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Patent Searching and Data


Title:
DISPENSER FOR PASTY COMPOUNDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/026769
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dispenser (1) for pasty compounds (M), consisting of a compound housing (2) of tubular shape with feeding piston (7), and with a headpiece (3), which is guided with a spring action on the upper tube piece (9) and has a portioning chamber (18), to which is assigned an inlet valve (35). In order to design a dispenser of this kind with an improved function and a simplified construction, it is proposed that the spring element (25) consists of two U-branches (28, 29) rolling between parallel annular walls (16, 32) of headpiece (3) and compound housing (2).

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Inventors:
VON SCHUCKMANN ALFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/066024
Publication Date:
February 28, 2013
Filing Date:
August 16, 2012
Export Citation:
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Assignee:
SCHUCKMANN ALFRED VON (DE)
International Classes:
B05B11/00
Domestic Patent References:
WO2009047827A22009-04-16
Foreign References:
DE102008029004A12009-01-02
DE602005005514T22009-04-23
DE60124244T22007-05-03
JPH10236503A1998-09-08
EP1539365B12006-03-29
EP1539365B12006-03-29
Attorney, Agent or Firm:
RIEDER, Hans-Joachim et al. (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Spender (1) für pastöse Massen (M), bestehend aus einem rohrförmigen Massengehäuse (2) mit Nachlaufkolben (7) und einem am oberen Rohrstück (9) geführten Kopfstück (3) mit Portionierungskammer (18), welcher ein Einlassventil (35) zugeordnet ist, wobei zur Rückfederung des Kopfstückes (3) in die Ausgangslage ein vom Kopfstück (3) zum oberen Rohrstück (9) reichendes Federelement (25) vorgesehen ist mit einem U- förmigen Ende auf Höhe des Einlassventils (35), dadurch gekennzeichnet, dass das ganze Federelement (25) aus zwei zwischen parallelen Ringwänden (16, 32) von Kopfstück (3) und Massengehäuse (2) abrollenden U- Schenkeln (28, 29) besteht.

2. Spender nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der innere U-Schenkel (28) etwa bis zum U-Scheitel reichend materialstärker ist als der andere U-Schenkel (29).

3. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der materialstärkere Schenkel (28) dem oberen Rohrstück (9) zugeordnet angeordnet ist.

4. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (25) aus einem gummiartigen, rückstellf ähigen Kunststoff besteht.

Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (25) einstückig mit dem Einlassventil (35) ausgebildet ist. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (35) zentral innerhalb des inneren U-Schenkels (28) angeordnet ist.

Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein wechselseitig mit dem Einlassventil (35) arbeitendes Auslassventil (34) vorgesehen ist, das bei einem Abwärtshub des Kopfstückes (3) die Portionierungskammer (18) hin zu einem Mundstück-Kanal (20) öffnet und dass das Auslassventil (34) einstückig mit dem Federelement (25) ausgebildet ist.

Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (34) als schwenkbare Dichtzunge (38) in den Mundstück-Kanal (20) ragt, welche Dichtzunge (38) von dem umlaufenden Rand (33) des äußeren U- Schenkels (29) übersteht.

Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (34) in Richtung auf die Verschlussstellung der Portionierungskammer (18) federnd belastet ist.

Description:
Spender für pastöse Massen

Die Erfindung betrifft einen Spender für pastöse Massen, bestehend aus einem rohrförmigen Massengehäuse mit Nachlaufkolben und einem am oberen Rohr- stück geführten Kopfstück mit Portionierungskammer, welcher ein Einlassventil zugeordnet ist, wobei zur Rückfederung des Kopfstückes in die Ausgangslage ein vom Kopfstück zum oberen Rohrstück reichendes Federelement vorgesehen ist mit einem U-förmigen Ende auf Höhe des Einlassventils. Spender der in Rede stehenden Art sind bekannt. Diese dienen insbesondere zur portionierten Ausgabe pastöser Massen, weiter bspw. zur Ausgabe von Creme, wie weiter bspw. Pflege- oder Zahncreme, wobei in einem die Masse bevorratenden Behältnis ein Nachlaufkolben vorgesehen ist und die Masse portioniert durch Pumpbewegung des Kopfstückes ausgegeben wird. In diesem Zusammenhang wird bspw. auf die EP 1 539 365 Bl verwiesen. Aus dieser Patentschrift ist ein Spender der in Rede stehenden Art bekannt, bei welchem durch benutzerbetätigtes Absenken des Kopfstückes zur Ausgabe der Masse ein zwischen dem Kopfstück und dem oberen Rohrstück des Massengehäuses gefasstes Federelement gespannt wird. Mit Fortfall der durch den Benutzer auf das Kopfstück einwirkenden Druckbelastung wird letzteres zufolge der zuvor aufgebauten Rückstellkraft des Federelementes in die Ausgangslage zurückverlagert. Das Federelement weist hierbei bevorzugt mit Bezug auf einen Vertikalschnitt einen U-förmigen Abschnitt auf, welcher sich in einem zwischen dem Rohrstück des Massengehäuses und einer umlaufenden Wandung des Kopfstü- ckes frei erstreckt, wobei im Zuge der Spannung und/ oder Entspannung des Federelements ein U-Schenkel entlang eines konischen Abschnitts des massen- gehäuseseitigen Rohrstücks ab- bzw. aufrollend entlang läuft. Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung gemäß einem Aspekt mit der Aufgabenstellung, einen Spender für pastöse Massen anzugeben, der insbesondere bei gegenüber dem Stand der Technik verbesserter Funktion des Federelements in günstiger Weise herstellbar ist. Weitere Aspekte sind im Hinblick auf weitere Merkmale der Erfindung, wie sie nachstehend erläutert sind, gegeben. Sie können eigenständig, aber auch ergänzend im Hinblick auf die bereits genannte Aufgabenstellung von Bedeutung sein. Gemäß einem ersten Lösungsgedanken ist diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das ganze Federelement aus zwei zwischen parallelen Ringwänden von Kopfstück und Massengehäuse abrollenden U-Schenkeln besteht. Insbesondere der federwirksame Bereich des Federelements ist zufolge der vorgeschlagenen Lösung bevorzugt gefangen in einem durch die Ringwände von Kopfstück und Massengehäuse radial innen und radial außen begrenzten Ringraum, wobei weiter bevorzugt die U-Schenkel des Federelements durch die insbesondere in einem Vertikalschnitt parallel verlaufenden Ringwände im Zuge der druckbelasteten Verlagerung des Kopfstückes sowie im Zuge der Rückbewegung des Kopfstückes eine Führung erfahren. Entsprechend bevorzugt stützen sich die U-Schenkel an zugewandten Flächen der Ringwände ab. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise eine deutlich definierte Rückstellrichtung in Entspannungsrichtung des Federelementes gegeben. Zufolge der parallelen Ausrichtung der die U-Schenkel abstützenden Ringwände ist im Zuge der durch den Benutzer druckbeaufschlagten Abwärtsbewegung des Kopfstückes ein Abrollen bzw. Aufrollen der U-Schenkel bevorzugt in Vertikalrichtung vorgegeben. Einem ggf. unkontrollierten Ausweichen, bspw. Ausknicken zumindest eines der U- Schenkel aus der bevorzugten Vertikalausrichtung heraus ist hierdurch in vorteilhafter Weise entgegengewirkt. Dies trifft in vorteilhafter Weise auch für die federunterstützte Rückverlagerung des Kopfstückes zu, bei welcher die im Zuge des Abwärtshubes aufgebaute Federkraft durch ein gezieltes Abrollen zumindest eines U-Schenkels in bevorzugter Vertikalrichtung erreicht wird. Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruches 1 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruches 1 oder des jeweiligen weiteren Anspruchs oder jeweils unabhängig von Bedeutung sein.

So ist zunächst weiter bevorzugt, dass der innere U-Schenkel etwa bis zum U- Scheitel reichend materialstärker ist als der andere (äußere) U-Schenkel. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise ein gerichtetes Ab- bzw. Aufrollen des rollbalg- artigen Federelements unterstützt. Weiter bevorzugt weist hierbei der materialstärkere U-Schenkel eine Materialdicke auf, die dem 1,2 bis 2,5-Fachen des materialschwächeren U-Schenkels entspricht. Weiter bevorzugt ist im Bereich des U-Scheitels eine Materialstärke gewählt, die der des materialschwächeren U-Schenkels entspricht, wobei weiter bevorzugt der materialstärkere U- Schenkel sich in einer nicht aktiv druckbelasteten Ausgangsstellung des Kopfstückes bis in den Bereich des U-Scheitels erstreckt.

Bevorzugt ist weiterhin, dass der materialstärkere Schenkel dem oberen Rohrstück zugeordnet angeordnet ist. Weiter bevorzugt ist das Federelement über einen an dem materialstärkeren Schenkel anschließenden Abschnitt an dem oberen Rohrstück des Massengehäuses festgelegt, dies in weiter bevorzugter Ausgestaltung unter Ausbildung einer Ringnut zwischen dem radialinneren und weiter bevorzugt materialstärkeren U-Schenkel und dem Festlegungsbereich zur Aufnahme eines Abschnittes des Rohrstückes.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Federelement aus einem gummiartigen, rückstellfähigen Kunststoff besteht, insbesondere aus einem rückstellfähigen Elastomer, weiter insbesondere aus einem Silikonwerkstoff. Dieser Werkstoff bietet eine genügende Rückstellfähigkeit zur federnden Rückverlagerung des Kopfstückes in die Ausgangsposition. Das Federelement ist hierbei bevorzugt als Kunststoff -Spritzteil gefertigt. Bei Ausbildung des Fe- derelementes aus einem solchen Kunststoff, insbesondere aus Silikon, erweist sich die Ausgestaltung des Federelementes aus zwei zwischen parallelen Ringwänden abrollenden U-Schenkeln weiter als dahingehend von Vorteil, dass sich hierdurch eine möglichst kleine Diffusionsfläche ergibt, dies weiter insbesondere dann, wenn das Federelement, wie weiter bevorzugt, zumindest abschnitt- weise eine Begrenzung der Portionierungskammer darstellt. Entsprechend ist bei einer solchen Ausgestaltung zumindest nach einem Erstgebrauch des Spenders die der Portionierungskammer zugewandte Fläche des Federelementes mit Masse bedeckt. Das bevorzugt verwendete Material des Federelementes ist diffusionsfähig. Durch die vorbeschriebene Ausgestaltung des Federelementes ist allein -und dies weiter bevorzugt in jeder Vertikalstellung des Kopfstückes- der sich zwischen den U-Schenkeln erstreckende Bereich des U-Bogens frei und entsprechend nicht überdeckt. Die Diffusionsfläche beschränkt sich entsprechend allein auf den Bereich des U-Bogens. Bevorzugt sind weiter die darüber hinaus vorgesehenen Abschnitte des Federelementes, in Diffusionsrichtung be- trachtet, mit Material des Massengehäuses, des Kopfstückes und/ oder des

Rohrstückes hinterlegt, so dass hier eine Diffusionssperre vorliegt oder zumindest nach einer Erstbenutzung des Spenders beidseitig durch Masse bedeckt. Bevorzugt ist weiter, dass das Federelement einstückig mit dem Einlassventil ausgebildet ist. Das Einlassventil ist hierbei weiter bevorzugt tellerförmig gestaltet mit einem zentral angeordneten, von Stegen beweglich getragenem Kegel- Verschlusskörper, der mit einem Ventilsitz bevorzugt im Bereich des Rohrstückes zusammenwirkt. Entsprechend der bevorzugten Ausgestaltung ist auch das Einlassventil aus einem gummiartigen, rückstellfähigen Kunststoff gefertigt, weiter entsprechend bevorzugt aus einem Silikonwerkstoff. In diesem Zusammenhang wird weiter bevorzugt, dass das Einlassventil zentral des inneren konzentrisch verlaufenden U-Schenkels angeordnet ist, weiter bevor- zugt innerhalb des materialstärkeren U-Schenkels.

In weiter bevorzugter Ausgestaltung ist ein wechselseitig mit dem Einlassventil arbeitendes Auslassventil vorgesehen, das bei einem Abwärtshub des Kopfstückes die Portionierungskammer hin zu einem Mundstück-Kanal öffnet. Ein solches Auslassventil ist bevorzugt gefertigt aus einem gummiartigen, rückstellfähigen Kunststoff, was in vorteilhafter Weise, wie weiter bevorzugt, eine einstückige Ausbildung des Auslassventils mit dem Federelement anbietet. Die einstückige Ausgestaltung des Federelementes bevorzugt sowohl mit dem Auslassventil als auch mit dem Einlassventil erweist sich insbesondere als herstel- lungstechnisch günstig, darüber hinaus auch günstig hinsichtlich der Montage des Spenders.

Bevorzugt ist zudem, dass das Auslassventil als schwenkbare Dichtzunge in den Mundstück-Kanal ragt, welche Dichtzunge von dem umlaufenden Rand des äußeren U-Schenkels des Federelements übersteht. Die Dichtzunge stellt entsprechend bevorzugt eine zumindest vor Einsatz des Federelementes in den Spender betrachtete partielle vertikale Verlängerung des äußeren U-Schenkels dar. Bevorzugt ist diesbezüglich weiter die Dichtzunge gegenüber dem äuße- ren U-Schenkel materialverjüngt, um so eine günstige Biegbarkeit der Dichtzunge in eine Freigabestellung bei Betätigung des Spenders anzubieten.

Das Auslassventil wirkt, bevorzugt mit der Dichtzunge in den Mundstück- Kanal einragend, mit einer Austrittsöffnung der Portionierungskammer zusammen, wobei weiter bevorzugt die Dichtzunge in der Verschlussstellung flächig auf einer die Ausgabeöffnung umgebenden Kopfstückfläche anliegt. Bevorzugt wird diesbezüglich, dass das Auslassventil in Richtung auf die Verschlussstellung der Portionierungskammer federnd belastet ist. Die Federbelas- tung resultiert in bevorzugter Ausgestaltung aus dem gewählten Material des Auslassventils, weiter insbesondere aus dem gewählten Material des das Auslassventil zugleich bildenden Federelements. Hierzu ist bevorzugt in Einbaustellung des Federelements und somit auch des Auslassventils die die Ausgabeöffnung der Portionierungskammer umgebende Anlagefläche geneigt, be- vorzugt geneigt um einen Winkel von 5 bis 7° zu einer Vertikalen, so dass die Dichtzunge auch in der Verschlussstellung aus der ursprünglichen Vertikalausrichtung heraus nach radial außen um einen Schwenk-Überknickbereich im Wurzelbereich der Dichtzunge an dem umlaufenden Rand des äußeren U- Schenkels geneigt ist. Hieraus resultiert die Vorspannung der Dichtzunge in Richtung auf die Anlagefläche der Ausgabeöffnung der Portionierungskammer. Zufolge Druckerhöhung infolge einer Abwärtsverlagerung des Kopfstückes und der dabei aus der Portionierungskammer austretenden Masse wird die Dichtzunge unter Abheben von der Anlagefläche und entsprechender Freigabe der Auslassöffnung weiter in Richtung auf den Mundstück-Kanal geschwenkt, hierbei bevorzugt bogenartig verlagert, so dass die Dichtzunge im Zuge der Masseausgabe im Massestrom gebogen hängt. Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, die aber lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt. Auf der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 in einer Seitenansicht den Spender mit einer Verschlusskappe;

Fig. 2 den Vertikalschnitt durch den Spender, denselben vor einer Erstbenutzung betreffend;

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung jedoch nach Abnahme der Verschlusskappe sowie eines einen Mundstück-Kanal des Spenders vor einer Erstbenutzung verschließenden Stopfens, eine Zwischenstellung im Zuge einer Verlagerung eines Kopfstückes zur Betätigung des Spenders betreffend; Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, eine Zwischenstellung im Zuge der Rückverlagerung des Kopfstückes in die Ursprungsstellung betreffend;

Fig. 5 eine Folgedarstellung zu Fig. 4, die rückverlagerte Endstellung des Kopfstückes betreffend, bei Erstbefüllung einer Portionierungskammer;

Fig. 6 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch zufolge einer Befüllung der Portionierungskammer hierbei erreichten portionierten Ausgabe der Masse;

Fig. 7 eine Folgedarstellung zu Fig. 6, die rückverlagerte Endstellung des

Kopfstückes nach Wiederbefüllung der Portionierungskammer betreffend; Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Darstellung, eine Situation nach Entleerung des die Masse bevorratenden Massengehäuses betreffend; Fig. 9 in perspektivischer Einzeldarstellung ein Federelement des Spenders mit einstückig mit diesem ausgebildeten Einlass- und Auslassventilen;

Fig. 10 das Federelement in Draufsicht. Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein Spender 1 insbesondere für eine pastöse Masse M, welcher Spender 1 sich im Wesentlichen aus einem die Masse M bevorratenden Massengehäuse 2 und einem betätigbaren Kopfstück 3 zusammensetzt. In bevorzugter, wie auch dargestellter Ausgestaltung ist der Spender 1 rotationssymmetrisch mit einer zentralen Achse x ausgestaltet.

In der unbenutzten Stellung des Spenders 1 ist das Kopfstück 3 bevorzugt, wie auch in den Fig. 1 und 2 dargestellt, von einer Verschlusskappe 4 überfangen. Diese weist weiter bevorzugt einen dem Außendurchmesser des Massengehäuses 2 entsprechenden Außendurchmesser auf.

Das Massengehäuse 2 weist einen Gehäuseboden 5 auf. Die in den Darstellungen nach vertikal oben weisende Öffnung des Massengehäuses 2 ist überdeckt durch ein Einsatzteil 6, welches im üblichen Betriebszustand des Spenders 1 unlösbar, zumindest nicht werkzeuglos lösbar mit dem Massengehäuse 2 verbunden ist, so insbesondere rastverbunden. In dem Massengehäuse 2 ist weiter bevorzugt ein Nachlaufkolben 7 vorgesehen. Zwischen diesem und dem das Massengehäuse 2 oberseitig überfangenden Einsatzteil 6 ist die Masse M bevorratet. Das Einsatzteil 6 formt zentral, ausgehend von einem Konusbereich 8, ein über die Öffnungsebene des Massengehäuses 2 hinausragendes Rohrstück 9. Dieses weist in bevorzugter Ausgestaltung einen Innendurchmesser auf, der einem Drittel bis einem Fünftel, weiter bevorzugt einem Viertel des Innendurchmessers des Massengehäuses 2 entspricht. Die Rohrstück-Decke 10 besitzt zentral eine Einlassöffnung 11.

Mit Bezug auf einen Vertikalquerschnitt durch den Spender 1 ist die Kontur des Nachlaufkolbens 7 im Wesentlichen angepasst an die des Einsatzteiles 6, so dass entsprechend auch der Nachlaufkolben 7, ausgehend von einem Konusbe- reich 12, zentral einen bezüglich des Außendurchmessers an den Innendurchmesser des Rohrstückes 9 angepassten Rohrabschnitt 13 ausformt.

Das Einsatzteil 6 ist zudem bevorzugt ausgelegt zur Rastfestlegung der Verschlusskappe 4, wozu das Einsatzteil 6 einen über die Öffnungsebene des Mas- sengehäuses 2 hinausragenden, umlaufenden Vertikalkragen 14 aufweist, der in der Kappenverschlussstellung mit einem umlaufenden unteren Randbereich der Verschlusskappe 4 zusammenwirkt (vgl. Fig. 2).

Der Vertikalkragen 14 dient darüber hinaus auch der Führung des Kopfstückes 3 in Vertikalrichtung. Hierzu wirkt der Vertikalkragen 14 mit einer Wandungsaußenseite eines mit Bezug zu den Darstellungen vertikal ausgerichteten Ringwandungsabschnittes 15 des Kopfstückes 3 zusammen. Dieser radial äußeren Führung ist weiter eine radial innere Führung zugeordnet. Hier wirkt eine kopfstückseitige Ringwand 16 mit einem sich zwischen Rohr stück 9 und Vertikalkragen 14 erstreckenden Ringkragen 17 des Einsatzteiles 6 zusammen.

Zufolge der vorbeschriebenen Führung ist das Kopfstück 3 relativ zu dem Einsatzteil 6 und somit relativ zu dem Massengehäuse 2 in Vertikalrichtung verlagerbar, dies unter entsprechender Führung, wobei die Vertikalverlagerung sowohl nach vertikal unten als auch nach vertikal oben jeweils anschlagbegrenzt ist. Das Kopfstück 3 weist eine Portionierungskammer 18 auf. Diese ist zumindest in der unbelasteten Stellung des Kopfstückes 3 im Wesentlichen oberhalb des einsatzteil- bzw. massengehäuseseitigen Rohrstückes 9 angeordnet. Umlaufend, mit Bezug zur Achse x, ist die Portionierungskammer 18 im Wesentlichen durch die Ringwand 16 begrenzt, welche Ringwand 16 im Bereich der Portio- nierungskammer 18 eine Verdickung aufweist. Eine oberseitige Begrenzung der Portionierungskammer 18 ist durch eine Kopfstückdecke 19 gegeben, welche zugleich eine Bedienfläche zur bevorzugten fingerbeaufschlagten Druckbelastung des Kopfstückes 3 zur Ausgabe der Masse M anbietet. Die Portionierungskammer 18 öffnet im Wesentlichen zumindest tendenziell nach radial außen in einen Mundstück-Kanal 20. Hierzu ist in dem dem Mundstück-Kanal 20 zugeordneten Bereich der Ringwand 16 bzw. dessen kopfstück- deckenseitigen Verdickung eine Auslassöffnung 21 ausgebildet, welche gegenüber dem Innendurchmesser des Mundstück-Kanals 20 durchmesser verringert ist.

Eine zentrale Achse des Mundstück-Kanals 20 verläuft weiter bevorzugt in paralleler Ausrichtung zu einer Betätigungsebene der Kopfstückdecke 19, weiter bevorzugt, wie auch dargestellt, einen spitzen Winkel zu einer, bezogen auf die Achse x, betrachteten Querebene von 10 bis 15° einschließend.

Die dem Mundstück-Kanal 20 zugewandte, die Auslassöffnung 21 umgebende Anlagefläche 22 verläuft mit Bezug auf einen Vertikalquerschnitt in einem spitzen Winkel von 5 bis 7° zu einer parallel zur Achse x verlaufenden Vertikalebene.

Der Mundstück-Kanal 20 ist weiter bevorzugt vor einer Erstbenutzung des Spenders 1, insbesondere zur Originalitätssicherung mittels eines durch die Ausgabeöffnung 23 einragenden Stopfens 24 verschlossen.

Bevorzugt sind alle vorbeschriebenen Bauteile des Spenders 1 Formteile aus einem Kunststoff -Werkstoff, insbesondere Hart-Kunststoffwerkstoff, welche Teile weiter bevorzugt im Spritzgussverfahren hergestellt sind.

Zur bevorzugt selbsttätigen Rückverlagerung des Kopfstückes in die Ausgangslange nach einer zur Massenausgabe erforderlichen Vertikalabwärtsverlagerung desselben ist ein Federelement 25 vorgesehen. Dieses dient zugleich als Dichtelement zur Abdichtung insbesondere der Portionierungskammer 18, bildet hierbei den der Kopfstückdecke 19 gegenüberliegenden Kammerboden aus. Das Federelement 25 ist hierzu aus einem gummiartigen, rückstellfähigen Kunststoff gefertigt, weiter bevorzugt aus einem Silikonwerkstoff. Das in den Fig. 9 und 10 in Einzeldarstellungen gezeigte Federelement 25 ist zunächst und im Wesentlichen rotationssymmetrisch gestaltet und weist zentral zunächst einen topfförmigen Festlegungsabschnitt 26 auf, mit einer im Einbauzustand quer zur Achse x ausgerichteten Decke 27 und einer von der Decke 27 ausgehenden und nach unten gerichteten, umlaufenden Wandung. Radial nach außen beabstandet zu dieser Wandung ist eine weitere, ringförmige Wandung vorgesehen, wobei beide Wandungen mit Bezug auf einen Vertikalquerschnitt U-Schenkel 28, 29 bilden, die über einen U-Bogen 30 miteinander ver- bunden sind, dies bei einer U-Öffnung, die in Einbaustellung des Federelementes 25 nach oben in Richtung auf die Portionierungskammer 18 weist.

Das Federelement 25 ist im Bereich der Rohrstückdecke 10 gehaltert, wozu ein umlaufender, freigestellter Stegabschnitt 31 des Rohrstückes 9 von unten in eine im Bereich des radial inneren U-Schenkels 28 des Federelementes 25 ausgeformten Ringschlitz eingreift. Der U-Schenkel 28 liegt hierbei im Wesentlichen und umlaufend an der Wandungsaußenfläche der Ringwand 32 des Rohrstückes 9 an, welche Ringwand 32 in Verlängerung zugleich auch den Stegabschnitt 31 bildet.

Der im Vertikalschnitt parallel zu dem konzentrisch zur Achse x verlaufenden U-Schenkel 28 ausgerichtete radial äußere U-Schenkel 29 liegt mit dessen Umlaufender Außenfläche an der zugewandten Innenfläche der kopfstückseitigen Ringwand 16 an, wobei weiter der freie umlaufende, in Einbaustellung nach oben weisende Rand 33 des U-Schenkels 29 in einer schlitzförmigen Aufnahme im Verdickungsbereich der Ringwand 16 gefasst ist.

In einer betrieblich unbelasteten Grundstellung des Federelementes 25, bspw. gemäß der Darstellung in Fig. 2, ragt der Rand 33 über die Ebene der Decke 27 des Federelementes 25 hinaus.

Beide U-Schenkel 28 und 29 sind zufolge der vorbeschriebenen Anordnung und Ausbildung zwischen den beiden parallelen Ringwänden 16 und 32 von Kopf- stück 3 und Massengehäuse 2 bzw. Einsatzteil 6 geführt, so dass im Zuge der Abwärtsverlagerung des Kopfstückes 3 zufolge Druckbeaufschlagung auf die Kopfstückdecke 19 ein Ab- bzw. Aufrollen der U-Schenkel 28 und 29 entlang der zugeordneten Ringwände 16, 32 erreicht wird. Das Federelement 25 wirkt entsprechend einem Rollbalg. Im Zuge einer benutzerbetätigten Abwärtsverlagerung des Kopfstückes 3 wird über das rollbalgartige Federelement 25 eine Federkraft aufgebaut, die zur selbsttätigen Rückstellung des Kopfstückes 3 in die Ausgangsstellung nach Aufhebung der Druckbelastung von außen genutzt wird. Durch die parallele Führung der U-Schenkel 28 und 29 durch die Ring- wände 16 und 32 ist hierbei eine definierte Rückstellrichtung insbesondere des das Kopfstück 3 rückverlagernden U-Schenkels 29 gegeben. Die auf das Kopfstück 3 hierbei im Zuge der Rückstellung einwirkende Kraft ist im Wesentlichen parallel gerichtet zu der Verlagerungsrichtung. In bevorzugter Ausgestaltung ist der radial innere U-Schenkel 28 gegenüber dem radial äußeren U-Schenkel 29 materialverstärkt, dies weiter insbesondere mit Bezug auf eine betrieblich unbelastete Grundstellung gemäß Fig. 2 ausgehend von der Decke 27 des Federelementes 25 bis hin reichend zu dem U- Scheitel im Bereich des U-Bogens 30. Bevorzugt ist hierbei der U-Schenkel 28 mit einer Materialstärke versehen, die etwa dem 1,5- bis 2-Fachen der Materialstärke des radial äußeren U-Schenkels 29 entspricht.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist das Federelement 25 einstückig und materialeinheitlich sowohl mit einem Auslassventil 34 als auch mit einem Einlassventil 35 ausgebildet. Bezüglich des Einlassventils 35 handelt es sich um ein im Wesentlichen im Bereich der Decke 27 des Festlegungsabschnittes 26 tellerförmig gestaltetes Ventil mit einem zentral angeordneten, von Stegen 36 beweglich getragenen Kegel- Verschlusskörper 37. Letzterer verschließt in einer Grundstel- lung des Spenders 1 dichtend die Einlassöffnung 11 des massengehäuseseitigen Rohrstückes 9 ab, wobei sich die den Kegel- Verschlusskörper 37 tragenden Stege 36 im Wesentlichen, zumindest partiell auf der Oberseite der Rohrstückdecke 10 abstützen.

Wechselseitig mit dem Einlassventil 35 arbeitet das Auslassventil 34. Dieses ist als schwenkbare Dichtzunge 38 ausgebildet, welche von dem durch den radial äußeren U-Schenkel 29 gebildeten umlaufenden Rand 33 mit Bezug auf einen Vertikalschnitt in Verlängerung des U-Schenkels 29 übersteht. Diese Dichtzun- ge 38 ist gegenüber dem diesen tragenden U-Schenkel 29 material verjüngt, weist bevorzugt eine Materialstärke auf, die dem 0,5 bis 0,8-Fachen der Materialstärke des U-Schenkels 29 entspricht.

Die Dichtzunge 38 taucht durch einen im Anbindungsbereich des U-Schenkels 29 im Verdickungsabschnitt der Ringwand 16 ausgebildeten Schlitz in den

Mundstück-Kanal 20 ein, zur Anlage der der Auslassöffnung 21 zugewandten Dichtfläche an der die Auslassöffnung 21 umgebenden Anlagefläche 22. Zufolge der spitzwinkligen Anstellung der Anlagefläche 22 ist entsprechend die Dichtzunge 28 gegenüber der unbelasteten Ausrichtung der Dichtzunge 38 im nicht eingebauten Zustand federnd belastet in Richtung auf die Verschlussstellung der Auslassöffnung 21 an.

In den Fig. 3 bis 5 sind Stellungen des Spenders 1 im Zuge einer Erstbenutzung dargestellt. Es ist zu erkennen, dass gemäß der Darstellung in Fig. 3 vor einer Erstbenutzung Masse M sich lediglich in dem Massengehäuse 2 befindet. Es ist entsprechend zunächst eine erste Befüllung der Portionierungskammer 18 vorzunehmen. Dies erfolgt durch übliche Betätigung des Kopfstückes 3, indem dieses zufolge Druckbeaufschlagung in Pfeilrichtung P nach unten relativ zu dem Massengehäuse 2 verlagert wird, dies weiter entgegen der Kraft des Federelementes 25, welches nach Aufheben der Druckbelastung selbsttätig eine Rückstellung des Kopfstückes 3 in die Ausgangsstellung bewirkt. Im Zuge dieser Rückverlagerung in die Ausgangsstellung wird unter entsprechender Ver- lagerung des Einlassventils 35 bzw. des Kegel- Verschlusskörpers 37 in eine die Einlassöffnung 11 freigebende Stellung Masse M in die Portionierungskammer 18 gesaugt. Zur vollständigen Befüllung der Portionierungskammer 18 gemäß der Darstellung in Fig. 5 ist bevorzugt eine 2- bis 3-malige Betätigung des Kopfstückes 3 (Pumpbetätigung) nötig.

Hiernach steht der Spender 1 zur ersten portionierten Ausgabe von Masse M bereit.

Eine solche portionierte Masseausgabe ist in Fig. 6 dargestellt. Zufolge Druck- beaufschlagung in Pfeilrichtung P bei entsprechender Absenkung des Kopfstückes 3 wird zufolge einer damit einhergehenden Druckerhöhung in der Portionierungskammer 18 die Masse M unter drückender Schwenkverlagerung der Dichtzunge 38 des Auslassventiles 34 durch die Auslassöffnung 21 und den Mundstück-Kanal 20 nach außen zum Abtrag im Bereich der Ausgabeöffnung 23 transportiert. Die Dichtzunge 38 biegt sich hierbei in die Strömung der Masse M, dies weiter bevorzugt und ausgehend vom fußseitigen Anbindungsbe- reich an den Rand 33 des Federelementes 25 unter im Vertikalschnitt betrachteter bogenförmiger Auslenkung. Hierbei wird bevorzugt ein Spendevolumen von Masse M von 0,8 bis 1,5 ml erreicht. Die vertikal unterste Stellung des Kopfstückes 3 ist, wie beschrieben, anschlagbegrenzt. Die während der Abwärtsverlagerung des Kopfsstückes 3 aufgebaute Federkraft des Federelementes 25 wird genutzt zur selbsttätigen Rückverlagerung des Kopfstückes 3 in die in Fig. 6 dargestellte Ausgangsstellung des Kopf- Stückes 3, wobei im Zuge der Rückverlagerung zufolge Saugwirkung die Porti- onierungskammer 18 erneut mit Masse M gefüllt wird, dies unter entsprechender Verlagerung des Auslassventils 34 in die Freigabestellung. Zugleich wird zufolge fehlender Strömungsbeaufschlagung der Dichtzunge 38 diese aufgrund der vorgespannten Einbaulage derselben zurück in die Verschlussstellung der Auslassöffnung 21 verlagert, welche Verlagerung weiter unterstützt wird zufolge der bei der Rückverlagerung des Kopfstückes 3 einsetzenden Sogwirkung, die weiter auch in vorteilhafter Weise ein zumindest teilweises Einsaugen von in dem Mundstück-Kanal 20 verbleibender Masse M herbeiführt. Diese Saug- Rückverlagerung der in dem Mundstück-Kanal 20 verbleibenden Restmenge von Masse M unterstützt die Rückverlagerung der Dichtzunge 38 in die Verschlussstellung.

In der Ausgabe-Bereitschaftsstellung gemäß der Darstellung in Fig. 7 ist die Portionierungskammer 18 bis in den umlaufenden U-Bereich des Federelemen- tes 25 mit Masse M gefüllt. Durch das Federelement-Material kann es insbesondere bei längeren Standzeiten des so in Bereitschaft stehenden Spenders 1 zu einer Diffusion kommen. Diesem negativen Effekt ist durch die gegenüber der Lösung aus dem bekannten Stand der Technik wesentlich verringerte Diffusionsfläche des Federelementes 25 begegnet. Die Diffusionsfläche erstreckt sich hierbei lediglich über den unmittelbaren Bereich des U-Bogens 30 des Federelementes 25. Alle weiteren Bereiche des Federelementes 25 sind zumindest rückwärtig, d.h. der Masse M abgewandt, materialüberdeckt, so dass über diese Bereiche einer Diffusion entgegengewirkt ist. Weitere Bereiche des Federele- mentes 25 sind insbesondere in der Bereitschaftsstellung des Spenders 1 beidseitig von Masse M bedeckt.

Fig. 8 zeigt die Entleerungsstellung des Spenders 1, in welcher der im Zuge der einzelnen Spenderbetätigungen nachlaufende Kolben 7 in einer Anschlagstellung mit dem Einsatzteil 6 tritt, wobei der nachlaufkolbenseitige Rohrabschnitt 13 in das Rohrstück 9 des Einsatzteiles 6 eintaucht. Es ist in Fig. 8 eine Stellung gezeigt, in welcher die Portionierungskammer 18 noch vollständig befüllt ist, entsprechend noch die Ausgabe einer portionierten Menge an Masse M zulässt. Der vorgeschlagene Spender 1 weist eine geringe Restentleerungsmenge von bevorzugt weniger als 2,6 ml auf.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Ba- sis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste:

1 Spender

2 Massengehäuse

3 Kopfstück

4 Verschlusskappe

5 Gehäuseboden

6 Einsatzteil

7 Nachlaufkolben

8 Konusbereich

9 Rohrstück

10 Rohr stück-Decke

11 Einlassöffnung

12 Konusbereich

13 Rohrabschnitt

14 Vertikalkragen

15 Ringwandungsabschnitt

16 Ringwand

17 Ringkragen

18 Portionier ungskammer

19 Kopfstückdecke

20 Mundstück-Kanal

21 Auslassöffnung

22 Anlagefläche

23 Ausgabeöffnung

24 Stopfen

25 Federelement

26 Festlegungsabschnitt 7 Decke 8 U-Schenkel

9 U-Schenkel

30 U-Bogen

31 Stegabschnitt

32 Ringwand

33 Rand

34 Auslassventil

35 Einlassventil

36 Steg

37 Kegel-Verschlusskörper

38 Dichtzunge x Achse

M Masse

P Druck