SPENDER ZUM ABGEBEN VON ZAHNPFLEGEMITTELN

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender zum Abgeben von Zahnreinigungsund Zahnpflegemittel auf eine Zahnbürste.

Bis heute wird weltweit bei dem alltäglichen Auftragen der Zahnreinigungs- und Zahnpflegemittel in Form von Zahncreme auf die Zahnbürste ein Verfahren genutzt, das sich seit vielen Jahrzehnten nicht verändert hat. Hierbei befindet sich die Zahncreme in einem losen Gefäß, einer Tube bzw. einem tubenähnlichen Spender. Dieses Gefäß muss beim Auftragen der Zahncreme in die Hand genommen werden, wobei man in der anderen Hand die Zahnbürste hält. Eine gewünschte Dosierung der Zahncreme erfolgt bei einer Zahncremetube über einen Druck, der auf das elastische Gehäuse der Tube ausgeübt wird. Bei tubenähnlichen Behältern erfolgt die Dosierung teilweise über einen mit der Hand direkt zu betätigenden Hahn bzw. Spender an der Behälteröffnung. Die übliche Füllmenge eines oben genannten Zahncreme-Behälters beträgt in der Regel 75 ml oder 100 ml bis 150 ml und reicht für ca. 40 bis ca. 100 Zahnreinigungen aus.

Mit dem vorstehend beschriebenen Verfahren ergeben sich die folgenden Nachteile:

1. Es werden in der Regel zwei Hände zum Auftragen der Zahncreme auf die Zahnbürste benötigt.

2. Die Zahncremebehälter sind nicht fixiert und können daher leicht herunterfallen. Dies kann zu Verunreinigungen und hygienischen Problemen führen.

3. Bei der Verwendung eines Behälters durch mehrere Personen können leicht Krankheiten übertragen werden, da eine Berührung zwischen Behälteröffnung und den Borsten der jeweiligen Zahnbürste nicht generell vermieden werden kann.

4. Die verfügbaren Behälter haben ein geringes Fassungsvermögen. Dadurch besteht die Notwendigkeit zu einem oftmaligen Nachkauf. Dies wiederum führt zu einem erheblichen Mehraufwand an Kosten und Zeit gegenüber Großpackungen.

5. Aus Punkt 4 ergibt sich eine erhöhte Belastung der Umwelt durch die Vielzahl der anfallenden Leerverpackungen.

Zu Grunde liegende Aufgabe

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen vorteilhaften Spender für Zahn- reinigungs- und Zahnpflegemittel bereitzustellen.

Erfindungsgemäße Lösung

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Spender gemäß Anspruch 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Ein erfindungsgemäßer Spender zum Abgeben von Zahnpflegemittel umfasst einen Behälter zur Aufnahme von Zahnpflegemittel und eine im Behälter vorhandene Ausgabeöffnung zum Ausgeben des Zahnpflegemittels. Weiterhin weist sie einen Detektor und eine Dosiereinrichtung auf. Der Detektor ist derart ausgestaltet und angeordnet, dass er die Anwesenheit einer Zahnbürste unter der Ausgabeöffnung und/oder einer die Zahnbürste haltenden Hand detektiert. Die Dosiereinrichtung ist derart ausgestaltet und mit dem Detektor verbunden, dass eine dosierte Abgabe von Zahnpflegemittel bei De- tektion einer Zahnbürste und/oder einer die Zahnbürste haltende Hand erfolgt.

Der Spender kann insbesondere eine Halterung mit einer Aufnahme zum Aufnehmen wenigstens eines Behälters umfassen. Die Halterung kann auch als Revolverhalterung ausgebildet sein.

Der Behälter kann das Zahnpflegemittel direkt - ohne Zwischenbehälter - enthalten. Alternativ ist der Behälter zur Aufnahme eines weiteren Behälters geeignet, der das Zahnpflegemittel enthält.

Der Detektor detektiert eine Zahnbürste, die in die Einführöffnung eingeführt wird und löst eine Ausgabe von Zahnpflegemittel aus der Ausgabeöffnung aus. Dadurch wird ein Auftragen des Zahnpflegemittels mit nur einer Hand ermöglicht. Selbstverständlich kann die erfindungsgemäße Einrichtung auch mit zwei Händen bedient werden. Der Vorgang des Auftragens von Zahnpflegemittel erfolgt hygienisch über die Einführöffnung ohne Berührung zwischen der Einrichtung und den Borsten der Zahnbürste. Im Sinne der vorliegenden Erfindung umfasst der Begriff Zahnpflegemittel Zahnreinigungsmittel, Zahncreme und Zahnpasta.

Die Dosiereinrichtung dosiert das auszugebende Zahnpflegemittel. Die dosierte Abgabe von Zahnpflegemittel ist beispielsweise durch einen Verschlussmechanismus für die Ausgabeöffnung möglich, der in einer ersten Stellung die Ausgabeöffnung verschlossen hält und in einer zweiten Stellung die Ausgabeöffnung offen hält. Die Dosiereinheit kann an dem Behälter fest angebracht sein. Sie kann jedoch auch in die Halterung lösbar oder unlösbar integriert sein. In diesem Fall braucht die Dosiereinrichtung nicht jedes Mal zusammen mit dem Behälter ausgetauscht zu werden. Andererseits wird dann, wenn die Dosiereinrichtung in den Behälter integriert ist, bei jedem Behälterwechsel eine hygienisch einwandfreie neue Dosiereinrichtung zur Verfügung gestellt.

Weiterhin kann das Zahnpflegemittel über verschiedene Konsistenzen verfügen, sodass die erfindungsgemäße Einrichtung vielfältig einsetzbar ist. Die Befüllung der Einrichtung mit Zahnpflegemittel kann über eine Austausch- oder Nachfüllpackung erfolgen, die eine Großpackung gegenüber den gegenwärtig verwendeten Behältern mit einer ca. 2- fachen bis 20-fachen Kapazität darstellt.

Zudem ist in den Behälter oder in die Halterung eine Vielzahl weiterer Funktionen integrierbar. Beispiele derartiger Funktionen sind beispielsweise ein Radio, ein Check up, eine Notiz-/Diktierfunktion, eine PDA Aufnahme oder ein Wireless call for load up. Weiterhin kann der Spender eine Befestigungsmöglichkeit zum Befestigen an beispielsweise einer Wand oder einen integrierten Ständer zum Aufstellen auf einem Tisch oder dergleichen umfassen.

Der Check up kann beispielsweise eine optische Erkennung und Auswertung des menschlichen Speichels zur Analyse bestimmter, gesundheitsrelevanter Basisindikatoren umfassen. Hierzu kann der Sender einen Analyseeinrichtung, beispielsweise eine optische Analyseeinrichtung, zum Analysieren von Speichel aufweisen. Eine Ausgabe von Warn- bzw. Ernährungshinweisen würde im Anschluss an die Auswertung erfolgen. Der Spender könnte dann mit bzw. ohne „health check up modul" erworben werden.

Der Behälter kann weiterhin eine Vielzahl von Formen aufweisen. Beispielsweise kann er rund, quadratisch, rechteckig, x-eckig, herzförmig oder mundförmig ausgestaltet sein, sodass er als Accessoire für Badezimmer oder Toiletteneinrichtungen verwendet werden kann.

Die erfindungsgemäße Einrichtung hat die folgenden Wirkungen und Vorteile:

1. Sicheres Auftragen und Dosieren von Zahnpflegemittel mit nur einer Hand, in der sich die Zahnbürste befindet.

2. Befestigungsmöglichkeit der Auftrage- und Dosiereinrichtung.

3. Markteinführung von Großpackungen als Nachfüllpackungen für die Auftrag- und Dosiereinrichtung zur Vermeidung vom Anfall von Leerpackungen.

4. Weitere Nutzung der Einrichtung für diverse Services, Dienstleistungen und Kommunikation.

5. Hygienisches Auftragen von Zahnpflegemittel, da ein Kontakt zwischen Borsten der Zahnbürste und der Dosiereinrichtung nicht notwendig ist.

6. Durch die Dosiereinrichtung festgelegte Dosiermengen mindern unnötigen Verbrauch von Zahnpflegemittel, beispielsweise bei Kindern und Kleinkinder, die zu einem unkontrollierten Verbrauch neigen.

7. Aufnahme verschiedener einzelner Zahncremebehälter.

in einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Detektor als mit der die Zahnbürste haltende Hand zu bedienender Hebel oder mit der die Zahnbürste haltende Hand zu bedienende Taste ausgebildet. Der Hebel oder die Taste werden bei Benutzung von der Hand berührt, die die Zahnbürste einführt. Bei Ausübung eines vorbestimmten Druckes auf den Hebel oder die Taste mittels der Hand wird ein Auftrage- und Dosiervorgang von in der Einrichtung befindlicher Zahnpflegemittel auf die Zahnbürste ausgelöst. Diese Ausführungsform umfasst eine mechanische oder elektrische Einrichtung zum Betätigen der Dosiereinrichtung.

Alternativ ist der Detektor als eine Sensoreinheit ausgebildet, die die Anwesenheit der Zahnbürste und/oder der die Zahnbürste haltenden Hand berührungslos erfasst. Die Sensoreinheit löst bei der Detektion das Betätigen der Dosiereinrichtung aus. Durch die berührungslose Detektion wird die Hygiene der erfindungsgemäßen Einrichtung erhöht. Zudem kann die Sensoreinheit derart ausgestaltet sein, dass sie die Größe der Zahnbürste detektiert und eine Dosiermenge berechnet. Die Sensoreinheit umfasst daher neben einem Sensor zum Detektieren der Größe einer Zahnbürste vorteilhaft einen Prozessor, der von dem Sensor Daten empfängt, weiterverarbeitet und ggf. an eine Do-

siereinheit ausgibt. Diese Ausführungsform umfasst eine elektrische Einrichtung zur Dosierung und Auftragung des Zahnpflegemittels auf eine Zahnbürste.

Alternativ ist der Detektor als ein Anschlag ausgebildet, gegen den die Zahnbürste anschlägt, wenn sie unter die Ausgabeöffnung geführt wird. Dieser kann beispielsweise mechanisch, pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch mit der Dosiereinrichtung verbunden sein.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Ausgabeöffnung als eine Dosierdüse ausgestaltet. Die Dosierdüse erlaubt eine genaue Dosierung der Menge an Zahnpflegemittel, die aus der Ausgabeöffnung austreten soll.

Der Spender umfasst in einer vorteilhaften Ausgestaltung eine Halterung zum Aufnehmen des Behälters in Form beispielsweise einer Austausch- oder Nachfüllpackung. Die Halterung verhindert ein Verrutschen der Austausch- oder Nachfüllpackung. Gleichzeitig kann in die Halterung auch der Detektor und/oder die Dosiereinrichtung integriert sein. Alternativ ist es auch möglich den Detektor und/oder die Dosiereinrichtung in den Behälter zu integrieren. Auch ein Anordnen der Dosiereinrichtung in den Behälter und den Detektor in die Halterung oder umgekehrt ist möglich.

Vorteilhaft umfasst die Halterung ein Innengewinde, einen Bajonettverschluss oder eine anderes Verbindungselement, welches eine lösbare formschlüssige Verbindung ermöglicht. Ein Zahnpflegemittel enthaltender Behälter umfasst dann das passende Gegenstück zum Verbindungselement. Mittels der formschlüssigen Verbindung kann dann der Behälter lösbar in der Halterung fixiert werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Behälter und/oder die Halterung einen Anschluss zum Anschließen von Wasser auf. Das Dosieren und Auftragen des Zahnpflegemittels kann mittels Wasserdruck ausgeführt werden. Mittels des Wassers kann weiterhin, wenn nötig, die Einrichtung gereinigt werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist ein Behälter beispielsweise in Form einer Austausch- bzw. Nachfüllpackung zum Abgeben von Zahnpflegemittel eine Ausgabeöffnung zum Ausgeben des Zahnpflegemittels, einen Detektor und eine Dosiereinrichtung auf. Der Detektor ist derart ausgestaltet und angeordnet, dass er die Anwesenheit einer Zahnbürste unter der Ausgabeöffnung und/oder eine die Zahnbürste haltende Hand detektiert. Die Dosiereinrichtung ist derart ausgestaltet und

mit dem Detektor verbunden, dass eine dosierte Abgabe von Zahnpflegemittel bei De- tektion einer Zahnbürste und/oder einer die Zahnbürste haltenden Hand erfolgt.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Spenders anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ist eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Spenders;

Fig. 2 ist eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Spenders im Querschnitt; und

Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Spenders im Querschnitt.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders im Querschnitt.

Fig. 5 ist eine Vorderansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders.

Fig. 6 ist eine Vorderansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders.

Fig. 7 ist eine Vorderansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders.

Fig. 8 ist eine Seitenansicht des in Fig. 7 gezeigten Spenders.

Fig. 9 ist eine Vorderansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders.

Fig. 10 ist eine Seitenansicht einer Halterung eines erfindungsgemäßen Spenders .

Fig. 11 ist eine Seitenansicht der in Fig. 10 dargestellten Halterung mit daran angeordnetem Unterteil.

Fig. 12 ist eine Vorderansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders.

Fig. 13 ist eine Seitenansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders.

Gleiche oder ähnliche Teile sind in allen Figuren mit dem gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels

In der Fig. 1 ist eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Spenders gezeigt.

Der erfindungsgemäße Spender 10 weist einen Behälter 26 und eine Halterung 12 auf, die mittels einer Befestigung 14 an einer Wand (nicht gezeigt) angebracht werden kann. Die Halterung 12 umfasst eine Aufnahme 12a und einen Deckel 12b. Sie weist weiterhin eine Einführöffnung 16 auf, in die eine Zahnbürste 18 eingeführt werden kann. In der Einführöffnung 16 ist als Detektor ein Anschlag 20 angeordnet, der mit einer Mechanik zur Steuerung der Dosierung von Zahnpflegemittel verbunden ist. Weiterhin ist in der Einführöffnung 16 eine Schale bzw. eine Platte 24, insbesondere mit hochgezogenen Rändern, angeordnet.

Wenn die Zahnbürste 18 in die Einführöffnung 16 eingeführt wird, und sie einen vorbestimmten Druck auf den Anschlag 20 ausübt, verschiebt sich der Anschlag 20 derart, dass eine Ausgabeöffnung 42 freigegeben wird und ein Dosiervorgang ausgelöst wird, sodass Zahnpflegemittel auf die Zahnbürste 18 aufgetragen wird. Die Platte 24 dient dazu, eventuell neben die Zahnbürste fallendes Zahnpflegemittel aufzufangen.

Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht des in der Figur 1 gezeigten erfindungsgemäßen Spenders 10 im Querschnitt. Es sind die Halterung 12 mit der Aufnahme 12a sowie der Deckel 12b zu erkennen, wobei der Deckel 12b gegenüber der Aufnahme 12a mittels des Scharniers 34 geklappt werden kann, um einen Behälter 26, etwa in Form einer Austausch- oder Nachfüllpackung in die Aufnahme 12a in eine Halteeinrichtung 27 einführen zu können. Die Halteeinrichtung 27 ist aus drei beweglichen Teilen 27a, 27b und 27c aufgebaut. Der obere Teil 27a bildet einen zusätzlichen Deckel für die Nachfüllpackung 26, der gegenüber dem mittleren Teil 27b klappbar ist. Der mittlere Teil 27b ist gegenüber dem oberen Teil 27a und dem unteren Teil 27c verlagerbar, um einen Druck auf die Austausch- bzw. Nachfüllpackung 26 ausüben zu können. Er dient als eine Dosiereinrichtung zum Dosieren des Zahnpflegemittels. Der Aufnahme 12a kann mittels des Befestigungsmittels 14 an der Wand (nicht gezeigt) befestigt werden. Die Austausch- bzw. Nachfüllpackung 26 enthält das Zahnpflegemittel. Die Form der Austausch- bzw. Nachfüllpackung 26 ist an die Form der Halterung 12, insbesondere an die Form der Aufnahme 12a und der Halteeinrichtung 27 angepasst. Die Austausch- bzw. Nachfüllpackung 26 umfasst einen Aufnahmeabschnitt 28, einen übergangsabschnitt

30 und einen Dosierkanal 32, die aufeinander folgend angeordnet sind. Der Aufnahmeabschnitt 28 weist den größten Querschnitt auf und dient zur Aufnahme eines Vorrates an Zahnpflegemittel.

Durch Ausüben eines Druckes auf den Aufnahmeabschnitt 28 mittels des mittleren Teils 27b der Halteeinrichtung 27 wird ein Dosiervorgang ausgelöst, wenn der Anschlag 20 verschoben wird. Dazu ist der Anschlag 20 mechanisch mit dem mittleren Teil 27b der Halteeinrichtung 27 gekoppelt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, einen Elektromotor zum Verlagern des mittleren Teils 27b der Halteeinrichtung 27 gegenüber dem oberen und dem unteren Teil 27a, 27c der Halteeinrichtung 27 zum Ausüben von Druck auf den Aufnahmeabschnitt 28 der Austausch- bzw. Nachfüllpackung 26 zu verwenden. In diesem Fall ist der Anschlag elektrisch mit dem Elektromotor gekoppelt. In einer weiteren Alternative kann die Verlagerung auch mittels Wasserdruck erfolgen. Dazu umfasst die Einrichtung 10 einen Wasseranschluss, der die Zufuhr von Wasser in einen Bereich zwischen dem mittleren Teil 27b und der Rückwand der Halterung 12 erlaubt. Statt verlagerbar kann der mittlere Teil 27b auch aufpumpbar, bspw. mittels Luft oder Wasser, ausgestaltet sein, sodass ein Aufpumpen zu einem Druck auf den Aufnahmeabschnitt 28 der Austausch- oder Nachfüllpackung 26 führt. Das Pumpen kann mechanisch, etwa durch die Bewegung des Anschlages 20, oder ausgelöst durch den Anschlag 20 elektrisch erfolgen.

Der übergangsabschnitt 30 der Austausch- und/oder Nachfüllpackung 26 weist einen im Gegensatz zu dem Aufnahmeabschnitt 28 verringerten Querschnitt auf und dient dazu, das Zahnpflegemittel dem Dosierkanal 32 zuzuführen, der einen Querschnitt aufweist, der an übliche Abmessungen von Zahnbürsten angepasst ist. Dadurch kann verhindert werden, dass beim Austreten von Zahnpflegemittel aus dem Dosierkanal 32 Zahnpflegemittel neben die Zahnbürste fällt.

Zum Befüllen des erfindungsgemäßen Spenders 10 wird die Aufnahme 12a der Deckel 12b abgenommen. Die Austausch- bzw. Nachfüllpackung 26 wird derart in die Aufnahme 12a eingeführt, dass der Dosierkanal 32 passgenau in die Ausgabeöffnung der Halterung 12 eingesetzt wird. Anschließend wird die Aufnahme 12a mit dem Deckel 12b verschlossen. Die erfindungsgemäße Einrichtung 10 steht dann jedem Benutzer zur Verfügung. Der Benutzer kann eine Zahnbürste in die Einführöffnung 16 derart einführen, dass sie gegen den Anschlag 20 drückt. Durch Bewegung des Anschlags 20 wird

ein Dosiervorgang ausgelöst, sodass das Zahnpflegemittel auf die Zahnbürste aufgetragen wird.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Spenders 10 im Querschnitt.

Der Anschlag 20 in der Einführöffnung 16 ist mit einem Schieber 36 verbunden, der die Ausgabeöffnung 42 verschließt und der zum Freigeben der Ausgabeöffnung 42 verschiebbar ist. Außerdem ist der Anschlag 20 mit dem mittleren Teil 27b der Haltereinrichtung 27 mechanisch gekoppelt.

Wenn die Zahnbürste 18 in der durch den Pfeil 40 gezeigten Richtung in die Einführöffnung 16 eingeführt wird, stößt sie gegen den Anschlag 20 und verschiebt bei weiterem Einführen den Anschlag 20 derart, dass sich der Schieber 36 verschiebt und die Ausgabeöffnung 42 freigibt, sodass aus dem Dosierkanal 32 Zahnpflegemittel auf die Zahnbürste 18 aufgetragen werden kann. Gleichzeitig wird von dem mittleren Teil 27b der Halteeinrichtung 27 ein Druck auf den Aufnahmeabschnitt 28 der Austausch- oder Nachfüllpackung 26 ausgeübt. Das Zahnpflegemittel strömt dabei aus der Ausgabeöffnung 42 aus.

Nach dem Auftragen des Zahnpflegemittels auf die Zahnbürste 18 wird die Zahnbürste 18 entgegen der Bewegungsrichtung 40 wieder aus der Einführöffnung 16 heraus bewegt. Der Anschlag 20 ist mit einem Rückstellmechanismus versehen, der den Schieber 36 und den Anschlag 20 beim Herausbewegen der Zahnbürste 18 in ihre die Ausgabeöffnung 42 verschließende Stellung zurückbewegt. Der Rückstellmechanismus kann bspw. durch eine oder mehrere Federn realisiert sein.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders 410 im Querschnitt. Der Spender 410 gemäß Figur 4 entspricht im Wesentlichen dem Spender 10 gemäß Figur 3 mit dem Unterschied, dass als Detektor eine Taste 38 vorhanden ist, die oberhalb der Einführöffnung 16 angeordnet ist. Die Taste 38 ist mit dem Schieber 36 verbunden. Sie kann durch Drücken in Pfeilrichtung verschoben werden, wodurch der Schieber 36 zum Freigeben der Ausgabeöffnung verschoben wird. Die Taste 38 ist außerdem mit einem Elektromotor (nicht dargestellt) elektrisch gekoppelt, welcher bei Betätigung der Taste 38 den mittleren Teil 27b der Halteeinrichtung 27 verlagert. In einer alternativen Ausgestaltung kann auch der Schieber 36 elektrisch verlagert werden.

Wenn die Zahnbürste 18 in der durch den Pfeil 40 gezeigten Richtung in die Einführöffnung 16 eingeführt wird, kann entweder mit der Hand, die die Zahnbürste 18 hält, oder mit der anderen Hand, die Taste 38 gedrückt werden. Bei einer rein elektrischen herbeigeführten Verlagerung des mittleren Teils 27b der Halteeinrichtung 27 und des Schiebers 36 kann die Taste 38 als berührungsempfindlicher oder als berührungslos funktionierender Sensor ausgebildet sein.

Nach dem Aufbringen des Zahnpflegemittels auf die Zahnbürste 18 wird die Zahnbürste 18 entgegen der Bewegungsrichtung 40 aus der Einführöffnung herausgezogen. Wenn dabei die Taste 38 nicht mehr gedrückt wird, wird der Schieber 36 durch den Rückstellmechanismus in seine die Ausgabeöffnung verschließende Ausgangsstellung zurück bewegt.

In der Fig. 5 ist eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Spender gezeigt. Die erfindungsgemäße Einrichtung 510 weist eine Halterung 512 auf, die mittels einer Befestigung (nicht gezeigt) an einer Wand (nicht gezeigt) angebracht werden kann. Die Halterung 512 weist weiterhin eine Einführöffnung 16 auf, in die eine Zahnbürste eingeführt werden kann. Daneben weist sie zwei erste Trennwände 46 auf, sodass drei Halterungsabschnitte 48 gebildet werden, in die jeweils ein Behälter, beispielsweise eine Austausch- bzw. Nachfüllpackung (nicht gezeigt), eingeführt werden kann. Weiterhin weist die Halterung 512 eine zweite Trennwand 50 auf, die die Halterungsabschnitte 48 von der Einführöffnung 16 trennt. Jeder Halterungsabschnitt 48 weist als Detektor eine Taste 38 auf, die oberhalb der Einführöffnung 16 angeordnet ist. Die Tasten 38 können durch Drücken derart verschoben werden, dass sie einen Auftrage- und Dosiervorgang des betreffenden Halterungsabschnitts 48 auslösen. Die Ausgabe der in der jeweiligen Austausch- bzw. Nachfüllpackung enthaltenen Zahnpflegemittel auf eine Zahnbürste erfolgt über den ersten Ausgabe- und Dosierabschnitt 52a und einen zweiten Ausgabe- und Dosierabschnitt 52b. Der erste Ausgabe- und Dosierabschnitt 52a dient als Zwischenabschnitt zur Weiterleitung des Zahnpflegemittels zu dem zweiten Ausgabe- und Dosierabschnitt 52b, der eine Breite aufweist, die an die Breite einer üblichen Zahnbürste angepasst ist.

In Fig. 6 ist eine schematische Zeichnung eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders gezeigt. Der Spender 610 gemäß Figur 6 entspricht im Wesentlichen dem Spender 510 gemäß Figur 5 mit dem Unterschied, dass an Stelle gemeinsamer erster und zweiter Ausgabe- und Dosierabschnitte 52a, 52b jeder Halterungsabschnitt 48 einen eigenen

Dosier- und Ausgabeabschnitt 62 aufweist. Weiterhin weist der Spender 610 im Unterschied zu dem in der Figur 5 gezeigten Spender 510 einen Sensor 638 als Detektor auf. Der Sensor 638 löst bei Detektion eines Fingers, einer Hand oder einer Zahnbürste einen Auftrage- und Dosiervorgang aus. Der Sensor 638 kann berührungsempfindlich oder berührungslos funktionieren und bspw. als Wärmesensor oder optischer Sensor ausgebildet sein.

In Fig. 7 ist eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders in Vorderansicht gezeigt. Der erfindungsgemäße Spender 710 weist drei Austausch- bzw. Nachfüllpackungen 726 auf, die in einer Wandbefestigung (nicht gezeigt) angeordnet sind, die an einer Wand (nicht gezeigt) angebracht werden kann. Die Art des Zahnpflegemittels, das sich in der jeweiligen Austausch- bzw. Nachfüllpackung 726 befindet, ist durch den für den Benutzer sichtbaren Markierung (in der Figur durch „A", „B" bzw. „C" angedeutet) angezeigt. Weiterhin weist der Spender 710 (nicht gezeigt) drei Unterteile 733 auf, die jeweils derart ausgestaltet sind, sodass jeweils eine Einführöffnung 716 für eine Zahnbürste gebildet wird. Jedes Unterteil 733 weist eine obere und eine untere Wand auf, die durch zwei gegenüberliegende Seitenwände miteinander verbunden sind. An der oberen Wand ist ein bügeiförmiger Anschlag 20 als ein bspw. einen Hebelarm bildender mechanischer Detektor angeordnet. Statt des bügeiförmigen Anschlages 20 kann als Detektor alternativ auch ein insbesondere berührungslos funktionierender Sensor zum Detektieren der Zahnbürste ausgestaltet sein, bspw. ein optischer Sensor. Die Unterteile 733 sind von der Wandbefestigung abnehmbar. Eine separate Ausgestaltung der Unterteile 733 für jede Austausch- bzw. Nachfüllpackung 726 ist aus Reinigungs- und Austauschzwecken vorteilhaft. Die Austausch- bzw. Nachfüllpackungen 726 und die Unterteile 733 sind derart mit zueinander komplementären Verbindungselementen ausgestattet, dass die Austausch- bzw. Nachfüllpackungen formschlüssig an den Unterteilen fixiert werden können. Als geeignete Verbindungselemente kommen bspw. Gewinde oder zueinander komplementäre Elemente eines Baisonettverschlusses in Frage.

Fig. 8 ist eine schematische Darstellung des in Fig. 7 gezeigten Spenders in Seitenansicht. Der Spender 710 wird mittels einer Wandbefestigung 14 an einer Wand (nicht gezeigt) angebracht. Die Wandhalterung 14 umfasst eine mechanische Aufnahme 714 in Form eines Vorsprunges 714a und eines Hakens oder einer Schiene 714b und eine magnetische Aufnahme 714' in Form einer Magnetplatte. Alternativ kann die Wandhai-

terung nur mechanische Aufnahmen 714 oder nur magnetische Aufnahmen 714' umfassen. Weiterhin umfasst die Wandbefestigung 14 zur Befestigung an der Wand (nicht gezeigt) eine mechanische Befestigungsvorrichtung 774. Alternativ zu der mechanischen Befestigungsvorrichtung 774 kann die Wandbefestigung 14 auch eine Einrichtung zur Befestigung im Saugfußverfahren (Vakuum/Unterdruck-Verfahren) aufweisen. Die mit dem Buchstaben „A" gekennzeichnete Austausch- bzw. Nachfüllpackung 726 ist mittels der mechanischen Aufnahme 714 und der magnetischen Aufnahme 714' an der Wandhalterung 14 befestigt, während die mit dem Buchstaben „B" gekennzeichnete Austausch- bzw. Nachfüllpackung 726 in einer Stellung gezeigt ist, aus der die Austausch- bzw. Nachfüllpackung 726 durch Drehen in eine Stellung gebracht werden kann, in der sie an der Wandhalterung 14 befestigt ist. Die beiden gezeigten Austauschbzw. Nachfüllpackungen 726 weisen jeweils Magnetplatten 724' auf, die zum Anordnen in der magnetischen Aufnahme 714' geeignet sind. Weiterhin weisen beide Austauschbzw. Nachfüllpackungen 726 jeweils an ihrem oberen und unteren Ende Vorsprünge 724 auf, die zum Einrasten in die mechanischen Aufnahme 714 geeignet sind.

Bei Benutzung der Spenders 710 wird eine Zahnbürste 18 in die aus der Austauschbzw. Nachfüllpackungen 726 und dem Unterteil 733 gebildete Einführöffnung 716 eingeführt, sodass durch Berührung des Anschlages 20 ein Auftrage- und Dosiervorgang ausgelöst wird.

In Fig. 9 ist eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Spenders in Vorderansicht gezeigt. Der Spender 910 weist vier Austausch- bzw. Nachfüllpackungen 926 auf, die übereinander und nebeneinander in der Halterung 944 angeordnet sind. Die Austausch- bzw. Nachfüllpackungen 926 weisen jeweils als Detektor eine Taste 938 auf, die mit einer Mechanik zur Steuerung der Dosierung von Zahnpflegemittel verbunden ist. Statt der Taste kann auch ein berührungslos oder berührungsempfindlich funktionierender Sensor, bspw. ein Wärmesensor oder optischer Sensor, zur Anwendung kommen. Die Austausch- bzw. Nachfüllpackungen 926 weisen weiterhin jeweils eine Einführöffnung 916 zum Einführen einer Zahnbürste (nicht gezeigt) und eine Auftrage- und Dosierdüse 92 auf, die unterhalb der Taste 938 in der Einführöffnung 916 angeordnet ist. Die Breite der Düse 92 ist an die Breite einer üblichen Zahnbürste angepasst. Bei Benutzung der Dosiereinrichtung 910 wählt der Benutzer zunächst das gewünschte Zahnpflegemittel aus, das auf den Austausch- bzw. Nachfüllpackungen 926 gekennzeichnet ist (in der Figur durch die Buchstaben "A", „B", „C" und „D" ange-

deutet). Er führt anschließend eine Zahnbürste in die gewünschte Einführöffnung 916 ein und betätigt zum Auftragen des Zahnpflegemittels auf die Zahnbürste die entsprechende Taste 938.

In Figur 10 ist die in Fig. 8 gezeigte Wandhalterung 14 detaillierter in Seitenansicht gezeigt, wobei das von der Wandhalterung 14 abnehmbare Unterteil 733 nicht gezeigt ist. Die Wandhalterung 14 ist mittels der mechanischen Befestigung 774 an der Wand 780 befestigt. Die schematisch gezeigte Aufnahme 714 kann beispielsweise mit einem Haken 714b oder ähnlichem ausgestattet sein, der zum Fixieren einer Austausch- und Nachfüllpackung 726 dient. An der Unterseite der Aufnahme 714 ist eine Steuereinrichtung 790 zur Steuerung der Dosierung angeordnet. Die Steuervorrichtung 790 kann mechanisch oder elektronisch ausgestaltet sein.

In Figur 11 ist die Wandhalterung 14 mit dem angebrachten, abnehmbaren (bspw. zur Reinigung) Unterteil 733 gezeigt. Der bügeiförmige Anschlag 20 des Unterteils 733 ist mit der Steuereinrichtung 790 der Wandhalterung 14 verbunden. Die Zahnbürste 18 wird zur Betätigung des Anschlages 20 in die Bewegungsrichtung des Pfeils 40 in die Einführöffnung 716 geführt. Auch der Anschlag 20 kann bspw. zu Reinigungszwecken abnehmbar ausgestaltet sein.

In Figur 12 ist ein weiterer erfindungsgemäßer Spender 1210 in Querschnittansicht gezeigt. Der Spender 1210 weist ein Unterteil 1233 und drei mechanisch stabile Vorratsbehälter 1226 auf. Das Unterteil 1233 und die Vorratsbehälter 1226 sind an einer Wandhalterung (nicht gezeigt) vertikal verschiebbar befestigt. Das Unterteil 1233 um- fasst eine obere 1230 und eine untere Wand 1232, die durch zwei gegenüberliegende Seitenwände 1234 miteinander verbunden sind und eine Aufnahme für Zahnbürsten bilden. Das Auslösen eines Auftrage- und Dosiervorganges erfolgt durch Verschieben der mechanisch stabilen Vorratsbehälter 1226 in Vertikaler Richtung.

In Figur 13 ist ein weiterer erfindungsgemäßer Spender 1310 gezeigt. Der Spender 1310 ist mittels der Wandhalterung 1214 an der Wand 1380 befestigt. Er weist einen mechanisch stabilen Vorratsbehälter 1326 auf, an dessen unterem Ende ein Unterteil 1333 mit einem Dosierabschnitt (nicht gezeigt) angeordnet ist. Weiterhin weist der Vorratsbehälter 1326 einen Druckpunkt 1338 auf. Er ist an der Wandbefestigung 1314 derart angeordnet, dass er nur an seinem oberen Ende mit der Wandbefestigung 1314 in Kontakt steht, wenn kein Druck auf den Druckpunkt ausgeübt wird. Bei Drücken auf

dem Druckpunkt 1338 in Richtung des Pfeils 1394 wird der Vorratsbehälter 1326 entlang seiner gesamten Länge an die Wand befestig ung 1314 gedrückt, wodurch ein Auftrage- und Dosiervorgang mechanisch oder elektrisch ausgelöst wird. Der Vorratsbehälter 1326 in der betätigten Stellung ist gestrichelt dargestellt.

Eine weitere Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Spenders 1410 ist in Figur 14 dargestellt. In dieser Variante des Spenders sind die Austausch- oder Nachfüllpackungen 1426 so angeordnet, dass sie eine Trommel in der Art eines Revolvers bilden. Diese Trommel wird von einer Revolverhalterung 1414 mit einem Wandhalter gehalten. Die Revolverhalterung 1414 beinhaltet eine Einführöffnung 1416 zum Einführen einer Zahnbürste, eine Auftrage- und Dosierdüse 1492 und einen Anschlag 1420 oder eine Taste 1438, über die ein Dosiervorgang ausgelöst werden kann.

Zum Halten der Austausch- oder Nachfüllpackungen umfasst die Revolverhalterung zwei Halteelemente 1415a, 1415b, zwischen die die einzelnen Austausch- oder Nachfüllpackungen einsetzbar sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Halteelemente als Haltplatten ausgebildet, die jeweils an der Seite, die der anderen Halteplatte gegenüberliegt, elastische Rastvorsprünge aufweist. Die Austausch- oder Nachfüllpackungen sind mit Vertiefungen ausgestattet, in die die elastischen Rastvorsprünge beim Einsetzen einer Austausch- oder Nachfüllpackung einrasten können. Die untere Halteplatte 1415b weist zudem Durchgangsöffnungen auf, durch die Ausgabeöffnungen der Austausch- oder Nachfüllpackungen an die Auftrage- und Dosierdüse 1492 anschließbar sind. Vorzugsweise ist die Auftrage- und Dosierdüse 1492 und/oder die Ausgabeöffnung jeder Austausch- oder Nachfüllpackung 1426 mit einer Dichtung versehen, die den Bereich, in dem die Ausgabeöffnung einer Austausch- oder Nachfüllpackung 1426 an die Auftrage- und Dosierdüse 1492 angrenzt, gegen die Umgebung abdichtet, so dass ein gegen den Austritt von Zahlpflegemittel abgedichteter Dosierkanal entsteht. Die Dichtungen können bspw. in Form von elastischen Dichtlippen ausgebildet sein, die um die Ausgabeöffnung einer Austausch- oder Nachfüllpackung herum oder um die Auftrage- und Dosierdüse 1492 herum angeordnet sind und in Richtung auf die Dosierdüse bzw. in Richtung auf die Austausch- oder Nachfüllpackung 1426 vorstehen.

Durch Drehen des Revolvers können verschiedene im Revolver angeordnete Austausch- oder Nachfüllpackungen 1426 an die Auftrag- und Dosierdüse 1492 angeschlossen werden.

In einer Abwandlung dieser Ausführungsform umfasst die Revolverhalterung lediglich ein Wandhalteelement und zwei als Haltescheiben ausgebildeten Halteelemente. Die Auftrage- und Dosierdüse 1492 sowie die Taste 1438 und/oder der Anschlag 1420 sind dann in den einzelnen Austausch- oder Nachfüllpackungen 1426 angeordnet.

Obwohl im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Halterung für sechs Austausch- oder Nachfüllpackungen dargestellt ist, kann die Halterung auch für eine andere Anzahl von Austausch- oder Nachfüllpackungen ausgelegt sein. Die Form der Austausch- oder Nachfüllpackungen kann hierbei an die Zahl der in der Halterung zu haltenden Austausch- oder Nachfüllpackungen angepasst sein. Bei bspw. sechs zu haltenden Austausch- oder Nachfüllpackungen können diese insbesondere eine Grundfläche aufweisen, die einem gleichseitigen Dreieck entspricht, wie dies in Figur 14 dargestellt ist. Als eine mögliche Abwandlung kann diejenige Seite, die bei der gehaltenen Austauschoder Nachfüllpackung die Außenseite der Trommel bildet abgerundet sein, so dass die aus sechs Austausch- oder Nachfüllpackungen zusammengesetzte Trommel eine zylindrische anstatt eine polygonale Außenfläche aufweist. Falls hingegen nur vier Austausch- oder Nachfüllpackungen gehalten werden sollen, können dieses bspw. die Grundfläche eines gleichschenkligen rechtwinkligen Dreiecks aufweisen. Die Trommel hätte dann insgesamt eine quadratische Grundfläche. Auch in diesem Fall kann die Außenseite der Austausch- oder Nachfüllpackungen abgerundet sein, um eine zylinderförmige Außenfläche der Trommel zu erreichen.

Es sei darauf hingewiesen, dass eine Halterung nicht notwendigerweise mit der maximalen Anzahl an Austausch- oder Nachfüllpackungen bestückt sein muss. Grundsätzlich ist es möglich, entweder Halteschächte der Haltevorrichtung freizulassen oder diese mit Dummy-Packungen zu versehen. Derartige Dummy-Packungen könnten bspw. auch als Werbeträger fungieren.

Abschließend sei angemerkt, dass sämtliche Merkmale, die in den Anmeldungsunterlagen und insbesondere in den abhängigen Ansprüchen genannt sind, trotz dem vorgenommenen formalen Rückbezug auf einen oder mehrere bestimmte Ansprüche, auch einzeln oder in beliebiger Kombination eigenständiger Schutz zukommen soll.

Bezugszeichenliste

Spender Halterung a Aufnahmebehälter b Deckel Befestigung öffnung Zahnbürste Anschlag Platte Austausch- und/oder Nachfüllpackung Halteeinrichtung Aufnahmeabschnitt übergangsabschnitt Dosierkanal Scharnier Schieber Taste Bewegungsrichtung der Zahnbürste Ausgabeöffnung erste Trennwand Halterungsabschnitt zweite Trennwand a erster Ausgabe- und Dosierabschnitt b zweiter Ausgabe- und Dosierabschnitt a erster Ausgabe- und Dosierabschnitt b zweiter Ausgabe- und Dosierabschnitt Dosierdüse 0 Spender 0 Spender 2 Halterung 0 Spender 8 Sensor 0 Spender 4 mechanische Aufnahme 4' magnetische Aufnahme 4a Vorsprung 4b Haken/Schiene 6 Einführöffnung 4 Schiene 4' Magnetplatte 6 Austausch- bzw. Nachfüllpackung 3 Unterteil 4 mechanische Befestigung 0 Wand 0 Steuereinrichtung 0 Auftrage- und Dosiereinrichtung 6 Einführöffnung 6 Austausch- bzw. Nachfüllpackung

944 Halterung 1230 obere Wand

1232 untere Wand

1233 Unterteil

1234 Seitenwand 1226 Vorratsbehälter 1262a erster Dosierabschnitt 1262b zweiter Dosierabschnitt 1294 Druckrichtung

1310 Spender

1314 Wandhalterung

1326 Vorratsbehälter

1333 Unterteil

1338 Taste

1380 Wand

1394 Druckrichtung

1410 Spender

1414 Revolverhalterung

1415a Halteplatte

1415b Halteplatte

1416 Einführöffnung

1420 Anschlag

1426 Austausch- bzw. Nachfüllpackung

1438 Taste

1492 Auftrage- und Dosierdüse