EINWEGGEBINDES

Die Erfindung betrifft ein Einweggebinde, insbesondere ein Einwegfarbgebinde, zum Aufnehmen und Ausbringen eines Farbfluids durch Versprühen, ein Verfahren zur Druckbeaufschlagung eines solchen Gebindes sowie die Verwendung eines solchen Gebindes für Farbe, Lack, Lasur, Holzschutzmittel oder ähnliche Fluide.

Einwegfarbgebinde sind aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise in Form von Aerosol-Sprühdosen. Bei diesen sind ein Farbfluid sowie ein unter Druck stehender Treibmittelbehälter in der Dose angeordnet. An der Dosenoberseite ist ein

Ausgabeventil angeordnet, bei dessen Betätigung durch das Treibmittel unter Druck gesetztes Farbfluid über eine an dem Ventil befindliche Sprühdüse versprüht werden kann. Nachteilig an solchen Aerosolsprühdosen ist, dass deren Größen bzw.

Füllvolumina üblicherweise auf 250 ml bis 1000 ml beschränkt sind. Bei Aerosol- Sprühdosen größeren Inhalts ist die Handhabbarkeit in nachteiliger Weise

verschlechtert oder gar unmöglich. Möchte ein Nutzer eine entsprechend große

Farbmenge ausbringen, ist er gezwungen, mehrere solcher Aerosol-Sprühdosen zu verwenden, die unter entsprechender Umweltbelastung entsorgt oder recycelt werden müssen.

Ein weiteres Problem bei Einwegfarbsprühgebinden mit großem Volumen ist, dass es zu Druckverlust im Gebinde, Verlust an Treibmittel im Treibmittelreservoir sowie

Eintrocknen oder anderen Qualitätseinbußen des Farbfluids kommen kann, wenn nicht das gesamte Farbfluid in einer Anwendung verbraucht wird.

Ausgehend von dem zuvor beschriebenen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Einweggebinde zum Aufnehmen und Ausbringen eines

Farbfluids mittels Versprühen bereitzustellen, das für Fluidvolumina von bis zu 10 Litern oder mehr geeignet ist, einen hohen Sicherheitsstandart erfüllt, insbesondere vor einem Erstverbrauch sicher und ohne Druck- oder Treibmittelverlust gelagert werden kann, bei dem Farbfluid insbesondere nach einem Teilverbrauch über längere Zeiträume ohne Qualitätseinbußen gelagert und weiterhin verwendet werden kann und welches gut entsorg- und recycelbar und einfach handzuhaben ist. Des Weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren bereitzustellen, mit dem ein derartiges

Einweggebinde mit Druck beaufschlagt werden kann. Vorrichtungsseitig wird die Aufgabe gelöst durch ein Einweggebinde, insbesondere ein Einwegfarbgebinde, zum Aufnehmen und Ausbringen eines Farbfluids durch

Versprühen, mit einem ein Speichervolumen für das Farbfluid ausbildenden Behälter und einer Druckregeleinheit, die mit einem Treibmittelreservoir verbindbar ist, wobei das Treibmittelreservoir an einer Aufnahmeeinheit des Einweggebindes angeordnet oder anordbar ist, ein Anstechelement zum Anstechen des Treibmittelreservoirs relativ zur Aufnahmeeinheit positionierbar ist, welches Anstechelement über ein nutzerseitig betätigbares Stellglied bewegbar ist und einen Dichtabschnitt aufweist, mit dem eine mittels des Anstechelements in das Treibmittelreservoir eingebrachte Austrittsöffnung abdichtbar ist.

Durch die Erfindung wird ermöglicht, dass das Treibmittelreservoir an oder in der Aufnahmeeinheit vormontiert sein kann, ohne dass unter Druck stehendes Treibmittel aus diesem entweichen kann und der Farbfluidbehälter vor einem ersten Gebrauch insbesondere über einen längeren Zeitraum einem erhöhtem Druck ausgesetzt wäre. Die einzige Einheit, die einem fortwährenden hohen Druck standhalten muss, ist das Treibmittelreservoir selbst. Die übrigen Einheiten des Einweggebindes müssen hingegen nur daraufhin ausgelegt sein, über kürzere Zeiträume einem erhöhten Druck zu widerstehen. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund vorteilhaft, dass es sich bei dem erfindungsgemäßen Gebinde um ein Einweggebinde handelt, bei dem

vorzugsweise weniger hochwertige Materialen als bei Mehrweggebinden verwendet werden. Des Weiteren kann das Gebinde mit weniger Material realisiert werden, was zu Ressourcenschonung und Kosteneinsparung führt. Unter einem Gebinde im Sinne der Erfindung ist insbesondere ein Einwegfarbgebinde zu verstehen.

Die Anordnung des Treibmittelreservoirs an oder in der Aufnahmeeinheit kann grundsätzlich in beliebiger weise erfolgen. Mit besonderem Vorteil ist sie mit der Aufnahmeeinheit verschraubt, so dass als Treibmittelreservoir handelsübliche

Gasdruckpatronen verwendet werden können. Außerdem kann das Treibmittelreservoir durch Rastverbindung oder anderen Formschluss mit der Aufnahmeeinheit verbunden sein. Mit besonderem Vorteil ist das Treibmittelreservoir eine C0 ₂ -Patrone. Die Menge des in der Patrone bzw. dem Treibmittelreservoir enthaltenen Gases hängt im

Wesentlichen vom zum Versprühen des Farbfluids erforderlichen Innendruck des Behälters sowie dem Behältervolumen ab. Besonders vorteilhaft ist die Verwendung einer handelsüblichen 38g C0 ₂ -Patrone zusammen mit einem 5 Ltr.-Behälter. In Abhängigkeit von der verwendeten Sprühdüse hat sich ein Behälterinnendruck zwischen 2,0 bar und 3 bar, vorzugsweise von 2,5 bar als besonders vorteilhaft herausgestellt. Bei einem Druck von 2,5 bar sind 5 Ltr. Farbfluid mittels einer handelsüblichen 38g C0 ₂ -Patrone versprühbar. Diese Werte können in Abhängigkeit vom Farbfluid jedoch variieren.

Unter einem Farbfluid im Sinne der vorliegenden Erfindung sind insbesondere Farben, Lacke, Holzschutzmittel, Öle, oder ähnliche Flüssigkeiten zu verstehen, die mittels der Sprühdüse möglichst gleichmäßig verteilt ausgebracht werden müssen. Es ist anzumerken, dass Sprühdruck, Düsengröße und Viskosität des zu versprühenden Farbfluids aufeinander abgestimmt sein müssen. Je nach Farbfluid können anstelle von C0 ₂ andere Treibmittel verwendet werden. Zu nennen sind hier beispielsweise

Stickstoff (N ₂ ) oder Distickstoffmonoxid (Lachgas, N ₂ 0).

Die Aufnahmeeinheit besteht vorzugsweise im Wesentlichen aus Kunststoff und kann insbesondere als Spritzgussbauteil ausgebildet sein. Sie kann aus anderen Materialien oder Materialkombinationen bestehen, wenn sie besonders hohen Drücken standhalten muss. Vorzugsweise ist die Aufnahmeeinheit in Form eines Gehäuses ausgebildet, in dem das Anstechelement aufgenommen ist. Sie kann insbesondere eine

Durchgangsöffnung aufweisen. In dieser kann das Anstechelement mit Vorteil in

Längsrichtung des Gehäuses bzw. der Durchgangsöffnung bewegbar angeordnet sein. Mit der Erfindung wird insbesondere vorgeschlagen, dass das Anstechelement gegenüber der Aufnahmeeinheit dichtend bewegbar angeordnet ist. Die Abdichtung kann beispielsweise durch eine zwischen Anstechelement und Aufnahmeeinheit angeordnete O-Ringdichtung erfolgen. Die Aufnahmeeinheit weist insbesondere in der Durchgangsöffnung nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ein Gewinde auf, in das das Treibmittelreservoir eingeschraubt sein kann. Das Treibmittelreservoir ist vorzugsweise gegenüber der Aufnahmeeinheit abgedichtet. Insbesondere kann in der Durchgangsöffnung zu diesem Zweck eine Schulter ausgebildet sein, an der das Treibmittelreservoir bei bestimmungsgemäßer Anordnung dichtend anliegt. Die

Aufnahmeeinheit kann direkt oder indirekt strömungstechnisch mit der

Druckregeleinheit verbunden sein.

Das Anstechelement besteht vorzugsweise aus Kunststoff. An seiner dem

Treibmittelreservoir zugewandten Seite ist eine Anstechspitze ausgebildet, die das Treibmittelreservoir oder ein am Treibmittelreservoir vorhandenes Verschlusselement durchdringen und darin eine Austrittsöffnung für Treibmittel einbringen kann, durch die Treibmittel aus dem Treibmittelreservoir ausströmen kann. Die Anstechspitze kann zu diesem Zweck beispielsweise durch eine Metallumhüllung oder ähnliche Verstärkung verstärkt sein. Das Anstechelement ist an oder in der Aufnahmeeinheit in deren

Längsrichtung linear geführt, vorzugsweise in dessen Durchgangsöffnung. Zu diesem Zweck kann die Außenkontur des Anstechelements der Innenkontur der in der

Aufnahmeeinheit vorhandenen Durchgangsöffnung entsprechen. Zwischen

Anstechelement und Aufnahmeeinheit liegt mit Vorteil eine leichte Spielpassung vor, so dass das Anstechelement mit ausreichender Führung relativ zur Aufnahmeeinheit in der Längsrichtung bewegt werden kann.

Das Anstechelement kann mit besonderem Vorteil gegenüber der Aufnahmeeinheit treibmitteldicht abgedichtet sein. Im Falle eines in einer Durchgangsöffnung der

Aufnahmeeinheit angeordneten Anstechelements kann in der Außenkontur des

Anstechelements oder der Innenkontur der Durchgangsöffnung eine Nut eingebracht sein, in der ein Dichtelement angeordnet ist, das den zwischen Anstechelement und Durchgangsöffnung vorliegenden Spalt treibmitteldicht abdichtet.

An der dem Treibmittelreservoir gegenüberliegenden Seite kann das Anstechelement direkt oder indirekt mit dem nutzerseitig zu betätigenden Stellglied verbunden sein. Hierzu kann es ein Gewinde aufweisen, das mit einem entsprechenden Gegengewinde am Stellglied zusammenwirkt und bei einer Drehung des Stellgliedes eine lineare Bewegung des Anstechelements in der Durchgangsöffnung bewirken kann. Dabei ist das Stellglied drehbar, aber in Längsrichtung des Gehäuses der Aufnahmeeinheit fixiert angeordnet, während das Anstechelement drehfixiert, aber linear bewegbar in oder an der Aufnahmeeinheit angeordnet ist. Alternativ kann das Stellglied mittels eines

Gewindes, insbesondere mittels eines Innengewindes, an der Aufnahmeeinheit, insbesondere am Gehäuse angeordnet sein, während das Anstechelement in

Längsrichtung des Gehäuses bewegbar angeordnet ist. Anstechelement und Stellglied sind in diesem Fall in Längsrichtung relativ zueinander fixiert angeordnet, wobei Ersteres kein Gewinde aufzuweisen braucht, um ein Verstellten zum Anstechen zu bewirken. Zu diesem Zweck kann am Anstechelement eine ringförmige Nut angeordnet sein, in die eine passende Feder des Stellgliedes eingreift, oder umgekehrt.

Die Druckregeleinheit ist im Strömungsweg des Treibmittels hinter der Aufnahmeeinheit angeordnet und dient einer Regelung des Drucks vom Hochdruck des

Treibmittelreservoirs auf den Niederdruck im Behälter. Sie ist hochdruckseitig mit dem Treibmittelreservoir und niederdruckseitig mit dem Behälter verbunden und weist ein Übertragungsorgan auf, über das ein hochdruckseitiges Auslassventil in Abhängigkeit von niederdruckseitigen Druckschwankungen betätigt werden kann. Der im Behälter herrschende Druck kann über eine flexible Membran auf das Übertragungsorgan einwirken, die eine Niederdruckkammer abschließt. Die Höhe des Drucks und damit die Position der Membran bestimmen die Position des Übertragungsorgans, durch die wiederum die Stellung des Auslassventils gesteuert wird. Nach einer besonderen Ausführungsform ist als Übertragungsorgan ein Kipphebel vorgesehen. Ein

niederdruckseitiger Hebelarm des Kipphebels liegt an der flexiblen Membran an, während ein hochdruckseitiger Hebelarm das Auslassventil betätigt. Das

Übertragungsorgan kann mit Vorteil gegen die Membran vorgespannt sein,

insbesondere kann die Vorspannung durch einen Endnutzer einstellbar sein, wodurch die Höhe des im Behälter über die Druckregeleinheit einstellbaren Drucks bestimmt werden kann. Das Auslassventil kann lediglich über den auf der Hochdruckseite herrschenden Druck gegen das Übertragungsorgan bzw. den Kipphebel vorgespannt sein. Als Vorspannmittel dient mit Vorteil eine Druckfeder beliebiger Art.

Das Auslassventil weist vorzugsweise einen Ventilkörper insbesondere aus Kunststoff auf, der dichtend in der Hochdruckleitung zwischen Aufnahmeeinheit und

Druckregeleinheit angeordnet ist. Die Hockdruckleitung kann zu diesem Zweck zu einer Ventilkammer aufgeweitet sein, in der der Ventilkörper zwischen einer die

Hochdruckleitung absperrenden Schließstellung und einer die Hockdruckleitung freigebenden Offenstellung bewegbar angeordnet ist. Ein besonders einfach gestalteter Ventilkörper kann verwendet werden, wenn die Ventilkammer endseitig mit einem Hochdruckeinlass und seitlich mit einem Auslass versehen ist. In diesem Fall liegt der Ventilkörper in der Schließstellung dichtend am endseitigen Einlass an und bewegt sich beim Öffnen von diesem fort in seine Offenstellung, in der er den seitlichen Auslass freigibt. Eine dem Einlass zugewandte Fläche des Ventilkörpers ist als Dichtfläche ausgebildet, die den Hochdruckeinlass in der Schließstellung dichtend verschließt.

Mit besonderem Vorteil ist die Membran an der Niederdruckkammer durch

Festklemmen befestigt. Sie kann insbesondere über ein Klemmelement mit der

Druckregeleinheit verklemmt sein, welches an dieser wiederum mittels

Rastvorsprüngen befestigt ist. Hierdurch wird eine besonders einfache Montage der Membran ermöglicht.

Die Druckregeleinheit kann des Weiteren ein Überdruckventil aufweisen, durch das eine zu hohe Druckbelastung des Behälters vermieden wird. Es ist besonders vorteilhaft, wenn das Überdruckventil strömungstechnisch mit der Niederdruckkammer verbunden ist und diese im Falle eines Überdrucks gegenüber der Umgebung öffnet, so dass der Überdruck in die Atmosphäre entweichen kann und nicht in den Behälter gelangt.

Besonders einfach und sicher kann ein solches Überdruckventil realisiert werden, indem die Niederdruckkammer mit einem Atmosphärenauslass versehen ist, der durch einen federbelasteten Schließkörper des Überdruckventils druckmediumsdicht verschlossen ist. Baut sich in der Niederdruckkammer ein zu hoher Druck auf, wird der Schließkörper gegen die Federkraft von seinem Ventilsitz abgehoben und gibt die Ausströmöffnung frei, so dass sich der Überdruck abbauen kann.

Das Farbfluid wird mit einer Ausbringungsvorrichtung, insbesondere mit einer

Sprühpistole, versprüht. Die Verbindungsleitung zwischen Druckregeleinheit und Ausbringungsvorrichtung kann mit besonderem Vorteil über ein Adapterstück durch einen Endnutzer lösbar und wiederanordbar mit dem Fluidbehälter angeordnet sein. Hierdurch kann die Verbindungsleitung wie auch das ggf. vorhandene Adapterstück und die Ausbringungsvorrichtung bei einem Teilverbrauch des Farbfluids einfach gereinigt werden. In der Verbindungsleitung oder dem Adapterstück kann ein Rückschlag- oder Absperrventil angeordnet sein, so dass der Behälter vor Entfernen der

Ausbringungsvorrichtung bzw. Verbindungsleitung dicht verschlossen werden kann und die Qualität von darin verbleibendem Farbfluid möglichst wenig gemindert wird. Obwohl das erfindungsgemäße Gebinde ein Einweggebinde ist, wird so eine

Mehrfachverwendung in Form mehrerer Teilentleerungen ermöglicht.

In einer weiteren Ausführungsform weist das Einweggebinde einen Aufsatz auf, an oder in dem die Druckregeleinheit und/oder die Aufnahmeeinheit angeordnet ist bzw. sind. In oder an dem Aufsatz können weitere Einheiten angeordnet sein. Insbesondere können dort die Sprühpistole oder eine ähnliche Vorrichtung zur Ausbringung des Farbfluids sowie die Verbindungsleitung zwischen dieser und der Druckregeleinheit platziert sein. Hierdurch wird mit Vorteil ermöglicht, Behälter für große Farbfluidmengen als

Einweggebinde bereitzustellen, wobei während des Versprühens von Farbfluid der Behälter auf dem Boden oder einer entsprechenden Fläche abgestellt werden kann und nur die Sprühpistole unabhängig vom Behälter und dessen Gewicht in einfacher Weise betätigt und gehandhabt werden kann. Beim Versprühen des Farbfluids ist es nicht notwendig, den gesamten Behälter mit dem darin aufgenommenen Farbfluid zu bewegen, was das Versprühen und Ausbringen in erheblicher Weise vereinfacht. Die Ausbringungsvorrichtung kann abhängig von Form, Größe und Material des Behälters ausgebildet sein. Sie kann daher mit größerer Gestaltungsfreiheit an die Anatomie der Hand angepasst werden. Sie ist vorzugsweise als Spritzgussteil ausgebildet, so dass sie in der entsprechenden Form mit geringem Gewicht kostengünstig und einfach hergestellt werden kann.

Der Aufsatz kann gemäß einem weiteren Vorschlag vorteilhaft als Kunststoffbauteil, insbesondere als Kunststoffspritzguss-Bauteil ausgeführt sein. Er kann nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung durch den Endverbraucher im Wesentlichen unlösbar am Behälter angeordnet sein. Auf diese Weise kann Dichtheit, Funktionstüchtigkeit und Sicherheit des Einweggebindes gewahrt werden. Insbesondere kann der Aufsatz mit Rastelementen, beispielsweise in Form einer Clipverbindung, an dem Behälterrand befestigt sein. Zusätzlich oder alternativ ist eine Befestigung mittels Kleben, Schweißen, Löten oder ähnlichen Befestigungsarten möglich. Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Behälterrand wulstförmig ausgebildet oder mit einem Falz versehen ist. An diesem Wulst oder Falz kann der Aufsatz nach außen oder nach innen übergreifend mittels Rastvorsprüngen oder Clipsen festgelegt werden. Eine weitere Möglichkeit, den Aufsatz am Behälter festzulegen, besteht darin, dass an der dem Behälterboden

gegenüberliegenden Seite der Behälterwand ein Behälterdeckel vorgesehen ist. Der Behälterdeckel kann einteilig mit der Behälterwand ausgebildet oder als separates Element an dieser in bekannter Weise druckdicht angeordnet sein. Vorzugsweise besteht der Behälterdeckel aus dem gleichen Material wie der übrige Behälter. Es kann mittig eine Füllöffnung in dem Behälterdeckel vorgesehen sein, durch die der Behälter einerseits mit Farbfluid befüllt und aus der andererseits Farbfluid aus dem Behälter entnommen werden kann. Die Füllöffnung kann nun mit besonderem Vorteil verwendet werden, um den Aufsatz ausschließlich oder zusätzlich zu der vorgenannten

Befestigung in gleicher oder ähnlicher Weise am Behälterrand am Behälter festzulegen.

In einer weiteren Ausführungsform kann an dem Aufsatz ein Steigrohr angeordnet sein, das in den Behälter hineinragt. Es kann geklebt, gesteckt, geschraubt oder in anderer Weise mit dem Aufsatz verbunden oder einteilig mit diesem ausgebildet sein.

Vorzugsweise kann das Steigrohr strömungstechnisch dicht mit der Verbindungsleitung verbunden sein und dazu ausgebildet sein, Farbfluid aus einem Bereich möglichst nahe am Boden des Behälters aufzunehmen und zur Sprühpistole zu fördern. Mit

besonderem Vorteil kann der Behälterboden gewölbt ausgebildet sein, so dass mittig oder randseitig ein tiefster Punkt des Behälters ausgebildet wird. Das Steigrohr endet vorzugsweise in diesem tiefsten Punkt oder in dessen Nähe, so dass ein nahezu vollständiges Entleeren des Einweggebindes möglich ist.

Nach einem weiteren Vorschlag kann das Steigrohr durch die Füllöffnung hindurch in das Speichervolumen hinein ragen. Alternativ kann für das Steigrohr eine gesonderte Öffnung im Behälter vorgesehen sein. Zwischen der Steigrohröffnung oder Füllöffnung kann zwischen Steigrohr und dem die Öffnung umgebenden Rand des Behälters ein Dichtstopfen, vorzugsweise aus Gummi, angeordnet sein, der den Zwischenraum zwischen Steigrohr und Öffnungsrand fluid- und druckdicht abdichtet. Es ist

fertigungstechnisch besonders sinnvoll, wenn der Dichtstopfen fest an dem Steigrohr angeordnet oder mit diesem verbunden ist. Insbesondere kann der Dichtstopfen mit dem Steigrohr verklebt oder an diesem angeformt sein. So kann bei einer bestimmungsgemäßen Anordnung des Aufsatzes am Behälter das Steigrohr zusammen mit dem Dichtstopfen in einem Arbeitsgang dichtend in der Behälteröffnung angeordnet werden. Ebenfalls kann der Dichtstopfen zunächst in bestimmungsgemäßer weise in der Behälteröffnung angeordnet und dort ggf. durch Formschluss, Kraftschluss,

Anformen oder Kleben gehalten sein. In diesem Fall wird das Steigrohr beim Anordnen des Aufsatzes in den Dichtstopfen eingeführt und ggf. verklebt. Mit besonderem Vorteil erfüllt das Steigrohr neben der Förderung des Farbfluids aus dem Behälter heraus gleichzeitig die weitere Funktion einer Zuführung des Treibmittels in das

Speichervolumen hinein.

Der den Behälter verschließende Aufsatz kann neben seiner Funktion als Verschluss des Behälters gleichzeitig weitere Aufgaben erfüllen, beispielsweise einige oder sämtliche für eine Entnahme des Farbfluids notwendigen Einheiten wie

Druckregeleinheit, Treibmittelreservoir, Steigrohr, Verbindungsleitung,

Ausbringungsvorrichtung sowie gegebenenfalls vorgesehene Sicherheits- und

Absperrventile tragen. Die Grundform des Aufsatzes kann mit Vorteil der Grundform des Behälters entsprechen, insbesondere kreisförmig sein. Sein unterer Rand kann vorzugsweise von leicht größerem Durchmesser als der Rand des Behälters sein, an dem der Aufsatz angeordnet ist. Der Aufsatz ist dann den Behälterrand umgreifend auf oder an dem Behälter anordbar. Vorzugsweise formt der Aufsatz zusammen mit dem Behälter eine gut Stapel- und handhabbaren Gestalt. Bei zylinder- oder fassförmigem Behälter kann das gesamte Einweggebinde eine zylinder- oder fassförmige Gestalt besitzen, wodurch eine gute Stapelbarkeit erzielt werden kann. Auf der vom Behälter abgewanden Seite kann der Aufsatz außen- oder innenseitig eine Vertiefung oder Nut aufweisen. Vorzugsweise verläuft diese ringförmig um den Aufsatz herum. Die Breite und Tiefe der Nut kann auf die Länge der Verbindungsleitung abgestimmt sein, so dass diese in der Vertiefung oder Nut Platz sparend und weitgehend vor Beschädigungen geschützt aufgenommen werden kann. Für die an der Verbindungsleitung angeordnete Ausbringungsvorrichtung kann eine Aufnahme im oder am Aufsatz ausgebildet sein. In dieser kann die Ausbringungsvorrichtung vorzugsweise durch Klemmen oder

Formschluss oder mittels lösbarer Haltemittel gehalten sein.

Um den Transport des erfindungsgemäßen Einweggebindes erleichtern sowie dessen Handhabbarkeit verbessern zu können, kann bzw. können an dem Aufsatz eine oder mehrere Handhaben vorgesehen sein. Vorzugsweise sind diese an der von dem

Behälter abgewandten Seite oder Stirnseite des Aufsatzes ausgebildet. Eine

Ausbildung in Form kreissegmentartiger Griffe ist besonders vorteilhaft, da dann eine zumindest bereichsweise umlaufende Begrenzung an der dem Behälter abgewandten Seite des Aufsatzes ausbilden sein kann. Mit besonderem Vorteil ist/sind die

Handhabe/Handhaben kreisförmig bzw. kreissegmentförmig parallel zum

Behälterboden angeordnet, so dass die Grundstruktur des aus Aufsatz und Behälter bestehenden Einweggebindes im Wesentlichen zylinderförmig ist, so dass

erfindungsgemäße Einweggebinde besonders gut Stapel- und lagerbar sowie

transportfähig sind. Alternativ kann eine Handhabe in dem Aufsatz versenkbar angeordnet sein, so dass sie von einem Nutzer aus dieser versenkten Ruhestellung in eine ausgezogene und von dem Aufsatz abstehende Transportstellung gebracht werden kann.

Mit der Erfindung wird des Weiteren ein Verfahren zur Druckbeaufschlagung eines Einweggebindes, insbesondere eines Einwegfarbgebindes, vorgeschlagen. Das

Einweggebinde weist einen ein Speichervolumen für Farbfluid ausbildenden Behälter und eine Druckregeleinheit auf, die mit einem Treibmittelreservoir verbunden ist. Das Treibmittelreservoir ist oder wird treibmitteldicht verschlossen an einer Aufnahmeeinheit des Einweggebindes angeordnet und wird mittels eines relativ zur Aufnahmeeinheit positionierbaren Anstechelements angestochen, indem Letzteres durch eine

nutzerseitige Betätigung eines Stellglieds in Richtung des Treibmittelreservoirs bewegt wird und mit einem Dichtabschnitt des Treitmittelreservoirs treibmitteldicht abdichtet. Das Anstechelement wird nachfolgend vom Treibmittelreservoir fort bewegt, wodurch eine Austrittsöffnung für Treibmittel zur Druckbeaufschlagung des Behälters

freigegeben wird. Die Abdichtung des Treibmittelreservoirs kann insbesondere dadurch erfolgen, dass der Dichtabschnitt nach erfolgtem Anstechen an dem Treibmittelreservoir anliegt, wobei die Austrittsöffnung freigegeben wird, da sich der Dichtabschnitt von dem Treibmittelreservoir löst.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann ein hoher Sicherheitsstandart verwirklicht werden. Das Einweggebinde kann als fertig montierte und befüllte Einheit an den Endnutzer gegeben werden und kann erst kurz vor Gebrauch aktiviert, d.h. der Behälter mit Druck beaufschlagt werden. Die Verwendung handelsüblicher Gaskartuschen ermöglicht eine sichere Langzeitspeicherung von Treibmittel. Zur Aktivierung wird nutzerseitig das Stellglied betätigt, wodurch es zunächst nur zu einem Anstechen des Treibmittelreservoirs kommt. Allerdings ist die in das Treibmittelreservoir eingebrachte Austrittsöffnung noch durch den Dichtabschnitt des Anstechelements abgedichtet, so dass kein Treibmittel herausströmen kann und der Farbfluidbehälter noch nicht mit Druck beaufschlagt wird. Erst durch Bewegen des Anstechelements vom

Treibmittelreservoir fort wird der Dichtabschnitt von der Austrittsöffnung gelöst und diese freigegeben, so dass Treibmittel in den Farbfluidbehälter strömen kann und dieser mit Druck beaufschlagt wird. Die Freigabe der Austrittsöffnung kann bevorzugt durch eine weitere Betätigung des Stellgliedes erfolgen. Diese weitere Betätigung ist mit Vorteil der Erstbetätigung zum Anstechen des Treibmittelreservoirs entgegengesetzt. Die zusätzlich notwendige Freigabe der Austrittsöffnung stellt eine vorteilhafte und Sicherheit verschaffende Funktion dar, da die Möglichkeit einer versehentlichen

Druckbeaufschlagung des Behälters nahezu sicher vermieden werden kann.

Des Weiteren kann das Anstechelement durch abermalige Betätigung des Stellgliedes in eine die Austrittsöffnung abdichtende Position gebracht werden. Hierdurch kann das Treibmittelreservoir insbesondere nach einem Teilverbrauch von Farbfluid

treibmitteldicht verschlossen werden. Für eine Zwischenlagerung des Einweggebindes kann dann der Druck im Behälter beispielsweise über eine Entlüftung abgesenkt werden. Notwendigenfalls können Ausbringungsvorrichtung und Verbindungsleitung gereinigt werden, ohne dass für einen weiteren Gebrauch des angebrochenen

Einweggebindes ein neues Treibmittelreservoir zu verwenden wäre.

Weitere Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden, nicht einschränkenden Beschreibung der Figuren, in denen:

Figur 1 ein Einweggebinde in einer seitlichen Schnittansicht,

Figur 2 einen Aufsatz eines Einweggebindes in einer ersten Schnittansicht,

Figur 3 einen Aufsatz eines Einweggebindes in einer zweiten Schnittansicht,

Figur 4 einen Aufsatz eines Einweggebindes in einer dritten Schnittansicht,

Figur 5 (a, b, c) einen Aufsatz eines Einweggebindes in einer vierten Schnittansicht mit zwei vergrößerten Detailansichten,

Figur 6 einen Aufsatz in einer perspektivischen Darstellung,

Figur 7 den Aufsatz der Figur 6 mit ausgezogener Handhabe,

Figur 8 eine Aufsicht auf einen mit einer Kappe versehenen Aufsatz des

Einweggebindes und

Figur 9 (a, b, c) das in der Figur 3 dargestellte Hochdruckabsperrventil vergrößert in verschiedenen Funktionsstellungen zeigt.

In Figur 1 ist ein Einweggebinde 1 mit Behälter 2 und Aufsatz 3 in einer seitlichen Schnittansicht dargestellt. Der Behälter 2 weist einen im Wesentlichen kreisförmigen Behälterboden 4 sowie eine damit verbundene Behälterwand 5 auf. Der

Behälterboden 4 ist in seinem inneren Bereich in Richtung des Behälterinneren gewölbt. Der Außenrand 6 des Behälterbodens 4 bildet auf diese Weise einen ringförmigen Standbereich aus, auf dem das Einweggebinde 1 sicher und stabil aufstellbar ist. Der Außenrand 6 weist einen nach außen und in Richtung der Behälterwand 5 gebördelten Falz 7 auf, in dem der untere Rand des Bodens 4 fluid- und druckdicht aufgenommen ist. An der dem Behälterboden 4 gegenüberliegenden Seite der Behälterwand 5 ist ein Behälterdeckel 10 angeordnet. Dieser ist in seinem Innenbereich wie auch der

Behälterboden 4 in Richtung des Behälterinnenraums gewölbt, so dass ein umlaufender Deckelrand 1 1 ausgebildet ist. Ähnlich wie der Behälterboden 4 ist der

Behälterdeckel 10 fluid- und druckdicht durch eine Bördelung mit dem oberen Falz 9 der Behälterwand 5 verbunden. Der umlaufende Deckelrand 1 1 bildet eine Standfläche aus, auf der der Behälter 2 als Halbzeug (ohne Aufsatz 3) oder für eine Befüllung mittels Fülllanze abgestellt und gelagert werden kann. Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Form des Behälterbodens 4 sowie des Außenrandes 6 auf die Form des

Behälterdeckels 10 sowie des Deckelrandes 1 1 abgestimmt sind, so dass

Behälterboden 4 und Behälterdeckel 10 zweier aufeinander gestapelter Behälter 2 ineinander und teils umeinander greifen können, so dass die Behälter 2 als Halbzeug besonders gut Stapel-, lager- und transportierbar sind. In dem Behälterdeckel 10 ist mittig eine Füllöffnung 13 vorgesehen. Ein Steigrohr 18, das entweder direkt an einen nachfolgend näher beschriebenen Grundkörper 14 des Aufsatzes 3 angeformt ist oder dichtend mit diesem verbunden ist, ragt durch die Füllöffnung 13 in den Behälter 2 hinein. Die Länge des Steigrohrs 18 ist derart bemessen, dass sein offenes unteres Steigrohrende 19 in einer muldenartigen Vertiefung 20 des Behälterbodens 4 endet. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass über das Steigrohr 18 im Behälter 2

aufgenommenes Farbfluid im Wesentlichen vollständig und ohne Rest entnommen werden kann. Die Abdichtung zwischen Steigrohr 18 und Behälterdeckel 10 erfolgt über einen in die Füllöffnung 13 eingeführten und das Steigrohr 18 fluid- und druckdicht umgebenden Stopfen 23.

Der Aufsatz 3 für das Einweggebinde 1 ist in verschiedenen Schnittansichten in den Figuren 2, 3 und 4 sowie in perspektivischen Ansichten in den Figuren 5 und 6 dargestellt. Er weist den Grundkörper 14 auf. Dieser ist an der bei

bestimmungsgemäßer Anordnung des Aufsatzes 3 dem Behälter 2 (wie in Figur 1 gezeigt) zugewandten Seite entsprechend der Form des Behälters z.B. kreisförmig ausgebildet und weist einen ringförmigen Abschlussrand 15 auf, dessen

Innendurchmesser leicht größer als der Außendurchmesser des oberen

Deckelrandes 1 1 ist, so dass er den Behälter 2 umgreifen kann. Im Bereich des

Abschlussrands 15 sind Rastelemente 12 ausgebildet, die in entsprechende

Gegenraststrukturen am Behälter 2 eingreifen können und mit diesen verrasten, so dass der Aufsatz 3 sicher und stabil am Behälter 2 angeordnet ist.

Das Steigrohr 18 ist zum Ausbringen von Farbfluid mit einer Leitung 24 zu verbinden. Aus dem Behälterinneren über das Steigrohr 18 angesaugtes Farbfluid wird dann durch die Leitung 24 zur Sprühpistole 25 als Ausbringungsvorrichtung geleitet. In den Figuren ist gezeigt, dass die Leitung 24 in einer außenseitig am Grundkörper 14 des

Aufsatzes 3 ausgebildeten Vertiefung 26 zu Transport- und Lagerzwecken aufgewickelt ist. Sie kann zum Versprühen des Farbfluids abgewickelt werden und ist dann mit dem Steigrohr 18 einerseits und der Sprühpistole 25 andererseits in einer später

beschriebenen Weise zu verbinden. An der dem ringförmigen Abschlussrand 15 gegenüberliegenden Seite des Aufsatzes 3 ist ein Griffelement 27 ausgebildet. Das Griffelement ist, wie insbesondere aus den Figuren 5 und 6 hervorgeht, relativ zum Aufsatz 3 beweglich an dessen Grundkörper 14 gelagert, so dass es aus einer mit der Oberseite des Aufsatzes 3 im Wesentlichen bündig abschließenden Ruhestellung (in den Figuren 1 bis 5 gezeigt) in eine in Fig. 6 dargestellte herausgezogene Transportstellung überführt werden kann. Damit das Griffelement 27 von einem Nutzer in der Ruhestellung einfach ergriffen werden kann, ist im Grundkörper 14 des Aufsatzes 3 eine Ausnehmung 31 vorgesehen. Da das

Griffelement 27 in seiner Ruhestellung bündig mit der Oberseite des Aufsatzes 3 abschließt, können mehrere Einweggebinde 1 einfach und stabil übereinander gestapelt werden.

Über den Aufsatz 3 ist zum Schutz während eines Transports ein Deckelelement 32 gestülpt. Dieses weist eine Ausnehmung 1 6 auf, durch die hindurch das Griffelement 27 ergriffen werden kann und in die Transportstellung überführt werden kann. Der

Außenumfang des Deckelelements 32 ist in vorteilhafter Weise leicht kleiner als der Innendurchmesser des Außenrands 6 des Behälterbodens 4, so dass beim Stapeln mehrerer Gebinde der Außenrand 6 eines oberen Einweggebindes das

Deckelelement 32 eines unteren Einweggebindes umgreifen kann, so dass ein besonders stabiler Stand ermöglicht wird.

Die Sprühpistole 25 ist in Form eines Kunststoffspritzgussbauteils als

Einwegsprühpistole ausgebildet. Sie weist ein in den Figuren nicht dargestelltes und mittels eines Handgriffs betätigbares Absperrventil auf. Zum Versprühen von im

Behälter 2 aufgenommenem Farbfluid wird der Behälterinnenraum über das

Druckregelventil 30 mittels CO ₂ als Treibmittel aus einer CO ₂ -Druckpatrone 29 als Treibmittelreservoir beaufschlagt, so dass der gewünschte und weitgehend konstante Innendruck für die Entnahme gewährleistet ist. Bei einem Öffnen des Absperrventils durch Betätigen der Sprühpistole 25 wird in dem Behälter 2 unter Überdruck

enthaltenes Farbfluid durch das Steigrohr 18, die Leitung 24 und die Sprühpistole 25 ausgesprüht. Die Sprühpistole 25 ist in einer im Grundkörper 14 ausgebildeten

Ausnehmung angeordnet und dort mittels einer nicht dargestellten Klemmvorrichtung gehalten.

Wie insbesondere aus den Figuren 2, 3 und 4 hervorgeht, ist die CO ₂ -Druckpatrone 29 in ein Aufnahmeelement 33 eingeschraubt, das mittels Verschraubungen 21 oder einer Klippverbindung an dem Grundkörper 14 des Aufsatzes 3 befestigt ist. Zur Befestigung an dem Aufnahmeelement weist die C0 ₂ -Druckpatrone 29 ein Außengewinde 34 auf, das an ihrem Halsbereich ausgebildet ist. Das Aufnahmeelement 33 weist ein zu diesem passendes Innengewinde 22 auf, das in einem aufgeweiteten Bereich 35 einer das Aufnahmeelement 33 in dessen Längsrichtung durchragenden

Durchgangsöffnung 36 angeordnet ist. An seinem der C0 ₂ -Druckpatrone 29

abgewandten Ende endet der aufgeweitet Bereich 35 in einer Schulter 37. Die

C0 ₂ -Druckpatrone 29 liegt mit ihrem Ende unter Zwischenlage eines Dichtelements 8 dichtend an der Schulter 37 an.

Auf der der Schulter 37 gegenüberliegenden Seite der Durchgangsöffnung 36 ist diese mit einem gegenüber dem aufgeweiteten Bereich 35 verringerten Durchmesser ausgebildet. Die Innenkontur der Durchgangsöffnung bildet dort einen

Führungsbereich 38 für ein in der Durchgangsöffnung 36 angeordnetes

Anstechelement 39 aus. An dem dem aufgeweiteten Bereich 35 gegenüberliegenden Ende der Durchgangsöffnung 36 ist eine weitere Schulter 40 als Endanschlag für das Anstechelement 39 angeordnet.

Das Anstechelement 39 ist im Wesentlichen zylinderförmig und besitzt an seinem der C0 ₂ -Druckpatrone 29 zugewandten Ende eine Anstechspitze 42. Es weist des Weiteren einen Führungsbereich 43 auf, der mit einem geringen Spiel zum Führungsbereich 38 der Durchgangsöffnung 36 passt. In das Anstechelement 39 ist etwa mittig im

Führungsbereich 43 eine Nut 41 eingebracht, in der ein O-Dichtring 28 platziert ist. Dieser dichtet zwischen Anstechelement 39 und Führungsbereich 38 treibmitteldicht ab. Am der Anstechspitze 42 gegenüberliegenden Ende ist das Anstechelement 39 mit einem Verbindungsfortsatz 44 versehen. Dieser besitzt einen gegenüber dem

Führungsbereich 43 verringerten Durchmesser, so dass eine Schulter 45 ausgebildet ist, die wiederum zusammen mit der Schulter 40 ein Herausfallen des

Anstechelements 39 aus der Durchgangsöffnung 36 verhindert. Das Anstechelement 39 weist außerdem einen Dichtbereich 48 auf, der bei in Richtung der

C0 ₂ -Druckpatrone 29 verschobenen Anstechelement 39 dichtend an dieser anliegt und ein Austreten von Treibmittel aus der durch die Anstechspitze gestochenen

Austrittsöffnung 49 verhindert. Der Dichtbereich 48 ist insbesondere in Form einer ebenen Dichtfläche ausgebildet, die bei entsprechender Positionierung des

Ansteckelements 39 dichtend an der C0 ₂ -Druckpatrone 29 zur Anlage kommt.

An seinem der C0 ₂ -Druckpatrone 29 gegenüberliegenden Ende weist das

Aufnahmeelement 33 ein Außengewinde 46 auf, das mit einem passenden

Innengewinde eines Drehknopfes 47 als Stellglied zusammenwirkt. Der Drehknopf 47 kann durch Verdrehen relativ zum Aufnahmeelement 33 in dessen Längsrichtung bewegt werden. Er ist des Weiteren so mit dem Verbindungsfortsatz 44 des

Anstechelements 39 verbunden, dass dieses durch seine Betätigung in Längsrichtung der Durchgangsöffnung 36 verschoben werden kann. Wird der Drehknopf 47 in eine erste Richtung gedreht, wird das Anstechelement 39 in Richtung der

C0 ₂ -Druckpatrone 29 verschoben, so dass diese durch die Anstechspitze angestochen wird. Ohne weitere Betätigung des Drehknopfes 47 verbleibt das Anstechelement 39 in der die Patrone anstechenden Position. Dabei wird die durch die Anstechspitze 42 in die Patrone eingebrachte Austrittsöffnung 49 durch den Dichtbereich 48 treibmitteldicht verschlossen, so dass zunächst kein Treibmittel aus der CO ₂ -Druckpatrone 29 austreten kann. Bei einer Drehung in die entgegen gesetzte Richtung wird die

Anstechspitze dann von der CO ₂ -Druckpatrone 29 fort bewegt, wobei sich der

Dichtbereich 48 von dieser löst und die Austrittsöffnung 49 freigegeben ist. Nach Freigabe kann Treibmittel aus der CO ₂ -Druckpatrone 29 in die beim Zurückbewegen des Anstechelements 39 ausgebildete Kammer 50 eintreten. Diese ist über einen in den Figuren nicht dargestellten Durchlass mit dem Druckregelventil 30 verbunden. Durch eine abermalige Betätigung des Drehknopfes 47 kann das Anstechelement 39 zurück in Richtung der CO ₂ -Druckpatrone 29 bewegt werden, so dass sein Dichtbereich 48 wieder in dichtende Anlage gelangt und die Austrittsöffnung 49 treibmitteldicht verschließt.

Das Druckregelventil 30 ist in Figur 3 gut erkennbar dargestellt. Es weist einen

Kipphebel 51 , eine Hochdruckkammer 52, eine Niederdruckkammer 53, einen

Absperrventilkörper 54, einen Treibmitteldurchlass 55 als Hochdruckleitung, eine Druckfeder 56 sowie eine elastische Membran 57 auf. Die in dem Aufnahmeelement 33 ausgebildete Kammer 50 ist über den nicht dargestellten Durchlass mit der

Hochdruckkammer 52 verbunden. Diese wiederum ist über den Treibmitteldurchlass 55 mit der Niederdruckkammer 53 verbunden.

In dem Treibmitteldurchlass 55 ist ein Hockdruckabsperrventil mit dem

Absperrventilkörper 54 angeordnet, über den der Treibmitteldurchlass 55 verschließbar ist. Das Hochdruckabsperrventil ist in den Figuren 9 a bis c schematisch dargestellt. Der Absperrventilkörper 54 ist in dem zu einer Ventilkammer 69 aufgeweiteten

Treibmitteldurchlass 55 angeordnet, durch deren Wandung geführt und zwischen einer diesen absperrenden Schließstellung (Figur 9a) und einer Offenstellung (Figur 9b) verschiebbar. Er ist mit einer umlaufenden Nut 67 versehen, in der ein O-Dichtring 68 angeordnet ist, der zwischen Absperrventilkörper 54 und Wandung der

Ventilkammer 69 abdichtet. Stirnseitig ist der Absperrventilkörper 54 mit einer Ventilsitzdichtung 70 versehen, die in der Schließstellung dichtend über dem in die Ventilkammer 69 mündenden Treibmitteldurchlass 55 liegt. An seiner der

Ventilsitzdichtung 70 gegenüber liegenden Seite ist der Absperrventilkörper 54 mit einem abgerundetem Kopf 71 ausgebildet, der, wie beispielsweise in Figur 3 dargestellt ist, an dem Kipphebel 51 anliegt. In der Offenstellung ist der Absperrventilkörper 54 in Richtung des Kipphebels 51 verschoben, wodurch sich die Ventilsitzdichtung 70 aus der Dichtlage löst. Der die Ventilkammer 69 mit der Niederdruckkammer 53 verbindende Teil des Treibmitteldurchlasses 55 ist in der Offenstellung vom Absperrventilkörper 54 freigegeben, so dass Treibmittel aus der CO ₂ -Druckpatrone 29 in die

Niederdruckkammer 53 strömen kann. Der Absperrventilköper wird bei entsprechender und nachfolgend noch beschriebener Freigabe durch den Kipphebel 51 durch den auf die Ventilsitzdichtung 70 wirkenden Hochdruck in der CO ₂ -Druckpatrone 29 aus der Schließstellung in die Offenstellung gebracht. Der umgekehrte Schließvorgang wird durch eine entsprechende Vorspannung des Kipphebels 51 bewirkt.

Die Niederdruckkammer 53 des Druckregelventils 30 ist auf einer Seite mit der elastischen Membran 57 verschlossen und über einen Treibmittelauslass 58 mit dem Behälter 2 sowie über den Treibmitteldurchlass 55 mit der Ventilkammer 69 verbunden. Der Kipphebel 51 ist um ein Drehgelenk 60 herum verschwenkbar gelagert, kontaktiert mit einem hochdruckseitigen Hebelarm 59 den Kopf des Absperrventilkörpers 54 und mit einem niederdruckseitigen Hebelarm 61 die elastische Membran 57. Der

niederdruckseitige Hebelarm 61 ist außerdem über die Druckfeder 56 in Richtung der Membran 57 vorgespannt. Die elastische Membran 57 ist zwischen einem

Klemmring 62 und dem Grundkörper 14 klemmend gehalten. Der Klemmring 62 ist dabei über Rastelemente 17 am Grundkörper 14 befestigt.

In der Niederdruckkammer 53 herrscht aufgrund der Verbindung mit dem Behälter 2 der in diesem vorliegende Innendruck. Wie aus Figur 3 unmittelbar ersichtlich ist, stellt sich am Kipphebel 51 ein Kräftegleichgewicht ein, bei dem die durch die Druckfeder 56 ausgeübte Kraft zuzüglich des auf die Querschnittsfläche des Absperrventilkörpers 54 wirkenden Hochdrucks in der Hochdruckkammer 52 dem auf die Membran 57

wirkenden Innendruck der Niederdruckkammer 53 (entsprechend dem Druck im

Behälter 2) entgegenwirken. Dieses Gleichgewicht ist so eingestellt, dass im

Gleichgewichtsfall in der Niederdruckkammer 53 sowie Behälter 2 der zum Ausbringen (Versprühen) von Farbfluid gewünschte Druck herrscht. Sinkt beim Ausbringen der Druck in Behälter und Niederdruckkammer ab, kommt es durch das dabei entstehende Kräfteungleichgewicht zu einem Verschwenken des Kipphebels 51 (in der Darstellung der Figur 3 entgegen dem Uhrzeigersinn). Der hochdruckseitige Hebelarm 59 bewegt sich dabei von dem Absperrventilköper 54 fort, so dass sich dieser aufgrund des Drucks in der Hochdruckkammer 52 aus seiner Schließstellung herausbewegt und den

Treibmitteldurchlass 55 freigibt. Unter hohem Druck stehendes Treibmittel aus der Hochdruckkammer 52 kann dann durch den Treibmitteldurchlass 55 in die

Niederdruckkammer 53 und von dort über den Treibmittelauslass 58 in den Behälter 2 strömen, wodurch das Kräftegleichgewicht am Kipphebel 51 wieder hergestellt wird. Je höher der Druck in der Niederdruckkammer 53 wieder ansteigt, desto mehr kehrt der Kipphebel in seine Ausgangslage zurück, wobei der Absperrventilkörper 54 sich aus der den Treibmitteldurchlass 55 freigebenden Stellung wieder in seine Schließstellung zurück bewegt.

Im Grundkörper 14 ist ein Auslassdurchlass 63 ausgebildet. Der Grundkörper 14 ragt mit einem Fortsatz 64 durch die im Behälterdeckel 10 vorhandene Füllöffnung 13 hindurch in den Behälter 2 hinein. Das Steigrohr 18 bildet eine Verlängerung des Fortsatzes 64. In den Auslassdurchlass 63 ist an dessen dem Steigrohr 18

gegenüberliegenden Ende ein Adapterstück 65 eingesteckt, das auf der dem

Auslassdurchlass 63 gegenüberliegenden Seite mit einem Verbindungsstück 66 versehen ist, an das die Leitung 24 angeschlossen werden kann (siehe Figur 3).

Anstelle des direkt in den Auslassdurchlass 63 eingesteckten Adapterstücks kann das in den Figuren 5a und 5c dargestellte Adapterstück 65 verwendet werden, das in ein Absperrventil 71 eingesteckt ist. Hierdurch kann die Leitung 24 mit der Sprühpistole 25 z.B. zu Reinigungs- oder Transportzwecken abmontiert werden, ohne dass es zu einer Verunreinigung des noch im Behälter 2 verbliebenen Farbfluids kommen kann. Das Absperrventil 71 weist im wesentlichen einen Ventilkörper 77, in dem ein Ventilsitz 72 ausgebildet ist, der mittels eines Absperrelements 73 farbfluiddicht verschlossen werden kann, und ein Absperrelement 73 auf. Das Absperrelement 73 ist mittels eines Außengewindes 76 in dem Ventilkörper 77 eingeschraubt und gegenüber diesem über das Gewinde positionierbar. Das Absperrelement 73 ist außerdem hohl mit einer Durchgangsöffnung 74 ausgebildet, in der endseitig wiederum das Adapterstück 65 aufgenommen ist. Bei geschlossenem Absperrventil 71 , d.h. vollständig in den

Ventilkörper 77 eingeschraubtem Absperrelement 73, ist der Ventilsitz 72 mittels einer Sitzdichtung 75 verschlossen. Durch Herausschrauben wird der Ventilsitz 72 durch Lösen der Sitzdichtung 75 geöffnet und Farbfluid kann durch die Durchgangsöffnung 74 und das Adapterstück 65 zur Leitung 24 strömen.

In den Figuren 5a und 5b ist ein Überdruckventil 78 dargestellt, das eine Überbelastung des Behälters 2 durch zu hohen Druck verhindern soll. Das Überdruckventil 78 verschließt einen Auslass 79, über den die Niederdruckkammer 53 mit der Umgebung verbunden ist. Es besteht im Wesentlichen aus einem mit einer Dichtung 80 versehenen Ventilkörper 81 , einer Druckfeder 82 und einem Grundkörper 83. Der Letztgenannte ist ortsfest am Grundkörper 14 angeordnet. Die Druckfeder 82 spannt den Ventilkörper 81 mit der Dichtung 80 gegenüber dem Grundkörper 83 in Richtung des Auslasses 79 vor, so dass die Dichtung 80 diesen druckmediumsdicht verschließt. Steigt der Druck in der Niederdruckkammer 53 auf einen zu hohen Wert an, wird der Ventilköper 81 über die Dichtung 80 von dem Auslass 79 gegen die Vorspannung der Druckfeder 82 abgehoben, so dass Druckmedium aus der Niederdruckkammer 53 in die Umgebung entweichen kann und eine Überbelastung des Behälters 2 vermieden wird. Nach Entweichen des Überdrucks und Erreichen des gewünschten Druckes in

Niederdruckkammer 53 und Behälter 2 schließt das Überdruckventil 78 selbsttätig durch die Wirkung der Druckfeder 82.

Bezugszeichenliste

Einweggebinde 37 Schulter

Behälter 40 38 Führungsbereich

Aufsatz 39 Anstechelement

Behälterboden 40 Schulter

Behälterwand 41 Nut

Außenrand 42 Anstechspitze

Falz 45 43 Führungsbereich

Dichtelement 44 Verbindungsfortsatz

Falz (oben) 45 Schulter

Behälterdeckel 46 Außengewinde

Deckelrand 47 Drehknopf

Rastelement 50 48 Dichtabschnitt

Füllöffnung 49 Austrittsöffnung

Grundkörper 50 Kammer

Abschlussrand 51 Kipphebel

Ausnehmung (in 32) 52 Hochdruckkammer

Rastelement 55 53 Niederdruckkammer

Steigrohr 54 Absperrventilkörper

Steigrohrende 55 Treibmitteldurchlass muldenartige Vertiefung 56 Druckfeder

Verschraubung 57 Membran

Innengewinde 60 58 Treibmittelauslass

Stopfen 59 hochdruckseitiger Hebelarm

Leitung 60 Drehgelenk

Sprühpistole 61 niederdruckseitiger Hebelarm

Vertiefung 62 Klemmring

Griffelement 65 63 Auslassdurchlass

O-Dichtring 64 Fortsatz

C0 ₂ -Druckpatrone 65 Adapterstück

Druckregelventil 66 Verbindungsstück

Ausnehmung (in 14) 67 Nut

Deckelelement 70 68 O-Dichtring

Aufnahmeeinheit 69 Ventilkammer

Außengewinde 70 Ventildichtsitz

aufgeweiteter Bereich 71 Absperrventil

Durchgangsöffnung 72 Ventilsitz Absperrelement 79 Auslass

Durchgangsöffnung 80 Dichtung

Sitzdichtung 81 Ventilkörper

io 82 Druckfeder

Ventilkörper 83 Grundkörper Überdruckventil