Solche Abgabeverschlüsse sind im Stand der Technik in mannigfaltigen Ausführungen ent- halten und werden für Getränkebehälter unterschiedlicher Materialien, insbesondere aus Glas und Kunststoff, eingesetzt.

Insbesondere in den letzten Jahren sind erhöhte Anforderungen an solche Getränkebehälter und zugehörige Abgabeverschlüsse für unterschiedliche Einsatz-und Verwendungszwecke gestellt worden, wobei einerseits die zuverlässige Dichtigkeit des Abgabeverschlusses auch unter erhöhten Beanspruchungen, wie sie z. B. bei der Mitnahme der Getränkebehälter bei sportlichen Betätigungen auftreten, problematisch ist, andererseits gewünscht ist, daß der Be- nutzer der Behälter bei der Entnahme des Gutes, insbesondere beim Trinken, bei dem in der Regel der Mund des Benutzers mit dem Abgabeverschluß in direkten Kontakt kommt, mög- lichst angenehm ist.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Abgabeverschluß für fließfähiges Gut enthaltenden Behälter, insbesondere für die oben genannten Getränkebe- hälter zur Verfügung zu stellen, der zum einen eine erhöhte Dichtigkeit des Abgabeverschlus- ses sicherstellt, zum anderen ein angenehmes Empfinden bei direktem Kontakt mit dem Ab- gabeverschluß ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Abgabeverschluß für fließfähiges Gut enthaltende Behälter, insbesondere für Getränkebehälter, gelöst, wobei der Abgabeverschluß umfaßt : einen Ver- schlußkörper mit einer Abdeckung, von deren Außenrand ein Mantel herabragt, der über eine Öffnung des Behälters auf diesem befestigbar ist, eine Austrittsöffnung in einer Oberseite des Verschlußkörpers, die mit der Öffnung des Behälters in Verbindung steht, ein Verschlußele- ment zum Öffnen und Schließen der Austrittsöffnung des Verschlußkörpers, der eine domar- tige Erhöhung aufweist, die um die Austrittsöffnung des Verschlußkörpers herum angeordnet ist, der mit einem Hüllenelement versehen ist, das zumindest teilweise einen Außenbereich der domartigen Erhöhung abdeckt, wobei das Material des Hüllenelementes weicher als das Material der domartigen Erhöhung und/oder der Abdeckung und/oder des Materials des Ver- schlußkörpers ist.

Durch diesen Abgabeverschluß der Erfindung wird das Berührungsempfinden des Benutzers, der z. B. beim Trinken im wesentlichen oder ausschließlich mit dem aus dem weicheren Mate- rial bestehenden Hüllenelement in Kontakt kommt, sehr positiv beeinflußt. Darüber hinaus wird die Dichtigkeit des Abgabeverschlusses durch das weichere Material des Hüllenelemen- tes erhöht. Denn das die Austrittsöffnung verschließende Verschlußelement dichtet vorzugs- weise die Austrittsöffnung durch einen direkten Kontakt mit dem Hüllenelement ab. Ferner können aufgrund der höheren Komprimierbarkeit des weicheren Materials die Abmessungen der Bauteile so gewählt werden, daß bei einer sicheren Abdichtung keine zu hohen Anforde- rungen an die Genauigkeit der Herstellungstoleranzen gestellt werden müssen. Im Bedarfsfall kann zusätzlich eine Originalitätssicherung in Gestalt eines Verschlusses der Austrittsöffnung des Verschlußkörpers vorgesehen sein. Hierdurch wird im Sinne einer Qualitätserhaltung des Beutelinhaltes jede Möglichkeit eines Luft-bzw. Sauerstoffzutritts zum Inneren des Behälters solange ausgeschlossen, bis der Behälter erstmalig geöffnet wird. Diese Originalitätssiche- rung kann aus demselben Material wie das Hüllenelement und/oder aus dem Material des Verschlußkörpers bestehen. Neben einer hohen Qualitätssicherung des Behälterinhalts kann somit eine Massenherstellung des Abgabeverschlusses deutlich vereinfacht und verbilligt werden.. Der Erfindung liegt daher, die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß durch das Vorsehen des aus weicherem Material bestehenden Hüllenelementes beide oben genannten Aufgaben bzw. Probleme gelöst werden können.

Ein weiterer Vorteil des Abgabeverschlusses mit dem aus weichem Material bestehendem Hüllenelement ist die Geräuschdämmung, weil eine störende Geräuschentwicklung beim Öff- nen und Schließen eines Deckels, insbesondere eines Klappdeckels vermieden wird. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn z. B. in ruhiger Atmosphäre, wie in einer Bibliothek oder während eines Vortrages, möglichst unbemerkt ein entsprechender Behälter geöffnet werden soll.

Als bevorzugte Materialien für das Hüllenelement eignen sich insbesondere thermoplastische Polymere, insbesondere thermoplastisches Polyester (TPE), Hochdruckpolymere (low densi- tiy polyethylene, LDPE), aber auch andere Weichkunststoffe, Gummi und/oder Silikon. Diese Materialien können auf die gewünschte Weichheit des Hüllenelementes eingestellt werden, sind aber widerstandsfähig genug, um eine lange Lebensdauer des Hüllenelementes und damit des Abgabeverschlusses zu gewährleisten..

Selbstverständlich ist es möglich, das Hüllenelement aus einer Kombination zweier oder meh- rerer der oben genannten Materialien herzustellen, ohne vom Gegenstand der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Bevorzugt ist der Verschlußkörper mit einer domartigen Erhöhung einteilig geformt, die über die Oberseite bzw. den Rand der Verschlußkörpers hinausragt und die als Trinkstutzen für den Benutzer dienen kann. Bevorzugt ist ferner die domartige Erhöhung über ihre Höhe im Durchmesser abgestuft, wobei sie zu ihrem äußeren Bereich hin bevorzugt einen geringeren Durchmesser und an ihrem äußeren Ende die Öffnung aufweist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Hüllenelement so ausgebildet, daß die do- martige Erhöhung in ihrem Außenbereich im wesentlichen vollständig,-ggf. also auch die Öffnung und/oder deren Originalitätsverschluß aus dem Material des Verschlußkörpers, von dem Hüllenelement abgedeckt wird. Dadurch wird sichergestellt, daß der gesamte Bereich, der mit dem Mund einer trinkenden Person in Kontakt kommen kann, von dem Hüllenelement abgedeckt ist, so daß das angenehme Kontaktgefühl vollständig erhalten bleibt. Ferner kann dadurch das Verschlußelement variabler gestaltet werden, weil ein zum Abdichten vorgesehe- nes Gegenelement des Verschlußelementes an verschiedenen Stellen des Hüllenelementes angreifen und eine Abdichtung sicherstellen kann. Ist z. B. das Originalitätssicherungselement als eine die Öffnung abdichtende Abreißlasche ausgebildet, kann der Benutzer, z. B. ein Rad- fahrer, während der Fahrt ohne Zuhilfenahme einer Hand, die Abreißlasche mit den Zähnen abreißen, um den Behälter zu öffnen.

Das Hüllenelement kann sich jedoch nur über bestimmte Teilbereiche der domartigen Erhö- hung erstrecken, insbesondere über einen oberen Bereich der domartigen Erhöhung. Diese Ausgestaltung, insbesondere die Größe der domartigen Erhöhung, kann von einem Fachmann an die gewünschte Verwendung beliebig angepaßt werden.

Im Gegensatz dazu kann das Hüllenelement sich nicht nur über die domartige Erhöhung und, falls gewünscht, über deren Öffnung erstrecken, sondern auch weitere Teilbereiche des Ver- schlußkörpers abdecken.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Verschlußelement ein Klappdeckel, der durch ein Scharnier an dem Verschlußkörper einteilig angelenkt ist. Somit bilden das Verschluß- element und der Verschlußkörper eine Einheit, die einteilig aus Kunststoff gespritzt werden und bei der das Verschlußelement nach seiner Montage auf dem Behälter nicht verloren geht.

Selbstverständlich können anstelle eines mit dem Klappdeckel verbundenen Verschlußele- mentes gesonderte Verschlußelemente vorgesehen sein. Ferner sind, ohne vom Gegenstand der Erfindung abzuweichen, sämtliche Verschlußmöglichkeiten denkbar, z. B. ein Ver- schlußelement, das durch einen Schnappmechanismus oder ein Schraubgewinde an dem Ver- schlußkörper befestigt wird.

Die Erfindung ist nachstehend anhand schematischer Zeichnung von Ausführungsbeispielen eines Abgabeverschlusses näher beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 einen geöffneten Abgabeverschluß in einem Mittellängsschnitt ; Fig. 2 eine zweite Ausführungsform eines Abgabeverschlusses in einem Mittellängsschnitt wie in Fig. 1 ; Fig. 3 eine dritte Ausführungsform eines Abgabeverschlusses in der gleichen Darstellung wie sie Fig. 1 und 2 zeigen ; Fig. 4 eine vierte Ausführungsform eines Abgabeverschlusses in der Darstellung wie in Fig.

1-3 ; und Fig. 5 eine dreidimensionale Darstellung des Abgabeverschlusses in Fig. 4.

Fig. 1 zeigt einen Abgabeverschluß 10 für fließfähiges Gut enthaltende Behälter mit einem Verschlußkörper 100 und einem als Deckel ausgebildeten Verschlußelement 200. Der Ver- schlußkörper 100 und das Verschlußelement 200 sind über ein Scharnier 290, das als Film- scharnier ausgebildet ist, einseitig miteinander verbunden, so daß das Verschlußelement 200 von der in Fig. 1 gezeigten, den Verschlußkörper öffnenden Stellung um eine durch das Film- scharnier 290 gebildete Achse um 180° in die den Verschlußkörper schließende Stellung ver- schwenkt werden kann.

Der Verschlußkörper 100 weist auf seiner Oberseite eine Abdeckung 120 auf, von deren ra- dialem Außenrand sich ein Mantel 110 seitlich erstreckt. Der Mantel 110 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist ein innenliegendes Gewinde 112 auf, mit dem er auf einen Behälter (nicht gezeigt) mit einem entsprechenden Gegengewinde aufschraubbar und befe- stigbar ist.

Anstelle der Schraubverbindung können auch andere Befestigungsarten des Verschlußkörpers an einem Behälter vorgesehen sein, z. B. Schnappverbindungen. Es ist auch möglich, daß der Abgabeverschluß direkt einstückig mit einem entsprechenden Behälter ausgebildet ist Im oberen Bereich des Mantels 110 des Verschlußkörpers 100, in der Nähe des Außenrandes der Abdeckung 120 des Verschlußkörpers 100, ist bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungs- form eine Dichtlippe 114 vorgesehen, die in Form eines gegenüber der Horizontalen leicht nach unten geneigten Ringes ausgebildet ist, so daß diese Dichtlippe 114 beim Aufschrauben des Verschlußelements 100 auf den Behälter auf eine Oberseite der Behälteröffnung drückt und diese abdichtet.

Die Dichtlippe 114 ist bei der hier gezeigten Ausftihrungsform einstückig mit dem Ver- schlußkörper ausgebildet, besteht aber aus einem weichen Material, in diesem Fall Silikon, im Gegensatz zu dem Hartkunststoff, aus dem der Verschlußkörper 100 und auch das Ver- schlußelement 200 des Abgabeverschlusses 10 hergestellt sind. Es soll an dieser Stelle jedoch angemerkt werden, daß bei einer anderen Ausführungsform die Dichtlippe 114 aus dem glei- chen Material wie der Verschlußkörper 100 hergestellt sein kann, was dem Herstellungspro- zeß vereinfacht.

Die Abdeckung des Verschlußkörpers 100 weist eine im wesentlichen horizontale Ring- schulter 122 auf, von der aus sich ein radial zur Längsmittelachse innen liegender Bereich domartig und abgestuft über die Ringschulter hinaus nach außen erstreckt, wobei die domarti- ge Erhöhung 124 über ihre Höhe im Durchmesser abgestuft ist und an ihrem äußeren Ende eine Austrittsöffnung 126 aufweist.

Die domartige Erhöhung umfaßt im wesentlichen eine erste (oder obere) Abstufung 128, die, im Hinblick auf die Abdeckung 120, über einer zweiten (oder unteren) Abstufung 134 liegt.

Jede der Abstufungen 128,134 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet, wobei beide Ab- stufungen 128,134 vergleichbare Höhen aufweisen, die erste Abstufung 128 jedoch einen geringeren Durchmesser aufweist. Die außenseitigen Übergänge zwischen der ersten Abstu- fung 128 und der zweiten Abstufung 134 sowie der zweiten Abstufung 134 und der Ring- schulter 122 sind abgerundet, so daß keine scharfen Kanten entstehen. Oberhalb der ersten Abstufung 128 ist ein radial nach innen abgeknickter Abschlußrand 136 der Austrittsöffnung 126 vorgesehen, der in seinem obersten Bereich nahezu horizontal verläuft.

Auch der Innenbereich der domartigen Erhöhung 124 der Abdeckung 120 ist abgestuft : Un- terhalb des kleinsten Innendurchmessers der Austrittsöffnung 126 innerhalb der domartigen Erhöhung ist der Innendurchmesser der domartigen Erhöhung in Richtung nach unten bzw. innen vergrößert. Nach der ersten Erweiterung des Innendurchmessers direkt unterhalb des Abschlußrandes 136 erstreckt sich der Innenbereich im wesentlichen zylindrisch über die ge- samte axiale Ausdehnung (in Richtung der Höhe) der ersten Abstufung und weitet sich in etwa in Höhe des Übergangsbereichs zwischen der ersten Abstufung 128 und der zweiten Abstufung 134 weiter aus.

Das untere Ende der ersten Abstufung 128 des Schlauchhalters 180 bildet im Innenbereich eine ringförmige Anschlagfläche 130, die gleichzeitig eine Ringnut 132 im oberen Bereich innerhalb der zweiten Abstufung 134 begrenzt. Der innere Bereich der zweiten Abstufung 134 unterhalb der Ringnut 132 verläuft stumpfkegelförmig und erweitert sich in Richtung nach unten und geht an seinem unteren Ende in die untere Seite der horizontal liegenden Ringschulter 122 der Abdeckung 120 über.

Das Verschlußelement 200 ist im wesentlichen deckelförmig ausgebildet und umfaßt eine Kopfplatte 210 und einen sich von dieser erstreckenden Seitenbereich 220, wobei der Seiten- bereich 220 im wesentlichen so ausgebildet ist, daß er in einer Schließstellung des Ver- schlußelementes 200 im wesentlichen mit dem Mantel 110 des Verschlußkörpers 100 fluchtet.

Ferner weist das Verschlußelement 200 an seiner dem Scharnier 290 gegenüberliegenden Seite eine Nut 260 zur Aufnahme eines Qualitätssicherungselementes 160 auf, wobei die Nut 260 (bei der in der in Fig. 1 gezeigten Stellung des Verschlußelementes 200 im unteren Be- reich, also bei geschlossener Stellung im oberen Bereich) nach innen zurückgenommen ist, so daß das Qualitätssicherungselement 160 zum Entsiegeln in diesen zurückgenommenen Be- reich eingedrückt werden kann. Die Nut 260 für das Qualitätssicherungselement 160 wird durch eine Nase 262 und einen Vorsprung 264 in ihrem oberen und unteren Bereich begrenzt.

Die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform weist ein aus thermoplastischem Polyester (TPE) bestehendes Hüllenelement 150 auf, das sich im wesentlichen über den gesamten Außenbe- reich der domartigen Erhöhung 124 der Abdeckung 120 erstreckt und der Kontur der domar- tigen Erhöhung 124 folgt.

Die Abmessungen des Hüllenelementes 150 aus thermoplastischem Polyester und der domar- tigen Erhöhung 124 sowie einem auf der Innenseite der Kopfplatte 210 des Verschlußele- mentes 200 vorgesehenen Quetschorgan 280, das im wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist, sind so aufeinander abgestimmt, daß beim praktisch geräuschlosen Schließen des Ver- schlußelementes 200 das Quetschorgan 280 die erste Abstufung 128 der domartigen Erhö- hung 124 mit dem auf ihr aufgebrachten Hüllenelement 150 übergreift und dadurch die Aus- trittsöffnung 126 nach außen dicht abschließt.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ist dabei der Außendurchmesser des Hüllenele- mentes 150 auf Höhe der ersten Abstufung 128 in seinem unkompromierten Zustand etwas größer als der Innendurchmesser des kreisförmigen Quetschorgans 280 des Verschlußele- mentes 200, so daß durch ein Schließen des als Klappdeckel ausgebildeten Verschlußelements 200 bei gleichzeitiger leichter Komprimierung des Hüllenelementes 150 eine Preßpassung zwischen Quetschorgan 280 und Hüllenelement 150 erzeugt wird, was zu einer sicheren Ab- dichtung an dieser Stelle führt, selbst wenn leichte Herstellungstoleranzen in der Geometrie bzw. den Abmessungen der einzelnen Elemente auftreten, was insbesondere bei Massenferti- gung zumindest in geringem Ausmaße nicht zu vermeiden ist, oder aber zur Einhaltung er- höhter Toleranzen kostspieligere Herstellungsverfahren erforderlich sind.

Nur der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, daß die in Fig. 1 gezeigte Ausfüh- rungsform des Abgabeverschlusses so ausgebildet ist, daß in den Innenbereich des Ver- schlußkörpers 200 zusätzlich auch ein Abgabeschlauch eingesetzt werden kann, der im In- nenbereich der domartigen Erhöhung 124 sicher festgelegt ist und dessen äußeres Ende aus der Austrittsöffnung 126 herausragt, um ggf. eine noch einfachere Entnahme des fließfähigen Gutes zu ermöglichen.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Abgabeverschlusses, der im wesentlichen mit der in Fig. 1 gezeigten Ausfiihrungsform identisch ist.

Im Gegensatz zu der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ist jedoch das Hüllenelement 150 so ausgebildet, daß es lediglich einen oberen Bereich der domartigen Erhöhung 124 abdeckt, nämlich die erste Abstufung 128 und den Übergang zwischen der ersten Abstufung 128 und der zweiten Abstufung 134 der domartigen Erhöhung 124. Darüber hinaus ist das Hüllenele- ment 150 bei dieser Ausführungsform aus einem Hochdruckpolyethylene (LDPE, low density polyethylene) hergestellt.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist ein Abgabeverschluß im wesentlichen ent- sprechend der Ausführungsform in Fig. 1 ausgestaltet. Es ist jedoch die Austrittsöffnung 126 in der Oberseite des Verschlußkörpers 100 mit einem Originalitätssicherungsverschluß 300 versehen. Dieser Originalitätssicherungsverschluß 300 ist einheitlicher Bestandteil des Abga- beverschlusses 10 und zu diesem Zweck aus dem verhältnismäßig weichen Material des Hül- lenelementes 150 hergestellt. Eine Schwächungslinie 302, die dem Rand der Austrittsöffnung 126 in der domartigen Erhöhung 124 folgt, verbindet den die Austrittsöffnung 126 abdichten- den Originalitätssicherungsverschluß 300 mit dem Hüllenelement 150. Vorteilhaft ist eine Abreißlasche 304 mit dem Originalitätssicherungsverschluß 300 verbunden und vorzugsweise mit diesem einteilig hergestellt. Die Abreißlasche 304 ermöglicht ein leichtes Öffnen des Be- hälters durch Abreißen der Abreißlasche 304 selbst dann, wenn dies nicht Hand geschehen kann, wie z. B. bei Radrennen o. dergl..

Der Originalitätssicherungselement 300 stellt somit sicher, daß Luft bzw. Sauerstoff nicht zu einer Qualitätsminderung des Behälterinhaltes bis zum erstmaligen Öffnen des Behälters oder der Flasche fuhren kann. Auch hier kann das Hüllenelement 150 zusammen mit dem Origina- litätssicherungsverschluß 300 aus thermoplastischem Polyester (TPE) und/oder aus Hoch- druckpolyethylen (LDPE) bzw. aus Gummi, Silikon, und/oder einem Weichkunststoff oder einer Kombination dieser Materialien bestehen.

Die Ausführungsform eines Abgabeverschlusses 10 in Fig. 4 unterscheidet sich von derjeni- gen in Fig. 3 nur dadurch, daß ein Originalitätssicherungsverschluß 400 aus dem Material des Verschlußkörpers 100 hergestellt und mit diesem zusammen als einheitliches Werkstück im Kunststoff-Spritzgießverfahren hergestellt ist. Dieser Originalitätssicherungsverschluß 400 liegt nach oben oder außen frei und ist durch eine dem ringförmigen Rand der Austrittsöff- nung 126 folgenden Schwächungslinie 402 mit dem Verschlußkörper 100 einheitlich verbun- den oder hergestellt. Eine Abreißlasche 404, die wie in Fig. 3, von der Oberseite des Origina- litätssicherungsverschlusses 400 schräg aufragt, besteht aus demselben Material wie der Ver- schlußkörper 100 und soll das Öffnen des mit dem Abgabeverschluß 10 versehenen Behälters erleichtern, aber bis zu diesem Zeitpunkt des Öffnens die Qualität des Behälterinhalts durch hermetische Abdichtung der Austrittsöffnung 126 des Behälters sicherstellen. Der Verschluß- körper 100 ist mit der Abreißlasche 404 bevorzugt aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) im Spritzgießverfahren einheitlich hergestellt.

Naturgemäß können im Bedarfsfall auch die aus dem Material des Verschlußkörpers 100 be- stehende Originalitätssicherung 400 und ihre Abreißlasche 404 zusätzlich mit dem weichen Material des Hüllenelementes 150 überzogen sein, insbesondere, wenn ein damit ausgerüste- ter Behälter für einen Verwendungszweck dienen soll, bei dem der Behälter nicht oder nur unter schwierigen Umständen von Hand geöffnet werden kann, wie dies bei bestimmten Sportarten, wie Radrennen usw. der Fall ist.

Fig. 5 vermittelt einen allgemeinen Eindruck des beschriebenen Abgabeverschlusses in Fig. 3 und 4, wobei die Abgabeverschlüsse in Fig. 1 und 2 mit der Darstellung des Abgabever- schlusses in Fig. 5 ebenfalls vergleichbar sind, wenn man sich den Originalitätssicherungsver- schluß 400 und die Abreißlasche 404 wegdenkt und sich eine offene Austrittsöffnung 126 des Verschlußkörpers 100 vorstellt.

Bezugszeichenliste 10 Abgabeverschluß 100 Verschlußkörper 110 Mantel 112 Gewinde 114 Dichtlippe 120 Abdeckung 122 Ringschulter 124 domartige Erhöhung 126 Austrittsöffnung 128 erste Abstufung 130 ringförmig Anschlagfläche 132 Ringnut 134 zweite Abstufung 136 Abschlußrand 150 Hüllenelement 160 Originalitätssicherungselement 200 Verschlußelement 210 Kopfplatte 220 Seitenbereich 260 Nut 262 Nase 264 Vorsprung 280 Quetschorgan 290 Scharnier 300 Originalitätssicherungsverschluß 302 Schwächungslinie 304 Abreißlasche 400 Originalitätssicherungsverschluß 402 Schwächungslinie 404 Abreißlasche