Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DISPLAY DEVICE FOR AN EMERGENCY RELEASE DEVICE FOR SPRING-LOADED BRAKES AND A SPRING-LOADED BRAKE COMPRISING A DISPLAY DEVICE, ESPECIALLY FOR RAIL VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/012046
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a display device (1) for an emergency release device (2) for spring-loaded brakes (4), especially for rail vehicles. Said display device is used to acknowledge the actual state of the spring-loaded brake (4) for a manually operated activating device (6) pertaining to the emergency release device (2). Said activating device is coupled to the spring-loaded brake (4) by means of a mechanic power transmission element (8). The display device (1) and the activating device (6) are arranged at a distance from the spring-loaded brake (4) and are thus easily accessible. The mechanic power transmission element (8) is also used for the tellback of the information on the actual state of the spring-loaded brake (4), and can furthermore activate the display device (1), enabling a correct and reliable display at all times. The invention also relates to a spring-loaded brake (4) comprising one such display device (1).

Inventors:
KERSCHER ALBERT (DE)
WOLFSTEINER PETER (DE)
THIESS MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/009290
Publication Date:
February 14, 2002
Filing Date:
August 10, 2001
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME (DE)
KERSCHER ALBERT (DE)
WOLFSTEINER PETER (DE)
THIESS MANFRED (DE)
International Classes:
B60T17/08; B60T17/22; B61H13/00; (IPC1-7): B61H13/00; B60T17/08; B60T17/22
Foreign References:
US4793449A1988-12-27
EP0654387A11995-05-24
DE29710118U11998-07-09
GB1403653A1975-08-28
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Anzeigevorrichtung (1) für eine Notlöseeinrichtung (2,74) für Federspeicher bremsen (4,60), insbesondere für Schienenfahrzeuge, zur Rückmeldung des IstZustandes der Notlöseeinrichtung (2,74) der Federspeicherbremse (4,60) bei einer von Hand zu betätigenden Betätigungseinrichtung (6) der Notlöseein richtung (2,74), die über ein mechanisches Kraftübertragungsglied (8,30,54) mit der Federspeicherbremse (4,60) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung (1) und die Betätigungseinrichtung (6) von der Feder speicherbremse (4,60) entfernt angebracht sind, und daß das mechanische Kraftübertragungsglied (8,30,54) zugleich zur Übertragung der Information ü ber den IstZustand der Federspeicherbremse (4,60) dient und die Anzeige vorrichtung (1) betätigt.
2. Anzeigevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Kraftübertragungsglied (8,30,54) ein Gestänge, eine Hebelme chanik, ein Bowdenzug oder eine Kombination hieraus ist.
3. Anzeigevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung (1) ein aus dem Gehäuse (18,24) der Betätigungsein richtung (6) heraustretender Anzeigestift (16,22) ist.
4. Anzeigevorrichtung (1) nach einem der Anspruch 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (6) ein mittels eines Drehhebels be tätigbares Drehglied aufweist, welches einerseits die als Drehbewegung ein geleitete Handkraft in eine auf das mechanische Kraftübertragungsglied (8,30, 54) einwirkende Zugkraft übersetzt, und andererseits eine im wesentlichen quer zur Zugrichtung erfolgende Verschiebung des Anzeigestiftes in Abhängig keit von einer Längsverschiebung des mechnischen Kraftübertragungsgliedes in Richtung der Zugkraft bewirkt.
5. Federspeicherbremse, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einer Notlö seeinrichtung (2,74) und einer der Betätigungseinrichtung (6) zugeordneten Anzeigevorrichtung (1) zur Visualisierung des IstZustandes der Notlöseein richtung (2,74) der Federspeicherbremse (4,60) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die notgelöste Federspeicherbremse (4, 60) solange gelöst bleibt, bis durch einen entsprechenden Druck in der Feder speicherbremse (4, 60) eine Wiederbereitschaft erreicht wird.
Description:
ANZEIGEVORRICHTUNG FÜR EINE NOTLÖSEEINRICHTUNG FÜR FEDERSPEICHERBREMSEN SOWIE FEDERSPEICHERBREMSE MIT EINER ANZEIGEVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR SCHIENEN- FAHRZEUGE Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für eine Notlöseein- richtung für Federspeicherbremsen, insbesondere für Schienenfahrzeuge, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Federspeicherbremse, insbesondere für Schienenfahrzeuge mit einer Notlöseeinrichtung und einer der Betätigungseinrich- tung zugeordneten Anzeigevorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 5.

Die aus der Praxis bekannten Notlöseeinrichtungen für ebenfalls aus der Pra- xis bekannte Federspeicherbremsen dienen zur von Hand ausgelösten Notlösung einer solchen Federspeicherbremse, um beispielsweise ein Schienenfahrzeug, wie z. B. ein Waggon, ein Triebwagen oder gar ein gesamter S-Bahn-Zugverband bei- spielsweise aus einer Park-oder Abrüstposition heraus schleppend oder schiebend beiseite rangieren zu können. Dabei wird die Notlöseeinrichtung mittels einer Betäti- gungseinrichtung, die sich direkt am Federspeicher befindet, durch Aufbringen einer Zugkraft von üblicherweise 15 kg bis 20 kg, teilweise sogar bis zu 30 kg, durch ein Bahnbetriebspersonal von Hand notgelöst. Das Bahnbetriebspersonal, das einen solchen Notlösevorgang von Hand ausführt, hat dabei-bis auf eine schwache akus- tische Rückmeldung, die als ein vom Federspeicherpaket verursachtes Klacken ver- nehmbar ist, sofern dies durch allfällig auftretende Nebengeräusche nicht bereits unmöglich ist-keine zuverlässige Rückmeldung über den Ist-Zustand der Feder- speicherbremse und damit keine Kontrolle darüber, ob die Federspeicherbremse nun notgelöst oder nicht-notgelöst ist.

Zwar sind in der Praxis Anzeigen des Notlöse-Zustandes direkt am Bremsgerät selbst bekannt geworden. Diese sind jedoch aufgrund der Anbrinung direkt am Bremsgerät sehr schlecht zugänglich und können deshalb nicht zuverlässig abgele- sen werden.

Erschwerend kommt hinzu, daß aus der Praxis Fälle bekannt geworden sind, bei denen die Nottöseeinrichtung von Hand betätigt wurde, die aufgebrachte Zug-

kraft jedoch nicht ausreichte, um die Federspeicherbremse erfolgreich zu lösen, und das Bedienpersonal in der festen Überzeugung, die Notlöseeinrichtung betätigt zu haben, den betreffenden Waggon zum Verschieben freigegeben hat.

All diese Vorfälle zeigen, daß die bisherige Vorgehensweise beim Betätigen der Notlöseeinrichtung in Ermangelung einer Rückmeldung des Ist-Zustandes der Federspeicherbremse dazu führen kann, daß ein Schienenfahrzeug trotz vermeint- lich notgelöster Federspeicherbremse eben doch mit nicht-notgelöster Federspei- cherbremse in gebremstem Zustand verschoben wird, was zwangsweise zu einem Verglühen der Bremsscheiben und der Bremsbeläge führt. Denn ein Lokführer kann beim Rangieren eines Waggons oder eines größeren Zugverbandes nicht erkennen, ob alle Federspeicherbremsen nun tatsächlich gelöst oder einzelne davon mögli- cherweise nicht gelöst sind. Er muß sich hier blind auf die Weisungen des Bahnbe- triebspersonals verlassen. Dies birgt die Gefahr des Verglühens von nicht notge- lösten Bremsanlagen. Darüber hinaus können bei nur teilweise notgelösten Feder- speicherbremsen bei längeren Rangierwegen irreparable Schäden an den Brems- scheiben, Belagen oder. Zuspanneinheiten auftreten, die dann einen entsprechend teuren, vorzeitigen Austausch dieser Bremsenkomponenten notwendig machen.

Aufgrund der vorstehend diskutierten Nachteile ist es Aufgabe der vorliegen- den Erfindung eine Anzeigevorrichtung für eine Notlöseeinrichtung für Federspei- cherbremsen, insbesondere für Schienenfahrzeuge vorzuschlagen, mit deren Hilfe der Ist-Notlöse-Zustand der Federspeicherbremse korrekt und zuverlässig angezeigt werden kann. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anzeigevorrichtung vorzuschlagen, die bei allen erdenklichen Witterungs-und Beläuchtungsverhältnis- sen vom Bahnbetriebspersonal fehlerfrei und bequem abgelesen werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des An- spruchs 1 sowie durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 5.

Bei der erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung für eine Notlöseeinrichtung für Federspeicherbremsen, insbesondere für Schienenfahrzeuge, wird erstmalig zur Rückmeldung des Ist-Zustandes der Notlöseeinrichtung der Federspeicherbremse

bei einer von Hand zu bedienenden Betätigungseinrichtung der Notlöseeinrichtung, die ihrerseits über ein einziges mechanisches Kraftübertragungsglied mit der Feder- speicherbremse gekoppelt ist, vorgeschlagen, die Anzeigevorrichtung und die Betä- tigungseinrichtung von der Federspeicherbremse entfernt anzubringen. Damit wird es in vorteilhafter Weise erstmals möglich eine Anzeigevorrichtung zusammen mit der Betätigungseinrichtung anstelle direkt neben der Federspeicherbremse bei- spielsweise am Aufbau des Schienenfahrzeuges, am Wagenkasten oder sogar in- nerhalb eines Waggons unter-bzw. anzubringen. Somit kann ein Bahnbediensteter die Betätigungseinrichtung aufgrund deren erstmalig leichter Erreichbarkeit bequem bedienen. Zudem kann er deren Anzeigevorrichtung zugleich unabhängig von Witte- rungs-und Beleuchtungsverhältnissen genau und zuverlässig ablesen.

Weiterhin wird in vorteilhafter Weise vorgeschlagen daß das mechanische Kraftübertragungsglied zugleich zur Ruck-Übertragung der Information über den Ist- Zustand der Notlöseeinrichtung der Federspeicherbremse herangezogen wird und daß das mechanische Kraftübertragungsglied die Anzeigevorrichtung beeinflußt. Auf diese Weise wird die Anzahl der für die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung not- wendigen baulichen Komponenten möglichst klein gehalten, was sowohl Herstel- lungskosten sparen hilft als auch deren Montage vereinfacht. Darüber hinaus bietet insbesondere die Nutzung des mechanischen Kraftübertragungsgliedes zur Rück- meldung der Ist-Zustandinformation eine absolut zuverlässige Rückmeldung, die störungsunanfällig und ausfallfrei arbeitet, da sie weder auf das Vorhandensein von pneumatischem Druck noch auf ein Anliegen einer Versorgungsspannung angewie- sen ist. Sollte im äußersten Extremfall das mechanische Kraftübertragungsglied auf- grund eines Defektes ausfallen, kann damit weder die Notlöseeinrichtung betätigt noch eine Reaktion des Federspeichers zurückgemeldet werden, was infolge der Beeinflussung der Anzeigevorrichtung durch das mechanische Kraftübertagungs- glied dazu führt, daß die Anzeige auf nicht-notgelöst gestellt bleibt, so daß ein ver- sehentliches Verschieben eines Fahrzeuges mit angelegten Bremsen in vorteilhafter Weise auch dann ausgeschlossen werden kann. Zudem kann die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung aufgrund ihrer einfachen Bauweise auch bei extremen Witte- rungsbedingungen, wie sie beispielsweise in nordischen Ländern auftreten, nicht einfrieren oder schwergängig werden. Damit ist auch bei schlechten Witterungsver-

hältnissen ein zuverlässiges Funktionieren garantiert. Die erfindungsgemäße Anzei- gevorrichtung verharrt bis zu einer Notlösung in der Anzeigestellung nicht-notgelöst.

Nach einer erfolgreichen Notlösung der Federspeicherbremse verharrt die Anzeige- vorrichtung dabei in vorteilhafter Weise solange im betätigten, sprich notgelösten Zustand, bis wieder ein ausreichender Betriebsdruck auf die Federspeicherbremse gegeben wird. Diese verändert damit ihren Ist-Zustand von notgelöst auf nicht- notgelöst und bewirkt in Folge dessen durch die Änderung des Ist-Zustandes und die Rückmeldung dieser Veränderung durch das mechanische Kraftübertragungs- glied zur Anzeigevorrichtung eine entsprechend nachfolgende Umstellung der An- zeige von zuvor notgelöst auf nicht-notgelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

So kann das mechanische Kraftübertragungsglied beispielsweise ein Gestän- ge, eine Hebelmechanik, ein Bowdenzug, eine Kombination hieraus oder derglei- chen sein. Insbesondere ein Bowdenzug bietet dabei neben den, allen mechani- schen Kraftübertragungsgtiedern gemeinsamen Vorteilen eines einfachen, robusten, kostengünstigen und zuverlässigen Aufbaus, den weiteren Vorteil, daß Bowdenzüge nicht zum Einfrieren neigen, ein Wassereintritt in die am einen Ende des Bowden- zugs angekoppelte Betätigungseinrichtung als auch in die am anderen Ende ange- koppelte Federspeicherbremse weitestgehend ausgeschlossen ist und Bowdenzüge überlicherweise ausfallsicher sind. Darüber hinaus können auf diese Weise störan- fällige Bauteile wie elektronische oder pneumatische Sensoren, Schalter, Stellglie- der, Kabel oder Druckluftleitungen zur Übertragung des Ist-Zustand-Signales ent- fallen, was einer gesteigerten Ausfallsicherheit zugute kommt und zugleich hilft, ei- nen ansonsten erheblichen zusätzlichen Integrationsaufwand hinsichtlich der einzu- bauenden, systemfremden Baugruppen zu vermeiden.

Ferner kann die Anzeigevorrichtung in vorteilhafter Weise als ein aus dem Ge- häuse der Betätigungseinrichtung heraustretender Anzeigestift ausgebildet sein.

Dies bietet den Vorteil einer ständig korrekten Ablesbarkeit. Selbst bei extrem schlechten Sichtverhältnissen könnte ein Bahnbediensteter zumindest durch Tasten

unterscheiden, ob die Federspeicherbremse, die zuvor über die Betätigungseinrich- tung notgelöst wurde, tatsächlich notgelöst ist. Denn im notgelösten Zustand steht der Anzeigestift über das Gehäuse der Betätigungseinrichtung hervor und kann da- mit leicht erfühit werden. Andernfalls steht dieser Anzeigestift nicht hervor und ein nicht-notgelöster Zustand kann auf diese Weise ebenfalls selbst im Dunkeln zwei- felsfrei ertastet werden.

Daneben sind auch andere Alternativen zur Visualisierung des Ist-Zustandes der Federspeicherbremse in der Anzeigevorrichtung denkbar. So könnte beispiels- weise eine Scheibe von grün auf rot und wieder zurück umspringen, je nach Zustand der Federspeicherbremse. Oder ein Zeiger könnte seine Stellung von nicht- notgelöst nach notgelöst und wieder zurück verändern.

Weiterhin wird in vorteilhafter Weise vorgeschlagen, daß die Betätigungsein- richtung ein mittels eines Drehhebels betätigbares Drehglied aufweist. Das betätig- bare Drehglied kann dabei über einen an diesem befindlichen Zapfen durch einen darauf passenden Schlüssel bzw. Drehhebel, den das Bahnbetriebspersonal ohne- hin mit sich führt, ohne zusätzliches Werkzeug betätigt werden, wobei zugleich si- chergestellt ist, daß nicht autorisierte Personen in Ermangelung eines solchen pas- senden Drehhebels die Betätigungseinrichtung nicht bedienen können. Dabei ist weiter vorgesehen, daß das Drehglied die als Drehbewegung eingeleitete Handkraft in eine auf das mechanische Kraftübertragungsglied einwirkende Zugkraft übersetzt.

Die bei einer ersten Ausführungsform im wesentlichen quer zur Zugrichtung erfol- gende Verschiebung des Anzeigestiftes wird in Abhängigkeit von einer Längsver- schiebung des mechanischen Kraftübertragungsgliedes in Richtung der Zugkraft bewirkt. Bei einer weiteren Ausführungsform wird der Anzeigestift ausschließlich vom Drehglied betätigt, wobei diese Betätigung beispielsweise über eine Spiralflä- che erfolgen kann. Dabei erfolgt die Verriegelung des Anzeigestiftes durch die Längsverschiebung des mechanischen Kraftübertragungsgliedes. Dies bietet in vorteilhafter Weise eine Entkopplung der Bewegungsrichtungen des mechanischen Kraftübertragungsgliedes und des vom mechansichen Kraftübertragungsglied zur Rückübertragung des Ist-Zustand-Signals angesprochenen Anzeigestiftes, so daß bei einem über das Gehäuse hervor tretenden Anzeigestift bei einer notgelösten

Federspeicherbremse beispielsweise bei einem mutwilligen Beschädigen des An- zeigestiftes keine Rückkoppelung von auf diesen Stift eingeleiteter äußerer Kräfte auf das mechanische Kraftübertragungsglied erfolgen kann. Im schlimmsten Fall kann der Anzeigestift aufgrund einer solchen mutwilligen Beschädigung zerbrechen, ohne daß die notgelöste Federspeicherbremse deshalb in einen nicht-notgelösten Zustand zurückkehren könnte.

Weiterhin schafft die vorliegende Erfindung erstmals eine Federspeicherbrem- se, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einer Notlöseeinrichtung und einer der Betätigungseinrichtung zugeordneten Anzeigevorrichtung zur Visualisierung des Ist- Zustandes der Notlöseeinrichtung der Federspeicherbremse, bei der die notgelöste Federspeicherbremse solange notgelöst bleibt, bis vom System des Waggons oder des Zugverbandes zur vollständigen Erlangung der Wiederbereitschaft ein entspre- chender Druck in der Federspeicherbremse aufgebaut wird. Eine ungewollte Freiga- be der Notlöseeinrichtung bereits bei einer teilweisen Wiederbereitschaft ist damit ausgeschlossen. Somit ist in vorteilhafter Weise sichergestellt, daß eine einmal be- tätigte Notlöseeinrichtung einerseits zu einem zuverlässigen Notlösen der Feder- speicherbremse führt und andererseits eine zuverlässige Anzeige des Ist-Zustandes notgelöst ermöglicht und darüber hinaus zum dritten ein Verbleiben der Federspei- cherbremse im notgelösten Zustand garantiert ist.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung erge- ben sich aus der nachfolgenden Diskussion beispielhafter Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Es zeigt : Fig. 1 eine schematische Handskizze einer Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Anzeigevorrichtung bzw. Federspeicherbremse ; Fig. 2 eine schematische Skizze des prinzipiellen Aufbaus einer erfin- dungsgemäßen Betätigungseinrichtung und deren Anzeigevorrich- tung ;

Fig. 3 eine schematische Skizze des prinzipiellen Aufbaus einer erfin- dungsgemäßen Federspeicherbremse mit der Ankopplung derselben an das mechanische Kraftübertragungsglied ; und Fig. 4 einen Schnitt A-A entlang der in Fig. 3 angedeuteten Schnittlinie A-A senkrecht zur dortigen Bildebene.

In Fig. 1 ist vermittels einer Handskizze eine erfindungsgemäße Anzeigevor- richtung 1 für eine Notlöseeinrichtung 2 für Federspeicherbremsen 4, insbesondere für Schienenfahrzeuge, zur Rückmeldung des Ist-Zustandes der Federspeicher- bremse 4 bei einer von Hand zu betätigenden Betätigungseinrichtung 6 der Notlöse- einrichtung 2, die über ein mechanisches Kraftübertragungsglied 8 mit der Feder- speicherbremse 4 gekoppelt ist, dargestellt. Die Anzeigevorrichtung 1 und die Betä- tigungseinrichtung 6 sind von der Federspeicherbremse 4 entfernt angebracht. Das mechanische Kraftübertragungsglied 8 dient zugleich zur Übertragung der Informati- on über den Ist-Zustand der Federspeicherbremse 4 und betätigt die Anzeigevor- richtung 1.

In der hier skizzierten Ausführungsform weist die Betätigungseinrichtung 6 ei- nen Handgriff 10 auf. Das mechanische Kraftübertragungsglied 8, mit dem eine dem Handgriff 10 aufgeprägte Zugkraft von 15 kg bis 20 kg auf die Notlöseeinrichtung 2 übertragen wird, ist hier als Bowdenzug ausgeführt. Die Notlöseeinrichtung 2 wirkt dabei mit der Federspeicherbremse 4 in bekannter, deshalb nicht näher diskutierter Weise mittels beispielsweise einer Bremszange 12 auf eine Bremsscheibe 14. Die Anzeigevorrichtung 1 ist hier beispielsweise als Anzeigestift 16 ausgebildet, der bei einem notgelosten Zustand der Federspeicherbremse 4 über das Gehäuse 18 der Betätigungseinrichtung 6 übersteht und damit den Ist-Zustand notgelöst jederzeit, beispielsweise durch tasten, schauen oder fühlen, klar erkennbar anzeigt.

In Fig. 2 ist anhand einer schematischen Skizze des prinzipiellen Aufbaus einer erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung mit deren Anzeigevorrichtung deren Wirkungsweise näher erläutert. Ein Hebel 20 und ein Anzeigestift 22 sind in einem

Gehäuse 24 mittels der Federn 26 und 28 federvorgespannt gelagert und stehen in Wirkverbindung mit dem mechanischen Kraftübertragungsglied 30, das hier als Bowdenzug ausgebildet ist. Dessen anzeigevorrichtung-zugewandtes Ende ist über geeignete Haltemittel 34 am Gehäuse 24 der Anzeigevorrichtung befestigt und steht über eine entsprechende Auskragung 36 in Wirkverbindung mit einer am Hebel 20 befindlichen Schulter 38. Ferner stützt sich der Anzeigestift 22 mit seinem dem Ende 32 des mechanischen Kraftübertragungsgliedes 30 zugewandten Ende 40 auf dem Ende 32 des Bowdenzugs ab. Wird nun durch Zug von Hand eine Kraft auf den He- bel 20 aufgebracht, überträgt dieser die Handkraft über dessen Schulter 38 auf die Auskragung 36 des Bowdenzugs 30 der damit auf den nicht näher dargestellte Not- löseeinrichtung einwirken kann. Zugleich wird der Anzeigestift 22 aus seiner Ruhe- lage angehoben und tritt aus dem Gehäuse 24 heraus und wird damit sicht-und tastbar.

Weiterhin ist in Fig. 3 vermittels einer schematischen Skizze des prinzipiellen Aufbaus einer erfindungsgemäßen Federspeicherbremse mit deren Ankopplung an das mechanische Kraftübertragungsglied deren grundsätzliches Zusammenspiel näher beschrieben. Am Gehäuse 50 einer Notlöseeinrichtung für eine Federspei- cherbremse ist das Ende 52 eines als Bowdenzug 54 ausgebildeten mechanischen Kraftübertragungsglieds 56 in einer entsprechend ausgebildeten Aufnahme 58 be- festigt. Im Gehäuse 50 des Federspeicherzylinders 60 ist ein Federspeicherkolben 62 axial verschiebbar angeordnet, an dessen Außenumfang Dichtungen und Gleit- bänder 64 und 66 verteilt sind. Zwischen dem Federspeicherkolben 62 und dem De- ckel des Gehäuses 50 ist eine Federspeicherfeder 68 angeordnet. Ein Druckraum 70 ist zwischen dem Federspeicherkolben 62 und dem Gehäuse 50 ausgebildet, welche über einen Luftanschluß 72 mit Druck beaufschlagbar ist. Die Federspei- cherbremse kann durch be-und entlüften über den Luftanschluß 72 gelöst und zu- gespannt werden. Wenn sich der Federspeicher nicht im notgelösten Betriebszu- stand befindet, setzt sich die Kraft der Federspeicherfeder 68 über den Federspei- cherkolben 62 entweder auf den Druckraum bzw. auf das Druckvolumen 70 oder über eine Kolbenstange 63 am Federspeicherkolben 62 auf der sonst nicht näher dargestellten Bremseinrichtung ab.

Zum Lösen der eingelegten Federspeicherbremse auch ohne Druckluft weist der Federspeicherzylinder 60 eine Notlöseeinrichtung 74 auf, der ein Unterbrechen des Kraftflusses zwischen Federspeicherkolben 62 und Kolbenstange 63 ermöglicht.

Im dargestellten Beispiel basiert die Notlöseeinrichtung 74 bzw. der Notlöse- mechanismus 74 im wesentlichen auf der Funktion einer Spindelanordnung 76 mit einer Sperrklinke 78. Das resultierende Drehmoment der Spindelanordnung wird im gesperrten Zustand auf ein Zahnrad 80 übertragen, das von der Sperrklinke 78 ver- regelbar ist, oder freigegeben werden kann (vgl. Fig. 4). Das eine Ende der Sperr- klinke 78 greift dazu in einer der Betriebsstellungen der Notlöseeinrichtung in das Zahnrad 80 ein. Das andere Ende der Sperrklinke 78 ist mittels dem hier als Bow- denzug 54 ausgebildeten mechanischen Kraftübertragungsglied 56 aus der Verzah- nung des Zahnrads 80 hebbar, so daß dessen Drehung in dieser Stellung der Sperrklinke 78 freigegeben ist. Dadurch kann der Kraftfluß zwischen dem Feder- speicherkolben 62 und der Kolbenstange 63 unterbrochen werden. Die Sperrklinke 78 ihrerseits ist mittels einer Klinkenfeder 82 federvorgespannt in Richtung auf die Verzahnung des Zahnrads 80.

Liegt nun an der Kolbenstange 63 eine Bremskraft bzw. Federkraft an, und wird die Notlöseeinrichtung betätigt, so kommt es zu einer Drehung der Gewindespindel 76, so daß sich die Bremskraft abbaut und der Federspeicherkolben am Gehäuse 50 anschlägt. Um ein erneutes Verriegeln der Sperrklinke 78 während des Lösevor- gangs zu verhindern ist ein Riegel 84 angeordnet, der die ausgehobene Sperrklinke 78 zurückhält. Der Riegel 84 ist seinerseits im Gehäuse gelagert und mittels einer Feder 86 vorgespannt. Diese drückt den Riegel 84 in Richtung auf die Sperrklinke 78 und sorgt dafür, daß dieser in einer der Betriebsstellungen in eine seitliche, ge- stufte Ausnehmung 88 der Sperrklinke 78 zur Aufnahme des Riegels 84 eingreift und die Sperrklinke 78 in ihrer Lösestellung verriegelt. Erst wenn sich der Feder- speicherkolben 62 nach einem Notlösevorgang wieder in einer betriebsbereiten Stellung befindet, gibt der Riegel 84 die Sperrklinke 78 erneut zum Einrasten frei.

Zuletzt ist in Fig. 4 in einem Schnitt durch den in Fig. 3 schematischen Aufbau einer erfindungsgemäßen Federspeicherbremse mit Notlöseeinrichtung das Zu- sammenwirken von Sperrklinke 78 und Zahnrad 80 erkennbar.

Die vorliegende Erfindung schafft somit erstmals eine Anzeigevorrichtung für eine Notlöseeinrichtung für Federspeicherbremsen, insbesondere für Schienenfahr- zeuge wie beispielsweise Waggons, Zugwagen, Triebwagen, Lokomotiven oder Güterwagen, zur Rückmeldung des Ist-Zustandes der Notlöseeinrichtung einer Fe- derspeicherbremse bei einer von Hand zu betätigenden Betätigungseinrichtung der Notlöseeinrichtung. Dabei ist die Federspeicherbremse mit der Betätigungseinrich- tung über ein mechanisches Kraftübertragungsglied gekoppelt. Die Anzeigevorrich- tung und die Betätigungseinrichtung sind von der Federspeicherbremse enffernt an- gebracht und damit für ein Bahnbedienpersonal jederzeit bequem zugänglich und leicht ablesbar. Das mechanische Kraftübertragungsglied dient nicht nur zur Über- tragung der Betätigungskraft auf die Federspeicherbremse sondern zugleich zur Rückmeldung der Information über den Ist-Zustand der Federspeicherbremse und dient weiterhin zur Beeinflussung der Anzeigevorrichtung. Ferner wird mit der vorlie- genden Erfindung erstmals eine Federspeicherbremse vorgeschlagen, insbesondere für Schienenfahrzeuge, die eine Notlöseeinrichtung und eine der Betäti- gungseinrichtung zugeordnete Anzeigevorrichtung aufweist. Mit der Anzeigevorrich- tung kann erstmals der Ist-Zustand der Notlöseeinrichtung der Federspeicherbremse jederzeit zuverlässig und verwechslungssicher bestimmt bzw. angezeigt werden.

Dabei bleibt die notgelöste Federspeicherbremse in vorteilhafter Weise solange gelöst, bis wieder ein ausreichender Druck vom System bzw. vom Schienenfahrzeug auf die Federspeicherbremse gegeben wird.

Bezuqszeichenliste : 1 Anzeigevorrichtung 2 Notlöseeinrichtung 4 Federspeicherbremse 6 Betätigungseinrichtung 8 Kraftübertragungsglied 10 Handgriff 12 Bremszange 14 Bremsscheibe 16 Anzeigestift 18 Gehäuse 20 Hebel 22 Anzeigestift 24 Gehäuse 26 Feder 28 Feder 30 Kraftübertragungsglied 32 Ende von 30 34 Haltemittel 36 Auskragung 38 Schulter

40 Ende von 22 50 Gehäuse 52 Ende von 56 54 Bowdenzug 56 Kraftübertragungsglied 58 Aufnahme 60 Federspeicherzylinder 62 Federspeicherkolben 63 Kolbenstange 64 Dichtungen 66 Gleitbänder 68 Federspeicherfeder 70 Druckraum 72 Luftanschluß 74 Notlöseeinrichtung 76 Spindelanordnung 78 Sperrklinke 80 Zahnrad 82 Klinkenfeder 84 Riegel