Dosierspender für Seifenpulver

Die Erfindung bezieht sich auf Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen oder dgl. von Seifenpulver auf die Hand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus hygienischen Gründen wird oftmals anstatt Stückseife Flüssigseife aus diversen Ausführungen von Flüssigseifenspendem benützt. In gewerblichen bzw. öffentlichen Waschräumen ist die Verwendung von Flüssigseifenspendem generell üblich, da Vor¬ schriften das Benutzen von Stückseife verbieten. Gelegentlich trifft man auch noch Vor¬ richtungen zum Abschaben von einem Seifenstück an, wodurch ein Berühren des Sei¬ fenstückes mit der Hand ausgeschlossen wird.

Wegen der günstigeren Eigenschaften, wie beispielsweise der Abbaubarkeit, würde man gerne Seifenpulver benutzen; es fehlt aber offensichtlich an praktischen, kosten¬ günstig herstellbaren Dosierspendern dafür. Der Einsatz von Seifenpulver würde sich auch deshalb anbieten, weil sich in den letzten Jahren durch neue Herstellungsverfah¬ ren die Eigenschaften der Seifenpulver, insbesondere die Rieselfähigkeit, verbessert haben.

Die bisher bekannten Ausführungen nach US 2.681.169, FR 934 501 , DE 17 79 727 und DE 26 46 882 sind Spender, aber keine Dosierspender-Vorrichtungen, d.h., bei Betätigung wird ein Verschluß geöffnet, und es läuft Seifenpulver aus, bis die Öffnung verschlossen wird. Dabei wird oft viel Aufwand betrieben um eine Brückenbildung des Seifenpulvers zu verhindern. Die Ausführungen sind kompliziert und teuer. Die Ausführung nach DE 35 11 507 ist zum Dosierspenden von größeren Mengen ge¬ eignet und ist für Waschpulver für Waschmaschinen gedacht. Ein Nachteil der Ausfüh¬ rung ist, daß während des Anhebens des Schließkolbens von der unteren in die obere

BESTÄTIGIJNGSKOPIE

Stellung beide Öffnungen offen sind, wodurch die Dosierung ungenau und die Dosie¬ rung von kleinen Mengen unmöglich ist.

Aufgabe der Erfindung war es, einen Dosierspender für Seifenpulver zur Verfügung zu stellen, der die aufgeführten Nachteile des Stands der Technik nicht aufweist und der ähnlich einfach zu handhaben ist wie die bekannten Dosierspender für Flüssigseife.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Spender, wie er im Anspruch 1 dargestellt. Eine alternative Ausführungsform ist im Anspruch 9 ausgeführt. Die Unteransprüche stellen dabei vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

Demgemäß besteht der Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dgl. auf die Hand aus einem Spenderteil, einem Behälter und einer Halterung, wobei das Spenderteil im Behälter integriert oder abtrennbar sein kann.

Das Spenderteil weist in der einen Ausführungsform einen Dosierschieber mit Dosier¬ öffnungen auf, die in Länge und Breite oder Durchmesser ein Maß haben, das beim Bewegen des Dosierschiebers ein Füllen der Dosieröffnungen ermöglicht. Je nach Konsistenz des Seifenpulvers beträgt dieses Maß vorzugsweise mindestens 4 mm. Die Höhe der Dosieröffnungen ergibt sich durch die zu dosierende Menge des Seifenpul¬ vers.

Die Dosieröffnungen sind in der Grundstellung des Dosierschiebers oben offen und unten geschlossen. Beim Betätigen des Dosierschiebers sind diese zunächst oben und unten geschlossen und in der Spenderstellung unten offen.

Weiterhin ist der Dosierschieber schräg angeordnet oder weist schräg abfallende obere Flächen auf. Schließlich hat der Dosierschieber an einem Ende eine Betätigungsfläche und eine Rückstellfeder sowie an der oberen Fläche, im Bereich der Öffnung des Behäl¬ ters, Erhöhungen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Dosierspenders ist der Dosierschieber bogenförmig ausgebildet, wobei der Bogen nach oben oder unten gerichtet sein kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Dosierspenders weist der Dosier¬ schieber eine angeformte Rückstellfeder auf.

ln einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Dosierspenders weist der Dosier¬ schieber an dem der Betätigungsfläche gegenüberliegenden Ende eine Rückstellbetäti- gungsfläche auf.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Dosierspenders weist der Dosier¬ schieber außen eine Betätigungsfläche auf und hat in der nach innen verschobenen Lage die Spenderstellung.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Dosierspenders sind am Spender¬ teil als Halterung Standfüße angeformt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Dosierspenders ist die Halterung so ausgebildet, daß darin der vorzugsweise flaschenformige Behälter durch eine Klammer auswechselbar aufgenommen werden kann und daß das Spenderteil auf dem Behälter befestigt ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Dosierspenders ist der Übergang vom Spenderteil zur Halterung elastisch ausgebildet.

In einer zweiten Ausführungsform des Dosierspenders für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver weist der Boden des Spenderteils eine oder mehrere Streulöcher auf, die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brük- kenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird, vorzugsweise beträgt die Breite der Öffnungen maximal 3 mm. Weiterhin weist der Spenderteil einen Dosier- Schieberakel mit einer in Betätigungsrichtung vor den Streulöchern liegenden Rakelflä¬ che auf. Der Dosier-Schieberakel wiederum weist zum Inneren des Behälters gerichtete Erhöhungen auf, dann eine Betatigungsfläche und schließlich eine Rückstellfeder.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Dosier-Schieberakel schräg angeordnet oder weist schräg abfallende obere Flächen auf.

Vorzugsweise weist der Dosier-Schieberakel eine Öffnung auf, die in der Grundsteilung neben den Streulöchem in Richtung der Betätigungsfläche liegt, wobei die Breite der

Öffnung so groß ist, daß keine Brückenbildung des Seifenpulvers entsteht, und zwar beträgt je nach Konsistenz des Seifenpulvers die Breite minimal etwa 4 mm. Die Streu¬ löcher sind dabei durch den Dosier-Schieberakel abgedeckt. Bei Spenderbetätigung werden die Streulöcher frei und die Rakelfläche streicht über die Streulöcher.

Weiter vorzugsweise ist der Dosier-Schieberakel bogenförmig ausgebildet und um einen Drehpunkt schwenkbar gelagert, wobei der Bogen nach oben oder unten gerichtet sein kann.

Weiter vorzugsweise ist die Halterung so ausgebildet, daß sie auf einer Fläche stehen kann.

Der erfindungsgemaße Dosierspender für Seifenpulver ist hervorragend geeignet, die gestellte Aufgabe zu lösen. Er ist wirtschaftlich herstellbar und ähnlich einfach zu hand¬ haben wie die bekannten Dosierspender für Fiüssigseife. Er verhindert eine Brückenbil¬ dung des Seifenpulvers im Vorratsbehalter und durch Schräglage der Flächen eine Klemmung des Dosierschiebers durch liegengebliebenes Seifenpulver. Bei Betätigung streut er jeweils eine bestimmte, relativ kleine Menge Seifenpulver auf die betätigende Hand. Es ist dabei gleichgültig, ob der das Seifenpulver enthaltende Behälter nachfüll¬ bar oder durch einen gefüllten Behälter auswechselbar ist.

Die Halterung kann wie bei den bekannten Dosierspendern für Flüssigseife ausgebildet werden oder so, daß der Dosierspender auf einer Fläche stehen kann.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind zusammenfassend darin zu sehen, daß die Ausführung nicht nur ein Dosieren, sondern ein flächiges Streuen von Seifenpulver ermöglicht, aus wenigen einfachen Teilen besteht und wirtschaftlich herstellbar ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielsweise erläutert, ohne die Erfindung damit unnötig einschränken zu wollen. Es zeigen

Figur 1 den Längsschnitt durch einen Dosierspender für Seifenpulver in Schließstel¬ lung, Betätigung schräg nach oben und außen, Behälter wechselbar, ver¬ schiedene Rückstellfedermöglichkeiten,

Figur 2 den Längsschnitt durch den Spenderteil in Dosierstellung,

Figur 3 ein Schnittbild durch den Spenderteil mit Rückstellfeder am Dosierschieber,

Figur 4 in Ansicht eine Variante mit bogenförmigem Schieberteil des Dosierspen¬ ders,

Figur 5 den Längsschnitt durch einen Dosierspender, Betätigung schräg nach unten, mit Nachfüllbehälter mit verschiedenen Betätigungslösungen,

Figur 6 die verkleinerte Seitenansicht eines Dosierspenders mit Wand- oder Stand- halterung,

Figur 7 die verkleinerte Vorderansicht eines Dosierspenders in einer Standhalterung.

Anhand der Zeichnungen 8 bis 15 soll die zweite Ausführungsform des erfindungsge¬ mäßen Dosierspenders beispielsweise erläutert werden, ohne die Erfindung damit unnötig einschränken zu wollen. Es zeigen

Figur 8 den Längsschnitt durch einen Dosierspender für Seifenpulver in Grundstel¬ lung, Betätigung schräg nach oben, Behälter wechselbar mit angeformter Rückstellfeder,

Figur 9 ein Schnittbild durch den Spenderteil,

Figur 10 den Längsschnitt durch einen Dosierspender in Grundstellung mit Daumen¬ betätigung und Rückstell-Spiralfeder, wobei der Boden zwei Reihen Streulö¬ cher aufweist,

Figur 11 einen Teilausschnitt von Figur 10, und zwar den Dosier-Schieberakel in betätigter Endstellung,

Figur 12 die verkleinerte Seitenansicht eines Dosierspenders mit Standhalterung,

Figur 13 die verkleinerte Vorderansicht von Figur 12,

Figur 14 den Längsschnitt durch einen Dosier-Schieberakel, und

Figur 15 den Querschnitt durch den Dosierspender nach Figur 14.

In den Figuren 1 bis 7 ist ein Dosierspender für Seifenpulver dargestellt, welcher aus einem Spenderteil (1) mit einem Dosierschieber (4), einem Behälter (2) und einer Halte¬ rung (3) besteht. Der Dosierschieber (4) weist mehrere Dosieroffnungen (6) auf, die in Länge und Breite bzw. Durchmesser ein Mindestmaß haben, so daß je nach Konsistenz des Seifenpulvers beim Bewegen des Dosierschiebers (4) ein Füllen der Dosieröffnun¬ gen (6) möglich ist, bevorzugt mindestens 4 mm. Deren Höhe errechnet sich durch die zu dosierende Menge des Seifenpulvers.

Die Dosieröffnungen (6) sind in der Grundstellung des Dosierschiebers (4) oben offen und unten geschlossen, beim Betätigen, also während der Verschiebung des Dosier¬ schiebers (4), zunächst oben und unten geschlossen und in der Spenderstellung unten offen. Der Dosierschieber (4), der schräg angeordnet ist oder schräg abfallende obere Flächen hat, weist an einem Ende eine Betätigungsfläche (10) auf, die vorzugsweise so angeordnet ist, daß beim Betätigen durch die Finger einer Hand das gespendete Sei¬ fenpulver in die Handfläche der gleichen Hand gestreut wird. Der Dosierschieber (4) kann mit den Fingern betätigt werden, wenn die Betatigungsfläche (10) am inneren Ende des Dosierschiebers (4) angeformt ist, oder mit dem Daumen, wenn die Betäti¬ gungsfläche (10) am äußeren Ende angeformt ist.

Der Dosierschieber (4) weist an der oberen, zum Inneren (9) des Behälters (2) liegenden Fläche Erhöhungen (14) auf, um die Brückenbildung des Seifenspenders zu verhindern. Zum gleichen Zweck kann zusätzlich der Übergang (11) vom Spenderteil (1) zur Halte¬ rung (3) elastisch ausgebildet werden.

Das Spenderteil (1) kann in einem nachfüllbaren Behälter (2) mit Deckel (12) integriert sein oder auf auswechselbaren Behältern (2) befestigt werden. Das Spenderteil (1) mit¬ samt des Behälters (2) können durch entsprechende Formgebung der Halterung (3) auf einer Fläche stehen oder an der Wand befestigt werden, wobei bei einer bevorzugten Ausführung am Spenderteil (1) Standfüße (16) angeformt sind.

Der Dosierschieber (4) wird nach der Spenderbetätigung durch eine Rückstellfeder (5), die getrennt oder direkt angeformt sein kann, in die Grundstellung gebracht. Bei der Ausführung ohne Rückstellfeder (5) ist auch am anderen Ende des Dosierschiebers (4) eine Rückstellbetätigungsfläche (13). Bei der Ausführung des Dosierspenders mit der auf einer Fläche stehenden Halterung (3) ist die Anlagefläche (13) feststehend. Bei einer weiteren Variante der erfindungsgemäßen Ausführung ist der Dosierschieber (4) bogenförmig (15), wobei der Bogen nach oben oder unten gerichtet sein kann.

In den Figuren 8 bis 15 ist ein Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen auf die Hand dargestellt, welcher aus einem Spenderteil (1) mit einem Dosier-Schiebe¬ rakel (4), einem Behälter (2) und einer Halterung (3) besteht. Der Boden des Spender- teils (1) weist eine oder mehrere Streulöcher (8) auf, die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brückenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird, vorzugsweise 3 mm.

Bei Betätigung durch Drücken auf die Betätigungsfläche (10) gleitet der Dosier-Schiebe¬ rakel (4) über die Streulöcher (8), wobei die Rakelfläche (6) eine bestimmte Menge Sei¬ fenpulver über die Streulöcher (8) abstreut. Die Menge wird durch die Anzahl und Größe der Streulöcher (8) bestimmt.

Bei einer erfindungsgemäßen Variante besitzt der Dosier-Schieberakel (4) eine Öffnung (9), die in der Grundstellung neben den Streulöchern (8) in Richtung der Betatigungsflä¬ che (10) liegt, wobei die Streulöcher (8) durch den Dosier-Schieberakel (4) abgedeckt sind.

Bei Spenderbetätigung werden die Streulöcher (8) frei, dann streicht die Rakelfläche (6) über die Streulöcher (8).

Beim Loslassen der Betätigungsfläche (10) wird der Dosier-Schieberakel (4) durch die Rückstellfeder (5), die angeformt oder getrennt sein kann, in die Grundstellung gebracht, wobei im Rückwärtsgang auch eine bestimmte, kleinere Mengen Seifenpulver abgestreut wird. Die Breite der Öffnung (9) ist so groß, daß keine Brückenbildung des Seifenpulvers entsteht, bevorzugt mindestens etwa 4 mm. Der Dosier-Schieberakel (4) ist schräg angeordnet oder hat schräg abfallende obere Flächen, damit das Seifenpul¬ ver abrutscht. Bei einer weiteren Variante der erfindungsgemäßen Ausführung ist der Dosier-Schieberakel (4) bogenförmig (13) und um einen Drehpunkt (14) schwenkbar gelagert.

Die Betätigungsfläche (10) ist so angeordnet, daß beim Betätigen durch Finger oder Daumen einer Hand das Seifenpulver in die Handfläche der Hand gestreut wird. Der Dosier-Schieberakel (4) weist an der oberen, zum Inneren des Behälters (2) liegen¬ den Fläche Erhöhungen (7) auf, um die Brückenbildung des Seifenpulvers zu verhin¬ dern.

Der Spenderteil (1) kann hier ebenfalls in einem nachfüllbaren Behälter (2) mit Deckel (11) integriert sein oder auf auswechselbaren Behälter (2) befestigt werden. Das Spen¬ derteil (1) mitsamt des Behälters (2) können durch entsprechende Formgebung der Halterung (3) auf einer Fläche stehen oder an der Wand befestigt werden.