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Title:
DISPENSER OF INDIVIDUAL SHEETS MADE OF FLEXIBLE MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/016886
Kind Code:
A1
Abstract:
A dispenser of individual sheets made of flexible material, in particular beer mats, has a shaft (1) in which the sheets (2) are stacked. The sheets (2) lie on two parallel horizontal rollers (3, 4). A feeler (5) is arranged between the rollers (3, 4). The shaft (1) is provided with a radial slot (9) oriented in the transport direction of the sheets (2) and located at the height of the sheet (2) that lies on the rollers. A photoelectric barrier located in front of the slot (9) detects a sheet (2) that projects out of the slot (9). The rollers (3, 4) have a controlled drive that turns the roller (3) located away from the slot (9) when the photoelectric barrier is closed, moving the top side of the roller in the direction of the slot (9) until the lowermost sheet (2) touches the feeler (5), then turns the second roller (4) in the same direction of rotation as the first roller and stops the first roller (3) until the sheet (2) that projects out of the slot (9) interrupts the photoelectric barrier, causing both rollers to stop.

Inventors:
P�hler, Herbert
Application Number:
PCT/DE1995/001678
Publication Date:
June 06, 1996
Filing Date:
November 23, 1995
Export Citation:
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Assignee:
P�hler, Herbert
International Classes:
A47G23/032; A47J31/08; B65H1/24; B65H3/06; (IPC1-7): B65H3/06; B65H1/24; A47G23/032; A47J31/08
Domestic Patent References:
WO1988002735A11988-04-21
Foreign References:
EP0590679A11994-04-06
GB2074548A1981-11-04
DE1007203B1957-04-25
DE8813903U11988-12-29
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 4, no. 68 (M - 012) 21 May 1980 (1980-05-21)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. l. Spender für einzelne Blätter aus flexiblem Mate¬ rial, insbesondere Pilsdeckchen, Kaffeedeckchen, Kaffeefilter o.a.
2. , dadurch gekennzeichnet, daß der Spender einen im wesentlichen vertikalen Schacht (1) aufweist, in den die Blätter (2) von oben als Stapel eingesetzt sind, die Blätter (2) auf zwei aufgerauhten Walzen (3, 4) aufsitzen, die zueinander parallel sind und de ren Achsen im wesentlichen in der Horizontalen ver¬ laufen, im Bereich zwischen den beiden Walzen (3, 4) ein Fühler (5) vorhanden ist, der Schacht (1) auf Höhe des untersten, auf den Walzen aufliegenden Blattes (2) einen radialen und in Transportrichtung der Blätter (2) befindlichen Schlitz (9) aufweist, im Bereich des Schlitzes (9) außerhalb des Schachtes (1) eine Lichtschranke vorhanden ist, die ein aus dem Schlitz (9) herausragendes Blatt (2) detektiert, die Walzen (3, 4) mit einem Antrieb und einer da¬ zugehörenden Steuerung in Verbindung stehen, welche die Walzen (3, 4) so steuert, daß sich bei ge schlossener Lichtschranke die erste, vom Schlitz (9) entfernte Walze (3) so dreht, daß sich der obere Abschnitt der Mantelfläche Richtung Schlitz (9) bewegt und hierbei das darauf aufliegende Blatt (2) mitführt und die zweite, dem Schlitz (9) nahe Walze (4) solange stillsteht, bis das unterste Blatt (2) den Fühler (5) berührt, woraufhin sich dann die zweite Walze (4) im gleichen Drehsinn wie zuvor die erste Walze (3) in Bewegung setzt und die erste Walze (3) abstoppt bis nach einer Unterbre¬ chung der Lichtschranke beide Walzen (3, 4) still¬ stehen.
3. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Blättern (2) ein Gewicht (7) aufliegt.
4. Spender nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen gemeinsamen Antrieb für beide Walzen (3, 4), der zwischen den Walzen (3, 4) umschaltbar ist.
5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine vertikal bewegliche Stütze (6) , die hochfährt, kurz nachdem die erste Walze (3) sich zu drehen begonnen hat, vorzugsweise dann, wenn das Blatt (2) den Fühler (5) berührt, und die Blätter (2) in hochgefahrener Position ge¬ ringfügig über die erste Walze (3) anhebt.
6. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (6) an ihrem oberen Ende spitz oder angerauht ist.
7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere zur Verwendung für Pilsdeckchen, da¬ durch gekennzeichnet, daß koaxial zum Schacht (1) ein Dorn verläuft und daß entweder ein breiter, die zentrale Öffnung überdeckender Fühler (5) oder zwei Fühler (5) vorhanden sind, wovon sich einer nahe der ersten (3) und der andere nahe der zweiten Walze (4) befindet.
8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere zur Verwendung für Pilsdeckchen, da¬ durch gekennzeichnet, daß parallel zur Mittelachse des Stapels und dem Schlitz (9) gegenüber ein den Stapel im Bereich des Schlitzes der Pilsdeckchen durchgreifender Führungsdraht angeordnet ist.
9. Spender nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, daß der Dorn am Gewicht (7) befestigt ist.
10. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Walze (3) nach dem Auslösen des Fühlers (5) bis zu einer er¬ neuten Drehung arretiert ist.
Description:
Spender für Einzelblätter aus

flexiblem Material

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender für einzelne Blätter aus flexiblem Material, insbeson¬ dere Pilsdeckchen, Kaffeedeckchen oder Kaffeefil- ter.

Sogenannte Pils- und Kaffeedeckchen finden in der Gastronomie häufige Verwendung und werden um den Ständer sogenannter Tulpen-Biergläser bzw. unter Kaffeetassen gelegt. Sie dienen dazu, eventuell überlaufendes oder überschwappendes Getränk aufzu¬ saugen und werden übereinandergestapelt bereitge¬ halten. Die eine zentrale Öffnung und einen Einfüh¬ rungsschlitz aufweisenden Pilsdeckchen werden oft- mals zusätzlich durch einen kreiszylinderförmigen Dorn gehalten, der innerhalb der Öffnungen ver¬ läuft.

Eine ähnliche Form wie die Deckchen besitzen die bekannten, kreisrunden Filterpapiere für Gastrono¬ mie-Kaffeemaschinen. All diese Papiere weisen den Nachteil auf, daß sie vom Stapel nur sehr schwer einzeln zu fassen sind. Außerdem kleben die Blätter manchmal zusammen, insbesondere dann, wenn sie ver- sehentlich durch Tropfen benetzt wurden, was vor allen Dingen im Schankbetrieb oft vorkommt. Das Entnehmen einzelner Blätter stellt folglich in der Praxis eine aufwendige und vor allen Dingen beim

fließbandartigen Zapfen von Bier nervenaufreibende Arbeit dar. Das Personal ist daher oftmals ver¬ sucht, den Finger mit Speichel etwas anzufeuchten, um die Entnahme eines Blattes oder eines Kaffeefil- ters zu erleichtern. Aus hygienischen Gründen ist dies, insbesondere beim Kaffeefilter, bedenklich. Vergleichbare Probleme bestehen bei allen flexiblen Folien und Blättern, die einzeln von einem Stapel abzunehmen sind, z.B. Papierzettel oder Visitenkar- ten, wobei die hygienischen Anforderungen speziell im medizinischen Bereich, etwa bei Tupfern oder Verbandmaterial zur Anwendung bei offenen Wunden, sehr hoch sind.

Demgegenüber liegt der Erfindung das Problem zu¬ grunde, einen Spender anzugeben, aus dem Blätter, Folien oder Kaffeefilter leicht einzeln entnommen werden können.

Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, daß der Spender einen im wesentlichen vertikalen Schacht aufweist, in den die Blätter von oben als Stapel eingesetzt sind, die Blätter auf zwei aufge¬ rauhten Walzen aufsitzen, die zueinander parallel sind und deren Achsen im wesentlichen in der Hori¬ zontalen verlaufen, im Bereich zwischen den beiden Walzen ein Fühler vorhanden ist, der Schacht auf Höhe des untersten, auf den Walzen aufliegenden Blattes einen radialen und in Transportrichtung der Blätter befindlichen Schlitz aufweist, im Bereich des Schlitzes außerhalb des Schachtes eine Licht¬ schranke vorhanden ist, die ein aus dem Schlitz herausragendes Blatt detektiert, und die Walzen mit

einem Antrieb und einer dazugehörenden Steuerung in Verbindung stehen, welche die Walzen so steuert, daß sich bei geschlossener Lichtschranke die erste, vom Schlitz entfernte Walze so dreht, daß sich der obere Abschnitt der Mantelfläche Richtung Schlitz bewegt und hierbei das darauf aufliegende Blatt mitführt und die zweite, dem Schlitz nahe Walze so¬ lange stillsteht, bis das unterste Blatt den Fühler berührt, woraufhin sich dann die zweite Walze im gleichen Drehsinn wie zuvor die erste Walze in Be¬ wegung setzt und die erste Walze abstoppt bis nach einer Unterbrechung der Lichtschranke beide Walzen stillstehen.

Das wesentliche der Erfindung ist, die Walzen so anzutreiben, daß sie sukzessive immer nur ein ein¬ ziges Blatt, z. B. ein Deckchen aus dem Schlitz fördern. Die Blätter oder Folien können aus einem beliebigen, flexiblen Material bestehen, insbeson- dere Papier oder einem Kunststoff. Nachdem die

Lichtschranke die Entnahme des aus dem Schlitz her¬ ausragenden Blattes detektiert hat, wird zunächst die erste Walze angetrieben, woraufhin sich das Blatt zwischen den beiden Walzen unter dem Einfluß der Schwerkraft nach unten wölbt. Kurz bevor das unterste Blatt den Kontakt zur ersten Walze ver¬ liert, berührt es den Fühler zwischen den beiden Walzen, woraufhin die Bewegung der ersten Walze stoppt und sich die zweite Walze zu drehen beginnt. Das Blatt wird solange aus dem Schlitz herausbe¬ wegt, bis es den Strahl der Lichtschranke unter¬ bricht, was zu einem Stillstand beider Walzen führt. Dieser Ablauf beginnt wieder von neuem, wenn

das Blatt entnommen und dadurch die Lichtschranke geschlossen wird. Die Vorteile der Erfindung sind vor allen Dingen darin zu sehen, daß die einzelne Entnahme der Blätter einfach und schnell möglich ist. Geeignete Anwendungsbereiche sind die Gastro¬ nomie, z. B. für Pilsdeckchen, Kaffeedeckchen, Kaf¬ feefilter etc. , sowie aufgrund der hygienischen An¬ forderungen der medizinische Bereich, beispiels¬ weise als Spender für blattförmiges Abdeckmaterial. Denkbar ist jedoch auch ein Einsatz als Spender für Visitenkarten, runde oder eckige Papierzettel, Fo¬ lien und ähnliche Schreibwaren.

Um stets einen für die Funktionssicherheit wichti- gen Reibschluß zwischen Blatt und Walzen zu garan¬ tieren, empfiehlt sich, die in dem Spender aufein- andergestapelten Blätter durch ein oben aufliegen¬ des Gewicht nach unten gegen die Walzen zu drücken, welche etwas aufgerauht sind, um die Haftung zu den Blättern zu verbessern.

Da immer nur eine Walze in Betrieb ist, weist eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung einen einzi¬ gen Antrieb auf, der im Funktionsablauf von der einen zur anderen Walze umgeschalten wird.

Die Wahrscheinlichkeit des Herausschiebens mehrerer aneinander hängender Blätter kann durch eine Stütze noch weiter vermindert werden, die im schlitzfernen Bereich die Blätter etwas über die erste Walze an¬ hebt, kurz nachdem sie sich zu drehen begonnen hat. Da das unterste Blatt schon so weit von der ersten Walze bewegt wurde, daß es nicht mehr von der

Stütze erfaßt werden kann, werden nur die darüber- liegenden Blätter angehoben, hierdurch der Reib¬ schluß unterbrochen, was zu einer Separierung der beiden unteren Blätter führt. Die Auslösung der Aufwärtsbewegung der Stütze kann insbesondere dann ausgelöst werden, wenn das unterste Blatt den Füh¬ ler berührt, dann also wenn die erste Walze ab¬ stoppt und die zweite in Bewegung gesetzt wird.

Vorteilhafterweise ist die Stütze an ihrem oberen Ende spitz, wodurch sie etwas in die Blätter ein¬ greift und somit ein Fortbewegen in horizontaler Richtung verhindert. Das gleiche Ergebnis läßt sich dadurch erreichen, daß das obere Ende der Stütze angerauht ist und zur Fixierung des untersten Blat¬ tes des Stapels beiträgt.

Bei Pilsdeckchen ist bevorzugt, daß ein Dorn in der Mitte und längs des Schachtes verläuft, der durch die zentralen Öffnungen der Pilsdeckchen greift.

Damit die Deckchen aus dem Schlitz herausgefördert werden können, müssen sie so eingelegt werden, daß ihr Einführungsschlitz nach hinten zur ersten Walze gerichtet ist. Da die Deckchen wegen der zentralen Öffnung einen in der Mitte zwischen den Walzen ge¬ legenen Fühler nicht auslösen können, sind zwei der Abhilfe dienende Maßnahmen denkbar. Zum einen kann ein Fühler eingesetzt werden, dessen Breite so ge¬ wählt ist, daß sie die zentrale Öffnung des Deck- chens überbrückt. Die Alternative besteht darin, zwei Fühler vorzusehen, die sich jeweils nach ver¬ schiedenen Seiten der Mittelebene zwischen den bei¬ den Walzen befinden. Der Dorn hat den Vorteil, daß

die Deckchen in dem Schacht definiert ausgerichtet sind. Bekanntlich weisen Pilsdeckchen einen von der zentralen, der Aufnahme des Fußes der Pilstulpe dienenden Öffnung ausgehenden radialen Schlitz auf, der bis zur Außenberandung reicht. Der Schlitz ist zum Einfädeln des Fußes der Pilstulpe in das Deck¬ chen unabdingbar. Zum Abziehen des untersten Deck¬ chens sollte bei Verwendung eines zentrierenden und den Stapel durchgreifenden Domes der Schlitz in Bewegungsrichtung des Deckchens und zwar in Rich¬ tung auf die erste Walze zu, ausgerichtet sein. Mitunter mag es genügen, die Füllung des Schachtes in präziser Orientierung des Pilsdeckchens vorzu¬ nehmen. Demgegenüber bevorzugt ist jedoch, einen parallel zur Mittelachse des Stapels und den

Schlitz der Pilsdeckchen durchgreifenden Führungs¬ draht anzuordnen, der dafür Sorge trägt, daß stets die Ausrichtung im vorbeschriebenen Sinne sicherge¬ stellt ist.

Zweckmäßigerweise ist der Dorn am Gewicht befestigt und wird nach dem Einlegen der Deckchen von oben über diese gestülpt. Eine Befestigung am Schachtbo¬ den wäre wegen der dort befindlichen Fühler und Walzen aufwendiger.

Vorteilhafterweise erfährt die erste Walze nach Beendigung ihrer Drehung eine Arretierung, damit sie nicht durch die Bewegung des Blattes aus dem Schacht mitbewegt wird und hierdurch bereits zu ei¬ ner verfrühten Förderung des zweituntersten Blattes führen würde.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Er- findung lassen sich dem nachfolgenden Beschrei¬ bungsteil entnehmen, in dem anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläu¬ tert wird.

Die Zeichnung zeigt einen erfindungsgemäßen Spen¬ der, der einen zylinderförmigen Schacht (1) aufweist, in dem Blätter (2) aufeinandergestapelt eingesetzt sind. Das unterste Blatt sitzt auf zwei Walzen (3, 4) auf und ist nach unten bis zu einem Fühler (5) durchgebogen, der sich in der Mitte zwi¬ schen den beiden Walzen (3, 4) befindet. Die dar- überliegenden Blätter (2) sind von einer vertikal ausfahrbaren Stütze (6) etwas über die erste, in der Zeichnung rechts befindlichen Walze (3) abgeho- ben und werden von einem Gewicht (7) mit nach oben aus dem Schacht (1) herausragenden Griff (8) nach unten gedrückt. Rechts der zweiten Walze (4) befin¬ det sich auf Höhe des untersten Blattes (2) ein ho¬ rizontaler Schlitz (9) im Schacht (1) . Links dieses Schlitzes (9) schließt sich eine Präsentations¬ platte (10) an, die von einem Strahl (11) einer Lichtschranke durchdrungen wird. Die Quelle (12) der Lichtschranke befindet sich unterhalb der Prä¬ sentationsplatte (10), der Detektor (13) befindet sich an der linken Außenwand (14) des Spenders.

Die Funktionsweise ist wie folgt: Durch die aus Quelle (12) und Detektor (13) bestehende Licht-

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schranke, zwischen denen der Strahl (11) verläuft, wird das Wegnehmen eines Blattes von der Präsenta¬ tionsplatte (10) erfaßt. Daraufhin wird über den hier nicht gezeigten Antrieb die Walze (3) in Bewe- gung gesetzt, wobei das unterste Blatt sich unter dem Einfluß der Schwerkraft nach unten und zwar etwa zwischen den beiden Walzen (3, 4) durchwölbt. Hierbei wird nach einem gewissen Drehwinkel der Fühler (5) kontaktiert, was zur Folge hat, daß ei- nerseits die Walze (3) in ihrer Bewegung unterbro¬ chen wird und zum anderen die Walze (4) in Bewegung gesetzt wird. Die geometrischen Abmessungen sollten etwa so bemessen sein, daß kurz vor oder gerade beim Verlassen der Walze (3) das Blatt den Fühler (5) berührt.

Anschließend wird die Walze (4) in Bewegung gesetzt und das Blatt über den Schlitz (9) nach außen auf den Präsentationsplatte gefördert. Der Strahl (11) wird unterbrochen und damit auch die Walze (4) zum Stillstand gebracht. Das Blatt steht nunmehr auf der Präsentationsplatte (10) zur Entnahme bereit. Sobald dieses Blatt entnommen wird, wird über den Strahl (11) der soeben beschriebene Vorgang erneut gestartet. Durch das Gewicht (7) wird der Stapel der Blätter (2) im Schacht (1) nach unten bewegt und eine Anlage an die Walze (3, 4) sichergestellt. Die vertikal ausfahrbare Stütze (6) dient dazu, bei erfolgter Entnahme des untersten Blattes mit Hilfe Walze (3) nach oben auszufahren und den darüber be¬ findlichen Stapel zumindest im Bereich der Walze (3) soweit anzuheben, daß der Reibschluß unterbro¬ chen wird. Die Stütze (6) ist eine zusätzliche Maß-

nähme der Separierung der einzelenen Blätter von¬ einander. Im Ergebnis erhält man eine Vorrichtung, mit deren Hilfe Kaffeedeckchen, Kaffeefilter, Pils¬ deckchen separiert, rasch entnommen und in der Ga¬ stronomie eingesetzt werden können.




 
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