Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Zapfvorrichtung für einen Behälter, der mit Flüssigkeit befüllt und druckdicht verschlossen ist. Zur Entnahme von Flüssigkeit aus dem Behälter dient ein Zapfrohr, das eine in den Behälter versenkte Lager- und Transportstellung hat und aus dem Behälter in eine Bereitschaftsstellung herausgezogen werden kann, in der sich durch Stellbetätigung ein Strömungsweg durch das Zapfrohr absperren und freigeben lässt.

Beispiele für solche Behälter sind Fässer, Kleinfässer (Partyfässer) oder Dosen, in denen Cθ2-haltige Flüssigkeiten, insbesondere Getränke, unter Druck abgefüllt sind. Speziell geht es um Partyfässer für Bier.

Aus DE 198 25 929 A1 ist eine Zapfvorrichtung der genannten Art bekannt, bei der das in die Bereitschaftsstellung herausgezogene Zapfrohr um seine eigene Achse hin und her gedreht wird, um den Strömungsweg für die Flüssigkeit abzusperren und freizugeben. Die Drehbetätigung des Zapfrohrs ist erklärungs- und gewöhnungsbedürf- tig. Sie geht Neukunden nicht wie selbstverständlich von der Hand.

Bei dem Zapfvorrichtung nach DE 100 52 938 A1 ist an dem freien Ende des in die Bereitschaftsstellung herausgezogenen Zapfrohrs ein Betätigungshebel zum Zapfen angebracht. Mit dem Betätigungshebel wird eine in das Zapfrohr eingelassene Ventilwalze gedreht oder ein Ventilschieber in dem Zapfrohr axial verstellt. Der damit einher- gehende bauliche Aufwand ist hoch. Nachteilig ist auch der große Platzbedarf für den Betätigungshebel. Letzterer soll bei in die Lager- und Transportstellung eingeschobenem Zapfrohr entweder außen vor dem Behälter stehenbleiben, wo er Platz wegnimmt, stört und zu unerwünschten Manipulationen reizt, oder in einer besonderen Versenkung zu liegen kommen, deren Herstellung aufwendig ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zapfvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die in der Lager- und Transportstellung des Zapfrohrs einen unaufwendigen, kompakten Aufbau ohne vorstehende Teile hat und sich durch eine unmittelbar einsichtige, bequeme Stellbetätigung für die Flüssigkeitsentnahme auszeichnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass sich das in Bereit- Schaftsstellung eine Zapfvorrichtung herausgezogene Zapfrohr zur Stellbetätigung für die Flüssigkeitsentnahme abknicken lässt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Zapfrohr wenigstens abschnittsweise steif und gerade. Es lässt sich längs seiner Achse aus dem Behälter herausziehen und quer zu der Achse abknicken. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Strömungsweg durch das Zapfrohr in dessen Streckstellung gesperrt. Der Strömungsweg wird durch Abknicken des Zapfrohrs freigegeben und durch Zurückknicken des Zapfrohrs in die Streckstellung wieder gesperrt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform lässt sich das Zapfrohr aus dem in üblicher Entnahmestellung befindlichen Behälter waagerecht zur Seite herausziehen und nach unten abknicken.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Herausziehbewegung des

Zapfrohrs aus dem Behälter und die Abknickbewegung des Zapfrohrs anschlagbegrenzt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Zapfrohr in der Länge geteilt. Es weist ein inneres und ein äußeres Zapfrohrstück auf, die durch ein Gelenk miteinander verbunden sind. Das Abknicken des Zapfrohrs erfolgt an dem Gelenk.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gelenk ein Gabelgelenk.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist an dem freien Ende des Zapfrohrs eine Handhabe vorgesehen. Diese kann zwei seitlich oder seitlich nach oben abstehende Flügel haben, die sich vor dem freien Ende des Zapfrohrs zusammenklipsen lassen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Zapfrohr mit einem Originalitätssiegel versehen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat das Zapfrohr abgedichteten Passsitz in einer Laufbuchse, aus der es sich herausziehen lässt. Das Zapfrohr kann mit dem Originalitätssiegel an die Laufbuchse angebunden sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Laufbuchse, wenigstens das innere Zapfrohrstück und vorzugsweise auch das äußere Zapfrohrstück Zweikomponen- ten-Kunststoffspritzgussteile aus einer harten Kunststoffkomponente und einer weichen Kunststoffkomponente. Die Teile sind mit Partien aus der weichen Kunststoffkomponente weich gegen weich aneinander abgedichtet.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat das Zapfrohr einen Strömungskanal für die Flüssigkeit, dessen Boden in einem Umlenkbereich dem Strömungsverlauf der Flüssigkeit entsprechend gerundet ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Gezeigt sind Zapfvorrichtungen, die aus einer Laufbuchse und einem darin geführten Zapfrohr bestehen. Die Zapfvorrichtungen sind Bestandteil eines nicht näher dargestellten Behälters. Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer in Lager- und Transportstellung befindlichen Zapfvorrichtung. Das Zapfrohr ist in die Laufbuchse eingeschoben. Fig. 2 ist eine Draufsicht von oben auf die in Lager- und Transportstellung befindliche Zapfvorrichtung.

Fig. 3 ist eine Draufsicht von unten auf die in Lager- und Transportstellung befindliche Zapfvorrichtung. Fig. 4 ist ein Längsschnitt durch die in Lager- und Transportstellung befindliche Zapfvorrichtung nach A— A von Fig. 3.

Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht der in Bereitschaftsstellung befindlichen Zapfvorrichtung. Das Zapfrohr ist aus der Laufbuchse herausgezogen. Es nimmt eine axiale Streckstellung ein. Fig. 6 ist eine Draufsicht von oben auf die in Bereitschaftsstellung befindliche Zapfvorrichtung.

Fig. 7 ist eine Draufsicht von unten auf die in Bereitschaftsstellung befindliche Zapfvorrichtung.

Fig. 8 ist ein Längsschnitt durch die in Bereitschaftsstellung befindliche Zapfvorrich- tung nach A — A von Fig. 7.

Fig. 9 ist eine perspektivische Ansicht der in Entnahmestellung befindlichen Zapfvorrichtung. Das Zapfrohr ist aus der Laufbuchse herausgezogen. Es nimmt eine maximal nach unten abgeknickte Stellung ein.

Fig. 10 ist eine Draufsicht von oben auf die in Entnahmestellung befindliche Zapfvor- richtung.

Fig. 11 ist eine Draufsicht von unten auf die in Entnahmestellung befindliche Zapfvorrichtung.

Fig. 12 ist ein Längsschnitt durch die in Entnahmestellung befindliche Zapfvorrichtung nach A — A von Fig. 11. Fig. 13 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung der in Bereitschaftsstellung befindlichen Zapfvorrichtung.

Fig. 14 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer in Bereitschaftsstellung befindlichen zweiten Zapfvorrichtung, die in der Verrippung des Zapfrohrs und im Griffbereich abgewandelt ist. Ein Behälter (nicht dargestellt) mit einer der in den Abbildungen gezeigten integrierten Zapfvorrichtungen ist unter Druck mit Flüssigkeit befüllt, die Kohlensäure enthält. Speziell geht es um Bier in einem Fass, Kleinfass (Partyfass) oder einer Dose. Die Zapfvorrichtung in einen Behälter eingebaut und dient zu dessen Entleerung.

Der Behälter hat einen Unterboden, einen umlaufenden Mantel und einen Oberboden. Die in den Abbildungen gezeigten Zapfvorrichtungen sind nach Art eines Auslaufhahns unten in den Mantel des Behälters eingebaut. Wohlgemerkt besteht auch die Möglichkeit, Zapfvorrichtungen von im übrigen gleichem Aufbau mit einem Anschluss für eine Steigleitung zu versehen, in den Oberboden oder oben in den Mantel des Behälters einzubauen und die Flüssigkeit mit einem Drucksystem aus dem Behälter zu fördern (nicht dargestellt). Die Zapfvorrichtung ist dreiteilig. Sie besteht aus einer Laufbuchse 10 und einem abgedichtet darin geführten Zapfrohr, das in der Länge geteilt ist und aus einem inneren Zapfrohrstück 12 und einem gelenkig daran angebrachten äußeren Zapfrohrstück 14 besteht. Die Laufbuchse 10 hat einen zylindrischen Becherkörper 16, dessen Boden 18 am inneren Ende der Laufbuchse 10 geschlossen ist. Am äußeren Ende der Laufbuchse 10 befindet sich ein radial nach außen abstehender Spund, der eine flanschartige äußere Anlagepartie 20, eine dahinter zurückspringende umlaufende Dichtpartie 22 und eine innen vor der Dichtpartie 22 befindliche, umlaufende konische Rastpartie 24 hat, deren Durchmesser größer ist als der der Dichtpartie 22.

Die Laufbuchse 10 ist ein Zweikomponenten-Spritzgussteil aus Kunststoff. Ihr Becherkörper 16 besteht aus einer harten Kunststoffkomponente, und ihr Spund aus einer weichen, elastischen Kunststoffkomponente. Der Becherkörper 16 hat am Innenmantel eine Dichtpartie für das Zapfrohr, die aus der weichen Kunststoffkomponente besteht.

Unten am Mantel des Behälters ist eine seitliche Spundöffnung mit einem Bördelrand vorgesehen. Die Zapfvorrichtung wird mit dem Becherkörper 16 der Laufbuchse 10 voran in die Spundöffnung eingeführt und mit dem Spund über den Bördelrand gedrückt, so dass sie unter Abdichtung daran einrastet. Die gelenkig miteinander verbundenen Zapfrohrstücke 12, 14, aus denen das

Zapfrohr besteht, sind abschnittsweise zylindrisch und von gleichem Durchmesser. Sie nehmen eine Streckstellung ein, in der sie axial ausgerichtet sind und unter Abdichtung in die Becheröffnung der Laufbuchse 10 passen.

Das innere Zapfrohrstück 12 ist ein Zweikomponenten-Spritzgussteil aus Kunststoff. Es besteht im Wesentlichen aus der harten Kunststoffkomponente, hat aber auch eine Dichtpartie aus der weichen Kunststoffkomponente, die mit der Dichtpartie der Laufbuchse 10 weich gegen weich in abdichtender Anlage steht.

Für das äußere Zapf rohrstück 14 kommt ein Einkomponenten-Spritzgussteil aus der harten Kunststoffkomponente in Betracht. Vorzugsweise ist aber auch das äußere Zapf rohrstück 14 ein Zweikomponenten-Spritzgussteil mit einer Dichtpartie aus der weichen Kunststoff komponente, die mit den Dichtpartien der Laufbuchse 10 und des inneren Zapfrohrstücks 12 weich gegen weich in abdichtender Anlage steht.

Das äußere Zapfrohrstück 14 ist mit einem Gabelgelenk an dem inneren Zapfrohrstück 12 angelenkt. Das innere Zapfrohrstück 12 weist einen abgeplattet kugel- förmigen Ventilkopf 26 auf, der mit radial zur Seite abstehenden, fluchtenden Achsstummeln 28 (Fig. 5, 9) versehen ist. Letzere bilden die Anlenkachse für das äußere Zapf rohrstück 14. Die Anlenkachse schneidet die Rohrachse des Zapfrohrs unter einem rechten Winkel.

Das äußere Zapfrohrstück 14 sitzt mit einer kugelschalensegment-förmigen Ventilpfanne 30 auf dem Ventilkopf 26 des inneren Zapfrohrstücks 12. Das äußere Zapf rohrstück 14 weist zwei einander gegenüberliegende Gelenklappen 32 (Fig. 5, 6) auf, die parallel im Abstand nach innen ragen, den Ventilkopf 26 an dessen Abplattung zwischen sich aufnehmen und mit Lageraugen 34 (Fig. 13) schwenkbar auf den Achsstummeln 28 sitzen. Das äußere Zapfrohrstück 14 lässt sich aus der mit dem inneren Zapfrohrstück 12 axial ausgerichteten Streckstellung anschlagbegrenzt nach unten schwenken.

Die axiale Streckstellung der beiden Zapfrohrstücke 12, 14, bei der das Zapfrohr in die Laufbuchse 10 eingeschoben ist und in deren Becheröffnung versenkt zu liegen kommt, ist die Lager- und Transportstellung der Zapfvorrichtungen (vgl. Fig. 1 bis 4).

Die Laufbuchse 10 hat recht weit außen am Mantel ihres Becherkörpers 16 eine Einlauföffnung 36 für die Flüssigkeit. Die Einlauföffnung 36 ist von der Dichtpartie der Laufbuchse 10 umgeben, die aus der weichen Kunststoffkomponente besteht. In der Lager- und Transportstellung der Zapfvorrichtungen liegt die geschlossene Mantelwand des inneren Zapfrohrstücks 12 mit dessen Dichtpartie vor der Einlauföffnung 36, die so weich gegen weich abgedichtet ist. Das innere Zapfrohrstück 12 hat einen im Wesentlichen axialen Strömungskanal

38 für die Flüssigkeit. Am inneren Ende des Strömungskanals 38 führt ein Stichkanal 40 an eine Eintrittsöffnung 42 im Mantel des inneren Zapfrohrstücks 12. Nahe der Eintrittsöffnung 42 hat der Stichkanal 40 einen im Wesentlichen radialen Verlauf. Im Umlenkbereich, d.h. am Übergang zwischen dem Stichkanal 40 und dem axialen Strö- mungskanal 38 des inneren Zapfrohrstücks 12 ist der Boden des Kanals dem Strömungsverlauf der Flüssigkeit entsprechend gerundet.

Die Eintrittsöffnung 42 des inneren Zapfrohrstücks 12 ist von dessen Dichtpartie umgeben. In der Lager- und Transportstellung der Zapfvorrichtungen liegt die geschlossene Mantelwand des Becherkörpers 16 der Eintrittsöffnung 42 mit der Dichtpartie der Laufbuchse 10 gegenüber. Auch die Eintrittsöffnung 42 ist so weich gegen weich abgedichtet. In der Lager- und Transportstellung der Zapfvorrichtungen kann keine Flüssigkeit in den Strömungskanal 38 des inneren Zapfrohrstücks 12 gelangen.

In der Lager- und Transportstellung der Zapfvorrichtungen endet der axiale Strömungskanal 38 des inneren Zapfrohrstücks 12 mit einer Austrittsöffnung 44 an der Peripherie des zu dem inneren Zapfrohrstück 12 gehörigen Ventilkopfs 26. Die Austrittsöffnung 44 ist von der Dichtpartie des inneren Zapfrohrstücks 12 umgeben. Ihr liegt eine Dichtpartie an der geschlossenen Wand der Ventilpfanne 30 des äußeren Zapfrohrstücks 14 gegenüber, so dass auch hier eine Abdichtung weich gegen weich erfolgt.

Das äußere Zapfrohrstück 14 hat einen Flüssigkeitsausgabekanal 46, der in

Seitenansicht mit Blick in Richtung der Gelenkachse des Zapfrohrs (vgl. Fig. 4, 8 und 12) einen schräg nach unten abgeknickten Verlauf hat. Der Ausgabekanal 46 hat an der

Peripherie der Ventilpfanne 30 eine Durchtrittsöffnung 48 und an dem äußeren Ende des äußeren Zapfrohrstücks 14 eine nach unten gerichtete Auslauföffnung 50.

Die Durchtrittsöffnung 48 des äußeren Zapfrohrstücks 14 ist von dessen Dichtpartie umgeben. In der Lager- und Transportstellung der Zapfvorrichtungen liegt die ge- schlossene Mantelwand des Ventilkopfs 26 der Durchtrittsöffnung 48 mit der Dichtpartie des inneren Zapfrohrstücks 12 gegenüber. Auch die Durchtrittsöffnung 48 ist so weich gegen weich abgedichtet. Wo auch immer Flüssigkeit herkommen mag, kann sie nicht in den Ausgabekanal 46 des äußeren Zapfrohrstücks 14 gelangen.

In der Lager- und Transportstellung der Zapfvorrichtungen endet der Ausgabe- kanal 46 des äußeren Zapfrohrstücks 14 mit der Auslauföffnung 50 an der geschlossenen Mantelwand des Becherkörpers 16. Sicherheitshalber erfolgt auch hier mit den Dichtpartien des äußeren Zapfrohrstücks 14 und der Laufbuchse 10 eine Abdichtung weich gegen weich.

Zur Vorbereitung der Entnahme von Flüssigkeit aus dem Behälter wird das Zapfrohr aus der Laufbuchse 10 in eine Bereitschaftsstellung herausgezogen (vgl. Fig. 5 bis 8, 13 und 14). Zum Herausziehen ist an dem freien Ende des äußeren Zapfrohrstücks 14 eine Handhabe vorgesehen, die zwei seitlich (vgl. Fig. 1 bis 13) bzw. seitlich nach oben (vgl. Fig. 14) abstehende Flügel 52 hat. Letztere kommen vor dem Mantel des Behälters zu liegen. Die Flügel 52 lassen sich nach vorn biegen und vor dem freien Ende des Zapfrohrs zusammenklipsen. Sie bieten dann eine bequeme Griffmöglichkeit und einen verlängerten Hebelarm zum Abknicken des Zapfrohrs.

Das Zapfrohr ist mit einem Originalitätssiegel an die Laufbuchse 10 angebunden. Das Originalitätssiegel besteht aus einem Druckknopf 54, der mit einer Lasche 56 an der äußeren Anlagepartie 20 der Laufbuchse 10 hängt. Nach Montage des Zapfrohrs durch Einschieben in die Laufbuchse 10 wird der Druckknopf 54 in eine stirnseitige Öffnung 58 des äußeren Zapf roh rstücks 14 eingeknöpft (Fig. 4). Der Druckknopf 54 lässt sich zerstörungsfrei nicht wieder aus der Öffnung 58 lösen. Beim erstmaligen Herausziehen des Zapfrohrs aus der Laufbuchse 10 reißt stattdessen die Lasche 56, an der der Druckknopf 54 hängt, und zwar an einer auffälligen Sollbruchstelle 60. Das Zapfrohr lässt sich gegen einen Anschlag gerade so weit aus der Laufbuchse 10 herausziehen, dass die Eintrittsöffnung 42 des Strömungskanals 38 in dem inneren Zapfrohrstück 12 mit der Einlauföffnung 36 der Laufbuchse 10 zur Deckung kommt. Der Strömungskanal 38 füllt sich mit Flüssigkeit, bleibt aber durch die Ventilpfanne 30 des äußeren Zapfrohrstücks 14 unter Abdichtung gesperrt. In der Bereitschaftsstellung (vgl. Fig. 5 bis 8, 13 und Fig. 14) tritt also noch keine Flüssigkeit über die Zapfvorrichtungen aus. Zur Entnahme von Flüssigkeit aus dem Behälter wird das äußere Zapfrohrstück

14 der in Bereitschaftsstellung befindlichen Zapfvorrichtung um die Anlenkachse nach unten geschwenkt (vgl. Fig. 9 bis 12). Dabei kommt die Durchtrittsöffnung 48 des Ausgabekanals 46 in dem äußeren Zapfrohrstück 14 mit der Austrittsöffnung 44 des Strömungskanals 38 in dem inneren Zapfrohrstück 12 mehr und mehr zur Deckung, so dass ein Strömungsweg aus dem Behälter hin zu der Auslauföffnung 50 freigegeben wird. Die Strömung ist umso weniger gedrosselt, je weiter das äußere Zapfrohrstück 14 nach unten geschwenkt wird. In der durch einen Anschlag begrenzten maximalen Offenstellung des äußeren Zapfrohrstücks 14 ist der Ausgabekanal 46 vertikal nach unten gerichtet oder leicht nach vorn geneigt. Durch Zurückschwenken des äußeren Zapfrohrstücks 14 in die Strecklage wird der Strömungsweg wieder geschlossen.

Die das Zapfrohr abknickende Betätigung zur Entnahme von Flüssigkeit kann sowohl an der Handhabe, als auch unmittelbar an dem äußeren Zapfrohrstück 14 erfolgen.

Bezuqszeichenliste

10 Laufbuchse

12 inneres Zapfrohrstück

14 äußeres Zapfrohrstück

16 Becherkörper

18 Boden

20 Anlagepartie

22 Dichtpartie

24 Rastpartie

26 Ventilkopf

28 Achsstummel

30 Ventilpfanne

32 Gelenklappen

34 Lagerauge

36 Einlauföffnung

38 Strömungskanal

40 Stichkanal

42 Eintrittsöffnung

44 Austrittsöffnung

46 Ausgabekanal

48 Durchtrittsöffnung

50 Auslauföffnung

52 Flügel

54 Druckknopf

56 Lasche

58 Öffnung

60 Sollbruchstelle