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Title:
DISK BRAKE FOR A UTILITY VEHICLE, AND BRAKE PAD AND BRAKE BRACKET FOR A DISK BRAKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/077785
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disk brake for a utility vehicle, comprising a brake caliper (1), which extends over a brake disk (13) and is designed as a sliding caliper, two brake pads (3, 4), which are arranged in the brake caliper and can be moved toward the brake disk (13) in opposite directions and each have a backing plate (5) and a friction lining (6) fastened thereto and are arranged in respective pad shafts (12) of a vehicle-side brake bracket (7), which pad shafts (12) are bounded in the direction of rotation (X) of the brake disk (13) by brake bracket horns (8), wherein an action-side brake pad (3) can be pressed against the brake disk (13) by means of an application device (5), and restoring devices, by means of which the brake caliper (1) and/or the action-side brake pad (3) can be returned after braking-caused sliding and releasing of the brake, is designed in such a way that each of the action- and/or reaction-side brake pad (3, 4) has as a restoring device at least one pressure element (9), which is resiliently supported on a ramp (17) that rises toward the brake disk (13), the brake pad (3, 4) being slidable relative to said ramp.

Inventors:
KRAUSE, Oliver (Königsdorfer Str. 23 B, Wolfratshausen, 82515, DE)
Application Number:
EP2017/076968
Publication Date:
May 03, 2018
Filing Date:
October 23, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH (Moosacher Str. 80, München, 80809, DE)
International Classes:
F16D55/226; F16D65/00; F16D65/097
Domestic Patent References:
WO2008079087A12008-07-03
Foreign References:
DE19623867A11998-01-02
US20160185323A12016-06-30
DE2258116B11974-05-09
DE102012102584A12013-09-26
CN102011816A2011-04-13
DE102007001213A12008-07-10
DE102012006111A12013-09-26
DE4301621A11993-08-26
US20140339026A12014-11-20
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Claims:
Ansprüche

1 . Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (13) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1 ), zwei darin angeordneten, in Richtung der Bremsscheibe (13) gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (5) und einen darauf befestigten Reibbelag (6) aufweisenden Bremsbeläge (3, 4), die jeweils in einem in Drehrichtung (X) der Bremsscheibe (13) durch Bremsträgerhörner (8) begrenzten Belagschacht (12) eines fahrzeugseitigen Bremsträgers (7) angeordnet sind, wobei ein aktionssei- tiger Bremsbelag (3) mittels einer Zuspanneinrichtung (5) gegen die Bremsscheibe (13) pressbar ist, sowie mit Rücksteileinrichtungen, mit denen der Bremssattel (1 ) und/oder der aktionsseitige Bremsbelag (3) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der aktions- und/oder reaktionsseitige Bremsbelag (3, 4) als Rückstelleinrich- tung jeweils mindestens ein Druckelement (9) aufweist, das sich an einer zur Bremsscheibe (13) hin ansteigenden Rampe (17) federnd abstützt, zu der der Bremsbelag (3, 4) relativ verschiebbar ist.

2. Scheibenbremse nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rampe (17) unter einem Winkel von 3° bis 30° ansteigt.

3. Scheibenbremse nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckelement (9) einen Druckstift (10) und eine daran angreifende Druckfeder (1 1 ) aufweist.

4. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckstift (10) parallel zur Bremsscheibe (13) verschiebbar ist.

5. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die an der zugeordneten Rampe (17) anliegende Anlagefläche (14) des Druckstiftes (10) ballig ausgebildet ist.

6. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Rampen (17) an den einander zugewandten Seiten der Bremsträgerhörner (8) vorgesehen sind.

7. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

jedes Bremsträgerhorn (8) zwei abständig zueinander angeordnete Rampen

(17) aufweist.

8. Scheibenbremse nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die abständig zueinander angeordneten Rampen (17) jedes Bremsträgerhorns (8) an den einander zugewandten Schenkeln einer U-förmigen Ausnehmung (20) vorgesehen sind.

9. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens ein Druckelement (9) eines Bremsbelages an einer am Grund (19) des Belagschachtes (12) ausgebildeten Rampe (17) anliegt und ein anderes Druckelement (9) des Bremsbelages (3, 4) sich an einer als Rampe (17) ausgebildeten Unterseite eines Belaghaltebügels (21 ) abstützt.

10. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

am jeweiligen Bremsbelag (3, 4) beidseitig des Belaghaltebügels (21 ) ein Druckelement (9) angeordnet ist, das sich federnd an einer als Rampe (17) ausgebildeten seitlichen Kante des Belaghaltebügels (21 ) abstützt.

1 1 . Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das jeweilige, am Bremsbelag (3, 4) gehaltene Druckelement (9) in einem an einer Belagträgerplatte (5) gehaltenen Belaghaltefeder (22) befestigten Halter

(18) angeordnet ist.

12. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckelement (9) aus der Belaghaltefeder (22) gebildet ist, die sich an der als Rampe (17) gestalteten Unterseite des Belaghaltebügels (21 ) abstützt, wäh- rend die Belagträgerplatte (5) sich an der am Grund (19) des Belagschachtes (12) ausgebildeten Rampe (17) abstützt.

13. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die am Grund (19) des Belagschachtes (12) anliegende Kante der Belagträgerplatte (5) an die Neigung der Rampe (17) angepasst ist.

14. Bremsbelag für eine Scheibenbremse mit einer Belagträgerplatte (5) und einem darauf befestigten Reibbelag (6),

dadurch gekennzeichnet, dass

an mindestens einer Seite der Belagträgerplatte (5) ein federbelastetes Druckelement (9) eingesetzt ist, dessen freies Ende gegenüber dem Reibbelag (6) frei liegt.

15. Bremsbelag nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

an zwei sich gegenüberliegenden Seiten der Belagträgerplatte (5) gegensinnig federbelastete Druckelemente (9) vorgesehen sind.

16. Bremsbelag nach Anspruch 14 oder 15,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwei sich gegenüberliegende Druckelemente (9) auf einer gedachten Schwerelinie (S) angeordnet sind.

17. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 16,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Druckelemente (9) in Längserstreckung der Belagträgerplatte (5) oder quer dazu angeordnet sind.

18. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

jedes Druckelement (9) einen Druckstift (10) und eine Druckfeder (1 1 ) aufweist, die vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildet ist und ebenso wie der Druckstift (10) in einer Bohrung oder einem Kanal der Belagträgerplatte (5) gehalten ist.

19. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckstift (10) an seinem der Druckfeder (1 1 ) gegenüberliegenden Ende eine ballig ausgeformte Anlagefläche aufweist.

20. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 19,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckstift (10) axial verschiebbar, jedoch unverlierbar in der Belagträgerplatte (5) gehalten ist.

21 . Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 20,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein in die Belagträgerplatte (5) eingesetzter Sicherungsbolzen (15) in eine sich axial erstreckende Ausnehmung (16) des Druckstiftes (10) eingreift, wobei die Länge der Ausnehmung (16) in axialer Richtung begrenzt ist.

22. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 21 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

an jeder der sich gegenüberliegenden Seiten der Belagträgerplatte (5) zwei federbelastete Druckstifte (10) vorgesehen sind, die abständig zueinander und beidseitig einer gedachten Schwerelinie (S) angeordnet sind.

23. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 22,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwei gegensinnig federbelastete, aufeinander zu gerichtete Druckstifte (10) jeweils in einem Halter (18) gehalten sind, die an einer Längskante der Belagträgerplatte (5) angeordnet sind, wobei die Druckstifte (10) mit axialem Abstand zueinander positioniert sind.

24. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 23,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Halter (18) an einer mit der Belagträgerplatte (5) verbundenen Belaghaltefeder (22) befestigt sind.

25. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 24,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckelement (9) durch die Belaghaltefeder (22) gebildet ist.

26. Bremsbelag nach einem der Ansprüche 14 bis 25,

dadurch gekennzeichnet, dass

die der Belaghaltefeder (22) gegenüberliegende Kante der Belagträgerplatte (5) in Richtung des Reibbelages (6) abfallend schräg ausgebildet ist.

27. Bremsträger einer Scheibenbremse mit zwei parallel und abständig zueinander verlaufenden, jeweils durch zwei sich gegenüberliegende Bremsträger- hörner (8) begrenzte Belagschächte (12),

dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest die Bremsträgerhörner (8) eines Belagschachtes (12) auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils mit mindestens einer Rampe (17) versehen sind, die in Richtung des jeweils gegenüberliegenden Bremsträgerhorns (8) des anderen Belagschachtes (12) ansteigen.

Description:
SCHEIBENBREMSE FÜR EIN NUTZFAHRZEUG SOWIE BREMSBELAG UND BREMSTRÄGER FÜR EINE SCHEIBENBREMSE

Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Bremsbelag für eine Scheibenbremse.

Bei derartigen Scheibenbremsen, die auch als Schiebesattel-Scheibenbremse bekannt sind, erfolgt bei einer Bremsung eine Zuspannung der Bremsbeläge zur Kontaktierung mit der Bremsscheibe mittels einer Zuspanneinrichtung zunächst durch Andrücken des zuspannseitigen, d.h. aktionsseitigen Bremsbelags gegen die Bremsscheibe und einem nachfolgenden Anpressen des gegenüberliegenden, reaktionsseitigen Bremsbelags.

Während der aktionsseitige Bremsbelag über Bremsstempel der Zuspanneinrichtung gegen die Bremsscheibe gepresst wird, wird zum Verschieben des reaktionsseitigen Bremsbelags entgegen der Zuspannrichtung des aktionsseitigen Bremsbelags der Bremssattel verschoben unter Mitnahme und Anpressen des reaktionsseitigen Bremsbelages an die zugeordnete Seite der Bremsscheibe.

Nach einem Lösen der Bremse verbleibt bei dieser Scheibenbremse der Bremssattel in der letztgenannten Position, in der die Bremsbeläge, zumindest aber der reaktionsseitige, zwar drucklos, jedoch schleifend an der Bremsscheibe anliegt. Die dadurch im Fahrbetrieb auftretenden sogenannten Restschleifmomente führen zu einem erhöhten Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs sowie zu einer Verringerung der Standzeit sowohl der Bremsscheibe wie auch der Bremsbeläge.

Ein geringes Lösen der Bremsbeläge erfolgt zwar durch einen Taumelschlag der Bremsscheibe ebenso wie durch Erschütterungen und Querbeschleunigun- gen bei Kurvenfahrten, jedoch sind diese Effekte nicht ausreichend, um die genannten Restschleifmomente wirksam zu verhindern.

Aus der DE 10 2007 001 213 ist eine Scheibenbremse mit einer Rücksteileinrichtung bekannt, die in einem der Führungsholme, über die der Bremssattel verschiebbar am Bremsträger gehalten ist, angeordnet ist und die ein federndes Rückstellelement aufweist, durch das der Bremssattel in eine Ausgangsstellung verschoben wird.

Prinzipiell hat sich diese Konstruktion bewährt. Jedoch kann der Einsatz dieser bekannten Rücksteileinrichtung bei druckluftbetätigten Scheibenbremsen schwerer Nutzfahrzeuge zu Problemen führen, da hier weite Grenzen variabler Einflüsse durch Bauteiltoleranzen und Bauteildeformationen wirksam sind, die eine sichere Funktion dieser Rücksteileinrichtung nicht in jedem Fall gewährleisten.

Vergleichbare Probleme ergeben sich auch bei einer Scheibenbremse, wie sie in der DE 10 2012 006 1 1 1 A1 thematisiert ist. Die darin offenbarte Rücksteileinrichtung ist auf der der Zuspanneinrichtung gegenüberliegenden, dem reak- tionsseitigen Bremsbelag zugewandten Seite angeordnet, wodurch eine vor allem automatische Rückstellung des Bremssattels erreicht wird, bei gleichzeitig minimalstem Eingriff in die Systemsteif ig keit. In jedem Fall wirkt die Rücksteileinrichtung auf den Bremssattel, wobei der Bremsträger als Widerlager fungiert.

Die DE 43 01 621 A1 beschreibt eine Scheibenbremse mit einem ortsfesten Bremsträger, der zwei Belagschächte zur Aufnahme der Bremsbeläge aufweist, wobei jeder Belagschacht in beide Umfangsrichtungen der Bremsscheibe durch Bremsträgerhörner begrenzt ist, an denen sich eine einen Reibbelag tragende Belagträgerplatte des jeweiligen Bremsbelages in Zuspannrichtung gleitend abstützt.

Zur Rückstellung der Bremsbeläge ist eine auf die Bremsbeläge axial in Bremslöserichtung einwirkende Federanordnung vorgesehen, die nach einem Lösen der Bremse ein Einstellen des Lüftspiels zwischen den Bremsbacken und der Bremsscheibe unterstützt.

Diese Federanordnung weist zumindest eine Spreizfeder mit zwei Federarmen auf, die oberhalb des Reibbelages an der Belagträgerplatte federnd anliegen. Durch den Angriff der Federarme oberhalb des Schwerpunkts des Bremsbelages kommt es im Fahrbetrieb zu einem Kippen der Beläge, mit der Folge, dass die Belagunterseite an der Bremsscheibe zur Anlage kommt.

Ein weiteres Problem ergibt sich aus der Positionierung der Spreizfeder dann, wenn die Federwege sattel- und druckstückseitig nicht identisch sind, so dass einseitig eine höhere Kraft anliegt, die dazu führt, dass der Bremssattel verschoben wird und die Bremsbeläge einseitig an der Bremsscheibe anliegen.

Eine vergleichbare Problematik ergibt sich auch bei einer in der US 2014/033 9026 A1 gezeigten und beschriebenen Scheibenbremse, bei der zur Rückstellung der Bremsbeläge gleichfalls Spreizfedern vorgesehen sind, die oberhalb des Schwerpunktes an der Belagträgerplatte anliegen. Im Übrigen betrifft diese Druckschrift eine Festsattel-Scheibenbremse, d.h., der Bremssattel ist nicht als Schiebesattel ausgebildet. Typischerweise findet solch eine Scheibenbremse bei einem Personenfahrzeug Verwendung, nicht jedoch bei einem Nutzfahrzeug.

Um das vorgenannte Kippen der Beläge zu verhindern, ist bereits versucht worden, den Kraftangriffspunkt der Rücksteileinrichtung am jeweiligen Bremsbelag auf der Rückseite der Belagträgerplatte zu positionieren. Allerdings ist dies mit einem sehr schlechten Kraftfluss verbunden sowie Montageschwierigkeiten, da der zur Verfügung stehende Platz äußerst gering bemessen ist.

Die bauliche Realisierung einer weiteren angedachten Konstruktion, hat sich gleichfalls aufgrund des geringen vorhandenen Montageraumes nicht durchgesetzt. Danach soll der Kraftangriff im Schwerpunkt bzw. einer Schwerelinie durch einen weiteren Angriffspunkt, einer Drei-Punkt-Auflage auf der Sattelunterseite erfolgen. Hierzu sind jedoch eine Vielzahl von Bauteilen erforderlich, die zu inakzeptablen Kosten führen. Auch die Wechselwirkung zwischen den Kräften der Rücksteileinrichtung und der Drei-Punkt-Auflage steht einer optimierten Funktion entgegen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenbremse und einen Bremsbelag der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass mit konstruktiv einfachsten Mitteln deren Standzeit und die der Bremsscheibe erhöht und die Betriebskosten insgesamt gesenkt werden. Diese Aufgabe wird durch eine Scheibenbremse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch einen Bremsträger mit den Merkmalen des Anspruchs 27 gelöst.

Im Gegensatz zum Stand der Technik kann die wirksame Federkraft der Druckelemente, die nach einem weiteren Gedanken der Erfindung aus jeweils einem federbelasteten Druckstift bestehen, im Bereich einer Schwerelinie des hier zugeordneten Bremsbelages angreifen, so dass die zum Stand der Technik beschriebenen Nachteile nicht mehr auftreten. Insbesondere wird durch die Erfindung ein Kippen des Bremsbelages zuverlässig verhindert.

D.h., der jeweilige Bremsbelag verharrt auch bei der Rückstellung sowohl des aktionsseitigen Bremsbelages wie auch des Bremssattels durch das Zurückstellen des reaktionsseitigen Bremsbelages mit durchgehend gleichem Abstand zur Bremsscheibe, ohne schleifende Anlage daran. Daraus ergibt sich eine deutlich erhöhte Standzeit sowohl der Bremsbeläge wie auch der Bremsscheibe, was naturgemäß mit einer entsprechenden Reduzierung der Betriebskosten verbunden ist.

Eine Kostenoptimierung der Scheibenbremse insgesamt ergibt sich daraus, dass die Erfindung mit geringem fertigungstechnischen Aufwand zu realisieren ist. So ist bei einer Ausführungsvariante der Bremsträger quasi kostenneutral lediglich so zu modifizieren, dass dessen Bremsträgerhörner eines Belagschachtes auf ihren einander zugewandten Seiten mit jeweils einer in Richtung der Bremsscheibe, d.h. quer zur Längserstreckung der Bremsträgerhörner, ansteigenden Rampe versehen sind, was im Wesentlichen durch Anformen des aus Gusseisen hergestellten Bremsträgers erfolgt. Wenn überhaupt, ist nur eine geringe mechanische Nachbearbeitung erforderlich, um die Rampen mit einer für das Gleiten des jeweiligen Druckstiftes behinderungsfreien Fläche herzustellen.

Eine Rampenkonfiguration kann nach einem weiteren Gedanken der Erfindung derart ausgebildet sein, dass die in eine Belagträgerplatte eines Bremsbelages eingelassenen Druckstifte einer Seite der Belagträgerplatte gegensätzlich axial federbelastet verschiebbar sind, wobei sich ein Druckstift an einer Rampe am Grund des Belagschachtes des Bremsträgers abstützt und der gegenüberliegende Druckstift an einem Belaghaltebügel, der auf seiner dem Bremsbelag zugewandten Seite gleichfalls als Rampe, zur Bremsscheibe bzw. zum Reibbelag des Bremsbelages hin ansteigend geformt ist. Hierbei kann der an dem Belaghaltebügel anliegende Druckstift die Funktion einer aus dem Stand der Technik bekannten Belaghaltefeder übernehmen, mittels derer, im Zusammenspiel mit dem Belaghaltebügel, der Bremsbelag federbelastet gegen den Grund des Belagschachtes gedrückt wird. D.h., auf eine solche Belaghaltefeder kann in diesem Fall verzichtet werden.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, als Federeinrichtung die besagte Belaghaltefeder zu nutzen, die an dem als Rampe ausgebildeten Belaghaltebügel anliegt, während die Belagträgerplatte mit ihrer gegenüberliegenden Seite an dem gleichfalls als Rampe ausgebildeten Grund des Belagschachtes anliegt.

Weiter ist denkbar, die Belagträgerplatte des jeweiligen Bremsbelages mit zwei Federeinrichtungen auszustatten, die an der dem Belaghaltebügel zugewandten Kante der Belagträgerplatte befestigt sind und federbelastet an den beiden Längsseiten des Belaghaltebügels anliegen, wobei diese Längsseiten zur Bremsscheibe hin als ansteigende Schrägen ausgebildet sind. D.h., der Belaghaltebügel nimmt, ausgehend von der Belagträgerplatte zur Bremsscheibe hin in seiner Breite zu. Auch in diesem Fall ist der Grund des Belagschachtes zumindest bereichsweise als Rampe ausgebildet.

Bei dem Bremsbelag entsprechend der Erfindung sind die Druckstifte in die Belagträgerplatte eingelassen und dort verliergesichert gehalten, wobei ihre axiale federbelastete Bewegbarkeit parallel zur Reibfläche des Reibbelages verläuft und ein freies Ende des Druckstiftes gegenüber dem Reibbelag frei liegt.

Durch diese konstruktive Ausbildung ist eine sehr platzsparende und kostengünstige Positionierung der Rücksteileinrichtung gegeben, ebenso wie damit keine Einschränkung der Reibfläche und Dicke des Reibbelages verbunden ist.

Alternativ zu einer im Bereich der Schwerelinie des Bremsbelags verlaufenden Ausrichtung der Druckstifte können auch jeder dem Bremsträgerhorn zugewandten Seite des jeweiligen Bremsbelages mehrere, vorzugsweise zwei abständig zueinander und beidseitig einer Schwerelinie des Bremsbelages angeordnete federbelastete Druckstifte vorgesehen sein, die jeweils an einer Rampe des zugeordneten Bremsträgerhorns anliegen. Ein Kippeln des Bremsbelages in Richtung der Bremsscheibe ist damit gänzlich ausgeschlossen. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung erfolgt die Federbelastung des Druckstiftes durch eine Schraubenfeder, die an der einer an der Rampe anliegenden Anlagefläche des Druckstiftes abgewandten Stirnseite anliegt und andererseits in einer Bohrung oder einem Kanal der Belagträgerplatte einliegt und zwar derart, dass ein Federhub behinderungsfrei möglich ist.

Durch die Integration der Rücksteileinrichtung in die Belagträgerplatte kann der Kraftangriff der Rücksteileinrichtung direkt im Schwerpunkt des Bremsbelages erfolgen. Um die Federrate möglichst gering zu halten, sind aus dem Stand der Technik Lösungen bekannt, die eine große, platzraubende und teure Feder erforderlich machen, wobei die Federrate deshalb gering sein muss, um bei dem relativ großen Verschleißweg der Bremsbeläge, etwa 20 mm je Bremsbelag, die Kräfte der Rücksteileinrichtung nicht zu hoch werden zu lassen. Hierdurch könnte die Bremse nachteilig beeinflusst werden. Dieses Problem wird durch die Erfindung gelöst, indem die Federkräfte in Achsrichtung nur über die Winkelfunktion der Rampen eingehen. Je geringer die Winkel beispielsweise am Bremsträgerhorn oder am Belaghaltebügel sind, desto geringer steigen die Kräfte über den Verschleißweg an.

Die erwähnte unverlierbare Anordnung des Druckstiftes kann, nach einem weiteren Gedanken der Erfindung, durch ein Formschlusselement erfolgen, beispielsweise durch einen in der Belagträgerplatte gehaltenen Sicherungsbolzen, der in eine sich in Längsachsrichtung des Druckstiftes erstreckende Ausnehmung des Druckstiftes eingreift, dabei jedoch dessen axiale Verschiebung, abhängig von dem durch den schrägen Verlauf der Rampe abhängigen Hub, ermöglicht. Diese Ausnehmung kann beispielsweise als umfängliche Einschnürung eingebracht sein, wobei der Druckstift bevorzugt als Drehteil ausgebildet ist, in das die Ausnehmung spangebend eingebracht ist.

Durch die Unverlierbarkeit des Druckstiftes ist im Übrigen gewährleistet, dass dieser, der zusammen mit der Druckfeder eine Rücksteileinrichtung bildet, nach einem Bremsbelagwechsel nicht wiederverwendet werden kann, was zur Verbesserung der Funktionssicherheit des Bremsbelages beiträgt.

Bevorzugt ist die Rampe in einem Winkel von 3° bis 30° zur Bremsscheibe hin ansteigend geneigt, so dass, bei entsprechender Auslegung der auf den Druckstift einwirkenden Federkraft, eine zuverlässige Rückstellung des zu- spannseitigen Bremsbelages und/oder durch den reaktionsseitigen Bremsbelag des Bremssattels gewährleistet ist. Um eine behinderungsfreie, bezogen auf die Bremsscheibe, axiale Relativbewegung der Bremsbeläge zum Bremsträger bzw. zu den Bremsträgerhörnern zu ermöglichen, ist der jeweilige Druckstift an seiner an der zugeordneten Rampe anliegenden Anlagefläche ballig ausgeformt, so dass die eine Relativbewegung behindernden Reibungskräfte weitgehend vermieden werden.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Scheibenbremse sowie eines Bremsbelages nach der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Scheibenbremse gemäß der Erfindung in einer geschnittenen schematischen Draufsicht

Fig. 2 einen Teil der Scheibenbremse in einer perspektivischen Ansicht

Fig. 3 ein weiteres Beispiel der Erfindung gleichfalls als Teil einer

Scheibenbremse in perspektivischer Ansicht dargestellt

Fig. 4 einen Teil eines montierten erfindungsgemäßen Bremsbelages, in einer geschnittenen Seitenansicht

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer geschnittenen Seitenansicht

Fig. 6-8 weitere Ausführungsvariante in verschiedenen Ansichten

Fig. 9 eine weiteres Beispiel der Erfindung in einer perspektivischen

Draufsicht

Fig. 10 die Scheibenbremse nach Fig. 9 in einer geschnittenen Vorderansicht Fig. 1 1 ein weiteres Beispiel der erfindungsgemäßen Scheibenbremse in einer geschnittenen Seitenansicht.

In der Fig. 1 ist eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug abgebildet, mit einem eine Bremsscheibe 13 übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel 1 , zwei darin angeordneten, gegensinnig zur Bremsscheibe 13 hin bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte 5 und einen darauf befestigten Reibbelag 6 aufweisenden Bremsbelägen 3, 4.

Diese Bremsbeläge 3, 4 sind jeweils in einem Belagschacht 12 eines fahrzeug- seitigen, d.h. ortsfesten Bremsträgers 7 positioniert, wobei diese Belagschächte 12 in Drehrichtung der Bremsscheibe 13, die durch die Pfeilangabe X erkennbar ist, durch Bremsträgerhörner 8 begrenzt sind.

Ein aktionsseitiger Bremsbelag 3 ist mittels einer Zuspanneinrichtung 2 gegen die Bremsscheibe 13 pressbar, während ein reaktionsseitiger Bremsbelag 4 durch beim Bremsvorgang auftretende Reaktionskräfte gegenüberliegend an die Bremsscheibe 13 angedrückt wird.

Zur Rückstellung des aktionsseitigen Bremsbelages 3 sowie des Bremssattels 1 nach einem Lösen der Bremse sind Rücksteileinrichtungen gemäß der Erfindung in Form von federnden Druckelementen 9 vorgesehen, die im Beispiel jeweils einen federbelasteten Druckstift 10 aufweisen, wobei zur Federbelastung eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder 1 1 vorgesehen ist, die an einem Ende des Druckstiftes 10 anliegt und im Übrigen, ebenso wie der Druckstift 10 selbst, in die jeweilige Belagträgerplatte 5 des Bremsbelages 3, 4 eingelassen ist.

Mit seinem der Druckfeder 1 1 abgewandten Ende liegt der Druckstift 10 an einer in Richtung der Bremsscheibe 13 ansteigenden Rampe 17 an, wobei die Anlagefläche 14 (Fig. 4) des Druckstiftes 10 ballig ausgebildet ist.

Im Beispiel nach den Fig. 1-3 weist jeder Bremsbelag 3, 4 sich gegenüberliegende Rücksteileinrichtungen 9 auf, wobei der zugeordnete Druckstift 10 parallel zur Bremsscheibe 13 begrenzt verschiebbar in der Belagträgerplatte 5 gehalten ist.

Bei der in der Fig. 2 abgebildeten Variante ist zumindest der reaktionsseitige Bremsbelag 4 mit seinen Druckstiften 10 in das offene Ende des jeweiligen Bremsträgerhorns 8 eingelassen, das, im Sinne der Erfindung, als eine zum gegenüberliegenden Bremsbelag 3 hin ansteigende Rampe 17 ausgebildet ist, an der der Druckstift 10 federbelastet anliegt. Der Grund 19 des Belagschachtes kann gleichfalls, vorzugsweise partiell, als Rampe im Sinne der Erfindung ausgebildet sein.

In der Fig. 3 ist die aktionsseitige Ansicht des Bremsträgers 7 dargestellt, mit in den Belagschacht 12 eingesetztem zuspannseitigem Bremsbelag 3, dessen sich gegenüberliegende, in den Bremsträgerhörnern 8 geführten Druckstifte 10 auf einer gedachten Schwerelinie S angeordnet sind, wodurch ein Kippen des Bremsbelages 3, 4 verhindert wird.

Die Verschiebesicherung des Druckstiftes 10, die gleichzeitig eine Unverlierbarkeit der Rücksteileinrichtung 9 gewährleistet, ist durch ein Formschlusselement hergestellt, das aus einem in die Belagträgerplatte 5 eingelassenen Sicherungsbolzen 15 besteht, der in eine an der Außenfläche vorgesehen Ausnehmung 16 des Druckstiftes 10 eingreift, wobei diese Ausnehmung 16 in Längsachsrichtung begrenzt ausgebildet ist. Dies ist in der Fig. 4 in einem vergrößerten Ausschnitt erkennbar.

Während mittels der Rücksteileinrichtungen 9 des reaktionsseitigen Bremsbelages der bei einem Zuspannen der Bremse in Richtung der Bremsscheibe verschobene Bremssattel 1 zurückgestellt wird, wird gleichzeitig durch die mittels der Druckfedern 1 1 aufgebrachte Federkraft der zuspannseitige, d.h. aktionsseitige Bremsbelag 3 entgegen der Zuspannrichtung so weit verschoben, dass eine Kontaktierung des Bremsbelages, d.h. des Reibbelages 6 im Fahrbetrieb ausgeschlossen ist.

Wie deutlich erkennbar ist, wird durch die Unterbringung der Rücksteileinrichtungen 9 in der Belagträgerplatte 5 des jeweiligen Bremsbelages 3, 4 eine äußerst platzsparende Positionierung der Rücksteileinrichtungen 9 erreicht.

Eine weitere Ausführungsvariante der Erfindung ist in der Fig. 5 abgebildet. Hierbei sind die Druckelemente 9 jedes Bremssattels etwa radial zur Bremsscheibe 13 in der jeweiligen Belagträgerplatte 5 angeordnet, wobei die Druckelemente 9, wie in den zuvor beschriebenen Beispielen, gleichfalls aus einem Druckstift 10 und einer daran angreifenden Druckfeder 1 1 bestehen. Zum Niederhalten der Bremsbeläge 3, 4 im Belagschacht 12 ist ein Belaghaltebügel 21 vorgesehen, der eine Montageöffnung des Bremssattels 1 überspannt.

An der den Bremsbelägen 3, 4 zugewandten Unterseite des Belaghaltebügels 21 stützt sich zumindest ein Druckstift 10 ab, wobei der Belaghaltebügel 21 auf dieser Seite als Rampe 17 ausgebildet ist, ebenso wie der Grund 18 des Belagschachtes 12, an dem der gegenüberliegende Druckstift 10 federbelastet anliegt.

Ebenso wie die Rampe 17 des Grundes 19 des Belagschachtes 12 steigt auch die Rampe 17 des Belaghaltebügels 21 zur Bremsscheibe 13 hin bzw. zu dem jeweils gegenüberliegenden Bremsbelag 3, 4 hin an, so dass beim Verschieben der Bremsbeläge 3, 4 die am Belaghaltebügel 21 anliegenden Druckstifte 10 gegen die Kraft der Druckfeder 1 1 eingedrückt werden.

In den Fig. 6-8 ist eine weitere beispielhafte Anordnung der Druckelemente 9 dargestellt, wobei die Fig. 6 eine zuspannseitige Ansicht des Bremsträgers mit eingesetzten Bremsbelägen 3, 4 und die Fig. 7 die reaktionsseitige Ansicht wiedergibt, während die Fig. 8 eine geschnittene Vorderansicht durch den Bremsträger mit eingesetztem zuspannseitigen Bremsbelag wiedergibt.

Hierbei weisen die Bremsträgerhörner 8 auf ihren einander zugewandten Seiten Ausnehmungen 20 auf, so dass sich eine U-Form ergibt, an deren sich gegenüberliegenden Schenkeln, die jeweils als Rampe 17 ausgebildet sind, die Druckstifte 10 federbelastet anliegen.

Eine weitere Variante der Erfindung ist in den Fig. 9 und 10 dargestellt, wobei die Fig. 9 eine Scheibenbremse in einer perspektivischen Draufsicht und die Fig. 10 eine geschnittene Vorderansicht wiedergibt.

Darin ist zu erkennen, dass die Rampen 17, an denen die Druckelemente 9 bw. die Druckstifte 10 federbelastet anliegen, durch den Belaghaltebügel 21 bereitgestellt sind, wozu dessen sich gegenüberliegende Längsseiten in Richtung der Bremsscheibe 13 ansteigende Bereiche aufweisen.

Die Druckelemente 9 sind dabei in Haltern 18 befestigt, die jeweils mit einer am Bremsbelag 3, 4 angeschlossenen Belaghaltefeder 22 verbunden sind. Mittels dieser an sich bekannten Belaghaltefedern 22 im Zusammenwirken mit dem Belaghaltebügel 21 wird der jeweilige Bremsbelag unter Federspannung an den Grund 19 des Belagschachtes 12 gedrückt.

Der jeweilige Halter 18 ist so konzipiert, dass das Druckelement 9, d. h. der axial verschiebbare Druckstift 10 und die zugeordnete Druckfeder 1 1 unverlierbar gehalten sind.

Bei dem in der Fig. 11 gezeigten Beispiel wird das Druckelement 9 durch die Belaghaltefeder 22 gebildet, die sich unmittelbar an der zugewandten Seite des Belaghaltebügels 21 abstützt, der vergleichbar der Ausführung nach Fig. 5 mit Rampen 17 versehen ist. Auch bei der Variante nach der Fig. 1 1 ist der Grund 19 des Belagschachtes 12 zumindest partiell als Rampe ausgebildet, an der sich die Belagträgerplatte 5 abstützt.

Bezugszeichenliste

1 Bremssattel

2 Zuspanneinnchtung

3 Bremsbelag

4 Bremsbelag

5 Belagträgerplatte

6 Reibbelag

7 Bremsträger

8 Bremsträgerhorn

9 Druckelement

10 Druckstift

1 1 Druckfeder

12 Belagschacht

13 Bremsscheibe

14 Anlagefläche

15 Sicherungsbolzen

16 Ausnehmung

17 Rampe

18 Halter

19 Grund

20 Ausnehmung

21 Belaghaltebügel

22 Belaghaltefeder