Die Erfindung betrifft einen Spender für flüssige oder pastöse Medien, mit einem tauschbaren, kopfstehend angeordneten Behälter, an dessen Unterseite, insbesondere unlösbar, eine Dosierpumpe vorgesehen ist, und mit einer Halterung für den Behälter, an der ein Betätigungselement für die Dosierpumpe vorgesehen ist, wobei am oberen Eingang in die Dosierpumpe ein erstes Rückschlagventil und an ihrer unteren Abgabeöffnung ein unter Verkleinerung des Förderraumes anhebbares zweites Rückschlagventil vorgesehen sind.

Das in einem derartigen Behälter eingefüllte Medium kann dabei beliebiger Art sein, insbesondere sind es Medien aus dem Sanitär- oder Hygienesektor, wie z.B. Seife, Shampoo, Creme, Desinfektionsmittel od. dgl., wobei die Art des Mediums nur von untergeordneter Bedeutung ist. Behälter und Pumpe können nach der Entleerung gemeinsam weggeworfen werden, sodass mit einem neuen gefüllten Behälter auch eine neue Pumpe eingesetzt wird. Das hat den Vorteil, dass die Pumpe keinerlei Wartung bedarf. Geeignete Spender sind in einer Reihe von Ausführungen bekannt, und die Dosierpumpen, die händisch oder motorisch betätigt werden können, weisen eine Pumpenkammer auf, deren Volumen verkleinerbar ist, wobei die beiden Rückschlagventile wechselweise wirken. Die Pumpenkammer ist in Ruhestellung mit dem Medium gefüllt und - sobald die Pumpe betätigt wird - wird eine Portion durch das untere Rückschlagventil ausgedrückt, während das obere Ventil die Rückführung in den Behälter verhindert. Wird das Betätigungselement wieder rückgestellt, so schließt das untere Ventil und verhindert den Eintritt von Luft, während das obere Ventil öffnet und Medium in die Pumpenkammer nachsaugt. Wenn der Behälter nicht kompressibel ist, so muss Luft in den Behälter einströmen können.

Eine händisch betätigbare Dosierpumpe sollte das Betätigungselement bequem zugänglich an der Vorderseite nahe der Abgabeöffnung der Dosierpumpe aufweisen, sodass das Medium in die geöffnete, pumpende Hand abgegeben wird. Die dafür vorteilhafte annähernd horizontale Betätigungseinrichtung muss daher in die vertikale Hubbewegung umgesetzt werden, wofür es beispielsweise aus der DE 10 2005 006 845 bekannt ist, einen um eine vordere Achse schwenkbaren Winkelhebel zu verwenden, deren vertikaler Schenkel nach hinten geschwenkt wird, wobei der horizontale Schenkel die Pumpe komprimiert. Es versteht sich von selbst, dass die Hubbewegung nicht linear ist, und die Kräfte daher auf die Pumpe aus verschiedenen Richtungen einwirken.

Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gestellt, eine weitere möglichst einfache Lösung zu finden, die den vorstehenden Nachteil nicht aufweist, und erreicht dies dadurch, dass das Betätigungselement in der Halterung verschiebbar angeordnet ist und eine Rampe aufweist, und dass dem unteren Rückschlagventil ein in der Halterung aufwärts geführter Mitnehmer zugeordnet ist, der von der Rampe verdrängbar ist. Auf diese Weise wird die annähernd horizontale Bewegung, mit der die Hand an den Spender herangeführt wird, in die Pumpenbetätigungsbewegung übernommen und in eine vertikale Hubbewegung umgesetzt, aus der nicht vertikal wirkende Kraftkomponenten nur auf die Halterung, nicht aber auf die Dosierpumpe einwirken. In einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass der Mitnehmer durch einen unteren Ringflansch einer in der Halterung verschiebbar geführten Hülse gebildet ist, der rund um das untere Rückschlagventil an der Dosierpumpe angreift.

Der Förderraum der Dosierpumpe ist bevorzugt von einem Faltenbalg umschlossen, mit dem einstückig das untere Rückschlagventil ausgebildet ist, sodass eine besonders einfache kostengünstige Lösung erreicht wird, die es gestattet, die Dosierpumpe mit dem entleerten Behälter zu entsorgen und gegen eine neue Einheit zu ersetzen.

Auch für die Verwendung eines Faltenbalges als kompressible Pumpenkammer ist es vorteilhaft, dass bei der Betätigung der Pumpe nur in die Kompressionsrichtung gerichtete Kräfte auf den Faltenbalg einwirken, sodass keine seitlichen Versteifungen oder AbStützungen erforderlich sind.

Ausschließlich im Anlagebereich des Ringflansches der Mitnehmerhülse am Faltenbalg ist daher ein innerer Versteifungsring des Faltenbalges vorteilhaft, der gleichzeitig auch das Rückschlagventil der Abgabeöffnung stützt, das bevorzugt ein ausstülpbares, selbstschließendes Ventil bildet, dessen Austrittsöffnung geschlitzt, insbesondere kreuzweise geschlitzt ist. Der erfindungsgemäße Spender ist somit aus nur drei Elementen zusammengesetzt, nämlich aus der Halterung, dem vertikal verschiebbaren Mitnehmer und dem Betätigungselement, das bevorzugt schubladenartig verschiebbar angeordnet ist und sich etwa über die gesamte Breite der Halterung erstreckt. Die Halterung kann direkt an einer Wand befestigt werden und es ist weder ein Gehäuse noch eine Abdeckung erforderlich, wenn der Behälter steif, d.h. nicht durch den äußeren Luftdruck zusammendrückbar ist, da er dann auch formschön gestaltet werden kann. In die Halterung wird der Behälter kopfstehend mit der auf den Hals aufgesetzten Dosierpumpe eingesteckt und verriegelt, beispielsweise nach Art eines Bajonettverschlusses.

Um den Behälter in der richtigen Position im Spender anzuordnen, sind im Halsbereich vorzugsweise Markierungen bzw. Codierelemente vorgesehen, die mit Gegenelementen an der Öffnung der Halterung zusammenwirken. Dadurch kann erreicht werden, dass auf dem Behälter anzubringende Informationen, beispielsweise Angaben zu den Inhaltsstoffen, etc. nach dem Einsetzen der Nachfülleinheit in den Spender nicht im direkten Blickfeld des Betrachters liegen, sondern an der Rückseite des Behälters.

Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht des Spenders mit eingesetztem Behälter von vorne,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch den Spender mit Behälter,

Fig. 3 eine Schrägansicht des Spenders ohne Behälter,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Spender ohne Behälter,

Fig. 5 vergrößert einen im Vergleich zu Fig. 2 um 90° verdrehten

Vertikalschnitt durch den Spender, Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie Vl-Vl nach Fig. 5 und

Fig. 7 und 8 zwei Positionen der Dosierpumpe in der Darstellung nach Fig. 2.

Eine Nachfülleinheit für einen Spender zur Abgabe eines flüssigen oder pastösen Mediums umfasst einen steifen, belüftbaren Behälter 1 mit einem Hals 2, der zumindest zwei Umfangsrippen 3, 4 aufweist, sowie eine auf dem Hals 2 angeordnete Dosierpumpe 5. Die Dosierpumpe 5 ist aus zwei Teilen 11 , 16 aus elastischem Material zusammengesetzt, wobei mit dem ersten Teil 11 ein erstes Rückschlagventil 6 einstückig ausgebildet ist, das am Übergang vom Hals 2 in den Förderraum 20 der Dosierpumpe 5 vorgesehen ist. Der erste Teil 11 umgreift mit einem Ring oder einer Wulst 13 zumindest die unterste Umfangsrippe 4 und ist mit einer ringförmingen Dichtlippe 12 versehen, die gegen die Innenfläche des Halses 2 drückt.

Mit dem zweiten Teil 16 der Dosierpumpe 5 ist ein zweites, einstülpbares Rückschlagventil 8 einstückig ausgebildet, das die Abgabeöffnung 7 der Dosierpumpe 5 verschließt: Der den Förderraum 20 umschließende mittlere Bereich des zweiten Teiles 16 ist in Form eines Faltenbalges 18 vorgesehen. Der oberste Bereich des zweiten Teiles 16 bildet eine Manschette, die sich über den ersten Teil 1 1 nach oben erstreckt und mit einem Ring oder Wulst 17 zumindest eine obere Umfangsrippe 3 am Hals 2 übergreift. Nahe der Abgabeöffnung 7 kann ein Verstärkungsring 19 eingesetzt sein.

Der Förderraum 20 wird durch Anheben des das zweite Rückschlagventil 8 enthaltenden unteren Bereiches des zweiten Teiles 16 verkleinert, wobei der Faltenbalg 18 zusammengedrückt wird. Dies erfolgt mittels einer Mitnahmehülse 25, die mit einem Ringflansch 24 rund um die Abgabeöffnung 7 an der Dosierpumpe 5 angreift.

Wird die Mitnahmehülse 25 angehoben, so wird im Förderraum 20 eingeschlossenes Medium - bei der Erstbetätigung Luft - über das Ventil 8 durch die Abgabeöffnung 7 ausgedrückt, da das erste Rückschlagventil 6 den Weg in den Behälter 1 sperrt.

Nicht gezeigte Rückstellmittel, die auf den Faltenbalg 18 einwirken können, bzw. dessen elastische Rückstellung, vergrößern den Förderraum 20, wobei das zweite Rückschlagventil 8 sich luftdicht verschließt und das erste Ventil 6 öffnet, sodass Medium aus dem Behälter 1 in den Förderraum 20 einfließen kann.

Damit in den Behälter 1 , der nicht durch äußeren Luftdruck zusammengedrückt werden soll, Luft einströmen kann, wenn das Medium in den Förderraum 20 abgesaugt wird, ist am Hals 2 ein Luftweg 14 ausgespart. Am Hals 2 erstreckt sich mindestens eine die Umfangsrippen 3, 4 unterbrechende, nutenförmige Ausnehmung 9 von oben nach unten, die in eine Ausnehmung 10 in der Stirnfläche des Halses 2 übergeht. Die Mündung der Ausnehmung 10 an der Innenfläche des Halses 2 ist durch die Dichtlippe 12 des ersten Teiles 11 der Dosierpumpe überdeckt, die während der Absaugung einer Portion des Mediums aus dem Behälter 1 sich von der Innenfläche des Halses löst, sodass über den Luftweg 14 die benötigte Luft in den Behälter 1 einströmen kann.

Der Behälter 1 weist am Hals 2 nach außen abstehende Vorsprünge 15 auf, die mit entsprechenden Gegenelementen 32 an der Einstecköffnung 27 für den Behälterhals 2 an der Halterung 21 zusammenwirken. Bevorzugt sind drei Vorsprünge 19 und drei Gegenelemente 32 vorgesehen, die über den Umfang jeweils ungleich verteilt sind, sodass nur eine Einsatzposition möglich ist. Durch Verdrehen wird der Behälter 1 mit Dospierpumpe 5 in der Halterung 21 verriegelt und der Spender ist gebrauchsfertig.

In der Halterung 21 ist ein schubladenartig angeordnetes Betätigungselement 22 für die Dosierpumpe 5 gegen eine Feder 24 horizontal verschiebbar, wobei das Betätigungselement 22 sich nahezu über die gesamte Breite und Höhe der Halterung 21 erstreckt, wie vor allem aus der Fig. 1 und 3 ersichtlich ist. Vertikale Stege 33 im Inneren des Betätigungselementes 22 weisen je einen Schlitz 34 mit einem horizontalen und einem schräg ansteigenden Endabschnitt 35 auf, dessen parallele Ränder je eine Rampe 23 bilden. Im Inneren der Halterung 21 sind vertikale Führungen 29 mit Schlitzen 36 vorgesehen, die jeweils mit einem Schlitz 34 kooperieren. Zur Aufnahme und Betätigung der Förderpumpe 2 ist, wie erwähnt, die Mitnehmerhülse 25 etwa in der Mitte der Halterung 21 vertikal verschiebbar. An der Mitnehmerhülse sind zwei nach außen abstehende Zapfen 28 od. dgl. vorgesehen, die durch die Schlitze 36 der Vertikalführungen 29 der Halterung 21 und 34 der vertikalen Stege 33 des Betätigungselementes 22 reichen. Fig. 5 und 7 zeigen die Dosierpumpe 5 in Ruhestellung mit einem maximalen Förderraum 20, wobei die Zapfen 28 in den horizontalen Abschnitten der Schlitze 34 liegen (Fig. 6). Wird das Betätigungselement 22 gedrückt, so verdrängt jede untere Rampe 23 des schrägen Endabschnittes 35 den zugeordneten Zapfen 28 nach oben und die Mitnehmerhülse 25 wird in der vertikalen Führung 29 angehoben, wodurch sich der Förderraum 20 verkleinert und eine Portion des Mediums aus dem Ventil 8 ausgepresst wird.

Die Endstellung zeigt Fig. 8, aus der beim Loslassen des Betätigungselementes 22 unter Wirkung der Feder 24 die Rückstellung der Mitnehmerhülse 25 nach unten eingeleitet wird und die Ansaugung von Medium durch das Ventil 6 erfolgt.

Von der Halterung 21 steht noch eine Seitenstütze 30 hoch, an der ein oberer Ring 31 angeordnet ist, der den Behälter 1 im oberen Bereich zusätzlich gegen versehentliches Wegdrücken bzw. Kippen sichert. Der obere Ring 31 weist insbesondere einen etwa rechteckigen Querschnitt auf und besteht aus einem durchsichtigen Kunststoff, sodass an der Innenseite des Ringes 31 geschützt gegen äußere Berührung Informationen angebracht sein können, beispielsweise auf einem aufklebbaren Träger. An der Oberseite kann der Behälter 1 eine Abdeckung 37 aufweisen, unterhalb der auch eine Belüftungsöffnung vorgesehen sein kann. Die Abdeckung 37 kann nach dem Einsetzen des Behälters 1 in die Halterung 21 aufgesteckt werden, wobei die Belüftungsöffnung durchstoßen wird.