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Title:
DISPENSER FOR THE PORTIONED DISPENSING OF A COARSE-GRAINED, POURABLE PRODUCT THAT IS STORED IN THE DISPENSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/055578
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dispenser (10) for the portioned dispensing of a coarse-grained, pourable product, in particular in the form of peanuts, chocolate lentils or the like, which is stored in the dispenser (10), said dispenser comprising a container (11, 12) having an upper face (16) and a lower face (17) for receiving the product to be dispensed. A simple design and simple handling are achieved by providing a first opening (21) on the lower face (17), wherein a down spout (19) extends from said opening in the vertical direction into the interior of the container (11, 12), said down spout (19) comprising a second opening (20) at the upper end, through which the product present in the container (11, 12) can enter into the down spout (19) and exit through the first opening (21) downward out of the container (11, 12), and by arranging a deflection element (22) in the area of the second opening (20), wherein said deflection element (22) deflects product rising in the container (11, 12) into the second opening (20).

Inventors:
KILLER RETO (CH)
HUG ANDREAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2011/050459
Publication Date:
May 03, 2012
Filing Date:
January 14, 2011
Export Citation:
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Assignee:
INNOFORM AG (CH)
KILLER RETO (CH)
HUG ANDREAS (CH)
International Classes:
A47G19/24; A47G19/34; G01F11/10; G01F11/26
Foreign References:
US20090194566A12009-08-06
EP0284557A11988-09-28
GB709712A1954-06-02
US20050011465A12005-01-20
DE20302346U12003-04-17
FR2726154A11996-05-03
US6039220A2000-03-21
GB2168328A1986-06-18
US4376499A1983-03-15
EP0286194A11988-10-12
EP0492534A11992-07-01
DE69400994T21997-03-27
Attorney, Agent or Firm:
RENTSCH PARTNER AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Spender (10, 30, 50) zum portionierten Ausgeben von im Spender (10, 30, 50) bevorratetem, grobkörnigen und rieselfähigen Cut (43, 63), insbesondere in Form von Erdnüssen, Schokolinsen oder -kugeln oder dergleichen, umfassend einen Behälter (11, 12; 31 , 32; 51 , 52) mit einer Oberseite (16, 36, 56) und einer Unterseite (17, 37, 57) zur Aufnahme des zu spendenden Cuts, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite (17, 37, 57) eine erste Öffnung (21, 41, 61) vorgesehen ist, von der aus sich in vertikaler Richtung ein Fallrohr (19, 39, 59) in das Innere des Behälters (11, 12; 31, 32; 51, 52) erstreckt, welches Fallrohr (19, 39, 59) am oberen Ende eine zweite Öffnung (20, 40, 60) aufweist, durch welche das im Behälter (11, 12; 31, 32; 51, 52) vorhandene Cut (43, 63) in das Fallrohr (19, 39, 59) eintreten und durch die erste Öffnung (21, 41, 61) nach unten aus dem Behälter (11, 12; 31, 32; 51, 52) austreten kann, und dass im Bereich der zweiten Öffnung (20, 40, 60) ein Umlenkelement (22, 42, 62) angeordnet ist, welches im Behälter (11, 12; 31, 32; 51, 52) aufsteigendes Cut (43, 63) in die zweite Öffnung (20, 40, 60) hinein umgelenkt.

2. Spender nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (11, 12; 31 , 32;

51, 52) in einer Trennebene (14, 34, 54) in ein Oberteil (11, 31, 51) und ein Unterteil (12, 32, 52) auftrennbar ist und sich aus dem Oberteil (11, 31, 51) und dem Unterteil (12, 32, 52) lösbar zusammensetzen lässt, dass das Fallrohr (19, 39, 59) am Unterteil (12, 32, 52) angeordnet ist, und dass das Umlenkelement (22, 42, 62) am Oberteil (11, 31, 51) angeordnet ist.

3. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallrohr (19, 39, 59) am Unterteil (12, 32, 52) angeformt ist und eine einstückige Einheit bildet, und dass das Umlenkelement (22, 42, 62) am Oberteil (11, 31, 51) angeformt ist und eine einstückige Einheit bildet.

4. Spender nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (11, 12; 31, 32; 51, 52) zu einer Mittelachse (13, 33, 53) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, dass das Fallrohr (19, 39, 59) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, und dass die Mittelachse (13, 33, 53) zugleich die Zylinderachse des Fallrohrs (19, 39, 59) ist.

5. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (11, 31, 51) des Behälters (11, 12; 31, 32; 51, 52) nach aussen gewölbt ausgebildet ist, derart, dass im Behälter (11, 12; 31, 32; 51, 52) aufsteigendes Cut (43, 63) auf der Innenseite des Oberteils (11, 31, 51) ins Zentrum des Oberteils (11, 31, 51) umgelenkt wird, und dass das Umlenkelement (22, 42, 62) als senkrecht nach innen gerichteter Zapfen im Zentrum des Oberteils (11, 31, 51) angeordnet ist.

6. Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (22, 42) in das obere Ende des Fallrohrs (19, 39) hineinreicht.

7. Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (62) deutlich oberhalb des Fallrohrs (59) endet.

8. Spender nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (17, 37, 57) des Behälters (11, 12; 31, 32; 51, 52) als Standfläche ausgebildet ist, und dass vorzugsweise auf der Unterseite (17) zusätzlich Füsse (18) angeordnet sind.

9. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Oberteil (11, 31, 51) und Unterteil (12, 32, 52) des Behälters (11, 12; 31, 32; 51, 52) aus demselben Material bestehen.

10. Spender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Oberteil (11, 51) und Unterteil (12, 52) des Behälters (11, 12; 51, 52) aus einem Kunststoff bestehen.

11. Spender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Oberteil (31) und Unterteil (32) des Behälters (31, 32) aus Glas bestehen.

12. Spender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum lösbaren Verbinden von Oberteil (11, 51) und Unterteil (12, 52) im Bereich der Trennebene (14, 54) am Umfang verteilt einrastende Verschlusselemente (15a-c) am Behälter (11, 12; 51, 52) angeordnet sind.

13. Spender nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente (15a-c) jeweils ein am Oberteil (11, 51) angeordnetes, nach innen vorstehendes Rastelement (24a-c) und eine am Unterteil (12, 52) angeordnete, nach aussen vorstehende Halterippe (23a-c) umfassen, hinter welche beim Schliessen des Behälters (11, 12; 51, 52) das Oberteil (11, 51) mit dem zugehörigen Rastelement (24a-c) einrastend greift.

14. Spender nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente (15a-c) gleichzeitig zum Führen des Oberteils (11, 51) beim Aufsetzen des Oberteils (11,51) auf das Unterteil (12, 52) ausgebildet sind.

15. Spender nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zum lösbaren Verbinden von Oberteil (31) und Unterteil (32) ein, vorzugsweise flächiges und durchbrochenes, elastisches Verschlusselement (26, 29) vorgesehen ist, mit welchem das auf dem Unterteil (32) aufsitzende Oberteil (31) gegen das Unterteil (32) verspannt wird.

1 6. Spender nach Anspruch 1 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Verschlusselement (26, 29) auf dem Oberteil (31 ) aufliegend das Oberteil (31 ) umgreift und mit über das Oberteil (31 ) hinausgehenden Laschen (27a-c) lösbar am Unterteil (32) befestigt ist. 1 7. Spender nach einem der Ansprüche 1 -1 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (22, 42) und die zweite Öffnung (20, 40) in Grösse und Anordnung relativ zueinander derart ausgebildet sind, dass gleichzeitig mehrere Elemente des zu spendenden Gutes (43) durch die zweite Öffnung (20, 40) in das Fallrohr (1 9, 39) eintreten können. 1 8. Spender nach einem der Ansprüche 1 -1 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (62) und die zweite Öffnung (60) in Grösse und Anordnung relativ zueinander derart ausgebildet sind, dass jeweils nur ein Element (63) des zu spendenden Gutes durch die zweite Öffnung (60) in das Fallrohr (59) eintreten kann.

Description:
Spender zum portionierten Ausgeben von im Spender bevorratetem, grobkörnigen und rieselfähigen Gut

TECHN ISCH ES GEBI ET

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Gegenstände des täglichen Bedarfs. Sie betrifft einen Spender zum portionierten Ausgeben von im Spender bevorratetem, grobkörnigen und rieselfähigen Gut gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

STAND DER TECHN I K

Es besteht vielfach das Bedürfnis, Genuss- oder Lebensmittel, die einen grobkörnigen Charakter haben und schütt- oder rieselfähig sind, wie beispielsweise verschiedene Formen von Nüssen, insbesondere Erdnüsse, Haselnüsse oder Cashewnüsse, oder Schokolinsen, d. h. mit einem zuckerhaltigen Überzug versehene Schokoladenkörper, oder dergleichen, portionsweise aus einem Behälter (Spender) auszugeben (zu spenden).

Aus der Druckschrift GB 2 1 68 328 ist ein als Standgerät ausgebildeter Spender bekannt, bei dem im Inneren eine mittels eines Gummibandes federnd gelagerte Sperre vorgesehen ist, die von aussen durch Betätigen eines Handgriffs kurzzeitig geöffnet werden kann, um eine Portion des zu spendenden Gutes auf eine schräg stehende Rutsche auszugeben. Aufgrund der bewegten Teile und der federnden Lagerung ist der innere Aufbau kompliziert und fehleranfällig. Darüber hinaus kann der bekannte Spender nur schlecht gereinigt werden.

Dasselbe gilt auch für einen Spender der in der Druckschrift US 4,376,499 offenbarten Art, der mit einer beweglichen, sehr kompliziert aufgebauten Ausgabemechanik ausgerüstet ist, ebenso, wie für den Spender aus der Druckschrift EP 0 286 1 94 AI . Andere Arten von Spendern, wie sie beispielsweise in der EP 0 492 534 AI oder in der DE 694 00 994 T2 offenbart sind, arbeiten mit im Inneren des Spenders angeordneten Portio- nierungsräumen, die in einem ersten Bewegungsvorgang (Umdrehen) gefüllt werden, um dann in einem zweiten Bewegungsvorgang geleert zu werden. Neben einem vergleichsweise komplizierten inneren Aufbau und verschlechterten Reinigungsmöglichkeiten kommt als Nachteil noch eine vergleichsweise komplizierte Bedienung hinzu.

DARSTELLUNG DER ERFIN DUNG

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, einen Spender zu schaffen, der besonders einfach aufgebaut ist und das darin befindliche Gut mit einer einfachen kurzen Schüttelbewegung portioniert freigibt, leicht zu reinigen ist und aufgrund fehlender beweglicher Teile dauerhaft sicher funktioniert.

Diese und andere Aufgaben werden durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemässe Spender zum portionierten Ausgeben von im Spender bevorratetem, grobkörnigen und rieselfähigen Gut, insbesondere in Form von Erdnüssen, Schokolinsen oder dergleichen, umfasst einen Behälter mit einer Oberseite und einer Unterseite zur Aufnahme des zu spendenden Guts. Der zeichnet sich dadurch aus, dass auf der Unterseite eine erste Öffnung vorgesehen ist, von der aus sich in vertikaler Richtung ein Fallrohr in das Innere des Behälters erstreckt, welches Fallrohr am oberen Ende eine zweite Öffnung aufweist, durch welche das im Behälter vorhandene Gut in das Fallrohr eintreten und durch die erste Öffnung nach unten aus dem Behälter austreten kann, und dass im Bereich der zweiten Öffnung ein Umlenkelement angeordnet ist, welches im Behälter aufsteigendes Gut in die zweite Öffnung hinein umgelenkt.

Unter grobkörnigem Gut wird dabei insbesondere ein Gut oder Lebensmittel verstanden, dessen einzelne Körner deutlich grösser sind als beispielsweise die Körner von Kristallzucker oder Speisesalz. Eine gängige Korngrösse ist die von Erdnüssen, Haselnüssen, Mandeln oder kleinen Schokolinsen oder gebackenen Snacks (z.B. sogenannte Fischli) oder dergleichen. Die Rieselfähigkeit stellt sicher, dass die Körner nicht aneinander kleben oder verbacken, so dass die einzelnen Körner im Behälter beim Schütteln hochsteigen und in das Fallrohr umgelenkt werden können.

Eine Ausgestaltung des Spenders nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter in einer Trennebene in ein Oberteil und ein Unterteil auftrennbar ist und sich aus dem Oberteil und dem Unterteil lösbar zusammensetzen lässt, dass das Fallrohr am Unterteil angeordnet ist, und dass das Umlenkelement am Oberteil angeordnet ist. Hierdurch lässt sich der Behälter besonders einfach herstellen, befüllen und auch reinigen.

Eine andere Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass das Fallrohr am Unterteil angeformt ist und eine einstückige Einheit bildet, und dass das Umlenkelement am Oberteil angeformt ist und eine einstückige Einheit bildet. Hierdurch kann die Herstellung weiter vereinfacht werden. Darüber hinaus ergibt sich ein einfacher Zusammenbau und eine grosse mechanische Festigkeit.

Eine andere Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zu einer Mittelachse rotationssymmetrisch ausgebildet ist, dass das Fallrohr im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, und dass die Mittelachse zugleich die Zylinderachse des Fallrohrs ist. Hierdurch ergibt sich eine vereinfachte Handhabung, weil es unerheblich ist, von welcher Seite der Behälter ergriffen wird. Darüber hinaus kann das im Behälter befindliche Cut, wenn der Behälter durchsichtig ist, von allen Seiten gleich gut betrachtet werden.

Eine weitere Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil des Behälters nach aussen gewölbt ausgebildet ist, derart, dass im Behälter aufsteigendes Cut auf der Innenseite des Oberteils ins Zentrum des Oberteils umgelenkt wird, und dass das Umlenk- element als senkrecht nach innen gerichteter Zapfen im Zentrum des Oberteils angeordnet ist. H ierdurch ergibt sich bei einer einfachen kurzen Schüttelbewegung eine sichere Umlen- kung des zu spendenden Gutes in das Fallrohr.

Besonders günstig ist es dabei, wenn das Umlenkelement in das obere Ende des Fallrohrs hineinreicht. H ierdurch kann gerade für im Vergleich zur oberen Öffnung des Fallrohres kleine Körner eine sehr effiziente Umlenkung erzielt werden.

Sollen dagegen grössere, insbesondere kugelförmige Elemente wie z.B. Schoko- oder Kaugummikugeln mit dem Spender gespendet werden, ist es günstig, wenn das Umlenkelement deutlich oberhalb des Fallrohrs endet.

Eine andere Ausgestaltung des erfindungsgemässen Spenders ist dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Behälters als Standfläche ausgebildet ist, und dass vorzugsweise auf der Unterseite zusätzlich Füsse angeordnet sind. Durch die Standfläche ergibt sich nicht nur ein sicherer Stand, sondern, insbesondere bei runden oder kugelförmigen Behältern eine erleichterte Orientierung, um die Schüttelbewegung parallel zur Achse des Fallrohres ausführen zu können.

Grundsätzlich können die verschiedenen Teile des Behälters aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein. So ist es denkbar, dass Oberteil aus Metall und das Unterteil aus Glas oder einem Kunststoff herzustellen, oder umgekehrt. Besonders einfach wird die Herstellung jedoch, wenn Oberteil und Unterteil des Behälters aus demselben Material bestehen.

Insbesondere können Oberteil und Unterteil des Behälters aus einem Kunststoff bestehen. Sie können dabei beispielsweise durch ein herkömmliches Spritzgussverfahren hergestellt werden. Es ist aber auch denkbar, die Teile des Behälters aus Folienabschnitten auf besonders einfache Weise durch Tiefziehen herzustellen. Oberteil und Unterteil des Behälters können aber auch aus Glas bestehen.

Besteht der Behälter aus Kunststoff, ist es von Vorteil, wenn zum lösbaren Verbinden von Oberteil und Unterteil im Bereich der Trennebene am Umfang verteilt einrastende Verschlusselemente am Behälter angeordnet sind. Derartige Verschlusselemente können beim Spritzgiessen integral mit den Behälterteilen zusammen hergestellt werden. Die Elastizität des Materials ermöglicht dabei die Ausbildung von Verschlusselementen mit Rasteigenschaften. Werden Ober- und Unterteil durch Tiefziehen aus einer Folie hergestellt, kann ein Verrasten der beiden Teile ähnlich wie bei Kunststoffbechern mit einem Deckel, wie man sie als Verpackung für Eis, Margarine oder dgl. kennt, durch eine spezielle Ausbildung des Randes am Oberteil ermöglicht werden.

Eine Ausgestaltung ist daher dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente jeweils ein am Oberteil angeordnetes, nach innen vorstehendes Rastelement und eine am Unterteil angeordnete, nach aussen vorstehende Halterippe umfassen, hinter welche beim Schliessen des Behälters das Oberteil mit dem zugehörigen Rastelement einrastend greift.

Darüber hinaus können die Verschlusselemente gleichzeitig zum Führen des Oberteils beim Aufsetzen des Oberteils auf das Unterteil ausgebildet sind.

Besteht der Behälter aus Glas, ist es von Vorteil, wenn zum lösbaren Verbinden von Oberteil und Unterteil ein, vorzugsweise flächiges und durchbrochenes, elastisches Verschlusselement vorgesehen ist, mit welchem das auf dem Unterteil aufsitzende Oberteil gegen das Unterteil verspannt wird.

Eine besonders einfache Art der Vorspannung wird erreicht, wenn das elastische Verschlusselement auf dem Oberteil aufliegend das Oberteil umgreift und mit über das Oberteil hinausgehenden Laschen lösbar am Unterteil befestigt ist. Eine andere Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Umlenkelement und die zweite Öffnung in Grösse und Anordnung relativ zueinander derart ausgebildet sind, dass gleichzeitig mehrere Elemente bzw. Körner des zu spendenden Gutes durch die zweite Öffnung in das Fallrohr eintreten können. Dies ist vor allem dann wünschenswert, wenn es sich bei dem zu spendenden Gut um Nüsse oder kleine Snacks handelt, die üblicherweise in einer grösseren Anzahl gleichzeitig in die Hand genommen und konsumiert werden.

Handelt es sich bei dem zu spendenden Gut dagegen um grössere, insbesondere kugelförmige, einzelne Elemente wie zum Beispiel Schoko- oder Kaugummikugeln, die üblicherweise einzeln in die Hand genommen und konsumiert werden, kann es von Vorteil sein, wenn das Umlenkelement und die zweite Öffnung (in Grösse und Anordnung relativ zueinander derart ausgebildet sind, dass jeweils nur ein Element des zu spendenden Gutes durch die zweite Öffnung in das Fallrohr eintreten kann. Auf diese Weise können in Einklang mit den Konsumgewohnheiten einzelne Elemente gespendet werden.

KU RZE ERLÄUTERUNG DER FIGU REN

Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 -6 verschiedene Ansichten eines aus einem Kunststoff hergestellten Spenders gemäss einem ersten Ausfü hrungsbeispiel der Erfindung im geschlossenen Zustand (Fig. 1 -4) und im geöffneten Zustand (Fig. 5 und 6);

Fig. 7-9, 1 1 verschiedene Ansichten eines aus Glas hergestellten Spenders gemäss einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 1 0 ein erstes beispielhaftes Verschlusselement für den Spender gemäss Fig. 7-9; Fig. 1 2 den Spender gemäss Fig. 7-9 mit dem angebrachten Verschlusselement aus Fig. 1 0;

Fig. 1 3 den Spender gemäss Fig. 7-9 in einem zweiten beispielhaften Verschlusselement;

Fig. 1 4 in mehreren Teilfiguren (a) bis (d) verschiedene Schritte beim Bedienen des

Spenders aus Fig. 9; und

Fig. 1 5 in einer zu Fig. 1 4 vergleichbaren Darstellung in mehreren Teilfiguren (a) bis (d) verschiedene Schritte beim Bedienen eines Spenders, der zum einzelnen Spenden von grösseren, insbesondere kugelförmigen Elementen ausgelegt ist.

WEG E ZU R AUSFÜ H RUNG DER ERFIN DUNG

Fig. 1 -6 zeigen verschiedene Ansichten eines aus einem Kunststoff hergestellten Spenders 1 0 gemäss einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei Fig. 1 eine Seitenansicht des geschlossenen Spenders 1 0, Fig. 2 einen Schnitt durch den Spender 1 0 in der Ebene A-A aus Fig. 1 , Fig. 3 eine Draufsicht von unten, Fig. 4 einen Schnitt durch den Spender 1 0 in der Ebene B-B aus Fig. 3, Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf den geöffneten Spender 1 0 und Fig. 6 eine perspektivische Ansicht von schräg unten auf den geöffneten Spender 1 0 zeigen.

Der Spender 1 0 der Fig. 1 -6 setzt sich zusammen aus einem Oberteil 1 1 und einem Unterteil 1 2, die in einer horizontalen Trennebene 14 getrennt und lösbar miteinander verbunden werden können. Für die lösbare Verbindung sind Verschlusselemente 1 5a-c im Bereich der Trennebene 1 4 am Umfang verteilt angeordnet. Im vorliegenden Beispiel sind jeweils um 1 20° versetzt drei Verschlusselemente 1 5a-c vorgesehen. Es ist jedoch denkbar, weniger oder mehr als drei Verschlusselemente einzusetzen. Wie insbesondere aus Fig. 4-6 erkennbar ist, sind pro Verschlusselement 1 5a-c im Unterteil 1 2 nach innen zurückgesetzt Halterippen 23a-c vorgesehen, die mit ebenfalls nach innen zurückspringenden Rastelementen 24a-c am Rande des Oberteils 1 1 in der aus Fig. 4 erkennbaren Weise zusammenwirken. Beim Aufsetzen des Oberteils 1 1 auf das Unterteil 1 2 greift das Oberteil 1 1 mit dem rippenförmigen Rastelement 24a-c hinter die entsprechende Halterippe 23a-c und rastet in der zugehörigen Vertiefung ein, so dass das Oberteil 1 1 nicht ohne Kraftaufwand gegenüber dem Unterteil 1 2 verdreht werden kann. Es versteht sich von selbst, dass auch andere Arten von Verschlusselementen einsetzbar sind, um Oberteil 1 1 und Unterteil 1 2 lösbar miteinander zu verbinden.

Der Spender 1 0 ist von der Grösse her vorzugsweise so ausgelegt, dass er mit einer Hand gefasst und in einer Hand gehalten werden kann. Er hat eine weitgehend kugelige Form und ist weitgehend rotationssymmetrisch zu einer vertikalen Mittelachse 1 3 ausgebildet. Das Unterteil 1 2 ist auf der Unterseite 1 7 abgeflacht, so dass sich eine Standfläche ergibt, mit der der Spender 1 0 auf eine ebene Unterlage gesetzt oder gestellt werden kann. An der Unterseite 1 7 können zusätzlich (insbesondere drei) kleine Füsse 1 8 angeformt sein, die einen sicheren Stand des Spenders 1 0 auf der Unterlage ermöglichen.

Zentrale Bestandteile des Systems zur Ausgabe des in den Behälter 1 1 , 1 2 eingefüllten grobkörnigen Gutes (z.B. Erdnüsse, Schokolinsen etc.) sind ein vertikales Fallrohr 1 9 und ein auf der Innenseite des Oberteils 1 1 in zentraler Position ausgebildetes Umlenkelement 22, dass im Zusammenwirken mit dem nach aussen gewölbten Oberteil 1 1 dafür sorgt, dass im Inneren des Spenders nach oben aufsteigende einzelne Körner des Gutes in Richtung der in Fig. 2 eingezeichneten, gestrichelten Pfeile zunächst ins Zentrum und dann in eine obere Öffnung 20 des Fallrohrs 1 9 umgelenkt werden (siehe auch Fig. 14).

Das Fallrohr 1 9 bildet mit dem Unterteil 1 2 eine einstückige Einheit, wobei die untere Öffnung 21 des Fallrohres 1 9 zugleich eine nach aussen gehende Öffnung des Unterteils 1 2 bildet. Diese Konfiguration hat zur Folge, dass durch die obere Öffnung 20 in das Fallrohr 1 9 umgelenkte Körner schwerkraftbedingt durch das Fallrohr 1 9 nach unten aus dem Spender 1 0 herausfallen und zur weiteren Verwendung zur Verfügung stehen. Ebenso wie Fallrohr 1 9 und Unterteil 1 2 bilden auch das Oberteil 1 1 und das zentrale Umlenkelement 22 eine einstückige Einheit, die in einem Vorgang mittels Spritzgiessen hergestellt werden kann.

Grundsätzlich kann das Umlenkelement 22 als sich vertikal nach unten erstreckender, abgerundeter Zapfen aus Vollmaterial ausgebildet sein. Um für den Spritzgussprozess ungünstige aterialansammlungen zu vermeiden, kann das Umlenkelement 22 auch hohl ausgebildet sein, was jedoch zu einer tiefen Einsenkung auf der Aussenseite des Oberteils 1 1 führt. Um eine gleichmässig geschlossene Oberfläche des Oberteils ohne aterialanhäufung zu erreichen, kann das Umlenkelement, wie in Fig. 3 und Fig. 6 erkennbar, aus einer Vielzahl von entsprechend geformten, radial orientierten Lamellen 25 bestehen. Bestehen bleibt dabei der für die Umlenkung wichtige stetig gekrümmte Übergang zwischen Oberteil 1 1 und Umlenkelement 22 bzw. Lamellen 25. Die vertikale Länge des Umlenkelementes 22 wird vorzugsweise so gewählt, dass es geringfügig in die obere Öffnung 20 des Fallrohrs 1 9 eintaucht (siehe zum Beispiel Fig. 4). Hierdurch wird eine sichere Umlenkung erreicht, ohne den freien Rohrquerschnitt unnötig zu verkleinern. Es versteht sich von selbst, dass der Querschnitt der ringförmigen Öffnung zwischen Fallrohr 1 9 und Umlenkelement 22 der Art des zu spendenden Gutes, insbesondere der Korngrösse, angepasst sein muss.

Das Fallrohr 1 9 reicht weit in den Raum des Oberteils 1 0 hinein. Da der das Fallrohr 1 9 aussen umgebende ringförmige Raum den Speicherraum für das zu spendende Gut bildet, wird hierdurch der Raum des Behälters optimal ausgenutzt. Darüber hinaus wird in Zusammenwirkung mit dem Umlenkelement und der gekrümmten Innenwand des Oberteils die Umlenkung und die Dosierung der Körner bei der Ausgabe verbessert.

Oberteil 1 1 und Unterteil 1 2 können aus einem durchsichtigen Kunststoff bestehen. Es ist aber auch denkbar, eines der beiden Teile 1 1 , 1 2 oder beide Teile einzufärben oder mit opti- sehen Mustern zu versehen. Insbesondere kann die grosse und praktisch ungestörte Oberfläche des Oberteils 1 1 dazu benutzt werden, um Text, Bilder oder Werbung darauf anzubringen.

Die bisherigen Erläuterungen und Ausführungen bezogen sich auf einem Behälter aus Kunststoff, der entsprechend den Möglichkeiten des Spritzgussverfahrens mit angeformten Verschlusselementen ausgestattet war. Die Fig. 7-1 3 beziehen sich auf einen Spender 30, der aus einem Glas besteht. Der Spender 30 hat eine weitgehend ungestörte Kugelform mit einer als Standfläche ausgebildeten, abgeflachten Unterseite 37. Der Spender 30 besteht ebenfalls aus einem Oberteil 31 und einem Unterteil 32, auf welches das Oberteil 31 in einer Trennebene 34 aufgesetzt werden kann. Das Unterteil 32 ist, wie in Fig. 9 und Fig. 1 1 erkennbar, an seinem oberen Rand mit um 1 20° versetzt angeordneten, nach innen zurückgesetzt Führungselementen 35a-c versehen, die das Oberteil 31 beim Aufsetzen führen und zentrieren.

Weiterhin sind auf der Aussenseite des Unterteils 32 etwas oberhalb der Unterseite 37 drei um 1 20° versetzt angeordnete Knöpfe 38a-c ausgebildet, die zur lösbaren Befestigung eines flexiblen, elastischen Verschlusselements 26 (Fig. 1 0, 1 2) oder 29 (Fig. 1 3) dienen. Das Unterteil 32 hat wiederum auf der Unterseite 37 eine Öffnung 41 , von der aus sich ein angeformtes Fallrohr 39 vertikal nach oben in das Innere des Spenders 30 erstreckt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat das Fallrohr 39 einen sich nach oben leicht erweiternden Trichterabschnitt 39a, mit dessen Hilfe der freie Querschnitt in der oberen Öffnung 40 verändert, insbesondere vergrössert werden kann.

Das Oberteil 31 ist auf der Innenseite wiederum mit einem zentralen Umlenkelement 42 ausgestattet, welches im Zusammenhang mit dem gewölbten Oberteil 31 dem Fallrohr 39 dieselbe Funktion erfüllt, wie das Umlenkelement 22 aus Fig. 4. Auch beim Spender 30 können Oberteil 31 und Unterteil 32 klar und durchsichtig, wahlweise eingefärbt oder auch matt ausgebildet sein.

Um das Oberteil 31 sicher und lösbar mit dem Unterteil 32 verbinden zu können, kann ein Verschlusselement 26 gemäss Fig. 1 0 oder 29 gemäss Fig. 1 3 verwendet werden. Das Verschlusselement 26 besteht aus einem vorzugsweise weichen, elastischen Kunststoff, so dass es sich aussen unter Ausbildung einer elastischen Spannung an den kugelförmigen Spender 30 anschmiegen kann (siehe Fig. 1 2 oder Fig. 1 3). Das Verschlusselement 26 hat drei von einem gemeinsamen Zentrum radial nach aussen sich erstreckende Laschen 27a-c, die an ihren freien Enden mit je einem Loch 28a-c versehen sind. Mit diesen Löchern 28a-c können die Laschen 27a-c in der in Fig. 1 2 gezeigten Art an den Knöpfen 38a-c auf dem Unterteil 32 befestigt werden. Eine analoge Befestigung ist auch bei dem in Fig. zwei 1 3 dargestellten Verschlusselement 29 vorgesehen. Beide Verschlusselemente, insbesondere jedoch das grösserflächige Verschlusselement 29, haben für die Glaskugel des Spenders 30 eine Schutzwirkung gegen Stösse oder Schläge von aussen. Darüber hinaus lässt sich die Glaskugel besser fassen und halten, wenn die Verschlusselemente 26, 29 aus einem oberflächlich griffigen Kunststoff bestehen. Der durchbrochene Charakter der Verschlusselemente 26, 29 sorgt dafür, dass die Sicht von aussen auf den Inhalt des Spenders 30 nur wenig beeinträchtigt wird. Die Verschlusselemente 26, 29 können als Träger von Text, Bildern oder allgemein Werbung eingesetzt werden.

Der beim Spenden ablaufende Vorgang im Spender kann anhand der Fig. 14 am Beispiel des Spenders 30 erläutert werden. Dazu werden zwei beispielhafte Körner 43 (Erdnüsse, Schokolinsen etc.) betrachtet, die im Ruhezustand des Spenders 30 im unteren Teil des Spenders (auf dem Boden) 30 ruhen (Fig. 1 4(a)).

Wird nun gemäss Fig. 1 4(b) der Spender 30 in die Hand genommen und am Anfang einer kurzen Schüttelbewegung nach oben bewegt (siehe die beiden Pfeile), bleiben die Körner 43 in ihrer Ruheposition im Spender 30, werden aber zusammen mit dem Spender 30 vertikal nach oben beschleunigt.

Wenn der vertikale Beschleunigungsvorgang beendet wird und eine Bewegungsumkehr des Spenders 30 nach unten stattfindet (Fig. 14(c)), bewegen sich die beschleunigten Körner 43 aufgrund ihrer Massenträgheit relativ zum Spender 30 nach oben.

Wenn sie bei dieser Relativbewegung auf die Innenwand des Oberteils auftreffen (Fig. 14(d)) werden sie an der gewölbten Wand zum Zentrum hin umgelenkt und durch das zentrale Umlenkelement 42 in die obere Öffnung 40 das Fallrohrs 39 eingeführt.

Schliesslich fallen die Körner 43 aufgrund der Schwerkraft im Fallrohr 39 nach unten (punktierte Darstellung in Fig. 1 4(d)) und treten nach unten aus dem Spender 30 aus.

In den erläuterten Ausführungsbeispielen hat der Spender eine kugelige Form. Es ist im Rahmen der Erfindung aber auch durchaus denkbar, andere Formen vorzusehen, die beispielsweise vieleckig ausgestaltet sind. Wesentlich ist, dass im Oberteil des Spenders die Umlenkung der Körner zum Zentrum bei dem in Fig. 1 4 beschriebenen Bewegungsablauf sichergestellt ist.

Fig. 1 5 zeigt in einer zu Fig. 1 4 vergleichbaren Darstellung den Vorgang des Spendens mit einem (in diesem Fall aus Kunststoff bestehenden) Spender 50, der wie die anderen erläuterten Spender 1 0 und 30 aus einem Oberteil 51 und einem Unterteil 52 zusammengesetzt ist und einen Behälter zur Aufnahme von zu spendendem Cut in Form von einzelnen kugelförmigen Elementen 63 mit einem Aussendurchmesser d bildet. Die kugelförmigen Elemente 63 können beispielsweise Schokokugeln sein, wie sie unter der Marken-Bezeichnung Maltesers® von der Firma Mars im Handel angeboten werden, oder Kaugummikugeln oder um- hüllte, z.T. von der Kugelform abweichende Süsswaren, wie sie von der Firma Mars unter der Markenbezeichnung m&m's® verkauft werden.

Der in Fig. 1 5 dargestellte Spender 50 hat - wie bereits erläutert - eine gekrümmte Oberseite 56 und eine als Boden ausgebildete Unterseite 57. Im Bereich der Trennebene 54 von Oberteil 51 und Unterteil 52 sind Verschlusselemente angeordnet, deren Ausgestaltung und Funktion bereits im Zusammenhang mit dem Spender 1 0 erörtert worden sind. Im Unterteil 52 ist wiederum ein Fallrohr 59 angeordnet, dass mit einer unteren Öffnung 61 zum Au- ssenraum hin offen ist und am oberen Ende eine obere Öffnung 60 aufweist. Das Fallrohr 59 ist in diesem Beispiel mit einem konstanten Innendurchmesser D versehen. Es endet in diesem Fall mit dem oberen Ende auf Höhe der Trennebene 54. Gegenüber der oberen Öffnung 60 ist auf der Innenseite des Oberteils 51 wiederum ein zentrales Umlenkelement 62 angeformt, welches jedoch nicht in die obere Öffnung 60 des Fallrohres 59 hineinragt, sondern deutlich oberhalb des Fallrohrs 59 endet.

Wie sich insbesondere aus der Teilfigur 1 5 (d) ersehen lässt, können der Innendurchmesser D des Fallrohres 59 im Vergleich zum Aussendurchmesser d der kugelförmigen Elemente 63 und die Lage Umlenkelementes 62 relativ zur oberen Öffnung 60 des Fallrohres 59 so gewählt werden, dass beim Spendenvorgang, wie er in Fig. 1 5 dargestellt ist, jeweils nur eines der kugelförmigen Elemente 63 durch das Fallrohr 59 nach aussen abgegeben wird. Ein solches Spenden von einzelnen Elementen des Gutes ist insbesondere dann wünschenswert, wenn es sich um ein Gut handelt, das üblicherweise in Form von einzelnen Elementen konsumiert wird.

Bezugszeichenliste

1 0.30.50 Spender

1 1 .31 .51 Oberteil

1 2.32.52 Unterteil 1 3,33,53 ittelachse

14,34,54 Trennebene

1 5a-c Verschlusselement

1 6,36,56 Oberseite (gekrümmt)

1 7,37,57 Unterseite (Boden)

1 8 Fuss

1 9,39,59 Fallrohr

20,40,60 obere Öffnung (Fallrohr)

21 ,41 ,61 untere Öffnung (Fallrohr)

22,42,62 Umlenkelement (zentral)

23a-c Halterippe

24a-c Rastelement

25 Lamelle

26,29 Verschlusselement (elastisch)

27a-c Lasche

28a-c Loch

35a-c Führungselement

38a-c Knopf

39a Trichterabschnitt (Fallrohr)

43 Korn (Erdnuss, Schokolinse etc.)

63 kugelförmiges Element

d Aussendurchmesser (kugelförmiges Element)

D Innendurchmesser (Fallrohr)




 
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