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Patent Searching and Data


Title:
DISPLACEABLE MOBILE PHONE WITH LINEAR ROLLING BEARINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/092762
Kind Code:
A1
Abstract:
A mobile phone, comprising two housing sections, which are supported longitudinally displaceably in relation to each other via a linear bearing means, characterized in that the bearing means (5) comprises two linear rolling bearings (6) with rolling body return and one or two guide rails (9) on which the rolling bodies (12) run, the two rolling bearings (6) being disposed on one housing part (2) and the one or two guide rails (9) on the other housing part (3).

Inventors:
KNECHT MARKUS (DE)
KURZ ALEXANDRA (DE)
SCHINDLER REINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/050610
Publication Date:
August 07, 2008
Filing Date:
January 21, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (DE)
KNECHT MARKUS (DE)
KURZ ALEXANDRA (DE)
SCHINDLER REINER (DE)
International Classes:
H04M1/02; F16C29/06
Foreign References:
EP1075125A22001-02-07
DE19614513A11997-10-16
US4799806A1989-01-24
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Herzogenaurach, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Mobiltelefon, umfassend zwei Gehäuseabschnitte, die über ein Line- arlagermittel relativ zueinander längsverschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagermittel (5) zwei Linearwälzlager (6) mit Wälzkörperrückführung sowie eine oder zwei Führungsschienen (9), auf der oder denen die Wälzkörper (12) laufen, umfasst, wobei die beiden Wälzlager (6) am einen Gehäuseteil (2) und die eine oder die beiden Führungsschienen (9) am anderen Gehäuseteil (3) angeordnet sind.

2. Mobiltelefon nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass Linear- Wälzlager (6) in Form von Linearkugellagern (7) vorgesehen sind.

3. Mobiltelefon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Linearwälzlager (6) in einer gemeinsamen Führungseinheit (8) vorgesehen sind.

4. Mobiltelefon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Linearwälzlager (7) voneinander beabstandet randnah am Gehäuseabschnitt (2) angeordnet sind.

5. Mobiltelefon nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die beiden Führungsschienen (9) die Linearwälzlager (6) außenseitig umgreifen.

Mobiltelefon nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Führungsschiene (9) querschnittlich gesehen im wesentlichen U-förmig ausgeführt ist und zwei Seitenschenkel (11 ) mit Wälzkörperlaufbahnen aufweist, auf denen je ein Linearwälzlager (6) läuft, oder dass beide Führungsschienen im Querschnitt im wesentlichen L- oder U-förmig sind, wobei jeweils einer der Schenkel die Wälzkörperlaufbahnen aufweist.

Description:

Beschreibung der Erfindung

VERSCHIEBBARES MOBILTELξFON MIT LINEARWäLZLAGERN

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Mobiltelefon, umfassend zwei Gehäuseabschnitte, die über ein Linearlagermittel relativ zueinander längsverschiebbar gelagert sind.

Hintergrund der Erfindung

Neuartige Mobiltelefone bieten häufig die Möglichkeit, Gehäuseabschnitte rela- tiv zueinander verschieben zu können, um beispielsweise die Tastatur freizugeben oder abzudecken. In unterschiedlichen Ausführungsformen kann dabei der eine längsverschiebbare Gehäuseabschnitt eine reine Abdeckung sein, die die Tastatur in der Schließstellung abdeckt und aus dieser Schließstellung in eine geöffnete Stellung geschoben werden kann, wobei an diesem Gehäu- seabschnitt üblicherweise noch das Telefonmikrofon und gegebenenfalls weitere elektronische Komponenten angeordnet sind. Bekannt ist es auch, an einem Gehäuseabschnitt das Display anzuordnen und diesen Gehäuseabschnitt soweit zu verlängern, dass er in der Schließstellung die unterhalb des Display am anderen Gehäuseabschnitt befindliche Tastenfeld überdeckt. Aus der kleinfor- matigen Schließstellung kann dann der obere Gehäuseabschnitt samt Display linear verschoben werden, wodurch die Tastatur freigelegt wird. Bei dieser Erfindungsausgestaltung sind also diverse elektronische Komponenten am zu verschiebenden Gehäuseabschnitt mit dem Display vorgesehen.

Zur Realisierung der Längsverschiebbarkeit sind entsprechende Lagermittel vorgesehen, üblicherweise, siehe hierzu beispielsweise EP 1 648 145 A1 , Gleitlagermittel umfassend Führungsstangen, auf denen ein Führungswagen läuft, der entsprechende Durchbrechungen aufweist, die von den Führungs-

Stangen durchsetzt sind. Zwar kann hierüber eine Linearführung realisiert werden. Durch den sehr häufigen Gebrauch des Mobiltelefons, verbunden mit entsprechenden öffnungs- und Schließvorgängen und insbesondere dem Umstand, dass üblicherweise die Relativbewegungen der Gehäuseabschnitte zu- einander manuell durchgeführt werden, kann mit zunehmender Gebrauchsdauer ein Spiel in der Gleitführung auftreten, das heißt, die Gehäuseabschnitte sind nicht mehr weitgehend spielfrei geführt, vielmehr können sie sogar bei hinreichendem Spiel wackeln.

Zusammenfassung der Erfindung

Der Erfindung liegt damit das Problem zugrunde, ein Mobiltelefon anzugeben, das eine verbesserte Führung der beiden Gehäuseabschnitte relativ zueinander ermöglicht.

Zur Lösung dieses Problems sind bei einem Mobiltelefon der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Lagermittel zwei Linearwälzlager mit Wälzkörperrückführung sowie eine oder zwei Führungsschienen, auf der oder denen die Wälzkörper laufen, umfasst, wobei die beiden Wälzlager am einen Gehäuseteil und die eine oder die beiden Führungsschienen am anderen Gehäuseteil angeordnet sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Mobiltelefon kommt eine äußerst stabile Linearführung unter Verwendung zweier Linearwälzlager zum Einsatz, auf denen eine oder zwei Führungsschienen laufen, bei welchen es sich um stabile Kunststoffschienen oder beispielsweise Aluminiumschienen handeln kann. Die Linearwälzlager, bevorzugt Linearkugellager, in Verbindung mit der oder den Führungsschienen lassen eine sehr exakte und stabile Führung zu, die auch bei sehr häufiger Betätigung, auch unter Berücksichtigung der manuellen Bewe- gung, über eine sehr lange Gebrauchsdauer die Spielfreiheit gewährleistet. Auch bietet eine derartige Führung für den Anwender eine sehr angenehme Haptik, das heißt, die Exaktheit und Robustheit der Linearführung wird vom Benutzer während der manuellen Betätigung des Mobiltelefons zum öffnen und

Schließen erkannt, da die erfindungsgemäße Art der Lagerung der Gehäuseabschnitte eine stabile, wackelfreie und kompakte Handhabung sowie eine exakte und leicht laufende Abschnittsbewegung zulässt.

Nah einer ersten Erfindungsalternative können die beiden Linearwälzlager in einer gemeinsamen Führungseinheit vorgesehen sein, das heißt, beide Linearwälzlager, beispielsweise die Linearkugellager, sind an einem gemeinsamen oder in Form eines gemeinsamen Bauteils vorgesehen. Dieses befindet sich beispielsweise am unteren, die Tastatur aufweisenden Gehäuseabschnitt, dort im Bereich der Mitte, während die Führungsschiene(n) am oberen Gehäuseabschnitt vorgesehen ist (sind). Eine derartige kombinierte Linearführungseinheit in Verbindung mit einer entsprechenden Schiene ist beispielsweise aus DE 196 14 513 A1 bekannt.

Alternativ ist es denkbar, die beiden Linearwälzlager voneinander beabstandet randnah am Gehäuseabschnitt anzuordnen. Bei dieser Ausgestaltung befinden sich die Linearwälzlager beispielsweise ebenfalls am unteren, die Tastatur aufweisende Gehäuseabschnitt, sind jedoch voneinander beabstandet und möglichst nah am Abschnittsrand angeordnet, so dass zwischen ihnen ein be- achtlicher Bauraum verbleibt, in welchen sofern erforderlich weitere elektronische Komponenten integriert werden können.

Um das vorhanden Platzangebot optimal ausnützen zu können sieht eine zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung vor, dass die eine oder die beiden Führungsschienen die Linearwälzlager außenseitig umgreifen, wobei über die Führungsschiene(n) gleichzeitig auch der seitliche Gehäuseabschluss realisiert werden kann.

Wie beschrieben ist es denkbar, nur eine Führungsschiene zu verwenden, auf der die beiden Linearwälzlager, beispielsweise in Form der Linearkugellager laufen. In diesem Fall ist die Führungsschiene querschnittlich gesehen im Wesentlichen U-förmig und weist zwei Seitenschenkel mit den jeweiligen Wälzkörperlaufbahnen auf, auf denen je ein Linearwälzlager läuft. Die Führungsschiene überdeckt mit ihrem breiten, mittleren Schienenschenkel bei dieser Erfin-

dungsausgestaltung die Linearwälzlager, gleich in welcher Anordnung diese positioniert sind, wobei die Seitenschenkel die Linearwälzlager seitlich zur Führung umgreifen.

Alternativ kann anstelle einer einzelnen Führungsschiene auch ein Schienenpaar verwendet werden, die querschnittlich gesehen L- oder U-förmig sind, wobei jeweils einer der Schenkel die Wälzkörperlaufbahnen aufweist. Auch unter Verwendung zweier separater Schienen kann ein stabiler Umgriff um die Linearwälzlager und damit eine stabile, robuste Führung realisiert werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Prinzipdarstellung einer Aufsicht auf ein erfindungsgemäßes

Mobiltelefon einer ersten Ausführungsform im geöffneten Zustand,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung entlang der Linie Il - Il in Fig. 1 ,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Mobiltelefons in Richtung des Pfeils III in

Fig. 1 ,

Fig. 4 eine Ansicht entsprechend der aus Fig. 3 mit den zusammengeschobenen Mobiltelefon,

Fig. 5 eine Prinzipdarstellung eines erfindungsgemäßen Mobiltelefons einer zweiten Ausführungsform in einer Aufsicht, und

Fig. 6 eine Schnittansicht in Richtung der Linie VI - VI in Fig. 5.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt in einer Prinzipdarstellung ein erfindungsgemäßes Mobiltelefon 1 einer ersten Ausführungsform, umfassend zwei Gehäuseabschnitte, nämlich einen unteren Gehäuseabschnitt 2 und einen oberen Gehäuseabschnitt 3, wobei diese beiden Telefonteile auch als Unterteil und Oberteil bezeichnet werden können. Am unteren Gehäuseabschnitt 2 ist eine Tastatur 4 vorgesehen, die im geschlossenen Zustand, siehe Fig. 4, vom oberen Gehäuseabschnitt 3 abgedeckt ist. In Fig. 1 ist das Mobiltelefon 1 im geöffneten Zustand gezeigt. Der obere Gehäuseabschnitt 3 ist relativ zum unteren Gehäuseabschnitt 2 verschoben, in der Ansicht gemäß Fig. 1 nach oben, so dass die Tastatur 4 freigelegt ist. Hierzu ist ein Linearlagermittel 5 vorgesehen, über welches die beiden Gehäuseabschnitte 2, 3 relativ zueinander linear verschiebbar gelagert sind. Das Linearlagermittel 5 umfasst im gezeigten Beispiel zwei Linearwälzlager 6, im gezeigten Beispiel Linearkugellager 7, jeweils mit Wälzkörperrückführung, wie durch die gepunkteten Wälzkörper (Kugeln) in Fig. 1 dargestellt ist. Die beiden Linearwälzlager 6 sind an einer gemeinsamen Führungseinheit 8, die auch als „Führungswagen" bezeichnet werden kann, angeordnet. Die Führungseinheit 8 wiederum ist, siehe Fig. 2, am unteren Gehäuseteil 2 lagefest angeordnet. Die Wälzkörper ragen an den beiden einander gegenüberliegenden Seiten hervor.

Am oberen Gehäuseabschnitt 3 ist im gezeigten Beispiel eine Führungsschiene 9 vorgesehen, die einen breiten mittleren Schenkel 10 sowie zwei davon vertikal abstehende Seitenschenkel 11 aufweist. Die Seitenschenkel 11 weisen an ihren Innenseiten entsprechende Wälzkörperlaufbahnen auf, beispielsweise in Form geeigneter Nuten, in die die Wälzkörper 12 eingreifen. Am oberen Gehäuseabschnitt ist im gezeigten Ausführungsbeispiel ferner noch ein Display 13 vorgesehen, wie natürlich auch weitere, nicht näher gezeigte elektronische Komponenten dort angeordnet sein können.

Fig. 1 und Fig. 3 zeigen das Mobiltelefon in der geöffneten Stellung, in welcher der obere Gehäuseabschnitt 3 relativ zum unteren Gehäuseabschnitt 2 linear

verschoben ist. Diese Verschiebebewegung ist anschlagsbegrenzt, um hierüber die geöffnete Position zu definieren. Soll nun das Mobiltelefon geschlossen werden, ist lediglich der obere Gehäuseabschnitt 3, wie durch den Pfeil P in Fig. 3 dargestellt, nach unten zu schieben. Hierbei gleitet die Führungs- schiene 9 auf den Linearkugellagern 7 ab, so dass sich eine sehr exakte, spielfreie und äußerst robuste Linearführung und damit eine äußerst exakte und leichtgängige Bewegung ergibt. Die Verschiebebewegung in diese Richtung ist ebenfalls anschlagsbegrenzt, was nicht näher dargestellt ist. Wie auch die geöffnete Stellung ist die geschlossene Stellung über geeignete Rastmittel, die zum öffnen beziehungsweise Schließen überdrückt werden können, arretiert. Die Schließstellung ist in Fig. 4 dargestellt, aus welcher durch Verschieben des oberen Gehäuseabschnitts 3 in Richtung des dortigen Pfeils P das Mobiltelefon 1 wieder geöffnet werden kann.

Fig. 5 zeigt ein erfindungsgemäßes Mobiltelefon 1 einer zweiten Ausführungsform ebenfalls in der geöffneten Stellung. Auch dieses Mobiltelefon umfasst einen unteren Gehäuseabschnitt 2 und einen oberen Gehäuseabschnitt 3. Am unteren Gehäuseabschnitt 2 ist ebenfalls eine Tastatur 4 vorgesehen, die durch Verschieben des oberen Gehäuseabschnitts 3 freigelegt oder geschlos- sen werden kann.

Auch hier ist zur Ermöglichung der Linearverschiebbarkeit ein Linearlagermittel 5 vorgesehen, bestehend aus zwei Linearwälzlagern 6, auch hier bevorzugt in Form von Linearkugellagern 7. Diese sind jedoch - anders als bei der ersten Ausführungsform - nicht mittig an einer gemeinsamen Führungseinheit integriert, sondern voneinander beabstandet und randseitig am unteren Gehäuseabschnitt 2 angeordnet. Die Wälzkörper 12 weisen auch hier nach außen.

Weiter umfasst das Linearlagermittel auch hier eine Führungsschiene 9, die auch hier im Querschnitt U-förmig ist und einen mittleren Schenkel 10 sowie zwei Seitenschenkel 11 mit entsprechenden Wälzkörperlaufbahnen in Form von Nuten etc. aufweist. Auch diese umgreifen hier die jeweiligen Kugelreihen randseitig, liegen also noch etwas weiter außen als die Kugelreihen, wobei die

Seitenschenkel 11 hier auch den optischen seitlichen Gehäuseabschluss bilden.

Ersichtlich wird also auch hier eine sehr stabile und robuste Linearführung rea- lisiert, die ein einfaches und auf lange Gebrauchsdauer spielfreies und hap- tisch sehr werthaltiges und angenehmes Verschieben des oberen Gehäuseabschnitts ermöglicht.

Ein besonderer Vorteil der Ausführungsform nach den Figuren 5 und 6 liegt darin, dass zwischen den beiden Linearwälzlagern 6 ein Freiraum 14 verbleibt, in den ohne weiteres elektronische Bauelemente oder Baugruppen etc. integriert werden können, beispielsweise eine Elektronik für das Display 13 oder eine Zoom-Kamera beziehungsweise deren Elektronik oder Kabeldurchführungen etc. Das heißt, zwischen den Führungsbahnen ist ein Bauraum für Peri- pherieteile gegeben, die eine optimale Integration dieser Bauteile am erfindungsgemäßen Mobiltelefon ermöglicht.

Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass es selbstverständlich auch denkbar wäre, die Linearwälzlager 6 am oberen Gehäuseabschnitt 3 anzuordnen und die Führungsschiene 9 am unteren Gehäuseabschnitt 2.

Bezugszahlenliste

1 Mobiltelefon

2 unterer Gehäuseabschnitt 3 oberer Gehäuseabschnitt

4 Tastatur

5 Linearlagermittel

6 Linearwälzlager

7 Linearkugellager 8 Führungseinheit

9 Führungsschiene

10 Schenkel

11 Seitenschenkel

12 Wälzkörper 13 Display

14 Freiraum

Pfeil