TECH N ISCH ES GEBI ET

Die Erfindung betrifft ein manuell betätigtes Gerät zum Formschneiden von Lebensmitteln .

STAN D DER TECH N I K

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Scheiben reiben oder Scheiben raffeln bekannt, die beispielsweise entweder als Einzelgeräte oder als Zusatzgeräte für Küchenmaschinen verkauft werden. Im Regelfall sind solche Scheiben raffeln heute elektrisch betrieben . Sie verfügen über einen Einfüllschacht für das zu zerkleinernde Gemüse, einen Stutzen mit dem das Gemüse in den Einfüllschacht gedrückt wird , der gleichzeitig auch als Schneidschutz dient und einen elektrischen Antrieb für die Schneidscheibe. Je nach gewünschtem Schneidergebnis können die Schneidscheiben entsprechend ausgetauscht werden. Als Beispiel für eine Vielzahl von elektrischen Scheibenraffeln sei an dieser Stelle die Elektroraffel OPTUS Z 1 , der Firma OPTUS erwähnt. Manuell betriebene Geräte die über einen Kurbelantrieb verfügen sind ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt. Nachteilig an den Kurbelantrieben ist, dass die Schneidscheibe häufig nur mit geringem Drehmoment angetrieben werden kann und verglichen mit einem Elektroantrieb nur wesentlich geringere Drehzahlen erzielt werden können . In Folge dessen , lassen sich bei hartem oder fasrigem Schneidgut nur mässige Ergebnisse erzielen . Das Schneidgut wird entweder von den Klingen der Schneidscheibe mitgenommen und nicht zerschnitten oder es kommt zum Blockieren der Schneidscheibe und zu einem Quetschen des Schneidgutes. DARSTELLU NG DER ERFIN DU NG

Ausgehend von den bekannten elektrisch betriebenen Scheiben raffeln besteht die Aufgabe darin, ein Gerät zur Verfügung zu stellen , welches die vorgängig erwähnten Nachteile nicht aufweist.

Unter dem Begriff der Scheiben raffel ist im Folgenden auch eine Scheiben reibe zu verstehen.

Ein Problem welches sich bei der Entwicklung einer manuell betriebenen Scheiben raffel ergibt ist, dass das bei gleichzeitiger manueller Betätigung eines Schnurzugsantriebs mit einer Hand das Gerät mit der anderen Hand gehalten und das zu schneidende Lebensmittel ebenfalls mit dieser Hand zugeführt werden muss. Beim Raffeln ist das Gerät zwei Hauptkraftkomponenten ausgesetzt, einer Druckkraft mit der das Lebensmittel dem Gerät zugeführt und das Gerät gehalten wird sowie einer Zugkraft mit der der Anwender den Schnurzugsantrieb betätig . Um ein gutes Schneidergebnis zu erzielen ist es notwendig, sicherzustellen das genügend Druck- und Zugkraft auf das Gerät aufgebracht werden kann und ein Verrutschen und /oder Kippen verhindert wird.

Das erfindungsgemässe Gerät ist gekennzeichnet durch ei nen Obertei l, einen Sch n urzugsa ntrieb und einen U nterteil u nd einer mittels dem Schnurzugsantrieb antreibbaren und in eine Drehbewegung versetzbaren Arbeitseinheit. Das Gerät weist am Oberteil ein Halte-Bedienelement auf, welches eine Öffnung im Oberteil umfasst und welches dazu eingerichtet ist, das zu bearbeitende Lebensmittel der Arbeitseinheit zuzuführen und das Gerät in Position zu halten . In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Öffnung von einem Schacht umlaufen, der dazu dient das Gerät stabiler mit einer Hand hal- ten zu können und der gleichzeitig einen Einfüllstutzen für das zu schneidende Lebensmittel bildet. In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Schacht als separates Teil, aufsteckbar auf die Öffnung ausgeführt. Wenn das Gerät nicht verwendet wird kann der Schacht abgenommen werden und das Gerät auf diese Weise platzsparen der verstaut werden. Der aufsteckbare Schacht dient weiters als Entriegelungselement für ein Sperrelement. Erst wenn der Schacht auf die Öffnung aufgesteckt wird kann der Benutzer das Gerät in Betrieb nehmen .

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Schacht in einem U mfangsbe- reich der Öffnung auf einer Oberseite des Oberteils angeformt.

In einer weiteren Ausführungsform des erfind ungsgemässen Geräts, weist der U nterteil Stabilitätsmittel auf, die dazu eingerichtet sind eine Standfläche des Unterteils zu vergrös- sern .

Um zu Verhindern das der Benutzer den Schnurzugsantrieb bedienen und gleichzeitig mit der Hand in das Arbeitsmittel greifen kann, ist ein Sperrelement vorgesehen welches dazu eingerichtet ist, die Arbeitseinheit in einem Nicht-Betriebszustand zu blockieren . Um das Gerät in Gang zu setzen ist ein Entriegelungselement vorgesehen , welches dazu eingerichtet ist, das Sperrelement zu betätigen um die Blockierung zu lösen . Das Sperrelement greift beim Blockieren in ein Bremsmittel ein , wobei das Bremsmittel Teil der Arbeitseinheit ist. In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Bremsmittel als Verzahnung ausgebildet, vorzugsweise eine Aussenverzahnung. Das Sperrelement greift in diese Verzahnung ein . Das Sperrelement ist, beispielsweise als beweglich gelagertes hakenförmiges Element ausgebildet. Zur Betätigung des Sperrelements ist das Halte-Bedienelement, im besonderen der Schacht, vorgesehen . In einer Ausführungsform der Erfindung dient der, auf die Öffnung aufsteckbare Schacht dazu das Sperrelement zu lösen und das Arbeits- mittel zu entsperren. Ist der Schacht nicht auf die Öffnung aufgesetzt rastet das Sperrelement in das Arbeitsmittel ein. Der Schacht ist so ausgebildet, dass er mit dem zu schneidenden Lebensmittel , beispielsweise einer Gurke befüllt werden kann.

Gemäss einer weiteren Ausführungsform weist das Gerät ein Antriebsrad mit einer Aus- senverzahnung und eine Arbeitseinheit mit einer Innenverzahnung auf, wobei das Antriebsrad derart zur Arbeitseinheit angeordnet ist, dass die Aussenverzahnung des Antriebsrads in die Innenverzahnung der Arbeitseinheit eingreift und bei Betätigung des Schnurzugsantriebs die Arbeitseinheit in eine Drehbewegung versetzt. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Arbeitseinheit eine Schneid -, oder Raffelscheibe. Weiterhin weist die Schneidscheibe einen Tragring auf, der die Schneidscheibe peripher um läuft. In einer bevorzugten Ausführungsform hat der Tragring eine Innenverzahnung und ist in Bezug auf die Schneidscheibe symmetrisch angeord net, wobei die Schneidscheibe die Symmetrieebene darstellt.

In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung, in der der Oberteil mit einem Behälter als U nterteil verbunden ist, weisen Oberteil und Behälter bevorzugt eine von der Kreisrundenform abweichende Geometrie, beispielsweise eine langgestreckte Form, wie die eines Ovals, einer Ellipse oder eines Rechtecks auf. Die langgestreckte Form erhöht die Standfestigkeit des Geräts. Die Geometrie erstreckt sich dabei vom Halte-Bedienelement aus gesehen in jene Richtung , in der durch Betätigung des Schnurzugsantriebs eine Zugkraft auf das Gerät ausgeübt wird. Die langgestreckte Form des Oberteils und des Behälters weist weiterhin den Vorteil auf, dass der Oberteil zum Behälter verdrehsicher ist.

Das erfindungsgemässe Gerät kann auf verschiedene Unterteile aufgesetzt werden oder mit verschiedenen Unterteilen lösbar verbunden sein . In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich beim U nterteil um einen Auffangbehälter. Weitere Ausführungsfor- men , wie beispielsweise die eines Gestells auf das das erfind ungsgemässe Gerät aufgesetzt ist, sind denkbar. Der Oberteil kann alternativ oder zusätzlich an seiner Unterseite oder peripher auch Formschlussmittel aufweisen mit deren H ilfe er sich auf einen Topf oder eine Schüssel passender Grösse aufsetzen lässt.

Das Halte-Bedienelement, in einer bevorzugten Ausführungsform ausgeführt als Schacht, weist weiterhin ein Führungsmittel auf. Das Führungsmittel ist derart ausgebildet ist, dass es passgenau in vertikaler Richtung zur einer Standfläche des Geräts, im Schacht geführt werden kann. Durch die passgenaue Führung wird erreicht, dass das Halte- Bedienelement mit einer ausreichenden Druckkraft beaufschlagt werden kann. Diese Druckkraft, die der Benutzer auf das Halte-Bedienelement ausübt, ist erforderlich, um zum einen das Lebensmittel der Arbeitseinheit zuzuführen und zum anderen das Gerät gegen die mittels des Schnurzugs eingeleiteter Zugkraft zu stabilisieren . Das Führungsmittel und der Schacht sind vorzugsweise in einer Form, abweichend von einer kreisrunden Form ausgestaltet, beispielsweise ellipsenförmig oder nierenförmig . In diesen bevorzugten Ausführungsformen kann das Führungsmittel nicht im Schacht verdreht werden .

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Geräts ist eine Drehach se des Schnurzugsantriebs parallel beabstandet zu einer gedachten Symmetrieachse des Halte-Bedienelements und zu einer Zentralachse des Geräts angeord net.

KU RZE ERLÄUTERU NG ZU DEN FIGU REN

Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen :

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Gerät in einer

Schnittdarstellung , Fig. 2 eine bevorzugte Ausführungsform des Geräts mit einer erfind ungsgemässen Sicherheitsvorrichtung mit einer bevorzugten Ausführungsform eines Entriegelungselements

Fig. 3 eine bevorzugte Ausführungen des Scheidgeräts mit einer weiteren erfin dungsgemässen Sicherheitsvorrichtung mit einer weiteren bevorzugten Ausführungsform eines Entriegelungselements.

Fig. 4A eine Darstellung einer möglichen Ausführungsform des Oberteil in einer Ansicht von oben mit der Positionierung des Halte-Bedienelements zur Austrittsstelle der Schnur.

Fig. 4B eine Darstellung einer weiteren möglichen Ausführungsform des Oberteil in einer Ansicht von oben mit der Positionierung des Halte-Bedienelements zur Austrittsstelle der Schnur.

WEG E ZU R AUSFÜ H RU NG DER ERFI N DU NG

In Figur 1 ist eine erste bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Geräts 1 00 dargestellt. Das Gerät umfasst einen Oberteil 1 der auf einen Unterteil 3 aufgesetzt ist. Das Gerät 1 00 verfügt weiters über eine Arbeitseinheit 4, welche bevorzugt eine Schneidscheibe 8 darstellt, ein Halte-Bedienelement 1 3 und einen Antrieb 2. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Antrieb 2, einen Schnurzugsantrieb 2 1 .

S stellt dabei eine gedachte Symmetrieachse des Halte-Bedienelements 1 3 dar. Bei der Zentralachse A handelt es sich um jene Achse die durch das Zentrum des erfindungsgemässen Geräts führt. Bei der Achse D handelt es sich um die Drehachse der Schnurzugs- rolle 2 1 . Unter den Begriffen Symmetrieachse S, Zentralachse A und Drehachse D, ist eine geometrische Achse zu verstehen .

Die Drehachse D des Schnurzugsantriebs 2 1 verläuft parallel zur gedachten Symmetrieachse S des Halte-Bedienelement 1 3 und zur Zentralachse A des Geräts 1 00. In der be- vorzugten Ausführungsform des Geräts ist eine Austrittsstelle 23 einer Schnur, des Schnurzugsantriebs 2 1 , seitlich am Oberteil 1 angeordnet. Die Anordnung ist so gestaltet, dass in Abhängigkeit einer geometrischen Form des Oberteils 1 , der Abstand zwischen der Zentralachse A des Geräts und der Austrittsstelle 23 maximal ist.

Gemäss der Ausführungsform der Figur 1 wird das Antriebsrad 61 welches eine Aussen- Verzahnung 62 aufweist vom Antrieb 2, vorzugsweise dem Schnurzugsantrieb 2 1 betrieben. Wird das Antriebsrad 61 in Drehbewegung versetzt, greift die Aussenverzahnung 62 des Antriebsrads in eine Innenverzahnung 63 der Arbeitseinheit 4 ein und versetzt auf diese Weise die Arbeitseinheit 4 in eine Drehbewegung. In einer bevorzugen Ausführungsform der Erfindung durchdringt die Zentralachse A ein Lagerelement 41 der Ar- beitseinheit 4.

Figur 2 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform einer erfind ungsgemässen Sicherheitsvorrichtung 200. Die Sicherheitsvorrichtung umfasst ein Entriegelungselement 1 1 und Sperrelement 1 0. In der bevorzugten Ausführungsform gemäss der Figur 2 ist das Sperrelement 1 0 als beweglich gelagertes hakenförmiges Element ausgebildet und am Ober- teil 1 des Geräts angeord net. Bei dem in der Figur 2 dargestellten Zustand ist die Sicherheitsvorrichtung entriegelt. Das Halte-Bedienelements 1 3 , im besonderen der Schacht 1 4 stellt das Entriegelungselement 1 1 dar. Das Halte-Bedienelements 1 3 umfasst den Schacht 1 4 und den Drücker 1 5. Der Schacht 1 4 ist als separater Teil ausgeführt und wird auf die Öffnung 6 aufgesteckt. Bei entferntem Entriegelungselement 1 1 greift das Sperrelement 1 0 in das Bremsmittel 1 2 der Arbeitseinheit 4 ein und blockiert diese. Beim Aufstecken des Schachtes 1 4 auf den Oberteil 1 des Geräts 1 00, entriegelt der Schacht 1 4 das Sperrelement 1 0 und die Arbeitseinheit 4 kann mit H ilfe des Antriebs 2 in eine Drehbewegung versetzt werden.

Figur 3 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Sicherheitsvorrichtung 201 in einem entriegelten Zustand. In dieser bevorzugten Ausführungsform umfasst das Halte- Bedienelement 1 3' einen Schieber 1 6 und ein Deckelelement 1 7.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung können der Schieber 1 6 und das Deckelelement 1 7 auf die Öffnung 6 aufgesteckt werden . Der Schieber 1 6 entriegelt das Sperrelement 1 0 und die Arbeitseinheit 4 kann mit H ilfe des Antriebs 2 in eine Drehbewegung versetzt werden.

Figur 4A zeigt eine bevorzugte Anordnung einer Austrittsstelle 23 der Schnur 24 des Schnurzugsantriebs 2 1 . Figur 4 A stellt eine schematische Ansicht eines Oberteils 1 eines zum Gerät 1 00 aus Figur 1 gattungsgleichen Geräts dar. Die Austrittsstelle 23 der Schnur 24 ist, gemessen an der geometrischen Form des Oberteils 1 , derart angeordnet , dass der Abstand zwischen der Zentralachse A des Geräts und der Austrittsstelle 23 den grösstmöglichsten Wert annimmt. Vorzugsweise liegen die Austrittsstelle und dem gedachten M ittelpunkt M des Halte-Bedienelements auf der Längsachse des Geräts.

Figur 4B zeigt eine weitere bevorzugte Anordnung der Austrittstelle 23. Der Oberteil 1 "' ist in einer rechteckigen Form ausgebildet. Die Austrittsstelle 23 ist wiederum mit möglichst grossem Abstand vom Durchd ringungspunkt der Zentralachse A' und auf einer Achse mit dem gedachten Mittelpunkt M' einer Querschnittsfläche des Halte- Bedienelement angeord net. Beide Arten der Anordnung erhöhen die Standfestig keit des Geräts beim Betrieb des Schnurzugmechan ismus.

LISTE DER BEZUGSZEICHEN

Gerät 100

Oberteil UM'"

Halte-Bedienelement 13, 13'

Antrieb 2

Schnurzugsantrieb 21

Austrittsstelle 23, 23'

Unterteil 3

Arbeitseinheit 4

Verzahnung 43

Zentralachse A, A'

Drehachse der Schnurzugsrolle D, D'

Öffnung 6

Antriebsrad 61

Aussenverzahnung 62

Innenverzahnung 63

Antriebswelle 64

Schneidscheibe 8

Sperrelement 10

Entriegelungselement 11

Bremsmittel 12

Schacht 14

Drücker 15

Schieber 16

Deckelelement 17

Sicherheitsvorrichtung 200, 201 Symmetrieachse S

Schnur 24, 24'

Griff 25, 25'

Mittelpunkt Halte-Bedienelement M, M'