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Patent Searching and Data


Title:
DISPENSING CONTAINER SYSTEM FOR LIQUID CONSUMABLE MATERIALS WITH EXCHANGEABLE REPLACEMENT CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/064039
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container system for receiving and dispensing liquid consumable articles, such as for example cosmetic articles. For this purpose, the container system consists of a main container, which can be connected to a pumping device serving for dispensing the consumable article and can be joined together with replacement containers consisting of material-saving, weight-optimizing and/or recyclable materials, in particular renewable raw materials. On the basis of the prior art, the invention addresses the problem of providing a container system that has exchangeable containers which can be easily operated to dispense the liquid consumables and the containers of which that contain the liquid consumables are formed from material-saving, weight-optimizing materials, in particular renewable raw materials, and/or can be recycled after they have been used. The problem is solved by the container system having a main container into which the exchangeable replacement containers are physically inserted and to which they are functionally connected for the purpose of establishing the dispensing capability by means of the dispensing pump connected to the main container. The container system proves to be advantageous in that the respective replacement container is incorporated in a static receiving container as a refill pack, wherein the dispensing pump is arranged outside the receiving device and is releasably connected to the replacement container through the wall of the receiving device.

Inventors:
KOCH MATHIAS (DE)
Application Number:
DE2019/000249
Publication Date:
April 02, 2020
Filing Date:
September 23, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SEVEN DAYS COSMETIC GMBH (DE)
International Classes:
B05B11/00; A47K5/12
Foreign References:
US5579945A1996-12-03
US20030141317A12003-07-31
FR2831864A12003-05-09
JPH07330003A1995-12-19
US4907722A1990-03-13
DE102008030076A12009-12-31
Attorney, Agent or Firm:
DINTER KREISSIG & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dosierbares Behältersystem für flüssige Verbrauchsstoffe mit auswechselbaren Ersatzbehältem aus materialsparenden, gewichtsoptimierenden Materialien, insbesondere nachwachsenden Rohstoffen, die mit einer Dosierpumpe verbindbar gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältersystem einen Hauptbehälter (1) aufweist, in den die auswechselbaren Ersatzbehälter (2) körperlich eingefugt werden können sowie die Dosierpumpe (3) über eine die Andrückkraft der Dosierpumpe (3) aufhehmende, die Behälterwand verstärkende und/oder nach außen abdichtende Baugruppe mit dem Ersatzbehälter verbunden ist.

2. Dosierbares Behältersystem nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Verbrauchstoffe enthaltenden Ersatzbehälter (2) als Standbeutel (4) ausgebildet sind und der Hauptbehälter (1) mittels eines lösbaren Verbindungsmittels mit der jeweiligen Dosierpumpe (3) verbunden wird.

3. Dosierbares Behältersystem nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Verbrauchsstoffe enthaltenden Ersatzbehälter (2) als Tetra Pak-Behälter ausgebildet sind und mittels einer Gewindeverbindung (5) mit der jeweiligen Dosierpumpe (3) lösbar verbunden sind.

4. Dosierbares Behältersystem nach den Patentansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe (3) mittels eines Gewindeadapters mit dem jeweiligen Tetra Pak- Behälter lösbar verbunden ist.

5. Dosierbares Behältersystem nach den Patentansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe (3) mittels einer Steckverbindung mit dem jeweiligen Tetra Pak- Behälter lösbar verbunden ist.

6. Dosierbares Behältersystem nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe (3) mittels eines Bajonettverschlusses mit dem Ersatzbehälter (2) lösbar verbunden wird.

7. Dosierbares Behältersystem nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Ersatzbehälter (2) in einer stationären Aufhahmevorrichtung (6) als Nachfüllpackung eingebracht wird, wobei die Dosierpumpe (3) außerhalb der Aufhahmevorrichtung (6) angeordnet und durch die Wandung der Aufhahmevorrichtung (6) hindurch mit dem Ersatzbehälter (2) lösbar verbunden ist.

8. Dosierbares Behältersystem nach den Patentansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhahmevorrichtung (6) aus einem Deckel (7) und einem Bodenteil (8) besteht, die an den jeweilige vier Eckpunkten mittels Streben (9) miteinander verbunden sind, wobei die Dosierpumpe (3) außerhalb des Deckels (7) angebracht und durch den Deckel (7) hindurch mit dem Behälter lösbar verbunden ist.

9. Dosierbares Behältersystem nach den Patentansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre Aufhahmevorrichtung (6) aus einem oberen und einen unteren Teil besteht, die miteinander zusammengefügt werden können, wobei der obere Teil mit der Dosierpumpe (3) verbunden ist und im Innenraum der zwei zusammengefügten Teile der die Verbrauchsstoffe enthaltende Ersatzbehälter (2) angeordnet und mit der Dosierpumpe (3) verbunden wird.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen.

Description:
Dosierbares Behältersystem für flüssige Verbrauchsmaterialien mit auswechselbaren

Ersatzbehältem

Die Erfindung betrifft ein Behältersystem zur Aufnahme und dosierbaren Entnahme von flüssigen Verbrauchsartikeln wie z.B. Kosmetikartikel. Dazu besteht das Behältersystem aus einem Hauptbehälter, der mit einer zur Dosierung der Verbrauchsartikel dienenden Pumpeinrichtung verbunden sowie mit aus materialsparenden, gewichtsoptimierenden und/oder wiederaufbereitbaren Materialien, insbesondere nachwachsenden Rohstoffen, bestehenden Ersatzbehältem zusammengefügt werden kann.

Auf dem Markt angebotene Kosmetikartikel wie beispielsweise Seife, Badezusatz oder Duschgel werden überwiegend in Behältnissen aus Kunststoff oder Glas untergebracht. Neben der formgestalterisch sehr ansprechenden Form weisen diese Behältnisse häufig auch eine zur Dosierung dienende und vom Verbraucher leicht per Fingerdruck betätigbare Pumpeinrichtung auf. Nach dem Gebrauch gelangen diese Kunststoff- Behältnisse neben anderem Plastikmüll jedoch ebenfalls in beträchtlichem Maße unkontrolliert in die Umwelt und stellen ein immer größer werdendes weltweites Problem dar.

Wie in der DE 10 2008 030 076 Al u.a. ausgeführt, stellen Getränkekartons eine vorteilhafte Alternative zu herkömmlichen Behältnissen aus Kunststoff oder Glas dar. Die auch als Verbundstoffverpackung bekannten Getränkekartons kommen für flüssiges oder viskoses Füllgut zur Anwendung. Insbesondere dienen sie als Verpackung für Lebensmittel, z.B. für Milch oder Fruchtsaft. Derartige Verpackungen sind unter der bekannten Bezeichnung Tetra Pak auf dem Markt. Häufig ist auf der Oberseite der Verpackung eine Öffnung mit einem zylinderförmig nach außen ragenden Teil eingebracht. Auf der Oberfläche des zylinderförmig nach außen ragenden Teiles befindet sich ein Gewinde, das mit einem ebenfalls ein Gewinde aufweisenden Verschluss verschraubt werden kann. Geeignet sind diese Verpackungen für das„Ausgießen“ des Füllgutes. Im Gegensatz zu den Behältnissen aus Kunststoff oder Glas nehmen diese Verpackungen zusammengefaltet weniger Platz ein. Aufgrund ihrer standardisierten Größe sind diese Tetra Pak - Behälter zudem gut stapelbar und bieten dadurch effiziente logistische Vorteile. Weiterhin können vorteilhaft die leeren Verpackungen vor der Abfüllung in Form einer Rolle zum Abfüllbetrieb geliefert werden. Durch etablierte Entsorgungsbetriebe ist eine stoffliche Wiederverwertung der entleerten Verpackungen gegeben. Die Getränkekartons stellen zwar derzeitig ebenfalls Einwegverpackungen dar. Jedoch sind die bekannten Tetra Pak Behälter und Standbeutel die ökologisch sinnvollsten Lösungen. Einer Anwendung dieser Getränkekartons für kosmetische Artikel steht allerdings die hauptsächlich mögliche„Ausgießfunktion“ entgegen.

Bestätigungskopie Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb in der Schaffung eines Behältersystems mit austauschbaren Behältern, das eine leicht zu bedienende Dosierung der flüssigen Verbrauchsstoffe ermöglicht sowie dessen die flüssigen Verbrauchsstoffe enthaltenden Behälter aus materialsparenden, gewichtsoptimierenden Materialien, insbesondere nachwachsenden Rohstoffen, gebildet werden und/oder nach ihrem Gebrauch wiederaufbereitet werden können.

Gelöst wird diese Aufgabe durch das erfmdungsgemäße Behältersystem nach den beschreibenden Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen des Behältersystems werden mit den Merkmalen der Patentansprüche 2 bis 9 beschrieben.

Für das geschaffene Behältersystem kommen auswechselbare Ersatzbehälter zur Aufnahme der Verbrauchsstoffe wie z.B. Kosmetikartikel zum Einsatz, die aus wiederaufbereitbaren Materialien oder andere materialsparende und/oder gewichtsoptimierende nachwachsende Rohstoffe bestehen l Gegensatz zu den konventionellen Behältnissen aus Kunststoff oder Glas stellen diese Ersatzbehälter eine umweltschonende Alternative dar, die sich zudem kostensenkend auf die Logistik und den Herstellungspreis auswirkt. Vorteilhaft wird eine Verbindung der vorzugsweise aus Karton bestehenden Behälter mit Dosierungspumpen hergestellt. Dadurch werden die Vorteile einer leichten Bedienung bei der Entnahme der Kosmetikartikel mit einer umweltfreundlichen und kostengünstigen Gestaltung der Behälter effizient verbunden. Um die ansprechende gestalterische und farbliche Formgebung der konventionellen Behälter der Kosmetikartikel beizubehalten, werden die auswechselbaren Behälter alternativ in stationär vorhandenen Aufhahmevorrichtungen untergebracht. Dabei dienen die Behälter als so genannte Nachfullpackungen. Günstig erweist sich dabei, wenn die konventionellen Behälter in ihrer hergebrachten Gestaltung in zwei zusammenfugbare Teile aufgetrennt werden. Der obere Teil ist dabei in herkömmlicher Weise mit der Dosierungspumpe verbunden ln einer weiteren Ausführungsform wird der Deckel auf den Grundbehälter aufgesetzt und danach die Dosierungspumpe aufgeschraubt. Der auswechselbare Behälter wird in den Innenraum der zusammengefugten Teile eingebracht. Bei der Zusammenfügung der Teile wird die Dosierungspumpe in die Öffnung des Behälters eingeführt. Als kommerzielle Behälter kommen vorzugsweise Standbeutel oder unter dem Namen Tetra Pak bekannt gewordene Behälter zur Anwendung.

Nachfolgend soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 : die schematische Darstellung des auswechselbaren Tetra Pack - Behälters,

Fig. 2: die schematische Darstellung der mit dem Oberteil verbundenen Dosierpumpe,

Fig.3 : das zusammengefügte Behältersystem auf einer ebenen Unterlage, Fig. 4: den Hauptbehälter mit Rahmengestell aus Streben,

Fig. 5: den mit dem Tetra Pack - Behälter zusammengefugten Hauptbehälter auf

einer ebenen Unterlage,

Fig. 6: die schematische Darstellung der Aufnahmevorrichtung,

Fig. 7: die an einer Wand montierte Aufhahmevorrichtung mit dem eingefugten

Hauptbehälter sowie der Dosierpumpe,

Fig. 8: die schematische Darstellung des aus Bodenteil und Deckel bestehenden

Hauptbehälters,

Fig. 9: die als Sprüheinrichtung ausgebildete Dosierpumpe,

Fig. 10: das aus Bodenteil, Deckel, Tetra Pack-Behälter und Sprüheinrichtung

zusammengefugte Behältersystem,

Fig. 11: die mit dem Ersatzbehälter verbundene Sprüheinrichtung und

Fig. 12: die Sprüheinrichtung mit Teleskoprohr.

Mit dem in Figur 1 schematisch dargestellten Ersatzbehälter 2 kommt ein allgemein bekannter Tetrapack-Behälter oder Standbeutel zur Anwendung, der nach seiner Entleerung umweltschonend wieder aufbereitet oder entsorgt werden kann. Die äußere optische Gestaltung des Tetrapack- Behälters ist bei dieser Variante mit der des Originalbehälters identisch. Auf diese Art und Weise bleibt die optisch gefällige Gestaltung des Originalbehälters erhalten. Die in der Figur 2 schematisch wiedergegebene Dosierpumpe 3 ist körperlich fest oder aufschraubbar mit den Deckel 7 verbunden. Die Figur 3 zeigt das zusammengefugte Behältersystem auf einer ebenen Unterlage. Auf den oberen Bereich des Tetrapack-Behälters ist der aus festem Material bestehende Deckel 7 aufgesetzt. Mit dieser Maßnahme werden die bei der Betätigung der Dosierpumpe 3 auftretenden Druckkräfte auf die gesamte Stirnfläche des Tetrapack-Behälters verteilt. Eine Verformung des als Ersatzbehälters 2 fungierenden Tetrapack-Behälters wird dadurch vermieden. Beim Aufsetzen des Deckels 7 wird die Zufuhrungsleitung der Dosierpumpe 3 durch die Öffnung des Tetrapack- Behälters in dessen Innenraum geschoben.

Bei dem in der Figur 4 schematisch dargestellten Hauptbehälter 1 sind Streben 9 zu einer Rahmenkonstruktion verbunden, die zur Aufnahme des Ersatzbehälters 2 dient. Wie aus der Darstellung der Figur 5 hervorgeht, bildet die als Hauptbehälter 1 dienende Rahmenkonstruktion zusammen mit den Deckel 7 ein mechanisch robustes Behältersystem. Insbesondere ist diese Variante für Nachfüllpackungen geeignet, die dünne leicht verbiegbare Materialwände aufweisen. Der in die Rahmenkonstruktion eingeschobene dünnwandige Ersatzbehälter 2 kann dadurch ebenso wie der Originalbehälter den bei der Betätigung der Dosierpumpe 3 auftretenden Druckkräften standhalten.

In der Figur 6 wird der schematische Aufbau einer Aufnahmevorrichfung 6 wiedergegeben, die zur Aufnahme des Hauptbehälters 1 dient. Die Aufnahmevorrichfung 6 selbst ist zur Befestigung an Wänden wie beispielsweise an Wänden von Duschkabinen, über Waschbecken u.ä. vorgesehen. Das zusammengefügte Behältersystem mit der an der Wand montierten Aufhahmevorrichtung 6 zeigt Figur 7. In die Aufhahmevorrichtung 6 ist der als Rahmenkonstruktion ausgeführte Hauptbehälter 1 mit dem Ersatzbehälter 2 eingeschoben. Auf den oberen Teil des Ersatzbehälters 2 ist der Deckel 7 mit der verbundenen Dosierpumpe 3 aufgesetzt. Dabei können die dem Originalbehälter nachgestalteten Seitenflächen des Ersatzbehälters 2 durch die offenen Seitenflächen der Rahmenkonstruktion optisch wahrgenommen werden.

Mit der Figur 8 wird eine Variante des erfmdungsgemäßen Behältersystems gezeigt, bei der der Hauptbehälter 1 geschlossen ausgebildet ist. In den Innenraum des Hauptbehälters 1 wird der jeweilige Ersatzbehälter 2 eingeschoben. Dabei besteht der Hauptbehälter 1 aus einem Bodenteil 8 und einem auf das Bodenteil 8 aufschiebbarem Deckel 7. Das Bodenteil 8, der Deckel 7 und die Dosierpumpe 3 bilden nach ihrer Zusammenfügung einen nach außen hin wasserdichten Behälter. Der Boden des aus Bodenteil 8 und Deckel 7 bestehenden Hauptbehälters 1 nach außen wasserdicht abgeschlossen. Bei der beispielsweisen Nutzung des Behältersystems im Zusammenhang mit einer Wandhalterung einer Duschkabine kann der zusammengefügte Behälter zur Entnahme der Verbrauchsmaterialien auch aus der Aufhahmevorrichtung 6 entnommen werden.

Die in Figur 9 dargestellte Dosierpumpe 3 wird mittels des Schraubverschlusses 11 lösbar mit dem Deckel 7 verbunden. Als lösbare Verbindungsmittel kommen jedoch ebenso eine Steckverbindung, ein Bajonettverschluss oder ähnliche Verbindungsarten in Betracht. Die Dosierpumpe 3 ist in der dargestellten Ausführungsform als eine Sprüheinrichtung mit einem integrierten Hebelsystem ausgebildet. Die auch umgänglich als Kosmetikpumpe benannte Dosierpumpe 3 weist feste Hübe auf und fördert dadurch fest vorgegebene Fördermengen pro Hub. Und die Anwendungsbreite des Behälterssystems zu vergrößern, werden die Kosmetikpumpen einstellbar gestaltet. Durch eine mechanische Sperre oder ein variables Einstellrad werden der gewünschte Hub und damit die gewünschte Fördermenge eingestellt. Die Anwendung wäre dadurch gleichermaßen für normale Spülmittel wie aber auch für konzentrierte Spielmittel geeignet. Auftretende Überdosierungen der Verbrauchsmaterialien werden somit vermieden und durch diese Gestaltung Verschwendungen des Verbrauchsmateriales entgegengewirkt. Weiterhin können die Kosmetikpumpen mit einer Füllanzeige der Ersatzbehälter 2 ausgestattet werden. Dazu kommen an sich bekannte Schwimmer- Anzeige-Einrichtungen zur Anwendung. Wie in Figur 10 wiedergegeben, ist die Oberfläche des Hauptbehälters 1 so gestaltet, dass sie dem gestalterischen Aussehen des Originalbehälters entspricht. An die gestalterische Form der Oberfläche des Ersatzbehälters 2 brauchen deshalb keine dahingehenden besonderen Anforderungen gestellt werden.

Die schematische Wiedergabe in der Figur 11 zeigt die Verbindung der Dosierpumpe 3 mit einem als Standbeutel oder TetraPack-Behälter ausgebildeten Ersatzbehälter 2. Ebenso kann diese Verbindungsart auch für eine Verbindung der Dosierpumpe 3 mit dem Deckel 7 dienen. Als Verbindungsbaugruppe kommt ein Schraubverschluss mit doppeltem Gewinde 14 zum Einsatz. Die doppelte Gewindeverbindung besteht dabei aus einer inneren Gewindeverbindung 15 und einer äußeren Gewindeverbindung 16. Diese Variante der Verbindungsherstellung gewährleistet einen hohen Dichtheitsgrad.

Die schematische Abbildung der Figur 12 zeigt die Dosierpumpe 3 mit einem verstellbaren Teleskoprohr 13. Diese Ausführungsform ermöglicht die Zuführung der Verbrauchsmaterialien zu ansonsten schlecht zugänglichen Stellen. Mit der Möglichkeit der variablen stufenlosen Einstellung der Länge des Teleskoprohres 13 wird die Anwendungsbreite entsprechend vergrößert. Mittels des Schraubverschlusses 11 wird die Dosierpumpe 3 mit dem Ersatzbehälter 2 oder dem Deckel 7 verbunden.

Bezugszeichen Hauptbehälter

Ersatzbehälter

Dosierpumpe

Standbeutel

Gewindeverbindung

Aufnahmevorrichtung

Deckel

Bodenteil

Streben

Wand

Schraubverschluss

Verschlusskappe

Teleskoprohr

Schraubverschluss mit doppelten Gewinde innere Gewindeverbindung

äußere Gewindeverbindung