Die Erfindung betrifft einen Spender für ein fließfähiges Medium, mit einem Gehäuse, in dem ein einen unterseitigen Auslass aufweisender Behälter, der an der Oberseite mit einer Aufnahme für einen austauschbaren Vorrat versehen ist, und eine dem Auslass zugeordnete Pumpe angeordnet sind.

Derartige Spender sind in einer Vielzahl von Ausführungen bereits bekannt und dienen dazu, das im Vorrat enthaltene Medium in Portionen abzugeben. Geht der Vorrat zur Neige, so steht im Behälter noch eine bestimmte Menge zur Abgabe zur Verfügung, bis der Vorrat, beispielsweise eine Flasche od. dgl. getauscht worden ist. Nach der EP 116 812 wird mittels eines den Füllstand im Behälter erfassenden Schwimmers angezeigt, dass der Vorrat aufgebraucht ist.

Aus der WO 2001/52709 ist ein Spender der eingangs genannten Art bekannt. Sie zeigt einen Zwischenbehälter, an dessen Auslass eine Schlauchpumpe mittels eines Klemmflansches kraftschlüssig fixiert ist. Eine Abnahme des Zwischenbehälters ohne Pumpe ist nicht beabsichtigt und ohne Lösung des Klemmflansches bzw. Kraftschlusses auch nicht möglich. Die Abgabeöffnung im Anschluss an die Pumpe enthält ein Ventil, das, wenn die Pumpe nicht betätigt wird, immer verschlossen ist. Der Zwischenbehälter enthält ein Ventil am Einlass, das sich bei Abnahme der Vorratsflasche schließt, um Eindringen von Schmutz zu vermeiden. In einfacher Weise ohne Zerlegung kann der Zwischenbehälter nur mit Pumpe aus dem Spender entnommen werden.

Unter einem fließfähigen Medium werden dabei flüssige, pastöse, gelartige, gegebenenfalls auch pulvrige Massen verstanden, die mittels einer Pumpe gefördert werden können, wobei dies Seifen, Reinigungsmittel, Desinfektionsmittel, Pflegemittel wie Hautcreme oder Zahnpasta, aber auch Nahrungsmittel, wie Senf oder Ketchup sein können.

Alle diese Mittel neigen zu Ablagerungen in strömungsarmen bzw. mit Luft in Kontakt kommenden Bereichen innerhalb des Behälters und der Pumpe, die von Zeit zu Zeit entfernt werden sollten, um die Funktion nicht zu beeinträchtigen. Der Spender muss hiefür zerlegt und gespült werden, wobei das im Behälter enthaltene Medium zumindest teilweise verloren geht. Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gestellt, einen Spender der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem Service und Reinigung erleichtert wird und möglichst wenig Medium verloren geht.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Behälter ohne Pumpe aus dem Spender entnehmbar angeordnet und im Auslass des Behälters ein sich bei seiner Entnahme schließendes Ventil vorgesehen ist.

Auf diese Weise kann, wenn eine Reinigung des Gerätes ansteht, der Behälter aus dem Spender entnommen werden, ohne dass das enthaltene Medium ausrinnt bzw. tropft, da das Ventil die Austrittsöffnung schließt. Ebenso kann auch der Behälter selbst einfacher gereinigt oder entleert werden, beispielsweise, wenn das Produkt im Vorrat gewechselt wird, um Vermischungen mit einem Rest im Behälter zu verhindern. Auch hiefür ist es günstig, wenn der Behälterauslass nicht tropft und das Gerät beim Entnehmen verunreinigt.

In einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass zwischen dem Behälter und einem Grundkörper des Gehäuses Steckführungselemente vorgesehen sind, wobei vorzugsweise durch ein vom Grundkörper hochstehendes, hohles Steckführungselement, das bei eingesetztem Behälter durch den im Auslass angeordneten Ventilsitz des Ventils in den Behälter ragt, ein Einlasskanal zur Pumpe führt. Der Ventilkörper ist daher vom Ventilsitz hochgehalten. Der Ventilkörper ist vorzugsweise eine Kugel oder ein Kegel, wobei bevorzugt weiters vorgesehen ist, dass der obere Rand des Einlasskanals, auf dem die Kugel aufliegt, seitliche Ausneh ^' mungen aufweist, damit das Medium bei geöffnetem Ventil aus dem Behälter zur Pumpe fließen kann. Um im geöffneten Zustand ein ungewolltes Ausfließen zu verhindern, weist der Auslass im unteren Bereich einen Dichtring auf, der zum Umfang des Einlasskanals dichtet.

Die oberseitige Aufnahme für den austauschbaren Vorrat ist insbesondere an einem verschweißten oder abnehmbaren Deckel des Behälters angeordnet. Die Unterseite des Deckels kann ein Widerlager für die Ventilfeder bilden. Als Ventilfeder eignet sich vorzugsweise eine Schraubenfeder, die auf einen vom Deckel nach unten ragenden Dorn aufgesteckt ist und gegen den Ventilkörper drückt. Wird der Behälter angehoben, legt sich zuerst der Ventilkörper in den Ventilsitz und verschließt den Behälter. Beim weiteren Anheben gleitet der Einlasskanal aus dem Dichtring im Auslass. In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist dem Behälter eine Einrichtung zum Erfassen und Anzeigen des Füllstandes des Mediums zugeordnet. Die Einrichtung kann beispielsweise einen im Medium vorgesehenen Schwimmer und ein Sichtfenster im Behälter umfassen, sodass der Füllstand abgelesen werden kann. In einer bevorzugten Ausführung, die beispielsweise bei einem Spender mit einer elektrisch angetriebenen Pumpe verwendet

^• werden kann, kann vorgesehen sein, dass die Einrichtung zum Erfassen des Füllstandes einen im Behälter angeordneten Schwimmer aufweist, dem ein Permanentmagnet zugeordnet ist, wobei außerhalb des Behälters ein mit dem Permanentmagneten zusammenwirkender Reed-Kontakt oder Hall-Sensor vorgesehen ist. Über den Reed- Kontakt bzw. den Hall-Sensor kann ein Stromkreis geschlossen und beispielsweise eine optische und/oder akustische Anzeige aktiviert werden.

Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Spenders für Seife bzw. Seifenschaum mit abgenommener Abdeckung,

Fig. 2 und 3 vertikale Schnitte durch den unteren Teil des Spenders in zwei verschiedenen Stelllängen.

Ein Spender weist ein Gehäuse 1 auf, in dessen oberen Bereich ein Vorrat 20 in eine flüssigkeitsdichte Aufnahme 10 austauschbar eingesetzt ist. Im unteren Bereich ist ein kompakter Arbeitsblock vorgesehen, in dem alle für die Funktion erforderlichen Elemente zusammengefasst sind. Der Arbeitsblock enthält einen Behälter 3, aus dem eine Pumpe 17 Medium ansaugt und durch eine Dosieröffnung 11 abgibt. Wenn der Spender zur Abgabe von Seife vorgesehen ist, kann der Arbeitsblock weiters auch eine Luftpumpe enthalten, die Luft ansaugt und über eine Luftleitung einer Schäumeinrichtung zuführt, in der sie mit der von der Seifenpumpe geförderten Seife vermischt wird. Die verwendeten Pumpen weisen bevorzugt jeweils einen elektrischen Antrieb, insbesondere einen Gleichstrommotor auf, dessen Drehzahl direkt proportional zur Motorspannung ist.

Im Detail zeigen die Vertikalschnitte der Fig. 2 bzw. 3 einen Grundkörper 2, von dem stift- oder zapfenförmige Führungselemente 4 hoch stehen, wobei ein Führungselement 4 hohl ist und als Einlasskanal 12 zur nicht gezeigten Pumpe ausgebildet ist. Der Behälter 3 ist mit hülsenförmigen Führungselementen 4' versehen, sodass er von oben auf den Grundkörper 2 aufgesteckt und nach oben vom Grundkörper 2 abgenommen werden kann, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist (Pfeil A). Der Behälter 3 weist einen Deckel 15 auf, an dem die Aufnahme 10 für den Vorrat 20 ausgebildet ist, wobei der Vorrat 20 bevorzugt einen dünnwandigen Kunststoffbeutel aufweist, der von vorne dichtend in die Aufnahme 10 eingeschoben ist.

Das enthaltene Medium fließt in den Behälter 3. Der Behälter 3 ist an der tiefsten Stelle mit einem Auslass 5 versehen, durch den, wie Fig. 2 zeigt, der Einlasskanal 12 zur Pumpe 17 in das Innere des Behälters 3 ragt, wobei ein Dichtring 14 zur Abdichtung des Einlasskanals 12 vorgesehen ist. Die Pumpe 17 kann daher Medium ansaugen und durch die Dosieröffnung 11 abgeben. Beim dargestellten Spender für Seife oder Seifenschaum erfolgt dies bevorzugt berührungslos durch eine nicht gezeigte Sensorik und Steuerung, es könnte aber ebenso eine mechanische Betätigung über einen Hebel od. dgl. vorgesehen sein.

Vom Deckel 15 steht oberhalb des Auslasses 5 ein Dorn 16 nach unten, auf dem eine Feder 8 angeordnet ist. Im Auslass 5 ist ein Ventil 6 vorgesehen, das einen von der Feder 8 in den Ventilsitz 9 beaufschlagten Ventilkörper 7 aufweist. Der Ventilkörper 7 sitzt bei aufgestecktem Behälter 3 gemäß Fig. 2 auf dem oberen Rand des in den Behälter 3 hochstehenden Einlasskanals 12 auf, wobei die Feder 8 stärker komprimiert ist. Damit der Ventilkörper 7 in dieser Stellung das Abfließen des Mediums aus dem Behälter 3 zur Pumpe 17 nicht behindert, sind am oberen Rand des Einlasskanals 12 umfangseitige Ausnehmungen 13 ausgebildet.

Wird der Behälter 3 vom Grundkörper 2 (mit oder ohne Vorrat) abgenommen (Pfeil A, Fig. 3), so gleitet der Einlasskanal 12 im Auslass 5 des Behälters 3 nach unten und der Ventilkörper 7 wird in den im Auslass 5 gebildeten Ventilsitz 9 gedrückt, sodass kein weiteres Medium ausfließen kann bzw. ein Nachtropfen verhindert wird. Erst beim weiteren Anheben verlässt der Einlasskanal 12 den Dichtring 14 im Auslass 5. Der entnommene Behälter 3 kann, wenn gewünscht, restentleert werden, beispielsweise durch Umdrehen des Behälters, sodass der Rest des Mediums in den dann nach unten hängenden Vorrat zurückfließt, und nach Abnahme des Vorrats gereinigt bzw. bei Beschädigungen auch ausgetauscht werden. Sobald der bzw. ein neuer Behälter 3 wieder aufgesteckt wird, dichtet zuerst der Einlasskanal 12 über die Ringdichtung 14 zum Auslass 5 ab, und anschließend drückt der Einlasskanal 12 den Ventilkörper 7 wieder nach oben in die Stellung nach Fig. 2.

Aus dem Vorrat 20 fließt Medium in den Behälter 3, bis er aufgebraucht ist. Ab diesem Moment steht nur noch das im Behälter 3 enthaltene Medium zur Verfügung, sodass der

Vorrat 20 bei weiterer Abgabe von Medium getauscht werden kann. Zur Anzeige des Aufbrauchs des Vorrats 20 kann der Behälter 3 ein vorderes Sichtfenster aufweisen, durch das der Füllstand des Mediums direkt ersichtlich ist. Es kann aber auch im Behälter 3, wie dargestellt, ein an einem um eine Achse 23 drehbaren Arm ein Schwimmer 18 vorgesehen sein, dem eine von außen sichtbare Anzeige zugeordnet ist. Wenn der Spender elektrisch betrieben wird und somit eine interne Stromquelle beinhaltet bzw. an eine externe Stromquelle angeschlossen ist, kann auch die Füllstandserfassung und deren Anzeige unter Verwendung elektrischer Mittel erfolgen. Das Lager für den Schwimmer 18 kann ebenfalls vom Deckel 15 nach unten abstehen. Der Schwimmer 18 kann beispielsweise mit einem Permanentmagneten 19 bestückt sein, der mit einem äußeren Reed-Kontakt 21, einem HaII- Sensor od. dgl. berührungslos zusammenwirkt. Dieser ist beispielsweise an einer Steuerplatine vorgesehen, von der eine äußere optische und/oder akustische Anzeige 22 (Fig. 1) angesteuert werden kann. Die Abnahme des Behälters 3 wird durch diese berührungslose Art der Informationsübertragung nicht behindert.