Weber, Rudolf (Am Nettchesfeld 51, Düsseldorf, D-4000, DE)
Jobs, Jörn (Clörather Mühle 34, Viersen 12, D-4060, DE)
Weber, Rudolf (Am Nettchesfeld 51, Düsseldorf, D-4000, DE)
| 1. | Dosierbehälter (1) zur Aufnahme und Abgabe von insbesondere pulverförmigem Waschmittel o. dg!., bestehend aus einem tex¬ tilen Sack mit am Sacköffnungsrand (6) angeordnetem Mund¬ stückRingteil (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Sack (2) ein im Vergleich zum Sackmaterial festes, überkragendes Mündungsrandringteil (4) aufweist, daß in dem MundstückRingteil (3) lösbar eingeklemmt gehalten ist. |
| 2. | Dosierbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mündungsrandringteil (4) aus einem flexiblen, aber gegenüber dem Sackmaterial verwindungssteiferen Ring (5) mit daran befestigtem Sacköffnungsrand (6) besteht. |
| 3. | Dosierbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sacköffnungsrand (6) mittels Verklebung oder Ver¬ schwel'ßung an dem Ring (5) befestigt ist. |
| 4. | Dosierbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sacköffnungsrand (6) aus der Sackwand zu dem Mün¬ dungsrandringteil (4) geformt und mittels thermischer Be¬ handlung verfestigt ist. |
| 5. | Dosierbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das MundstückRingteil (3) eine Auflagefläche (7) für das Mündungsrandringteil (4) aufweist. |
| 6. | Dosierbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem MundstückRingteil (3) ein Deckelelement (8) zuge¬ ordnet ist, welches aus einem Deckelringteil (10) mit mate rialgleich angeformter napfartiger Einwölbung (11) besteht, die in der Verschlußlage kraftschlüssig an dem Mündungsrand¬ ringteil (4) anliegt. |
| 7. | Dosierbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der bodenseitige Außenrand (15) der Einwölbung (11) in der Verschlußlage kraftschlüssig am Innenrand (16) des Mün dungsrandringteils (4) anliegt. |
| 8. | Dosierbehälter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß an das MundstückRingteil (3) ein aufklappbares und mit dem MundstückRingteil (3) verrastbares Deckelelement (8) mit mindestens einer Durchtrittsöffnung (14) angelenkt ist. |
| 9. | Dosierbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die napfartige Einwölbung (11) in ihrem Boden mehrere schlitzförmige Durchtrittsöffnungen (14) aufweist. |
| 10. | Dosierbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das MundstückRingteil (3) und das Deckelelement (8) mittels eines Filmscharnieres (9) miteinander verbunden sind. |
| 11. | Dosierbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement (8) eine in eine Öffnung (13) des MundstückRingteils (3) eingreifende Rastzunge oder Rastnase (12) aufweist. |
| 12. | Dosierbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzunge (12) und die Öffnung (13) dem Filmscharnier (9) gegenüberliegend angeordnet sind. |
| 13. | Dosierbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das MundstückRingteil (3) und das Deckelelement (8) aus Kunststoff bestehen. |
Die Erfindung richtet sich auf einen Dosierbehälter zur Aufnahme und Abgabe von insbesondere pulverförmigem Waschmittel o. dgl., bestehend aus einem textilen Sack mit am Sacköffnungsrand ange¬ ordnetem Mundstück-Ringteil.
Solche in der Regel für pulverför iges Waschmittel zum Einsatz kommenden Dosiersysteme haben gegenüber dosenartigen Kompaktbe¬ hältern den Vorteil des geringeren Raumbedarfs bei Aufbewahrung etc. und vor allem den der geräuschärmeren Bewegung im Einsatz. Nachteilig ist dagegen die - bezogen auf den textilen Sack - ver¬ schleißbedingte Kurzlebigkeit und vor allem das Problem der dem¬ entsprechend häufig auftretenden, an sich nicht notwendigen Ent¬ sorgung des Hartteils, d. h. des Mundstück-Ringteils.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Dosierbehälter bei baulich einfacher Ausgestaltung umweltfreundlicher und einfach zu handhaben auszubilden, ohne jedoch auf die angedeuteten Vor¬ teile verzichten zu müssen.
Bei einem Dosierbehälter der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Sack ein im Vergleich zum Sackmaterial festes, überkragendes Mündungsrand- ringteil aufweist, das in dem Mundstück-Ringteil lösbar einge¬ klemmt gehalten ist.
Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Dosierbehäl¬ ter erhöhten Gebrauchswerts erzielt, welcher vor allem in der ständigen Wiederverwendbarkeit des entsorgungsaufwendigeren Hart¬ teils, nämlich des Mundstück-Ringteils begründet liegt. Das entsorgungsgünstigere, andererseits aber verschleißanfälligere Teil aus Textilmaterial , d. h. der Sack, kann beispielsweise nach werksseitiger Erstausstattung nun durch den Verbraucher stets wieder nach Belieben ersetzt werden im Zuge markterhältlicher Nachlieferungen, da der Sack mit seinem überkragenden Mündungs- randringteil in dem Mundstück-Ringteil lösbar eingeklemmt gehalten ist. Ein solches System kommt zudem der heute durchaus wieder in¬ teressanten Materialersparnis zugute. Der Dosierbehälter besteht aus einem weichen, verschleißanfälligen Sack sowie einem gegenüber dem Sack harten, aber beständigen Mundstück-Ringteil, wobei das Mundstück-Ringteil und der textile Sack leicht zu dem Dosierbe¬ hälter zusammensetzbar, aber auch ebenso einfach wieder voneinan¬ der zu trennen sind. Der Dosierbehälter kann fertig konfektioniert geliefert oder aber auch getrennt nach Mundstück-Ringteil und Sack geliefert werden, wobei dann diese Teile vom Verwender zu dem Do¬ sierbehälter zusammengesetzt werden. Der Verbraucher kann dann entscheiden, wann der Sack ausgewechselt werden soll. Es braucht dann nur der kostengünstige Sack neu beschafft und ausgewechselt zu werden. Das teurere Hartkunststoffteil kann wiederverwendet werden. Gegenüber bekannten Dosierbehältnissen für Waschmittel bedeutet dies sowohl für den Verbraucher als auch für den Her¬ steller eine durch den geringeren Materialverbrauch bedingte Kostenersparnis. Insbesondere ist dadurch, daß nicht mehr der ge¬ samte Dosierbehälter ausgetauscht zu werden braucht, die Umwelt¬ belastung aufgrund von Kunststoffabfallen deutlich verringert.
Die einfache und bequeme Auswechselbarkeit des Sackes wird dadurch erzielt, daß dieser nur mit seinem überkragenden Mündungsrand- ringteil lösbar in dem Mundstück-Ringteil eingeklemmt ist. Diese Klemmverbindung ist leicht zu lösen. Aufwendige Befestigungsvor¬ richtungen und -mechanis en sind nicht notwendig.
Mit dem Dosierbehälter ist eine kontinuierliche Abgabe von darin durch den Verbraucher einzufüllendem Waschmittel an die Waschlauge in der Trommel einer Waschmaschine möglich, die bei üblichen Waschmaschinen mit den ersten Drehungen der Trommel beginnt. Der Dosierbehälter wird also zum Gebrauch mit Waschmittel gefüllt in die Trommel von Waschmaschinen eingelegt. Der textile Sack ist pulverdicht aber von Wasser durchströmbar, so daß, sobald Wasser in den textilen Sack eindringt, schon Pulver im Beutel vorgelöst wird, bevor diese Lösung dann in die Waschlauge gelangt. Durch den textilen Sack wird ein direkter Kontakt von Waschmittel und Wäsche vermieden, so daß auch bei aufheiler- und bleich ittelhaltigen Rezepturen die Gefahr von sogenannten Spottingeffekten vermieden wird. Dennoch ist ein ausreichend schneller Übertritt des Wasch¬ mittels in die Waschlauge sichergestellt.
Da der Dosierbehälter zum überwiegenden Teil mit seinem textilen Material in Kontakt mit der zu waschenden Wäsche gelangt, ist mit ihm auch eine besonders schonende Behandlung der Wäsche zu errei¬ chen. Schließlich ist der Dosierbehälter bei seiner Anwendung in der Waschmaschine auch von einer gegenüber üblichen Dosierbehäl¬ tern nur geringen Geräuschentwicklung begleitet.
In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß das Mündungsrand- ringteil aus einem flexiblen, aber gegenüber dem Sackmaterial verwindungssteiferen Ring mit daran befestigtem Sacköffnungsrand
besteht. Ein derartiges Ringteil ist insbesondere aus Kunststoff ohne großen Aufwand an das Mundstück-Ringteil adaptiert auszubil¬ den. Hierdurch werden ferner viele Variationsmöglichkeiten für die Auslegung der Steifigkeit des Ringteils möglich. Ebenso einfach ist daran der Sack zu befestigen.
Vorteilhafterweise ist gemäß weiterer Erfindung der Sacköffnungs¬ rand mittels Verklebung oder Verschweißung an dem Ring befestigt.
In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß der Sacköffnungsrand aus der Sackwand zu dem Mündungswandringteil geformt und mittels thermischer Behandlung verfestigt ist. Auf diese Weise ist es möglich, das Mündungsrandringteil direkt aus der Sackwand zu for¬ men und für die Befestigung in dem Mundstück-Ringteil zu verfe¬ stigen. Das Mündungsrandringteil besteht dann nur aus dem Sackma¬ terial und weist keine Kunststoffbestandteile auf.
Für die sichere Haltung des Sackes in dem Mundstück-Ringteil sieht die Erfindung in zweckmäßiger Ausgestaltung weiterhin vor, daß das Mundstück-Ringteil eine Auflagefläche für das Mündungsrandringteil aufweist.
Für die Fixierung des Sackes in dem Mundstück-Ringteil sieht die Erfindung vor, daß dem Mundstück-Ringteil ein Deckelelement zuge¬ ordnet ist, welches aus einem Deckelringteil mit materialgleich angeformter napfartiger Einwδlbung besteht, die in der Verschlu߬ lage kraftschlüssig an dem Mündungsrandringteil anliegt. Hierdurch wird der Sack bei gleichzeitig gewährleisteter Wiederlösbarkeit sicher eingeklemmt in dem Mundstück-Ringteil gehalten.
Eine besonders sichere und verrutschsichere Festlegung des Sackes in dem Mundstückringteil wird gemäß weiterer Erfindung dadurch erzielt, daß der bodenseitige Außenrand der Einwölbung in der Verschlußlage kraftschlüssig am Innenrand des Mündungsrandring- teils anliegt.
Eine für die Fixierung des Sackes besonders geeignete und insbe¬ sondere als Spritzgußteil ohne großen Aufwand herzustellende Vor¬ richtung kennzeichnet sich gemäß weiterer Erfindung dadurch, daß an das Mundstück-Ringteil ein aufklappbares und mit dem Mund¬ stück-Ringteil verrastbares Deckelelement mit mindestens einer Durchtrittsöffnung angelenkt ist.
Um auch bei die Sacköffnung quasi verschließendem Deckelelement eine für die kontinuierliche Abgabe des Waschpulvers aus dem Sack ausreichende Öffnung zu gewährleisten, ist gemäß weiterer Erfin¬ dung vorgesehen, daß die napfartige Einwölbung in ihrem Boden mehrere schlitzförmige Durchtrittsöffnungen aufweist.
Die Verbindung von Deckelelement und Mundstück-Ringteil, wobei insbesondere deren einteilige Herstellung leicht zu realisieren ist, ist insbesondere bei einer Spritzgußfertigung dieser Teile dadurch auf einfache Weise zu realisieren, daß das Mundstück- Ringteil und das Deckelelement mittels eines Filmscharnieres mit¬ einander verbunden sind.
Zur Verrastung von Mundstück-Ringteil und Deckelelement in der den Sack eingeklemmt haltenden Verschlußstellung sieht die Erfindung in Weiterbildung vor, daß das Deckelelement eine in eine Öffnung des Mundstück-Ringteils eingreifende Rastzunge oder Rastnase auf¬ weist.
Zweckmäßigerweise sind hierbei gemäß weiterer Erfindung die Rast¬ zunge und die Öffnung dem Filmscharnier gegenüberliegend angeord¬ net.
Schließlich sieht die Erfindung vor, daß das Mundstück-Ringteil und das Deckelelement aus Kunststoff bestehen.
Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen beispiels¬ weise näher erläutert. Diese zeigt in
Fig. 1 einen Schnitt durch den Dosierbehälter im Gebrauchszu¬ stand,
Fig. 2 eine Aufsicht auf den textilen Sack,
Fig. 3 eine Seitenansicht des Sackes nach Fig. 2,
Fig. 4 auf Aufsicht auf ein Mundstück-Ringteil und ein Deckel¬ element von der Außenseite,
Fig. 5 eine Aufsicht auf das Mundstück-Ringteil und das Deckel¬ element gemäß Fig. 4 von der Innenseite und in
Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 4.
Die Fig. 1 zeigt den insgesamt mit 1 bezeichneten Dosierbehälter. Dieser besteht aus einem textilen Sack 2 und einem an dessen Rand angeordnetem Mundstück-Ringteil 3. Der Sack weist ein im Vergleich zum Sackmaterial festes, überkragendes Mündungsrandringteil 4 auf. Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich, besteht das Mündungsrandringteil 4 aus einem flachen Ring 5 aus einem fle¬ xiblen, aber gegenüber dem Sackmaterial verwindungssteiferen Ma¬ terial. Beispielsweise besteht der Ring 5 aus Kunststoff. Unter¬ seitig ist an dem Ring 5 der aus der Sackwand gebildete Sacköff¬ nungsrand 6 durch Verkleben oder Verschweißen befestigt. In diesem Fall besteht das Mündungsrandringteil 4 somit aus dem Ringelement 5 und dem daran befestigten Sacköffnungsrand 6. In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist es aber auch möglich, daß
das Mündungsrandringteil 4 nur aus dem Sacköffnungsrand 6 besteht. Hierzu wird der Sacköffnungsrand 6 aus der Sackwand zu dem Mün¬ dungsrandringteil 4 geformt und mittels thermischer Behandlung verfestigt und versteift. Der Sack 2 ist mit seinem Mündungsrand¬ ringteil 4 in das Mundstück-Ringteil 3 einhängbar. Hierzu weist das Mundstück-Ringteil 3 eine Auflagefläche 7 auf. An das Mund¬ stück-Ringteil 3 ist ein Deckelelement 8 mittels eines Filmscharnieres 9 angelenkt. Mundstück-Ringteil 3 und Deckelele¬ ment 8 sind vorzugsweise einteilig aus Kunststoff hergestellt. Gegenüber dem Sackmaterial und dem Mündungsrandringteil 4 handelt es sich bei dem Mundstück-Ringteil 3 und dem Deckelelement um Teile aus relativ hartem Kunststoff. Das Deckelelement 8 besteht aus einem Deckelringteil 10 mit materialgleich angeformter napfartiger Einwölbung 11. Das Mundstück-Ringteil 3 und das Dek- kelelement 8 sind um die Schwenkachse des Filmscharnieres 9 in die in Fig. 1 dargestellte Verschlußlage aufeinanderzuklappbar. In dieser Verschlußlage rastet eine an dem Deckelelement 8 ausgebil¬ dete Rastzunge oder Rastnase 12 in eine in dem Mundstück-Ringteil 3 ausgebildete Öffnung 13 ein. Im Boden der napfartigen Einwölbung 11 sind mehrere Durchtrittsöffnungen 14 ausgebildet. Bei in das Mundstück-Ringteil 3 eingehängtem und mit seinem Mündungsrand¬ ringteil 4 auf der Auflagefläche 7 aufliegendem Sack 2 liegt in der verrasteten Verschlußlage von Mundstück-Ringteil 3 und Dek- kelelement 8 der bodenseitige Außenrand 15 der Einwölbung 11 kraftschlüssig am Innenrand 16 des Mündungsrandringteiles 4 an. Hierdurch wird der Sack in dem Mundstück-Ringteil verrutschsicher eingeklemmt gehalten. Durch Druck auf das Rastelement 12 ist die Rastverbindung von Deckelelement 8 und Mundstück-Ringteil 3 wieder zu lösen und ist das Deckelelement 8 aufklappbar. Durch Aufklappen des Deckelelementes 8 wird die Einklemmung des Mündungsrandring¬ teils 4 im Mundstück-Ringte l 3 aufgehoben, so daß der Sack 2 nur
noch lose auf der Auflagefläche 7 aufliegt. Er kann dann mit einem einfachen Handgriff von dem Mundstück-Ringteil entfernt und gege¬ benenfalls durch einen neuen Sack 2 ersetzt werden. Der neue Sack 2 wird durch das Mundstück-Ringteil 3 eingeführt, bis das Mün¬ dungsrandringteil 4 lose auf der Auflagefläche 7 aufliegt. An¬ schließend wird das Deckelelement 8 wieder in die rastende Ver¬ bindungsstellung mit dem Mundstück-Ringteil 3 gebracht. Der neue Sack 2 ist dann wieder eingeklemmt in dem Mundstück-Ringteil 3 ge¬ halten. Es steht dann wieder ein gebrauchsfertiger Dosierer 1 zur Verfügung. Der Dosierer 1 kann entweder in dieser aufeinanderzu- geklappten und verrasteten Stellung von Deckelelement 8 und Mund¬ stück-Ringteil 3 durch die Durchtrittsöffnungen 14 mit Pulver befüllt werden oder aber, das Deckelelement 8 wird zunächst zur Befüllung mit Waschpulver noch einmal aufgeklappt und anschließend wieder mit dem Mundstück-Ringteil 3 verrastet.
Der Sack 2 besteht aus einem textilen Material, das für pulverförmiges Waschmittel undurchlässig ist, durch welches aber Wasser bzw. Waschlauge gut hindurchdringen kann.
Die restlose Ausspülbarkeit des Dosierbehälters 1 wird durch die im Boden des Deckelelementes 8 ausgebildeten schlitzförmigen Durchtrittsöffnungen 14 gewährleistet.
Neben der hier beschriebenen Einklemmung des Sackes durch das kraftschlüssige Aneinanderliegen von Innenrand 16 des Mündungs- randringteils 4 und bodenseitigem Außenrand 15 der Einwölbung 11 ist es auch möglich, die Einwölbung 11 dergestalt auszubilden, daß in der Verschlußlage der bodenseitige Randbereich 17 der Einwöl¬ bung 11 kraftschlüssig auf der dem Deckelelement 8 zugewandten Oberfläche des Mündungsrandringteils 4 zu liegen kommt. Das
Mündungsrandringteil 4 wird dann klemmend zwischen der Oberseite der Auflagefläche 7 und dem bodenseitigen Randbereich 17 der Ein¬ wölbung 11 gehalten. Deckelelement 8 und Mundstück-Ringteil 3 müssen nicht zwangsläufig aneinander angelenkt sein. Hierbei kann es sich auch um zwei getrennte Einzelteile handeln, die ineinan- dersteckbar sind und in ineinandergesteckter Lage, z. B. durch kraftschlüssige Aneinanderlage, klemmend zusammengehalten werden. In dieser Lage wird dann auch das Mündungsrandringteil 4 erfaßt und eingeklemmt gehalten.
Der Sack 2 besteht vorzugsweise aus einem textilen Material aus Bleichnessel (Baumwolle), Frottierwirkware oder Polypropylenvlies, welche Materialien eine Porosität beziehungsweise Perforation aufweisen, die in dem Sack 2 eingefülltes Pulver nicht nach außen hindurchrieseln läßt, aber den Eintritt von Waschwasser oder Waschlauge ermöglicht.
Bei Herstellung des Sacks 2 aus einem Polypropylenvliesstoff hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Beutel aus einem hydrophoben Polypropylenvliesstoff mit als offenes Drehergewebe vorliegenden quer- und längsverlaufenden Polypropylenfäden zur Stabilisierung herzustellen. Zweckmäßig ist auch die Herstellung des Sacks 2 aus wasserdurchlässigem standfestem Gaze-Material. Schließlich kann es auch vorgesehen sein, daß der Sack 2 aus einem Faserstoff wie beispielsweise Baumwolle, Leinen, Ramie, Hanf, Jute, Sisal, Zell¬ wolle, Viskose, Acetat oder Modal-Fasern besteht auf einer Gewebe¬ oder Gewirkebasis. Bewährt haben sich fernerhin WirkfrottierStoffe mit Bau wollschlingen und Stabilisierungsfäden aus Polyesterfila- menten. Zusätzlich zu den bereits angeführten Materialien kann der Beutel aus einem standfesten Polyamidgewebe aus Monofilfäden oder Synthesefaserfilamenten aus Polyester, Polyacryl, Polyethylen,
Polypropylen, Polyvinylchlorid oder ähnlich gebildet sein oder aus mehr oder weniger offenen, genadelten oder chemisch/thermisch verfestigten Vliesen gearbeitet werden.
Die Struktur der verwendeten Materialien ist in der Figur 1 ange¬ deutet.