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Patent Searching and Data


Title:
DISPOSAL DEVICE FOR HOUSEHOLD WASTE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/003382
Kind Code:
A1
Abstract:
The vast amounts of household waste comprising valuable materials, in particular plastics, metal, especially tinplate, glass etc., which take monstruous proportions, represent today a problem. In order to appropriately dispose of these waste valuable materials, a household shredder (4) is disclosed for directly crushing the waste objects produced in the household. Several containers (13), to which the crushed material can be separately supplied sorted according to the types of valuable materials, are preferably connected to the shredder (4).

Inventors:
MOSER HERMANN
Application Number:
PCT/DE1993/000695
Publication Date:
February 17, 1994
Filing Date:
August 06, 1993
Export Citation:
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Assignee:
MOSER EDELTRAUD (DE)
International Classes:
B02C23/08; B65F1/00; B65F1/14; (IPC1-7): B65F1/14; B02C18/40; B02C23/08
Domestic Patent References:
WO1990008714A11990-08-09
Foreign References:
DE9004643U11990-06-28
GB2256391A1992-12-09
EP0299540A11989-01-18
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 012, no. 479 (C - 552) 14 December 1988 (1988-12-14)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 010, no. 234 (M - 507) 6 September 1984 (1984-09-06)
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Claims:
1. P> A n s p r ü c h e 1Vorrichtung zum Entsorgen von im Haushalt, insbesondere in der Küche anfallenden Abfallgegenständen aus Wertstoffen, insbesondere Kunststoff, Metall und dabei insbe* sondere Weißblech, Glas etc., g e k e n n z e i c h n e t d u r c h , einen Schredder (4) im Haushalt zum direkten Zerkleinern der dort anfallenden Abfall¬ gegenstände, dem wenigstens ein Behälter (13) nachgeordnet ist, welchem das zerklei¬ nerte Material zuführbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der Schredder (4) unter der Spültheke (1) in der Küche angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schredder (4) zwei gegenläufige Schneidwellen (5) aufweist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Schredders (4) ein Einwurfschacht (6) mit einem Abschlußdeckel (7) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschlußdeckel (7) im wesentlichen bündig mit der Oberseite (8) des Möbelstücks abschließt, in dem der Schredder (4) integriert ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschlußdeckel (7) in Wirkverbindung mit einem Sensor (9) dergestalt steht, daß ein Betrieb des Schredders (4) nur bei geschlossenem Abschlußdeckel (7) möglich ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schredder (4) mehrere Behälter (13) nachgeordnet sind, denen das zerkleinerte Materi¬ al sortiert nach den jeweiligen Wertstoffsorten getrennt zuführbar ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Schredders (4) in einem Verteilerschacht (10) eine Verteileinrichtung (1 1) zum sortierten Zuführen des zerkleinerten Materials in den jeweiligen Behälter (13) vorgesehen ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteileinrichtung (11) eine verschwenkbare Klappe (12) aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Behälter (13) auf Rollschienen (14) unter dem Schredder (4) herausziehbar ist/sind.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Desinfektionseinrichtung zum Sterilisieren des zerkleinerten Materials vorgesehen ist.
Description:
Entsorqunqsvornchtunq für Haushaltsabfall

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entsorgen von im Haushalt, insbesondere in der Küche anfallenden Abfallgegenstanden aus Wertstoffen, insbesondere Kunststoff, Metall und dabei insbesondere Weißblech, Glas etc.

Ein Problem in der heutigen Zeit besteht in den immer mehr werdenden Mullmengen, die im Haushalt anfallen. In erster Linie handelt es sich dabei um Plastikmull, beispielsweise Jo ¬ ghurtbecher, Spulmittelflaschen etc., sowie um Weißbleche in Form von Dosen und Bucn- sen Schließlich fallen noch Unmengen an Glas an, beispielsweise Marmeladenglaser. Da es sich bei diesen Abfallgegenstanden allesamt um Behalter für irgendwelche Lebensmittel handelt, nehmen diese im leeren Zustand naturgemäß ein großes Volumen ein. Demgemäß fallen täglich im Haushalt volumenmaßig gesehen gewaltige Mengen an Mull an, der jedoch aus Wertstoffen besteht, die grundsätzlich receycelbar sind und somit einer Wiederverwer¬ tung zugeführt werden konnten. Es wird zwar heutzutage schon versucht, diese Wertstoffe dem Recycling zuzuführen, doch ist der Aufwand hierfür unvergleichlich hoch und es ist noch keine hundertprozentige Losung zur vernunftigen Entsorgung dieser Wertstoffe zu ¬ standegekommen.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die A u f g a b e zugrunde, eine Vorrichtung z"m Entsorgen von im Haushalt, insbesondere in der Küche anfallenden Abfallgegenstanden

ERSATZBLATT

aus Wertstoffen, insbesondere Kunststoff, Metall und dabei insbesondere Weißblech, Glas etc. zu schaffen.

Als technische L ö s u n g wird mit der Erfindung ein Schredder im Haushalt zum direkten Zerkleinern der dort anfallenden Abfailgegenstände vorgeschlagen, dem wenigstens ein Be¬ hälter nachgeordnet ist, welchem das zerkleinerte Material zuführbar ist.

Ein derartiger Küchenschredder für den im Haushalt anfallenden Müll aus Wertstoffen hat den Vorteil, daß der Wertstoff -Abfall direkt nach seinem Entstehen zerkleinert und gesam¬ melt wird. Der große Vorteil liegt dabei darin, daß mit der Zerkleinerung des Wertstoff-Mülls das Volumen größenordnungsmäßig um den Faktor 10 verringert werden kann und daß das zerkleinerte Material anschließend dem Recycling zugeführt werden kann, um so die Wert¬ stoffe der Wiederverwertung zuzuführen. Die Grundidee besteht somit darin, daß die im Haushalt anfallenden Abfallgegenstände aus Wertstoffen gleich zur Volumenreduktion zer¬ kleinert und entsprechend sortiert gesammelt werden, um sie anschließend der Wiederver¬ wertung zuführen zu können. Dies vereinfacht das Recycling der Wertstoffe beträchtlich. Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsmaschine läßt sich ohne weiteres im Haushalt integrieren, da sie für Haushaltszwecke relativ klein dimensioniert werden kann. Vorzugsweise wird die¬ ser Haushaltszerkleinerer aus Edelstahl sein.

Vorzugsweise ist der Schredder unter der Spültheke in der Küche angeordnet. Der Kü¬ chenschredder findet also vorzugsweise dort seinen Platz, wo schon der Abfallbehälter übli¬ cherweise seinen Platz hat. Dies bringt den Vorteil mit sich, daß der Müll dort gleich zerklei¬ nert und gesammelt wird, wo er entsteht. Die Spültheke weist dabei genügend Platz auf, um den Küchenschredder unterbringen zu können, da er nicht viel mehr Platz einnimmt als bei¬ spielsweise eine Spülmaschine. Der Küchenschredder erhält somit in der Küche einen selbstverständlichen Platz, wie er bereits von der Spülmaschine, Waschmaschine, von dem Herd sowie von anderen integrierten Haushaltsgeräten eingenommen wird. In der modernen Einbauküche bietet sich deshalb hierfür der Platz unter der Spültheke an.

Vorzugsweise weist der Schredder zwei gegenläufige Schneidwellen auf. Dies stellt ein be¬ währtes Grundprinzip eines derartigen Schredders dar, mit dem auf einfache Weise Kunst¬ stoff, Weißblech oder Glas zerkleinert werden kann.

Eine weitere Weiterbildung schlägt vor, daß oberhalb des Schredders ein Einwurfschacht mit einem Abschlußdeckel angeordnet ist. Dadurch ist eine einfache Möglichkeit geschaffen, um den zu zerkleinernden Müll dem Schredder zuzuführen. Der Einwurfschacht und der Ab-

schlußdeckel können beispielsweise aus rostfreiem Stahl bestehen. Der Abschlußdeckel dient einerseits der Sicherheit, damit nicht unbeabsichtigt Gegenstände in den Schredder gelangen können, zum anderen dient der Abschlußdeckel als Geruchsabschluß und ist des¬ halb vorzugsweise mit einer Dichtung versehen.

Dabei schließt der Abschlußdeckel im wesentlichen bündig mit der Oberseite des Möbelteils ab, in dem der Schredder integriert ist. Das Möbelstück ist im allgemeinsten Sinne zu ver¬ stehen. Vorzugsweise wird es sich dabei aber um die bereits erwähnte Spültheke handeln, in der der Schredder eingebaut ist. Indem der Abschlußdeckel des Schredders bündig mit der Oberseite der Spültheke abschließt, kann der Abschlußdeckel ohne weiteres als Arbeits¬ fläche benutzt werden.

Dabei steht der Abschlußdeckel vorzugsweise in Wirkverbindung mit einem Sensor derge¬ stalt, daß ein Betrieb des Schredders nur bei geschlossenem Abschlußdeckel möglich ist. Dies verhindert einen Zugriff in die laufende Maschine und dient somit der Sicherheit. Die Steuerung kann dabei derart sein, daß in dem Moment, wenn der Deckel geschlossen wird, sich der Schredder automatisch einschaltet und mit der Zerkleinerung des eingegebenen Gegenstandes beginnt. Wird der Deckel wieder geöffnet, wird der Schredder automatisch stillgesetzt.

Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Entsorgungsvorrichtung schlägt vor, daß dem Schredder mehrere Behälter nachgeordnet sind, denen das zerkleinerte Material sortiert nach den jeweiligen Wertstoffsorten getrennt zuführbar ist. Diese Weiterbildung bringt den Vorteil mit sich, daß mit dem Küchenschredder nicht nur eine einzige Wertstoff¬ sorte zerkleinert werden kann, um sie dem Recycling zuzuführen, sondern daß mit dem Kü¬ chenschredder entsprechend der Anzahl der Behälter eine entsprechende Anzahl von Wert- stoffsorten zunächst zerkleinert und anschließend dem jeweiligen Behälter zugeführt werden können. In erster Linie wird es sich bei den Wertstoffsorten um Kunststoff sowie um Metall handeln, so daß zwei Behälter vorzusehen sind.

in einer Weiterbildung hiervon wird vorgeschlagen, daß unterhalb des Schredders in einem Verteiierschaft eine Verteileinrichtung zum sortierten Zuführen des zerkleinerten Materials in den jeweiligen Behälter vorgesehen ist. Die Zugehörigkeit des jeweils zu zerkleinernden Mülls wird vor dem Zerklεinerungsvorgang beispielsweise durch Betätigen einer Wahltaste vorbestimmt, und zwar welchem Behälter das zerkleinerte Material zugeführt werden soll. Entsprechend wird dann das zerkleinerte Material in einen von mehreren unterhalb des Schredders angeordneten Behälter weitergeleitet, so daß in dem jeweiligen Behälter die not-

wendige Sortenreinheit für das Recycling gewährleistet ist.

Eine konstruktive Ausbildung der Verteileinrichtung schlägt vor, daß diese eine verschwenk¬ bare Klappe aufweist. Dies stellt eine technisch einfache Möglichkeit zur Zuordnung des zer¬ kleinerten Materials in den jeweiligen Behälter dar, wobei die Verteilerklappe zugleich auch als Rutsche dienen kann, um das zerkleinerte Material in den jeweiligen Behälter zu leiten.

In einer weiteren Weiterbildung wird vorgeschlagen, daß der/die Behälter auf Rollschienen unter dem Schredder herausziehbar ist/sind. Die Rollschienen bilden somit ein Aufhän¬ gungssystem für die Abfallbehälter, wobei die Rollen ein bequemes Herausfahren und Ent¬ nehmen der Behälter ermöglichen.

Schließlich wird in einer Weiterbildung vorgeschlagen, daß eine Desinfektionseinrichtung zum Sterilisieren des zerkleinerten Materials vorgesehen ist. Dadurch soll die Entstehung von Bakterien im Behälter durch das verschmutzte Zerkleinerungsmaterial vermieden wer¬ den. Bei der Desinfektionseinrichtung kann es sich um eine Sprüheinrichtung handeln, wel¬ che vorzugsweise dann automatisch betätigt wird, wenn der Schredder in Gang gesetzt wird, so daß gleich bei der Entstehung und Zuführung des zerkleinerten Materials in den Be¬ hälter eine Keimabtötung stattfindet.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Entsorgungsvorrichtung wird nachfol¬ gend anhand der Zeichnungen beschrieben. In diesen zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der Entsorgungsvorrichtung, wie sie in einer Spültheke einer modernen Einbauküche integriert ist;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Entsorgungsvorrichtung in Fig. 1 für sich alleine;

Fig. 3 eine Vorderansicht der Entsorgungsvorrichtung in Fig. 2.

In Fig. 1 ist eine Spültheke 1 einer modernen Einbauküche zu erkennen. Dabei befinden sich rechts die beiden Spülbecken 2 mit den zugehörigen Armaturen 3. Auf der linken Seite ist in der Spültheke 1 ein Schredder 4 integriert, der den im Haushalt anfallenden Wertstotf- müll zerkleinern und sammeln soll, wie nachfolgend noch näher auszuführen sein wird.

Der Schredder 4 weist zwei gegenläufige Schneidwellen 5 auf, wie man sie von Schreddern her kennt und wie sie in anderen Bereichen eingesetzt werden. Vom Grundaufbau her kann der Schredder 4 mit seinen Schneidwellen 5 demjenigen Schredder entsprechen, wie er in dem deutschen Gebrauchsmuster G 91 08 230.7 beschrieben ist.

Oberhalb des Schredders 4, welcher im übrigen aus Edelstahl bestehen kann, befindet sich ein Einwurfschacht 6 aus rostfreiem Stahl. Dieser Einwurfschacht 6 weist oberseitig einen Abschlußdeckel 7 auf, welcher - wie in Fig. 1 erkennbar ist - bündig mit der Oberseite 8 der Spültheke 1 abschließt und deshalb als Arbeitsfläche dienen kann. Im Wirkungsbereich des Abschlußdeckels 7, welcher ebenfalls aus rostfreiem Stahl bestehen kann und welcher ge¬ genüber dem Einwurfschacht 6 mittels einer Gummidichtung abgedichtet ist, steht ein Sen¬ sor 9, der dann betätigt wird, wenn der Abschlußdeckel 7 geöffnet und geschlossen wird.

Unterhalb des Schredders 4 befindet sich ein Verteilerschacht 10 ebenfalls aus rostfreiem Stahl. Dieser Verteilerschacht 10 erweitert sich nach unten hin glockenförmig und weist eine Verteileinrichtung 1 1 auf. Diese wird durch eine um eine horizontale Achse A verschwenk¬ bare Klappe 12 gebildet.

Schließlich befinden sich unterhalb des Verteilerschachtes 10 zwei Behälter 13. Diese sind auf Rollschienen 14 gelagert und ermöglichen ein bequemes Herausfahren und Entnehmen der Behälter 13.

Die von ihrem konstruktiven Aufbau her zuvor beschriebene Entsorgungsvorrichtung funk¬ tioniert wie folgt:

Wenn im Haushalt ein Abfallgegenstand aus einem Wertstoff, beispielsweise ein Joghurtbe¬ cher aus Kunststoff oder eine Weißblechdose, anfällt, wird zunächst mittels einer an der Oberseite 8 der Spültheke 1 angeordnete Wahltaste 15 die entsprechende Wertstoffsorte eingestellt, also in dem Ausführungsbeispiel entweder Kunststoff oder Weißblech. Durch Be¬ tätigen der Wahltaste 15 wird die Klappe 12 der Verteileinrichtung 11 entsprechend verstellt, so daß das zerkleinerte Material entweder in den Behälter 13 für Kunststoff oder in den Be¬ hälter für Weißblech geleitet wird. Die beiden entsprechenden Stellungen der Klappe 12sind in Fig. 2 dargestellt (mit einer durchgehenden sowie mit einer strichpunktierten Linie).

Nachdem somit zunächst die Art des zu entsorgenden Wertstoffes durch Betätigen der Wahltaste 15 vorbestimmt worden ist, wird anschließend der Abschlußdeckel 7 geöffnet. Da dieser Abschlußdeckel 7 in Wechselwirkung mit dem Sensor 9 steht, wird der Antrieb der

beiden Schneidwellen 5 des Schredders 4 auf jeden Fall unterbrochen und der Motor 16 stillgesetzt, der sich neben dem Einwurfschacht 6 nach oben hin erstreckend befindet. Durch den geöffneten Abschlußdeckel 7 kann dann der entsprechende Abfallgegenstand in den Einwurfschacht 6 geworfen werden. Der Abschlußdeckel 7 wird anschließend geschlos¬ sen. Da der Sensor 9 die geschlossene Stellung des Abschlußdeckels 7 erkennt, werden automatisch die Schneidwellen 5 in Betrieb gesetzt, indem diese langsam gegeneinander laufen, wie dies in Fig. 3 angedeutet ist. Das zerkleinerte Material fällt nach unten auf die Klappe 12 und rutscht in den entsprechenden Behälter 13. Nach einer bestimmten Zeit kann dann der Schredder 4 automatisch abgestellt werden. Nicht dargestellt ist eine Desinfekti¬ onsautomation, welche immer dann automatisch in Gang gesetzt wird, wenn der Schredder 4 in Gang gesetzt und Material zerkleinert wird, wobei die Desinfektionseinrichtung Bakteri¬ en innerhalb der beiden Behälter 13 abtötet und die Entstehung weiterer Bakterien verhin¬ dert.

Sobald einer der beiden Behälter 13 voll ist, kann er auf den Rollschienen 14 herausgefah¬ ren werden, um das darin enthaltene sortenreine, zerkleinerte Material der Wiederverwer¬ tung zuzuführen.

Wenn beim Betrieb des Schredders 4, wenn also die Schneidwellen 5 noch umlaufen, der Abschlußdeckel 7 geöffnet wird, bringen die Sensoren 9 den Schredder 4 automatisch zum Stillstand.

Bezugszeichenliste

Achse