B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung betrifft einen Spender für eine in fester Form als Folie vorliegende, in Verbindung mit einer Zahnbürste zur Mund- und Zahnhygiene vorgesehene Reinigungs- und Pflegezubereitung.

Eine derartige Reinigungs- und Pflegezubereitung in fester Form ist auch unter dem Begriff "Reinigungsoblette" be¬ kannt .

Zahnbürsten sind als Mittel zur manuellen Zahnreinigung allgemein bekannt. Beim Reinigungsvorgang wird üblicher¬ weise ein Strang Zahncreme aus einer Spendertube unmittel¬ bar auf die Bürste appliziert und damit die Reinigung durchgeführt. Es sind auch Reinigungsmittel in Form von Pulver bzw. in körniger Form bekannt, die durch Eintauchen der vorher angefeuchteten Zahnbürste am Borstenflor haften bleiben und so mit der Zahnbürste auf die Zähne appliziert werden.

In neuerer Zeit sind folienförmige Zahnreinigungs-Zube- reitungen in fester Form, bekannt unter der Bezeichung "Zahnreinigungs-Obletten" entwickelt worden, welche die Funktion der Zahncreme ersetzen sollen. Solche Obletten können entweder als vorgeschnittene Einzel-Zubereitungen oder als Folie bevorzugt in Form einer Rolle bevorratet werden. Allerdings ist für die Anwendung dieser neuartigen Folien oder Folienstücke, nämlich für das Applizieren auf den Bürstenkopf der Zahnbürste noch keine befriedigende technische Lösung gefunden worden bzw. auf dem Markt. Es muß nämlich bei der Applikation vermieden werden, daß hierfür die anwendende Person die Finger benötigt, weil im allgemeinen davon auszugehen ist, daß die Zahnreini¬ gung Teil einer täglichen Körperpflege ist, wobei dann die Finger zumindest feucht, enn nicht nass sind, weshalb

die Obletten teilweise gelöst werden und entweder an den Fingern kleben bleiben oder zerfallen. Es besteht daher ein dringendes Bedürfnis, einen Spender zur bequemen und ergonomisch günstigen Applikation von Zahnreinigungs- Obletten zu entwickeln , der den praktischen Bedürfnissen einer einfachen und unproblematischen Bevorratung und Applikation von folienförmigen Mundreinigungs-Zuberei- tungen Rechnung trägt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spender für eine in fester Form als Folie vorliegende, in Ver¬ bindung mit einer Zahnbürste zur Mund- und Zahnhygiene vorgesehene Reinigungs- und Pflegezubereitung anzugeben, der ohne Berührung mit den Fingern auf einfache und un¬ komplizierte Art eine Applikation einer Zahnreinigungs- Oblette sowie deren Bevorratung ermöglicht. Die Lösung der Aufgabe gelingt bei einem Spender der im Oberbegriff von Anspruch 1 genannten Art mit der Erfindung dadurch, daß dieser mit der Zahnbürste zu einer Funktions¬ einheit ausgebildet ist.

Eine Ausgestaltung sieht vor, daß die Folie in Form einer Rolle im Stiel der Zahnbürste bevorratet ist. Hierfür ist weiter vorgesehen, daß die Zahnbürste einen Aufnahmeraum für die Vorratsrolle aufweist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind entsprechend den Unteransprüchen vorgesehen. Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung in einer beispielhaften Ausführungsform gezeigt, wobei aus der Zeichnung weitere vorteilhafte Ausgestaltungen erkennbar sind.

In der Figur ist eine Zahnbürste 10 gezeigt, die mit einem Spender für eine in fester Form als Folie 1 vorliegende, in Verbindung mit der Zahnbürste 10 zur Mund- und Zahn¬ hygiene vorgesehene Reinigungs- und Pflegezubereitung zu einer Funktionseinheit 20 ausgebildet ist. Die Folie 1 ist in Form einer Rolle 2 im Stiel 11 der Zahn-

bürste 10 bevorratet, wofür am Stiel.11 der Zahnbürste 10 ein Aufnahmeraum 12 für die Vorratsrolle 2 ausgebildet ist.

Erfindungswesentlich weist der Aufnahmeraum 12 an einer gegen den Bürstenkopf 13 der Zahnbürste 10 angenäherten Stelle ein gegen den Bürstenkopf 13 der Zahnbürste 10 gerichtetes Austritts-Mundstück 14 für die Folie 1 auf. Weiterhin ist dort eine bevorzugt handbetätigbare Vor¬ schub-Einrichtung 15 für die Folie 1 angeordnet.

In weiterer Ausbildung der Funktionseinheit 20 von Zahn¬ bürste 10 und Spender ist vorgesehen, daß der Aufnahme¬ raum 12 einen seitlich angeordneten, bis an die Vorschub¬ einrichtung 15 heranreichenden Schnappdeckel 16 aufweist. Wenn dieser geöffnet ist, kann eine neue Rolle 2 eingelegt und durch das Austritts-Mundstück durchgefädelt werden. Dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, den Vorrat an Obletten-Folie zu kontrollieren, ist weiter vorgesehen, daß der Schnappdeckel 16 aus durchsichtigem Kunststoff besteht .

Die Vorschub-Einrichtung 15 weist eine im Stiel 11 der Zahnbürste 10 gelagerte Welle mit einem im Inneren des Stiels 11 angeordneten Antriebsrädchen aus weichelastischem Material auf. Die Welle ragt durch eine Lagerbohrung nach außen mit einem Anfaßende aus dem Stielgehäuse heraus und läßt sich auf diese Weise mit den Fingern leicht drehen, wodurch sie die zwischen dem Rädchen und der Innenwand des Zahnbürstenstiels 11 geführte Folie 1 bei entsprechender Drehrichtung in Richtung des Vorschub¬ pfeiles aus dem Austritts-Mundstück 14 herausschiebt. Dabei ist es nicht erforderlich, daß die Oblette bzw. die Folie 1 mit den Fingern berührt wird.

Um Oblettenstückchen von vorgegebener Länge auf den Bür¬ stenkopf 13 applizieren zu können, kann in weiterer Aus¬ gestaltung des Folienbandes 1 in Abständen eine quer¬ verlaufende Schwächungslinie eingeprägt sein, die dann ein problemloses Abbrechen eines Folienstückchens 1 von vorgegebener Länge ermöglicht.

Der Spender ist umkompliziert, praktisch in der Hand¬ habung und ermöglicht eine problemlose Applikation von folienförmigen Reinigungs- und Pflegezubereitungen in Verbindung mit einer Zahnbürste.