FREY, Daniel (Börchemstrasse 12, Düsseldorf, 40597, DE)
| Patentansprüche 1 Abgabevorrichtung, insbesondere WC-Spuler zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung (4) in das Innere eines Toilettenbeckens (8) umfassend ■ Ein Dosiergerat (2), ■ Mindestens ein mit dem Dosiergerat verbundener Behalter (3) zur Bevorratung wenigstens einer Zubereitung (4) • Ein Abgabeelement (6) zur Abgabe von Zubereitung (4), insbesondere ins Innere eines Toilettenbeckens (8) ■ Wobei das Abgabeelement (6) über eine Leitung (9) kommunizierend mit dem Behalter (3) verbunden ist und ■ der Boden des Behalters (3) in Schwerkraftrichtung oberhalb der Abgabeoffnung des Abgabeelements (6) angeordnet ist, so dass zwischen dem Behalterboden und der Abgabeoffnung des Abgabeelements (6) eine Höhendifferenz Δh ausgebildet ist 2 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhendifferenz Δh zwischen 1 - 30 mm, bevorzugt zwischen 2 - 10 mm, insbesondere bevorzugt zwischen 3 - 5 mm hegt 3 Abgabevorπchtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerat (2) an der nach Außen gerichteten Seite des Toilettenbeckens (8) angeordnet ist 4 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behalter (3) losbar mit dem Dosiergerat (2) verbunden ist 5 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behalter kopfseitige Öffnungen zur Entnahme von Zubereitung (4) aufweist 6 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (9) in den Behalter (3) mundet 7 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (9) in etwa am Boden des Behalters (3) mundet 8 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (9) und die Zubereitung (4) in derart konfiguriert sind, dass mittels Kapillarwirkung Zubereitung (4) in die Leitung (9) gezogen wird Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (9) zumindest abschnittsweise als Docht ausgebildet ist Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (9) innerhalb eines Bugeis (5) angeordnet ist, der das Dosiergerat (2) mit dem Abgabeelement (6) verbindet Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgabeelement (6) ein Piezo-Schwinger ist Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der WC-Spuler (1 ) eine Sensoreinheit (11 ) umfasst, die geeignet ist einen Spulwasserstrom durch das Toilettenbecken ohne Eingriff in den Spulwasserstrom zu detektieren Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (1 1 ) ein Vibrationssensor, insbesondere ein Korperschallsensor, ist Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (1 1 ) im Abgabeelement (6) integriert ist Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Dosiergerat (2) ein Befestigungsmittel (10) zur losbaren Fixierung der Abgabevorrichtung (1 ) am Rand einer Toilette vorgesehen ist Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (10) derart konfiguriert ist, dass wenigstens abschnittsweise am Toilettenkorper (8) anliegt und Vibrationen, insbesondere Korperschall, vom Toilettenkorper (8) aufnimmt Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (10) und die Sensoreinheit derart konfiguriert sind, dass das Befestigungsmittel (10) Vibrationen, insbesondere Korperschall, vom Toilettenkorper (8) aufnimmt und auf die Sensoreinheit (11 ) übertragt 18 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Viskosität der Zubereitung (4) zwischen 1 - 100 mPas, bevorzugt zwischen 1 - 10 mPas, insbesondere bevorzugt zwischen 1 - 3 mPas betragt 19 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung (4) frei von Feststoffen ist 20 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung (4) keine Emulsion ist 21 Abgabevorπchtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behalter (3) eine Mehrzahl von Kammern zur Bevorratung voneinander verschiedenen Zubereitungen aufweist 22 Abgabevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Stromungsrichtung der Zubereitung (4) durch die Leitung (9) vor dem Abgabeelement (6) eine Kammer zur Bevorratung von Zubereitung (4) ausgebildet ist, die stromaufwärts mit der Leitung (9) und stromabwärts zumindest mittelbar mit dem Abgabeelement (6) kommunizierend verbunden ist |
Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung - insbesondere einen WC-Spuler - mit einer elektromechanisch bewirkten Freisetzung von Zubereitungen insbesondere in ein Toilettenbecken
Stand der Technik
Die genaue und bedarfsgerechte Dosierung von fließ- oder schuttfahigen
Zusammensetzungen ist für eine Vielzahl von Anwendungsgebieten von Relevanz
Insbesondere im Haushaltsbereich erfahrt die Dosierung fließfahiger Substanzen eine steigende Bedeutung, was voranging in der exakten und bedarfsgesteurten Dosierung der entsprechenden Wirkstoffe begründet ist, wodurch zum einen die Umwelt durch Ressourcenschonung und Vermeidung von Fehl- und Uberdosierungen geschont, zum anderen die Effizienz der so dosierten Wirkstoffe optimiert wird
Die Dosierung von Reinigungs- und Duftzusammensetzungen im WC-Bereich wird derzeit vorrangig durch sog WC-Spuler realisiert Hierbei handelt es sich um Ein- oder Mehrkammerbehaltnisse, die derart in das WC-Becken gehangen werden, dass beim Spulvorgang des WC-Beckens mit Wasser eine Wirkstoffabgabe aus dem WC-Spuler in das Toilettenbecken erfolgt
Derartige Vorrichtungen sind beispielsweise aus EP0828902 oder DE10113036 bekannt
Ein wesentlicher Nachteil dieser WC-Spuler ist, dass die Dosierung im Wesentlichen von den jeweiligen lokalen Stromungsbedingungen im Toilettenbecken wahrend des Spulvorgangs abhangt Die Stromungsbedingungen können jedoch in Abhängigkeit vom Toilettentyp und der Positionierung des WC-Spulers in bzw am Toilettenbecken sehr unterschiedlich sein So kann es beispielsweise vorkommen, dass bei einigen Toilettentypen keine Wirkstofffreisetzung aus dem WC-Spuler erfolgt, da der WC-Spuler beim Spulvorgang nicht oder nicht hinreichend mit Wasser überströmt wird und der Dosiermechanismus des WC- Spulers somit nicht ausgelost wird
Auch falls ein WC-Spuler verwendungsgemaß von Spulwasser überströmt wird, so ist dies in so weit von Nachteil, als das es zu einer Störung der vom Toilettenhersteller vorgesehenen Wasserführung kommt, wodurch die Spulleistung einer Toilette spurbar reduziert werden kann Die Freisetzung der Wirkstoffe aus derartigen WC-Spulern erfolgt üblicher Weise durch die Penetration von Spulwasser durch Öffnungen im WC-Spuler, wobei die Wirkstoffsubstanzen angelost und beim Austritt des Spulwassers durch entsprechende Austrittsoffnungen aus dem WC-Spuler ausgetragen und fortgeschwemmt werden Je nach Anordnung des WC-Spulers in der Toilette wird dieser durch die häufig lokal sehr unterschiedlichen Stromungsverhaltnisse des Spulwasseraustritts aus dem Beckenrand der Toilette unterschiedlich stark durchströmt, wodurch sich nur eine diffuse Abgabe der Wirkstoffe realisieren lasst
Üblicherweise wird der Spulwasserstrom wie eingangs dargestellt durch das Einbringen eines WC-Spulers beemflusst Durch die geänderten Stromungsbedingungen kann es zu einem deutlich geänderten Abspulverhalten der Toilette kommen Häufig wird der Spulwasserstrom in derart beeinflusst, dass Spritzwasser aus dem Toilettenbecken nach oben gespritzt wird, so dass Spulwasser aus dem Toilettenbecken austritt oder bei der Benutzung der Toilette in Berührung mit dem Benutzer kommen kann, was regelmäßig als unangenehm empfunden wird
Des weiteren wird durch eine gezielte Stromungsfuhrung in den Toiletten versucht die verwendeten Spulwassermengen bei gleich bleibendem oder verbessertem Abspulverhalten weiter zu reduzieren, so dass ein Eingriff in die Spulwasserstromung bei derart optimierten Toiletten einen noch weitaus größeren Einfluss auf das Abspulverhalten hat
Es wäre somit wünschenswert über ein Dosiergerat zur Freisetzung von Wirkstoffen in ein Toilettenbecken zu verfugen, das eine vom Spulvorgang der Toilette unabhängige Dosierung von Wirkstoffen in das Toilettenbecken bei möglichst geringem Energieverbrauch realisiert
Aufgabe der Erfindung
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Abgabevorrichtung, insbesondere einen WC-Spuler bereitzustellen, der Wirkstoffe insbesondere in ein Toilettenbecken bei möglichst geringem Energieaufwand abgibt
Die Aufgabe wird gelost durch eine Abgabevorrichtung, insbesondere WC-Spuler zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in das Innere eines Toilettenbeckens umfassend ein Dosiergerat, mindestens ein mit dem Dosiergerat verbundener Behalter zur Bevorratung wenigstens einer Zubereitung, ein Abgabeelement zur Abgabe von Zubereitung, insbesondere ins Innere eines Toilettenbeckens, wobei das Abgabeelement über eine Leitung kommunizierend mit dem Behalter verbunden ist und der Boden des Behalters in Schwerkraftrichtung oberhalb der Abgabeoffnung des Abgabeelements angeordnet ist, so dass zwischen dem Behalterboden und der Abgabeoffnung des Abgabeelements eine Höhendifferenz Δh ausgebildet ist
Die erfindungsgemaße Abgabevorπchtung, insbesondere WC-Spuler, besteht aus verschiedenen Bauelementen die ihrerseits wiederum zu Baugruppen zusammengefasst sein können Die Bauelemente der Abgabevorrichtung umfassen wenigstens ein Abgabeelement, eine Steuereinheit, eine Sensoreinheit, eine Energiequelle, einen Behalter, ein Befestigungsmittel und eine Zubereitung
Die Bauelemente Abgabeelement, Steuereinheit, Sensoreinheit und Energiequelle können in einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung zu der Baugruppe „Dosiergerat" zusammengefasst sein Die Bauelemente und Baugruppen werden nachfolgend beschrieben
Dosiergerät In dem Dosiergerat ist die zum Betrieb des WC-Spulers notwendige Energiequelle, eine Steuereinheit, eine Sensoreinheit sowie wenigstens ein Abgabeelement integriert
Vorzugsweise besteht das Dosiergerat aus einem spπtzwassergeschutztem Gehäuse, dass das Eindringen von Spritzwasser, wie es bei der Verwendung des erfindungsgemaßen WC- Spulers in einem Toilettenbecken auftreten kann, in das Innere des Dosiergeräts verhindert
Ferner ist es bevorzugt, dass das Dosiergerat am äußeren Rand des Toilettenbeckens angeordnet ist, wodurch zum einen ein Schutz vor Spπtzwassereinfluss und zum anderen eine konveniente Bedienung des Dosiergeräts ermöglicht ist Ferner ragt das Dosiergerat nicht ins Innere der Toilette wodurch durch die außenrandseitige Anordnung die nutzbare Querschnittsflache des Toilettenbeckens nicht verringert wird
Da die zu dosierenden Zubereitungen je nach beabsichtigtem Verwendungszweck einen pH- Wert zwischen 2 und 12 aufweisen können, sollten alle Komponenten des WC-Spulers, die in Kontakt mit den Zubereitungen kommen, eine entsprechende Saure- und/oder Alkaliresistenz aufweisen Femer sollten die diese Komponenten durch eine geeignete Matenalauswahl weitestgehend chemisch inert, beispielsweise gegen nichtionische Tenside, Enzyme und/oder Duftstoffe sein
Besonders vorteilhaft ist es, die elektrischen Komponenten des erfindungsgemäßen WC- Spulers wie beispielsweise die Energiequelle, die Steuereinheit, die Sensoreinheit separat oder gemeinsam miteinander in derart zu vergießen, dass das Dosiergerat im Wesentlichen wasserdicht, das Dosiergerat also auch bei vollständigem Umschluss mit Flüssigkeit funktionsfähig ist Als Vergussmateπalien können beispielsweise mehrkomponentige Epoxyd- - A -
, und Acrylat-Vergußmassen wie Methacrylatester, Urethan-Metha und Cyanacrylate oder Zweikomponenten-Mateπalien mit Polyurethanen, Silikonen, Epoxydharzen verwendet werden
Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist in der Trennung des WC-Spulers in ein Dosiergerat und in ein mit dem Dosiergerat koppelbaren Behalter zu sehen, wodurch der WC-Spuler flexibel für die unterschiedlichsten Anwendungsfalle verwendet und auf einfache Weise angepasst werden kann
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung entspricht die Anzahl der am Dosiergerat ausgebildeten Dorne der Anzahl der Kammern des Behalters
In einer weiteren möglichen Ausfuhrungsform sind eine Mehrzahl der Dorne mit einer Leitung verbunden Dies bedeutet, dass wenigstens Zubereitungen aus zwei unterschiedlichen Kammern des Behalters über eine Leitung gefuhrt werden Selbstverständlich ist es auch möglich, das alle Dorne mit einer einzigen Leitung verbunden sind
Um ungewollte Vermengung von unterschiedlichen Zubereitungen in einer Leitung zu verhindern ist es von Vorteil, dass bei einer Mehrzahl von Dornen jeder der Dorne mit einer separaten Leitung verbunden ist
In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung ist jede Leitung mit einem separaten Abgabeelement verbunden Hierdurch kann jede Zubereitung - oder Zubereitungsmischung - separat abgegeben werden
Alternativ ist es auch möglich, eine Mehrzahl der Leitungen mit einem Abgabeelement zu verbinden, wodurch sich die Anzahl der Abgabeelemente reduzieren lasst
Besonders bevorzugt umfasst die erfindungsgemaße Abgabevorrichtung - insbesondere ein WC-Spuler zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in das Innere eines Toilettenbeckens - ein Dosiergerat, mindestens einen mit dem Dosiergerat koppelbarer Behalter zur Bevorratung wenigstens einer Zubereitung, ein Abgabeelement zur Abgabe von Zubereitung, wobei das Abgabeelement über eine Leitung kommunizierend mit dem Behalter verbunden ist und der Boden des Behalters in Schwerkraftrichtung oberhalb der Abgabeoffnung des Abgabeelements angeordnet ist, so dass zwischen dem Behalterboden und der
Abgabeoffnung des Abgabeelement eine Höhendifferenz Δh ausgebildet ist, wobei im gekoppelten Zustand von Behalter und Dosiergerat die Leitung zumindest abschnittsweise in Schwerkraftrichtung oberhalb des Fullstandsspiegels der Zubereitung verlauft, so dass in Fließrichtung der Zubereitung durch die Leitung entgegen der Schwerkraftrichtung ein Hohenunterschied von ΔH ausgebildet ist, am Dosiergerat ein mit der Leitung kommunizierend verbundener Dorn angeordnet ist, der mit dem koppelbaren Behalter in der Art zusammenwirkt, dass beim Koppeln des Behalters mit dem Dosiergerat der Dorn ein Volumen Δv an Zubereitung im Behalter verdrangt, wodurch ein Druck Δp im Behalter erzeugt wird, der die Zubereitung über den Höhenunterschied ΔH hinweg in die Leitung befordert
Hierdurch wird insbesondere beim erstmaligen Koppeln des Dosiergeräts mit einem Behalter, die Leitung durch den Kopplungsvorgang „gepπmt", also mit Zubereitung gefüllt
Es ist ferner von Vorteil dass die Leitung innerhalb eines Bugeis angeordnet ist, der das Dosiergerat mit dem Abgabeelement verbindet, wobei der Bügel insbesondere formstabil ausgebildet ist Hierdurch wird verhindert, dass die Leitung durch äußere mechanische Einwirkung, beispielsweise einen Toilettensitz, abgedruckt und so der Fluss von Zubereitung durch die Leitung vermindert oder gar unterbunden wird
Abqabeelemente
Als Abgabeelemente werden jegliche Art von Vorrichtungen bezeichnet, die geeignet sind, eine Wirkstoffsubstanz an die Umgebung des WC-Spulers abzugeben
Die Höhendifferenz Δh zwischen dem Behalterboden und der Abgabeoffnung des Abgabeelements zwischen 1 - 30 mm, bevorzugt zwischen 2 - 10 mm, insbesondere bevorzugt zwischen 3 - 5 mm hegt
Die Abgabeelemente können beispielsweise ausgewählt sein aus der Gruppe der Düsen, Ventile, Spruhkopfe, Tropfendosierern, Schaumspruhkopfe, Piezo-Elemente, porösen Elemente, Dochtsysteme, Kapillarsysteme, Vernebler, Ultraschallvernebler, lonisierungsvernebler usw
Zur Abgabe von Wirkstoffen in die Toilette bzw auf die innenseitigen Toilettenbeckenoberflachen sind insbesondere elektrisch steuerbare Düsen, Ventile, Spruhkopfe, Tropfendosierer, Schaumspruhkopfe, Piezo-Elemente und dergleichen geeignet
Zur Abgabe von Wirkstoffzubereitung in die Luft eignen sich insbesondere elektrisch steuerbare Düsen, Ventile, Zerstäuber, Spruhkopfe, Piezoelemente, gesinterte Platten, poröse Elemente, Dochtsysteme und dergleichen Die Abgabeelemente können gleiche oder verschiedene Spruhkegelformen bei der Abgabe der Zubereitungen aufweisen So ist es beispielsweise denkbar, dass ein Abgabeelement einen Strahl mit einer eher punktförmigen Apphkationsflache, wahrend ein anderes Abgabeelement ein flächiges Applikationsfeld erzeugt Selbstverständlich sind diverse Kombinationen verschiedenster Spruhkegelformen denkbar
Insbesondere kann das Abgabeelement derart beweglich am WC-Spuler angeordnet sein, dass der Benutzer den durch das Abgabeelement erzeugbaren Spruhkegel auf ein gewünschtes Applikationsfeld ausrichten kann Auch kann das Abgabeelement über Mittel verfugen, die eine Einstellung der Spruhkegelform erlauben
Das Abgabeelement kann des Weiteren Mittel zur elektrostatischen Aufladung von Wirkstofftropfchen vorsehen, wodurch die Benetzung, Anhaftung und/oder Verteilung des Wirkstoffs auf einer Oberflache und/oder in der Luft verbessert wird
Die Abgabeelemente können insbesondere in derart konfiguriert sein, dass ein oder mehrere Wirkstoffe in unterschiedliche Richtungen voneinander abgegeben werden In nachfolgender Tabelle sind exemplarisch, jedoch nicht abschließend, einige mögliche Konfigurationen bezüglich der Abgaberichtung aufgelistet
Selbstverständlich ist auch jede weitere, beliebige Kombination der in obiger Tabelle aufgeführten Konfigurationen möglich
Es ist des Weiteren von Vorteil, das Abgabeelement beweglich am Bügel des WC-Spulers anzuordnen Hierdurch kann das Abgabeelement und der Spruhkegel der Zubereitung vom Benutzer gezielt ausgerichtet werden um ein definiertes Applikationsfeld in oder an der Toilette mit Zubereitung zu benetzen
Das bzw die Abgabeelemente sind in vorteilhafter Weise derart konfiguriert, dass eine definierte Abgabemenge wenigstens einer Wirkstoffzubereitung unabhängig von der Positionierung des WC-Spulers am Toilettenbecken gerichtet und definiert in das Innere eines Toilettenbeckens appliziert wird Vorteile einer derartigen Ausgestaltung sind u a die spezifischere Exposition von Toilettenbeckenoberflachen mit einem oder mehreren Wirkstoffen, wobei unterschiedliche Oberflachen mit voneinander verschiedenen Wirkstoffen behandelt werden können Beispielsweise kann bei einem Flachspuler die Pfanne mit einem Wirkstoff zur Verminderungen von Anhaftungen benetzt werden, wahrend auf die trichterförmig von der Pfanne zum Rand der Toilette hin verlaufenden Wände ein Wirkstoff zu Verminderung von Kalkablagerungen appliziert wird
In einer weiteren, bevorzugten Ausfuhrung der Erfindung erzeugt die Steuereinheit ein Steuersignal zur Freisetzung von Wirkstoffzubereitung, wenn eine Spulwasserauslosung erfolgt und ein Steuersignal zur Beendigung der Wirkstofffreisetzung, wenn die Durchstromung des Toiletten beckens mit Spulwasser beendet ist
In einer vorteilhaften Weiterentwicklung des erfindungsgemaßen WC-Spulers stammen die erste Abgabemenge und wenigstens die zweite Abgabemenge von gleichen oder unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen
Gemäß einer weiteren, zu bevorzugenden Ausfuhrung, wird die erste Abgabemenge und wenigstens die zweite Abgabemenge zu voneinander unterschiedlichen Zeitpunkten freigesetzt
Steuereinheit
Eine Steuereinheit im Sinne dieser Anmeldung ist eine Vorrichtung, die geeignet ist, das Transportieren von Material, Energie und/oder Information zu beeinflussen
Insbesondere kann es sich bei der Steuereinheit um einen programmierbaren Mikroprozessor handeln In einer besonders bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung ist auf dem Mikroprozessor eine Mehrzahl von Dosierprogrammen gespeichert
Insbesondere können die Dosierprogramme entsprechend dem an dem WC-Spuler gekoppelten Behalter automatisch auswahlbar und ausfuhrbar sein Selbstverständlich ist es ebenfalls denkbar, dass die Dosierprogramme manuell vom Benutzer abrufbar sind
Die Steuereinheit ist bevorzugt auch der nach Außen gerichteten Seite des Toilettenbeckens angeordnet, von wo aus sie durch den Benutzer auf einfache weise bedient werden kann, insbesondere wenn der Benutzer auf der Toilette sitzt Die Steuereinheit kann in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein Dosierprogramm umfassen, bei dem eine Abgabe von Zubereitung ins Toiletten becken in der zweiten Hälfte, insbesondere im letzten Drittel eines Spulvorgangs erfolgt
Die Steuereinheit kann in einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein Dosierprogramm zum Einbringen von wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken oder in die Umgebung des Toilettenbeckens umfassen, bei dem an zumindest zwei aufeinander folgenden Zeitpunkten I 1 und t 2 wenigstens zwei voneinander unterschiedliche Wirkstoffzubereitungen freigesetzt werden, wobei wenigstens eine Wirkstoffzubereitung in den Innenraum eines Toilettenbeckens eingebracht wird
Ein wesentlicher Vorteil eines derartigen Dosierprogramms ist u a eine optimierte Reinigungsleistung durch genauste Steuerung möglicher chemischer Reaktionen durch eine entsprechend zeitversetzte Freigabe der entsprechenden Zubereitung oder Zubereitungen, von denen einige, jedoch nicht abschließende Beispiele in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt sind
Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass auch eine gesteuerte Freisetzung eines oder mehrer unterschiedlicher Duftstoffe realisierbar ist, die eine Habituation des Geruchssinns zumindest vermindern Hierzu kann eine aus dem Stand der Technik bekannte Verfahrensweise des Taktens und der impulsartigen Abgabe von Duftstoff verwendet werden Ferner kann eine Habituation auch durch eine Abgabe von aufeinander folgenden, voneinander unterschiedlichen Duftstoffen vermindert werden
Es ist auch denkbar, dass der WC-Spuler vor oder wahrend des Abspulvorgangs einen Entschäumer in das Toilettenbecken dosiert Häufig bewirkt eine zu starke Schaumbildung vor oder wahrend des Abspulvorgangs ein Aufschwimmen von Toilettenpapier auf diesem Schaum, so dass das Toilettenpapier nicht ordnungsgemäß mit dem Spulwasser fortgespult wird, sondern noch nach Beendigung des Abspulvorgangs im Toilettenbecken schwimmt Dies wird durch Verbraucher regelmäßig als unansehnlich empfunden Durch das Zudosieren des Entschäumers vor oder wahrend des Abspulvorgangs kann ein übermäßiges Aufschäumen verhindert und ein sicherer Abtransport des Toilettenpapiers gewährleistet werden Zusätzlich oder alternativ zum Entschäumer können auch zellstoffauflosende Substanzen zudosiert werden
In einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind das Abgabeelement und wenigstens die erste Zubereitung derart konfiguriert, dass bei der Freisetzung der Zubereitung in die Umgebung ein Schaum gebildet wird
Die Schaumbildung weist mehrere mögliche Vorteile auf Zum einen kann ein Schaum Schlechtgeruche besonders gut durch seine Poren- und Zellenstruktur einschließen und minimieren Zum anderen kann der Schaum auch als sog „Anti-Caking" Belag auf die Oberflache des Toilettenbeckens aufgebracht werden um Anhaftungen von Stoffwechselausscheidungsprodukten an diesen Oberflachen zu reduzieren
Hierzu ist es vorteilhaft, wenn das Abgabeelement als Schaumspruhkopf ausgebildet ist und die Zubereitung eine Viskosität kleiner als 3 000 mPas aufweist, so dass sich hieraus ein möglichst stabiler, gut haftender und feinporiger Schaum bilden last
In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in der Steuereinheit wenigstens ein Verfahren zum Betrieb eines WC-Spulers gespeichert, wobei der WC-Spuler eine Sensoreinheit, eine Steuereinheit, ein Abgabeelement und mindestens einen Behalter zur Bevorratung wenigstens einer Zubereitung, wobei das Abgabeelement und der Behalter kommunizierend miteinander verbunden sind, umfasst und das Durchströmen von Spulwasser im Toilettenbecken innerhalb eines Spulwasserintervalls [M 2 ] erfolgt, bei dem t, den Beginn des Spulwasserstroms und t 2 das Ende des Spulwasserstroms repräsentiert, und die Sensoreinheit das Auslosen eines durch das Toilettenbecken geleiteten Spulwasserstroms innerhalb des Spulwasserintervalls [M 2 ] zu einem Zeitpunkt t s detektiert, das Sensorsignal, das die Auslosung des Spulwasserstroms repräsentiert, an die Steuereinheit geleitet wird, die Steuereinheit das Sensorsignal in ein Steuersignal für das Abgabeelement wandelt, so dass Zubereitung aus dem Behalter durch das Abgabeelement ins Innere des Toilettenbeckens abgegeben wird, wobei die Abgabe der Zubereitung aus dem Behalter durch das Abgabeelement mit einer zeitlichen Verzögerung Δt nach der Detektion des Spulstroms durch die Sensoreinheit zum Zeitpunkt t s erfolgt
Insbesondere betragt die zeitliche Verzögerung Δt zwischen 1-10 sec, bevorzugt zwischen 1- 5 sec, insbesondere bevorzugt zwischen 1-3 sec
Ferner ist es bevorzugt, dass der Abgabezeitraum Δti an Zubereitung (4) zwischen 0,25-2 sec, bevorzugt zwischen 0,5-1 ,5 sec, insbesondere bevorzugt zwischen 0,75 und 1 ,25 sec betragt, wobei im Abgabezeitraum Δt| die Abgabemenge an Zubereitung (4) vorzugsweise zwischen 0,05-0,5 ml, bevorzugt 0,075-0,3 ml, insbesondere bevorzugt 0,1-0,2 ml betragt
Die Abgabe der Zubereitung erfolgt bevorzugt in Abstanden von Δt P , das heißt, es erfolgt nach einer ersten, wenigstens eine weitere Abgabe von Zubereitung Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Abstande Δtp periodisch sind Ganz besonders bevorzugt ist es, dass die periodischen Abstande Δt P zwischen 0,5-10 sec, bevorzugt zwischen 1-7 sec, insbesondere zwischen 1-5 sec betragen
Das Verfahren zum Betrieb eines WC-Spulers ist vorteilhafter weise derart ausgebildet, dass keine Abgabe von Zubereitung erfolgt, wenn die Sensoreinheit das Ende des Spulwasserstroms t 2 detektiert hat
Des Weiteren ist es von Vorteil, dass die Dauer eines gemessenen Spulwasserintervalls [M 2 ] in der Steuereinheit gespeichert wird Hierdurch wird es möglich, die charakteristischen Spulintervalle einer Toilette in der Steuereinheit zu erfassen um ausgehend davon, eine auf die charakteristischen Spulintervalle angepasste und optimierte Abgabe von Zubereitung bereitzustellen Daher ist es insbesondere vorteilhaft eine Mehrzahl an gemessenen Spulwasserintervallen [M 2 ] in der Steuereinheit zu speichern
Da es häufig voneinander unterschiedliche Spulintervalle an einer Toilette gibt, beispielsweise ein „normales" Spulintervall und ein Spar-Spuhntervall, ist es des Weiteren bevorzugt, dass die gemessenen Spulwasserintervalle [M 2 ] hinsichtlich ihrer Häufigkeitsverteilung klassifiziert werden Hierbei ist es insbesondere vorteilhaft, dass wenigstens eine erste Klasse Spulwasserintervalle zwischen 4-8 sec und wenigstens eine zweite Klasse Spulwasserintervalle zwischen 2-4 sec erfasst Um eine gute Schaumbildung am Ende des Spulvorgangs zu erzielen ist es ganz besonders bevorzugt, dass die Abgabe der Zubereitung aus dem Behalter durch das Abgabeelement mit einer zeitlichen Verzögerung Δt nach der Detektion des Spulstroms durch die Sensoreinheit zum Zeitpunkt t s erfolgt, wobei Δt so gewählt ist, dass die Abgabe im letzten Drittel eines Spulwasserintervalls [U -t 2 ] erfolgt
Die zeitliche Verzögerung Δt mit der die Abgabe der Zubereitung nach der Detektion des Spulstroms t s erfolgt kann insbesondere in der Steuereinheit gespeichert sein Das Verfahren kann jedoch auch so ausgestaltet sein, dass die zeitliche Verzögerung Δt mit der die Abgabe der Zubereitung nach der Detektion des Spulstroms t s erfolgt durch die Steuereinheit bestimmt wird
Sensoreinheit
Die Sensoreinheit kann einen oder mehrere aktive und/oder passive Sensoren zur qualitativen und/oder quantitativen Erfassung mechanischer, elektrischer, physikalischer und/oder chemischer Großen umfassen, die als Steuersignale an die Steuereinheit geleitet werden
Bevorzugt erfasst eine Sensoreinheit ein Auslosen des Spulwasserstroms im Wesentlichen ohne Eingriff in die Spulwasserstromung und erzeugt ein Sensorsignal, dass an die Steuereinheit geleitet wird, welche das Sensorsignal in ein Steuersignal zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung wandelt
Im Wesentlichen ohne Eingriff bedeutet, dass der Spulwasserstrom nicht beeinflusst wird, also keine wesentliche Ablenkung erfahrt Insbesondere bevorzugt ist es daher, dass die Sensoreinheit im Hinblick auf den Spulwasserstrom beruhrungslos arbeitet Es ist jedoch auch denkbar, dass die Sensoreinheit mit dem Spulwasserstrom in Kontakt gebracht wird, wodurch der Spulwasserstrom jedoch nicht beeinflusst wird In der Sensoreinheit kann dies beispielsweise durch einen dünnen Stab oder Draht, der senkrecht zur Spulwasserflussπchtung in den Spulwasserstrom eingebracht wird, realisiert sein
Insbesondere können die Sensoren der Sensoreinheit aus der Gruppe der Zeitgeber, Infrarotsensoren, Helhgkeitssensoren, Temperatursensoren, Bewegungssensoren, Dehnungssensoren, Drehzahlsensoren, Naherungssensoren, Durchflusssensoren, Farbsensoren, Gassensoren, Vibrationssensoren, Drucksensoren, Leitfahigkeitssensoren, Trubungssensoren, Schallwechseldrucksensoren, „Lab-on-a-Chιp"-Sensoren, Kraftsensoren, Beschleunigungssensoren, Neigungssensoren, pH-Wert-Sensoren, Feuchtigkeitssensoren, Magnetfeldsensoren, RFID-Sensoren, Magnetfeldsensoren, Hall-Sensoren, Bio-Chips, Geruchssensoren, Ultraschallsensoren, Schallsensoren, Schwefelwasserstoffsensoren und/oder MEMS-Sensoren ausgewählt sein
Insbesondere kann ein Vibrationssensor zur Aufnahme von Korperschall an einem Toilettenbecken konfiguriert sein
Die Sensoreinheit kann in ihrer einfachsten denkbaren Ausfuhrungsform auch als ein Kipp-, Druck- oder Tastschalter ausgeführt sein
Ferner ist es vorteilhaft, dass ein Dosiervorgang, zu dem eine definierte Menge einer
Zubereitung abgegeben wird, weniger als 20 Sekunden, bevorzugt weniger als 10 Sekunden, insbesondere bevorzugt weniger als 5 Sekunden dauert Durch ein möglichst kurzes Dosieπntervall in dem eine Zubereitung an die Umgebung abgegeben wird, kann das Dosiergerat zugig für das nächste Dosieπntervall zur Verfugung stehen und so auch bei einer andauernden Benutzung einer Toilette eine effektive Abgabe an Zubereitung sicherstellen
Energiequelle
Im Sinne dieser Anmeldung wird als Energiequelle ein Bauelement der Dosiergerat verstanden, welches zweckmäßig ist, eine zum autarken Betrieb der Dosiergerat geeignete Energie bereit zu stellen
Vorzugsweise stellt die Energiequelle elektrische Energie zur Verfugung Bei der Energiequelle kann es sich beispielsweise um eine Batterie, ein Netzgerat, Solarzellen oder dergleichen handeln
Es ist auch denkbar, die zum Betrieb des Dosiergeräts notwendige elektrische Energie drahtlos mittels Radiowellen von einem entsprechenden Sender an einen entsprechenden Empfanger in das Gerat zu übertragen
Besonders vorteilhaft ist es, die Energiequelle austauschbar auszufuhren, zum Beispiel in Form einer auswechselbaren Batterie
Behalter Unter einem Behälter im Sinne dieser Anmeldung wird ein Packmittel verstanden, das dazu geeignet ist, Zubereitungen zu umhüllen oder zusammenzuhalten und das zur Abgabe der Zubereitung an das Dosiergerat koppelbar ist
Der Behalter ist bevorzugt losbar mit dem Dosiergerat verbunden Besonders bevorzugt ist eine Anordnung, bei der zwei Behalter vorgesehen sind, die, weiter bevorzugt, voneinander separiert sind und jeweils ein Wϊrkstofffluid enthalten Es kann aber auch mehrere Vorratsbehalter für mehrere Wirkstofffluide geben Die Vorratsbehalter sind voneinander separiert, um eine vorzeitige Mischung der Wirkstofffluide zu unterbinden Sie können körperlich separat oder als separate Abteile in einem zusammenhangenden Korper ausgebildet sein
Bevorzugt betragt das Volumenverhaltnis gebildet aus dem Bauvolumen des Dosiergeräts und dem Fullvolumen des Behalters <1 , besonders bevorzugt <0,1 , insbesondere bevorzugt <0,05 Hierdurch wird erreicht, dass bei einem vorgegebenen Gesamtbauvolumen von Dosiergerat und Behalter, der überwiegende Anteil des Bauvolumens durch den Behalter und die dann enthaltene Zubereitung in Anspruch genommen wird
Der Behalter weist üblicherweise ein Fullvolumen von <5 000 ml, insbesondere <1 000 ml, bevorzugt <500ml, besonders bevorzugt <250 ml, ganz besonders bevorzugt < 50 ml auf
Die Erfindung ist insbesondere geeignet für formstabile Behaltnisse wie Becher, Dosen, Kartuschen, Patronen, Flaschen, Kanister, Kannen, Schachteln, Trommeln oder Tuben, kann jedoch auch für flexible Behaltnisse wie Beutel oder Sacke verwendet werden, insbesondere, wenn sie gemäß des bag-in-bottle-Prinzips verwendet werden
Insbesondere kann ein Behalter auch mehrere Kammern umfassen, die mit voneinander verschiedenen Zusammensetzungen befullbar sind Auch ist es denkbar, dass eine Behaltermehrzahl zu einer Einheit, beispielsweise zu einer Patrone, angeordnet wird
Beispiele für mögliche Kombinationen von Behaltern bzw Kammern mit den entsprechenden Zubereitungen sind für einige Anwendungsfalle in folgender Tabelle beispielhaft zusammengestellt
In einer besonders bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist die Auslassoffnung des Behalters entgegen der Schwerkraftrichtung am Kopf des Behalters ausgebildet, so dass in der Gebrauchs- und Kopplungsstellung des Behalters schwerkraftbewirkt kein Ausfluss aus der Auslassoffnung erfolgen kann Die kopfseitige Anordnung der Auslassoffnung hat des Weiteren den Vorteil, dass in der Gebrauchsstellung keine Flussigkeitssaule über der Öffnung ansteht, wodurch eine einfachere und sicherere Abdichtung der Auslassoffnung gegenüber dem Dosiergerat realisiert werden kann
Vorteilhafter Weise ist der mit dem WC-Spuler koppelbare Behalter mit einem Verschlussmittel verschlossen ist
Insbesondere wirkt das Verschlussmittel derart mit dem Dom des Dosiergeräts zusammen, dass eine Dichtung zwischen Dorn und Verschlussmittel beim Koppeln von Dosiergerat und Behalter ausgebildet wird
Als Dichtung im Sinne dieser Anmeldung werden Elemente bezeichnet, die die Aufgabe haben, ungewollte Stoffubergange, einschließlich Druckausgleich, von einem Raum in einen anderen zu verhindern bzw zu begrenzen
Bei der Dichtung kann es sich insbesondere um eine rotatorische und/oder eine translatonsche Dichtung handeln
Die Dichtung kann insbesondere ausgewählt sein aus der Gruppe der Radialwellendichtπnge, Labyrinthdichtungen, Gleitringdichtungen, Stopfbuchsen, Kolbenringen, Faltenbalge, Burstendichtungen, Axialwellendichtringe und/oder Drehdurchfuhrungen
Des Weiteren ist es bevorzugt, dass die Dichtung zwischen Dorn und Verschlussmittel beim Koppeln von Dosiergerat und Behalter derart ausgebildet ist, dass der beim Koppeln entstehende Überdruck Δp nicht über die Dichtung aus dem Behalter entweicht
Gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung der Erfindung mundet die Leitung in den Behalter, wobei es insbesondere bevorzugt ist, dass die Leitung in etwa am Boden des Behalters mundet
Vorteilhafter Weise können die Leitung und die Zubereitung in derart konfiguriert sein, dass mittels Kapillarwirkung Zubereitung in die Leitung gezogen wird Beispielsweise kann die Leitung zumindest abschnittsweise als Docht ausgebildet sein
In einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung, weist der Behalter ein RFID-Etikett auf, dass zumindest Informationen über den Inhalt des Behalters beinhaltet und das durch die Sensoreinheit auslesbar ist Diese Informationen können verwendet werden, um ein in der Steuereinheit gespeichertes Dosierprogramm auszuwählen Hierdurch kann sichergestellt werden, dass stets ein für eine bestimmte Zubereitung optimales Dosierprogramm verwendet wird Es kann auch vorgesehen sein, dass bei nicht Vorhandensein eines RFID-Labels oder bei einem RFID- Label mit einer falschen oder fehlerhaften Kennung, keine Dosierung durch die Dosiergerat erfolgt und statt dessen ein optisches oder akustisches Signal erzeugt wird, dass den Benutzer auf den vorliegenden Fehler hinweist
Um einen Fehlgebrauch der Behalter auszuschließen, können die Behalter auch strukturelle Elemente aufweisen, die mit korrespondierenden Elementen des Dosiergeräts nach dem Schlussel-Schloss-Pπnzip zusammenwirken, so dass beispielsweise nur Behalter eines bestimmten Typs an das Dosiergerat koppelbar sind Ferner ist es durch diese Ausgestaltung möglich, dass Informationen über den an das Dosiergerat gekoppelten Behalter an die Steuereinheit übertragen werden, wodurch eine auf den Inhalt des dementsprechenden Behalters abgestimmte Steuerung der Dosiergerat erfolgen kann
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung, kann der Behalter unter Druck stehen Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn die Zubereitung versprüht oder abgegeben werden soll Diese Ausfuhrung hat den weiteren Vorteil, dass keine Energie für den Transport der Zubereitung von der Energiequelle bereit gestellt werden muss, womit die Energiequelle entweder kleiner dimensioniert werden kann oder eine längere Lebenserwartung aufweisen wird
Befestiqunqsmittel Der WC-Spuler umfasst des Weiteren Befestigungsmittel, um den WC-Spuler am
Toilettenbecken zu fixieren Die Befestigungsmittel können beispielsweise als Saugnapf, Klebeband, Bügel oder dergleichen ausgebildet sein
Die Befestigung des WC-Spulers kann alternativ auch am Spulkasten der Toilette, der Toilettenbπlle oder am Toilettendeckel erfolgen Hierzu können die im Stand der Technik hinlänglich bekannten Befestigungsmittel verwendet werden
Insbesondere kann das Befestigungsmittel zur losbaren Fixierung des Dosiergeräts am Rand eines Toilettenbeckens derart ausgebildet sein, dass das Befestigungsmittel wenigstens abschnittsweise am Toilettenbecken anliegt und derart konfiguriert ist, dass es Vibrationen, insbesondere Korperschall, vom Toilettenbecken aufnimmt und auf die Sensoreinheit übertragt Es ist bevorzugt, dass das Befestigungsmittel als Feder auszubilden, wobei es insbesondere bevorzugt ist, dass die Feder im Wesentlichen V-, U-, N-, M-, oder W-formιg ausgebildet ist
Um eine hinreichende Übertragung von Vibrationen und/oder Korperschall von der Toilette auf das Befestigungsmittel zu gewahrleisten, ist es vorteilhaft, dass die Feder mit einer Federkraft von wenigstens 0,5 N gegen eine Oberflache des Toilettenbeckens druckt
Besonders vorteilhaft ist es dass die Feder an einem der in Gebrauchstellung der Abgabevorrichtung vertikalen Schenkel eines U-formιgen Bugeis angeordnet ist, wobei es insbesondere bevorzugt ist, dass die Feder am ins Innere des Toilettenbeckens gerichteten Schenkel des U-formιgen Bugeis angeordnet ist
Zubereitungen
Zubereitungen im Sinne dieser Anmeldungen sind Zusammensetzungen, die wenigstens eine Substanz aus der Gruppe der Reinigungsmittel und/oder Duftstoffe enthalten
Gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung, umfassen die Zubereitungen Substanzen zur Modifikation von Oberflachen, insbesondere von keramischen Oberflachen
Erfindungsgemaß geeignete Zubereitungen sind beispielsweise Duftphasen, insbesondere parfümierte Duftphasen Solche Duftphasen enthalten üblicherweise mindestens einen Duftstoff, vorzugsweise Parfumol, mindestens ein Tensid oder einen Emulgator und Wasser sowie ggf weitere Inhaltsstoffe wie Konservierungsmittel, Verdickungsmittel, Komplexbildner, Farbstoffe, weitere Tenside oder Emulgatoren, Stabilisatoren, Kalkloser etc
Erfindungsgemaß ebenso geeignet als Zubereitungen sind Bleichphasen, insbesondere chlorhaltige Bleichphasen, vorzugsweise Bleichphasen auf Basis von Hypochlorit, wobei die Bleichphasen üblicherweise neben dem eigentlichen Bleichmittel und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Verdickungsmittel, Tenside oder Emulgatoren, Neutralisierungsmittel, Farbstoffe, Duftstoffe etc enthalten können
Weitere erfindungsgemaß geeignete Zubereitungen sind kalklosende Wirkstoffphasen, vorzugsweise saure kalklosende Wirkstoffphasen Solche kalklosende Wirkstoffphasen können neben dem eigentlichen Kalkloser - vorzugsweise handelt es sich hierbei um eine organische oder anorganische Saure - und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc enthalten Gleichermaßen ist es möglich, als Zubereitungen hochkonzentrierte Tensidphasen, sogenannte "Schaumbooster", einzusetzen Solche hochkonzentrierten Tensidphasen können neben den Tensiden auch noch weitere, übliche Inhaltsstoffe enthalten Derartige Schaumbooster sind insbesondere von Vorteil zur Vorbehandlung des Toilettenbeckens mit einem Schaumteppich, um beispielsweise ein Anhaften von
Stoffwechselausscheidungsprodukten auf der Toilettenoberflache zu verhindern bzw zu reduzieren und/oder eine Kapselung von Schlechtgeruchen zu bewirken
Erfindungsgemaß ebenfalls geeignet sind Zubereitungen mit antibakterieller und/oder fungizider und/oder antiviraler Aktivstoffphase, wobei die Aktivstoffphase neben dem antibaktenell und/oder fungizid und/oder antiviral wirkenden Aktivstoff und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe, wie zum Beispiel Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc , enthalten kann
Weiter ist es möglich, dass es sich bei den Zubereitungen um enzymhaltige Aktivstoffphasen handelt Solche enzymhaltigen Aktivstoffphasen können neben Enzym(en) und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmitteln etc , enthalten
Gleichermaßen ist es möglich, dass es sich bei den erfindungsgemaß eingesetzten
Zubereitungen um absorbierende, insbesondere geruchsabsorbierende Wirkstoffphasen handelt Diese können neben dem Absorptionsmittel, insbesondere Geruchsabsorptionsmittel, und Wasser ggf weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc enthalten
Der erfindungsgemaße WC-Spuler bietet gemäß einer besonderen Ausfuhrungsform die Möglichkeit, in den Vorratsbehaltern Kombinationen unterschiedlicher Zubereitungen einzusetzen, wobei gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform einer der Vorratsbehalter eine Duftphase, insbesondere wie zuvor definiert, enthalt
Beispiele für einzusetzende Zubereitungskombinationen sind parfümierte Duftphase kombiniert mit Chlorbleiche (miteinander zusammen nicht lagerstabil), parfümierte Duftphase mit hochkonzentrierter Tensidphase (Schaumbooster), Duftphase mit kalklosender, saurer Wirkstoffphase, Duftphase mit antibakteneller Wirkstoffphase, unterschiedliche Saure- Systeme, Duftphase kombiniert mit enzymhaltiger Wirkstoffphase, parfümierte Säurephase kombiniert mit wasserfarbender Phase, Duftphase mit geruchsabsorbierender Phase, parfümierte Saurephase mit Aktivsauerstoff, parfümierte Saurephase mit Wirkstoffphase, mit Polyacrylat verdickt etc Von besonderem Interesse sind dabei zähflüssige bis gelartige Wirkstofffluide mit Viskositäten im Bereich einiger tausend mPas, insbesondere von 200 bis 5000 mPas, vorzugsweise 500 bis 3500 mPas (gemessen mit RotoVisko LVTV II, Spindel 31 , 5 U/mιn, 20 0 C)
In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die Zubereitungen eine Viskosität kleiner als 2000 mPas, insbesondere kleiner 1000 mPas, (gemessen mit RotoVisko LVTV II, Spindel 31 , 5 U/mιn, 20 0 C) auf Derartig dünnflüssige bis wassπge Zubereitungen eignen sich insbesondere wenn die Zubereitung im oder am Toilettenbecken versprüht werden soll
Durch die Verwendung von niedrigviskosen Wirkstoffzubereitungen kann in Verbindung mit dem erfindungsgemaßen WC-Spuler eine wesentlich schnellere und genauere Dosierung bewirkt und auf die Verwendung von Verdickungssystemen verzichtet werden Ferner können Wirkstoffsysteme zum Einsatz kommen, die nur mit niedrigen Viskositäten darstellbar sind z B auf der Basis von Chlor, HCl, ect
Für die Verwendung einer Zubereitung mit einem als Piezo-Schwinger ausgebildeten Abgabeelement ist es vorteilhaft dass die Zubereitung frei von Feststoffen ist Auch ist es zu bevorzugen, dass die Zubereitung keine Emulsion ist
Anwendunqsbeispiele
Neben der Anwendung als WC-Spuler zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in das Innere eines Toilettenbeckens ist es auch denkbar, die offenbarte und beanspruchte
Vorrichtung zur Abgabe von Zubereitungen beispielsweise zum Einbringen einer Zubereitung in ein wasserführendes Haushaltsgerät wie z B einer Waschmaschine, Geschirrspulmaschine oder Waschetrockner zu verwenden Die Anmeldung ist daher nicht auf den Anwendungsfall des WC-Spulers in einer Toilette, der hier zu Verdeutlichung der Erfindung exemplarisch beschrieben wurde, beschrankt
Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausfuhrungsbeispiele darstellenden Zeichnung naher erläutert Dabei werden auch besonders bevorzugte Ausgestaltungen und besonders bevorzugte Kombinationen von Merkmalen im Einzelnen weiter beschrieben Es zeigt
Fig 1 WC-Spuler in Querschnittsansicht Fig 2 WC-Spuler mit an einem Bugelende angeordneten Abgabeelement in
Aufsicht auf ein Toilettenbecken
In Fig 1 ist eine als WC-Spuler 1 ausgebildete Abgabevorrichtung gezeigt Der WC-Spuler 1 besteht aus dem Dosiergerat 2 und einen mit dem Dosiergerat 2 koppelbaren Behalter 3, der eine Zubereitung 4 bevorratet In Fig 1 sind das Dosiergerat 2 und der Behalter 3 im gekoppelten Zustand abgebildet
Vom Kopf des Dosiergeräts 2 verlauft ein U-formιg ausgebildeter Bügel 5, wobei in der gezeigten Betriebsposition am Toilettenbecken 8, das Dosiergerat 2 an dem an der Toilettenaußenseite verlaufenden vertikalen Schenkel des Bugeis 5 angeordnet ist, wahrend ein Abgabeelement 6 und eine Sensoreinheit 11 am distalen Ende des an der Toiletteninnenseite verlaufenden vertikalen Schenkels des Bugeis 5 positioniert ist, wobei der horizontale Schenkel des U-formigen Bugeis 5 auf dem Toilettenbecken 8 aufliegt
Der Boden des Behalters 3 und die Abgabeoffnung des Abgabeelements 6 ist in
Schwerkraftrichtung durch Höhenunterschied von Δh voneinander beabstandet Das Abgabeelement 6 und der Behalter sind über die Leitung 9 kommunizierend miteinander verbunden, wobei die Leitung 9 bis zum Boden des Behalters 3 reicht Durch den Höhenunterschied Δh wird Zubereitung 4 aus dem Behalter 3 durch die Leitung 9 zum Abgabeelement 6 gefordert
Das Abgabeelement ist insbesondere ein Piezo-Schwmger Die Sensoreinheit 11 ist ein Vibrationssensor, insbesondere ein Korperschallsensor Der Vibrationssensor ist, wie aus Fig 1 gut zu erkennen ist, am frei beweglichen, distalen Ende des an der Toiletteninnenseite verlaufenden vertikalen Schenkels des Bugeis 5 angeordnet Hierdurch erfahrt der
Vibrationssensor 1 1 eine möglichst große Schwingungsamplitude, wodurch die Sensitivitat des Sensors 11 verbessert wird
Das Abgabeelement 6 und die Sensoreinheit 11 sind mit der Steuereinheit 12 über eine Signal-/ Energieleitung 14 miteinander verbunden, so dass Steuersignal an das
Abgabeelement 6 und von der Sensoreinheit 11 übertragen werden Die hierzu benotigte elektrische Energie wird von einer im Dosiergerat 2 angeordneten Batterie 13 oder einem Akkumulator geliefert Der Bügel 5 ist insbesondere formstabil ausgebildet, so dass die Leitung 9 und/oder die Sιgnal-/Energιeleιtung 14, die bevorzugt innerhalb des Bugeis 5 verlaufen, vor mechanischen Einflüssen geschützt sind Es ist jedoch auch möglich die Leitung 9 und/oder die Signal- /Energieleitung 14 außerhalb des Bugeis 5 anzuordnen
Am an der Toilettemnnenseite verlaufenden vertikalen Schenkel des Bugeis 5 ist ferner ein als Feder ausgebildetes Befestigungsmittel 10 angeordnet Die Feder 10 weist eine im Wesentlichen V-formige Ausgestaltung auf, wobei ein Schenkel der V-formigen Feder 10 fest am Bügel 5 angeordnet ist, wahrend der freie Schenkel der V-formigen Feder 10 gegen die Innenseitige Oberflache des Toilettenbeckens 8 druckt Hierdurch wird zum einen eine losbare Fixierung des WC-Spulers 1 am Toilettenbecken 8 bewirkt, zum anderen werden Vibrationen und/oder Korperschall vom Toilettenbecken 8 auf den WC-Spuler und insbesondere auf die Sensoreinheit 11 übertragen
Fig 2 zeigt einen erfindungsgemaßen WC-Spuler mit an einem Bugelende angeordneten Abgabeelement in Aufsicht auf ein Toilettenbecken Am Bügel 5 ist ein Abgabeelement 6 in Form eines Dusenkopfes vorgesehen Der Dusenkopf 6 ist beweglich am Bügel 5 angeordnet, so dass er durch den Benutzer ausrichtbar ist Zwischen Dusenkopf 6 und dem Bügel 5 ist ein Teleskopelement 53 angeordnet, durch dass die Lange des Bugeis 5 und somit der Apphkationspunkt des Dusenkopfes 6 einstellbar ist Mit dem Dusenkopf 6 wird aus der Zubereitung ein Spruhkegel 7 erzeugt, der, ein definiertes Apphkationsfeld innerhalb des Toilettenbeckens 8 benetzt