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Patent Searching and Data


Title:
DISPENSER FOR SUBSTANCES CONTAINING ADDITIVES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/023010
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dispenser for substances containing additives. The inventive dispenser comprises a housing in which the substance containing additives is accommodated, a discharge opening out of which the substance containing additives is discharged, and comprises a pump system with which the substance containing additives is transported to the discharge opening. The dispenser is characterized in that the substance containing additives is provided in the form of a solid material storage medium, and the pump system delivers, with a stroke, a quantity of air over the solid material storage medium which generates an airflow ranging from 1 to 10 l/m at the discharge opening.

Inventors:
PRAHL HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/003367
Publication Date:
April 05, 2001
Filing Date:
September 28, 2000
Export Citation:
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Assignee:
AEROME TECHNOLOGIE GMBH (DE)
PRAHL HELMUT (DE)
International Classes:
A61L9/14; (IPC1-7): A61L9/14
Foreign References:
US2036533A1936-04-07
US4146566A1979-03-27
US2539155A1951-01-23
FR1068436A1954-06-24
Attorney, Agent or Firm:
Tönhardt, Marion (Boehmert & Boehmert Hollerallee 32 Bremen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Spender für wirkstoffhaltige Substanzen, mit einem Gehäuse (10), in dem die wirkstoffhaltige Substanz untergebracht ist, einer Austrittsöffnung (60), aus der die wirkstoffhaltige Stubstanz ausgelassen wird, und einem Pumpsystem, mit dem die wirkstoffhaltige Substanz zur Austrittsöffhung transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die wirkstoffhaltige Substanz in einem FeststoffSpeichermedium vorliegt, und das Pumpsystem mit einem Hub eine Luftmenge über das FeststoffSpeichermedium treibt, welche an der Austrittsöffnung (60) einen Luftstrom im Bereich von 110 l/min erzeugt.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Feststoff Speichermedium in einem Rohr (40) untergebracht ist, dessen eines Ende über eine erste Leitung (30) mit dem Pumpsystem verbunden ist und dessen gegenüberliegen des Ende über eine zweite Leitung (50) mit der Austrittsöffhung (60) verbunden ist.
3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der ersten Leitung (30) und in der zweiten Leitung (50) jeweils ein Rückschlagventil (300, 500) nahe am Rohr (40) angeordnet ist.
4. Spender nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste oder die zweite Leitung (30, 50) aus elastischem Material bestehen.
5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpsystem einen Blasebalg (12, 14, 16, 80) umfaßt.
6. Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Blasebalg mittels eines aus dem Gehäuse (10) ragenden Drucktasters (16) betätigbar ist.
7. Spender nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Blasebalg durch eine Rückstellfeder (20) in seine Ausgangsposition gezwungen wird.
8. Spender nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (16) mit einem ersten Röhrchen (70) verbunden ist, welches über einen Teil seiner Länge mit einer Öffnung (72) versehen ist und welches passend, aber verschiebebeweglich über einem zweiten Röhrchen (74) sitzt, das ebenfalls über einen Teil seiner Länge mit einer Öffnung (76) versehen ist, wobei dann Luft aus dem Blasebalg in die erste Leitung (30) strömt, wenn sich die beiden Öffnungen (72, 76) zumindest teilweise decken.
9. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Röhrchen (74) an seinem in das erste Röhrchen (70) ragenden Ende geschlossen ist und am gegen überliegenden Ende mit der ersten Leitung (30) verbunden ist.
10. Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Aus trittsöffnung (60) im Drucktaster ausgebildet ist.
11. Spender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Drucktaster als Gehäu sedeckel (102) ausgebildet ist.
12. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Aus trittsöffnung (60) in einer trichterförmigen Senke (62) des Gehäuses (10) oder Drucktasters mündet.
13. Spender nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das Rohr (40) für das FeststoffSpeichermedium in den Gehäusedeckel (102) integriert ist.
14. Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Drucktaster (16, 102) verliersicher gehalten ist.
Description:
Spender fur wirkstoffhaltige Substanzen Die Erfindung betrifft einen Spender für wirkstoffhaltige Substanzen, mit einem Gehäuse, in dem die wirkstoffhaltige Substanz untergebracht ist, einer Austrittsöffnung, aus der die wirk- stoffhaltige Substanz ausgelassen wird, und einem Pumpsystem, mit dem die wirkstoffhaltige Substanz zur Austrittsöffnung transportiert wird.

Zur Verkaufsförderung ist es insbesondere im Parfümeriebereich üblich, dem Kunden die von ihm in die Auswahl gezogenen Düfte zu präsentieren, wobei in der Regel Parfümflakons ein- gesetzt werden, mit denen der Kunde den gewünschten Duft applizieren kann.

Inzwischen ist der Einsatz von Diiften zu Werbezwecken und für die Verkaufsförderung er- weitert worden und betrifft nicht nur komplizierte Designerdüfte. Damit ist ein Bedürfnis ent- standen, einen Duft-oder Wirkstoffspender als Einbaukomponente zur Verwendung in Ver- kaufsdisplays, Hartpostern, Verkaufskartons und Promotionsartikeln zur Verfügung zu haben.

Es sind Feststoff-Speichermedien bekannt, die mit Wirkstoff beladen werden können und diesen über einen langen Zeitraum wieder abgeben. Solche Speichermedien sind durchaus als Duftträger geeignet. Beispiele sind in der EP 0 701 600 B1, der DE 44 17 739 C1 und der DE 197 53 956 A1 genannt.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Spender für wirkstoffhaltige Substanzen bereitzustellen, der in einfacher Weise bedienbar ist und dabei gleichmäßig und reproduzier- bar Stöße wirkstoffhaltiger Substanz abgibt. Insbesondere soll ein solcher Spender für Duft- stoffe einsetzbar sein und soll daher in einem gewissen Abstand vom Spender einen ausrei- chenden Duft erzeugen.

Diese Aufgabe wird durch einen Spender nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltun- gen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Spender ist dadurch gekennzeichnet, daß die wirkstoffhaltige Substanz in einem Fest- stoff-Speichermedium vorliegt und daß das Pumpsystem mit einem Hub eine Luftmenge über das Feststoff-Speichermedium treibt, welche an der Austrittsöffhung einen Luftstrom im Be- reich von 1-10 l/min erzeugt. Die Erfindung besteht in der Erkenntnis, daß es für die meisten Anwendungen ausreicht, einen in einem Feststoff-Speichermedium gehaltenen und nach und nach freigegebenen Wirkstoff mit einer relativ geringen Luftmenge auszugeben, so daß die Wirkung vom Bediener des Spenders oder einer dritten Person wahrnehmbar wird. Ein sol- cher Luftstrom kann in einfacher Weise durch ein mechanisches Pumpsystem erzeugt werden.

Um einen einfachen Aufbau zu gewährleisten, wird nach einer bevorzugten Ausführungsform das Feststoff-Speichermedium in einem Rohr untergebracht, dessen eines Ende über eine erste Leitung mit dem Pumpsystem verbunden ist und dessen gegenüberliegendes Ende über eine zweite Leitung mit der Austrittsöffnung verbunden ist. Wenn Düfte als Wirkstoffe verwendet werden, müssen beide Leitungen aus einem hinreichend geruchsneutralen Material hergestellt sein. Es ist zweckmäßig, wenn die Leitungen ausreichend Elastizität besitzen, damit sie ein- fach über das Rohr bzw. die Leitungsanschlüsse geschoben werden können. Es ist auch denk- bar, dal3 die erste Leitung Teil des Pumpsystems ist. Grundsätzlich sollten die Leitungen so kurz wie möglich gestaltet werden, um Druckverluste gering zu halten.

Weiter bevorzugt ist in der ersten Leitung und in der zweiten Leitung jeweils ein Rückschlag- ventil nahe am Rohr angeordnet. Hiermit soll das Rückströmen beispielsweise von Duft in des Pumpsystem bzw. das Eindringen von Außenluft in die Ausgangsseite des Rohres verhindert werden. Besonders bei Duftstoffen besteht die Gefahr, daß diese oxidieren, was die Wirkung des Spenders unberechenbar macht und die Gefahr einer Duftveränderung birgt. Daher wird man danach trachten, die Oxidation der Düfte insbesondere im Rohr mit dem Feststoff- Speichermedium so weit wie möglich zu verhindern.

Besonders bevorzugt umfaßt das Pumpsystem einen Blasebalg, der zweckmäßigerweise aus Kunststoff besteht. Es muß gewährleistet sein, dal3 eine ausreichende Menge Druckluft sicher erzeugt wird. Es hat sich gezeigt, daß bei einem Wirkstoffstoß von einer Sekunde mindestens 150 cm3 Luft komprimiert werden müssen. Dabei sollten etwa 2. 000 Betätigungen ohne Ma- terialermüdung und Rißbildungen sicher erreicht werden und keine Fremdstoffe, wie bei- spielsweise Weichmacher, in de Wirkstoffstrom eintreten.

Es hat sich ergeben, daß eine für einen Duftstoß ausreichende Menge Druckluft durch einen Blasebalg erzeugt werden kann, der durch einen vom Verbraucher zu betätigenden, langhubi- gen Drucktaster zusammengedrückt wird. Es kann zweckmäßig sein, eine Rückstellfeder vor- zusehen, die den Blasebalg in seine Ausgangsposition zwingt. Auch die aufzubringende me- chanische Kraft kann durch diese Rückstellfeder definiert werden.

Eine weitere Möglichkeit, ein Blasebalgsystem zu erzeugen, ist es, den Drucktaster auf einem Zylinder aufsitzen zu lassen, so daß der erstere durch den letzteren geführt wird. In diesem Fall ist es möglich, dal3 System mit einer Hysterese zu versehen, beispielsweise indem der Druckknopf mit einem ersten Röhrchen verbunden ist, welches über einen Teil seiner Lange mit einer Öffnung versehen ist, und welches passend, aber verschiebebeweglich über einem zweiten Röhrchen sitzt, das ebenfalls über einen Teil seiner Länge mit einer Öffnung verse- hen ist, wobei dann Luft aus dem Blasebalg in die erste Leitung strömt, wenn sich die beiden Öffnungen zumindest teilweise decken. Der Druck baut sich somit auf, bis beide Öffnungen in den Röhrchen sich übereinander befinden und die Luft austreten kann. Nach einer bevor- zugten Ausgestaltung ist dabei das zweite Röhrchen an seinem in das erste Röhrchen ragen- den Ende geschlossen und am gegenüberliegenden Ende mit der ersten Leitung verbunden.

Für die Anordnung der Austrittsöffnung, die zweckmäßigerweise als Düse gestaltet ist, gibt es allenfalls bauliche Beschränkungen. Bei einem quaderformigen Gehäuse wird beispielsweise der Drucktaster an einer ersten Schmalseite auf der Gehäuseoberfläche angeordnet sein, die Austrittsöffnung gegenüberliegend an der zweiten Schmalseite. Die Austrittsöffnung kann aber auch direkt im Drucktaster ausgebildet sein, insbesondere dann, wenn der Drucktaster als Gehäusedeckel gestaltet ist. Dann sollten so viele Komponenten wie möglich, vor allem das Feststoff-Speichermedium in den Gehäusedeckel integriert werden, damit die Leitungswege kurz bleiben.

Schließlich sollte gewährleistet sein, daß der Drucktaster verliersicher gehalten ist. Dazu kann er an der Rückstellfeder oder am Kunststoffbalg befestigt sein, oder eine Randleiste aufwei- sen, die von innen am Gehäuse zur Anlage kommt.

Im folgenden soll die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden.

Es zeigt : Figur 1 eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform des Spenders gemäß der vorliegenden Erfindung ; Figur 2 eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Spenders nach der Erfindung ; Figur 3 eine schematische Darstellung einer dritten Ausfiihrungsform der Erfindung ; Figur 4 die Einzelheit A aus Figur 3 ; und Figur 5 die Einzelheit B aus Figur 3.

Figur 1 zeigt eine Schnittansicht durch einen Spender gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das Gehäuse 10 ist im wesentlichen quaderförmig. Die Gehäu- seabmessungen werden so klein wie möglich gehalten. Dies betrifft auch insbesondere die Bautiefe, da damit die Einsatzmöglichkeiten erheblich erweitert werden können. Auch ein zylinderformiges Gehäuse ist möglich, das allerdings in einer Packbox Toträume erzeugen würde. Im Gehäuse 10 ist ein Innenraum 14 ausgebildet, in dem der für die Luftstromerzeu- gung erforderliche Druck aufgebaut wird. Dazu ist der Innenraum 14 zumindest teilweise mit einer Manschette 12 ausgekleidet, die durch eine im Gehäuse 10 im Bereich des Innenraums 14 ausgebildete Öffnung ragt und dort durch eine Rückstellfeder 20 in eine Ausgangsposition vorbelastet wird. In diesem Bereich, der somit aus dem Gehäuse 10 herausragt, sitzt ein Drucktaster 16, auf den der Bediener drückt, um mittels eines relativ langen Hubes durch Zu- sammendrücken der Rückstellfeder 20 den Druck aufzubauen. Zum Ansaugen von Raumluft ist ein Ansaugventil 18 vorgesehen. Angrenzend an den Innenraum 14 befindet sich ein erster Ventilkörper 32, in dem eine Bohrung 34 ausgebildet ist. In dieser Bohrung 34 ist eine Feder untergebracht, die eine Kugel 36 vorbelastet. Die Kugel 36 verschließt in diesem Zustand eine erste Leitung 30, die mit dem Innenraum 14 kommuniziert. Sobald im Innenraum 14 ein aus- reichender Druck aufgebaut ist, kann die in die erste Leitung 30 eintretende Luft die Kugel 36 anheben und so den Weg zu einem Rohr 40 freigeben, in dem ein Feststoff-Speichermedium für den zu verwendenden Wirkstoff untergebracht ist. Die eben beschriebene Anordnung stellt ein erstes Rückschlagventil dar, welches das Rückströmen von Wirkstoff in den Blasebalg verhindert. Ein zweites Rückschlagventil ist an der Ausgangsseite des Rohres 40 aufgebaut.

Es besteht ebenfalls aus einer Kugel 56 und einer die Kugel 56 belastenden Feder 58, die in einer Bohrung 54 in einem zweiten Ventilkörper 52 untergebracht sind. Solange im Rohr 40 kein Druck aufgebaut ist, verschließt die Kugel 56 das Rohr zur Außenluft hin, so daß die Gefahr einer Oxidation der Wirkstoffe innerhalb des Rohres vermindert wird. In dem zweiten Ventilkörper 52 ist weiterhin eine zweite Leitung 50 ausgebildet, die in die Austrittsöffnung 60 mündet.

Das Gehäuse soll vom Verbraucher nicht ohne Werkzeuge zu öffnen sein. Dies bedeutet, daß man nach dem Einsetzen der Komponenten in das Gehäuse zwei Gehäusehälften miteinander verschweißen wird, beispielsweise mittels Ultraschall. Um zuvor die Feder 38 des ersten Rückschlagventils an Ort und Stelle zu halten, ist ein Deckel 39 vorgesehen, der dieses be- wirkt. Sobald die Gehäusehälften verschweißt sind, verliert der Deckel 39 praktisch seine Funktion.

In Figur 2 ist in schematischer Weise ein Spender nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der Blasebalg wird hier durch einen Hohlzylinder 80 und einen speziell gestalteten Drucktaster 16 gebildet. Der Hohlzylinder 80 sitzt auf dem Boden des Gehäuses 10 und hat einen Außendurchmesser, der im wesentlichen dem Innendurchmes- ser des ebenfalls hohlzylindrischen, haubenartigen Drucktasters 16 entspricht. Hohlzylinder 80 und Drucktaster 16 sind somit verschiebebeweglich in Bezug auf einander, wobei der Drucktaster 16 wie bei der Ausführungsform nach Figur 1 durch eine Rückstellfeder 20 in seine Ausgangsposition gezwungen wird. Ferner ist im Inneren des Drucktasters 16, etwa entlang seiner Mittelachse, ein erstes Röhrchen 70 vorgesehen, das im Bereich seines unteren Endes mit einer Öffnung 72 versehen ist. Dieses erste Röhrchen 70 sitzt über einem zweiten Röhrchen 74, das mit der ersten Leitung 30, der Luftleitung, verbunden ist. Dieses zweite Röhrchen 74 weist im Bereich seines oberen Endes eine Öffnung 76 auf. Das obere Ende des Röhrchens 74, das in das erste Röhrchen 70 ragt, ist verschlossen. Wenn nun der Drucktaster 16 gedrückt wird, baut sich ein Druck auf, bis die beiden Öffnungen 72, 76 zur Deckung kommen. Dann strömt Luft in die erste Leitung 30 und öffnet, wie bei der vorstehend be- schriebenen Ausführungsform, ein Rückschlagventil 300, das die Luft in das Rohr 40 strömen kann und dort den Wirkstoff durch das Rückschlagventil 500 in die zweite Leitung 50 und schließlich zur Austrittsöffnung 60 transportiert. Der Hub des Drucktasters 16 ist durch die Stärke der Rückstellfeder 20 und durch die Gehäuseabmessungen definiert. Er kann gedrückt werden, bis der untere Rand des Drucktasters 16 auf dem Boden des Gehäuses 10 aufliegt.

Eine Aussparung 17 ist im unteren Randbereich vorgesehen, die über die erste Leitung 30 zu liegen kommt. An geeigneter Stelle ist im Drucktaster 16 wiederum ein Ansaugventil vorge- sehen, das in der Zeichnung allerdings nicht dargestellt ist. Auf der Oberseite des Gehäuses 10 ist eine trichterförmige Einsenkung 62 ausgebildet, in der die zweite Leitung 50 liegt. Die zweite Leitung 50 kann auch so verkürzt sein, daß die Austrittsöffnung 60 selbst in der trich- terförmigen Einsenkung 62 münden würde.

Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung eines Spenders in einer dritten Ausführungsform, bei der der Gehäusedeckel 102 den Drucktaster bildet. Obwohl nicht dargestellt, wird auch hier eine Rückstellfeder vorgesehen, die den Gehäusedeckel in seiner Ausgangsposition zwingt. Die Austrittsöffnung, hier mit"A"bezeichnet und in Figur 4 genauer dargestellt, die Leitungen mit Rückschlagventilen 300 und 500 und insbesondere das Rohr 40 für Feststoff- Speichermedium sind im Gehäusedeckel 102 untergebracht. Bei der Anordnung, wie sie in Figur 4 dargestellt ist, mündet die zweite Leitung 50 in einer durch Drehung ausrichtbaren Metall-oder Kunststoffkappe 64, mit der die Austrittsrichtung des Wirkstoffes gelenkt wer- den kann. Es kann auch vorgesehen sein, in der Austrittsöffnung 60 eine Verteilerkugel vor- zusehen.

Der Gehäusedeckel 102 kann über dem Gehäuseunterteil 101 oder innerhalb desselben glei- ten. Immer sollte jedoch eine Verliersicherung vorgesehen sein, beispielsweise eine solche, wie sie in Figur 5 dargestellt ist, die etwa die Einzelheit"B"aus Figur 3 wiedergibt. Dabei ist das Gehäuseunterteil 101 mit einer Nase 103 versehen, die nach außen vom Gehäuseunterteil 101 vorspringt. Der über dem Gehäuseunterteil sitzende Gehäusedeckel 102 weist eine Randleiste 104 auf, die unter die Nase 103 greift, wenn die Rückstellfeder den Gehäusedeckel 102 in seine Ausgangsposition zwingt.

Das Gehäuse ist mit Befestigungsmöglichkeiten versehen, die in den Zeichnungsfiguren al- lerdings nicht dargestellt sind. Als Befestigungsmöglichkeiten kommen Schraubösen und Flä- chen zur Klebebefestigung in Frage. Das Gehäuse kann an einem Display oder in einer Um- verpackung angeordnet werden. Der oben beschriebene Spender kann so gestaltet sein, daß das den Wirkstoff enthaltende Rohr austauschbar ist, so daß er sich als Mehrwegsystem eignet. In diesem Fall würden die Gehäusehälften nicht verschweißt, sondern beispielsweise durch Verschrauben oder durch einen Klemmechanismus aneinander gehalten.

Bei Verwendung als Einwegsystem wäre bei der Materialwahl die Entsorgungsfrage zu be- achten.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offen- barten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination fiir die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.