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Patent Searching and Data


Title:
DISPLAY INSTRUMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/046083
Kind Code:
A1
Abstract:
A display instrument, in particular for motor vehicles, having a hand and a scale display is proposed, wherein the relative position between the hand and the scale display is provided for displaying measurement information or for displaying predefined information, wherein the hand is fixedly provided and the scale display is mechanically movable, in particular rotationally movable.

Inventors:
SUESS MANFRED (DE)
MEHL NICOLAS (FR)
Application Number:
PCT/EP2009/007505
Publication Date:
April 29, 2010
Filing Date:
October 20, 2009
Export Citation:
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Assignee:
JOHNSON CONTR AUTOMOTIVE ELECT (DE)
SUESS MANFRED (DE)
MEHL NICOLAS (FR)
International Classes:
G01D13/02; B60K35/00; B60Q3/04; G01F9/02; G01P1/08
Foreign References:
FR2420740A11979-10-19
DE20213491U12003-02-13
Attorney, Agent or Firm:
SCHWÖBEL, Thilo et al. (DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Anzeigeinstrument, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Zeiger (4) und mit einer Skalenanzeige (2), wobei die Relativposition zwischen dem Zeiger (4) und der Skalenanzeige (2) zur Anzeige einer Messinformation oder zur Anzeige einer vorgegebenen Information vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeiger (4) feststehend vorgesehen ist und die Skalenanzeige (2) mechanisch beweglich ist, insbesondere drehbeweglich vorgesehen ist.

2. Anzeigeinstrument nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Skalenanzeige (2) mittels eines Gleitlagers relativ zum Anzeigeinstrument gelagert vorgesehen ist.

3. Anzeigeinstrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Skalenanzeige (2) mittels eines Ringzeigers (7) bewegbar vorgesehen ist.

4. Anzeigeinstrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringzeiger (7) drehfest verbunden einen Zahnkranz aufweist.

5. Anzeigeinstrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeinstrument einen Schrittmotor aufweist, mittels dessen eine Drehbewegung des Ringzeigers (7) mittels des Zahnkranzes vorgesehen ist.

6. Anzeigeinstrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeinstrument einen weiteren Ringzeiger (7 1 ) aufweist.

7. Anzeigeinstrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Ringzeiger (7 1 ) drehfest verbunden einen weiteren Zahnkranz aufweist.

Anzeigeinstrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeinstrument einen weiteren Schrittmotor aufweist, mittels dessen eine Drehbewegung des weiteren Ringzeigers (7) mittels des weiteren Zahnkranzes vorgesehen ist.

Description:

Anzeigeinstrument

Die Erfindung betrifft ein Anzeigeinstrument, insbesondere zur Verwendung im automobilen Bereich.

.Analog arbeitende Kraftfahrzeug-Anzeigeinstrumente mit einem feststehenden runden Ziffernblatt, das randseitig mit einer Skala für die anzuzeigende Messgröße versehen ist und einem relativ zur Skala drehbar gelagerten Zeiger, der abhängig von dem gegenwärtige Wert der Messgröße auf eine entsprechende Steile der Skala zeigt, sind in zahlreichen Konstruktionsvarianten am Markt vorhanden. Aus der Druckschrift JP 2006 214990 A ist eine Anzeigevorrichtung bekannt, bei der ein drehbarer Zeiger und eine Drehbare Skala vorgesehen ist.

Nachteilig bei bekannten Anzeigeinstrumenten ist, dass jedenfalls immer ein zentral angeordneter drehbarer Zeiger vorhanden ist, für den zentral angeordnet ein Antrieb vorgesehen sein muss.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein flexibel einsetzbares Anzeigeinstrument zu schaffen, das ohne einen zentralen Zeiger und insbesondere ohne einen zentralen beweglichen und angetriebenen Zeiger auskommt und dennoch eine stabile, lebensdauerstabile, einfach ablesbare, intuitiv verständliche und kostengünstig herstellbare Anzeigemöglichkeit schafft.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Anzeigeinstrument, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Zeiger und mit einer Skalenanzeige, wobei die Relativposition zwischen dem Zeiger und der Skalenanzeige zur Anzeige einer Messinformation oder zur Anzeige einer vorgegebenen Information vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeiger feststehend vorgesehen ist und die Skalenanzeige mechanisch beweglich ist, insbesondere drehbeweglich vorgesehen ist. Bei dem erfindungsgemäßen Anzeigeinstrument wird daher durch die Stellung eines mit einer Skala versehenen Skalenträgers relativ zu einem (feststehenden) Zeiger der aktuelle Wert der anzuzeigenden Größe angezeigt. Dabei ist der Zeiger stationär, während der Skalenträger relativ zum Zeiger drehbar gelagert ist.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Skalenträger mit einem zentralen Durchbruch versehen, beispielsweise ringförmig oder ringsegmentförmig ausgebildet, und in Umfangrichtung beweglich dezentral gelagert. Hierdurch ist es erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass ein besonders einfacher, flacher und kostengünstiger Aufbau des Anzeigeinstruments möglich ist.

Erfindungsgemäß ist ferner bevorzugt, dass die Skalenanzeige mittels eines Gleitlagers relativ zum Anzeigeinstrument gelagert vorgesehen ist. Hierdurch ist ein besonders einfacher und kostengünstiger Aufbau möglich.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Skalenanzeige mittels eines Ringzeigers bewegbar vorgesehen ist bzw. dass der Ringzeiger drehfest verbunden einen Zahnkranz aufweist bzw. dass das Anzeigeinstrument einen Schrittmotor aufweist, mittels dessen eine Drehbewegung des Ringzeigers mittels des Zahnkranzes vorgesehen ist. Es kann hierdurch in einfacher Weise eine Bewegung des Ringzeigers bzw. der Skalenanzeige bewirkt werden und der Antrieb eines solchen Ringzeigers platzsparend realisiert werden.

Ferner ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass das Anzeigeinstrument einen weiteren Ringzeiger aufweist bzw. dass der weitere Ringzeiger drehfest verbunden einen weiteren Zahnkranz aufweist bzw. dass das Anzeigeinstrument einen weiteren Schrittmotor aufweist, mittels dessen eine Drehbewegung des weiteren Ringzeigers mittels des weiteren Zahnkranzes vorgesehen ist. Es kann hierdurch in einfacher Weise eine Bewegung des weiteren Ringzeigers bewirkt werden und der Antrieb eines solchen weiteren Ringzeigers platzsparend und unabhängig von der Bewegung des Ringerzeigers bzw. der Skalenanzeige realisiert werden.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand von rein beispielhaft aufzufassenden Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figuren 1 bis 3 jeweils schematisch eine erfindungsgemäß ausgestalte Baugruppe eines Anzeigeinstrumentes gemäß einer ersten Variante im Zustand der Anzeige jeweils eines unterschiedlichen Wertes für die Fahrzeuggeschwindigkeit, in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne,

Figur 4 Komponenten der erfindungsgemäß ausgestalten Baugruppe,

Figuren 5 bis 7 jeweils schematisch die erfindungsgemäß ausgestalte Baugruppe eines Anzeigeinstrumentes gemäß einer zweiten Variante im Zustand der Anzeige jeweils eines unterschiedlicher Wertes für die Fahrzeuggeschwindigkeit, in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne,

Figur 8 Komponenten der erfindungsgemäß ausgestalten Baugruppe gemäß der zweiten Variante in Explosionsdarstellung und

Figur 9 Komponenten der erfindungsgemäß ausgestalteten Baugruppe gemäß der zweiten Variante in einer perspektivischen Ansicht von vorne.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne jeweils die gleiche erfindungsgemäß ausgestalte Baugruppe 1 eines beispielsweise in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs integrierten Anzeigeinstrumentes gemäß einer ersten Variante im Zustand der Anzeige jeweils eines unterschiedlichen Wertes für die Fahrzeuggeschwindigkeit.

Die Baugruppe 1 weist einen dezentral gelagerten ringförmig oder ringartig ausgestalteten Skalenträger 2 auf, dessen dem Fahrgastraum zugewandte Seite mit einer Skala 3 für die Fahrzeuggeschwindigkeit versehen ist.

Ein in der Art einer Zeigerfahne ausgebildeter (feststehender) Zeiger 4 ist bezüglich der Fahrzeugkarosserie stationär angeordnet. Der zu seinem freien Ende spitz zulaufende Zeiger 4 erstreckt sich vom äußeren Rand des Skalenträgers 2 radial nach innen.

Der Skalenträger 2 führt abhängig vom gegenwärtigen Wert der Fahrzeuggeschwindigkeit zwischen einer Nullposition und Vollausschlag eine Drehbewegung um eine geometrische Drehachse aus, die erfindungsgemäß beispielsweise mit der geometrischen Ringachse des Skalenträgers 2 zusammenfällt.

Beispielsweise wird der Skalenträger 2 durch (oder über) einen - für sich alleine betrachtet - an sich bekannten Ringzeiger angetrieben. Der Ringzeiger wird somit einer neuen Verwendung zugeführt, die von seinem ursprünglichen Zweck losgelöst ist.

Der in Figur 1 angezeigte erste Wert für die augenblickliche Fahrzeuggeschwindigkeit ist kleiner als der in Figur 2 angezeigte zweite Wert für die augenblickliche Fahrzeuggeschwindigkeit.

Die Skala 3 bildet ein Kreissegment.

Die bezüglich der Skala 3 ortsfeste erste Beschriftung der Skala 3 erfolgt so, dass die Ziffernwerte für die Fahrzeuggeschwindigkeit entlang der Skala 3 im Uhrzeigersinn steigend aufgetragen sind. Dementsprechend hat sich der Skalenträger 2, wie durch den ersten Drehpfeil D1 in Figur 2 angedeutet, ausgehend von der Situation gemäß Figur 1 im Uhrzeigersinn in die Stellung gemäß Figur 2 gedreht.

Der in Figur 3 angezeigte dritte Wert für die augenblickliche Fahrzeuggeschwindigkeit ist größer als der zweite Wert für die Fahrzeuggeschwindigkeit. Dementsprechend hat sich der Skalenträger 2, wie durch den zweiten Drehpfeil D2 in Figur 3 angedeutet, ausgehend von der Situation gemäß Figur 2 gegen den Uhrzeigersinn in die Stellung gemäß Figur 3 gedreht.

Figur 4 zeigt Komponenten der Baugruppe 1 , in einer während des Betriebs des Anzeigeinstruments eingenommenen räumlichen Relativlage zueinander.

Der ringförmige Skalenträger 2 ist auf einem Zahnradritzel 6 angeordnet. Der nur teilweise dargestellte Zeiger 4 ist mit einem rechtwinklig zu letzterem angeordneten Schenkel 5 versehen.

Die Figuren 6 bis 7 zeigen jeweils die gleiche erfindungsgemäß ausgestalte Baugruppe 1 eines beispielsweise in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs integrierten Anzeigeinstrumentes gemäß einer zweiten Variante im Zustand der Anzeige jeweils eines unterschiedlichen Wertes für die Fahrzeuggeschwindigkeit, in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne.

Die Baugruppe 1 weist ebenfalls einen dezentral gelagerten ringförmigen oder ringartigen Skalenträger 2 auf, dessen dem Fahrgastraum zugewandte Seite mit einer Skala 3 für die Fahrzeuggeschwindigkeit versehen ist.

Die Skala 3 bildet ein zweites Kreissegment.

Die bezüglich der Skala 3 ortsfeste Beschriftung der Skala 3 erfolgt so, dass die Ziffernwerte für die Fahrzeuggeschwindigkeit entlang der Skala 3 im Uhrzeigersinn steigend aufgetragen sind.

Es versteht sich, dass die Ziffemwerte auch im Uhrzeigersinn fallend aufgetragen werden können.

Ein in der Art einer Zeigerfahne ausgebildeter Zeiger 4 ist bezüglich der Fahrzeugkarosserie stationär angeordnet. Der Zeiger 4 erstreckt sich wiederum vom äußeren Rand des Skalenträgeres 2 radial nach innen.

Der Skalenträger 2, führt abhängig vom gegenwärtigen Wert der Fahrzeuggeschwindigkeit zwischen einer Nullposition und Vollausschlag eine Drehbewegung aus, wobei die geometrische Drehachse dieser Drehbewegung mit der Ringachse des Skalenträgers 2 zusammenfällt.

Der ringförmige Skalenträger 2 wird derart relativ zum stillstehenden Zeiger 4 gedreht, dass letzterer stets auf die Stelle der Skala 3 mit dem Ziffernwert für die

gegenwärtige Fahrzeuggeschwindigkeit deutet.

Die Baugruppe 1 weist ferner einen weiteren Ringzeiger T beispielsweise eines Tempomaten auf.

Der Skalenträger 2 wird durch einen - für sich alleine betrachtet - an sich bekannten Ringzeiger 7 angetrieben. Der Ringzeiger 7 wird somit einer neuen Verwendung zugeführt, die von seinem ursprünglichen Zweck losgelöst ist.

Figur 8 zeigt in einer Explosionsdarstellung Komponenten der Baugruppe, in der während der Anzeige des Wertes gemäß Figur 7 eingenommenen relativen Drehwinkelstellung zueinander.

Der weitere Ringzeiger T des Tempomaten und der Ringzeiger 7 sind in ihrer jeweiligen Einbaulage auf einer gemeinsamen geometrischen Achse A angeordnet.

Der weitere Ringzeiger T und der Ringzeiger 7 sind jeweils insbesondere beleuchtbar ausgeführt.

Figur 9 zeigt Komponenten der erfindungsgemäß ausgestalteten Baugruppe in einer perspektivischen Ansicht von vorne.

Bezugszeichenliste

1 Anzeigeinstrument / Baugruppe

2 Skalenträger

3 Skala / Skalenanzeige

4 Zeiger

5 Schenkel

6 ' Zahnrad ritzel

7 Ringzeiger

T weiterer Ringzeiger

A geometrische Achse

D1 erster Drehpfeil

D2 zweiter Drehpfeil