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Title:
DISTRIBUTOR DEVICE, METHOD FOR GUIDING MATERIALS, AND METHOD FOR CLEANING A DISTRIBUTOR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/170319
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a distributor device, to a method for guiding materials, and to a method for cleaning a distributor device. The distributor device for guiding materials, in particular particulate pharmaceutical solids, comprises: a process chamber (2) having at least one inlet opening (3) and having at least two outlet openings (4), a distributor element (5) for distributing the materials, wherein the distributor element (5) extends through the process chamber (2) in order to connect the inlet opening (3) to one of the outlet openings (4), wherein the distributor element (5) is arranged rotatably about an axis of rotation (6), and a cleaning apparatus (7) which is configured to clean the process chamber (2) and the distributor element (5).

Inventors:
GROSS, Martin (Im Stutz 8, Steinen, 79585, DE)
PAASCHE, Christian Karl (Unter Dem Dorf 52, Bad Saeckingen, 79713, DE)
Application Number:
EP2019/051759
Publication Date:
September 12, 2019
Filing Date:
January 24, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
International Classes:
B01J8/00; B65G53/00; F16J15/00; F16K5/00; F16K11/00
Domestic Patent References:
WO2011073838A12011-06-23
Foreign References:
US4313386A1982-02-02
DE3418325A11985-11-21
FR2736701A11997-01-17
US4250817A1981-02-17
DE102014103661A12015-09-24
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Claims:
Ansprüche

1. Verteilervorrichtung zum Führen von Stoffen, insbesondere pharmazeutischen partikulären Feststoffen, umfassend:

einen Prozessraum (2) mit wenigstens einer Einlassöffnung (3) und mit wenigstens zwei Auslassöffnungen (4),

ein Verteilerelement (5), zum Verteilen der Stoffe,

wobei sich das Verteilerelement (5) durch den Prozessraum (2) erstreckt, um die Einlassöffnung (3) mit einer der Auslassöffnungen (4) zu verbinden, wobei das Verteilerelement (5) um eine Rotationsachse (6) rotierend angeordnet ist, und

eine Reinigungseinrichtung (7), welche eingerichtet ist, den Prozessraum (2) und das Verteilerelement (5) zu reinigen.

2. Verteilervorrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Prozessraum (1 ) genau eine Einlassöffnung (3) aufweist, wobei das Verteilerelement (4) mit der

Einlassöffnung (3) verbunden ist, und wobei die Rotationsachse (6) durch die Einlassöffnung (3) verläuft.

3. Verteilervorrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Prozessraum (2) wenigstens zwei Einlassöffnungen aufweist, wobei das Verteilerelement (5) einen ersten Verteilerelementabschnitt (5a), einen zweiten Verteilerelementabschnitt (5b) und eine Drehkupplung (54) umfasst, und wobei die Drehkupplung (54) zwischen dem ersten Verteilerelementabschnitt (5a) und dem zweiten

Verteilerelementabschnitt (5b) angeordnet ist, zum drehbaren Verbinden der beiden Verteilerelementabschnitte (5a, 5b).

4. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Prozessraum (2) einen Ablaufboden (8), insbesondere einen teilkugelförmigen Ablaufboden (8), aufweist, um Flüssigkeit aus dem Prozessraum (2) durch die Auslassöffnungen (4) zu führen.

5. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Ablaufboden (8) um die Rotationsachse (6) rotierend angeordnet ist und mit dem Verteilerelement (5) verbunden ist.

6. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner

umfassend eine Dichtung (9), welche an einem freien Ende des

Verteilerelements (5) angeordnet ist,

wobei die Dichtung (9) eingerichtet ist, eine stoffdichte Abdichtung des

Verteilerelements (5) an der Auslassöffnung (4), oder an der Auslassöffnung (4) und an der Einlassöffnung (3) herzustellen.

7. Verteilervorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Dichtung (9) aufblasbar ist und eingerichtet ist, durch Beaufschlagung mit Druckluft über einen Drucklufteinlass (10) eine stoffdichte Abdichtung des Verteilerelements (5) an der Auslassöffnung (4), oder an der Auslassöffnung (4) und an der Einlassöffnung (3) herzustellen.

8. Verteilervorrichtung nach Anspruch 7, wobei das Verteilerelement (5)

doppelwandig ist, und wobei eine Druckluftversorgung der Dichtung (9) über einen Ringkanal (50), welcher durch die doppelte Wand des Verteilerelements (5) gebildet ist, erfolgt.

9. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das

Verteilerelement (5) ein bogenförmiges Rohrstück oder ein Schlauch ist.

10. Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die

Reinigungseinrichtung (7) wenigstens eine Düse (70) aufweist, und wobei die Düse (70) am Prozessraum (2) angeordnet ist, zum Einbringen eines

Reinigungsmittels in den Prozessraum (2).

1 1. Verfahren zum Verteilen von Stoffen, insbesondere pharmazeutischen

partikulären Feststoffen, mittels einer Verteilervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend die Schritte:

Rotieren des Verteilerelements (5) um die Rotationsachse (6), zum Verbinden einer Einlassöffnung (3) mit einer der Auslassöffnungen (4), und Fördern der Stoffe über die Einlassöffnung (3) und mittels des

Verteilerelements (5) durch den Prozessraum (2) und über die Auslassöffnung (4) aus dem Prozessraum (2).

12. Verfahren zum Sammeln von Stoffen, insbesondere pharmazeutischen

partikulären Feststoffen, mittels einer Verteilervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, umfassend die Schritte:

Rotieren des Verteilerelements (5) um die Rotationsachse (6), zum Verbinden einer Einlassöffnung (3) mit einer der Auslassöffnungen (4), und Fördern der Stoffe über die Auslassöffnung (4) und mittels des Verteilerelements (5) durch den Prozessraum (2) und über die Einlassöffnung (3) aus dem Prozessraum (2).

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 oder 12, ferner umfassend den Schritt:

Aufblasen der Dichtung (9) mittels Druckluft, zum Herstellen einer stoffdichten Abdichtung des Verteilerelements (5) an der Auslassöffnung (4), oder an der Auslassöffnung (4) und an der Einlassöffnung (3).

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei das Fördern der Stoffe gravimetrisch und/oder pneumatisch, insbesondere mittels Unterdrück oder Überdruck, erfolgt.

15. Verfahren zum Reinigen einer Verteilervorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, ferner umfassend die Schritte:

Fördern eines Reinigungsmittels über eine Einlassöffnung (3) in das Verteilerelement (5),

abwechselndes Fördern des Reinigungsmittels mittels des

Verteilerelements (5) über die Auslassöffnungen (4) aus dem Prozessraum (2),

Fördern des Reinigungsmittels über die Düse (70) in den Prozessraum (2), und

Fördern von Trocknungsluft in den Prozessraum (2) und in das Verteilerelement (5),

wobei das Reinigen der Verteilervorrichtung ohne Demontage der

Verteilervorrichtung und ohne manuellen Eingriff erfolgt.

Description:
Beschreibung

Titel

Verteilervorrichtunq, Verfahren zum Führen von Stoffen und Verfahren zum

Reinigen einer Verteilervorrichtunq

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung zum Führen von Stoffen, insbesondere pharmazeutischen partikulären Feststoffen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Führen von Stoffen und weiterhin ein Verfahren zum Reinigen einer Verteilervorrichtung.

Aus dem Stand der Technik sind vielfältige Vorrichtungen zum Verteilen von Stoffen bekannt. Diese sind jedoch meist konstruktiv aufwendig, teuer und schlecht bedienbar. Zudem sind diese nur mit hohem Aufwand reinigbar und nicht im Einbauzustand reinigbar, sondern müssen demontiert werden. Das heißt, eine vollständig rückstandslose Reinigung dieser Vorrichtungen ist häufig nur durch Eingriff des Anwenders möglich.

So ist beispielsweise aus der DE 10 2014 103 661 A1 ein Mehrwegekugelhahn bekannt, welcher jedoch zur Reinigung ausgebaut werden muss. Außerdem können große Antriebskräfte notwendig sein, um diesen Mehrwegekugelhahn zu verstellen.

Zudem besteht bei bekannten Vorrichtungen häufig das Problem einer

Verschleppung von Stoffresten in andere Kammern und eine Verschmutzung von Ritzen in Dichtungsräumen oder Hinterschneidungen. Für eine vollständige Reinigung müssen diese Vorrichtungen in der Regel daher demontiert werden.

Offenbarung der Erfindung Die erfindungsgemäße Verteilervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass auf einfache Weise ein Führen von Stoffen und zudem eine Reinigung der Vorrichtung im Einbauzustand und ohne manuellen Eingriff ermöglicht wird. Insbesondere können pharmazeutische partikuläre Feststoffe, Stoffströme oder Portionen von einer oder mehreren Quellen selektiv zu mehreren Empfängern geführt werden. Dies wird durch eine Verteilervorrichtung erreicht, welche einen Prozessraum mit wenigstens einer Einlassöffnung und wenigstens zwei Auslassöffnungen umfasst.

Vorzugsweise werden die Stoffe in der Verteilervorrichtung von einer

Einlassöffnung selektiv zu einer der Auslassöffnungen geführt und somit verteilt. Es ist jedoch auch möglich, die Stoffe in entgegengesetzter Richtung zu transportieren, also zu sammeln. Dabei erfolgt das Führen der Stoffe selektiv von einer der Auslassöffnungen zu der Einlassöffnung.

Bevorzugt weist der Prozessraum drei oder bis zu sechs oder mehr

Auslassöffnungen auf. Die Einlassöffnungen sowie die Auslassöffnungen können beispielsweise rund oder elliptisch ausgebildet sein. Als Prozessraum kann beispielsweise ein durch ein kugelförmiges, zylindrisches oder sonstiges rotationssymmetrisches Gehäuse begrenzter Raum angesehen werden.

Ein Transport der Stoffe erfolgt bevorzugt gravimetrisch oder pneumatisch. Eine Kombination aus gravimetrischem und pneumatischem Transport ist weiterhin auch möglich. Insbesondere können die Stoffe mittels eines Unterdrucks oder Überdrucks transportiert werden.

Weiterhin weist die Verteilervorrichtung ein Verteilerelement auf. Das

Verteilerelement erstreckt sich durch den Prozessraum und verbindet eine Einlassöffnung mit einer der Auslassöffnungen.

Das Verteilerelement ist um eine Rotationsachse rotierend angeordnet. Durch eine Rotation um die Rotationsachse können die verschiedenen

Auslassöffnungen, oder Auslassöffnungen und Einlassöffnungen angefahren werden, sodass ein selektives Führen der Stoffe mittels des Verteilerelements möglich ist. Das Verteilerelement kann beispielsweise über eine Antriebswelle, welche von einem Antriebsmotor angetrieben wird, rotiert werden. In einer Ausführung mit mehreren Einlassöffnungen und mehreren, insbesondere bis zu sechs, Auslassöffnungen verläuft die Rotationsachse durch die

Mittelpunkte von Kreisbahnen, auf welchen sich die Einlassöffnungen und die Auslassöffnungen des Prozessraums befinden. Die Einlassöffnungen und die Auslassöffnungen können dabei regelmäßig über die Kreisbahnen verteilt sein, oder auch beliebig auf den jeweiligen Kreisbahnen nebeneinander liegen.

Die Verteilervorrichtung umfasst weiterhin eine Reinigungseinrichtung, welche eingerichtet ist den Prozessraum und das Verteilerelement, insbesondere alle produktberührenden Flächen, zu reinigen. Insbesondere kann durch die

Reinigungseinrichtung ein Reinigungsmittel in den Prozessraum und in das Verteilerelement automatisch eingebracht werden, wodurch eine manuelle Reinigung und insbesondere eine aufwändige Demontage zur Reinigung der Komponenten vermieden wird. Durch das spezielle Ausgestalten und

Zusammenwirken von Prozessraum, Verteilerelement und Reinigungseinrichtung wird die Fähigkeit der Vor-Ort-Reinigung der Verteilervorrichtung ermöglicht.

Durch die erfindungsgemäße Verteilervorrichtung kann eine besonders kompakte und einfache Vorrichtung zum Führen von Stoffen vorgesehen werden. Die Verteilervorrichtung ist automatisch und ohne Demontage reinigbar und ermöglicht somit eine kostengünstige und effiziente Verarbeitung von Stoffen.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Bevorzugt weist der Prozessraum genau eine Einlassöffnung auf. In diesem Fall verläuft die Rotationsachse durch die Einlassöffnung und das Verteilerelement ist mit der Einlassöffnung verbunden. Durch Rotation um die Rotationsachse können Stoffe von der einzigen Einlassöffnung selektiv auf die Auslassöffnungen verteilt werden.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Verteilervorrichtung wenigstens zwei, insbesondere bis zu sechs, Einlassöffnungen umfasst. Damit können

verschiedene Quellen und Empfänger selektiv miteinander verbunden werden, wodurch das Führen von Stoffen in komplexen Systemen ermöglicht wird. In diesem Fall umfasst das Verteilerelement einen ersten Verteilerelementabschnitt und einen zweiten Verteilerelementabschnitt und eine Drehkupplung. Die Drehkupplung ist zwischen den beiden Verteilerelementabschnitten angeordnet, um diese drehbar miteinander zu verbinden. Bevorzugt weist die

Verteilervorrichtung dabei zwei Antriebswellen und zwei Antriebsmotoren auf, mittels welchen jeweils einen Verteilerelementabschnitt rotiert wird. Somit können die beiden Verteilerelementabschnitte unabhängig voneinander um die

Rotationsachse rotieren, sodass durch das Verteilerelement die

Einlassöffnungen und die Auslassöffnungen beliebig miteinander verbindbar sind.

Bevorzugt weist der Prozessraum einen Ablaufboden auf, um Flüssigkeit aus dem Prozessraum durch die Auslassöffnungen zu führen. Der Ablaufboden ist bevorzugt gewölbt, insbesondere teilkugelförmig, und derart innerhalb des Prozessraums und an den Auslassöffnungen angeordnet, dass ein vollständiges Ablaufen von Flüssigkeiten, insbesondere des Reinigungsmittels, aus dem Prozessraum ermöglicht wird. Somit können auf einfache Weise

Hinterschneidungen oder Ritzen, an welchen sich Reste der zu führenden Stoffe ansammeln können, vermieden werden.

Vorzugsweise ist der Ablaufboden um die Rotationsachse rotierend angeordnet und mit dem Verteilerelement verbunden, insbesondere mittels eines Arms. Dadurch ist eine besonders einfache Konstruktion, insbesondere des Antriebs, welcher das Verteilerelement rotiert, möglich.

Weiterhin ist es besonders vorteilhaft, wenn die Verteilervorrichtung ferner eine Dichtung umfasst, welche an einem freien Ende des Verteilerelements angeordnet ist. Die Dichtung ist dabei eingerichtet, eine stoffdichte Abdichtung zwischen dem Verteilerelement und der Auslassöffnung herzustellen. Durch eine Dichtung kann besonders einfach sichergestellt werden, dass ein

unbeabsichtigter Austritt der zu führenden Stoffe verhindert wird. In einer Ausführung mit mehreren Einlassöffnungen, kann die Verteilervorrichtung auch eine weitere Dichtung umfassen, welche an einem weiteren freien Ende des Verteilerelements angeordnet ist, eine stoffdichte Abdichtung zwischen dem Verteilerelement und der Einlassöffnung herzustellen.

Bevorzugt ist die Dichtung aufblasbar und eingerichtet, durch Beaufschlagung mit Druckluft eine stoffdichte Abdichtung zwischen dem Verteilerelement und der Auslassöffnung herzustellen. Dabei wird Druckluft über einen Drucklufteinlass an die Dichtung geleitet. Mittels einer aufblasbaren Dichtung ist eine besonders einfache und effektive Abdichtung herstellbar. Durch das Aufblasen wird das Volumen der Dichtung vergrößert, wobei sich die Dichtung insbesondere in Richtung der Auslassöffnung ausdehnt und stoffdicht um die Auslassöffnung anlegt. Nach dem Lösen der Abdichtung durch Ablassen der Druckluft, verringert sich das Volumen der Dichtung wieder, wodurch ein Spalt zwischen der Dichtung und der Auslassöffnung entsteht. Dadurch wird eine sehr leichtgängige Rotation des Verteilerelements ermöglicht, da beispielsweise ein Schleifen der Dichtung an einer Wandung des Prozessraums vermieden wird. Analog kann bei mehreren Einlassöffnungen eine stoffdichte Abdichtung zwischen

Verteilerelement und Einlassöffnung durch eine weitere aufblasbare Dichtung hergestellt werden.

Besonders bevorzugt ist das Verteilerelement ein bogenförmiges Rohrstück oder ein Schlauch. Dadurch ist eine besonders günstige Gestaltung des

Prozessraums und des Verteilerelements möglich. Zudem können die Stoffe durch den bogenförmigen Verlauf effizient transportiert werden. Ein

bogenförmiges Rohrstück kann beispielsweise mit einer Antriebswelle verbunden sein, welche sich durch den Ablaufboden erstreckt. Bei einem Schlauch als Verteilerelement ist es besonders günstig, wenn dieser mit einem drehbaren Ablaufboden verbunden ist, insbesondere mittels eines Arms. Eine Rotation um die Rotationsachse kann in diesem Fall erreicht werden, indem der Ablaufboden mittels eines Antriebsmotors angetrieben wird. Der Schlauch wirkt sich durch eine bewegliche Oberfläche besonders günstig auf eine Reinigung an der inneren Oberfläche aus. Zudem ist der Schlauch einfach und günstig zu wechseln, wodurch die Verteilervorrichtung einfach an eine Führung

verschiedener, beispielsweise hochaktiver oder aggressiver, Substanzen angepasst werden kann.

Vorzugsweise ist das Verteilerelement doppelwandig ausgeführt. Die beiden Wände des Verteilerelements begrenzen dabei einen Ringkanal, wobei die Querschnittsfläche dieses Ringkanals deutlich kleiner ist, als der von der inneren Wand begrenzte kreisförmige Kanal, durch welchen die Stoffe geführt werden. Über den Ringkanal erfolgt eine Druckluftversorgung der Dichtung. Der

Drucklufteinlass kann in diesem Fall nahe der Einlassöffnung der

Verteilervorrichtung, bevorzugt außerhalb des Prozessraums, liegen. Mittels des doppelwandigen Verteilerelements ist eine besonders günstige und flexible Konstruktion der Druckluftversorgung bzw. der gesamten Verteilervorrichtung möglich.

Weiter bevorzugt weist die Reinigungseinrichtung wenigstens eine Düse zum Einbringen eines Reinigungsmittels in den Prozessraum auf. Die Düse ist dabei am Prozessraum, beispielsweise an einer Berandung nahe der Einlassöffnung, befestigt. Mittels der Düse kann das Reinigungsmittel sehr gezielt eingebracht und dosiert werden.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verteilen von Stoffen, insbesondere pharmazeutischen partikulären Feststoffen, mittels der

Verteilervorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte:

- Rotieren des Verteilerelements um die Rotationsachse, zum Verbinden einer Einlassöffnung mit einer der Auslassöffnungen, und

- Fördern der Stoffe über die Einlassöffnung und mittels des Verteilerelements durch den Prozessraum und über die Auslassöffnung aus dem Prozessraum. Dabei ist es besonders vorteilhaft möglich, einen bestimmten Stoff mittels der Verteilervorrichtung auf mehrere Abgänge, welche mit den Auslassöffnungen verbunden sind, zu verteilen oder zu dosieren.

Ferner führt die Erfindung außerdem zu einem Verfahren zum Sammeln von Stoffen, insbesondere pharmazeutischen partikulären Feststoffen, mittels der Verteilervorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte:

- Rotieren des Verteilerelements um die Rotationsachse, zum Verbinden einer Einlassöffnung mit einer der Auslassöffnungen, und

- Fördern der Stoffe über die Auslassöffnung und mittels des Verteilerelements durch den Prozessraum und über die Einlassöffnung aus dem Prozessraum. Hierbei ist es besonders vorteilhaft möglich, mehrere verschiedene Stoffe mittels der Verteilervorrichtung von mehreren Zugängen, welche mit den

Auslassöffnungen verbunden sind, zu sammeln und mit einem einzigen Abgang, welcher mit der Einlassöffnung verbunden ist, abzutransportieren.

Besonders bevorzugt umfasst das Verfahren ferner den Schritt:

- Aufblasen der Dichtung mittels Druckluft, zum Herstellen einer stoffdichten Abdichtung zwischen dem Verteilerelement und der Auslassöffnung, oder der Auslassöffnung und der Einlassöffnung. Als besonders vorteilhaft wird es angesehen, wenn das Fördern der Stoffe gravimetrisch und/oder pneumatisch erfolgt. Dabei kann bevorzugt ein

Unterdrück eingesetzt werden, um die Stoffe durch die Verteilervorrichtung zu saugen, oder ein Überdruck zum Pressen der Stoffe durch die

Verteilervorrichtung.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen der Verteilervorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte:

- Fördern eines Reinigungsmittels über eine Einlassöffnung in das

Verteilerelement,

- abwechselndes Fördern des Reinigungsmittels mittels des Verteilerelements über die Auslassöffnungen aus dem Prozessraum,

- Fördern des Reinigungsmittels über die Düse in den Prozessraum, und

- Fördern von Trocknungsluft in den Prozessraum und in das Verteilerelement, wobei das Reinigen der Verteilervorrichtung ohne Demontage der

Verteilervorrichtung und ohne manuellen Eingriff erfolgt.

Die Trocknungsluft sollte möglichst trocken (im Bereich von 1-10 g Wasser pro kg Luft) und warm (im Bereich von 30-90 °C) sein, um in kurzer Zeit viel Feuchte aufzunehmen. Das Verfahren kann automatisch und ohne Eingriff des

Anwenders durchgeführt werden. Durch die entsprechende Ausgestaltung der Verteilervorrichtung ist es mit diesem Verfahren möglich, eine vollständig rückstandslose Reinigung der Verteilervorrichtung ohne Demontage zu erzielen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in

Verbindung mit den Figuren beschrieben. In den Figuren sind funktional gleiche Bauteile jeweils mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Dabei zeigt:

Figur 1 eine vereinfachte schematische Ansicht einer

Verteilervorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 2 eine vereinfachte schematische Ansicht einer

Verteilervorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung, und Figur 3 eine vereinfachte schematische Ansicht einer

Verteilervorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Ausführungsformen der Erfindung

Die Figur 1 zeigt eine Verteilervorrichtung 1 gemäß einem ersten

Ausführungsbeispiel.

Ein Prozessraum 2 wird durch ein im Wesentlichen kugelförmiges Gehäuse 20 mit einem Deckel 21 und einem gewölbten Ablaufboden 8 gebildet. Der

Prozessraum 2 weist eine einzige Einlassöffnung 3 auf. Im ersten

Ausführungsbeispiel weist der Prozessraum 2 eine erste Auslassöffnung 4a und eine zweite Auslassöffnung 4b, welche sich gegenüberliegen, auf. Es können zudem auch weitere Auslassöffnungen vorgesehen sein.

Mit der Einlassöffnung 3 ist ein Verteilerelement 5 verbunden. Durch die

Einlassöffnung 3 verläuft eine Rotationsachse 6, um welche das Verteilerelement 5 rotierend angeordnet ist. Das Verteilerelement ist in der Figur 1 bogenförmig und derart angeordnet, dass es die Einlassöffnung 3 mit der ersten

Auslassöffnung 4a verbindet. Die Auslassöffnungen 4a und 4b liegen auf dem Umfang eines Kreises, welcher in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse 6 liegt. Somit kann das Verteilerelement 5 durch Rotation um die Rotationsachse 6 wahlweise mit der ersten Auslassöffnung 4a oder mit der zweiten Auslassöffnung 4b verbunden werden.

Das Verteilerelement 5 weist an seinem freien Ende eine aufblasbare Dichtung 9 auf, um eine stoffdichte Abdichtung mit der Auslassöffnung 4a herzustellen. Die aufblasbare Dichtung 9 ist beispielsweise aus einem Gummi oder

gummiähnlichem Material gebildet und ähnlich einem Faltenbalg geformt. Wird die Dichtung 9 mit Druckluft beaufschlagt, so vergrößert sich ihr Volumen, bis die Dichtung 9 an der Innenseite des Gehäuses 20 anliegt und somit die stoffdichte Abdichtung zwischen dem Verteilerelement 5 und der Auslassöffnung 4a herstellt. Dieser Zustand ist jeweils in den Figuren dargestellt. Zum Lösen der Abdichtung wird Druckluft abgelassen, wodurch sich das Volumen der Dichtung 9 wieder verringert. Eine Rotation des Verteilerelements 5 ist dann möglich, ohne dass beispielsweise die Dichtung 9 an der Innenwand des Gehäuses 20 schleift. Somit sind nur sehr geringe Antriebskräfte für eine Rotation des

Verteilerelements 5 notwendig.

Das Verteilerelement 5 ist im ersten Ausführungsbeispiel in Figur 1 ein starres bogenförmiges Rohrstück und am Scheitelpunkt des Bogens fest mit einer Antriebswelle 15 verbunden, welche das Verteilerelement 5 antreibt. Ein

Antriebsmotor, welcher nicht dargestellt ist, kann ein Drehmoment auf die Antriebswelle 15 übertragen und damit die Rotation des Verteilerelements 5 bewirken.

Weiterhin ist das Verteilerelement 5 doppelwandig ausgeführt. Eine innere Wand 51 begrenzt dabei einen kreisförmigen Kanal, durch welchen die zu

transportierenden Stoffe geführt werden. Von der inneren Wand 51 und einer äußeren Wand 52 wird ein ringförmiger Kanal 50 eingeschlossen, wobei die Querschnittsfläche des ringförmigen Kanals 50 deutlich kleiner ist, als die Querschnittsfläche des von der inneren Wand 51 begrenzten kreisförmigen Kanals. Über den ringförmigen Kanal 50 erfolgt eine Druckluftversorgung der aufblasbaren Dichtung 9. Der ringförmige Kanal 50 ist mit einem Drucklufteinlass 10 verbunden, welcher nahe der Einlassöffnung 3 liegt und sich durch den Deckel 21 erstreckt. Beispielsweise kann der Drucklufteinlass 10 eine Bohrung sein, welche sich durch den Deckel 21 erstreckt und auch bei Rotation des Verteilerelements 5 stets eine Verbindung zum ringförmigen Kanal 50 aufweist.

Zur Abdichtung des Prozessraums 2 sowie auch des ringförmigen Kanals 50 ist in dem Deckel 21 eine Dichtung 19 vorgesehen, wobei der Drucklufteinlass 10 an der Dichtung 19 vorbeiführt.

Weiterhin ist ein Lager 17 zur Lagerung des Verteilerelements 5 in dem Deckel 21 vorgesehen. An der der Einlassöffnung 3 gegenüberliegende Seiten sind eine weitere Dichtung 18 und ein weiteres Lager 16 angeordnet, zur Abdichtung des Prozessraums 2 bzw. zur Lagerung der Antriebswelle 15. Die Dichtung 18 und das Lager 16 sind in dem Ablaufboden 8 vorgesehen.

Der gewölbte Ablaufboden 8 ist teilkugelförmig ausgestaltet und ermöglicht ein vollständiges Ablaufen von Flüssigkeit aus dem Prozessraum 2 durch die Auslassöffnungen 4a, 4b. Dafür ist der Ablaufboden 8 derart angeordnet, dass sich ein stufenloser Übergang von dem Ablaufboden 8 zu den Auslassöffnungen 4a, 4b ergibt. Bei einer vertikalen Ausrichtung der Verteilervorrichtung 1 , das heißt wenn die Rotationsachse 6 wie in der Figur 1 dargestellt in vertikaler Richtung verläuft, ist somit ein glatter Übergang von den niedrigsten Punkten des Ablaufbodens 8 zu den Auslassöffnungen 4a, 4b vorgesehen. Dadurch kann Flüssigkeit aus dem Prozessraum 2 ungehindert ablaufen und es wird auf einfache Weise verhindert, dass sich Flüssigkeit oder Reste der zu

transportierenden Stoffe, insbesondere bei einer Reinigung, an

Hinterschneidungen im Inneren des Prozessraums 2 ansammeln können.

Somit sind die Voraussetzungen für eine vollständige Reinigung der

Verteilervorrichtung 5, insbesondere dessen produktberührende Flächen, ohne Demontage der Verteilervorrichtung 1 sowie ohne manuellen Eingriff gegeben. Die weiteren Elemente und Schritte zur Durchführung des Reinigungs- Verfahrens werden nachfolgend beschrieben.

Für eine vollständige und automatische Reinigung umfasst die

Verteilervorrichtung 1 eine Reinigungseinrichtung 7, welche im in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel als Düsen 70, 71 , welche ein Reinigungsmittel einbringen können, umgesetzt ist. Zwei Düsen 70 sind an dem Gehäuse 20 benachbart zu dem Deckel 21 und bezüglich der Rotationsachse 6

gegenüberliegend angeordnet, um eine möglichst gute Verteilung des

Reinigungsmittels innerhalb des Prozessraums 2 zu erzielen. Das

Reinigungsmittel kann dabei, wie beschrieben, mittels des Ablaufbodens 8 vollständig über die Auslassöffnungen 4a, 4b ablaufen. Eine Reinigung der stoffführenden Teile, also der Einlassöffnung 3, dem inneren kreisförmigen Kanal des Verteilerelements 5 und der Auslassöffnungen 4a, 4b, kann durchgeführt werden, indem das Reinigungsmittel in die Einlassöffnung 3 eingebracht wird. Hierfür ist im abgebildeten Ausführungsbeispiel eine weitere Düse 71 nahe der Einlassöffnung 3 vorgesehen. Es ist jedoch auch möglich, das Reinigungsmittel direkt in eine nicht abgebildete Zuleitung, über welche auch die zu führenden Stoffe zur Einlassöffnung 3 zugeführt werden, einzubringen. In diesem Fall ist die Düse 71 zum Einspritzen in das Verteilerelement 5 nicht notwendig. Eine

Zuführung des Reinigungsmittels zu den Düsen 70, 71 erfolgt mittels einer Pumpe 90, welche das Reinigungsmittel aus einem Reinigungsmitteltank 91 bezieht. Durch abwechselndes Fördern des Reinigungsmittels durch das Verteilerelement 5 und durch jede der Auslassöffnungen 4a, 4b aus dem Prozessraum 2 können auch diese Teile vollständig und automatisch gereinigt werden.

Nach dem Reinigen der Verteilervorrichtung 5 mit dem Reinigungsmittel, wird der Verteilervorrichtung 5 Trocknungsluft zugeführt, welche möglichst warm (im Bereich von 30-90 °C) und trocken (im Bereich von 1-10 g Wasser pro kg Luft) ist. Die Trocknungsluft kann beispielsweise wie das Reinigungsmittel über Düsen 70 am Gehäuse 20 sowie eine weitere Düse 71 nahe der Einlassöffnung 3 oder über eine nicht abgebildete Zuleitung zur Einlassöffnung 3 eingebracht werden.

Ein zweites Ausführungsbeispiel der Verteilervorrichtung 1 ist in Figur 2 dargestellt. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel insbesondere durch eine gekürzte Welle 15, einen drehbaren Ablaufboden 8 und einer alternativen Befestigung des

Verteilerelements 5. Das Verteilerelement 5 ist dabei mittels eines

Verbindungselements 55, insbesondere in Form eines Armes, mit dem

drehbaren Ablaufboden 8 fest verbunden. Die weitere Konfiguration ist im

Wesentlichen gleich dem ersten Ausführungsbeispiel.

Der drehbare Ablaufboden 8 ist im zweiten Ausführungsbeispiel direkt mit der gekürzten Antriebswelle 15 verbunden. Die Antriebswelle 15 ist dabei in einem weiteren fest mit dem Gehäuse 20 verbundenen Boden 22 mittels eines Lagers 16 gelagert.

Das Verteilerelement 5 ist nahe dessen freien Ende, an welchem die aufblasbare Dichtung 9 angeordnet ist, mittels des Verbindungselements 55 fest mit dem Ablaufboden 8 verbunden. Eine derartige Konstruktion ist besonders vorteilhaft, wenn das Verteilerelement 5 ein Schlauch ist. Durch die Befestigung nahe dem freien Ende ist das Verteilerelement 5 relativ zu den Auslassöffnungen 4a, 4b stets so positioniert, dass trotz der Flexibilität des Schlauchs eine leckagefreie Verbindung des Verteilerelements 5 mit den Auslassöffnungen 4a, 4b möglich ist.

In Figur 3 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Verteilervorrichtung 1 dargestellt. Dabei ist eine Möglichkeit gezeigt, Stoffe von mehreren Einlassöffnungen 3a, 3b zu mehreren Auslassöffnungen 4a, 4b zu führen. In der Figur 3 sind beispielhaft zwei Einlassöffnungen 3a, 3b und zwei Auslassöffnungen 4a, 4b abgebildet. Das Verteilerelement 5 ist zweiteilig ausgeführt mit einem ersten Verteilerelementabschnitt 5a und einem zweiten Verteilerelementabschnitt 5b, welche mittels einer Drehkupplung 54 drehbar miteinander verbunden sind. Die beiden Verteilerelementabschnitte 5a, 5b sind dabei mittels separater Antriebe über zwei Antriebswellen 15a, 15b unabhängig voneinander rotierbar. Das Verteilerelement 5 hat zwei freie Enden, welche jeweils eine aufblasbare Dichtung 9a, 9b aufweisen, zur stoffdichten Abdichtung mit einer der Einlassöffnungen 3a, 3b und mit einer der Auslassöffnungen 4a, 4b.

Somit ist die Verteilervorrichtung 1 im Wesentlichen symmetrisch zu einer Ebene E, welche senkrecht zur Rotationsachse 6 ist und welche mittig auf der

Drehkupplung 54 liegt, wobei Düsen 70, 71 lediglich am Prozessraum 2 und nahe der Einlassöffnungen 3a, 3b angeordnet sind und nicht nahe der

Auslassöffnungen 4a, 4b.

Im dritten Ausführungsbeispiel sind die beiden Antriebswellen 15a, 15b jeweils mittels zwei Lagern 16a, 16b bzw. 16c, 16d in den Ablaufböden 8a, 8b gelagert. Zudem sind alternative Ausgestaltungen der Druckluftzuführung und der

Verbindung der Antriebswellen 15a, 15b mit den Verteilerelementabschnitten 5a, 5b gezeigt. Druckluft wird über jeweils eine Bohrung 1 1a, 1 1 b innerhalb der Antriebswellen 15a, 15b zugeführt. Eine Verbindung der

Verteilerelementabschnitte 5a, 5b mit den Antriebswellen 15a, 15b erfolgt über radial verlaufende Rohrelemente 1 1a, 1 1 b, welche zudem eine

Druckluftzuführung zu den Ringkanälen 50a, 50b der Verteilerelementabschnitte 5a, 5b ermöglichen.

Dabei sei anzumerken, dass diese alternativen Möglichkeiten der Lagerung mittels zwei Lagern, der Druckluftzuführung über die Antriebswelle sowie der Befestigung des Verteilerelements mittels Rohrelementen auch im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel umgesetzt werden können. Ebenso kann das dritte Ausführungsbeispiel beispielsweise jeweils nur ein Lager zur Lagerung der Antriebswellen aufweisen.