Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DISPLAY DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE WITH OVERLOAD PROTECTION AND MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/012999
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a display device (2) for a motor vehicle (1), comprising a display element (7), a maintaining device (12) for maintaining the display element (7) and a drive device (14) which is arranged on the maintaining device (12). Said drive device (14) comprises a drive motor (15) and a transmission (13) for transmitting a force and/or torque from the drive motor (15) to a display element (7). Said display element (7) can be moved by means of the drive device (14) as a result of the transmission of force and/or the torque. The transmission (16) is designed in such a way that when the transmission (13) is subjected to an overload force, which exceeds a predetermined threshold value, at least one transmission element (18) of the transmission (16) moves in a predetermined direction to stop the transmission of the force and/or the torque.

Inventors:
SIMONIS KARL (DE)
KRUPKA ALES (CZ)
STERBA PAVEL (CZ)
Application Number:
PCT/EP2016/066847
Publication Date:
January 26, 2017
Filing Date:
July 15, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
VALEO SCHALTER & SENSOREN GMBH (DE)
International Classes:
B60K37/04; F16H35/10; G02B27/01
Domestic Patent References:
WO2012035128A12012-03-22
Foreign References:
US20040075639A12004-04-22
US8937765B22015-01-20
US5204666A1993-04-20
US20080285138A12008-11-20
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1 ), mit einem Anzeigeelement (7), mit einer Halteeinrichtung (12) zum Halten des Anzeigeelements (7) und mit einer Antriebseinrichtung (14), welche an der Halteeinrichtung (12) angeordnet ist, wobei die Antriebseinrichtung (14) einen Antriebsmotor (15) und ein Getriebe (16) zum Übertragen einer Kraft und/oder eines Drehmoments von dem Antriebsmotor (15) zu dem Anzeigeelement (7) umfasst, wobei das Anzeigeelement (7) mittels der Antriebseinrichtung (14) infolge der Übertragung der Kraft und/oder des

Drehmoments bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Getriebe (16) derart ausgebildet ist, dass sich beim Beaufschlagen des Getriebes (16) mit einer Überlastkraft, welche einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, zum Unterbinden der Übertragung der Kraft und/oder des

Drehmoments zumindest ein Getriebeelement (18) des Getriebes (16) in eine vorbestimmte Richtung bewegt.

2. Anzeigevorrichtung (2) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Getriebe (16) derart ausgebildet ist, dass das Anzeigeelement (7) infolge des Beaufschlagens mit der Überlastkraft relativ zu dem Antriebsmotor (15) bewegbar ist.

3. Anzeigevorrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Getriebe (16) als das zumindest eine Getriebeelement ein Schneckenrad (18) umfasst, welches mit einer Welle (20) koppelbar ist.

4. Anzeigevorrichtung (2) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Getriebe (16) ein Federelement (39) zum Beaufschlagen des Schneckenrads (18) mit einer vorbestimmten Federkraft aufweist, wobei das Federelement (39) mit der Welle (20) verbunden ist.

5. Anzeigevorrichtung (2) nach Anspruch 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Antriebseinrichtung (14) zwei Zahnräder (23) aufweist, welche mit einer Welle (20) verbunden sind, wobei jeweils ein Zahnrad (23) in eine Verzahnung (26) einer ersten Führungsbahn (25) greift.

6. Anzeigevorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Getriebe (16) als Schneckengetriebe ausgebildet ist und eine Schnecke (17), welche mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors (15) verbunden ist, ein

Schneckenrad (18), welches mit der Welle (20) verbunden ist, und ein

Übertragungselement (19), welches mit der Schnecke (17) und dem Schneckenrad (18) verbunden ist, aufweist.

7. Anzeigevorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Halteeinrichtung (12) ein Gehäuse (13) aufweist, in dem die Antriebseinrichtung (14) zumindest bereichsweise angeordnet sind.

8. Anzeigevorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anzeigevorrichtung (2) zumindest zweite Führungsbahn (28) aufweist, in welcher ein Führungszapfen (29), der an der Halteeinrichtung (12) angeordnet ist, geführt ist.

9. Anzeigevorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Antriebseinrichtung (14) dazu ausgelegt ist, eine Neigung des Anzeigeelements (7) in der Gebrauchsstellung einzustellen.

10. Anzeigevorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anzeigevorrichtung (2) ein Abdeckelement (30) aufweist, welches von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar ist.

1 1 . Anzeigevorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anzeigevorrichtung (2) als Kopf-oben-Anzeigevorrichtung ausgebildet ist und das Anzeigeelement (7) eine semitransparente Spiegelfläche aufweist.

12. Anzeigevorrichtung (2) nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anzeigevorrichtung (2) eine Bilderzeugungseinrichtung (3) und eine

Optikeinrichtung (5) aufweist, wobei die Bilderzeugungseinrichtung (3) zum

Abstrahlen von Licht (4) ausgelegt ist und die Optikeinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, zum Bereitstellen einer virtuellen Anzeige (10) das von der

Bilderzeugungseinrichtung (3) abgestrahlte Licht (4) auf das Anzeigeelement (7) zu projizieren.

13. Kraftfahrzeug (1 ) mit einer Anzeigevorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Überlastschutz sowie Kraftfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Anzeigeelement, mit einer Halteeinrichtung zum Halten des Anzeigeelements und mit einer Antriebseinrichtung, welche an der Halteeinrichtung angeordnet ist, wobei die Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor und ein Getriebe zum Übertragen einer Kraft und/oder eines Drehmoments von dem Antriebsmotor zu dem Anzeigeelement umfasst, wobei das Anzeigeelement mittels der Antriebseinrichtung infolge der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments bewegbar ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anzeigevorrichtung.

Das Interesse richtet sich vorliegend insbesondere auf Anzeigevorrichtungen für

Kraftfahrzeuge. Derartige Anzeigevorrichtungen weisen ein Anzeigeelement auf, mit dem einem Fahrer des Kraftfahrzeugs oder einem anderen Fahrzeuginsassen eine Anzeige bereitgestellt werden kann. In diesem Zusammenhang sind beispielsweise

Anzeigeelemente bekannt, die einen entsprechenden Bildschirm umfassen, der in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Darüber hinaus sind Anzeigevorrichtungen für Kraftfahrzeuge bekannt, die als Kopf-oben-Anzeigevorrichtungen beziehungsweise als Head-up Displays ausgebildet sind. Eine derartige Anzeigevorrichtung umfasst üblicherweise eine Bilderzeugungseinrichtung, mit der Licht abgestrahlt werden kann. Ferner umfasst die Anzeigevorrichtung eine Optikeinrichtung, welche beispielsweise einen oder mehrere Spiegel umfassen kann. Mit der Optikeinrichtung kann das von der Bilderzeugungseinrichtung abgestrahlte Licht auf das Anzeigeelement projiziert werden. Das Anzeigeelement weist in diesem Fall eine semitransparente Spiegelfläche auf. Diese semitransparente Spiegelfläche kann beispielsweise durch einen Bereich der

Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs bereitgestellt werden. Ferner sind

Anzeigevorrichtungen bekannt, die ein separates Anzeigeelement aufweisen. Solche Anzeigeelemente können auch als Combiner bezeichnet werden. Durch eine

Überlagerung der auf das Anzeigeelement projizierten Information, welche von diesem reflektiert wird, mit einer durch das Anzeigeelement hindurch scheinenden Information aus einer hinter dem Anzeigeelement gelegenen Umgebung kann somit ein virtuelles Bild beziehungsweise eine virtuelle Anzeige bereitgestellt werden.

Bei den Anzeigevorrichtungen, welche in separates Anzeigeelement beziehungsweise einen Combiner aufweisen, ist üblicherweise eine Antriebseinrichtung vorgesehen, mittels welcher das Anzeigeelement zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung bewegt werden kann. In der Verstaustellung kann das

Anzeigeelement beispielsweise innerhalb eines Gehäuses der Anzeigevorrichtung beziehungsweise innerhalb eines Armaturenbretts des Kraftfahrzeugs angeordnet sein. In der Gebrauchsstellung kann das Anzeigeelement zumindest bereichsweise außerhalb des Gehäuses angeordnet sein. Die Antriebseinrichtung umfasst einen Antriebsmotor und ein entsprechendes Getriebe. Hierbei ist man bestrebt, die Antriebseinrichtung möglichst Bauraum sparend und robust auszubilden.

Hierzu beschreibt die US 8 937 765 B2 eine Anzeigeeinheit mit einem Projektionsschirm für ein Head-up Display. Hierbei ist der Projektionsschirm um eine Neigungsachse schwenkbar in einem Trägerelement gelagert und angeordnet und mittels einer

Schwenkvorrichtung neigungsverstellbar. Die Schwenkvorrichtung umfasst zumindest ein Schneckengetriebe, welches beispielsweise als zweistufiges Schneckengetriebe ausgebildet sein kann.

Ferner ist in der US 5 204 666 A eine Anzeigeeinheit für Fahrzeuge beschrieben, welche ein Head-up Display, einen Anzeige-Projektor, eine Anzeigevorrichtung, die an einer Decke des Fahrzeugs angeordnet ist, und einen Reflektor, der relativ zu dem Fahrersitz in Vorwärtsrichtung angeordnet ist, umfasst. Dabei kann der Reflektor mithilfe eines Motors bewegt werden. Wenn sich der Reflektor in einer Gebrauchsstellung befindet, kann der Motor gestoppt werden. Dabei kann die Bewegung des Motors mithilfe eines Reibungsübertragungsmechanismus absorbiert werden, um eine Überlastung des Motors zu verhindern.

Des Weiteren beschreibt die US 2008/0285138 A1 eine Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche eine Lichtquelle zum Erzeugen einer virtuellen Anzeige auf einer zumindest teilweise transparenten Platte aufweist. Die Platte ist auf einem beweglichen Träger angeordnet und kann von einer Ruhestellung in eine Anzeigestellung bewegt werden. Dabei ist der bewegliche Träger auf Schienen montiert, entlang welcher der bewegliche Träger bewegt werden kann. Ferner ist eine Zahnstange vorgesehen, entlang welcher der bewegliche Träger bewegt wird.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung aufzuzeigen, wie eine

Anzeigevorrichtung mit einem bewegbaren Anzeigeelement robuster und zuverlässiger ausgebildet werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Anzeigevorrichtung sowie durch ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen gemäß den jeweiligen unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Figuren.

Eine erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein

Anzeigeelement. Zudem umfasst die Anzeigevorrichtung eine Halteeinrichtung zum Halten des Anzeigeelements. Des Weiteren umfasst die Anzeigevorrichtung eine Antriebseinrichtung, welche an der Halteeinrichtung angeordnet ist, wobei die

Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor und ein Getriebe zum Übertragen einer Kraft und/oder eines Drehmoments von dem Antriebsmotor zu dem Anzeigeelement umfasst, wobei das Anzeigeelement mittels der Antriebseinrichtung infolge der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments bewegbar ist. Das Getriebe ist derart ausgebildet, dass sich beim Beaufschlagen des Getriebes mit einer Überlastkraft, welche einen

vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, zum Unterbinden der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments zumindest ein Getriebeelement des Getriebes in eine vorbestimmte Richtung bewegt.

Die Anzeigevorrichtung kann in einem Kraftfahrzeug eingesetzt werden. Beispielsweise kann die Anzeigevorrichtung in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnet sein. Die Anzeigevorrichtung umfasst ein Anzeigeelement, auf dem Informationen dargestellt werden können. Ferner umfasst die Anzeigevorrichtung eine Halteeinrichtung, welche zum Halten des Anzeigeelements dient. Das Anzeigeelement kann also bereichsweise an und/oder in der Halteeinrichtung gehalten sein. Darüber hinaus ist eine

Antriebseinrichtung vorgesehen, die einen Antriebsmotor beziehungsweise eine elektrische Maschine aufweist. Ferner kann die Antriebseinrichtung ein entsprechendes Getriebe aufweisen, das mit dem Antriebsmotor mechanisch verbunden ist. Die

Antriebseinrichtung ist zudem an der Halteeinrichtung angeordnet. Mit der

Antriebseinrichtung kann das Anzeigeelement zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung verlagert werden. Zum Bewegen des Anzeigeelements zwischen der Verstaustellung und der Gebrauchsstellung wird die Halteeinrichtung, die das

Anzeigeelement hält, mithilfe der Antriebseinrichtung bewegt.

Erfindungsgemäß ist es nun vorgesehen, dass das Getriebe einen

Überlastschutzeinrichtung aufweist. Mit dieser Überlastschutzeinheit kann verhindert werden, dass die Antriebsvorrichtung bei einem fehlerhaften oder missbräuchlichen Betrieb beschädigt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn ein Gegenstand im Bereich der Anzeigevorrichtung, beispielsweise auf einem Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, welcher die Bewegung des Anzeigeelements von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung behindert. Es kann auch der Fall sein, dass beispielsweise ein Fahrzeuginsasse gegen das Anzeigeelement drückt und somit eine Überlastkraft bereitstellt, die größer als ein vorbestimmter Schwellenwert bzw. Kraftschwellenwert ist. Wenn diese Überlastkraft auf das Anzeigeelement bzw. die Antriebseinrichtung ausgeübt wird, bewegt sich zumindest ein Getriebeelement des Getriebes in eine vorbestimmte Richtung. Das zumindest eine Getriebeelement kann beispielsweise ein Zahnrad sein. Wenn die Kraft bzw. das Drehmoment von dem Antriebsmotor mittels des Getriebes übertragen wird, kann sich das zumindest eine Getriebeelement in eine erste Richtung bewegen oder drehen. Falls die Überlast vorhanden ist, kann sich das zumindest eine Getriebeelement in eine zweite Richtung, die von der ersten Richtung verschieden ist, bewegen. Durch die Überlastschutzeinrichtung kann eine Zerstörung im Falle einer Überlast bzw. beim Vorliegen der Überlast sichergestellt werden.

Bevorzugt ist das Getriebe derart ausgebildet, dass das Anzeigeelement infolge des Beaufschlagens mit der Überlastkraft relativ zu dem Antriebsmotor bewegbar ist. Wenn beispielsweise der Fahrer mit einer Kraft beziehungsweise mit der Überlastkraft auf das Anzeigeelement drückt, bewegt sich das zumindest eine Getriebeelement. Dadurch wird das Anzeigeelement von dem Antriebsmotor entkoppelt. Das Anzeigeelement kann also bewegt werden, ohne dass das Getriebe oder der Antriebsmotor beschädigt werden. Auf diese Weise kann eine Beschädigung der Anzeigevorrichtung verhindert werden.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das Getriebe als das zumindest eine Getriebeelement ein Schneckenrad umfasst, welches mit einer Welle koppelbar ist. Das zumindest eine Getriebeelement, dass sich bei dem Vorhandensein der Überlastkraft bewegt, kann also ein Schneckenrad sein. Dabei kann es vorgesehen sein, dass sich das Schneckenrad infolge der Überlastkraft translatorisch entlang der Welle bewegt. Die

Überlastschutzeinheit kann so ausgebildet sein, dass das Schneckenrad im

Normalbetrieb einer Anzeigevorrichtung drehfest mit der Welle verbunden ist. Beim Beaufschlagen der Anzeigevorrichtung beziehungsweise der Antriebseinrichtung kann sich das Schneckenrad derart verschieben, dass sich die Welle relativ zu dem

Schneckenrad drehen kann. Somit kann eine einfach aufgebaute und zuverlässige Überlastschutzeinrichtung bereitgestellt werden. In einer Ausführungsform weist das Getriebe ein Federelement zum Beaufschlagen des Schneckenrads mit einer vorbestimmten Federkraft auf, wobei das Federelement mit der Welle verbunden ist. Dabei kann das Federelement auf einem entsprechenden

Halteelement angeordnet sein, dass drehfest mit der Welle verbunden ist. Mit dem Federelement kann die Federkraft auf das Schneckenrad ausgeübt werden. Somit kann im Normalbetrieb der Anzeigevorrichtung eine Drehmomentübertragung von dem

Schneckenrad auf die Welle ermöglicht werden. Ferner kann die Federkraft so gewählt sein, dass sich beim Beaufschlagen der Antriebseinrichtung mit der Überlastkraft das Schneckenrad relativ zu der Welle dreht. Die Überlastschutzeinheit kann also nach Art einer Rutschkupplung ausgebildet sein.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Antriebseinrichtung zwei Zahnräder aufweist, welche mit einer Welle verbunden sind, wobei jeweils ein Zahnrad in eine Verzahnung einer ersten Führungsbahn greift. Mit anderen Worten weist die Antriebseinrichtung die Welle auf, die von dem Antriebsmotor angetrieben beziehungsweise auf welche von dem Antriebsmotor ein Drehmoment übertragen wird. An den beiden Enden der Welle kann jeweils ein Zahnrad angeordnet sein. Ferner kann die Anzeigevorrichtung zwei erste Führungsbahnen umfassen, die jeweils eine Verzahnung aufweisen. Dabei greifen die Zahnräder jeweils in eine Verzahnung der ersten Führungsbahn. Die Welle kann insbesondere eine Länge aufweisen, die im Wesentlichen den äußeren Abmessungen der Halteeinrichtungen entspricht. Somit wird die Halteeinrichtung durch die beiden Zahnräder, die an den Randbereichen der Halteeinrichtung angeordnet sind, bewegt. Auf diese Weise kann ein zuverlässiger Antrieb bereitgestellt werden, bei dem insbesondere ein Verkippen der Halteeinrichtung relativ zu der gewünschten Bewegungsbahn vermieden werden kann.

Bevorzugt ist das Getriebe als Schneckengetriebe ausgebildet und weist eine Schnecke, welche mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors verbunden ist, ein Schneckenrad, welches mit der Welle verbunden ist und ein Übertragungselement, welches mit der Schnecke und dem Schneckenrad verbunden ist, auf. Mit anderen Worten kann das Schneckengetriebe als zweistufiges Schneckengetriebe ausgebildet sein. Dabei ist die Antriebswelle des Antriebsmotors mit einem Schneckenrad drehfest verbunden. Zudem umfasst die Welle ein Schneckenrad. Zur Übertragung der Bewegung von der Schnecke auf das Schneckenrad ist ein Übertragungselement vorgesehen. Bevorzugt umfasst das Übertragungselement ein weiteres Schneckenrad, welches das Schneckenrad, das mit der Antriebswelle verbunden ist, erkennt. Zudem kann das Übertragungselement eine weitere Schnecke aufweisen, die in das Schneckenrad der Welle greift. Dabei kann das Übertragungselement insbesondere einteilig ausgebildet sein, wobei ein erster Bereich des Übertragungselements das weitere Schneckenrad aufweist und ein zweiter Bereich des Übertragungselements die weitere Schnecke aufweist. Somit kann ein einfach und kompakt ausgebildetes Getriebe zum Übertragen der Drehbewegung von dem

Antriebsmotor auf die Welle bereitgestellt werden. Zudem kann durch das zweistufige Schneckengetriebe eine beliebige Übersetzung realisiert werden.

Bevorzugt weist die Halteeinrichtung ein Gehäuse auf, in dem die Antreibseinrichtung zumindest bereichsweise angeordnet ist. Die Halteeinrichtung kann ein Gehäuse aufweisen, das beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist. In diesem Gehäuse kann der Antriebsmotor angeordnet sein. Darüber hinaus kann in dem Gehäuse zumindest ein Teil des Schneckengetriebes angeordnet sein. Weiterhin können die Welle und die mit der Welle verbundenen Zahnräder zumindest bereichsweise in dem Gehäuse angeordnet sein. Das Gehäuse kann eine entsprechende Befestigungseinrichtung aufweisen, mittels welcher ein Bereich des Anzeigeelements gehalten ist. Somit kann ein kompakter Aufbau der Halteeinrichtung erreicht werden. Zudem ist die Antriebseinrichtung vor

Verschmutzungen geschützt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Anzeigevorrichtung zumindest eine zweite Führungsbahn auf, in welcher ein Führungszapfen, der an der Halteeinrichtung angeordnet ist, geführt ist. Dabei kann es insbesondere vorgesehen sein, dass jede der Führungsplatten eine zweite Führungsbahn aufweist. An der Halteeinrichtung können dann zwei Führungszapfen vorgesehen sein, wobei jeweils ein Führungszapfen in einer der zweiten Führungsbahnen angeordnet ist. Durch die Ausgestaltung der ersten und der zweiten Führungsbahn kann die gewünschte Bewegungsbahn der Halteeinrichtung zusammen mit dem Anzeigeelement auf einfache angepasst werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Antriebseinrichtung dazu ausgelegt, eine Neigung des Anzeigeelements in der Gebrauchsstellung einzustellen. Somit kann beispielsweise die Neigung des Anzeigeelements an eine Position der Augen eines Betrachters, insbesondere des Fahrers, angepasst werden. Damit kann die

Antriebseinrichtung einerseits dazu genutzt werden, das Anzeigeelement zwischen der Verstaustellung und der Gebrauchsstellung zu bewegen und andererseits die Neigung des Anzeigeelements anzupassen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Anzeigevorrichtung ein Abdeckelement aufweist, welches von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar ist. Wenn sich das Anzeigeelement in der Verstaustellung befindet, kann sich das Abdeckelement in der Geschlossenstellung befinden. Das Abdeckelement kann beispielsweise eine Öffnung in dem Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs in seiner Geschlossenstellung verschließen. Wenn das Anzeigeelement von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung bewegt wird, kann zugleich das Abdeckelement von der Geschlossenstellung in die Offenstellung bewegt werden. Damit kann das Anzeigeelement durch die Öffnung bewegt werden, die von dem Abdeckelement in der Geschlossenstellung bedeckt ist. Dabei kann die

Anzeigevorrichtung so ausgebildet sein, dass die Halteeinrichtung einen entsprechenden Anschlag aufweist, in den ein Führungszapfen einer Mechanik zum Bewegen des

Abdeckelements greift. Damit kann durch die Bewegung der Halteeinrichtung auch das Abdeckelement bewegt werden.

Bevorzugt ist die Anzeigevorrichtung als Kopf-oben-Anzeigevorrichtung ausgebildet und das Anzeigeelement weist eine semitransparente Spiegelfläche auf. Mit anderen Worten ist die Anzeigevorrichtung als Head-up Display ausgebildet. Das Anzeigeelement kann auch als Combiner, Combinerscheibe oder Combinerspiegel bezeichnet werden. Das Anzeigeelement beziehungsweise der Combiner kann aus einem Glas oder aus einem Kunststoff gefertigt sein. Wenn mithilfe der Anzeigevorrichtung ein virtuelles Bild beziehungsweise eine virtuelle Anzeige bereitgestellt werden soll, kann das

Anzeigeelement von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung bewegt werden.

Vorzugsweise weist die Anzeigevorrichtung eine Bilderzeugungseinrichtung und eine Optikeinrichtung auf, wobei die Bilderzeugungseinrichtung zum Abstrahlen von Licht ausgelegt ist und die Optikeinrichtung dazu ausgelegt ist, zum Bereitstellen einer virtuellen Anzeige das von der Bilderzeugungseinrichtung abgestrahlte Licht auf das Anzeigeelement zu projizieren. Dadurch, dass das Anzeigeelement eine

semitransparente Spiegelfläche aufweist, wird das Licht, welches auf das Anzeigeelement projiziert wird, zu den Augen des Fahrers des Kraftfahrzeugs reflektiert. Zudem gelangt zu den Augen des Fahrers das Licht, welches von einem Umgebungsbereich hinter dem Anzeigeelement durch das Anzeigeelement hindurch zu dem Fahrer scheint. Durch die Überlagerung des Lichts, welches von dem Anzeigeelement reflektiert wird, und dem Licht, welches durch das Anzeigeelement hindurch scheint, wird dem Fahrer ein virtuelles Bild beziehungsweise die virtuelle Anzeige bereitgestellt.

Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug umfasst eine erfindungsgemäße

Anzeigevorrichtung. Das Kraftfahrzeug ist insbesondere als Personenkraftwagen ausgebildet. Die mit Bezug auf die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung vorgestellten

Ausführungsformen und deren Vorteile gelten entsprechend für das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

Die Erfindung wird nun anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen sowie unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine ausschnittsweise Darstellung eines Kraftfahrzeugs, welches eine

Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufweist;

Fig. 2 eine Perspektivansicht der Anzeigevorrichtung; und

Fig. 3 eine weitere Perspektivansicht der Anzeigevorrichtung.

In den Figuren werden gleiche und funktionsgleiche Elemente mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt eine ausschnittsweise Darstellung eines Kraftfahrzeugs 1 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das Kraftfahrzeug 1 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als Personenkraftwagen ausgebildet. Das

Kraftfahrzeug 1 umfasst eine Anzeigevorrichtung 2. Die Anzeigevorrichtung 2 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als Kopf-oben-Anzeigevorrichtung beziehungsweise als Head-up Display ausgebildet.

Die Anzeigevorrichtung 2 umfasst eine Bilderzeugungseinrichtung 3, mittels welcher Licht ausgesendet werden kann. Insbesondere kann mit der Bilderzeugungseinrichtung 3 ein Bild bereitgestellt werden. Die Bilderzeugungseinrichtung 3 kann beispielsweise einen entsprechenden Bildschirm aufweisen, mit dem das Bild bereitgestellt werden kann beziehungsweise mit dem das Licht abgestrahlt werden kann. Darüber hinaus umfasst die Anzeigevorrichtung 2 eine Optikeinrichtung 5. Die Optikeinrichtung 5 umfasst vorliegend einen Spiegel 6. Das von der Bilderzeugungseinrichtung 3 abgestrahlte Licht 4 trifft zunächst auf den Spiegel 6 und anschließend auf ein Anzeigeelement 7 der

Anzeigevorrichtung 2. Die Bilderzeugungseinrichtung 3 und die Optikeinrichtung 5 sind vorliegend innerhalb eines Armaturenbretts des Kraftfahrzeugs 1 angeordnet. Die Anordnung der einzelnen Komponenten der Anzeigevorrichtung ist vorliegend rein beispielhaft zu verstehen. Diese können auch an anderen Positionen angeordnet sein.

Das Anzeigeelement 7 kann auch als Combinerspiegel, Combinerscheibe oder als Combiner bezeichnet werden. Das Anzeigeelement 7 weist eine Spiegelfläche auf, welche semitransparent ausgebildet ist. Das Anzeigeelement 7 ist aus einem Glas oder einem Kunststoff gebildet. Das Anzeigeelement ist vorliegend mit einem Halter 8 gehalten. Das Licht 4, das von der Bilderzeugungseinrichtung 3 abgestrahlt wird, wird mittels der Optikeinrichtung 5 auf das Anzeigeelement 7 projiziert. Ferner wird das Licht 4, das auf das Anzeigeelement 7 projiziert wird, zu den Augen 9 eines Fahrers des Kraftfahrzeugs 1 reflektiert. Somit überlagert sich diese Anzeige mit dem Licht, das von einem Umgebungsbereich 1 1 des Kraftfahrzeugs 1 zu den Augen 9 des Fahrers gelangt, mit dem Licht, das auf das Anzeigeelement 7 projiziert wird. Für den Fahrer des

Kraftfahrzeugs 1 ergibt sich somit eine virtuelle Anzeige 10 beziehungsweise ein virtuelles Bild.

Fig. 2 zeigt die Anzeigevorrichtung 2 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Perspektivansicht. Das Anzeigeelement 7 kann zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung bewegt werden. Vorliegend ist das

Anzeigeelement 7 in der Gebrauchsstellung gezeigt. Die Anzeigevorrichtung 2 umfasst ferner eine Halteeinrichtung 12, welche ein Gehäuse 13 aufweist. Das Gehäuse 13 kann beispielsweise aus einem Kunststoff gebildet sein. Das Gehäuse 13 ist vorliegend transparent dargestellt. Die Halteeinrichtung 12 dient zum Halten des Anzeigeelements 7. Hierzu umfasst die Halteeinrichtung 12 ein entsprechendes Befestigungselement 14.

Zudem umfasst die Anzeigevorrichtung 2 eine Antriebseinrichtung 14, die einen

Antriebsmotor 15 sowie ein Schneckengetriebe 16 umfasst. Der Antriebsmotor 15, der beispielsweise als Gleichstrommotor ausgebildet ist, ist ebenfalls an der Halteeinrichtung 12 angeordnet. Das Schneckengetriebe 16 ist vorliegend zweistufig ausgebildet. Das Schneckengetriebe 16 umfasst eine Schnecke 17, die mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors 15 drehfest verbunden ist. Darüber hinaus umfasst das

Schneckengetriebe 16 ein Schneckenrad 18, das mit einer Welle 20 gekoppelt ist.

Darüber hinaus umfasst das Schneckengetriebe 16 ein Übertragungselement 19. Das Übertragungselement 19 weist in einem ersten Bereich ein weiteres Schneckenrad 21 und in einem zweiten Bereich ein weiteres Schneckengetriebe 22 auf. Wenn der

Antriebsmotor 15 aktiviert wird, wird die Schnecke 17 gedreht. Die Schraubengänge der Schnecke 17 greifen in eine Verzahnung des weiteren Schneckengetriebes 21 des Übertragungselements 19. Hierdurch dreht sich das Übertragungselement 19. Dies bewirkt wiederum, dass die weitere Schnecke 22 des Übertragungselements 19 in eine Verzahnung des Schneckenrades 18 greift. Somit wird das Schneckenrad 18 und die mit dem Schneckenrad 18 verbundene Welle 20 gedreht. An den beiden Enden der Welle 20 ist jeweils ein Zahnrad 23 angeordnet. Die Zahnräder 23 sind mit der Welle 20 drehfest verbunden. Mit dem Antriebsmotor 15 kann somit ein Drehmoment auf die Zahnräder 23 übertragen werden.

Die Anzeigevorrichtung 2 umfasst ferner zwei Führungsplatten 24, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Jede der Führungsplatten 24 weist eine erste Führungsbahn 25 mit einer Verzahnung 26 auf. Dabei greifen die jeweiligen Zahnräder 23 in die Verzahnung 26. Somit kann die Halteeinrichtung 12 entlang einer gewünschten Bewegungsbahn bewegt werden. Die Bewegungsbahn ergibt sich durch die

Ausgestaltung der ersten Führungsbahn 25, die in dem vorliegenden Fall eine Krümmung aufweist. Zusammen mit der Halteeinrichtung 12 wird dann das Anzeigeelement 7 bewegt. Somit kann das Anzeigeelement 7 von einer Verstaustellung in eine

Gebrauchsstellung und umgekehrt bewegt werden.

Die Antriebseinrichtung 14 umfasst ferner eine Überlastschutzeinheit 37, welche die Antriebseinrichtung 14 bei einer Überlast schützt. Die Überlastschutzeinheit umfasst zumindest ein Getriebeelement, welche beim Beaufschlagen der Antriebseinrichtung 14 mit einer Überlastkraft in eine vorbestimmte Richtung bewegt wird. Die Überlastkraft ist eine Kraft, die einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet. Die Überlastkraft kann beispielsweise auf das Anzeigelement ausgeübt werden. Die Überlastschutzeinheit 37 umfasst als das zumindest eine Getriebeelement das Schneckenrad 18. Ferner umfasst die Überlastschutzeinheit 37 ein Halteelement 38, welches drehfest mit der Welle verbunden ist. An dem Halteelement 38 ist ein Federelement 39 angeordnet, welches eine Federkraft auf das Schneckenrad 18 beziehungsweise ein Koppelement 40, das mit dem Schneckenrad 18 verbunden ist, ausübt. Somit ist das Schneckenrad 18 im

Normalbetrieb der Anzeigevorrichtung 2 drehfest mit der Welle 20 verbunden. Wenn die Überlastkraft auf das Anzeigeelement 7 ausgeübt wird, ist die Federkraft des

Federelements 39 nicht mehr ausreichend, um die erforderliche Reibungskraft zwischen dem Haltelement 38 und dem Schneckenrad 18 bereitzustellen. Das Schneckenrad 18 kann dann relativ zu der Welle 20 gedreht werden.

Fig. 3 zeigt die Anzeigevorrichtung 2 in einer weiteren Perspektivansicht. Hierbei befindet sich das Anzeigeelement 7 in einer Stellung zwischen der Verstaustellung und der Gebrauchsstellung. Vorliegend sind die ersten Führungsbahnen 25 zu erkennen, die in den Führungsplatten 24 angeordnet sind. Ferner ist in den Führungsplatten 24 eine zweite Führungsbahn 28 vorgesehen, in denen jeweils ein Führungszapfen 29, der an der Halteeinrichtung 12 angeordnet ist, geführt wird. Somit kann die Bewegungsbahn der Halteeinrichtung 12 zusammen mit dem Anzeigeelement 7 durch die erste Führungsbahn 25 und die zweite Führungsbahn 28 vorgegeben werden.

Die Anzeigevorrichtung 2 umfasst zudem ein Abdeckelement 30, das zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verschwenkt werden kann. Das

Abdeckelement 30 ist über ein erstes Hebelelement 31 mit einer Feder 32 verbunden. Die Feder 32 stellt eine Vorspannkraft bereit, um das Abdeckelement 30 in der hier gezeigten Offenstellung zu halten. Das erste Hebelelement 31 ist mit einem zweiten Hebelelement 33 verbunden. Das zweite Hebelelement 33 weist einen Führungszapfen 34 auf, der in einer dritten Führungsbahn 35 geführt wird. Ferner ist an der Halteeinrichtung 12 beziehungsweise an dem Gehäuse 13 der Halteeinrichtung 12 ein Anschlagelement 36 vorgesehen, welches beim Bewegen des Anzeigeelements von der Gebrauchsstellung in die Verstaustellung in den Führungszapfen 34 greift und somit das zweite Hebelelement 33 in der dritten Führungsbahn 35 nach unten bewegt. Dadurch wird das Abdeckelement 30 von der Offenstellung in die Geschlossenstellung bewegt.

Durch die Ausgestaltung der Halteeinrichtung 12, in deren Gehäuse 13 die

Antriebseinrichtung 14 mit dem Antriebsmotor 15 und dem Schneckengetriebe 16 angeordnet ist, kann ein kompakter Aufbau ermöglicht werden. Durch die Ausgestaltung der ersten, gezahnten Führungsbahn 25 und der zweiten Führungsbahn 28 kann die Bewegung der Halteeinrichtung 12 und somit des Anzeigeelements 7 beliebig an den Fahrzeugtyp beziehungsweise den Anwendungsfall angepasst werden. Dabei kann es auch vorgesehen sein, dass die Antriebseinrichtung 14 dazu dient, eine Neigung des Anzeigeelements 7 zu verstellen, wenn sich das Anzeigeelement 7 in der

Gebrauchsstellung befindet.