur 6 den Bremsbelag nach Figur 5 in montierter Stellung in einer ausgeschnittenen schaubildlichen Ansicht.

In den Figuren 1 und 4 ist jeweils ein Bremssattel 1 einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, dargestellt, der an einem ortsfesten Bremsträger 10 befestigt ist.

Der Bremssattel 1, der eine nicht dargestellte Bremsscheibe umfasst, beherbergt zwei in Funktionsstellung an die Bremsscheibe gepresste Bremsbeläge, von denen der reaktionsseitige (Bezugszeichen 5) dargestellt ist, während gegenüberliegend, einem Einbauraum 4 des Bremssattels 1 für eine Zuspanneinrichtung zugeordnet ein nicht gezeigter zuspannseitiger Bremssattel montiert ist.

Der Bremsbelag 5 besteht aus einer Belagträgerplatte 6 und einem darauf befestigten Reibbelag 7, der bei einer Bremsung reibend an der Bremsscheibe anliegt.

Die Montage der Bremsbeläge 5 erfolgt von oben durch eine im Bremssattel vorgesehene Montageöffnung 8, während der darunter liegende, vom Bremssattel 1 ü- berdeckte Raum als Belagschacht 13 anzusehen ist, der seine Fortsetzung im Bremsträger 10 findet.

Reaktionsseitig wird dieser Belagschacht 13 durch eine dem Einbauraum 4 gegenüberliegende Wandung 2 des Bremssattels 1 begrenzt, während der Bremsbelag 5 sich mit seiner Unterseite an Auflageflächen 12 des Bremsträgers 10 bzw. des Belagschachtes 13 abstützt (Figur 6).

Gemäß der Erfindung ist die Belagträgerplatte 6 des reaktionsseitigen Bremsbelages 5 mit zumindest einem rückseitigen Vorsprung 9 versehen, der mit einer Ausnehmung 3 der Wandung 2 des Bremssattels korrespondiert.

Ausgehend vom oberen Rand der Wandung 2 erstreckt sich die Ausnehmung 3 in Einschubrichtung des Bremsbelages 5.

Bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Vorsprung 9 als an der Rückseite der Belagträgerplatte 6 angeformter zylindrischer Zapfen aus-

gebildet, während die Ausnehmung 3 der Wandung 2 im Sinne einer Sacknut gestaltet ist.

Dabei ist der Vorsprung 9 mit Abstand zu den Außenkanten an der Belagträgerplat- te 6 vorgesehen, während die Ausnehmung 3 maßlich darauf abgestimmt in die

Wandung 2 eingelassen ist. Dabei ist die Breite der Ausnehmung 3 größer als der Durchmesser des Vorsprungs 9, so dass der Bremsbelag 5 mit seitlichem Spiel zum Bremssattel 1 gehalten ist.

Erkennbar ist hier lediglich ein Vorsprung 9 und eine Ausnehmung 3 vorgesehen, durch die nur der vorbestimmte, mit dem entsprechenden Vorsprung versehene Bremsbelag 5 lagerichtig einsetzbar ist. Der eingesetzte Bremsbelag 5 ist in der Figur 3 dargestellt.

Bei dem in den Figuren 4 bis 6 gezeigten Beispiel sind in der Wandung 2 des

Bremssattels 1 zwei Ausnehmungen 3 vorgesehen und zwar an den sich gegenüberliegenden Randbereichen der Wandung 2, wobei die Ausnehmungen 3 eine im Querschnitt winkelförmige Kontur aufweisen und sich über die gesamte Höhe der Wandung 2 erstrecken, so dass die Ausnehmungen 3 nach oben und unten hin of- fen sind.

Daran angepasst sind die Vorsprünge 9, von denen zwar, da in den Figuren 5 und 6 der Bremsbelag jeweils nur als eine Hälfte dargestellt ist, nur einer zu erkennen ist, von denen jedoch zwei vorgesehen sind, die jeweils mit der Unterseite der Belag- trägerplatte 6 fluchten und in diesem Bereich flächig ausgebildet sind. Während in diesem Beispiel der Vorsprung 9 zapfenförmig ausgebildet ist, kann in einer anderen Variante der Vorsprung 9 als eine in der Höhe durchgehende Leiste gestaltet sein.

In der Figur 6 ist eine Position des Bremsbelages 5 zu erkennen, die bestimmt ist von dem bereits weitgehend abgenutzten Reibbelag 7, d.h., die durch die Unterseite der Belagträgerplatte 6 gebildete Auflage stützt sich nur noch in einem geringen Maß an der Auflagefläche 12 des Bremsträgers 10 ab.

Durch die unterseitig flächige und mit der Stützfläche der Belagträgerplatte 6 bündige Aufstandfläche des Vorsprungs 9 liegt der Bremsbelag 5 über einen größeren Abstützbereich an der Auflagefläche 12 an. Hierdurch wird eine höhere Stabilität erreicht auch in dem Fall, dass, wie im Beispiel, der Reibbelag 7 zumindest teil- weise verschlissen ist.

Der Abstand der beiden sich gegenüberliegenden Ausnehmungen 3 zueinander ist kleiner als der Abstand der zugeordneten Vorsprünge 9, so dass ein ausreichendes Spiel des Bremsbelages in Umfangsrichtung der Bremsscheibe gegeben ist bzw. der Bremsbelag sich ohne Einschränkung an dem seitlichen Bremsträgerhorn 11 abstützen kann.

Abmaß und Form des Vorsprungs 9, ebenso wie deren Anzahl und selbstverständlich die der daran angepassten Ausnehmungen 3 sind frei wählbar und werden nach rein funktionalen Kriterien bestimmt. Insoweit sind die gezeigten Ausführungsvarianten lediglich beispielhaft zu sehen.

Bezugszeichenliste

1 Bremssattel

2 Wandung

3 Ausnehmung

4 Einbauraum

5 Bremsbelag

6 Belagträgerplatte

7 Reibbelag

8 Montageöffnung

9 Vorsprung

10 Bremsträger

11 Brems trägerhorn

12 Auflagefläche

13 Belagschacht