US5255822A | 1993-10-26 | |||
US20060243740A1 | 2006-11-02 | |||
EP1702548A2 | 2006-09-20 | |||
EP1683456A1 | 2006-07-26 |
Patentansprüche:
1. Spender für Seife, Schaumseife, oder dergleichen, mit einer unterseitigen Austrittsöffnung (2), gekennzeichnet durch einen beleuchtbaren Ring (3), der als Positionierhilfe für die Hand bei der Seifenabgabe rund um die Austrittsöffnung (2) vorgesehen ist.
2. Spender nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (3) in zumindest zwei unterschiedlichen Farben beleuchtbar ist. |
Spender für Seife
Die Erfindung betrifft einen Spender für Seife, Schaumseife, oder dergleichen mit einer unterseitigen Austrittsöffnung. Ein derartiger Spender ist beispielsweise in der WO 96/29921 beschrieben.
Die US 5,255,822 zeigt einen Seifenspender, dessen Gehäuse eine zylindrische, nach vorne offene Kammer aufweist, in die die zu waschende Hand eingeführt werden kann. Diese wird von einem Infrarotsensor erkannt und durch eine motorisch betriebene Pumpe und eine Portion Seife in die sich unter der Austrittsdüse befindliche Hand abgegeben. Die zylindrische Kammer ist aus einem transparenten lichtleitendem Material und deren Boden wird von unten beleuchtet, wodurch der Rand der Einführöffnung für die Hand als beleuchteter Ring erscheint.
Die Erfindung schlägt bei einem Spender der eingangs genannten Art rund um die unterseitige Austrittsöffnung einen beleuchtbaren Ring als Positionierhilfe für die Hand bei der Seifenabgabe vor, der bevorzugt auch als Betriebszustandanzeige bzw. als Anzeige für fällige Servicemaßnahmen einsetzbar ist. Für diese bevorzugte Anwendung kann vorgesehen sein, dass der Ring in zumindest zwei unterschiedlichen Farben beleuchtbar ist.
Nachstehend wird nun die Erfindung an Hand der Figur der beiliegenden Zeichnung näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Diese zeigt eine Ansicht eines Spenders schräg von unten. Der Spender weist ein meist längliches Gehäuse 1 für eine hängende Montage nahe einem Waschtisch oder dergleichen auf, an dessen Unterseite nahe dem vorderen Rand eine Austrittsöffnung 2 vorgesehen ist, durch die eine Portion Seife, Seifenschaum oder dergleichen abgegeben werden kann. Die Bedienung kann in beliebiger Weise erfolgen, es ist für die Erfindung unwesentlich, ob sie berührungslos durch Annäherung der Hand an einen Sensor oder durch Betätigung eines Hebels, Druckknopfs oder dergleichen erfolgt. Die Austrittsöffnung 2 ist von einem beleuchtbaren Ring 3 umgeben, der die Positionierung der Hand erleichtert, da sie aus der üblichen Position und Haltung eines Benutzers nicht direkt gesehen werden kann. Der Ring 3 ist daher insbesondere am Rand der Gehäuseunterseite angeordnet, sodass die Beleuchtung auch von schräg oben erkennbar ist.
Der Ring kann in zumindest zwei unterschiedlichen Farben beleuchtbar sein und damit eine Betriebszustandanzeige (beispielsweise grün) oder eine Anzeige für Servicemaßnahmen (beispielsweise rot) wie zum Beispiel das Erfordernis einer Nachfüllung, bzw. eines Batterientausches bilden.