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Title:
DISPLACEABLE PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/058092
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a displaceable piece of furniture comprising at least one force sensor which is used to measure forces applied to the external panel of the displaceable piece of furniture. The displaceable piece of furniture (1) comprises, when seen from the side, an internal panel (3) which is arranged behind said external panel (2) at a distance therefrom. The at least one force sensor (4) is disposed between the external panel (2) and the internal panel (3).

Inventors:
Huber, Edgar (Eicheleweg 9, Hard, A-6971, AT)
Application Number:
PCT/AT2004/000376
Publication Date:
June 30, 2005
Filing Date:
October 29, 2004
Export Citation:
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Assignee:
JULIUS BLUM GMBH (Industriestrasse 1, Höchst, A-6973, AT)
Huber, Edgar (Eicheleweg 9, Hard, A-6971, AT)
International Classes:
A47B88/04; E05F15/20; (IPC1-7): A47B88/04; E05F15/20
Foreign References:
EP1323363A12003-07-02
EP1323363A12003-07-02
Attorney, Agent or Firm:
Hofinger, Engelbert (Wilhelm-Greil-Strasse 16, Innsbruck, A-6020, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Bewegbares Möbelteil mit wenigstens einem Kraftsensor zur Messung von auf die Außenblende des bewegbaren Möbelteils angreifenden Kräften, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (1) eine frontseitig betrachtet hinter der Außenblende (2) angeordnete und von dieser beabstandete Innenblende (3) aufweist und dass der wenigstens eine Kraftsensor (4) zwischen Außenblende (2) und Innenblende (3) angeordnet ist.
2. Bewegbares Möbelteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (1) mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, zwischen Außenblende (2) und Innenblende (3) angeordnete Kraftsensoren (4) aufweist.
3. Bewegbares Möbelteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kraftsensor (4) an der Innenblende (3) angeordnet ist.
4. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftsensoren (4) Dehnmessstreifen (1723) umfassen.
5. Bewegbares Möbelteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnmessstreifen (1723) elektrisch zu einer Vollbrücke geschalten sind.
6. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (1) eine Schublade oder eine Möbeltür ist.
7. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6.
8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Antriebseinheit (5) zum Antreiben des bewegbaren Möbelteils (1) aufweist.
9. Möbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Steuerbzw. Regeleinrichtung (6) zur Steuerung bzw. Regelung der Antriebseinheit (5) aufweist.
10. Möbel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale des wenigstens einen Kraftsensors (4) einer im Möbel (9) oder im bewegbaren Möbelteil (1) angeordneten Auswerteeinheit (7) zuführbar sind.
11. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale des wenigstens einen Kraftsensors (4) der Auswerteeinheit (7) über elektrische Leitungen (8) zuführbar sind.
12. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, einer Auswerteeinheit und wenigstens zwei piezoelektrischen Kraftsensoren zur Messung von auf die Außenblende des bewegbaren Möbelteils angreifenden Kräften, wobei die Signale der Kraftsensoren der Auswerteeinheit über elektrische Leitungen zuführbar sind, insbesondere nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die von den Kraftsensoren (4) zu der Auswerteeinheit (7) führenden elektrischen Leitungen (8) parallel zueinander und in Serie mit der Auswerteeinheit (7) geschalten sind.
13. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, einer Auswerteeinheit und wenigstens einem Kraftsensor zur Messung von auf die Außenblende des bewegbaren Möbelteils angreifenden Kräften, wobei die Signale des Kraftsensors der Auswerteeinheit zuführbar sind, insbesondere nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (7) mitfahrend im oder am bewegbaren Möbelteil (1) angeordnet ist.
Description:
Bewegbares Möbelteil Die vorliegende Erfindung betrifft ein bewegbares Möbelteil mit wenigstens einem Kraftsensor zur Messung von auf die Außenblende des bewegbaren Möbelteils angreifenden Kräften.

Ein derartiges bewegbares Möbelteil geht beispielsweise aus der EP 1 323 363 A1 hervor.

Das vom Kraftsensor gemessene Kraftsignal kann beispielsweise als Betätigungswunsch des Benutzers interpretiert werden. Der Kraftsensor kann beim Stand der Technik zwischen einer Außenblende des bewegbaren Möbelteils und einen daran direkt anschließenden Teil des bewegbaren Möbelteils angeordnet sein. Nachteilig ist daran, dass es beispielsweise durch Umstürzen des Füllguts in bzw. hinter dem bewegbaren Möbelteil zu einer Fehlauslösung des Kraftsensors kommen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes bewegbares Möbelteil zu schaffen, bei dem dieses Problem nicht auftritt.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das bewegbare Möbelteil eine frontseitig betrachtet hinter der Außenblende angeordnete und von dieser beabstandete Innenblende aufweist und dass der wenigstens eine Kraftsensor zwischen Außenblende und Innenblende angeordnet ist.

Erfindungsgemäß wird somit ein bewegbares Möbelteil geschaffen, bei dem der bzw. die Kraftsensor (en) eine höhere Bediensicherheit aufweist (aufweisen). Eine Verlagerung von im bzw. hinter dem bewegbaren Möbelteil angeordnetem Füllgut führt somit nicht mehr zu fehlerhaft detektierten Kräften und damit einer Fehlauslösung. Erfindungsgemäß werden auch Kräfte eines Benutzers detektiert, welche dieser durch Umfassen der Außenblende auf das bewegbare Möbelteil ausübt. Um diese Bedienungsart zu erleichtern, kann die Innenblende eine geringere Fläche aufweisen als die Außenblende, sodass die Außenblende wenigstens bereichsweise über die Innenblende übersteht. Besonders vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Anordnung des wenigstens einen Kraftsensors ist auch der dadurch erzielte Klemmschutz. Falls es zum Einklemmen eines Objekts zwischen der überstehenden Außenblende des in einem Möbel gelagerten Möbelteils und dem Möbel selbst kommt, werden die dabei auftretenden Kräfte sofort vom Kraftsensor registriert und es können geeignete Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, von vornherein nur die Komponenten der Kräfte in bzw. entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils zu detektieren.

Andererseits kann auch vorgesehen sein, zuerst alle Komponenten der am bewegbaren Möbelteil angreifenden Kräfte zu detektieren und die benötigten Komponenten elektronisch auszuwählen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das bewegbare Möbelteil mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, zwischen Außenblende und Innenblende angeordnete Kraftsensoren aufweist. Die Anordnung mehrerer Kraftsensoren führt zu einer Reduzierung der auf einen einzelnen Kraftsensor einwirkenden Kraft und verringert dadurch die Gefahr einer Beschädigung der einzelnen Kraftsensoren durch die auf die Außenblende des bewegbaren Möbelteils angreifenden Kräfte.

Weiters kann beispielsweise vorgesehen sein, dass wenigstens ein Kraftsensor an der Innenblende angeordnet ist. Werden alle vorgesehenen Kraftsensoren an der Innenblende angeordnet, bringt dies den Vorteil mit sich, dass die üblicherweise passend zum restlichen Möbel ausgeführte Außenblende getrennt vom bewegbaren Möbelteil hergestellt werden kann.

Bei dem bewegbaren Möbelteil kann es sich beispielsweise um eine Schublade, einen anhebbaren Kasten oder eine Möbeltür handeln. Es könnte sich beispielsweise auch um eine Klappe oder dergleichen handeln.

Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass das Möbel eine Antriebseinheit zum Antreiben des bewegbaren Möbelteils aufweist. Dadurch kann zumindest eine Unterstützung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils durch einen Benutzer erfolgen.

Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn das Möbel eine Steuer-bzw. Regeleinrichtung zur Steuerung bzw. Regelung der Antriebseinheit aufweist. Diese ermöglicht die Anpassung der Leistung der Antriebseinheit an die von einem Benutzer auf das bewegbare Möbelteil aufgebrachte Kraft.

Die Signale des Kraftsensors bzw. der Kraftsensoren können einer im Möbel oder im bewegbaren Möbelteil angeordneten Auswerteeinheit zuführbar sein. In einer derartigen Auswerteeinheit können Rechenoperationen zur genaueren Bestimmung der benötigten Leistung der Antriebseinheit in Abhängigkeit von der Größe der vom Benutzer auf das bewegbare Möbelteil aufgebrachten Kraft erfolgen.

Weiters kann vorgesehen sein, dass die Signale des wenigstens einen Kraftsensors der Auswerteeinheit über elektrische Leitungen zuführbar sind. Dies stellt eine einfache Alternative zu anderen aufwändigeren Formen der Signalübermittlung dar. Denkbar wäre aber auch eine berührungslose Signalübermittlung, beispielsweise über Funk.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kraftsensoren Dehnmessstreifen umfassen. Diese sind einfach anwendbar und bieten eine gute Auflösung. Vorzugsweise sind die Dehnmessstreifen elektrisch zu einer Vollbrücke (Wheatstonesche Brücke) geschalten. Das Verhältnis der gemessenen Brückenverstimmung zur vorgegebenen Speisespannung entspricht der aufsummierten relativen Längenänderung der Dehnmessstreifen.

Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, einer Auswerteeinheit und wenigstens zwei piezoelektrischen Kraftsensoren zur Messung von auf die Außenblende des bewegbaren Möbelteils angreifenden Kräften, wobei die Signale der Kraftsensoren der Auswerteeinheit über elektrische Leitungen zuführbar sind, insbesondere nach einem der Ansprüche 5 bis 9.

Ein derartiges Möbel geht beispielsweise aus der EP 1 323 363 A1 hervor. Bisher wurden die Kraftsignale der einzelnen Kraftsensoren einzeln an die Auswerteeinheit übermittelt und in dieser zur Bestimmung der auf das bewegbare Möbelteil ausgeübten Gesamtkraft addiert.

Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die von den Kraftsensoren zu der Auswerteeinheit führenden elektrischen Leitungen parallel zueinander und in Serie mit der Auswerteeinheit geschalten sind.

Dies bringt den Vorteil mit sich, dass die von den piezoelektrischen Kraftsensoren bei Detektion einer Kraft erzeugten elektrischen Ladungen bereits in aufsummierter Form der Auswerteeinheit zugeführt werden und daher der bisher vorgesehene Schritt zur

Bestimmung der Gesamtkraft aus den von den einzelnen Kraftsensoren ermittelten Teilkräften entfallen kann.

Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, einer Auswerteeinheit und wenigstens einem Kraftsensor zur Messung von auf die Außenblende des bewegbaren Möbelteils angreifenden Kräften, wobei die Signale des Kraftsensors der Auswerteeinheit zuführbar sind, insbesondere nach einem der Ansprüche 5 bis 10.

Bisher wurde die Auswerteeinheit stationär im Möbel selbst angeordnet. Nachteilig ist daran, dass die von den Kraftsensoren am bewegbaren Möbelteil erzeugten analogen Signale relativ störempfindlich sind und bereits bei der Übertragung dieser Signale von den Kraftsensoren zu der stationär im Möbel angeordneten Auswerteeinheit Verschlechterungen der Signalqualität auftreten. Erfindungsgemäß ist nunmehr vorgesehen, dass die Auswerteeinheit mitfahrend im oder am bewegbaren Möbelteil angeordnet ist.

Dadurch werden die von den Kraftsensoren erzeugten störempfindlichen Signale über eine so gering wie möglich gehaltene Strecke der Auswerteeinheit zugeführt, was zu einer erheblichen Verbesserung der Signalqualität führt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Figuren sowie der Figurenbeschreibung. Dabei zeigen : Fig. 1 die perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels, Fig. 2 eine Detailansicht des in Fig. 1 dargestellten Möbels, Fig. 3 eine Detailansicht zu einem weiteren Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels, Fig. 4a eine Seitenansicht des in Fig. 1 dargestellten Möbels, Fig. 4b eine Detailansicht des in Fig. 4a dargestellten Möbels, Fig. 5 die beispielhafte Darstellung einer elektrischen Schaltungsanordnung eines erfindungsgemäßen Möbels, Fig. 6 eine Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils, Fig. 7 eine Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels,

Fig. 8 die schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels, Fig. 9 eine Schnittdarstellung des in Fig. 8 dargestellten Möbels, Fig. 10a, b zwei Schnittdarstellungen eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils, Fig. 11a-c schematische Schnittdarstellungen durch das in Fig. 10 dargestellten bewegbaren Möbelteils für verschiedene Benutzungsfälle und Fig. 12 die elektrische Schaltung der Kraftsensoren im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 10 und 11a-c.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 9 mit einem erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteil 1, welches in diesem Ausführungsbeispiel als Schublade ausgebildet ist. Das bewegbare Möbelteil 1 weist dabei eine Außenblende 2 auf, an der ein Griff 10 angeordnet ist.

Fig. 2 zeigt das in Fig. 1 dargestellte Möbel 9 im Detail im Bereich des bewegbaren Möbelteils 1 bei entfernter Außenblende 2. Zu erkennen sind die Innenblende 3, an welcher vier Kraftsensoren 4 (hier : piezoelektrische Kraftsensoren) angeordnet sind.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils 1, bei der nur ein zentral angeordneter Kraftsensor 4 vorgesehen ist.

Fig. 4a zeigt eine Seitendarstellung des in Fig. 1 dargestellten Möbels 9 mit teilweise herausbewegtem Möbelteil 1. Zu erkennen sind nun die Innenblende 3, die Außenblende 2 sowie die zwischen Innenblende 3 und Außenblende 2 angeordneten Kraftsensoren 4.

Fig. 4b zeigt den in Fig. 4a mit A bezeichneten Bereich im Detail.

Fig. 5 zeigt beispielhaft die Schaltungsanordnung eines erfindungsgemäßen Möbels 1, bei der vier piezoelektrischen Kraftsensoren 4 über Leitungen 8 parallel zueinander und in Serie mit einer Auswerteeinheit 7 geschalten sind. Die Auswerteeinheit 7 steht über weitere Leitungen mit der Regeleinheit 6 zur Regelung der Antriebseinheit 5, welche in diesem Ausführungsbeispiel ein Elektromotor ist, in Verbindung.

Fig. 6 zeigt eine Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels 9 mit einem als Schublade ausgeführten bewegbaren Möbelteil 1, bei dem zwischen Innenblende 3 und Außenblende 2 Kraftsensoren 4 angeordnet sind. Die Auswerteeinheit 7

ist dabei mitfahrend am bewegbaren Möbelteil 1 angeordnet. Die von den Kraftsensoren 4 zur Auswerteeinheit 7 führenden elektrischen Leitungen 8 sind strichliert dargestellt.

Fig. 7 zeigt eine Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels 9 mit einem als Schublade ausgeführten bewegbaren Möbelteil 1, wobei die Außenblende 2 über die Innenblende 3 übersteht. Schematisch ist das Einklemmen eines Objekts 11 zwischen Außenblende 2 und Möbel 9 dargestellt. Durch die auf die Außenblende 2 ausgeübte Kraft kommt es zu einem Verschwenken der Außenblende 2 in die durch Pfeil 12 gezeigte Richtung. Dies wird von den Kraftsensoren 4 registriert und über nicht dargestellte Leitungen der Regeleinheit 6 gemeldet, welche sofort die Antriebseinheit 5 stoppt und beispielsweise auch ein teilweises Herausbewegen des bewegbaren Möbelteils 1 zur Freigabe des Objekts 11 befehlen kann. Hierdurch wird ein Klemmschutz realisiert.

Fig. 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels 9, welches als Schrank ausgeführt ist. Beim bewegbaren Möbelteil 1 handelt es sich um eine Möbeltür, welche über einen Griff 10 öffenbar ist.

Fig. 9 zeigt eine Schnittdarstellung durch das in Fig. 8 dargestellte Möbel 9 bei geschlossener Möbeltür. Erkennbar ist, dass das bewegbare Möbelteil 1, also die Möbeltür, eine Innenblende 3 sowie eine Außenblende 2 aufweist, zwischen denen Kraftsensoren 4 angeordnet sind.

Fig. 10a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils 1. Zwischen Innenblende 3 und Außenblende 2 sind vier Kraftsensoren 4 angeordnet, von denen in Fig. 10 nur zwei Kraftsensoren 4 erkennbar sind, wobei jeder Kraftsensor 4 zwei auf einem biegefähigen Stab 13 angeordnete Dehnmessstreifen 16-23 aufweist. Jeder biegefähige Stab 13 ist über ein Zwischenstück 15 an der Innenblende 3 und über ein Zwischenstück 14 an der Außenblende 2 befestigt. Fig. 10b zeigt die in Fig. 10a nicht erkennbaren Kraftsensoren 4.

Die Fig. 11a-c zeigt das in Fig. 10 dargestellte bewegbare Möbelteil 1 für verschiedene Benutzungssituationen. In Fig. 11a übt der Benutzer zentral an der Außenblende 2 eine Druckkraft F aus, wodurch sich die mit den Zwischenstücken 15 verbundenen Enden der Stäbe 13 in Richtung der Innenblende 3 biegen. In Fig. 11b übt der Benutzer zentral an der Außenblende 2 eine Zugkraft F aus, wodurch sich die mit den Zwischenstücken 15

verbundenen Enden der Stäbe 13 in Richtung der Außenblende 2 biegen. In Fig. 11 c übt der Benutzer an der Oberseite der Außenblende 2 eine Zugkraft F aus, wodurch sich das mit dem Zwischenstück 15 verbundene Ende des oberen Stabes 13 in Richtung der Außenblende 2 und das mit dem Zwischenstück 15 verbundene Ende des unteren Stabes 13 in Richtung der Innenblende 3 verbiegt.

Fig. 12 zeigt die elektrische Schaltung 12 der Dehnmessstreifen 17-23 des in den Fig. 10a, b und 11a-c dargestellten Ausführungsbeispiels. Die Dehnmessstreifen 17-23 sind zu einer Vollbrücke (Wheatstonesche Brücke) verschaltet, wobei die Brückenverstimmung UM im Verhältnis zur Speisespannung UB ein Maß für die aufsummierte relative Längenänderung der Dehnmessstreifen 17-23 und somit für den Betrag der detektierten Kraft ist. Die Brückenverstimmung UM wird in einem Verstärker 24 verstärkt und der Regeleinheit 6 zugeführt. Die Regeleinheit 6 steht mit der als Motor ausgeführten Antriebseinheit 5 in Verbindung.