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Title:
DISPENSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/130764
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dispenser for liquid or pasty media, comprising a replaceable container (1) at the bottom of which a pump (5) is mounted, and a holder (21) for the container (1). The dispenser further comprises a holding element (30) having a part (31) from a transparent plastic material which at least partially encloses the upper region of the container (1).

Inventors:
HAGLEITNER HANS GEORG (AT)
Application Number:
PCT/AT2011/000198
Publication Date:
October 27, 2011
Filing Date:
April 21, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HAGLEITNER HANS GEORG (AT)
International Classes:
A47K5/12
Domestic Patent References:
WO2005112724A12005-12-01
Foreign References:
US4429812A1984-02-07
EP0337968A11989-10-18
Other References:
See also references of EP 2560529A1
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul, N. et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Spender für flüssige oder pastöse Medien, mit einem tauschbaren Behälter (1), an dessen Unterseite insbesondere unlösbar eine Pumpe (5) vorgesehen ist, und mit einer Halterung (21) für den Behälter (1), die dessen unteren Teil aufnimmt, und ein den oberen Bereich des Behälters (1) sicherndes Halteelement (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (30) mit einem den oberen Bereich des Behälters (1) zumindest teilweise umschließenden Teil (31 ) aus einem durchsichtigen Kunststoff versehen ist, durch den vom Teil (31) überdeckte Informationen von außen sichtbar sind.

2. Spender nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (30) sich von der Halterung (21 ) nach oben erstreckt. 3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die von außen sichtbaren Informationen auf der Innenfläche des Teiles (31) vorgesehen sind.

4. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen auf einem an der Innenfläche des Teiles (31) haftenden Träger (32) aufgebracht sind.

5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (31) ein Ring ist, der einen insbesondere rechteckigen Querschnittsfläche aufweist.

Description:
Spender

Die Erfindung betrifft einen Spender für flüssige oder pastöse Medien, mit einem tauschbaren Behälter, an dessen Unterseite insbesondere unlösbar eine Pumpe vorgesehen ist, und mit einer Halterung für den Behälter, die dessen unteren Teil aufnimmt, und ein den oberen Bereich des Behälters sicherndes Halteelement umfasst.

Das in einem derartigen Behälter eingefüllte Medium kann dabei beliebiger Art sein, insbesondere sind es Medien aus dem Sanitär- oder Hygienesektor, wie z.B. Seife, Shampoo, Creme, Desinfektionsmittel od. dgl., wobei die Art des Mediums nur von untergeordneter Bedeutung ist. Behälter und Pumpe können nach der Entleerung gemeinsam weggeworfen werden, sodass mit einem neuen gefüllten Behälter auch eine neue Pumpe eingesetzt wird. Das hat den Vorteil, dass die Pumpe keinerlei Wartung bedarf.

Geeignete Spender sind in einer Reihe von Ausführungen bekannt, und die Dosierpumpen weisen eine Pumpenkammer auf, deren Volumen verkleinerbar ist, wobei zwei Rückschlagventile wechselweise wirken. Die Pumpenkammer ist in Ruhestellung mit dem Medium gefüllt und - sobald die Pumpe betätigt wird - wird eine Portion durch das untere Rückschlagventil ausgedrückt, während das obere Ventil die Rückführung in den Behälter verhindert. Wird das Betätigungselement wieder rückgestellt, so schließt das untere Ventil und verhindert den Eintritt von Luft, während das obere Ventil öffnet und Medium in die Pumpenkammer nachsaugt. Wenn der Behälter nicht kompressibel ist, so muss Luft in den Behälter einströmen können, beispielsweise über einen Luftkanal zwischen Behälterhals und der aufgesetzten Dosierpumpe oder eine Belüftungsöffnung an der Oberseite des kopfstehenden Behälters, die erst nach dem Einsetzen geöffnet wird. Die Verwendung nicht kompressibler Behälter erlaubt es, einen derartigen Spender auf ein Minimum an Grundelementen zu reduzieren, da beispielsweise Gehäuse, die die Funktionselemente und Nachfüllbeutel aufnehmen, weder erforderlich sind, noch zusätzlich durch Abdeckungen verkleidet werden müssen. Wenn jeder Behälter mit einer Dosierpumpe vorgesehen ist, so reduziert sich der Spender auf eine Halterung mit einer Aufnahme für den Behälter, die beispielsweise an einer Wand befestigbar ist, und auf ein in der Halterung bewegliches Betätigungselement für die Dosierpumpe. Es bedarf gegebenenfalls noch eines im oberen Bereich des eingesteckten Behälters wirkenden Halteelements, um den Behälter nicht versehentlich wegzudrücken und aus der Halterung zu kippen. Ein derartiger Spender ist beispielsweise in der EP 337 968 beschrieben, bei dem das Halteelement einen Drahtbügel umfasst. Derartig puristisch anmutende Spender können beispielsweise in Hotelzimmern verwendet werden, wobei gegebenenfalls auch mehrere für unterschiedliche Produkte nebeneinander vorhanden sein können: je ein Spender für Duschgel, für Shampoo, für Rasierseife, für Hautcreme, etc. Die die Produkte enthaltenden Behälter werden gleichartig gestaltet, sodass sich eine gefällige Produktreihe präsentiert. Hierbei kann es wichtig sein, die Inhalte nicht zu verwechseln, sodass jeder in eine Halterung eingesteckter Behälter möglichst vollständig abnehmbar und der Inhalt auch verständlich sein soll. Hierin liegt ein Nachteil des bekannten Spenders, dass das den oberen Bereich sichernde Halteelement durch einen Drahtbügel gebildet wird, der zum Teil die Beschriftung des Behälters überdeckt und zum Teil auch selbst keine Informationen tragen kann.

Zur Lösung des Problems schlägt die Erfindung einen Spender vor, bei dem das Halteelement mit einem den oberen Bereich des Behälters zumindest teilweise umschließenden Teil aus einem durchsichtigen Kunststoff versehen ist, durch den vom Teil überdeckte Informationen von außen lesbar sind. Das Halteelement erstreckt sich insbesondere von der Halterung nach oben, könnte aber auch getrennt von der Halterung direkt an der Wand montiert sein. Das Halteelement könnte dann auch ohne Spender verwendet werden, um einen Behälter als Vorrat an der Wand aufzuhängen. Die Ausbildung des Halteelementes aus einem durchsichtigen Kunststoff ermöglicht es in jedem Fall, den überdeckten Behälterbereich zu lesen, sodass das Halteelement nicht mehr in kleinster Größe hergestellt werden muss, wie dies bei einem Drahtbügel üblich ist. Ein Halteelement aus durchsichtigem Kunststoff kann breiter oder höher gestaltet werden, ohne die Lesbarkeit des Behälters zu beeinträchtigen, und erlaubt damit auch die Wahl vorteilhafter Querschnittsflächen. So kann beispielsweise das Halteelement als Ring mit rechteckiger oder ähnlich flacher Querschnittsfläche ausgebildet sein und damit auch selbst als Informationsträger eingesetzt werden, wenn diese auf die Innenfläche aufgebracht werden. Die Informationen könnten beispielsweise aus mehrsprachigen Angaben über die Art des im Behälter enthaltenen Mediums bestehen, gegebenenfalls auch Werbung des Hotels in eigener Sache tragen.

Bevorzugt können diese Informationen auf einem an der Innenfläche des den Behälter sichernden Kunststoffteils haftenden Träger, insbesondere einem Klebeetikett vorgesehen sein, wobei sie auch gegen Berührung und Verschmutzung geschützt sind.

Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen: Fig. 1 eine Vorderansicht eines Spenders mit eingesetztem Behälter,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Spenders von Fig. 1 , zum Teil geschnitten, und

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III von Fig. 2, ohne Behälter.

Eine Nachfülleinheit für einen Spender zur Abgabe eines flüssigen oder pastösen Mediums umfasst einen steifen belüftbaren Behälter 1 mit einem Hals, auf dem eine Dosierpumpe 5 angeordnet ist und der kopfstehend in eine Halterung 21 eingesetzt ist, sodass die Abgabeöffnung 7 der Dosierpumpe 5 unten ist.

In der Halterung 21 ist ein schubladenartig angeordnetes Betätigungselement 22 für die Dosierpumpe 5 gegen eine Feder 24 horizontal verschiebbar, wobei das Betätigungselement 22 sich nahezu über die gesamte Breite und Höhe der Halterung 21 erstreckt, wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist.

Von der Halterung 21 steht eine Seitenstütze 30 hoch, an der ein oberer Ring 31 angeordnet ist, der den Behälter 1 im oberen Bereich zusätzlich gegen versehentliches Wegdrücken bzw. Kippen sichert. Der obere Ring 31 weist insbesondere einen etwa rechteckigen Querschnitt auf und besteht aus einem durchsichtigen Kunststoff, sodass an der Innenseite des Ringes 31 geschützt gegen äußere Berührung Informationen angebracht sein können, beispielsweise auf einem aufklebbaren Träger 32. Fig. 3 zeigt diese schematisch und aufgrund der Blickrichtung in Spiegelschrift. An der Oberseite kann der Behälter 1 eine Abdeckung 37 aufweisen, unterhalb der auch eine Belüftungsöffnung vorgesehen sein kann. Die Abdeckung 37 kann nach dem Einsetzen des Behälters 1 in die Halterung 21 aufgesteckt werden, wobei die Belüftungsöffnung durchstoßen wird.