Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosiervorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Dosiervorrichtungen dieser Art sind in zahlreichen Ausführungen und für die verschiedensten Zwecke bekannt. Beispielsweise sind an Getränkeautomaten Dosiervorrichtungen zu finden, bei denen ein Behälter für ein Pulver, wie Kaffee oder Kakao, oberhalb eines quer zur Behälterachse verschiebbaren, schachtelartigen Dosierbehälters angeordnet sind (vgl. US-A 3 393 838, 3 744 865 oder 3 805 999). Die Führung eines solchen Dosierbehälters ist dabei relativ kurz, so daß er oft zum Klemmen neigt, wobei auch die quer zur Verschiebebewegung angeordneten Wände (durch Reibung der Dosierbehälterwände an ihnen) einer gewissen Beanspruchung unterworfen sind. Überdies sind solche Konstruktionen nicht universell, ohne große Nachteile, anwendbar. Besonders im Haushalt, und hier insbesondere zur Abgabe pulverför iger Babynahrung, stellt sich das Problem der mangelnden Stabilität, die es mit sich bringt, daß der Behälter mit einer Hand festgehalten werden muß, während die andere Hand den Dos erbehälter zu ziehen versucht. Nicht nur, daß die Hausfrau bei der Arbeit nicht immer zwei Hände frei hat, wird dabei noch häufig ein Teil des Pulvers verschüttet. Gerade bei der Babyfütterung wird dies in besonderem Maße der Fall sein.

Bekannt ist für diesen letzteren Zweck auch, den Behälter in Meßbecher od. dgl. Dosierbehälter zu leeren, wobei im wesentlichen dieselben Nachteile gegeben sind.

Schließlich ist es auch schon bekannt geworden, zellenradähnliche Dosierbehälter vorzusehen, bei denen zwar die Führung in ihrem Zylindergehäuse verbessert und die Gefahr des Verschüttens i allgemeinen vermieden ist, bei denen aber ^" doch auch, wenigstens im Haushalt, das Problem der zwei ändigen Bedienung auftritt, da eine Hand den Behälter festhalten muß, während die andere Hand an einer entsprechenden Bedienungshandhabe, wie Drehknopf, Knebel od. dgl., dreht.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zuverlässige und leicht bedienbare Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen. Erfindungsgemäß gelingt d es durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1.

Dadurch, daß d e Betätigung in Richtung der Behälterachse erfolgt, kann der letztere le cht gegen einen Gegenstand, wie eine Tischplatte oder das die flüssigen Bestandteile bereits enthaltende Gefäß abgestützt und die Betätigungshandhabe mit einer Hand ergriffen werden, oder umgekehrt. In jedem Falle wird durch die Betätigungsbewegung der Behälter eher stabilisiert, wobei es zustäzlich auch leicht ist, eine gute und einwandfrei gleitende Führung für den Dosierbehälter vorzusehen, so daß dieser le cht aus einer Stellung in die andere gelangen kann.

SATZB _L ATT

ER

Besondere Vorteile bietet eine Ausb ldung nach Anspru 2, denn auf diese Weise brauchen, auch bei noch so groß Dosierraum, keine großen Massen bewegt und betätigt werde was zur Stabi lität weiter beiträgt.

Einer Einhandbedienung, besonders im Haushalt, ist besonders förderlich, wenn die Merkmale des Anspruch 5 verwi rklicht sind, wei l dann eine Wegstrecke d Schiebereinrichtung automatisch unter der Einwirkung d Be lastungs ei n r i chtung (Feder, Gummikörper od. dgl durchlaufen wird. Dies könnte zwar prinzipiell auch der entgegengesetzten ichtung dadurch erfolgen, daß d Schiebereinr chtung in der Beladestellung entgegen d Kraft der Belastungseinrichtung mit Hi lfe einer Ra festgehalten ird, d e über eine Handhabe oder eine ande Betätigungseinrichtung auslösbar ist - ganz ähnlich, w dies bei Automatikschirmen erfolgt. Insbesondere abe wenn größere Massen zu bewegen sind, besteht bei ein solchen Vorgehen die Gefahr, daß die Schiebereinrichtu am Ende ihres Weges unter der Kraft d Belastungseinrichtung aufschlägt und dabei doch Schüttg ver Loren geht .

Gemäß einer besonders vortei lhaften Ausgestaltung d Erfindung sind die Merkmale des Anspruches 6 vorgesehe durch die es erstmalig möglich ist, den Inhalt d Dosierraumes an verschiedene Schüttgüter und/od verschiedene Gegebenheiten (etwa sich vergrößernde Meng mit zunehmendem Alter eines Babys) anzupassen.

_ERSA TZBLATT

Der Stabi lität dienen ferner die Maßnahmen nach Anspruch 7.

Aus den obigen Erläuterungen ist ersichtlich^ daß die erfindungsgemäße Dosiereinrichtung zwar für alle möglichen Anwendungsgebiete, wie auch für Getränkeautomaten, geeignet ist, daß sich aber ihre besonderen Vortei le im Sinne des Anspruches 8 entfalten.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen

Fig. 1 den rechts einer Behälterachse eines symmetrischen Behälters gelegenen Tei l samt erfindungsgem ßer Dosiervorπ ^' chtung in einem axialen Längsschnitt,

Fig. 2 einen Trichter in axialer Draufsicht,

Fig den in Fig. 2 dargestellten Trichter in Seitenansicht und tei lweise geschnitten.

Fig. einen Schieber in Seitenansicht und tei lweise geschnitten,

Fig. einen Schnitt entlang der Linie V-V nach Fig. 4,

Fig einen Dosierkörper in Seitenansicht und tei lweise geschnitten nach der Linie VI-VI der Fig. 7,

EBSATZBLATT

Fig. 7 eine axiale Draufsicht des Dosierkörpers nach Fig. 6 in Richtung des Pfei les VII,

Fig. 8 einen weiteren Dosierkörper mit einer Skala,

Fig. 9 eine Kappe in Seitenansicht und tei lweise geschnitten,

Fig. 10 eine Bodenansicht der in Fig. 9 dargestellten Kappe in Richtung αes Pfe les

Fig. 11 einen axialen Querschnitt durch einen Behä Iter,

Fig. 12 eine axiale Draufsicht des Behälters nach Fig. 11 in Richtung des Pfei les XII und verkleinert dargestellt,

Fig. 13 den in Fig. 1 dargestellten Markierkörper in Draufsicht,

Fig. 14 einen Schnitt entlang der Linie A-A nach Fig. 13 und die

Fig. 15 bis 17 verschiedene Ausführungsvarianten, wobei die Fig. 15 und 17 ewei ls einen Längschnitt durch den unteren Teil eines Behälters mit jewei ls einer Ausführungsform einer Dosiervorrichtung nach der Erfindung ist, die Fig. 16 eine Perspekti e e nes anderen Ausführungsbeispieles.

ERSATZBLÄTT

Gemäß Fig. 1 weist ein bezüglich einer Längsachse A symmetrischer Schuttgutbehä Lter 62 einen nach unten durch einen Trichterboden 18 abgeschlossenen Behälterraum 51 auf, unterhalb dessen eine Dosiervorrichtung 1 angeordnet ist. Der Trichter 18 besitzt eine Auslaßöffnung 39, die von einem Axialschieber 40 durchsetzt ist, der an seiner Unterseite einen Betätigungsabschnitt 38 besitzt. Oberhalb des Betätigungsabschnittes 38 ist eine Abgabeöffnung 40 vorgesehen, durch die das dosierte ^' Schüttgut in vorbestimmter Menge in das Innere des hohlen Abschnittes

38 abgebbar ist.

Wie stπ ^' chliert angedeutet, Läßt sich der Schieber 40 aus der mit vollen Linien dargestellten Be Ladeste l lung in eine strichliert angedeutete Entleerstellung verschieben. In dieser letzteren verschließt ein mit dem Betätigungsabschnitt 38 fluchtender Schieberabschnitt 43 zusammen mit einer ihn umschließenden Zylinderwand 22 an der Unterseite der Aus Laßöffnung 39 dieselbe. Gleichzeitig liegt dann die Abgabeöffnung 34 in der Höhe des Dosi erkδrpers 28, der einen Dosierraum 11 vorbestimmten Volumens umschließt. Dieser Dosierkörper 28 und sein Dosierraum 11 umgeben die Unterseite der durch die Zylinderwand 22 nach unten fortgesetzten Aus Laßöffnung

39 zumindest teilweise, d.h. der Dosierkörper 28 kann, muß aber nicht, über den gesamten Umfang rund um die Beh lterachse A herumlaufen.

Während durch die Wandungen 22 und 43 sowie vorzugsweise eine weitere, an der Unterseite des Dosierkörpers 28 anschließende Führungswand 32 nicht nur ein sicherer

ERSATZBLATT

Verschluß der Öffnungen 34 bzw. 39 erreicht wi rd, sondern auch eine relat Lange und da it verkantungsfreie Führung des Schiebers 40, ist oberhalb von dessen Schieberwand 43 noch eine weitere Führung vorgesehen. Diese weist an der Oberseite des Schiebers 40 einen Ha Lteabs chni tt 42 auf, der in der gezeigten Beladestellung zusammen mit der Zylinderwand 22 die Auslaßöffnung 39 begrenzt, über die in dieser Stellung des Schiebers 40 der Behälterraum 51 mit dem Dosierraum 11 verbunden ist.

Zu diesem Zwecke ist der Zylinderabschnitt 22 an seiner Unterseite mit einer di ergierenden Wandschürze 24 versehen, die den Dosierraum 1 ^~ ϊ oben abschließt. An diese Wand 24 schließt sich eine Verbindungswand 29 (vgl. Fig. 1, 6) an, die mit der kegelförmigen Schürze 24 verstellbar verbunden ist, wie später noch erläutert wird.

Vom Umfang der Auslaßöffnung 39 (die hier zentrisch zur Achse A angeordnet ist, gewünschtenfa l Ls aber auch exzentrisch angeordnet sein kann) erstrecken sich eine Anzahl von Stegen 52 nicht nur radial über die Aus Laßöffnung 39, sondern auch aufwärts in den Behälterraum 51 hinein. Am oberen Ende tragen die Stege (nur einer ist gezeigt) 52 einen ringförmigen Führungshals 60, in den das obere Ende des Halteabschnittes 42 eingeschoben und darin geführt ist.

Der Führungshals 50 hat aber noch eine weitere Funktion. Um nämlich ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Schiebers

_ERS ATZBLATT

40 bzw. des Halteabschnittes 42 zu verhindern, besitzt der Letztere zweckmäßig an seinem oberen Ende Federklinken 46, die mit ihren Anschlagflächen 48' an einer stirnseitigen Gegenanschlagfläche 48 des Halsabschnittes 50 zur Anlage kommen und ein weiteres Absenken des Schiebers 40 verhindern. Um dennoch ein Demontieren des Schiebers 40 zu ermöglichen, können d e Anschlagflächen 48' gewüns chtenfa 11 s etwas nach oben abgeschrägt sein, so daß sie weniger als eine Verriegelung, sondern eher als lösbare Rast wi rken. Eine andere Möglichkeit könnte darin bestehen, die Stege mit dem Halstei l 50 an einem in die Zylinderwand 22 einschraubbaren zylindrischen Schraubte i L anzuordnen, der zusammen mit der Schieberwand 43 die Aus Laßöffnung in der Ent leerste l Lung des Schiebers 40 verschließt und nötigenfalls herausgeschraubt werden kann. Allerdings ist die gezeigte Ausführung deshalb vortei lhafter, wei l zwischen Schraubtei l und Zylinderwand 22 ein, wenn auch geringer, Spalt entstünde, in dem sich Pulver ansammelt, das nur schwer wieder entfernbar ist und deshalb die Hygiene beeinträchtigen kann. Es versteht sich, daß alternativ auch die Gegenanschlagfläche 48 zur Er∑ielung einer Lösbarkeit abgeschrägt sein kann.

Der Halstei l 50 kann schließlich noch einem dritten Zwecke dienen, indem sich an ihm eine Druckfeder 44 abstützt, die den Schieber 40 abwärts, in die gezeigte Beladestellung drückt. An der Unterseite stützt sich die Feder 44 an einer Schulter 41 ' ab, an die vorzugsweise eine Schrägfläche 41 anschließt, die in der Beladestellung das Schüttgut in den Dosierraum 11 leitet, hingegen beim Auf ärtsschieben (st ri ch l i ert ) ein Abgleiten des Schüttgutes erleichtert und so den Widerstand gegen das Verschieben des Schiebers 40 verringert.

ERSATZBLATT

Es sei darauf hingewiesen, daß die Ausbi ldung der Federklinken 48 dadurch erleichtert wird, daß mindestens der Halteabschnitt 42 mit den Klinken 50, bevorzugt aber der ganze Behälter mit der Dos i erei nri chtung aus Kunststoff besteht, so daß die Eigenelastizität des Materials ausgenützt werden kann, ohne daß zueinander bewegliche Lagertei le verwendet werden müssen.

Hierzu ist aus Fig. 4 ersichtlich, daß zwischen den Federklinken 46 kei lförmige Einschnitte 45 ausgebi ldet sind, die eine nach der Behälterachse A hin gerichtete Ausweichbewegung der Klinken 46 ermöglichen. Die Fig. 4 und 5 veranschaulichen ferner, daß im Bereiche der Abgabeöffnung 34 Verbindungsrippen 35 vorgesehen sind, die den Schieberabschnitt 43 mit dem Bet tigungsabschnitt 38 verbinden und dazwischen die Abgabeöffnungen 34 frei lassen .

Vorteilhaft besitzt der Betätigungsabschnitt 38 an seiner Unterseite einen Betätigungsflansch 54, einerseits um die Betätigungsfläche zu vergrößern, ohne daß man an den Rand des Betätigungsabschnittes 38 selbst zu greifen braucht, und andererseits um gegebenenfalls einen aus Fig. 1 ersichtlichen Faltenbalg 36 an einem kreisrunden Steg 56 abstützen zu lassen. Auch der Faltenbalg 36 kann zwei Funktionen in sich vereinigen, nämlich einerseits den Innenraum abzudecken und einen Austritt von Schüttgut mit Sicherheit auszuschließen, andererseits kann er als elastisches Druckglied ausgebi ldet sein, um die Feder 44 zu unterstützen oder auch zu ersetzen. Nach oben hin stützt sich dieser Faltenbalg 36 zweckmäßig am Dosierkörper 28 ab.

ERSATZBLATT

Aus den Fig. 1 bis 3 ist erkennbar, daß der Trichter 18 am Behälter 52 über einen Gewindeflansch 8 verschraubt ist, so daß er allenfalls zu Reinigungszwecken abgenommen werden kann. Selbstverständlich wäre aber auch eine Verrastung denkbar. Ferner veranschaulicht die Fig. 2, daß der Trichter 18 an der Außenseite seiner Trichterbodenfläche eine umlaufende Rastnut 14 mit einer daran anschließenden Rastnase 20 aufweist, um eine aus den Fig. 9 und 10 ersichtliche Abdeckka ^' ppe 12 mit einem in die Nut 14 eingreifenden U fangswulst 20' aufstecken zu können. Diese Kappe 12 dient zweierlei Zwecken: Zum einen deckt sie die Betätigungstei le und Schiebertei le ab und verhindert so eine ungewollte Betätigung. Zum anderen bi ldet sie mit ihrem Boden 58 (Fig. 1) und vortei lhaft mit daran angebrachten drei Füßen, z.B. aus haftendem Material, wie Gummi (drei Füße 16 sind aus Fig. 10 zu erkennen), eine sichere und verbreiterte Standfläche für den Behälter 62. Gegebenenfalls kann sie auch als Behälter, Einfüllgefäß od. dgl. dienen.

Wie schon erwähnt, wird der Dosierraum 11 an der Oberseite durch die Wandschürze 24 begrenzt. Diese trägt vortei lhaft an ihrer Außenseite ein Gewinde 26, auf das ein in Fig. 6 im Detai l gezeigtes Innengewinde 25 aufsc raubbar ist. Das Innengewinde 26 ist an der erwähnten Verbindungswand 29 ausgebi ldet, die etwa zylinderförmig ist und nach unten zu in eine Trichterwand 24' übergeht. Durch Verschrauben der beiden Gewinde 25,26 kann also der Abstand zwischen den beiden Wänden 24 uns 24' verstellt werden, um so das Volumen des dazwischen e ngeschlossenen Dosierraumes an verschiedene Dosiergrößen anpassen zu können, statt des stufenlos verstellbaren Gewindes, wäre auch eine Verstellung in Stufen durch mehrere, übereinander angeordnete Bajonettversc lüsse möglich.

Zweckmäßig ist an der Oberseite der Verbindungswand 29 eine elastische Rastnase 27 oder, wie Fig. 7 zeigt, deren wenigstens zwei vorgesehen, die ein ungewolltes Abnehmen des Dosierkörpers verhindert. Rund um die Trichterwand 24' läuft allenfalls eine Ringnut, die den Faltenbalg 36 (Fig. 1) mit seinem oberen Ende aufnimmt. Wie Fig. 8 zeigt, kann die Verbindungswand 29 eine Skala 29' aufweisen, die sich mit der Verbindungswand 29 beim Einschrauben in das Gewinde 26 der Schürze 24 nach oben verstellt, während die Schürze 24 eine Markierung, etwa eine horizontale Linie trägt, die an der Skala 29' die Größe des e ngestellten Volumens anzeigt. Hierzu müßte die Verbindungswand aus durchsichtigem Material bestehen. Alternativ kann die Skala 29' rund um" die Verbindungswand 19 laufen, während etwa eine Anzeigenadel an der trichterförmigen Bodenfläche 18 nach - außen und abwärts ragt und an der Skala das entsprechende Volumen bezeichnet. Schließlich kann aber auch die dargestellte Skala 29' durch eine transparente - Verbindungswand 29 hindurch sichtbar und an der Schürze 24 befestigt sein, während die Verbindungswand 29 eine Markierlinie oder eine Anzeigemarke 29" trägt.

Zur Erleichterung sich verändernder Dosierungen (besonders für Babynahrung) kann, wie aus den Fig. 11 bis 13 ersichtlich, im Deckbereich des Behälters 62 ein im Querschnitt be spielsweise schwalbenschwanzförmiger Raststeg ausgebi ldet sein, der Markierungskörper 70 trägt. Der Raststeg 72 erstreckt sich bogenförmig, so daß der Markierungskörper 70 entlang dieses Steges 72 verschoben werden kann. Der Steg mag mit einer Zeiteintei lung (zur Bestimmung des für einen gewissen Lebensabschnitt des

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Kindes nötigen Dosierraum 11) oder mit einer Volumeneinteilung versehen sein. Beispielsweise kann der Benutzer so den Tagesverbrauch markieren. Der Markierungskörper besitzt zwei einander gegenüberstehende Rastzähne 76 und 78, die eine Rastnut 74. definieren (vgl. Fig. 14) .

Der Verschluß kann in vortei lhafter Weise aus gespritzten Kunststoffte i len bestehen.

Bei der Benutzung des Verschlusses wird wie folgt vorgegangen: Der in Fig. 11 dargestellte Behälter 62 wird mit einem fließfähigen Mittel, z.B. Pulver, gefüllt. Daraufhin ird der Verschluß 1 (Fig. 1) mit dem Behälter verbunden, z.B. durch Verschrauben oder Aufrasten. Nach Entnahme der Kappe 12 kann der Abschnitt 38 mit der Einlaßöffnung einer Babyflasche verbunden werden. Der Außendurchmesser des Abschnittes 38 ist hier so bemessen, daß sein Endstück in die Einlaßöffnung einer Flasche paßt. Daraufhin wird auf den Behälter 62 Kraft ausgeübt, und zwar in vertikaler Richtung nach unten, wodurch die Auslaßöffnung 34 freigegeben wird und das Mittel aus dem Hohlraum 11 n die Flasche strömen kann. Da das Volumen des Hohlraumes 11 mit einer hohen Genauigkeit eingestellt werden kann, weiß der Benutzer nach einem Betätigen, wieviel Mittel in die Flasche abgegeben wurde. Danach wird die Kappe 12 mit dem Trichter 18 verbunden. Da die Kappe 12 den Trichter allseitig umgibt, ist gewährleistet, daß der Schieber 40 nicht verunreinigt wird. Der Boden 58 der Kappe 52 ist eben, so daß der Behälter vertikal gelagert werden kann.

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Es wurde bereits eingangs erwähnt, daß die Führung eines D reh s ch i ebe rs an sich den Anforderungen genügen mag, doch im allgemeinen die Einfachheit und Stabi lität bei der Bedienung nicht gegeben ist. Fig. 15 zeigt, wie ein Drehschieber 140 im Sinne der Erfindung betätigt werden kann. Hierbei besitzen Tei le gleicher Funktion dieselben Bezugszeichen wie in den vorher besprochenen Figuren, Tei le ähnlicher Funktion dieselben Bezugszeichen, jedoch unter Zusatz einer Hunderterziffer.

Dabei ist der Drehschieber 140 unter einem Behälter 162 in einem Schiebergehäuse 132 drehbar. Gleichachsig m t ihm ist ein, lediglich angedeutetes, Zahnrad 80 (bzw. je ein Zahnrad 80 zu beiden Seiten) befestigt. Mit diesem Zahnrad 80 ist eine Zahnstange 81 in Eingriff, die an einem Betätigungshebel 82 angelenkt ist. Der Betätigungshebel 82 ist im Sinne eines Pfei les P in zur Behälterachse A paralleler Richtung entgegen der Kraft einer Feder 144 betätigbar, wobei die Länge der Zahnstange und der Durchmesser des Zahnrades 80 derart bemessen sind, daß beim Niederdrücken der Drehschieber 140 gerade um 180° verdreht wird, wobei sich im Zuge dieser Drehung die Behälteröffnung 139 verschließt, jedoch die Abgabeöffnung 134 öffnet.

Der Betätigungshebel 82 kann verschieden ausgebi ldet sein. Hier ist er an einer Lagerrippe 83 angelenkt und um einen Lagerzapfen 84 schwenkbar; er könnte jedoch auch in einer Geradführung abwärts verschiebbar sein. Ferner ist er hier mit einem Trichter 85 versehen, der das Schüttgut in eine Spendeöffnung 86 leitet. Alternativ könnte seine

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Schrägstellung bei Betätigung im Sinne des Pfeiles P dazu benutzt werden, das Schüttgut über ihn nach Links hinunter zu führen.

Aus Fig. 16 ist ersichtlich, daß einerseits ein Behälter 262 nicht unbedingt einen Trichter besitzen muß, sondern eine Schrägfläche 218 genügt. In manchen Fällen könnte auch ein nach oben ragender Konus zweckmäßig sein. Wie schon im Falle der Fig. 15 ist ier ein Dosierkörper 228 vorgesehen, der sich gegenüber dem Behälter 262 verschiebt. Zu diesem Zwecke ist der Dosierbehälter 228 mit einem, z.B. in einer Schwalbenschwanzführung des Behälters 262, verschiebbaren Führungsschieber 240 verbunden.

In der gezeigten Be ladeste l Lung liegt dem Dosierraum des Dos i erkörpers 228 eine stπ ^' chliert gezeigte Auslaßöffnung 238 am unteren Ende der Schrägfläche 218 gegenüber, so daß Schüttgut aus dem Behälterraum über die Schrägfläche 218 und die Aus Laßöffnung 239 in den Dosierkörper 228 fließen kann. Der Behälter 262 kann an einem Handgriff 87 einhändig ergriffen und mittels des Daumens ein Betätigungsstift 238 im Sinne des Pfeiles P abwärts verschoben werden, bis der Dosierkörper 228 an einer schrägen Anschlagfläche 88 anliegt. In dieser Stellung liegt der Dosierraum des Körpers 228 einer Abgabeöffnung 234 gegenüber, wobei das in hm enthaltene Schüttgut einen Schrägkanal 89 entlang abwärts geleitet wird. Hier ist eine besonders vereinfachte Ausführungsform gezeigt, bei der auch auf eine Rückholfeder 44 bzw. 144 verzichtet wurde und der Dosierkorper 228 von Hand aus nach oben verschoben werden muß.

ERSATZBLATT

Im Prinzip kann auch ein Behälter der in Fig. 1 gezeigten Art so ausgebi ldet werden, daß der Dosierkörper an Stelle des bloßen Ve rs ch Lußs ch i ebe rs 40 verschoben wird, obwohl das erstere bevorzugt ist. Ein solches Beispiel veranschaulicht die Fig. 17. Hier ist die Zylinderwand 322 relativ lang, die Schieberwand 343 relativ kurz und trägt an ihrer Unterseite den Dosierkörper 328. Über einen Betätigungsknopf 33-8 ist die ganze Schiebereinrichtung entgegen einer Druckfeder 344 abwärts in die gezeigte Entleerstellung verschiebbar, in der das Innere des Dosierkörpers 328 an den Abgabeöffnungen 334 gegenüberliegt, wogegen in der oberen (nicht gezeigten) Beladestellung eine ähnliche spaltartige Verbindungsöffnung als Auslaßöffnung des Behä 11e r raumes 51 am Ende des Trichters 18 geschaffen ist, wie dies an Hand der Fig. 1 erläutert wurde. Das über die Abgabeöffnung 334 austretende Schüttgut gelangt dann nochmals auf einen Trichter 90 und wird aus diesem über eine Trichteröffnung 91 abgegeben.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich; so kann die Zahnstange 81 (Fig. 15) entweder bloß durch ihr Eigengewicht oder durch eine Belastungsfeder im Eingriff am Zahnrad 80 gehalten werden.

Die Fig. 15 läßt ferner erkennen, daß der Dosierraum zylinderförmig ausgebi ldet ist, sich quer zur Beh lterachse A erstreckt und radialseitig mit der Beh lteröffnung 139 bzw. der gegenüberliegenden Abgabeöffnung 134 verbindbar ist und daß im Dosierraum der zy l i nde rförmi ge Drehschieber mit einer radi a Ise i t i gen Öffnung gelagert ist. Der Drehschieber 140 ist zwischen zwei Bet r i ebs lagen

ERSATZBLATT

verschwenkbar, wobei er in der ersten Betriebslage mit der Behä lteröffnung und in der zweiten Betriebslage mit der Abgabeöffnung kummuni zi ert . Der Drehschieber ist radialseitig komplementär zum Dosierraum ausgebildet.

Der Dosierraum besitzt eine axiale Öffnung, die auf den Außendurchmesser des Drehschiebers abgestimmt ist und durch die der Drehschieber in den Dosierraum einbringbar ist. Der Drehschieber ist hierbei um eine ortsfeste Achse verschwenkbar.

Der Drehschieber besitzt zwei entgegengerichtete, parallel zu seiner Drehachse verlaufende und seitlich versetzte zy li nderförmi ge Zapfen (nicht dargestellt), die aus dem Dosierraum nach außen ragen. Diese Zapfen sind in Steuerkurven der Betätigungseinrichtung geführt, wenn die Betätigungseinrichtung lineare Hin- und Herbewegungen in Richtung der Behälterachse A ausübt. Die Steuerungskurven sind in den gegenüberliegenden Innenwänden der hohlkörperartigen Betätigungseinrichtung ausgebildet.

Die Länge der Steuerungskurven entspricht dem Weg, den der jeweilige Zapfen hinterlegt, wenn der Drehschieber von seiner einen Betriebslage in seine andere bewegt wird. Die Kurven sind auf den Bewegungsablauf der Zapfen abgestimmt .

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