Spendevorrichtung für Tissueprodukte Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spendevorrichtung für Tissueprodukte sowie deren Verwendung. Im Sinne der Erfindung wird unter Tissueprodukten ein Erzeugnis verstanden, welches aus Tissue oder tissueähnlichem Material gemäß der DIN 6730 hergestellt ist. Danach ist Tissue ein Erzeugnis, welches ganz oder überwiegend aus Zellstoffasern besteht, das mit ei- ner feinen und weichen Kreppung und geschlossener Formation in der Papiermaschine mit einem Trockengehalt von mehr als 90% gekreppt wird, aus einer oder mehreren Lagen besteht, be- sonders saugfähig ist und eine flächenbezogene Masse der Ein- zellage von kleiner 25 g/m2 vor der Kreppung und eine Krepp- naßdehnung größer 5% aufweist. Tissueähnliches Material wird im Unterschied zu Tissuematerial durch Veränderungen im Tro- ckenvorgang hergestellt. Gemäß DIN 6730 ist tissueähnliches Material ein Erzeugnis überwiegend aus Zellstoffasern mit großer und weiter Kreppung und offener Formation, welches in der Papiermaschine trockengekreppt wird und aus einer oder mehreren Lagen besteht, wobei die flächenbezogene Masse einer Lage vor der Kreppung kleiner 25 g/m2 und die Naßkreppung ei- ner Lage nach Kreppung größer 15% ist. Das Material kann auch aus Altpapier hergestellt sein.

Aus dem Stand der Technik bekannte Spendevorrichtungen, wie diese beispielsweise vielfältig in Raststätten oder Schnel- limbiß-Restaurants Verwendung finden, ermöglichen eine or- dentliche Präsentation der in diesen enthaltenen Tissuepro- dukte wie Servietten, Hygienetücher o. ä. Die Entnahme von beispielsweise Servietten aus denselben erfolgt durch eine Ausnehmung im Vorderteil der Spendevorrichtung. Ein wesentli- cher Nachteil der bekannten Spendevorrichtungen ist jedoch, daß diese derart ausgebildet sind, daß Benutzer diesen unge- wollt stets mehrere Servietten entnehmen. Hierdurch steigt BESTÄTIGUNGSKOPIE der Verbrauch der in den Spendevorrichtungen enthaltenen Ser- vietten o. ä. sprunghaft an.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Spende- vorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Spendevorrichtung für Tissueprodukte mit einem Gehäuse, umfassend ein U-förmiges Bodenseitenteil, einen Deckel, ein Rückwandteil und ein Ent- nahmeteil, in welchem mindestens ein federndes Bauteil an seinem einen Ende mit dem Rückwandteil und an dem entgegenge- setzten Ende mit einem Schiebeelement verbunden angeordnet ist, wobei das Schiebeelement auf seiner dem Entnahmeteil zugewandten Seite einen Vorsprung derart angeordnet aufweist, daß die in der Spendevorrichtung aufgenommenen Tissueprodukte in Richtung auf eine Ausnehmung im Entnahmeteil hin gehalten sind. Die Tissueprodukte wie z. B. Servietten o. ä. werden in den zwischen dem Entnahmeteil und dem Schiebeelement der er- findungsgemäßen Spendevorrichtung gebildeten Raum eingesetzt.

Durch den durch das federnde Bauteil auf das Schiebeelement und damit auf die Servietten ausgeübten Druck einerseits und die Vorsehung eines Vorsprungs auf der Vorderseite des Schie- beelements andererseits ist es dem Benutzer nur möglich, eine oder einige wenige Servietten der erfindungsgemäßen Spende- vorrichtung zu entnehmen. Andererseits wird die Entnahme meh- rerer Tissueprodukte wie Servietten auch dadurch erschwert, daß hierfür eine höhere Kraft aufgewendet werden muß, da durch die Vorsehung eines federnden Bauteils als auch durch die durch den Vorsprung hervorgerufene zumindest teilweise "Verkantung"der aufgenommenen Tissueprodukte die Entnahme derselben erschwert ist. Unter"Verkantung"im Sinne der Er- findung wird verstanden insbesondere das Festsetzen von in der Spendevorrichtung aufgenommenen Tissueprodukten, sei es durch Verhakung, beispielsweise durch Verrutschen, unterein- ander oder zwischen den Tissueprodukten und den Teilen der Spendevorrichtung.

Unter federndem Bauteil im Sinne der vorliegenden Erfindung werden u. a. Federelemente wie beispielsweise Bänder oder aber Federn wie Spiralen oder Ringfedern verstanden. Diese werden je nach Abmessung der erfindungsgemäßen Spendevorrichtung ausgewählt. Besonders bevorzugt ist jedoch die Vorsehung von Spiralfedern als federndes Bauteil. Bevorzugt weist die er- findungsgemäße Spendevorrichtung genau ein federndes Bauteil auf.

Die einzelnen Bestandteile des Gehäuses können durch Nieten und/oder Schrauben miteinander verbunden sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß diese stoffschlüssig miteinander verbunden sind, so insbesondere das Bodenseitenteil mit dem Rückwandteil über den dem Bodenteil zugewandten Rand des Rückwandteils. Auch kann ein Scharnier vorgesehen sein. Ins- besondere kann hierbei das Rückwandteil so ausgebildet sein, daß der Deckel des Gehäuses derart in diesem aufgenommen ist, daß diese scharnierartig miteinander verbunden sind. Hier- durch ist es möglich, daß der Deckel zur Einsetzung von Ser- vietten o. ä. in die erfindungsgemäße Spendevorrichtung ein- fach geöffnet werden kann. Vorteilhafterweise ist in diesem Fall vorgesehen, daß der Deckel des Gehäuses und das Schiebe- element durch ein Bandelement, insbesondere ein elastisches Nylonband, miteinander verbunden sind. Hierdurch wird bei Öffnen des Deckels gleichzeitig das Schiebeelement im Innern des Gehäuses gegen das federnde Bauteil in Richtung auf das Rückwandteil der erfindungsgemäßen Spendevorrichtung hin be- wegt, so daß in dem gebildeten Raum zwischen Schiebeelement und Entnahmeteil Tissueprodukte wie Servietten o. ä. einfach einsetzbar sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die äußere Kontur des Schiebeelements der inneren Kontur des Bodenseitenteils angeformt. Dabei weist weiter bevorzugt das Schiebeelement zumindest auf der dem Entnahmeteil zugewandten Vorderseite eine geschlossene Fläche auf. Durch die vorhandene geschlos- sene Fläche können die in der erfindungsgemäßen Spendevor- richtung aufgenommenen Servietten o. ä. sicher in Richtung auf das Entnahmeteil hin durch Ausübung der Federkraft bewegt werden. Das Schiebeelement kann dabei massiv ausgebildet sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorlie- genden Erfindung ist der Vorsprung an dem dem Deckel des Ge- häuses zugewandten oberen Bereich der dem Entnahmeteil zuge- wandten Seite des Schiebeelements angeordnet. Weiter bevor- zugt erstreckt sich der Vorsprung über die gesamte Breite des Schiebeelements. Der Vorsprung ist bevorzugt in etwa von ei- nem dreieckigen Querschnitt und unmittelbar an der oberen Kante des Schiebeelements an dessen Vorderseite angeordnet.

Die Tissueprodukte werden durch die spezifische Anordnung des Vorsprungs dem Benutzer derart angeboten, daß dieser die Ser- viette o. ä. einfach an deren angebotenem oberen Rand greifen kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Vorderseite des Entnahmeteils winklig von der Rückseite desselben beabstan- det. Die Schmalseiten des Entnahmeteils weisen somit eine in etwa dreieckige Ausbildung auf. Der gebildete Winkel öffnet sich in Richtung auf das dem Deckel des Gehäuses zugewandte Ende des Entnahmeteils hin. In Verbindung insbesondere mit der Vorsehung des Vorsprungs im oberen Bereich auf der Vor- derseite des Schiebeelements wird vorteilhafterweise er- reicht, daß dem Benutzer je nach Ausbildung der Ausnehmung im Entnahmeteil lediglich eine oder aber nur einige wenige Tis- sueprodukte angeboten werden. Auch wird hierdurch vermieden, daß, wie aus den im Stand der Technik üblichen Spendevorrich- tungen bekannt, bei Entnahme von Servietten o. ä."Verkantun- gen"derselben in der Spendevorrichtung erfolgen, da dem Be- nutzer der erfindungsgemäßen Spendevorrichtung jedes einzelne Tissueprodukt zur sicheren (Einzel-) Entnahme angeboten ist.

Vorteilhafterweise ist die Ausnehmung ausgehend vom oberen Rand des Entnahmeteils ausgebildet. Hierdurch kann der Benut- zer vorteilhafterweise die Serviette o. ä. an einer Kante der- selben anfassen und sicher der erfindungsgemäßen Spende- vorrichtung in einer Zugrichtung entnehmen. Alternativ könnte beispielsweise die Ausnehmung als rundes"Loch"im Zentrum des Entnahmeteils ausgebildet sein, wobei dann vorzugsweise der Vorsprung mittig auf der Vorderseite des Schiebeelements angeordnet ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Bo- denseitenteil Führungsmittel am Boden und/oder am oberen Rand der Seiten zur Führung des Schiebeelements auf. Dabei können die Führungsmittel als einfache U-förmige Führungsschienen ausgebildet sein. In diese kann dann das Schiebeelement über an den Schmalseiten desselben angeordnete"Rollen"geführt werden. Dabei können die"Rollen"beispielsweise auch als Ringdichtungen ausgebildet sein, bzw. dienen.

Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung einer erfindungsgemäßen Spendevorrichtung zur Aufnahme von Servietten, Taschentüchern, Feuchttüchern, Hygienetüchern und/oder Wischtüchern.

Diese und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsge- mäßen Spendevorrichtung ; Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Spendevorrich- tung gemäß Fig. 1 mit geöffnetem Deckel ; Fig. 3 eine Explosionszeichnung der Spendevorrichtung ge- mäß Fig. 1 ; und Fig. 4 eine Seitenansicht der Spendevorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeich- nete Spendevorrichtung zur Aufnahme von Servietten mit einem Gehäuse, umfassend ein Bodenseitenteil 2, einen Deckel 3, ein Rückwandteil 4 und ein Entnahmeteil 5. Im Gehäuse ist ein Schiebeelement 7 angeordnet, welches einen Vorsprung 10 auf- weist. Der Vorsprung 10 ist dabei an der oberen Kante des Schiebeelements 7 angeordnet und als im Querschnitt dreiecki- ger Balken über die gesamte Breite des Schiebeelements 7 aus- gebildet. Das Entnahmeteil 5 weist eine Vorderseite 11 auf, welche winklig zu der Rückseite 12 des Entnahmeteils 5 ausge- bildet ist. Der Winkel öffnet sich in Richtung auf das dem Deckel 3 des Gehäuses zugewandte Ende des Entnahmeteils 5 hin.

Das Entnahmeteil 5 weist eine Ausnehmung 9 auf, welche trop- fenförmig ausgehend vom oberen Ende des Entnahmeteils 5 aus- gebildet ist. Dabei weist die Ausnehmung 9 am oberen Ende des Entnahmeteils 5 einen kleinen Rücksprung 25 auf, so daß hier der Benutzer Servietten leicht von oben greifen kann.

Das Entnahmeteil 5 ist auf das Bodenseitenteil 2 aufgesteckt.

Ein fester Sitz wird dabei erzielt durch die Vorsehung klei- ner punktförmiger Vorsprünge 27,27'auf den Seiten 14,14' des Bodenseitenteils 2, welche ihre Entsprechung in Ausstül- pungen 26,26'auf den Schmalseiten des Entnahmeteils 5 ha- ben. Alternativ kann das Entnahmeteil 5 auch über Nieten und/oder Schrauben mit dem Bodenseitenteil 2 verbunden sein.

Das Rückwandteil 4 ist mit dem Deckel 3 des Gehäuses über ein Scharnier verbunden, welches es ermöglicht, im geschlossenen Zustand der Spendevorrichtung 1 den Deckel 3, welcher im üb- rigen auf dem Bodenseitenteil 2 formschlüssig aufliegt, abzu- heben. Hierzu greift der Deckel 3 mit Scharnierelementen in entsprechende Ausnehmungen in den dem Deckel zugewandten obe- ren Teil des Rückwandteils 4 ein. Zur sicheren Auflage des Deckels 3 auf dem Bodenseitenteil 2 weist dieser an seinen Längsseiten abgekantete Elemente 28 auf, welche stoffschlüs- sig mit dem Deckel 3 verbunden sind.

Fig. 2 zeigt nun die Spendevorrichtung 1 mit geöffnetem De- ckel 3. Der Deckel 3 ist dabei über ein elastisches Nylonband 15 mit dem Schiebeelement 7 verbunden. Dabei greift das Ny- lonband 15 einerseits am Deckel 3 über die Befestigung 20, andererseits am Schiebeelement 7 über die Befestigung 21 an.

Zwischen dem Schiebeelement 7 und dem Rückwandteil 4 befindet sich eine hier nicht gezeigte Spiralfeder. Durch Öffnen des Deckels 3 wird das Schiebeelement 7 in Richtung des Rückwand- teils 4 gegen die Federkraft der Spiralfeder 6 bis zu einer festgelegten Stellung bewegt. Dabei kann der Öffnungsweg des Deckels 3 durch eine entsprechende Einstellung des Scharniers zwischen diesem und dem Rückwandteil 4 begrenzt werden. Durch das Zurückziehen des Schiebeelements 7 durch Öffnen des De- ckels 3 wird im Innern der Spendevorrichtung 1 ein Raum 29 zugänglich, in welchen Servietten einfach eingelegt werden können. Wird dann der Deckel 3 wieder geschlossen, werden die in der Spendevorrichtung 1 aufgenommenen Servietten durch das Schiebeelement 7, welches eine geschlossene Fläche aufweist, durch die auf dieses wirkende Federkraft, hervorgerufen durch die Spiralfeder 6, in Richtung auf das Entnahmeteil 5 hin be- wegt und gehalten.

Fig. 3 zeigt nun eine Explosionsdarstellung der Spendevor- richtung 1. Das Bodenseitenteil 2 ist im Bodenbereich an sei- nem einen Ende mit dem Rückwandteil 4 stoffschlüssig biegbar verbunden. Durch Aufrichten des Rückwandteils 4 deckt dieses schlüssig den rückwärtigen Teil des Bodenseitenteils 2 ab.

Dabei ist der Deckel 3 über Scharnierelemente 19, 19', welche in hier nicht gezeigte Aufnahmen im oberen Bereich des Rück- wandteils 4 eingreifen, mit selbigem scharnierartig verbun- den. Dies ermöglicht eine einfache Öffnung des Deckels 3 der Spendevorrichtung 1.

Das Bodenseitenteil 2 weist an seinen dem Deckel 3 zugewand- ten oberen Bereichen der Längsseiten U-förmige Profile als Führungsmittel 18,18'auf, in welchen die Eingreifmittel 23, zusätzlich versehen mit Ringdichtungen 24, welche gleichzei- tig als Laufrollen dienen, des Schiebeelements 7 eingreifbar ausgebildet sind. Zusätzlich weist das Schiebeelement 7 eben- falls an seinem dem Boden 13 des Bodenseitenteils 2 zugewand- ten Ende Eingreifmittel 23 mit Ringdichtungen 24 auf, wobei diese in hier nicht gezeigte, auf dem Boden 23 angeordnete Schienen des Bodenseitenteils 2 eingreifen können.

Das Rückwandteil 4 ist über eine Spiralfeder 6 mit dem Schie- beelement 7 verbunden. Das Schiebeelement 7 wiederum ist über das elastische Nylonband 15 über die Befestigung 21 mit dem Deckel 3 über dessen Befestigung 20 verbunden. Das Entnahme- teil 5 weist die Vorderseite 11 und die Rückseite 12 auf, welche winklig zueinander angeordnet sind. Dabei öffnet sich der Winkel in Richtung auf den oberen Rand des Entnahmeteils 5 hin. Die Ausnehmung 9 im Entnahmeteil 5 ist tropfenförmig vom oberen Rand desselben ausgehend ausgebildet und weist zu- sätzlich einen leichten Rücksprung 25 auf. Das Entnahmeteil 5 ist einfach auf das Bodenseitenteil 2 aufsetzbar, wobei der Halt durch die auf den Seitenwänden 14,14'des Bodenseiten- teils 2 angeordneten punktförmigen Vorsprünge 27, 27', welche in Ausstülpungen 26,26'an der Schmalseite des Entnahmeteils 5 eingreifen, vermittelt wird.

Das Schiebeelement 7 weist den Vorsprung 10 am oberen Rand 8 desselben-auf, welcher im Querschnitt-dreieckig und als über die gesamte Breite des Schiebeelements 7 reichender Balken ausgebildet ist. Dabei bildet der Querschnitt des Vorsprungs 10 in etwa ein gleichschenkliges Dreieck.

Der Vorsprung 10 des Schiebeelements 7 ist genau passend zu der Ausnehmung 9 des Entnahmeteils 5 ausgebildet. Servietten, welche sich in dem Raum zwischen dem Schiebeelement 7 und dem Entnahmeteil 5 befinden, werden an ihrem oberen Ende durch den Vorsprung 10 in Richtung der Ausnehmung 9 hin gehalten, so daß ein Benutzer durch einen einfachen Griff von schräg oben die Serviette an deren Rand zielsicher greifen und ent- nehmen kann, ohne daß es zu"Verkantungen"kommt. Insbesonde- re wird durch die gezielte Anbietung lediglich einer oder ei- niger weniger Servietten ein Verbrauch derselben deutlich re- duziert werden.

Die Spendevorrichtung 1 ist insbesondere durch doppelseitige Klebestreifen 22, welche auf dem Boden 13 des Bodenseiten- teils 2 angebracht sind, mit einem festen Untergrund, bei- spielsweise einer Tischplatte o. ä, sicher verbindbar, so daß die Spendevorrichtung 1 einen sicheren Stand aufweist.

Fig. 4 schließlich zeigt eine Seitenansicht der Spendevor- richtung 1. Deutlich ist dabei die winklige Ausbildung des Entnahmeteils 5 zu erkennen. Der Deckel 3 weist stoffschlüs- sig von diesem abgekantete Elemente 28 auf, welche eine ziel- sichere Auflage des Deckels 3 ermöglichen. An dem dem Rück- wandteil 4 zugewandten Ende des Deckels 3 sind Scharnierele- mente 19,19'angeordnet, welche in den oberen Teil des Rück- wandteils 4 eingreifen und ein Scharnier bilden. Über Doppel- klebebänder 22, welche am Boden 13 des Bodenseitenteils 2 be- festigt sind, ist die Spendevorrichtung 1 sicher auf Oberflä- chen wie beispielsweise Tischen, Theken o. ä. aufstellbar.

Durch die erfindungsgemäße Spendevorrichtung ist es möglich, Tissueprodukte derart anzubieten, daß der Benutzer zielge- richtet lediglich eine oder aber nur einige wenige sicher oh- ne die Gefahr von"Verkantungen"selber entnehmen kann. Hier- durch weist die erfindungsgemäße Spendevorrichtung eine her- vorragende Bedienungsfreundlichkeit und geringere Betriebs- kosten auf, da mittels dieser deutlich weniger Tissueprodukte verbraucht werden.