HÖINGHAUS EWALD (DE)
BRENDEL BERNHARD (DE)
US2827078A | 1958-03-18 | |||
DE202012103597U1 | 2012-11-23 | |||
DE9104817U1 | 1991-08-01 | |||
KR101686589B1 | 2016-12-15 | |||
EP1939119A1 | 2008-07-02 | |||
EP0116120A1 | 1984-08-22 |
Ansprüche Verteilervorrichtung (1 ) für ein Rohrleitungssystem, mit einem Gehäuse (2), an dem ein Zufluss (3) und mindestens zwei Abflüsse (4, 5) vorgesehen sind, wobei in dem Gehäuse (2) eine drehbar gelagerte Klappe (15) vorgesehen ist, mittels der ein Strömungsweg von dem Zufluss (3) wahlweise zu dem ersten Abfluss (4) oder dem zweiten Abfluss (5) freigebbar ist, wobei die Klappe (15) an einer Welle (9) drehbar gelagert ist, an der ein außerhalb des Gehäuses (2) angeordneter Antriebshebel (10) drehfest angeordnet ist, der über ein Stellglied (12) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (10) aus mehreren relativ zueinander verstellbaren Teilen gebildet ist, um bei einer vorbestimmten Bewegung des Stellgliedes (12) eine Schwenkbewegung der Klappe (15) einzustellen. Verteilervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (10) drei relativ zueinander verstellbare Teile (1 6, 20, 30) umfasst. Verteilervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (10) ein drehfest mit der Welle (9) verbundenes Teil (1 6) aufweist, an dem ein Verbindungsteil (20) in Drehrichtung verstellbar gehalten ist. Verteilervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (20) stufenlos in Drehrichtung relativ zu der Welle (9) verstellbar ist. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (10) in der Länge stufenlos verstellbar ist. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (10) ein winkelförmiges Teil (30, 30') umfasst, das auf einer Seite mit dem Verbindungsteil (20) und auf der anderen Seite mit dem Stellglied (12) verbunden ist. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungsteil (20) eine Aufnahme (19) mit mindestens einem verstellbaren Anschlag (28) vorgesehen ist, an dem ein Vorsprung (18) des mit der Welle (9) verbundenen Teils (1 6) anlegbar ist. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (20) eine längliche Führung (23) aufweist, die sich im Wesentlichen radial zu der Welle (9) erstreckt, und an der ein winkelförmiges Teil (30, 30') entlang der Führung (23) verstellbar und festlegbar ist. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klappe (15) eine Dichtung (6) angeordnet ist, die an einem Ventilsitz (7, 8) an dem Gehäuse (2) anlegbar ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung für ein Rohrleitungssystem, mit einem Gehäuse, an dem ein Zufluss und mindestens zwei Abflüsse vorgesehen sind, wobei in dem Gehäuse eine drehbar gelagerte Klappe vorgesehen ist, mittels der ein Strömungsweg von dem Zufluss wahlweise zu dem ersten Abfluss oder dem zweiten Abfluss freigebbar ist, wobei die Klappe an einer Welle drehbar gelagert ist, an der ein außerhalb des Gehäuses angeordneter Antriebshebel drehfest angeordnet ist, der über ein Stellglied verschwenkbar ist.
Die EP 1 1 6 120 offenbart eine Rohrverzweigung mit einer Umschaltklappe, um Mahlgut von einem Einlassstutzen zu einem Auslassstutzen oder einem anderen Auslassstutzen zu fördern. Hierfür ist eine drehbare Klappmulde vorgesehen, die über einen mit einer Welle verbundenen Handgriff verschwenkbar ist. Solche Rohrverzweigungen können einen Volumenstrom zu dem einen oder anderen Abfluss leiten. Statt einer manuellen Betätigung einer Umschaltklappe ist es auch bekannt, hierfür Stellglieder vorzusehen, die beispielsweise einen Hubzylinder umfassen und linear verstellbar sind. Die Abstimmung der Bewegung des Stellgliedes auf den Schwenkweg einer Umschaltklappe erfolgte bislang durch eine individuelle Anpassung des Umstellhebels, damit dieser dafür sorgt, dass die Umschaltklappe in den Endstellungen exakt an einem Ventilsitz eines Verteilergehäuses anliegt, wobei fehlerhafte Stellungen der Umschaltklappe zu Undichtigkeiten führen oder zu einem hohen Anpressdruck auf eine Dichtung, was zu einem erhöhten Verschleiß führt. Die entsprechenden Anpassungsarbeiten an dem Hebel, der meist aus geschweißten Einzelteilen besteht, sind daher erheblich.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verteilervorrichtung zu schaffen, die eine einfache Einstellung der Klappe ermöglicht und leicht zu montieren ist. Diese Aufgabe wird mit einer Verteilervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Die erfindungsgemäße Verteilervorrichtung umfasst einen Antriebshebel zum Verschwenken der Klappe, der aus mehreren relativ zueinander verstellbaren Teilen gebildet ist, um bei einer vorbestimmten Bewegung eines Stellgliedes eine Schwenkbewegung der Klappe einzustellen. Der Einsatz einer solchen Verstellmechanik für den Antriebshebel hat den Vorteil, dass während der Montage der Verteilervorrichtung keine Anpassungsarbeiten vorgenommen werden müssen, insbesondere müssen keine Einzelteile miteinander verschweißt werden. Der Antriebshebel kann vielmehr aus mehreren Einzelteilen zu einer Einheit zusammengesetzt werden, die dann auch noch nachträglich auf der Baustelle eingestellt werden kann. Vorzugsweise weist der Antriebshebel mindestens drei relativ zueinander verstellbare Teile, insbesondere ein mit dem Stellglied gekoppeltes Teil, ein mit der Welle gekoppeltes Teil und ein zwischen diesen Teilen angeordnetes Verbindungsteil, auf. Die drei Teile sind dann relativ zueinander verstellbar, so dass insbesondere die Länge des Antriebshebels und die Winkelposition relativ zu der Welle eingestellt werden können.
Der Antriebshebel umfasst vorzugsweise ein drehfest mit der Welle verbundenes Teil, an dem ein Verbindungsteil in Drehrichtung verstellbar gehalten ist. Vorzugsweise ist das Verbindungsteil stufenlos in Drehrichtung relativ zu der Welle verstellbar, beispielsweise in einem Winkelbereich zwischen 3° und 20°. Dabei kann das Verbindungsteil von einer Ausgangsposition in gegenüberliegenden Richtungen verstellbar ausgebildet sein.
In einer weiteren Ausgestaltung ist der Antriebshebel in der Länge stufenlos verstellbar. Der Antriebshebel kann dabei ein winkelförmiges Teil umfassen, das auf einer Seite mit dem Verbindungsteil und auf der anderen Seite mit dem Stellglied verbunden ist. An dem Verbindungsteil kann dabei eine längliche Führung vorgesehen sein, die sich im Wesentlichen radial zu der Welle erstreckt, um das winkelförmige Teil in unterschiedlichen Positionen klemmend oder durch andere Befestigungsmittel an dem Verbindungsteil festlegen zu können.
Die Einstellung der Drehposition kann über das Verbindungsteil erfolgen, das eine Aufnahme mit einem verstellbaren Anschlag, vorzugsweise zwei versstell- baren Anschlägen, aufweist, die einen Vorsprung umgreifen, der an dem drehfest mit der Welle verbundenen Teil vorgesehen ist. Dadurch kann eine Ausrichtung des Verbindungsteils in Drehrichtung in beide Richtungen verändert werden. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :
Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Verteilervorrichtung für ein Rohrleitungssystem ;
Figuren 2A bis 2C mehrere Ansichten eines Antriebshebels der Verteilervorrichtung der Figur 1 ; Figur 3 eine Detailansicht des Antriebshebels der Figur 2, und
Figur 4 eine Ansicht eines modifizierten winkelförmigen Teils für einen Antriebshebel. Eine Verteilervorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2, das einen Strömungskanal ausbildet und einen Zufluss 3 sowie zwei Abflüsse 4 und 5 aufweist. Der Zufluss 3 und die Abflüsse 4 und 5 können dabei als rohrförmige Stutzen ausgebildet sein, an die Rohre eines Rohrleitungssystems angeschlossen sind, und die durch ein Fördergut durchströmt werden können, beispielsweise ein Schüttgut. In dem Gehäuse 2 ist eine Klappe 1 5 verschwenkbar gelagert, die an einem äußeren Rand zumindest bereichsweise, optional auch umlaufend, eine Dichtung 6 aufweist, die an einem Ventilsitz oder einer Dichtkante 7 oder 8 innerhalb des Gehäuses 2 anlegbar ist, um ein in den Zufluss 3 einströmendes Fördergut wahlweise zu dem Abfluss 4 oder dem Abfluss 5 zu leiten.
Die im Wesentlichen plattenförmige Klappe 15 ist dabei drehfest mit einer Welle 9 gekoppelt, die durch das Gehäuse 2 zu einer Außenseite hin durchgeführt ist und außerhalb des Gehäuses 2 mit einem Antriebshebel 1 0 verbunden ist. Der Antriebshebel 1 0 kann über ein Stellglied 1 2 verschwenkt werden, wobei das Stellglied 1 2 hierfür in der Länge veränderbar ist und beispielsweise als
Hubzylinder oder elektromechanische Stelleinheit ausgebildet ist. Das Stellglied 1 2 ist über ein Verbindungselement 14, beispielsweise einen Bolzen, mit dem Antriebshebel 1 0 verbunden, und auf der gegenüberliegenden Seite über ein Verbindungselement 13 mit einem Halter 1 1 , der beispielsweise an dem Ge- häuse 2 fixiert ist. Der Halter 1 1 kann auch die Welle 9 umgreifen, wobei das Stellglied 1 2, der Antriebshebel 1 0 und der Halter 1 1 ein Kräftedreieck ausbilden, um bei einer Veränderung der Länge des Stellgliedes 12 die Klappe 1 5 von der in Figur 1 linken Position beispielsweise in die als Klappe 15' gezeigte Position verschwenken zu können. Der Antriebshebel 1 0 ist in den Figuren 2A bis 2C im Detail gezeigt. Der Antriebshebel 10 umfasst ein drehfest mit der Welle 9 verbundenes Teil 1 6, das eine Aufnahme 29 besitzt, die zwei radiale Nuten 1 7 aufweist, in die ein Vor- sprung oder ein Keil an der Welle 9 einfügbar ist, um eine drehfeste Verbindung zwischen dem Teil 1 5 und der Welle 9 herzustellen. Auch andere Befestigungsmittel zur Herstellung einer drehfesten Verbindung, beispielsweise Klemmelemente oder Formschlussmittel, können eingesetzt werden. Das mit der Welle 9 drehfest verbundene Teil umfasst einen radial hervorstehenden Vorsprung 1 8, der in eine Aufnahme 1 9 eines Verbindungsteils 20 eingreift, wie dies auch in der vergrößerten Darstellung der Figur 3 sichtbar ist. Das Verbindungsteil 20 umfasst an der Aufnahme 1 9 einen Verstellmechanismus, um die Winkelposition des Verbindungsteils 20 relativ zu dem Teil 1 6 ver- stellen zu können. An gegenüberliegenden Seiten ist hierfür ein Gewindebolzen 25 vorgesehen, der ein Innengewinde an dem Verbindungsteil 20 durchgreift und über eine Mutter 26 klemmend an dem Verbindungsteil 20 festlegbar ist. Der Gewindebolzen 25 bildet an seinem vorderen Ende einen Anschlag 28 für den Vorsprung 1 8 aus, so dass für die Einstellung der Winkelposition des Ver- bindungsteils 20 relativ zu der Welle 9 zunächst die Mutter 26 gelöst wird, um dann den Gewindebolzen 25 über den Kopf 27 in die gewünschte Position zu drehen, um dann diese Position über die Mutter 26 zu sichern. Anschließend kann auf der gegenüberliegenden Seite der Gewindebolzen 25 entsprechend verstellt werden, so dass das Verbindungsteil 20 nun an einem anderen Winkel zu der Welle 9 ausgerichtet ist. Der Verstellbereich α zwischen dem Verbindungsteil 20 und dem Teil 15 kann beispielsweise in einem Bereich zwischen 3° und 20°, insbesondere 6° bis 1 5°, liegen.
Das Verbindungsteil 20 umfasst eine längliche Führung 23, die als Aussparung ausgebildet ist und einen länglichen Schlitz 24 umfasst, der durch Befestigungsmittel in Form von Schrauben 32 durchgriffen ist. Über die Schrauben 32 kann ein Steg 31 eines winkelförmigen Teils 30 an dem Verbindungsteil 20 festgelegt werden. Durch die Führung 23 kann das winkelförmige Teil 23 entlang der Führung 23 verschoben und dann in der gewünschten Position fixiert werden. Dadurch ist die radiale Länge des Antriebshebels 1 0 verstellbar.
Das winkelförmige Teil 30 umfasst einen zweiten Steg 33, an dem eine Öffnung 34 zur Durchführung des Verbindungselementes 14 vorgesehen ist, um das winkelförmige Teil 30 mit dem Stellglied 1 2 zu koppeln. Der Antriebshebel 10 umfasst somit drei relativ zueinander verstellbare Teile, nämlich das mit der Welle 9 verbundene Teil 1 6, das relativ zu dem Teil 1 6 drehbar verstellbare Verbindungsteil 20, sowie das radial zu dem Verbindungs- teil 20 verstellbare winkelförmige Teil 30, das optional auch nicht winkelförmig ausgebildet sein kann. Dadurch kann sowohl die Länge des Antriebshebels 10 als auch dessen Ausrichtung in Drehrichtung auch nachträglich verstellt werden, beispielsweise wenn die Klappe 15 und die Dichtung 6 einen gewissen Verschleiß unterliegen und daher eine Nachjustierung erforderlich ist. Zudem kann über eine entsprechende Verstellung der Schwenkweg der Klappe 15 sowie das Anliegen an den Ventilsitzen 7 und 8 optimiert eingestellt werden.
In Figur 4 ist ein modifiziertes winkelförmiges Teil 30' gezeigt, das eine größere Länge besitzt als das winkelförmige Teil 30. Der Steg 31 ' kann dabei in die Führung 23 eingelegt werden und über Schrauben 32, die die Öffnungen 32' durchgreifen, in der gewünschten Position fixiert werden. Das winkelförmige Teil 30' umfasst ferner einen zweiten Schenkel 33', an dem eine Öffnung 34' zur Kopplung mit dem Stellglied 12 vorgesehen ist. Dadurch kann durch Auswechseln des winkelförmigen Teils 30 oder 30' eine Anpassung an unter- schiedliche Größen von Verteilervorrichtungen 1 erfolgen.
Die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigten Verstellmechaniken für eine Drehverstellung und eine Längenverstellung können auch anders ausgestaltet sein, wobei vorzugsweise stufenlose Versteileinrichtungen eingesetzt werden, die eine Feinjustierung ermöglichen.
Bezugszeichenliste
1 Verteilervorrichtung
2 Gehäuse
3 Zufluss
4 Abfluss
5 Abfluss
6 Dichtung
7 Dichtkante
8 Dichtkante
9 Welle
10 Antriebshebel
1 1 Halter
12 Stellglied
13 Verbindungselement
14 Verbindungselement
15, 15' Klappe
1 6 Teil
17 Nut
18 Vorsprung
19 Aufnahme
20 Verbindungsteil
23 Führung
24 Schlitz
25 Gewindebolzen
26 Mutter
27 Kopf
28 Anschlag
29 Aufnahme
30, 30' Teil
31 , 31 ' Steg
32 Schraube
32' Öffnung
33 Steg
33' Schenkel
34, 34' Öffnung α Verstellbereich
Next Patent: PHOTODEGRADABLE SAMPLE COLLECTION SYSTEM AND METHOD